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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Präsident

Die Energieressourcen dürfen nicht als Erpressungsmittel benutzt werden
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Die Energieressourcen dürfen nicht als Erpressungsmittel benutzt werden

Dies erklärte der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko am 7. Januar beim Besuch eines orthodoxen Weihnachtgottesdienstes in Minsk. Die Souveränität und Unabhängigkeit können keinesfalls für Erdgas und Erdöl verkauft werden, unterstrich das belarussische Staatsoberhaupt. "Unabhängigkeit und Souveränität sind heilig", – so A.Lukaschenko. Der Präsident ist überzeugt, dass die belarussische Bevölkerung keine Spannung wegen der schwierigen Situation mit der Lieferung von Energieressourcen verspüren werde. "Wir sind entschlossen, die …
09.01.2007
Über die Maßnahmen zur Gewährleistung der Kinderrechte in Usbekistan
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Über die Maßnahmen zur Gewährleistung der Kinderrechte in Usbekistan

… staatlichen Haushalts auf die Entwicklung der Bildung und des Gesundheitswesens gerichtet wird. Eine besondere Aufmerksamkeit wird dabei auf die Erweisung der gezielten Hilfe für Schülerinnen und Schüler aus minderbemittelten Familien gelenkt. Wie es schon im Vortrag des Präsidenten Islam Karimov während der Festveranstaltung anlässlich des 14. Jahrestages der Verfassung der Republik Usbekistan betont wurde: „Im Jahre 2006 wurden etwa 725.000 Schülerinnen und Schüler aus minderbemittelten Familien mit Kleidung im Werte von 16 Mrd. Sum versorgt.“ …
02.01.2007
Bild: Sebastian Höhne aus Elze wurde als Niedersachsens Berufbester des Jahres 2006 ausgezeichnet
Anzeiger.com

Sebastian Höhne aus Elze wurde als Niedersachsens Berufbester des Jahres 2006 ausgezeichnet

… Plätzen ihrer Berufssparte in Niedersachsen platzieren. Vor über 600 Gästen aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung ehrten die niedersächsischen Industrie- und Handelskammern in Celle diese Besten. Die Auszeichnung wurde von Wirtschaftsstaatssekretär Joachim Werren und dem Präsidenten der gastgebenden IHK Lüneburg-Wolfsburg, Bernd Hansmann, vorgenommen. Sebastian Höhne (22), ehemaliger Auszubildender der High End Unterhaltungselektronik Vertriebs GmbH aus Elze (OT: Wülfingen), erreichte den 1. Platz bei der Ausbildung zum "Kaufmann im Groß- und Außenhandel" Der …
29.12.2006
JuLis: Der Staat soll nicht aufs Bremspedal drücken
Junge Liberale Ostfriesland/Küste

JuLis: Der Staat soll nicht aufs Bremspedal drücken

… der A31, überhaupt nicht möglich, da sich niemand daran halten würde. Die Durchsetzung der Geschwindigkeitsgrenze würde aber einen erheblichen Personalaufwand mit sich bringen, den der Staat gar nicht tragen kann.“ Die Debatte war durch die Äußerung des Präsidenten des Bundesumweltamtes, Andreas Troge, ins Rollen gekommen, der sich davon eine Senkung des deutschen CO2-Ausstoßes um 30 Prozent versprochen hatte. Nach Ansicht der FDP-Jugendorganisation sind diese Daten nicht einwandfrei, da verschiedene Ausstoßmengen der Fahrzeugtypen und künftige …
29.12.2006
direct/ Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.: CDU Vorschlag zum Wechsel des Vorstandes zum Aufsichtsrat
Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.

direct/ Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.: CDU Vorschlag zum Wechsel des Vorstandes zum Aufsichtsrat

dsvorsitzende sollte dem Unternehmen mit seinem Wissen erhalten bleiben als Beirat. Dort kann er sein Wissen dem Aufsichtsrat zur Verfügung stellen. Das sollte für die Unternehmensentwicklung ausreichen. Der Aufsichtsratsvorsitzende sollte zur Wahrung der Unabhängigkeit und Neutralität von außen kommen und drei Bedingungen erfüllen: 1. er sollte über reines Sachwissen verfügen 2. er sollte über ökonomischen Sachverstand verfügen 3. er sollte Vertrauensfelder aufbauen können. Ulf D. Posé (Präsident)
21.12.2006
Astro-Analyse: Machen die Sterne Kremlchef Putin zum neuen russischen Diktator?
Astrologie-Wochenhoroskope.de

Astro-Analyse: Machen die Sterne Kremlchef Putin zum neuen russischen Diktator?

Russlands Präsident Putin gibt der Welt Rätsel auf: Ist er ein herzlicher Mensch auf den man vertrauen kann - oder ist er ein eiskalter Machtmensch, der notfalls über Leichen geht? Er handelt stets anders, als er redet. Er spricht von Frieden und Zusammenarbeit - aber er wendet stets Gewalt an, wenn es um Konfliktlösungen geht. Ob Im Kaukasus, in Tschtschenien oder gegen die Opposition: In Russland fliesst da sehr schnell Blut. Bei der Geiselnahme in Beslan liess er nicht verhandeln, sondern stürmen - über 300 tote Kinder waren der Preis. Jetzt werden …
19.12.2006
Bild: Gutachter weisen Kritik am Bundesamt für Strahlenschutz des Wissenschaftsrates zurückBild: Gutachter weisen Kritik am Bundesamt für Strahlenschutz des Wissenschaftsrates zurück
EUROPATICKER Umweltruf

Gutachter weisen Kritik am Bundesamt für Strahlenschutz des Wissenschaftsrates zurück

Die von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und dem Präsidenten des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS), Wolfram König, eingesetzte Gutachtergruppe hat die vom Wissenschaftsrat geübte Kritik am Bundesamt für Strahlenschutz zurückgewiesen und eigene Vorschläge zur Modernisierung der Behörde vorgelegt, berichtet das Branchenmagazin EUROPATICKER Umweltruf (http://www.europaticker.de). Im Mittelpunkt des Gutachtens steht die Feststellung, dass der Wissenschaftsrat fälschlicherweise die Forschung als eine Hauptfunktion des BfS ansehe. Das BfS sei eine …
19.12.2006
Bild: Neuer Streit um Berliner  LobbyismusBild: Neuer Streit um Berliner  Lobbyismus
EUROPATICKER Umweltruf

Neuer Streit um Berliner Lobbyismus

… Darüber hinaus achteten die unmittelbaren Vorgesetzten darauf, dass Interessenkonflikte vermieden werden. Aus dem Finanzministerium wurden aber Fälle bekannt, in denen Mitarbeiter von Banken tatkräftig an Gesetzentwürfen mitschrieben, die der eigenen Branche sehr zugute kamen. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat gerade erst vor dem Einfluss der Lobbyisten in Berlin gewarnt. Diese Woche sorgte in der Hauptstadt eine besondere Variante für Aufregung: Ein Berater, den die Krankenkasse DAK abgeordnet und größtenteils …
19.12.2006
Der Bund nassauert auf Kosten der Länder
DIE LINKE im Bundestag

Der Bund nassauert auf Kosten der Länder

… Kosten für den Bush-Besuch in Mecklenburg-Vorpommern zu beteiligen. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Im wahren Leben gilt: Wer die Musik bestellt, bezahlt sie auch. Beim Staatsbesuch des Präsidenten der USA in der Bundesrepublik Deutschland ist das anders. Der Bund bezahlt den Dirigenten und Mecklenburg-Vorpommern hat das Orchester zu entlohnen. Inzwischen wirft der G8-Gipfel seine Schatten voraus, wieder auf Mecklenburg-Vorpommern. Allein die Sicherheitskosten liegen im …
19.12.2006
Bild: Der Sozialticker zu: Arbeitslosenzahl sinkt 2007 gewaltig - Statistik stinkt gewaltigBild: Der Sozialticker zu: Arbeitslosenzahl sinkt 2007 gewaltig - Statistik stinkt gewaltig
Sozialticker

Der Sozialticker zu: Arbeitslosenzahl sinkt 2007 gewaltig - Statistik stinkt gewaltig

… aus, dass die Arbeitslosenzahl im Jahresschnitt von 4,5 Millionen in diesem Jahr sich 2007 der Vier-Millionen-Marke annähern wird.” Auch der Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Norbert Walter, sagte in dem Blatt einen Rückgang um 500.000 voraus. Der Präsident des Münchner ifo-Instituts, Hans Werner Sinn, erwartet, dass die Arbeitslosenzahl um 400.000 sinkt. Dagegen sieht der Sozialticker einen Anstieg der Arbeitslosenzahlen. Drei Gründe sprechen dafür: -> Erstens wird nur monatlich die Statistik entsprechend verschönt. -> Zweitens, rutschen …
18.12.2006
Bild: Usbekistan auf dem Weg zur VerfassungsreformBild: Usbekistan auf dem Weg zur Verfassungsreform
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Usbekistan auf dem Weg zur Verfassungsreform

… den neuen und modernen Bedingungen anpassen muss. Besondere Aufgaben hier, der Anteil der Republik Usbekistan am Kampf gegen den internationalen Terrorismus und der Kampf gegen den internationalen Drogenmarkt der aus Afghanistan heraus nach Usbekistan Einfluss nimmt. Der Präsident der Republik Usbekistan, Islam Karimov, betont deshalb immer wieder die permanente Notwendigkeit zu schrittweisen Reformen, die das ganze Land und die Bevölkerung auf den Weg in ein unabhängiges und wirtschaftlich starkes Usbekistan mitnehmen. Weder Terroranschläge, noch …
15.12.2006
Alternativen zur Vollmitgliedschaft anbieten – BVMW-Präsident Mario Ohoven zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft
medienbüro.sohn

Alternativen zur Vollmitgliedschaft anbieten – BVMW-Präsident Mario Ohoven zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Bonn/Berlin – In der ersten Hälfte des Jahres 2007 übernimmt Deutschland die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union (EU). Die EU ist ein Erfolgsmodell und kann sich vor Anwärtern kaum retten. Dies ist jedoch mit der Gefahr der Überforderung und Überdehnung verbunden. Anlässlich der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur EU-Ratspräsidentschaft plädierte daher auch Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de und des europäischen Mittelstandsdachverbands CEA-PME http://www.cea-pme.org, …
15.12.2006
Bild: Auf Hauen und Stechen: Milliardenmarkt Verpackungsmüll soll neu geordnet werdenBild: Auf Hauen und Stechen: Milliardenmarkt Verpackungsmüll soll neu geordnet werden
EUROPATICKER Umweltruf

Auf Hauen und Stechen: Milliardenmarkt Verpackungsmüll soll neu geordnet werden

… den Augen des zuständigen Ministerialrates vom Thüringischen Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt wollen Hubert Bahlsen und Roland Belz ihre „Innovationen zur verbrauchergerechten Finanzierbarkeit der haushaltsnahen Verpackungsentsorgung“ demonstrieren. Unterdessen lässt Selbstentsorger-Präsident Belz zunächst einmal den Bundesverband kräftig „bellen“. Stimmungsmache gegen den ungeliebten Ex - Monopolisten ist angesagt. Damit für DSD ein stolzer Verkaufspreis erzielt werden kann, sollen die Selbstentsorger als preiswirksame Wettbewerber …
12.12.2006
Bild: Umweltruf: AKW Mängelliste soll Staatsgeheimnis bleibenBild: Umweltruf: AKW Mängelliste soll Staatsgeheimnis bleiben
EUROPATICKER Umweltruf

Umweltruf: AKW Mängelliste soll Staatsgeheimnis bleiben

… weit aus weniger offene Punkte erbracht. Ministerin Dr. Trauernicht wertet auch dies als einen Punkt, der die Richtigkeit der im Atomkonsens verankerten Entscheidung zur baldigen Abschaltung des Kernkraftwerks Brunsbüttel unterstreicht. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat Vattenfalls Präsident und CEO Lars G. Josefsson am 1. Dezember 2006 als einen der beiden Regierungsberater für Klimaschutzfragen ernannt. Lars G. Josefsson soll der deutschen Regierung während der deutschen G8- und EU-Präsidentschaft im Jahr 2007 Empfehlungen zur internationalen …
08.12.2006
Verletzung der Menschenrechte in Tibet
Tibet Initiative Deutschland e.V., Regionalgruppe Berlin

Verletzung der Menschenrechte in Tibet

… Schweizerisch-Tibetische Freundschaft und die Tibet Initiative Deutschland mehr als 10.000 Protestkarten ans IOC übergeben, das die Annahme jedoch verweigerte. Dies war eine erneute Aufforderung ans IOC, den Versprechungen endlich Taten folgen zu lassen. Von der beschwichtigenden und vollmundigen Ankündigung des IOC Präsidenten Herrn J. Rogge, dass sich mit der Vergabe der Spiele an Peking auch die Entwicklung der Menschenrechte in China zum Besseren wandeln werde, wurde bis heute nichts sichtbar. Erst kürzlich führte China mit den Erschießungen am Nangpa Pass der Welt …
07.12.2006
Die eigentliche große Koalition im Gesundheitswesen
Junge Liberale München

Die eigentliche große Koalition im Gesundheitswesen

… waren sich zudem Publikum und Experten darin, dass die CSU einen schweren Fehler begangen hat, als sie dem Gesundheitskompromiss mit der CDU und der SPD zustimmte. "Bayern hat nicht erkannt, was die Bundesregierung anrichtet", so Dr. Wolfgang Heubisch, Präsident des Verbandes freier Berufe in Bayern. Dr. Otto Bertermann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP Bayern, sprach sogar von einer starken Mehrbelastung für Bayern, die der heimischen Wirtschaft nicht zuzumuten sei. Dr. Michael Albert, Mitglied des Vorstands der Allianz Privaten Krankenversicherung …
06.12.2006
Bild: europaticker: EU-Kommissar Verheugen als Praktikant in Ihrem Unternehmen?Bild: europaticker: EU-Kommissar Verheugen als Praktikant in Ihrem Unternehmen?
EUROPATICKER Umweltruf

europaticker: EU-Kommissar Verheugen als Praktikant in Ihrem Unternehmen?

… Umsetzung neuer Rechtsvorschriften sind, für eine Woche zum Arbeiten in ein kleines oder mittleres Unternehmen (KMU) schicken. Anstatt EU-Rechtsvorschriften zu erarbeiten werden 350 höhere EU-Beamte Brot backen, in einer Schreinerei arbeiten oder Öl- und Gasleitungen reparieren. Vize-Präsident Günther Verheugen und sein Kabinett sind dabei keine Ausnahme! Der erste Erfahrungsbericht von Alexander von Witzleben, Pressereferent in der Brüsseler Generaldirektion Unternehmen und Industrie, liegt nun vor. Die Bewerbung kann über die Seiten des Magazins …
06.12.2006
Bild: Kaczynski lädt Merkel und Chirac nach Warschau ein
Polskaweb News

Kaczynski lädt Merkel und Chirac nach Warschau ein

… ebenso wie in der von Polen gewünschten Hilfe zur Anbindung der Ukraine an die EU. "Wir haben beschlossen, einen Gefechtsverband - bestehend aus deutschen, polnischen und französischen Soldaten - bis zum Jahr 2011 aufzustellen", sagte Frankreichs Präsident Jacques Chirac nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem polnischen Präsidenten Lech Kaczynski am Dienstag im saarländischen Mettlach. Trotz aller nebenherlaufenden deutsch- polnischen Problemchen, zeigte Angela Merkel offen Sympatie und Respekt vor Polens Staatsoberhaupt, …
05.12.2006
Liberale Hochschulgruppen NRW: BDI-Vorschlag zur Hochschulfinanzierung ist Schritt in die richtige Richtung
Liberale Hochschulgruppen NRW (LHG)

Liberale Hochschulgruppen NRW: BDI-Vorschlag zur Hochschulfinanzierung ist Schritt in die richtige Richtung

In einer Pressemitteilung vom gestrigen Montag hat der Präsident des BDI, Jürgen Thumann, ein Hochschulfinanzierungsmodell gefordert, das sich stärker an der Zahl der Studierenden orientiert. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der Liberalen Hochschulgruppen NRW, Rainer Matheisen: "Wir begrüßen grundsätzlich die Forderung des BDI. Derzeit bietet sich an vielen Universitäten im Land ein katastrophales Bild: überfüllte Hörsäle, servicefeindliche Unibürokratie und Professoren, die ausschließlich forschen statt Wissen weiterzugeben sorgen für inakzeptable …
05.12.2006
Verfassung der Republik Usbekistan und die demokratischen Reformen
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Verfassung der Republik Usbekistan und die demokratischen Reformen

… es liegt in der Grundlage der konsequenten, tiefen und umfangreichen Reformen, die gegenwärtig etappenweise durchgeführt werden. Als ein wichtiger Schritt auf dem Wege der weiteren Vervollkommnung des staatlich-politischen Systems des Landes wurde die neuliche Initiative des Präsidenten der Republik Usbekistan Islam Karimov zur Vorlegung der Entwürfe des Verfassungsgesetzes „Über die Verstärkung der Rolle der politischen Parteien in der Erneuerung und der weiteren Demokratisierung der staatlichen Verwaltung und der Modernisierung des Landes“ und …
04.12.2006
Pressemitteilung der BISF (Bürgerinitiative Südbadische Flughafenanrainer) und der ADRA (Association de Défense des Riverains Français de l’Aéroport de Bâle-Mulhouse) zur Tagung der Umweltkommission d
BISF

Pressemitteilung der BISF (Bürgerinitiative Südbadische Flughafenanrainer) und der ADRA (Association de Défense des Riverains Français de l’Aéroport de Bâle-Mulhouse) zur Tagung der Umweltkommission d

… Charta, die ein einheitliches Nachtflugverbot von 22-7 Uhr, eine Begrenzung der Flugbewegungen auf 100,000 (20% mehr als zur Zeit) und eine strikte Anwendung von Direktstarts und Landungen (grundsätzlicher Verzicht auf 270° Start- und Landekurven) wurden vom Präsident der ADRA (Patrick Striby) vorgetragen. Die gesamte für die Sitzung vorgesehene Zeit wurde von der Selbstdarstellung des Flughafens aufgebraucht. Um eine Diskussion der Charta zu ermöglichen, bedurfte es hartnäckiger Durchsetzungskraft, um eine entsprechende Verlängerung der Sitzung …
03.12.2006
GUS-Jubiläumsgipfel in Minsk stattgefunden
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

GUS-Jubiläumsgipfel in Minsk stattgefunden

… fand in der Hauptstadt der Republik Belarus das Treffen der Staatschefs der Gemeinschaft der Unabhängigen Staaten (GUS) statt, das mit dem 15. Jahrestag der Gründung der GUS zeitlich abgestimmt war. Zum Jubiläumsgipfel kamen die Staatspräsidenten aus elf GUS-Ländern. Turkmenistan war durch den stellvertretenden Premierminister repräsentiert. Zuvor waren in Minsk Regierungschefs und Außenminister der GUS-Mitgliedstaaten zusammengekommen. Der Organisation gehören heutzutage 12 Staaten im postsowjetischen Raum an. Im Mittelpunkt der Gespräche auf dem …
01.12.2006
Bild: Der Fall Litwinenko - auch eine Polin betroffen?
Polskaweb News

Der Fall Litwinenko - auch eine Polin betroffen?

… die Leiche Litwinenkos obduziert. Die Behörden und die Justiz in Großbritannien behandeln den Fall Litwinenko bislang nicht als Mord, sondern als "Tod unter verdächtigen Umständen". Scotland Yard ermittelt in verschiedene Richtungen. Nach Angaben von Innenminister John Reid wird derzeit "nichts" ausgeschlossen. Im Urin des 43-Jährigen hatten die Mediziner eine hohe Dosis des radioaktiven Polonium-210 gefunden. Noch auf dem Sterbebett hatte Litwinenko Russlands Präsidenten Wladimir Putin beschuldigt, einen Giftanschlag auf ihn befohlen zu haben.
01.12.2006
direct/ Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.: Korruptionsaffäre bei der Siemens AG
Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.

direct/ Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.: Korruptionsaffäre bei der Siemens AG

ht ausschließlich die Eigentümerperspektive ein, sondern beschreibt damit einen zentralen Aspekt der Beziehungen zu wichtigen Interessengruppen wie den Mitarbeitern, den Aktionären und dem Staat. Der EVW sieht hier die einzige Chance, ethische Standards über ihre Hochglanzbroschürenfunktion hinaus in konkretes, ethisch tolerables Handeln zu überführen und damit den Ruf einzelner Unternehmen und ganzer Branchen nachhaltig zu verbessern. Es ist dringend an der Zeit, dies zu tun. Ulf D. Posé (Präsident)
27.11.2006
Medien üben Selbstzensur im Umgang mit dem Islam – Wolfram Weimer über die Rückkehr der Religion und die Defensivhaltung des Westens
medienbüro.sohn

Medien üben Selbstzensur im Umgang mit dem Islam – Wolfram Weimer über die Rückkehr der Religion und die Defensivhaltung des Westens

… jahrhundertelange Säkularisationsbewegung aus der Aufklärung an ihre Ende gekommen ist.“ Dies wurde auch dadurch begünstigt, dass die „Gegenreligionen“ Nationalsozialismus und Kommunismus gescheitert sind. In Russland sei das Comeback der orthodoxen Kirche ein dramatischer Vorgang, so Weimer. Selbst Präsident Putin nenne die Kirche einen elementaren Baustein der russischen Identität und der Zukunft des Landes. Der Vormarsch des Islam muss als ein Sonderfall der Rückkehr der Religionen gelten. Nach Ansicht des Cicero-Gründers fehlt dieser Glaubensrichtung die …
24.11.2006
Bild: Der erste türkische Papst in der GeschichteBild: Der erste türkische Papst in der Geschichte
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

Der erste türkische Papst in der Geschichte

… Während seiner Exerzitien 1939 schrieb er: „Ich liebe die Türken.“ Auch als Papst behielt er diese Haltung bei, die von der türkischen Regierung erwidert wurde. Seine Schreiben an das Apostolische Vikariat in Istanbul endeten mit guten Wünschen für das türkische Volk. Präsident Celal Bayar besuchte ihn am 11. Juni 1959. Im Jahre 1960 sollten zur Erinnerung an den 25. Jahrestag seiner Ankunft in der Türkei verschiedene Gedenkveranstaltungen zu seinen Ehren stattfinden, doch herrschte dann in Istanbul der Ausnahmezustand. General Refik Tulga erlaubte …
22.11.2006
Netzeitung-Kolumnist Graf Nayhauß: Angela Merkel regiert reichlich bossy – Doch von Wirtschaftspolitik hat sie keinen blassen Schimmer
medienbüro.sohn

Netzeitung-Kolumnist Graf Nayhauß: Angela Merkel regiert reichlich bossy – Doch von Wirtschaftspolitik hat sie keinen blassen Schimmer

… „gesamtgesellschaftlichen Vermittlungsausschuss“. Auf der Strecke bleibe vorerst das Profil der CDU – und damit auch der Wähler. Und was sagt die Wirtschaft zu „Angies“ Regierungskünsten? Im Gespräch mit der Thüringer Allgemeinen http://www.thueringer-allgmeine.de forderte Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de, die Große Koalition auf, „beim Reformtempo deutlich zuzulegen“. Bisher könne der Mittelstand der Regierung Merkel nur die Schulnote drei geben: „Ein befriedigend. Gut ist, dass sie die Reform …
21.11.2006
Bild: Der Sozialticker zu : Armutsfalle ElterngeldBild: Der Sozialticker zu : Armutsfalle Elterngeld
Sozialticker

Der Sozialticker zu : Armutsfalle Elterngeld

Ärzte werden angesichts des mitternächtlichen Starts des neuen Elterngeldes am 1. Januar 2007 nicht helfen, Geburten hinauszuzögern. “Selbst Tausende Euro sind es nicht wert, dass man die Gesundheit des Kindes gefährdet”, sagte der Präsident des Berufsverbands der Frauenärzte (BVF), Christian Albring, der Nachrichtenagentur dpa. Zugleich gab er aber Tipps, wie Eltern dem Glück der späteren Geburt auf unbedenkliche Art nachhelfen können. Theoretisch könnten Mittel wie Wehenhemmer oder Magnesium, die bei Frühgeburten verabreicht werden, die Geburt …
20.11.2006
Bild: Nicht zu glauben: Erika Steinbach fährt nach Polen
Polskaweb

Nicht zu glauben: Erika Steinbach fährt nach Polen

… angenommen, meldet die polnische Tageszeitung " Rzeczpospolita ". Inzwischen protestieren die ersten polnischen Politiker gegen die Einladung und klopfen wenig intelligente Sprüche: "Was hat die Steinbach hier zu suchen? Ihre Aktivitäten gehen doch in eine andere Richtung!" Janusz Marszalek, Präsident der Stadt Auschwitz hat im Namen des Schöpfers des Denkmals, Professor Jozef Szajna, Parlamentarier aus vielen Ländern zur Einweihung eines Denkmals für den Häftling Nr. 432 - Symbol für alle Opfer im ehemaligen Nazi KZ Auschwitz - eingeladen. Die …
17.11.2006
Bild: hunting heads mit der Wirtschaftsdelegation nach IndienBild: hunting heads mit der Wirtschaftsdelegation nach Indien
Headhunter Institut hunting heads Executive Search International

hunting heads mit der Wirtschaftsdelegation nach Indien

… CEO und President von Huntingheads International, der vor kurzem als einziger Headhunter in Deutschland zum Wirtschaftssenator im Europäischen Wirtschaftssenat (EWS) ernannt wurde - ein Gremium, in welchem besonders erfolgreiche Unternehmenspersönlichkeiten, wie z.B. der frühere Präsident der Deutschen Bundesbank, Dr. Karl Otto Pöhl, vertreten sind, wird sich in der Wirtschaftsdelegation durch den Vice President von hunting heads International, Dr. Peter Lorbeer, vertreten lassen. Erfolgreiche Unternehmen mit Weitblick, die die Globalisierung als …
16.11.2006
Bild: Islam Karimov empfing eine Delegation aus Russland
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Islam Karimov empfing eine Delegation aus Russland

Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimov hat am 16. November 2006 in der Residenz „Oqsaroy“ die russische Delegation unter der Leitung des Präsidenten der russischen Stiftung für effektive Politik Gleb Pawlowskij empfangen. Die Grundlage der bilateralen Zusammenarbeit in den politischen, wirtschaftlichen und humanitären Bereichen bildet der vor einem Jahr unterzeichnete Vertrag über die Bündnisbeziehungen zwischen Usbekistan und Russland. In der Entwicklung der Zusammenarbeit sind die Treffen der Oberhäupter der beiden Staaten, direkte Kontakte …
16.11.2006
Erfolge in den neunziger Jahren haben Reformeifer in Osteuropa gedrosselt – EU-Erweiterung bietet deutschem Mittelstand unverändert große Chancen
medienbüro.sohn

Erfolge in den neunziger Jahren haben Reformeifer in Osteuropa gedrosselt – EU-Erweiterung bietet deutschem Mittelstand unverändert große Chancen

… vergessen werden, dass sich die EU-Erweiterung auch als Wachstumsmotor gerade für deutsche Unternehmen erwiesen hat. Schon die Erweiterung vor zwei Jahren habe sich sehr positiv für deutsche Mittelständler ausgewirkt, betonte Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de, bei einer BVMW-Veranstaltung mit dem rumänischen Botschafter in Deutschland, Bogdan Mazuru. „Insbesondere Rumänien mit seinen traditionell engen Beziehungen zu Deutschland bietet ideale Voraussetzungen für Kooperationen“, …
15.11.2006
Juristische Front gegen „Borat“ wächst – Bonner Rechtsexperte räumt Klägern kaum Erfolgschancen ein
medienbüro.sohn

Juristische Front gegen „Borat“ wächst – Bonner Rechtsexperte räumt Klägern kaum Erfolgschancen ein

… eigene Kanzlei“, so Mingers weiter. Doch nicht nur in der amerikanischen Juristerei sorgt der Film für Furore. „Spaßmacher“ haben bereits die Seiten über Kasachstan bei der Online-Enzyklopädie Wikipedia http://www.wikipedia.de unter anderem dahingehend bearbeitet, in dem sie „Borat“ zum Präsidenten des Landes machten. Dies war dann der harmloseste „Scherz“. Doch die Wächter des Online-Lexikons haben darauf bereits reagiert. Im Vorfeld des Filmes hat die kasachische Regierung bereits versucht, den Anlauf des Streifens zu verhindern. In der Tat wird …
15.11.2006
Kommentar zu den Gesetzentwürfen der Verfassung der Republik Usbekistan
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Kommentar zu den Gesetzentwürfen der Verfassung der Republik Usbekistan

… nicht eintreten. Es wird auch unter anderem ermöglichen, die Prozesse der Verabschiedung von Beschlüssen im Parlament wesentlichen zu demokratisieren. A3. Im Artikel 4 des Gesetzentwurfes gibt es eine neue Bestimmung, in der es um die Ernennung des Ministerpräsidenten Usbekistans geht. Laut dieser Bestimmung wird seine Kandidatur vom Präsidenten Republik Usbekistan vorgestellt, je nachdem der Präsident die Beratungen mit jeder der Fraktionen der politischen Parteien durchgeführt hat. Im Unterschied davon, fehlen in der geltenden Gesetzgebung …
15.11.2006
JuLis NRW gegen Todesstrafe
NRW-Julis

JuLis NRW gegen Todesstrafe

… hoffen, dass dieses Todesurteil nicht vollstreckt wird. Saddam Hussein gehört eingesperrt bis an das Ende seines Lebens", so der Landesvorsitzende der JuLis NRW Marcel Hafke. "Wir fordern die Bundesregierung auf, deutlich Kritik an diesem Urteil zu üben, so wie es andere europäische Länder, wie Frankreich und Italien bereits getan haben. Ebenso fordern wir unsere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel auf, dem amerikanischen Präsident George W. Bush deutlich zu machen, dass Deutschland diese Todesstrafe in höchstem Maße verurteilt", so Hafke abschließend.
07.11.2006
Bild: Bericht des EU-Kommisions und die TürkeiBild: Bericht des EU-Kommisions und die Türkei
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

Bericht des EU-Kommisions und die Türkei

… Verhandlungsprozedur (Kapitel können vorübergehend geschlossen werden. Aber selbst abgeschlossene Kapitel können, wenn sich eine Änderung des EU-Rechts in diesem Bereich ergibt, wieder geöffnet werden. Außerdem wird ein Benchmarking (Art. 18f) vorgesehen). Ein Versuch der finischen EU-Ratspräsidentschaft, die Beziehungskrise noch vor der Veröffentlichung des Kommissionsberichts zu entschärfen, ist gescheitert. Ein Spitzentreffen der EU, der Türkei und Zyperns wurde abgesagt. Und auch ein Gespräch des finnischen Aussenministers Erkki Tuomioja mit dem Präsidenten …
07.11.2006
Bild: Betting-Law-News 04/2006Bild: Betting-Law-News 04/2006
Hambach & Hambach

Betting-Law-News 04/2006

… Medien-Workshop zum Thema „Sportwetten am Wendepunkt?“. Syre vergleicht die Situation der Auflehnung des Staates gegen die Marktöffnung mit dem Kampf Don Quijotes gegen seine imaginären Feinde – die Windmühlen. Nicht zufällig wählt die Autorin diese literarische Metapher, denn es war der Präsident des TSV 1860 München, Stefan Ziffzer, der sich im Rahmen der Frankfurter Veranstaltung dieses Bildes bediente und wohl auch den meisten Beifall für seine treffende Wortwahl erntete. „Wenn wir am Staatsmonopol festhalten, wird das Geld über die Grenzen ablaufen“, sagt …
07.11.2006
direct/ Institut für Friedenspädagogik Tübingen e.V.: 30 Jahre Friedenspädagogik - Prominente setzen Zeichen
Institut für Friedenspädagogik Tübingen e.V.

direct/ Institut für Friedenspädagogik Tübingen e.V.: 30 Jahre Friedenspädagogik - Prominente setzen Zeichen

… Frieden!" gestartet. Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens dokumentieren ihre Anerkennung für die Arbeit des Instituts und formulieren ihre Erwartungen an Friedenspädagogik. Zu den über 50 Autorinnen und Autoren gehören die Politikerinnen Annette Schavan und Heidemarie Wieczorek-Zeul, die Bischöfe Wolfgang Huber und Gebhard Fürst, der DFB-Präsident Theo Zwanziger, Buchautor Felix Huby, der Theologe Hans Küng und die Friedensforscher Dieter Senghaas und Volker Rittberger (www.promote-peace-education.de). Günther Gugel / Uli Jäger Geschäftsführung
07.11.2006
Bild: Junge Wirtschaft Gmunden - Podiumsdiskussion mit Dr. Franz Fischler
matchmaker

Junge Wirtschaft Gmunden - Podiumsdiskussion mit Dr. Franz Fischler

Wissensbasierte Wirtschaft schafft "Erfolg durch Bildung" Gmunden/Salzkammergut/Traunsee/Wien Eine hochkarätige Podiumsdiskussion, die mit einem Impulsreferat vom ehemaligen EU-Komissar und Präsident des Ökosozialen Forums Franz Fischler, eingeleitet wurde, ging dieser Tage vor rund 350 interessierten Zuhörern in Pinsdorf bei Gmunden über die Bühne. Hochkarätiges Board Auf Initiative des Rotary Club Gmunden, der Oberbank und der Jungen Wirtschaft Gmunden war es gelungen ein erlesenes Board an Experten zusammenzustellen, die zu diesem aktuellen …
06.11.2006
Staatliche Bürgschaften für deutsche Exporte in neue Märkte – BVMW-Präsident Ohoven zur FTD: Mittelstand spielt eine immer wichtigere Rolle
medienbüro.sohn

Staatliche Bürgschaften für deutsche Exporte in neue Märkte – BVMW-Präsident Ohoven zur FTD: Mittelstand spielt eine immer wichtigere Rolle

… vier Deckungsanträgen würden von diesen Unternehmen gestellt. „Ohne Hermes wären die deutschen Exporteure im internationalen Vergleich massiv benachteiligt, weil in allen wichtigen Industriestaaten staatliche Institutionen die Exporte absichern“, sagte Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de, der FTD. Der Mittelstandspräsident ist mit den Änderungen zufrieden: „Die Erleichterungen helfen dem Mittelstand, Liquiditätsspielräume zu gewinnen und so die Exportchancen weiter zu verbessern.“
06.11.2006
Die Eisenbahn nach Lhasa: Ein Werkzeug des kulturellen Genozids
IGFM München

Die Eisenbahn nach Lhasa: Ein Werkzeug des kulturellen Genozids

… der vor kurzem aus Tibet floh, der Auswirkungen der neuen Eisenbahn auf die Stadt Lhasa, hier folgt eine Übersetzung seines Berichts: Ganz im Sinne der mit dem Bau und dem Start der Qinghai-Tibet-Eisenbahn einhergehenden massiven Propagandakampagne sprach der chinesische Präsident Hu bei der Eröffnungszeremonie am 1. Juli 2006 "nicht nur von einer großartigen Leistung in der chinesischen Eisenbahngeschichte, sondern auch von einem echten Wunder in der Geschichte des weltweiten Eisenbahnbaus". Hu betonte, die Eisenbahn werde den Tibetern Fortschritt …
05.11.2006
Demokratie und soziale Marktwirtschaft sind siamesische Zwillinge – ARD-Deutschlandtrend: Dramatischer Ansehensverlust des Regierungssystems in Deutschland
medienbüro.sohn

Demokratie und soziale Marktwirtschaft sind siamesische Zwillinge – ARD-Deutschlandtrend: Dramatischer Ansehensverlust des Regierungssystems in Deutschland

… versprechen, die sie nach einer mehr schlecht als recht ‚gewonnenen’ Wahl dann nicht mehr einhalten, schwindet nicht nur das Vertrauen in die Regierungskunst, sondern auch in die Regierungsform. Wenn jemand zum Wirtschaftsminister ernannt wird, nur weil ein gewisser Ministerpräsident Angst vor der eigenen Courage bekommt und jemand seinen Aufgaben als Verteidigungsminister so offensichtlich nicht gewachsen ist und nur über Leben und Tod von Soldaten mit entscheiden muss, weil Roland Koch einen hessischen Aufpasser am Kabinettstisch braucht, dann …
03.11.2006
Bild: Empfang in der Residenz "Oqsaroy"
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Empfang in der Residenz "Oqsaroy"

Am 1. November 2006 hat der Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimov in der Residenz "Oqsaroy" den Bundesaußenminister der Bundesrepublik Deutschland, Herrn Frank-Walter Steinmeier empfangen. - „Ihr Besuch ist eine gute Möglichkeit für den Meinungsaustausch über die Fragen der Perspektiven der Zusammenarbeit zwischen Usbekistan und Deutschland. Wir schätzen die sich entwickelnden Wechselbeziehungen mit Deutschland, insbesondere die Wirtschaftsbeziehungen sehr hoch. Es muß dabei der steigende Umfang des gegenseitigen Handels besonders bezeichnet …
01.11.2006
Die Kommunalwahlen in Belarus für den 14. Januar 2007 anberaumt
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Die Kommunalwahlen in Belarus für den 14. Januar 2007 anberaumt

In Übereinstimmung mit dem Erlass des Präsidenten der Republik Belarus Alexander Lukaschenko vom 10. Oktober 2006 werden am 14. Januar 2007 die Wahlen in die örtlichen Räte der Abgeordneten der 25. Legislaturperiode stattfinden. Im Zeitraum vom 5. November bis 4. Dezember wird die Unterschriftensammlung durchgeführt. Außerdem können Bewerber um den Kandidatenstatus von den Arbeitskollektiven nominiert werden. Gemäß der Verfassung der Republik Belarus werden die örtlichen Repräsentativorgane „von Bürgern der jeweiligen territorialen Verwaltungseinheiten …
31.10.2006
Bild: Angst vor den MuslimsBild: Angst vor den Muslims
Depesche Don Demidoff

Angst vor den Muslims

… Wort zum Sonntag vom vergangenen Freitag „Soll der Papst kuschen“, will ich heute noch deutlicher werden. Mich beeindrucken meine Kritiker nach diesem Artikel überhaupt nicht. „Die islamische Welt sollte ihr Potential nutzen, um den Feinden die Hände abzuhacken“ Originalzitat des iranischen Präsidenten, Mahmud Ahmdimedschad, der sich auf den Koran beruft.Wenn wir in Europa nicht gegenhetzen wollen, dann sind wir mindestens sprachlos. Aber ist das richtig, zu schweigen? Wir lassen uns einschüchtern und die Oper „Idomeneo“ wird in Berlin abgesetzt, …
27.10.2006
Bild: Hat der CIA die Revolution in Polen gesteuert?
Polskaweb News

Hat der CIA die Revolution in Polen gesteuert?

… Mitte der 80er Jahre zum damaligen CIA-Chef William Casey Kontakt gehabt haben. "Casey reiste damals inkognito in den Vatikan und unterrichtete den Papst, indem er ihm etwa Satellitenaufnahmen zeigte", sagte Richard V. Allen, Ex-Sicherheitsberater des früheren US-Präsidenten Ronald Reagan der polnischen Zeitung "Dziennik". Einzelheiten über die Gespräche nannte Allen allerdings nicht. Allen ist der mit Abstand höchste Politiker, der sich öffentlich zum Thema Johannes Paul und CIA-Kontakte äußerte. In der Vergangenheit hatten Vatikanexperten immer …
16.10.2006
direct/ Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.: Neue Vorwürfe gegen Peter Hartz
Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.

direct/ Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.: Neue Vorwürfe gegen Peter Hartz

nder, wenn in einem Unternehmen von mehr als 300.000 Mitarbeitern alle MitarbeiterInnen ausnahmslos gesetzeskonform und redlich handeln. An solche Wunder zu glauben, zeugt von einer gewissen Blauäugigkeit. Dass es bei VW und vielen anderen Unternehmen und in der Politik zu verwerflichen bis kriminellen Handlungen kommt oder zu kommen scheint, ist ein Zeichen unserer Zeit, in der Egoismus und Bereicherungssucht zunehmen. Dagegen zu kämpfen, darf nicht nur Aufgabe der Justiz sein. Ulf D. Posé (Präsident)
16.10.2006
Bild: Polens Präsident wirft Deutschland Streben nach Dominanz in EU vor
Polskaweb News

Polens Präsident wirft Deutschland Streben nach Dominanz in EU vor

… für Polen. Im Gegenteil, denn diese Regierung hält das große Wirtschaftswachstum aufrecht, die Arbeitslosenqoute fällt auch und die Kriminalität nimmt ab. Wir wissen nicht was Neuwahlen besseres bringen sollten." Über die angebliche Beschattung der politischen Rechten während der Walesa Präsidentschaft "Was da geschah in erst der Hälfte der 90. Jahre war ein einzigartiges Verbrechen an der jungen , polnischen Demokratie. Das Zerstören legaler politischer Parteien durch die Geheimpolizei, kann keinen Platz in der Demokratie haben. Aber der Platz …
13.10.2006
Wichtige Schritte für die Förderung der Gewerkschaftsbewegung in Belarus unternommen
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Wichtige Schritte für die Förderung der Gewerkschaftsbewegung in Belarus unternommen

Zwecks Förderung der Gewerkschaftsbewegung in Belarus hat der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko die Konzeption der Neufassung des Gesetzentwurfs „Über die Gewerkschaften“ gebilligt und am 6. Oktober 2006 den Erlass Nr. 605 „Über einige Fragen der staatlichen Registrierung der gesellschaftlichen Vereinigungen und deren Zusammenschlüsse (Verbände)“ unterzeichnet. Das Dokument ist von der Regierung der Republik Belarus in Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften planmäßig vorbereitet worden. Der neue Rechtsakt soll die Fragen regeln, …
10.10.2006

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