… gesetzeskonform und redlich handeln. An solche Wunder zu glauben, zeugt von einer gewissen Blauäugigkeit. Dass es bei VW und vielen anderen Unternehmen und in der Politik zu verwerflichen bis kriminellen Handlungen kommt oder zu kommen scheint, ist ein Zeichen unserer Zeit, in der Egoismus und Bereicherungssucht zunehmen.
Ulf D. Posé
(Präsident)
ETHIKVERBAND DER DEUTSCHEN WIRTSCHAFT E.V.
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Anatoli Karpow versteht es immer noch, für Schlagzeilen zu sorgen. Engagiert betreibt der Unicef-Botschafter Werbung für unter Jodarmut leidende Kinder, seine weltweit rund 50 Schachschulen – und in eigener Sache: Anatoli Karpow soll endlich den ungeliebten Präsidenten des Schach-Weltverbandes FIDE, Kirsan Iljumschinow, vom Thron stoßen. Die Europäische Schach-Union (ECU) baut die Legende zum Gegenspieler des Kalmücken auf. Obwohl der 54-jährige Ex-Weltmeister inzwischen seltener Gast in der Turnierarena ist, macht ihm Schach aber immer noch sehr …
Unter der Schirmherrschaft des litauischen Präsidenten Valdas Adamkus findet vom 23. bis 30. Juli 2005 in der litauischen Hauptstadt Vilnius der 90. Esperanto-Weltkongress statt. 2500 Esperantosprecher aus 65 Ländern werden teilnehmen.
Es ist ungerecht, eine Nationalsprache wie Englisch als "internationale" Sprache zu verwenden. Dadurch schafft man nämlich eine Drei-Klassen-Gesellschaft. Zur ersten Klasse gehören jene Menschen, die Englisch als Muttersprache sprechen. Sie müssen für das Erlernen von Fremdsprachen weder Zeit noch Geld ausgeben und …
… teilzunehmen. Die Veranstaltung finde von 19. bis 21 April 2006 statt, teilte der Pressedienst des Komitees für Folgenprobleme der Katastrophe im Atomkraftwerk von Tschernobyl.
Zur Konferenz werden die Mitglieder der Russischen Akademie für Wissenschaften, der Präsident der Nationalen Akademie für Wissenschaften der Ukraine sowie Parlamentarier aus Großbritannien, Deutschland, Schottland, Japan und Schweden erwartet.
Es ist vorgesehen, dass an diesem Forum auch Vertreter der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit des Eidgenössischen Departements …
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland
Pressemitteilung ¹ 42
Berlin, den 24. Juni 2005Präsident der Republik Belarus zum Vorsitzenden
des Zwischenstaatlichen Rates der EAWG gewählt
Während der Sitzung des Zwischenstaatlichen Rates der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft in Moskau am 22. Juni 2005 ist der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko zum neuen Vorsitzenden des Gremiums gewählt worden. Er löste auf diesem Posten den Präsidenten Kasachstans Nursultan Nasarbajev ab.
Im Laufe des Gipfels wurden viele …
… die Umsetzung der europäischen Dienstleistungsrichtlinie über das von der EU geforderte Maß hinaus. Die Zukunft der Arbeit sei die entscheidende Frage für Deutschland; gelinge es nicht, die negative Entwicklung umzudrehen, "können wir gar nicht so schnell weitere Sparbeschlüsse fassen, bis sich die nächsten Löcher in den öffentlichen Haushalten auftun", warnte Glück, der Präsident des bayerischen Landtags ist.
Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an:
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Herr Rüdiger Soldt
Tel.: 0049 (0) 69 - 7591-1554
E-Mail:
… fraglich bleibt, ob das sozialdemokratische Verständnis von „sozialer“ Marktwirtschaft viel mit dem ursprünglichen Konzept von Ludwig Erhard zu tun hat. Die Union scheint noch unsicher zu sein, wie sie sich in den wenigen Wochen vor der Wahl verhalten soll. Niedersachsens CDU-Ministerpräsident Christian Wulff wurde von der Tageszeitung Die Welt http://www.welt.de mit den Worten zitiert, das klügste Tier sei die Henne, da sie erst gackere, wenn das Ei schon gelegt sei. Dies heißt übersetzt: Zu viel programmatische Klarheit vor dem Urnengang schadet …
… Team von RECHTLEGAL diese Entscheidung auch bewertet, muss dennoch darauf hingewiesen werden, dass der Autofahrer selbstverständlich die Geldbuße wegen des nichtangelegten Gurtes zahlen musste.
Politiker - Abführung von Nebeneinkünften an den Staat
Der niedersächsische Landtagspräsident Jürgen Gansäuer (CDU) hat am 01.06.2005 Klage vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig gegen zwei SPD-Abgeordnete des niedersächsischen Landtags erhoben. Mit der Klage sollen diese beiden Abgeordneten gerichtlich gezwungen werden, ihre über Jahre vom VW-Konzern …
… Haus für verlassene Kinder, zur Zeit sind es 60. (www.clic-copiii.ro). In Jakobsdorf, einem Zigeunerdorf hat er die alte Basilika aus dem 12.Jahrhundert im Mai 2005 als oecumenische Kirche eingeweiht und den Zigeunern geöffnet. Don Demidoff ist Präsident der "Liga für die moralische Wiedergeburt Rumäniens" (www.ligarenasteriiromaniei.ro).
In seinem Buch "Der Dornenpriester" (ISBN 973-0-03816-3) schildert er die Wirklichkeit Rumäniens im Jahr 2005 und seinen Streit mit Neokommunisten und Kirchenfürsten. (siehe die "Warnung der Deutschen Katholischen …
… für verlassene Kinder, zur Zeit sind es 60. ( www.clic-copiii.ro ). In Jakobsdorf, einem Zigeunerdorf hat er die alte Basilika aus dem 12.Jahrhundert im Mai 2005 als oecumenische Kirche eingeweiht und den Zigeunern geöffnet. Don Demidoff ist Präsident der „Liga für die moralische Wiedergeburt Rumäniens“ ( www.ligarenasteriiromaniei.ro ).
In seinem Buch “Der Dornenpriester” (ISBN 973-0-03816-3) schildert er die Wirklichkeit Rumäniens im Jahr 2005 und seinen Streit mit Neokommunisten und Kirchenfürsten. (siehe die “Warnung der Deutschen Katholischen …
… Veranstaltung der Deukap – Deutsche Kapitalanlagen Holding AG im überfüllten großen Saal des Stuttgarter Hotels: „Manchmal erfüllen sich Wünsche viel schneller als wir denken,“ bemerkte Mario Ohoven zu den von Bundeskanzler Gerhard Schröder verkündeten Neuwahlen. Der Unternehmer und Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) sagte, Schröders Schritt hin zu Neuwahlen verdiene Vertrauen. Nicht umsonst fordere der BVMW seit langem „Schluss mit dem Parteienhickhack“. Jetzt gebe es die „ganz große, noch nie da gewesene Chance“, die deutsche …
… hieran maßgeblichen Anteil hat, wurde nicht mitgeteilt, jedoch ist dies nach Einschätzung des Teams von RECHTLEGAL stark anzunehmen.
Verfassungsbeschwerden - Anzahl stark steigend
In einem Vortrag vor der Bucerius Law School informierte Hans-Jürgen Papier, der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, dass seit 2003 die Verfassungsbeschwerden stark zunehmen, und zwar um jährlich etwa 10%.
Als Grund hierfür vermutet das Team von RECHTLEGAL Änderungen im Prozessrecht, vor allem die stark eingeschränkten Rechtsmittel im Zivilrecht.
Rechnungshof …
… Pressegespräches am 2. Juni 2005 in den Räumen der Minol Messtechnik W. Lehmann GmbH & Co. KG in Leinfelden-Echterdingen überreichte deren Geschäftsführer Marcus Lehmann einen Scheck in Höhe von 30.000 Euro an Professor Dr.-Ing. habil. Dietrich Maier, Präsident der Europäischen Brunnengesellschaft e.V. Die gemeinnützige Gesellschaft aus Karlsruhe ist bei der Einrichtung der Trinkwasserversorgung und beim infrastrukturellen Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe in Weligama (Region Matara) in Sri Lanka tätig. Die Spende von 30.000 Euro beinhaltet …
… 01.06.2005
* Wettbewerb erstmals für alle hessischen Unternehmen geöffnet
* Preis-Kategorien „Weltmarktführer“, „Jobmotor“ und „Ausbildung“
* Vorjahressieger Glasbau Hahn: „Preis ist gutes Marketinginstrument“
* Bewerbung bis zum 08.07.05 unter www.hessen-champions.de
Wirtschaftsstaatssekretär Bernd Abeln, der Präsident der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU), Professor Dieter Weidemann, und Till Hahn, Geschäftsführer des „Hessen Champion 2004“ Glasbau Hahn, haben heute in Wiesbaden den Wettbewerb „Hessen-Champions 2005“ gestartet. …
wicklung des E-Commerce.
Der in Erfurt geborene Schambach war Gründer der Jenaer Intershop AG
und bis Februar letzten Jahres im Aufsichtsrat des Unternehmens tätig. Mittlerweile ist er Gründer und CEO der in Woburn bei Boston angesiedelten Demandware, Inc. und bietet seine Dienstleistungen als umfassenden Online Service an.
“Wir sind stolz, mit Stephan Schambach einen herausragenden Sprecher für ein interessantes und vielleicht auch kontroverses Thema gewonnen zu haben.“ so Robert Stoffers, Präsident des Amercian-German Business Club Saxony e.V.
Berlin. Bezug nehmend auf die Forderung des Präsidenten des Bundes der Steuerzahler, Karl Heinz Däke, der eine "rasche und grundlegende Reform der Politikerbezüge" fordert, erklärt der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis) Johannes VOGEL heute in Bonn:
"Die JuLis unterstützten die Forderung von Herrn Däke ausdrücklich. Auch wir halten eine Reform des Einkommens und der Altersbezüge von Politikern für überfällig. Das jetzige System zeichnet sich lediglich durch Verworrenheit und Undurchsichtigkeit aus!"
VOGEL erläutert: "Die steuerfreie …
… einstimmig bei zwei Enthaltungen gewählt und nahmen die Wahl gerne an. „Wir begrüßen es sehr, dass mit !K7 ein weltweit agierender Indie sowie mit Four Music eines der renommierten deutschen Künstlerlabel den Vorstand komplettieren“, freut sich VUT-Präsident Peter James.
1993 als Interessensverband der unabhängigen Musiklabel gegründet, hat sich VUT durch seinen konstanten Einsatz für unabhängig produzierte Musik als verlässlicher Partner für den gesamten Independent Bereich etabliert. Dies lässt sich an der starken Zunahme der Mitgliedschaften …
… EU, die ihre Hochrüstung koordiniert, und ich will keine EU, die ihre Armeen in die Welt schickt. Ich will eine EU, die es lernt, Konflikte vorbeugend, solidarisch und zivil zu lösen.
Ich will auch keine EU, die versucht, den Vereinigten Staaten von Amerika a lá Präsident Bush ebenbürtig zu werden. Ich halte die Politik der USA für falsch und gefährlich. Und wenn das stimmt, dann kann auch jede Kopie dieser USA nur falsch und gefährlich werden.
Ich erlebe in Deutschland eine zunehmende Militarisierung der Außenpolitik. Zu keiner Zeit war die Bundeswehr …
… Abstand liegt Rußland (6 Prozent) auf dem dritten Platz, England betrachtet nur ein Prozent der deutschen Bevölkerung als den besten Freund ihres Landes. Wie in den letzten Jahren unmittelbar vor der deutschen Einheit (Gorbatschow vor Bush sen.) ist auch der russische Präsident Putin bei den Deutschen beliebter als der amerikanische Präsident Bush. Und wie sein Land Frankreich so ist in Deutschland auch sein Präsident Chirac der beliebteste ausländische Politiker. Der "Erbfeind" von einst ist zum besten Freund geworden, faßt die Autorin des Allensbacher …
Bonn/Berlin – Das geplante Antidiskriminierungsgesetz (ADG) der Bundesregierung ist Gift für die Wirtschaft und bedeutet Mehrbelastungen für die Unternehmen. Und das vor dem Hintergrund eines ausbleibenden konjunkturellen Aufschwungs. Die rot-grüne Regierungskoalition erwartet nun vor allem von den Unternehmen, dass sie neue Jobs schaffen. Die Regierung habe alle möglichen Maßnamen ergriffen, um bessere Rahmenbedingungen für die Wirtschaft zu schaffen. "Dass diese Behauptung im eklatanten Widerspruch zur Realität steht, weiß jeder Unternehmer…
… Vertreter der reinen Lehre. Für sie ist jeder Eingriff in den Markt ein Sakrileg und Mindestlöhne stellen für sie einen tiefen Eingriff dar. Arbeitgeberverbände führen an, dass die Mindestlöhne Arbeitsplätze kosten würden und deshalb kontraproduktiv seien. Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt bezeichnete den Weg über Mindestlöhne als fatalen Irrweg und der Präsident des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung prognostizierte, dass bei einer Einführung von Mindestlöhnen mit einer Zunahme der Arbeitslosigkeit zu rechnen sei.
Es wird z.B. bei einem von …
… eine Lösung finden soll. Und den Vorsitz solcher Kommissionen besetzt Gerhard Schröder gern mit nicht mehr ganz jungen Politikern aus CDU und FDP, die ihre politische Zukunft schon hinter sich haben. Jetzt ist Sachsens Ex-Ministerpräsident Kurt Biedenkopf dran. "König Kurt", der schon einer Mitbestimmungskommission der Regierung Kiesinger/Brandt angehörte, soll es nun wieder richten und als Kommissionsvorsitzender prüfen, wie das deutsche Mitbestimmungsmodell europatauglich gemacht werden kann.
"Der durchschnittliche amerikanische Manager hält …
läuft.
6. Das sozialistische Gesäusel zerstört die Demokratie.
Demokratie will die Herrschaft des Volkes, nicht die Herrschaft von Parteien. In unsrer Demokratie kämpfen nicht wenige Unternehmen und ihre Arbeitnehmer ums nackte Überleben. Deren Wettbewerbsfähigkeit wird von wohlwollenden, jedoch leider in der Sache inkompetenten Politikern ruiniert. Es ginge jetzt wirklich darum, die Interessen der Bürger dieses Landes wahrzunehmen, und nicht die parteipolitischen Interessen.
Ulf D. Posé
(Präsident)
…
Dies würde dann freilich die Korruptionsvorwürfe der amerikanischen Behörden nicht erhärten. Adamow leitete 1986 nach der Tschernobyl-Katastrophe die Säuberungs-Aktion rund um das Atomkraftwerk. Er gehörte der Regierung Boris Jelzin an und wurde 1998 zum Minister für Nuklearenergie ernannt. Präsident Vladimir Putin setzte ihn in einer Regierungsrochade 2001 ab.
Seit 1990 gründete Adamow rund zehn Firmen. Darunter russische aber auch eine französische und drei amerikanische, wovon eine auch in der Schweiz registriert ist. Die Omeka Ltd. aus Pennsylvania, …
… politischen Praxis behagt, haben die letzten Auslandsreisen von Gerhard Schröder und Joschka Fischer gezeigt. Menschenrechtsfragen, einst das Steckenpferd rot-grüner Oppositionspolitik, sind im Regierungsalltag fast verschwunden oder werden, wie im Fall China, dem Bundespräsidenten überlassen."
Dass bei Rot-Grün Macht und Moral zusammengetroffen seien, ist nichts als ein Mythos, so Speckmann in einem Beitrag für die Monatsschrift Die Politische Meinung (PM) http://www.kas.de. Ausgerechnet die Regierung Schröder-Fischer habe "Bundeswehreinheiten …
… der arbeitsvertraglichen Tätigkeit gleichwertig oder zumindest sehr ähnlich ist.
Kammern - keine Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft
Eine Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in den Industrie- und Handelskammern wird es nach übereinstimmenden Aussagen von Bundeswirtschaftsminister Clement sowie dem Präsidenten des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) Braun nicht geben.
Damit sind vorerst sämtliche "Gerüchte vom Tisch", dass die SPD noch vor der Sommerpause plant, einen solchen Gesetzentwurf in das Parlament einzubringen. Die Abschaffung …
… der Kapitalismuskritik von SPD-Parteichef Franz Müntefering jetzt konkrete Taten oder Gesetzesinitiativen folgen zu lassen. "Diese Debatte ist störend und international schädlich. Politische Konsequenzen daraus darf es nicht geben", warnt Klaus Zimmermann, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) http://www.diw.de nach Angaben der Tageszeitung Die Welt http://www.welt.de. Zimmermanns Kollegen von anderen Wirtschaftsforschungsinstituten sehen bereits Anzeichen dafür, dass die Regierung von ihrem "Reformkurs" abweichen wird. …
… Freistaat Bayerns, ist seit 7,5 Jahren Chef der Spielbanken in Bayern. Die Spielbanken werden ausschließlich vom Staat betrieben werden. In seiner bisherigen Amtszeit wurden die Anzahl der Casinos von 5 auf 9 gesteigert. Zusätzlich ist er Präsident der Staatlichen Lotterieverwaltung. Unter seiner Leitung wurde 1999 ODDSET entwickelt.
Chefredakteur, Reinhold Schmitt, ISA-CASINOS befragte Erwin Horak zur aktuellen Lage im Sportwettenbereich.
ISA-CASINOS: Wie ist die aktuelle Situation im Sportwetten Bereich in Deutschland?
Erwin Horak : ODDSET ist …
… Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland
Pressemitteilung ¹ 30
Berlin, den 26. April 2005
Die Sitzung des Obersten Staatsrates des Staatenbundes
von Belarus und Russland in Moskau stattgefunden
Am 22. April 2005 fand in Moskau unter Vorsitz des Präsidenten der Republik Belarus A.Lukaschenko die Sitzung des Obersten Staatsrates des Staatenbundes von Belarus und Russland statt, die der Erörterung aktueller Fragen der belarussisch-russischen Integration gewidmet war.
Auf die Ergebnisse der Gespräche eingehend, teilte das belarussische …
Bonn/Berlin – "Wir sind Papst", "Von Marx bis Münte" und "Fischer wird Scheinheiliger": Diese Zeitungsüberschriften dokumentieren, worum sich die deutschen Debatten in den vergangenen Wochen drehten. Während dem Außenminister die Deutungsmacht ein wenig entgleitet, sieht dies bei Benedikt XVI. und dem sauerländischen SPD-Chef Franz Müntefering anders aus. Mit seiner pauschalen Kapitalismuskritik hat "Münte" die Opposition und die Unternehmer in die Defensive gedrängt und die eigenen Genossen um sich geschart.
Ansgar Graw schreibt in der Wel…
… IOM-Beitrittprozesses für die Republik Belarus war zum Thema des Gesprächs geworden.
Dabei würdigte Herr McKinley die positive Rolle der Republik Belarus im Kampf gegen illegale Migration und den Menschenhandel und wies auf die Wichtigkeit des Dekrets Nr. 3 des Präsidenten der Republik Belarus Alexander Lukaschenko „Über einige Maßnahmen zur Bekämpfung des Menschenhandels“ vom 9. März 2005 hin.
Auf die Fragen der Journalisten nach dem Treffen eingehend, teilte der belarussische Außenminister mit, dass die innerstaatliche Prozedur für den Beitritt …
… Geschichte und Gegenwart vorbehaltlos auseinandersetzt „. Ein weiterer Auslöser des scharfen Angriffs ist die Eröffnung des Genozit-Denkmals am 23.04.2005 in Bremen, gestiftet von der Stiftung Armenisches Kulturerbe. Die türkische Bevölkerung fordert in einem Offenen Brief an den Präsidenten des Bremer Senats Herrn Dr. Henning Scherf „Ihr Vorhaben, in Bremen dieses Denkmal zu eröffnen, stellt eine Beleidigung der Türkischen Mitbürgerinnen und –mitbürger dar. Wir wollen Sie Daran erinnern, dass diese auf pure Behauptungen gestützte Verhalten eine ganze …
… und Sicherheit bietet." Das Problem bei der Sache: Rund 66 Prozent der Deutschen halten Münteferings pauschale Kapitalismus-Schelte für richtig.
Die Arbeitgebervertreter haben auf die Wahlkampftöne des Chef-Einpeitschers der SPD mit Empörung reagiert. Auch Max Schön, Präsident der Arbeitsgemeinschaft Selbstständiger Unternehmer (ASU) http://www.asu.de macht da keine Ausnahmen. Gegenüber der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ) http://www.nrz.de sagte Schön: "Es gibt keine Demokratie ohne Marktwirtschaft". Schon daher sei die Behauptung unsinnig, das …
… Vorinstanz nachbessern muß. Von daher wäre es eher zu begrüßen, die Qualität der Rechtsprechung wie auch die technische Ausstattung der Gerichte zu verbessern, als oftmals notwendige Instanzenzüge zu "verschlanken".
Kartellrecht - Bußgeld gegen Industrieversicherer
Der Präsident des Bundeskartellamts Böge hat mitgeteilt, dass namhafte Unternehmen der Versicherungsbranche wie Allianz, AXA, Gerling, Aachener und Münchener, R + V etc. wegen unerlaubter Kartellabsprachen im Bereich der Industrieversicherung Bußgeldbescheide über insgesamt mehr als …
… Pro Helvetia und anderen Stiftungen und Fonds. Integraler Bestandteil der Aufführungsreihe sind Begleitveranstaltungen, Lesungen mit Astrid Gorvin, Lena Stolze, und Filmvorführungen zu Robert Walser. Höhepunkt bildet auch eine Podiumsdiskussion in der Akademie der Künste mit dem Präsidenten Adolf Muschg als einem der eingeladenen Gesprächspartner.
Für weitere Informationen und Interviewwünsche erreichen Sie mich unter 0174 340 86 91 oder
Lavinia Reinke
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Unterstützt von: Hauptstadtkulturfonds Berlin;
…
… Gemeinschaft auf: Gegebenenfalls werde das deutsche Defizit-Verfahren wieder aufgenommen – Entscheidungen werde es allerdings nicht vor September geben.
Bundeskanzler Schröder und "sein gefügiger Adlatus" Eichel hätten den Pakt zu Grabe getragen, kritisiert der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de. Und der Totengräber des Stabilitäts- und Wachstumspakts eigne sich kaum zum Geburtshelfer eines erneuerten Paktes. "Schon jetzt sprengt die Staatsverschuldung jede Vorstellungskraft. Noch mehr Schulden führen …
Bonn/Sankt Augustin – Das deutsch-amerikanische Verhältnis ist so gestört wie lange nicht mehr. Die Arroganz der Ohnmacht seitens Bundeskanzler Schröder und die bisweilen aufscheinende Arroganz der Macht seitens Präsident George W. Bush sind daran gleichermaßen beteiligt. Selbst linke Intellektuelle wie Andrei S. Markovits kritisieren scharf, dass der Antiamerkanismus so etwas wie ein einigendes Band zwischen den Europäern geworden sei. Doch das Verständnis zwischen der westlichen Führungsmacht und den wirtschaftlich und politisch immer noch recht …
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland
Pressemitteilung ¹ 26
Berlin, den 11. März 2005Präsident der Republik Belarus über sein Treffen mit dem russischen Amtskollegen
Am 7.April 2005 fand in Sotschi (Russische Föderation) das Treffen des Präsidenten der Republik Belarus A. Lukaschenko mit dem Präsidenten der Russischen Föderation W. Putin statt.
Auf die Ergebnisse des Gesprächs eingehend hob das belarussischen Staatsoberhaupt hervor, dass dies eine der fruchtbarsten bilateralen Zusammenkünfte gewesen sei, die auch den …
Ein „Weißwaschen“ seiner früheren Aggressionskriege wirft der südkoreanische Präsident Roh Moo-hyun dem benachbarten Japan vor. Im Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagausgabe) lobte Roh demgegenüber die Bereitschaft Deutschlands, sich nach Kriegsende mit Frankreich auszusöhnen. In Japan werde dagegen der jungen Generation ein Geschichtsbild vermittelt, das die kriegerische Vergangenheit des Landes glorifiziere. Das schüre in Südkorea, das von 1910 bis 1945 japanische Kolonie war, Befürchtungen, „daß ähnliche Ereignisse sich …
Roh Moo-hyun: Frieden wichtiger als Wiedervereinigungspläne
Der südkoreanische Staatspräsident Roh Moo-hyun, der von Sonntag an Deutschland besucht, ist jederzeit zu einem Treffen mit dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-il bereit. Jedoch müsse, sagte Roh der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagausgabe), die Initiative dazu von Nordkorea ausgehen. Roh lobte die seiner Ansicht nach flexiblere Haltung der Vereinigten Staaten gegenüber Nordkorea, das sich vor kurzem zur Atommacht erklärt hatte. Auf die Frage, ob Washington direkte Gespräche mit …
… versteht sich als marktwirtschaftlicher Think Tank mit Sitz in Brüssel und will dieses Übel auf der europäischen Ebene bekämpfen. Das CNE Monatsmagazin ist die publizistische Sperrspitze der Brüsseler Denkfabrik. Für die aktuelle Ausgabe hat Hardy Bouillon, von 1998 bis 2002 Präsident des CNE und heute sein Head of Academic Affairs, ein Gespräch mit Gunnar Sohn und Ansgar Lange von der Zeitschrift Criticón http://www.criticon.de geführt. Bouillon attestiert Criticón-Herausgeber Sohn, er habe das bereits 35 Jahre alte Periodikum, das er 1999 übernommen …
… „Falls es doch zu Reibereien auf der Tribüne kommt, hole ich meine alte Polizeiuniform wieder raus und sorge für Ruhe.“
„Safety first“ gilt natürlich bei einer Veranstaltung die der Kriminal-Prävention gewidmet ist ganz besonders, was Kuntz mit seinem Versprechen unterstreicht.
Der Präsident des Fußball Verbandes Rheinland, Walter Desch, bedankte sich beim Ministerium und natürlich auch den Partnern wie Lotto Rheinland Pfalz. „Es ist eine sehr schöne Sache, dass wir den großen Fußball in unsere Stadt bekommen konnten. Das werden wir natürlich auch …
… nur das gewollt, hätte man womöglich eine andere Taktik wählen müssen – eine Taktik der Spaltungsvermeidung. Fraglich ist auch, ob die Bundesregierung unter dem Gesichtspunkt der Weltordnungspolitik tatsächlich erfolgreich war. 'Erfolg‘ hatte sie, indem sie Gefolgschaft verweigerte, zweifellos darin, Präsident Bush die an sich gewünschte Legitimität zu verwehren, ihn so zur Umgehung des Sicherheitsrates zu zwingen – was seinem Vizepräsidenten Cheney und den Unilateralisten in der Regierung gerade recht war – und so die Kosten seiner Politik im umfassenden …
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland
Pressemitteilung ¹21
Berlin, den 16. März 2005
Das Dekret des Präsidenten der Republik Belarus zur Bekämpfung des Menschenhandels verabschiedet
Am 9. März 2005 hat der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko das Dekret ¹ 3 „Über einige Maßnahmen zur Bekämpfung des Menschenhandels“ unterzeichnet, das einen komplexen und umfassenden Rechtsakt auf dem Gebiet des Menschenrechtschutzes darstellt.
Das Dokument ist auf die Vorbeugung und Unterbindung des Menschenhandels, u.a. …
… NaturFreunde setzt Maßstäbe für die Zukunft
Rund 200 Delegierte der NaturFreunde Deutschlands aus allen Bundesländern und Gäste aus Deutschland, Polen und Belgien diskutieren von Freitag bis Sonntag wichtige Verbandsthemen und gesellschaftspolitische Fragen. Der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck bezeichnete die NaturFreunde in seinen Grußworten zur Kongresseröffnung als wichtige Kraft der brandenburgischen Natur- und Umweltschutzgeschichte. So freue er sich auch, dass die NaturFreunde nun Potsdam als Ort ihres Bundeskongresses gewählt …
Bonn - Nach der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten haben sich die Wogen wieder etwas geglättet. Die Offensive des Lächelns durch die amerikanische Außenministerin Rice und George W. Bushs Visite in Europa halfen dabei. Doch nicht nur beim Blick in die Medien, auch beim täglichen Plausch mit Freunden und Bekannten zeigte sich das unschöne Erbe der deutschen Volksgemeinschaft: Alle sind sich einig in ihrer Ablehnung nicht nur der Politik, sondern auch der Person des amerikanischen Präsidenten. "Der Anti-Amerikanismus ist die Grundtorheit …
… schone die Umwelt.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement, wird Freitagabend eine Rede zum Thema „Chancen für die Arbeitsmarktpolitik durch nachhaltiges Wirtschaften“ halten.
Weitere Gäste und Gastredner sind der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck, der Potsdamer Oberbürgermeister Jann Jakobs, der Präsident des Umweltbundesamtes (UBA) Prof. Dr. Andreas Troge, der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Michael Sommer und der Präsident des Deutschen Naturschutzrings (DNR), Hubert Weinzierl.
Weitere …
… diese Entwicklung dem Allgemeintrend, wonach die Zahl strafbarer Websites aus dem rechtsextremistischen Spektrum in den letzten Jahren eher abgenommen hat.
Forderungen nach einer 6-monatigen Vorratsdatenspeicherung zur Bekämpfung rechtsextremistischer Internet-Aktivitäten, wie zuletzt vom BKA-Präsidenten, Jörg Ziercke, vorgebracht, erteilte die Initiative aber eine klare Absage. "Man kann nicht die Daten von Millionen Nutzern speichern und damit deren Privatsphäre verletzen, weil eine Minderheit gegen die Regeln unserer Gesellschaft verstößt", …
… sich nach Befinden der Wirtschaftsinitiative "no abuse in internet" (naiin) dafür auch vor Gericht verantworten müssen. Die Sperrung von E-Mail-Konten und Websites werde künftig das Mindeste sein, mit dem Cyberkriminelle zu rechnen haben. Dies kündigte naiin-Präsident Arthur Wetzel bei der offiziellen Inbetriebnahme der neuen naiin-Geschäftstelle in Berlin an.
So verschärft die Wirtschaftsinitiative ihre Gangart gegen Straftäter im Internet. "Als Einrichtung der freiwilligen Selbstkrontrolle war es bislang in erster Linie unser Anliegen, illegale …