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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Präsident

Bild: Aktuelle Türkei: Eine ereignisreiche Woche,  wenn man genau hinschautBild: Aktuelle Türkei: Eine ereignisreiche Woche,  wenn man genau hinschaut
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Aktuelle Türkei: Eine ereignisreiche Woche, wenn man genau hinschaut

… der Zeitung, «das hat die zurückliegende Woche wieder einmal deutlich gemacht.» Stichwort Iran: Ein türkischer Nachbar gerät weltpolitisch immer weiter in die Isolation: der Iran. Das hat nicht zuletzt die Münchner Sicherheitstagung deutlich gemacht, auf der sogar Russlands Präsident Putin ernste Worte in Richtung Iran richtete. Doch zeitgleich beginnt die Türkei Gespräche mit diesem Nachbarn, um die bilateralen Handelsbeziehungen zu vertiefen. Ein Schritt, der zum Nachdenken anregen sollte. Stichwort Zypern: In der gleichen Woche spricht die Türkei …
12.02.2007
Bild: Eine Reíse in das Elend im neuen Europa: BulgarienBild: Eine Reíse in das Elend im neuen Europa: Bulgarien
Depesche Don Demidoff

Eine Reíse in das Elend im neuen Europa: Bulgarien

… nach der „Revolution“ erschossen werden. (Der gesamte Bericht www.depeschedondemidoff.com Rubrik Wort zum Sonntag) Wenn Sie Frank Abbas und den Müll-und Ghettokindern von Varna helfen wollen: http://bulgarien.de.tl oder direkt an mich: Pater Don Demidoff ICCC www.depeschedondemidoff.com Priester der Independent Catholic Church USA Member im Council of Community Church USA www.icccusa.comPräsident der Stiftung Sf. Don Bosco für verlassene Kinder Präsident der Liga für moralische Wiedergeburt Basilika zu Iacobeni / Jakobsdorf Rumänien Contact:
06.02.2007
Pressesprecher des Außenministeriums der Republik Belarus zur Situation um das Belarussische Helsinki-Komitee
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Pressesprecher des Außenministeriums der Republik Belarus zur Situation um das Belarussische Helsinki-Komitee

… der Vermieter das BHK lediglich schriftlich angemahnt, die entstandenen Mietschulden zu begleichen. Wie A.Popov betonte, betrage die monatliche Miete, die durch das BHK als eine nichtkommerzielle Organisation zu zahlen sei, nur 54 Euro. Solche Ermäßigungen wurden durch den Erlass des Präsidenten der Republik Belarus Nr. 495 vom 30. September 2002 eingeführt. Das BHK sei ständig in Zahlungsverzug gewesen. So habe es das ganze Jahr 2006 gedauert, – unterstrich der Pressesprecher. Ein Vermieter in Westeuropa bzw. in den USA hätte in einer ähnlichen …
06.02.2007
Das Kölner Mediationsprojekt
KölnerAnwaltVerein e. V.

Das Kölner Mediationsprojekt

Einladung zur Pressekonferenz am 8. Februar 2007 um 14 Uhr im Justizgebäude Köln, Luxemburger Str. 101, 14. Etage, Raum 1407, 50939 Köln Zum Ablauf der Pressekonferenz: Nach der Begrüßung durch Herrn Helmut Zerbes, Präsident des Landgerichts Köln, erfolgt eine erste Einführung in das Thema durch die Justizministerin des Landes Nordrhein Westfalen, Frau Roswitha Müller-Piepenkötter. Anschließend wird der Präsident des Amtsgerichts Köln, Herr Johannes Schultz, ein Statement zum Thema geben. Als Referent wird der Präsident des Oberlandesgerichts Celle, …
05.02.2007
Präsident der Republik Belarus zum Thema Energieversorgung
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Präsident der Republik Belarus zum Thema Energieversorgung

Im Erdöl- und Gasstreit zwischen Belarus und Russland gebe es keinen Sieg, sondern ein Ergebnis, d.h. einen konkreten Erdölpreis, der sowohl für Business, als auch für den Staatshaushalt vorteilhaft sei. Dies erklärte der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko während einer Regierungssitzung in Nowopolozk. Gleichzeitig gab der Staatspräsident bekannt, dass Belarus mit der Einführung 2007 neuer Preise seitens Russlands zusätzlich 2,5 Mrd. US-Dollar für Erdgas sowie 1 Mrd. US-Dollar für Erdöl bezahlen werde. „Diese 3,5 Mrd. US-Dollar …
01.02.2007
Bild: Todesstrafe und Tyrannenmord – Was die Philosophie beitragen kannBild: Todesstrafe und Tyrannenmord – Was die Philosophie beitragen kann
Apeiron Philosophieberatung

Todesstrafe und Tyrannenmord – Was die Philosophie beitragen kann

… den Ausschlag gegeben, kontroverse Debatten über das Für und Wider der Todesstrafe in Gang zu setzen. Mit einem Übermaß an diplomatischer Vorsicht seitens der Bundeskanzlerin und den Meilensteinbekundungen in der demokratischen Entwicklung seitens des US-Präsidenten muss die Frage erlaubt sein, von welchen Rechtsbegriffen die westlichen Industrienationen eigentlich geleitet werden. Doch nicht nur die medienwirksam aufbereitete Exekution Saddams, sondern auch die zum Teil nur halbherzig an eine breitere Öffentlichkeit gebrachten Vollstreckungen von …
31.01.2007
Bild: Die Bündnisprinzipien sind im GangeBild: Die Bündnisprinzipien sind im Gange
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Die Bündnisprinzipien sind im Gange

Am 29. Januar 2007 hat der Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimov in der Residenz „Oqsaroy“ den Ausserordentlichen und Bevollmächtigten Botschafter der Russischen Föderation, Farit Muchametschin empfangen. Im Jahre 2003, als der russische Diplomat dem Präsidenten Islam Karimov sein Beglaubigungsschreiben überreichte, traten die Beziehungen zwischen Usbekistan und Russland in eine neue Phase ein. Im Laufe des Besuches des Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, in Usbekistan im Juni 2004 war der Vertrag über die strategische Partnerschaft …
30.01.2007
Bild: Gemeinsame Erklärung der Republik Usbekistan und der Republik SingapurBild: Gemeinsame Erklärung der Republik Usbekistan und der Republik Singapur
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Gemeinsame Erklärung der Republik Usbekistan und der Republik Singapur

1. Auf Einladung des Präsidenten der Republik Singapur, Sellapan Ram Nathan hat der Präsident der Republik Usbekistan, Islam Karimov vom 24. bis 26. Januar 2007 einen staatlichen Besuch in die Republik Singapur abgestattet. Während des Besuches traf sich der Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimov mit dem Präsidenten der Republik Singapur, Sellapan Ram Nathan, dem Ministerpräsidenten der Republik Singapur Lee Hsien Loong und dem Minister Mentor der Republik Singapur Lee Kuan Yew. 2. Der Staatsbesuch des Präsidenten der Republik Usbekistan …
29.01.2007
Bild: Republicans Abroad Germany – Vorsitzender Eric Staal erläutert interessierten Europäern die Positionen der U.S. RegierungBild: Republicans Abroad Germany – Vorsitzender Eric Staal erläutert interessierten Europäern die Positionen der U.S. Regierung
Republicans Abroad Germany

Republicans Abroad Germany – Vorsitzender Eric Staal erläutert interessierten Europäern die Positionen der U.S. Regierung

… sie trauen, auf wen sie sich verlassen können, denn wenn die U.S. Truppen abziehen werden sie Vergeltungsaktionen dafür ausgesetzt sein – genau wie unter Saddam Hussein. Was jetzt gebraucht wird ist Entschlossenheit auf der amerikanischen Seite und genau deshalb ist die Strategie von Präsident Bush die richtige. Präsident Bush hat in seiner Ansprache zur Lage der Nation klargestellt: Wenn wir aus dem Irak abziehen, gehen die Terroristen sofort wieder ans Werk, genau wie vor dem 11. September 2001 – sie werden uns dort treffen, wo wir leben - sei …
25.01.2007
Buhmann Basel II – doch Mittelständler müssen keine Angst haben
medienbüro.sohn

Buhmann Basel II – doch Mittelständler müssen keine Angst haben

… die Bonität des Kreditnehmers, desto weniger Zinsen müsse er zahlen. Für die Ermittlung der Bonität wurden neue Ratingverfahren eingeführt. „Kein Mittelständler braucht in Deutschland Angst vor Basel II zu haben“, sagte Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de. „Wenn ein mittelständischer Betrieb eine solide Unternehmensplanung hat, ist das neue Kreditvergabeverfahren keine Hürde, sondern eher eine Hilfe.“ Voraussetzung sei jedoch, dass kleine Unternehmen das Controlling als Schlüsselfunktion …
22.01.2007
Belarus ist bereit, mit Europa im Bereich Energiesicherheit aktiv zusammenzuarbeiten
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Belarus ist bereit, mit Europa im Bereich Energiesicherheit aktiv zusammenzuarbeiten

Dies erklärte der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko am 14. Januar 2007 in Minsk. Die Fragen der Journalisten eingehend, brachte er seine positive Einschätzung der Vorgehensweise der europäischen Länder und der USA während der jüngsten Ölkrise zwischen Belarus und Russland und betonte, dass Belarus seine Position in den Verhandlungen über den Transit und Lieferungen des russischen Erdöls erfolgreich durchgesetzt habe. Alexander Lukaschenko hob hervor, dass eine Krisenperiode in Beziehungen mit Russland nicht von der belarussischen …
17.01.2007
Unterzeichnet Abkommen zwischen Usbekistan uind Kyrgystan
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Unterzeichnet Abkommen zwischen Usbekistan uind Kyrgystan

Der Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimov hat ein Abkommen zwischen der Regierung der Republik Usbekistan und der Regierung der Kirgisischen Republik gebilligt, damit den Bürgern beider Länder die Möglichkeit besteht, in das jeweilige andere Land visumsfrei einzueinreisen. Der Präsident Usbekistans hat eine entsprechende Verordnung unterzeichnet. Außerdem hat er auch ein Abkommen zwischen der Regierung der Republik Usbekistan und der Regierung der Kirgisischen Republik über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Regierungsbeziehungen …
12.01.2007
Bild: Fachtagung der Deutschen Gesellschaft für Antidiskriminierungsrecht - DGARBild: Fachtagung der Deutschen Gesellschaft für Antidiskriminierungsrecht - DGAR
European Anti-Discrimination Council EAC

Fachtagung der Deutschen Gesellschaft für Antidiskriminierungsrecht - DGAR

… und dem European Anti-Discrimination Council Termin: 03.02.2007, Bonn Ort: Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn 10.00 Uhr Eröffnung des Kongresses, Susanne Witt, Vorsitzende des Deutschen Antidiskriminierungsverbandes Grußwort von Silvia Schmidt, MdB 10.15 Uhr Grundzüge des AGG, Dr. Alenfelder, Präsident der DGAR 11.15 Uhr Pause 11.30 Uhr Deutsches Antidiskriminierungsrecht aus internationaler Sicht, Dr. Prystawik, Director of the European Anti-Discrimination Council, London 11.45 Uhr Diversity Management und AGG in der T-Com, Gesa Ferch 12.15 Uhr …
10.01.2007
Die Energieressourcen dürfen nicht als Erpressungsmittel benutzt werden
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Die Energieressourcen dürfen nicht als Erpressungsmittel benutzt werden

Dies erklärte der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko am 7. Januar beim Besuch eines orthodoxen Weihnachtgottesdienstes in Minsk. Die Souveränität und Unabhängigkeit können keinesfalls für Erdgas und Erdöl verkauft werden, unterstrich das belarussische Staatsoberhaupt. "Unabhängigkeit und Souveränität sind heilig", – so A.Lukaschenko. Der Präsident ist überzeugt, dass die belarussische Bevölkerung keine Spannung wegen der schwierigen Situation mit der Lieferung von Energieressourcen verspüren werde. "Wir sind entschlossen, die …
09.01.2007
Über die Maßnahmen zur Gewährleistung der Kinderrechte in Usbekistan
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Über die Maßnahmen zur Gewährleistung der Kinderrechte in Usbekistan

… staatlichen Haushalts auf die Entwicklung der Bildung und des Gesundheitswesens gerichtet wird. Eine besondere Aufmerksamkeit wird dabei auf die Erweisung der gezielten Hilfe für Schülerinnen und Schüler aus minderbemittelten Familien gelenkt. Wie es schon im Vortrag des Präsidenten Islam Karimov während der Festveranstaltung anlässlich des 14. Jahrestages der Verfassung der Republik Usbekistan betont wurde: „Im Jahre 2006 wurden etwa 725.000 Schülerinnen und Schüler aus minderbemittelten Familien mit Kleidung im Werte von 16 Mrd. Sum versorgt.“ …
02.01.2007
Bild: Sebastian Höhne aus Elze wurde als Niedersachsens Berufbester des Jahres 2006 ausgezeichnetBild: Sebastian Höhne aus Elze wurde als Niedersachsens Berufbester des Jahres 2006 ausgezeichnet
Anzeiger.com

Sebastian Höhne aus Elze wurde als Niedersachsens Berufbester des Jahres 2006 ausgezeichnet

… Plätzen ihrer Berufssparte in Niedersachsen platzieren. Vor über 600 Gästen aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung ehrten die niedersächsischen Industrie- und Handelskammern in Celle diese Besten. Die Auszeichnung wurde von Wirtschaftsstaatssekretär Joachim Werren und dem Präsidenten der gastgebenden IHK Lüneburg-Wolfsburg, Bernd Hansmann, vorgenommen. Sebastian Höhne (22), ehemaliger Auszubildender der High End Unterhaltungselektronik Vertriebs GmbH aus Elze (OT: Wülfingen), erreichte den 1. Platz bei der Ausbildung zum "Kaufmann im Groß- und Außenhandel" Der …
29.12.2006
JuLis: Der Staat soll nicht aufs Bremspedal drücken
Junge Liberale Ostfriesland/Küste

JuLis: Der Staat soll nicht aufs Bremspedal drücken

… der A31, überhaupt nicht möglich, da sich niemand daran halten würde. Die Durchsetzung der Geschwindigkeitsgrenze würde aber einen erheblichen Personalaufwand mit sich bringen, den der Staat gar nicht tragen kann.“ Die Debatte war durch die Äußerung des Präsidenten des Bundesumweltamtes, Andreas Troge, ins Rollen gekommen, der sich davon eine Senkung des deutschen CO2-Ausstoßes um 30 Prozent versprochen hatte. Nach Ansicht der FDP-Jugendorganisation sind diese Daten nicht einwandfrei, da verschiedene Ausstoßmengen der Fahrzeugtypen und künftige …
29.12.2006
direct/ Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.: CDU Vorschlag zum Wechsel des Vorstandes zum Aufsichtsrat
Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.

direct/ Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.: CDU Vorschlag zum Wechsel des Vorstandes zum Aufsichtsrat

dsvorsitzende sollte dem Unternehmen mit seinem Wissen erhalten bleiben als Beirat. Dort kann er sein Wissen dem Aufsichtsrat zur Verfügung stellen. Das sollte für die Unternehmensentwicklung ausreichen. Der Aufsichtsratsvorsitzende sollte zur Wahrung der Unabhängigkeit und Neutralität von außen kommen und drei Bedingungen erfüllen: 1. er sollte über reines Sachwissen verfügen 2. er sollte über ökonomischen Sachverstand verfügen 3. er sollte Vertrauensfelder aufbauen können. Ulf D. Posé (Präsident)
21.12.2006
Astro-Analyse: Machen die Sterne Kremlchef Putin zum neuen russischen Diktator?
Astrologie-Wochenhoroskope.de

Astro-Analyse: Machen die Sterne Kremlchef Putin zum neuen russischen Diktator?

Russlands Präsident Putin gibt der Welt Rätsel auf: Ist er ein herzlicher Mensch auf den man vertrauen kann - oder ist er ein eiskalter Machtmensch, der notfalls über Leichen geht? Er handelt stets anders, als er redet. Er spricht von Frieden und Zusammenarbeit - aber er wendet stets Gewalt an, wenn es um Konfliktlösungen geht. Ob Im Kaukasus, in Tschtschenien oder gegen die Opposition: In Russland fliesst da sehr schnell Blut. Bei der Geiselnahme in Beslan liess er nicht verhandeln, sondern stürmen - über 300 tote Kinder waren der Preis. Jetzt werden …
19.12.2006
Bild: Gutachter weisen Kritik am Bundesamt für Strahlenschutz des Wissenschaftsrates zurückBild: Gutachter weisen Kritik am Bundesamt für Strahlenschutz des Wissenschaftsrates zurück
EUROPATICKER Umweltruf

Gutachter weisen Kritik am Bundesamt für Strahlenschutz des Wissenschaftsrates zurück

Die von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und dem Präsidenten des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS), Wolfram König, eingesetzte Gutachtergruppe hat die vom Wissenschaftsrat geübte Kritik am Bundesamt für Strahlenschutz zurückgewiesen und eigene Vorschläge zur Modernisierung der Behörde vorgelegt, berichtet das Branchenmagazin EUROPATICKER Umweltruf (http://www.europaticker.de). Im Mittelpunkt des Gutachtens steht die Feststellung, dass der Wissenschaftsrat fälschlicherweise die Forschung als eine Hauptfunktion des BfS ansehe. Das BfS sei eine …
19.12.2006
Bild: Neuer Streit um Berliner  LobbyismusBild: Neuer Streit um Berliner  Lobbyismus
EUROPATICKER Umweltruf

Neuer Streit um Berliner Lobbyismus

… Darüber hinaus achteten die unmittelbaren Vorgesetzten darauf, dass Interessenkonflikte vermieden werden. Aus dem Finanzministerium wurden aber Fälle bekannt, in denen Mitarbeiter von Banken tatkräftig an Gesetzentwürfen mitschrieben, die der eigenen Branche sehr zugute kamen. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat gerade erst vor dem Einfluss der Lobbyisten in Berlin gewarnt. Diese Woche sorgte in der Hauptstadt eine besondere Variante für Aufregung: Ein Berater, den die Krankenkasse DAK abgeordnet und größtenteils …
19.12.2006
Der Bund nassauert auf Kosten der Länder
DIE LINKE im Bundestag

Der Bund nassauert auf Kosten der Länder

… Kosten für den Bush-Besuch in Mecklenburg-Vorpommern zu beteiligen. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Im wahren Leben gilt: Wer die Musik bestellt, bezahlt sie auch. Beim Staatsbesuch des Präsidenten der USA in der Bundesrepublik Deutschland ist das anders. Der Bund bezahlt den Dirigenten und Mecklenburg-Vorpommern hat das Orchester zu entlohnen. Inzwischen wirft der G8-Gipfel seine Schatten voraus, wieder auf Mecklenburg-Vorpommern. Allein die Sicherheitskosten liegen im …
19.12.2006
Bild: Der Sozialticker zu: Arbeitslosenzahl sinkt 2007 gewaltig - Statistik stinkt gewaltigBild: Der Sozialticker zu: Arbeitslosenzahl sinkt 2007 gewaltig - Statistik stinkt gewaltig
Sozialticker

Der Sozialticker zu: Arbeitslosenzahl sinkt 2007 gewaltig - Statistik stinkt gewaltig

… aus, dass die Arbeitslosenzahl im Jahresschnitt von 4,5 Millionen in diesem Jahr sich 2007 der Vier-Millionen-Marke annähern wird.” Auch der Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Norbert Walter, sagte in dem Blatt einen Rückgang um 500.000 voraus. Der Präsident des Münchner ifo-Instituts, Hans Werner Sinn, erwartet, dass die Arbeitslosenzahl um 400.000 sinkt. Dagegen sieht der Sozialticker einen Anstieg der Arbeitslosenzahlen. Drei Gründe sprechen dafür: -> Erstens wird nur monatlich die Statistik entsprechend verschönt. -> Zweitens, rutschen …
18.12.2006
Bild: Usbekistan auf dem Weg zur VerfassungsreformBild: Usbekistan auf dem Weg zur Verfassungsreform
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Usbekistan auf dem Weg zur Verfassungsreform

… den neuen und modernen Bedingungen anpassen muss. Besondere Aufgaben hier, der Anteil der Republik Usbekistan am Kampf gegen den internationalen Terrorismus und der Kampf gegen den internationalen Drogenmarkt der aus Afghanistan heraus nach Usbekistan Einfluss nimmt. Der Präsident der Republik Usbekistan, Islam Karimov, betont deshalb immer wieder die permanente Notwendigkeit zu schrittweisen Reformen, die das ganze Land und die Bevölkerung auf den Weg in ein unabhängiges und wirtschaftlich starkes Usbekistan mitnehmen. Weder Terroranschläge, noch …
15.12.2006
Alternativen zur Vollmitgliedschaft anbieten – BVMW-Präsident Mario Ohoven zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft
medienbüro.sohn

Alternativen zur Vollmitgliedschaft anbieten – BVMW-Präsident Mario Ohoven zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Bonn/Berlin – In der ersten Hälfte des Jahres 2007 übernimmt Deutschland die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union (EU). Die EU ist ein Erfolgsmodell und kann sich vor Anwärtern kaum retten. Dies ist jedoch mit der Gefahr der Überforderung und Überdehnung verbunden. Anlässlich der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur EU-Ratspräsidentschaft plädierte daher auch Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de und des europäischen Mittelstandsdachverbands CEA-PME http://www.cea-pme.org, …
15.12.2006
Bild: Auf Hauen und Stechen: Milliardenmarkt Verpackungsmüll soll neu geordnet werdenBild: Auf Hauen und Stechen: Milliardenmarkt Verpackungsmüll soll neu geordnet werden
EUROPATICKER Umweltruf

Auf Hauen und Stechen: Milliardenmarkt Verpackungsmüll soll neu geordnet werden

… den Augen des zuständigen Ministerialrates vom Thüringischen Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt wollen Hubert Bahlsen und Roland Belz ihre „Innovationen zur verbrauchergerechten Finanzierbarkeit der haushaltsnahen Verpackungsentsorgung“ demonstrieren. Unterdessen lässt Selbstentsorger-Präsident Belz zunächst einmal den Bundesverband kräftig „bellen“. Stimmungsmache gegen den ungeliebten Ex - Monopolisten ist angesagt. Damit für DSD ein stolzer Verkaufspreis erzielt werden kann, sollen die Selbstentsorger als preiswirksame Wettbewerber …
12.12.2006
Bild: Umweltruf: AKW Mängelliste soll Staatsgeheimnis bleibenBild: Umweltruf: AKW Mängelliste soll Staatsgeheimnis bleiben
EUROPATICKER Umweltruf

Umweltruf: AKW Mängelliste soll Staatsgeheimnis bleiben

… weit aus weniger offene Punkte erbracht. Ministerin Dr. Trauernicht wertet auch dies als einen Punkt, der die Richtigkeit der im Atomkonsens verankerten Entscheidung zur baldigen Abschaltung des Kernkraftwerks Brunsbüttel unterstreicht. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat Vattenfalls Präsident und CEO Lars G. Josefsson am 1. Dezember 2006 als einen der beiden Regierungsberater für Klimaschutzfragen ernannt. Lars G. Josefsson soll der deutschen Regierung während der deutschen G8- und EU-Präsidentschaft im Jahr 2007 Empfehlungen zur internationalen …
08.12.2006
Verletzung der Menschenrechte in Tibet
Tibet Initiative Deutschland e.V., Regionalgruppe Berlin

Verletzung der Menschenrechte in Tibet

… Schweizerisch-Tibetische Freundschaft und die Tibet Initiative Deutschland mehr als 10.000 Protestkarten ans IOC übergeben, das die Annahme jedoch verweigerte. Dies war eine erneute Aufforderung ans IOC, den Versprechungen endlich Taten folgen zu lassen. Von der beschwichtigenden und vollmundigen Ankündigung des IOC Präsidenten Herrn J. Rogge, dass sich mit der Vergabe der Spiele an Peking auch die Entwicklung der Menschenrechte in China zum Besseren wandeln werde, wurde bis heute nichts sichtbar. Erst kürzlich führte China mit den Erschießungen am Nangpa Pass der Welt …
07.12.2006
Die eigentliche große Koalition im Gesundheitswesen
Junge Liberale München

Die eigentliche große Koalition im Gesundheitswesen

… waren sich zudem Publikum und Experten darin, dass die CSU einen schweren Fehler begangen hat, als sie dem Gesundheitskompromiss mit der CDU und der SPD zustimmte. "Bayern hat nicht erkannt, was die Bundesregierung anrichtet", so Dr. Wolfgang Heubisch, Präsident des Verbandes freier Berufe in Bayern. Dr. Otto Bertermann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP Bayern, sprach sogar von einer starken Mehrbelastung für Bayern, die der heimischen Wirtschaft nicht zuzumuten sei. Dr. Michael Albert, Mitglied des Vorstands der Allianz Privaten Krankenversicherung …
06.12.2006
Bild: europaticker: EU-Kommissar Verheugen als Praktikant in Ihrem Unternehmen?Bild: europaticker: EU-Kommissar Verheugen als Praktikant in Ihrem Unternehmen?
EUROPATICKER Umweltruf

europaticker: EU-Kommissar Verheugen als Praktikant in Ihrem Unternehmen?

… Umsetzung neuer Rechtsvorschriften sind, für eine Woche zum Arbeiten in ein kleines oder mittleres Unternehmen (KMU) schicken. Anstatt EU-Rechtsvorschriften zu erarbeiten werden 350 höhere EU-Beamte Brot backen, in einer Schreinerei arbeiten oder Öl- und Gasleitungen reparieren. Vize-Präsident Günther Verheugen und sein Kabinett sind dabei keine Ausnahme! Der erste Erfahrungsbericht von Alexander von Witzleben, Pressereferent in der Brüsseler Generaldirektion Unternehmen und Industrie, liegt nun vor. Die Bewerbung kann über die Seiten des Magazins …
06.12.2006
Bild: Kaczynski lädt Merkel und Chirac nach Warschau einBild: Kaczynski lädt Merkel und Chirac nach Warschau ein
Polskaweb News

Kaczynski lädt Merkel und Chirac nach Warschau ein

… ebenso wie in der von Polen gewünschten Hilfe zur Anbindung der Ukraine an die EU. "Wir haben beschlossen, einen Gefechtsverband - bestehend aus deutschen, polnischen und französischen Soldaten - bis zum Jahr 2011 aufzustellen", sagte Frankreichs Präsident Jacques Chirac nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem polnischen Präsidenten Lech Kaczynski am Dienstag im saarländischen Mettlach. Trotz aller nebenherlaufenden deutsch- polnischen Problemchen, zeigte Angela Merkel offen Sympatie und Respekt vor Polens Staatsoberhaupt, …
05.12.2006
Liberale Hochschulgruppen NRW: BDI-Vorschlag zur Hochschulfinanzierung ist Schritt in die richtige Richtung
Liberale Hochschulgruppen NRW (LHG)

Liberale Hochschulgruppen NRW: BDI-Vorschlag zur Hochschulfinanzierung ist Schritt in die richtige Richtung

In einer Pressemitteilung vom gestrigen Montag hat der Präsident des BDI, Jürgen Thumann, ein Hochschulfinanzierungsmodell gefordert, das sich stärker an der Zahl der Studierenden orientiert. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der Liberalen Hochschulgruppen NRW, Rainer Matheisen: "Wir begrüßen grundsätzlich die Forderung des BDI. Derzeit bietet sich an vielen Universitäten im Land ein katastrophales Bild: überfüllte Hörsäle, servicefeindliche Unibürokratie und Professoren, die ausschließlich forschen statt Wissen weiterzugeben sorgen für inakzeptable …
05.12.2006
Verfassung der Republik Usbekistan und die demokratischen Reformen
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Verfassung der Republik Usbekistan und die demokratischen Reformen

… es liegt in der Grundlage der konsequenten, tiefen und umfangreichen Reformen, die gegenwärtig etappenweise durchgeführt werden. Als ein wichtiger Schritt auf dem Wege der weiteren Vervollkommnung des staatlich-politischen Systems des Landes wurde die neuliche Initiative des Präsidenten der Republik Usbekistan Islam Karimov zur Vorlegung der Entwürfe des Verfassungsgesetzes „Über die Verstärkung der Rolle der politischen Parteien in der Erneuerung und der weiteren Demokratisierung der staatlichen Verwaltung und der Modernisierung des Landes“ und …
04.12.2006
Pressemitteilung der BISF (Bürgerinitiative Südbadische Flughafenanrainer) und der ADRA (Association de Défense des Riverains Français de l’Aéroport de Bâle-Mulhouse) zur Tagung der Umweltkommission d
BISF

Pressemitteilung der BISF (Bürgerinitiative Südbadische Flughafenanrainer) und der ADRA (Association de Défense des Riverains Français de l’Aéroport de Bâle-Mulhouse) zur Tagung der Umweltkommission d

… Charta, die ein einheitliches Nachtflugverbot von 22-7 Uhr, eine Begrenzung der Flugbewegungen auf 100,000 (20% mehr als zur Zeit) und eine strikte Anwendung von Direktstarts und Landungen (grundsätzlicher Verzicht auf 270° Start- und Landekurven) wurden vom Präsident der ADRA (Patrick Striby) vorgetragen. Die gesamte für die Sitzung vorgesehene Zeit wurde von der Selbstdarstellung des Flughafens aufgebraucht. Um eine Diskussion der Charta zu ermöglichen, bedurfte es hartnäckiger Durchsetzungskraft, um eine entsprechende Verlängerung der Sitzung …
03.12.2006
GUS-Jubiläumsgipfel in Minsk stattgefunden
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

GUS-Jubiläumsgipfel in Minsk stattgefunden

… fand in der Hauptstadt der Republik Belarus das Treffen der Staatschefs der Gemeinschaft der Unabhängigen Staaten (GUS) statt, das mit dem 15. Jahrestag der Gründung der GUS zeitlich abgestimmt war. Zum Jubiläumsgipfel kamen die Staatspräsidenten aus elf GUS-Ländern. Turkmenistan war durch den stellvertretenden Premierminister repräsentiert. Zuvor waren in Minsk Regierungschefs und Außenminister der GUS-Mitgliedstaaten zusammengekommen. Der Organisation gehören heutzutage 12 Staaten im postsowjetischen Raum an. Im Mittelpunkt der Gespräche auf dem …
01.12.2006
Bild: Der Fall Litwinenko - auch eine Polin betroffen?Bild: Der Fall Litwinenko - auch eine Polin betroffen?
Polskaweb News

Der Fall Litwinenko - auch eine Polin betroffen?

… die Leiche Litwinenkos obduziert. Die Behörden und die Justiz in Großbritannien behandeln den Fall Litwinenko bislang nicht als Mord, sondern als "Tod unter verdächtigen Umständen". Scotland Yard ermittelt in verschiedene Richtungen. Nach Angaben von Innenminister John Reid wird derzeit "nichts" ausgeschlossen. Im Urin des 43-Jährigen hatten die Mediziner eine hohe Dosis des radioaktiven Polonium-210 gefunden. Noch auf dem Sterbebett hatte Litwinenko Russlands Präsidenten Wladimir Putin beschuldigt, einen Giftanschlag auf ihn befohlen zu haben.
01.12.2006
direct/ Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.: Korruptionsaffäre bei der Siemens AG
Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.

direct/ Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.: Korruptionsaffäre bei der Siemens AG

ht ausschließlich die Eigentümerperspektive ein, sondern beschreibt damit einen zentralen Aspekt der Beziehungen zu wichtigen Interessengruppen wie den Mitarbeitern, den Aktionären und dem Staat. Der EVW sieht hier die einzige Chance, ethische Standards über ihre Hochglanzbroschürenfunktion hinaus in konkretes, ethisch tolerables Handeln zu überführen und damit den Ruf einzelner Unternehmen und ganzer Branchen nachhaltig zu verbessern. Es ist dringend an der Zeit, dies zu tun. Ulf D. Posé (Präsident)
27.11.2006
Medien üben Selbstzensur im Umgang mit dem Islam – Wolfram Weimer über die Rückkehr der Religion und die Defensivhaltung des Westens
medienbüro.sohn

Medien üben Selbstzensur im Umgang mit dem Islam – Wolfram Weimer über die Rückkehr der Religion und die Defensivhaltung des Westens

… jahrhundertelange Säkularisationsbewegung aus der Aufklärung an ihre Ende gekommen ist.“ Dies wurde auch dadurch begünstigt, dass die „Gegenreligionen“ Nationalsozialismus und Kommunismus gescheitert sind. In Russland sei das Comeback der orthodoxen Kirche ein dramatischer Vorgang, so Weimer. Selbst Präsident Putin nenne die Kirche einen elementaren Baustein der russischen Identität und der Zukunft des Landes. Der Vormarsch des Islam muss als ein Sonderfall der Rückkehr der Religionen gelten. Nach Ansicht des Cicero-Gründers fehlt dieser Glaubensrichtung die …
24.11.2006
Bild: Der erste türkische Papst in der GeschichteBild: Der erste türkische Papst in der Geschichte
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

Der erste türkische Papst in der Geschichte

… Während seiner Exerzitien 1939 schrieb er: „Ich liebe die Türken.“ Auch als Papst behielt er diese Haltung bei, die von der türkischen Regierung erwidert wurde. Seine Schreiben an das Apostolische Vikariat in Istanbul endeten mit guten Wünschen für das türkische Volk. Präsident Celal Bayar besuchte ihn am 11. Juni 1959. Im Jahre 1960 sollten zur Erinnerung an den 25. Jahrestag seiner Ankunft in der Türkei verschiedene Gedenkveranstaltungen zu seinen Ehren stattfinden, doch herrschte dann in Istanbul der Ausnahmezustand. General Refik Tulga erlaubte …
22.11.2006
Netzeitung-Kolumnist Graf Nayhauß: Angela Merkel regiert reichlich bossy – Doch von Wirtschaftspolitik hat sie keinen blassen Schimmer
medienbüro.sohn

Netzeitung-Kolumnist Graf Nayhauß: Angela Merkel regiert reichlich bossy – Doch von Wirtschaftspolitik hat sie keinen blassen Schimmer

… „gesamtgesellschaftlichen Vermittlungsausschuss“. Auf der Strecke bleibe vorerst das Profil der CDU – und damit auch der Wähler. Und was sagt die Wirtschaft zu „Angies“ Regierungskünsten? Im Gespräch mit der Thüringer Allgemeinen http://www.thueringer-allgmeine.de forderte Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de, die Große Koalition auf, „beim Reformtempo deutlich zuzulegen“. Bisher könne der Mittelstand der Regierung Merkel nur die Schulnote drei geben: „Ein befriedigend. Gut ist, dass sie die Reform …
21.11.2006
Bild: Der Sozialticker zu : Armutsfalle ElterngeldBild: Der Sozialticker zu : Armutsfalle Elterngeld
Sozialticker

Der Sozialticker zu : Armutsfalle Elterngeld

Ärzte werden angesichts des mitternächtlichen Starts des neuen Elterngeldes am 1. Januar 2007 nicht helfen, Geburten hinauszuzögern. “Selbst Tausende Euro sind es nicht wert, dass man die Gesundheit des Kindes gefährdet”, sagte der Präsident des Berufsverbands der Frauenärzte (BVF), Christian Albring, der Nachrichtenagentur dpa. Zugleich gab er aber Tipps, wie Eltern dem Glück der späteren Geburt auf unbedenkliche Art nachhelfen können. Theoretisch könnten Mittel wie Wehenhemmer oder Magnesium, die bei Frühgeburten verabreicht werden, die Geburt …
20.11.2006
Bild: Nicht zu glauben: Erika Steinbach fährt nach PolenBild: Nicht zu glauben: Erika Steinbach fährt nach Polen
Polskaweb

Nicht zu glauben: Erika Steinbach fährt nach Polen

… angenommen, meldet die polnische Tageszeitung " Rzeczpospolita ". Inzwischen protestieren die ersten polnischen Politiker gegen die Einladung und klopfen wenig intelligente Sprüche: "Was hat die Steinbach hier zu suchen? Ihre Aktivitäten gehen doch in eine andere Richtung!" Janusz Marszalek, Präsident der Stadt Auschwitz hat im Namen des Schöpfers des Denkmals, Professor Jozef Szajna, Parlamentarier aus vielen Ländern zur Einweihung eines Denkmals für den Häftling Nr. 432 - Symbol für alle Opfer im ehemaligen Nazi KZ Auschwitz - eingeladen. Die …
17.11.2006
Bild: hunting heads mit der Wirtschaftsdelegation nach IndienBild: hunting heads mit der Wirtschaftsdelegation nach Indien
Headhunter Institut hunting heads Executive Search International

hunting heads mit der Wirtschaftsdelegation nach Indien

… CEO und President von Huntingheads International, der vor kurzem als einziger Headhunter in Deutschland zum Wirtschaftssenator im Europäischen Wirtschaftssenat (EWS) ernannt wurde - ein Gremium, in welchem besonders erfolgreiche Unternehmenspersönlichkeiten, wie z.B. der frühere Präsident der Deutschen Bundesbank, Dr. Karl Otto Pöhl, vertreten sind, wird sich in der Wirtschaftsdelegation durch den Vice President von hunting heads International, Dr. Peter Lorbeer, vertreten lassen. Erfolgreiche Unternehmen mit Weitblick, die die Globalisierung als …
16.11.2006
Bild: Islam Karimov empfing eine Delegation aus RusslandBild: Islam Karimov empfing eine Delegation aus Russland
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Islam Karimov empfing eine Delegation aus Russland

Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimov hat am 16. November 2006 in der Residenz „Oqsaroy“ die russische Delegation unter der Leitung des Präsidenten der russischen Stiftung für effektive Politik Gleb Pawlowskij empfangen. Die Grundlage der bilateralen Zusammenarbeit in den politischen, wirtschaftlichen und humanitären Bereichen bildet der vor einem Jahr unterzeichnete Vertrag über die Bündnisbeziehungen zwischen Usbekistan und Russland. In der Entwicklung der Zusammenarbeit sind die Treffen der Oberhäupter der beiden Staaten, direkte Kontakte …
16.11.2006
Erfolge in den neunziger Jahren haben Reformeifer in Osteuropa gedrosselt – EU-Erweiterung bietet deutschem Mittelstand unverändert große Chancen
medienbüro.sohn

Erfolge in den neunziger Jahren haben Reformeifer in Osteuropa gedrosselt – EU-Erweiterung bietet deutschem Mittelstand unverändert große Chancen

… vergessen werden, dass sich die EU-Erweiterung auch als Wachstumsmotor gerade für deutsche Unternehmen erwiesen hat. Schon die Erweiterung vor zwei Jahren habe sich sehr positiv für deutsche Mittelständler ausgewirkt, betonte Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de, bei einer BVMW-Veranstaltung mit dem rumänischen Botschafter in Deutschland, Bogdan Mazuru. „Insbesondere Rumänien mit seinen traditionell engen Beziehungen zu Deutschland bietet ideale Voraussetzungen für Kooperationen“, …
15.11.2006
Juristische Front gegen „Borat“ wächst – Bonner Rechtsexperte räumt Klägern kaum Erfolgschancen ein
medienbüro.sohn

Juristische Front gegen „Borat“ wächst – Bonner Rechtsexperte räumt Klägern kaum Erfolgschancen ein

… eigene Kanzlei“, so Mingers weiter. Doch nicht nur in der amerikanischen Juristerei sorgt der Film für Furore. „Spaßmacher“ haben bereits die Seiten über Kasachstan bei der Online-Enzyklopädie Wikipedia http://www.wikipedia.de unter anderem dahingehend bearbeitet, in dem sie „Borat“ zum Präsidenten des Landes machten. Dies war dann der harmloseste „Scherz“. Doch die Wächter des Online-Lexikons haben darauf bereits reagiert. Im Vorfeld des Filmes hat die kasachische Regierung bereits versucht, den Anlauf des Streifens zu verhindern. In der Tat wird …
15.11.2006
Kommentar zu den Gesetzentwürfen der Verfassung der Republik Usbekistan
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Kommentar zu den Gesetzentwürfen der Verfassung der Republik Usbekistan

… nicht eintreten. Es wird auch unter anderem ermöglichen, die Prozesse der Verabschiedung von Beschlüssen im Parlament wesentlichen zu demokratisieren. A3. Im Artikel 4 des Gesetzentwurfes gibt es eine neue Bestimmung, in der es um die Ernennung des Ministerpräsidenten Usbekistans geht. Laut dieser Bestimmung wird seine Kandidatur vom Präsidenten Republik Usbekistan vorgestellt, je nachdem der Präsident die Beratungen mit jeder der Fraktionen der politischen Parteien durchgeführt hat. Im Unterschied davon, fehlen in der geltenden Gesetzgebung …
15.11.2006
JuLis NRW gegen Todesstrafe
NRW-Julis

JuLis NRW gegen Todesstrafe

… hoffen, dass dieses Todesurteil nicht vollstreckt wird. Saddam Hussein gehört eingesperrt bis an das Ende seines Lebens", so der Landesvorsitzende der JuLis NRW Marcel Hafke. "Wir fordern die Bundesregierung auf, deutlich Kritik an diesem Urteil zu üben, so wie es andere europäische Länder, wie Frankreich und Italien bereits getan haben. Ebenso fordern wir unsere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel auf, dem amerikanischen Präsident George W. Bush deutlich zu machen, dass Deutschland diese Todesstrafe in höchstem Maße verurteilt", so Hafke abschließend.
07.11.2006

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