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EU-Osterweiterung gut für Deutschland – BVMW ist Türöffner für kleine und mittlere Betriebe

14.03.200712:09 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft

(openPR) Bonn/Berlin - Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zieht eine positive Bilanz der EU-Osterweiterung. Der Außenhandel zwischen Deutschland und den acht im Jahr 2004 beigetretenen mittel- und osteuropäischen Ländern habe sich nach der Erweiterung dynamisch entwickelt. Die Exporte Deutschlands in die Beitrittsländer seien von 56,2 Milliarden Euro im Jahr 2003 auf 64 Milliarden Euro im Jahr 2005 gestiegen, die Importe im gleichen Zeitraum von 55,3 auf 59 Milliarden Euro, so das Institut. In der Summe betrachtet könne also von einer Verlagerung der Wertschöpfung in die neuen Mitgliedsstaaten keine Rede sein, so die Autoren der Studie Timo Baas, Herbert Brücker und Elmar Hönekopp.



Die EU-Osterweiterung führe zu erheblichen Wohlfahrtsgewinnen für die deutsche Volkswirtschaft. Der Außenhandel Deutschlands mit den acht Beitrittsländern habe inzwischen das Niveau des Handels mit den Vereinigten Staaten erreicht. „Eine Abschwächung des dynamischen Wachstumstrends ist gegenwärtig nicht zu erkennen", schreiben die IAB-Wissenschaftler in ihrer Studie.

Noch ist offen, ob Deutschland die derzeit geltenden Beschränkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit bereits 2009 oder erst 2011 aufheben will. In der Studie wurden drei Szenarien simuliert: ab sofort volle Freizügigkeit für alle zehn mittel- und osteuropäischen Beitrittsländer einschließlich der 2007 hinzugekommen Länder Rumänien und Bulgarien, Beschränkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit für alle zehn Beitrittsländer bis 2011 oder Beschränkungen nur für Rumänien und Bulgarien bis 2011. Die Modellrechnungen zeigen, dass durch die EU-Osterweiterung in jedem Falle das Bruttoinlandsprodukt (BIP) und die Löhne steigen, während die Arbeitslosenrate sinkt.

Sofort die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit einzuführen, brächte für das deutsche BIP ein zusätzliches Plus. Bleibe die Zuwanderung bis 2011 beschränkt, werde das BIP laut den IAB-Simulationsrechnungen durch die EU-Osterweiterung insgesamt um 1,02 Prozent steigen. Bei dem hypothetischen Szenario der sofortigen Einführung der Freizügigkeit für alle zehn Beitrittsländer würde das Wachstum des BIP mit 1,44 Prozent dagegen um 0,42 Prozentpunkte höher ausfallen. Der erweiterungsbedingte Rückgang der Arbeitslosigkeit und das Lohnwachstum wären in diesem Fall allerdings geringer. Der Rückgang der Arbeitslosenrate reduziert sich in dem hypothetischen Szenario um 0,25 Prozentpunkte von 0,64 auf 0,39 Prozent. Auch ergeben sich in diesem Szenario aufgrund der Ausweitung des Arbeitskräfteangebotes in einzelnen Sektoren sinkende oder weniger stark steigende Löhne. Davon wären insbesondere die Bauwirtschaft, der Handel und in geringerem Umfang auch die Dienstleistungen betroffen.

Die drei Autoren der Studie sprechen sich eine frühzeitige Öffnung des Arbeitsmarktes aus. Sie betonen, dass die gesamtwirtschaftlichen Gewinne die möglichen deutschen Kosten deutlich übersteigen dürften, vor allem wenn man aus europäischer Perspektive auch die Gewinne für Migranten und die Sendeländer berücksichtige. Gegen eine unerwartet hohe Zuwanderung könnte der deutsche Arbeitsmarkt während der Übergangsfristen durch eine Quote oder Sicherungsklausel geschützt werden.

Vertreter der mittelständische Wirtschaft bemühen sich schon seit längerem, aus ihrer Sicht unbegründete Ängste vor einer Osterweiterung der EU zu zerstreuen. „Der BVMW versteht sich als Türöffner für die kleinen und mittleren, die in Osteuropa tätig sein wollen. Selbstverständlich ist nach Jahrzehnten des Kommunismus die Mentalität beispielsweise in Rumänien oder Bulgarien noch anders als in Deutschland. Wir helfen dabei, dass die Mittelständler mit den neuen EU-Ländern gute Geschäfte abschließen können“, sagte Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de. Er ist zuversichtlich, dass die Osterweiterung zu einer Erfolgsgeschichte für alle Seiten werde.

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