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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politik

Bild: 5. Wettbewerb „Hessen-Champions 2005“ gestartet
HA Hessen Agentur GmbH

5. Wettbewerb „Hessen-Champions 2005“ gestartet

… werden deshalb in den drei Kategorien „Weltmarktführer“, „Jobmotor“ und „Ausbildung“ vergeben. Bereits zum fünften Mal würdigen so die Initiatoren besondere unternehmerische Erfolge. Bewerbungsschluss für den „Hessen-Champion 2005“ ist Freitag, der 8. Juli 2005. Eine hochkarätig besetzte Jury aus Wirtschaft, Politik und Medien wählt im Herbst die Gewinner. Am 8. November 2005 werden die Preisträger auf dem Hessischen Unternehmertag der VhU vor mehr als 700 geladenen Gästen durch den Ministerpräsidenten Roland Koch geehrt. Ein Jahr lang erhalten die …
02.06.2005
Dänische Freiwillige in der Waffen-SS
Wissenschaftlicher Verlag Berlin

Dänische Freiwillige in der Waffen-SS

… diesem Grund besondere Bedeutung bei. Er wollte durch sie auch die Bevölkerung für seine Vision eines "großgermanischen Reichs" gewinnen. Steffen Werther schildert in seinem Buch das Engagement der Waffen-SS in Dänemark von 1940-1945: Die "germanische" Politik der SS, die Zusammenarbeit mit den dänischen Nationalsozialisten, die Aufstellung des SS-Freikorps "Danmark", die Haltung der dänischen Regierung und Bevölkerung sowie die Konflikte, die zwischen der SS und den dänischen Kollaborationspartnern auftraten. Steffen Werther "Dänische Freiwillige …
01.06.2005
Bild: Jeder Bürger kann ein Meisterbürger werdenBild: Jeder Bürger kann ein Meisterbürger werden
agenda-transfer Agentur für Nachhaltigkeit GmbH

Jeder Bürger kann ein Meisterbürger werden

… Servicestelle Lokale Agenda 21 wird derzeit zum zweiten Mal durchgeführt. Meisterbürger: Zertifikat für Bürgerfreundlichkeit Ein Meisterbürger, was soll das sein? "Bürger können mit ihrem Engagement in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld mehr erreichen, als dies der Politik und Verwaltung allein mit den beschränkten Möglichkeiten des Ordnungsrechts und staatlicher Regulierung gelingt", weiß der Saarländische Minister für Umwelt Stefan Mörsdorf. So verfolgt der Meisterbürger-Zertifikatskurs das Ziel, die Eigeninitiative und Selbstverantwortung der …
31.05.2005
Bild: Das wahrscheinlich schlechtbesuchteste Schwimmbad NRWs
Junge Liberale (JuLis) NRW

Das wahrscheinlich schlechtbesuchteste Schwimmbad NRWs

… überlaufen! Bei fast 50 Millionen Euro Schulden der Stadt Herzogenrath kann ein solcher Schwimmbadbetrieb nicht aufrecht erhalten werden.", ärgert sich Marcel Hafke, Landesvorsitzender der Jungen Liberalen (JuLis) NRW, über diese sinnlose Erhaltung des Bades. "Die JuLis NRW fordern daher die Stadt Herzogenrath zur sofortigen Schließung des Schwimmbades 'Herzogenrath-Mitte' auf. Sollte eine Schließung nicht erfolgen, erwarten wir vom Landrat in Hinblick auf eine vernünftige und ehrliche Politik, dass er den nächsten Stadthaushalt nicht genehmigt."
28.05.2005
Bonner Jurist Markus Mingers: Vertrauensfrage am 1. Juli ist verfassungswidrig – Bundespräsident muss den Bundeskanzler stoppen
medienbüro.sohn

Bonner Jurist Markus Mingers: Vertrauensfrage am 1. Juli ist verfassungswidrig – Bundespräsident muss den Bundeskanzler stoppen

… das Vertrauen auszusprechen, erläutert Mingers. Der Wortlaut lege es nahe, sich darunter einen Antrag vorzustellen, dessen Sinn und Zweck es sei, möglichst viel Zustimmung zu erlangen, und der gestellt wird, weil eine sichere parlamentarische Mehrheit für die Politik des Bundeskanzlers fraglich geworden ist. Dabei könne nicht außer Betracht bleiben, dass der verfassungsrechtlich überkommene Begriff "Vertrauen", den Art. 68 GG aufgreife, den beschriebenen engen Sinn hat. Das Vertrauen gegenüber dem Kanzler (der Regierung, einzelnen Ministern) ist …
25.05.2005
Bild: Politikwechsel in NRW - Positionierung der JuLis NRWBild: Politikwechsel in NRW - Positionierung der JuLis NRW
Junge Liberale (JuLis) NRW

Politikwechsel in NRW - Positionierung der JuLis NRW

Zu den Landtagswahlergebnissen in NRW äußert sich der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis) und Mitglied im FDP Landesvorstand, Marcel Hafke, wie folgt: „Es freut mich außerordentlich, dass in NRW ein Politikwechsel eintritt. Die Wähler quittierten die Arbeit der rot-grünen Regierung und geben der CDU-FDP einen Auftrag auf eine bessere Politik. Nun endlich können in unserem Land die zwingend notwendigen freiheitlich-liberale Inhalte umgesetzt werden. Wir Jungen Liberalen sprechen uns für zügige Koalitionsverhandlungen …
24.05.2005
Bild: Lokales Engagement in NRW und weltweitBild: Lokales Engagement in NRW und weltweit
agenda-transfer Agentur für Nachhaltigkeit GmbH

Lokales Engagement in NRW und weltweit

… Netzwerk mit der nicaraguanischen Stadt Esteli leicht ueberwinden laesst, und Duesseldorf knuepft neue Kontakte zu Staedten aus China, Brasilien und Suedafrika. Sieben weitere Kommunen und ihre Aktivitaeten werden vorgestellt, sie dokumentieren, dass durch die Foerderung dieser Arbeiten durch das Land Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Beitrag zur Eine Welt Politik geleistet wird. Kostenlose Rezensionsexemplare Vertreter der Medien wenden sich fuer Rezensionsexemplare bitte an Ana Lorena Gomez. Pressesprecherin, Fon: 0228.60461-20, Fax: -17, eMail:
23.05.2005
JuLis: Keinen Schnellschuss bei Koalitionsaussage
Junge Liberale (JuLis)

JuLis: Keinen Schnellschuss bei Koalitionsaussage

… Landtagswahl in NRW und zur Ankündigung, die Bundestagswahl vorziehen zu wollen, erklärt der Bundesvorsitzende der Jun-gen Liberalen (JuLis) Johannes Vogel heute in Düsseldorf: „Das Ergebnis in NRW ist ein Grund zur Freude, da es gelungen ist, die rot-grüne Regierung abzulösen und die FDP in der Landesregierung in den kommenden Jahren liberale Politik für NRW wird machen können. Allerdings ist das Abschneiden der FDP in keiner Weise zufrieden stellend, da sie mit 6,2% deutlich unter ihrem eigenen Anspruch und ihren Möglichkeiten geblieben ist.“
23.05.2005
In Fragen direkter Demokratie ist Deutschland ein EU-Entwicklungsland
PDS im Bundestag

In Fragen direkter Demokratie ist Deutschland ein EU-Entwicklungsland

… keine EU, die ihre Armeen in die Welt schickt. Ich will eine EU, die es lernt, Konflikte vorbeugend, solidarisch und zivil zu lösen. Ich will auch keine EU, die versucht, den Vereinigten Staaten von Amerika a lá Präsident Bush ebenbürtig zu werden. Ich halte die Politik der USA für falsch und gefährlich. Und wenn das stimmt, dann kann auch jede Kopie dieser USA nur falsch und gefährlich werden. Ich erlebe in Deutschland eine zunehmende Militarisierung der Außenpolitik. Zu keiner Zeit war die Bundeswehr in so vielen Ländern und so umfangreich im …
22.05.2005
Vereinte Nationen: Keine Pressefreiheit für Journalisten - IGFM kritisiert die Verweigerung von Pressepässen für Journalisten aus Taiwan
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte

Vereinte Nationen: Keine Pressefreiheit für Journalisten - IGFM kritisiert die Verweigerung von Pressepässen für Journalisten aus Taiwan

… der PLO und der SWAPO einen Beobachterstatus zubilligten, nunmehr aber Korrespondenten aus Taiwan, einer Republik mit demokratisch gewählter Regierung und pluralistischen Strukturen, die Akkreditierung verweigern. Auch unter Einhaltung der Prämisse einer 'Ein-China-Politik' sollte die Zulassung eines taiwanesischen Journalisten möglich sein", äußerte sich Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte, gegenüber der Frankfurter Presse. Peking verfolgt weiterhin seine Ein-China-Politik und hat erst im März …
19.05.2005
Bild: Das erste Manifest der Neuen Linken ist daBild: Das erste Manifest der Neuen Linken ist da
Gabriele Becker - Die Agentur für Presse & Öffentlichkeit

Das erste Manifest der Neuen Linken ist da

… In welchem Kapitalismus leben wir heute? Das Buch „Der Digitale Kapitalismus“ setzt sich kritisch unter anderem auch mit der „Sündenbockstrategie“ Münteferings und der SPD auseinander. Die „Dritte-Weg-Strategie“ der SPD, deren Vertreter verbal radikal agieren, um knallharte neoliberale Politik zu kaschieren, ist nicht aufgegangen und endet folglich in einer Sackgasse. Die wesentlichen Elemente dieser Klassenkampfpolemik – so der Autor des Buchs - lassen sich als eine Form des Intellektualismus verstehen. Zum letzterem gehören auch Antisemitismus …
17.05.2005
Rüttgers macht die Show und die FDP die Politik
Junge Liberale (JuLis) NRW

Rüttgers macht die Show und die FDP die Politik

Bislang probiert die CDU eher über den „Showmaker“ Rüttgers aufzufallen und zu Punkten. Wir wünschen ihm daher für das TV Duell heute abend viel Erfolg. Die FDP Jugendorganisation findet allerdings, dass nach einem Politikwechsel die FDP maßgeblich die politischen Inhalte bestimmen wird. „NRW hat nach dem 22. Mai liberale Politik verdient. Und diese wird am Tisch gemacht und nicht in irgendwelchen Fernsehduellen. Wir benötigen wieder eine Politik mit verlässlichen Inhalten. Sie muss das Format haben, auch unpopuläre Themen anzusprechen und diese …
17.05.2005
Das Antidiskriminierungsgesetz ist eine Übererfüllung europäischer Vorgaben – BVMW-Präsident Mario Ohoven warnt vor Einschränkungen der grundgesetzlich geschützten Vertragsfreiheit
medienbüro.sohn

Das Antidiskriminierungsgesetz ist eine Übererfüllung europäischer Vorgaben – BVMW-Präsident Mario Ohoven warnt vor Einschränkungen der grundgesetzlich geschützten Vertragsfreiheit

… Jobs schaffen. Die Regierung habe alle möglichen Maßnamen ergriffen, um bessere Rahmenbedingungen für die Wirtschaft zu schaffen. "Dass diese Behauptung im eklatanten Widerspruch zur Realität steht, weiß jeder Unternehmer in unserem Land. Wenn es für die Konzeptionslosigkeit der Politik noch eines Beweises bedurfte, so ist es die Kapitalismus-Kritik des SPD-Vorsitzenden Müntefering, die bereits einen erheblichen mentalen Schaden im In- und Ausland angerichtet hat. In dieser Situation ist es völlig unverständlich und in keiner Weise angemessen, dass …
13.05.2005
Versuchstier des Jahres 2005: Der Javaneraffe
Menschen für Tierrechte - Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V.

Versuchstier des Jahres 2005: Der Javaneraffe

… Affenversuche werden auch in mindestens 27 anderen deutschen Städten durchgeführt. Erst jüngst hatten die öffentlich gewordenen Experimente in Göttingen (Injektion von Zellen, die aus menschlichen embryonalen Stammzellen gezüchtet worden waren, in Gehirne von Affen) Empörung bei Politikern und Bürgern hervorgerufen und die Debatte über wissenschaftlichen Nutzen und Ethik entfacht. 1.983 Affen wurden nach offiziellen Angaben der Bundesregierung im Jahr 2003 in Versuchsreihen getötet. Javaneraffen gehören dabei zu den sehr häufig verwendeten Arten. So …
12.05.2005
Wir brauchen einen Politikwechsel
PDS im Bundestag

Wir brauchen einen Politikwechsel

Bundestag, 12. 05. 05, „Menschen mit Behinderungen“, Rede Petra Pau (PDS) 1. Wir diskutieren heute über Zweierlei: Über den Bericht der Bundesregierung zur Lage behinderter Menschen, also über Politik. Und über den Alltag von Menschen mit Behinderungen, also über das Leben. Das beides nicht dasselbe ist, belegt auch der vorliegende Bericht. Er ist lang, er ist anspruchsvoll, er zielt auf Verbesserungen, aber er trifft nicht. 2. Das beginnt schon mit der Einleitung: Die Regierung schreibt, sie habe einen politischen Paradigmen-Wechsel eingeleitet. …
12.05.2005
direct/iGZ: Bundesregierung legt Axt an die Zeitarbeit
Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen e.V. (iGZ)

direct/iGZ: Bundesregierung legt Axt an die Zeitarbeit

… der Anwendungsbereich des Arbeitnehmerentsendegesetzes auf andere Branchen ausgeweitet werden, würde sich im Gegenzug der Anwendungsbereich der Entgelttarife der Zeitarbeit verringern. Der iGZ, so dessen Bundesgeschäftsführer Werner Stolz, fordert die Anerkennung der Zeitarbeit als eigene Branche: "Die Politik kann nicht, wenn die Hartz-Gesetze in der Diskussion stehen, die Zeitarbeit als Heilsbringer gleichsam für deutsche Wirtschaft und den Arbeitsmarkt anpreisen und wenige Monate später die Axt an die Branche angelegen." Das Wesen der Zeitarbeit …
11.05.2005
24. Bundeskongress der Grünen Jugend tagt erfolgreich in Erfurt
Grüne Jugend

24. Bundeskongress der Grünen Jugend tagt erfolgreich in Erfurt

… Bezug auf die 60jährige Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus fand vom 6. bis 8. Mai Erfurt der 24. Bundeskongress der Grünen Jugend mit dem Motto "global peace - friedliche Welt im 21. Jahrhundert" statt. Neben den Themen Entwicklungs- und Sicherheitspolitik und der kapitalismuskritische Debatten, wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt. Titus Laser, der Sprecher der Grünen Jugend Thüringen, sagte dazu: "Ich denke, dass es eine sehr gelungene Veranstaltung war, die auch deutlich gezeigt hat, an welchen Alternativen sich Jugendliche heute …
11.05.2005
Erklärung des Außenministeriums der Republik Belarus
Botschaft der Republik Belarus in der BRD

Erklärung des Außenministeriums der Republik Belarus

… der Republik Belarus ein, was unzulässig ist und zu Spannungen in der Region führen kann. Die Versuche einzelner Staaten, demokratische Werte in Belarus „durch die Hintertür“ aufzuzwingen, gehen mit dem Aufbau zivilisierter und pragmatischer zwischenstaatlicher Beziehungen auseinander. Die Politik, die darauf abzielt, zwischen die brüderlichen Völker von Belarus und Russland „einen Keil zu treiben“, hat keine Chance, ist der Definition nach aussichtslos und hat sich in der Praxis seit langem diskreditiert. Belarus wird auch weiterhin die Beziehungen …
09.05.2005
60. Jahre Sieg im Großen Vaterländischen Krieg
Botschaft der Republik Belarus in der BRD

60. Jahre Sieg im Großen Vaterländischen Krieg

… Todeslager Malyj Trostenez in der Nähe von Minsk kamen insgesamt 206,5 Tsd. Menschen ums Leben. Damit ist Trostenez der viertgrößte Ort der Vernichtung in Europa nach Auschwitz, Maidanek und Treblinka. Besonders unmenschlich war die Behandlung der Juden – infolge der Politik der Totalvernichtung wurden auf dem belarussischen Boden über 715 Tsd. Juden aus Belarus und mehr als 90 Tsd. ihrer Gleichgläubigen aus den anderen Ländern Europas ermordet. Aber auch das Leid anderer Opfergruppen, seien es soziale, politische, ethnische oder konfessionelle, war …
06.05.2005
direct/TeamArbeit für Deutschland: Clement würdigt engagierte Unternehmen und Projekte in Leipzig
TeamArbeit für Deutschland

direct/TeamArbeit für Deutschland: Clement würdigt engagierte Unternehmen und Projekte in Leipzig

… Netzwerkbüro an der Nikolaikirche mehr als 100 Angebote eingereicht - vom PC-Kurs bis hin zu Fremdsprachenkenntnissen. Bundeswirtschafts- und -arbeitsminister Wolfgang Clement hat TeamArbeit für Deutschland im Juni 2003 zusammen mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern aus Politik, Kirchen, Kultur, Wirtschaft und Gesellschaft ins Leben gerufen. Die überparteiliche Initiative wird u.a. von den Landesregierungen, vielen Kommunen, den Kammern und der Bundesagentur für Arbeit unterstützt. Mehr als 1200 engagierte Menschen, darunter viele Initiativen …
03.05.2005
100 Jahre meine Schule
PDS im Bundestag

100 Jahre meine Schule

… gab sogar Schichtunterricht. Und noch etwas änderte sich. Plötzlich sprach die Mehrzahl meiner Mitschülerinnen und Mitschüler ausländisch - sächsisch. * * * Schule war zu meiner Zeit immer mehr als Unterricht. Es gab Freizeit-Angebote, es gab die Pionierorganisation. Da war immer auch Politik im Bunde, Ideologie, Bekenntnisse, aber auch viel Spaß und Spiel. Die Älteren werden sich erinnern: Wir hatten 10 Gebote, denen wir folgen sollten. Sie fielen mir wieder ein als ich neulich bei Gottschalks großem Bibeltest war. Und ich erinnere mich an Lehrerinnen …
29.04.2005
direct/Wolfgang Clement in Leipzig - Presseeinladung
Redaktionsbüro TeamArbeit für Deutschland

direct/Wolfgang Clement in Leipzig - Presseeinladung

… - Unternehmen zeigen Verantwortung" Mit Wolfgang Clement, Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Tiefensee, Oberbürgermeister von Leipzig, Dr. Hermann Borghorst, Mitglied der Initiative für Beschäftigung! (IfB!). 15:00 - 16:30 Uhr: Unternehmen und Politik im Dialog Unternehmerinnen und Unternehmer aus der Region diskutieren mit Bundesminister Clement und Thomas Jurk, Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit des Freistaates Sachsen. Geschlossene Veranstaltung für Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Pressevertreter. Bitte teilen …
26.04.2005
Schröder soll leistungsbezogen bezahlt werden
Junge Liberale (JuLis) NRW

Schröder soll leistungsbezogen bezahlt werden

… lassen. „Bevor solche Forderungen gestellt werden, sollte man selber mit gutem Beispiel voran gehen. Wenn Managergehälter an die Schaffung von Arbeitsplätzen gekoppelt werden sollen, dann gilt das erst recht für die Bezüge des Bundeskanzlers. Schließlich ist er 1998 mit dem Aufruf angetreten, dass wir ihn an der Arbeitslosenzahl messen sollten. Er hat sein Wahlversprechen und sein Ziel nicht eingehalten. Durch seine miserable Politik hat Deutschland nicht weniger, sondern mehr Arbeitslose", so der Landesvorsitzender der JuLis NRW Marcel Hafke.
25.04.2005
Politische Themen in Streifen begreifen
Themenstreifen - Filmseminare zur Politischen Bildung

Politische Themen in Streifen begreifen

Politische Themen in Streifen begreifen Kreative Filmseminare bieten Jugendlichen einen alltagsnahen Zugang zu Themen der Politischen Bildung. Viele Jugendliche denken, Politik sei nur etwas „für die da oben“. Mit dem Projekt „themenstreifen“ soll das Bewußtsein geschärft werden, dass Politik nicht nur im Bundestag, sondern auch auf dem Schulhof stattfindet und von uns allen mitgestaltet werden kann (und soll). In kreativen Filmseminaren werden komplexe Themen wie Globalisierung oder Gentechnologie alltagsnah vermittelt und gemeinsam mit den Jugendlichen …
22.04.2005
Klassenkampf-Rhetorik von Müntefering blockiert Reform der Marktwirtschaft - Kollektivismus und Konzentration das Hauptproblem
medienbüro.sohn

Klassenkampf-Rhetorik von Müntefering blockiert Reform der Marktwirtschaft - Kollektivismus und Konzentration das Hauptproblem

… und Spekulanten entzogen werden, denn sonst kollabiert das gesamte System in einem Sumpf aus Fälschungen, Korruption und Wirtschaftskriminalität", so Malik. An dieser Stelle sprechen Müntefering und Malik die gleiche Sprache. Auch die Äußerungen des SPD-Politikers Rainer Wend, Vorsitzender des Bundestags-Wirtschaftsausschusses, treffen ins Schwarze. Er bemängelt, dass inzwischen anonyme Pensionsfonds bei Dax-Unternehmen den Ton angeben und an einer langfristigen Entwicklung der Unternehmen nicht interessiert seien. Wer die Hauptversammlungen von …
22.04.2005
Müntefering hat den kleinen Marx im Ohr – Max Schön und Friedhelm Hengsbach streiten über die Marktwirtschaft
medienbüro.sohn

Müntefering hat den kleinen Marx im Ohr – Max Schön und Friedhelm Hengsbach streiten über die Marktwirtschaft

Bonn/Berlin – "Wir hatten das schon immer geahnt: Franz Müntefering hat einen kleinen Marx im Ohr", schreibt Reginald Rudorf in der aktuellen Ausgabe seines Informationsdienstes für Medien und Politik rundy http://www.rundy.de. Rudorf wirft dem SPD-Generalsekretär den Gebrauch alter Klassenkampf-Parolen vor, die mit der Wirklichkeit vor allem des deutschen Arbeitsmarktes nichts zu tun hätten: "Ob Münte, der Frisör der SPD, wirklich weiß, was Profit heißt und bedeutet? Laut jüngstem Duden heißt Profit Nutzen, Gewinn, Vorteil. Wenn ein Betrieb, wenn …
21.04.2005
KMU-Vernetzung aus Frust über Politik
OSCAR GmbH

KMU-Vernetzung aus Frust über Politik

Köln - Inhabergeführte Familienbetriebe sowie kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) beginnen sich zunehmend aus „Enttäuschung über die Politik“ zu vernetzen, um ihre Kompetenzen zu bündeln und global wettbewerbsfähig zu sein. Die Politik rede zwar „häufig und gebetsmühlenartig“ über die Bedeutung des Mittelstands, setze aber die Unterstützungsankündigungen selten oder gar nicht um, heißt es in einer am Dienstag in Köln vorgelegten Untersuchung der studentischen Unternehmensberatung OSCAR GmbH. So könne zum Beispiel der diskutierte gleitende Erlass …
20.04.2005
direct/EUROFORUM Deutschland GmbH: Kooperationen als Schlüssel zu einer europäischen Sicherheitsarchitektur
EUROFORUM Deutschland GmbH

direct/EUROFORUM Deutschland GmbH: Kooperationen als Schlüssel zu einer europäischen Sicherheitsarchitektur

Pressebericht zur 2. Handelsblatt Konferenz „Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie“ 12. und 13. April 2005, Berlin Berlin, April 2005. Die Notwendigkeit und der Wille, die sicherheitspolitischen Interessen der europäischen Mitgliedsstaaten weiter zu bündeln und damit auch die wehrtechnische Industrie in Europa zu stärken sowie Europa als „Global-Player“ zu festigen, bestimmten die Diskussionen auf der 2. Handelsblatt Konferenz „Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie“ (12. und 13. April 2005, Berlin), zu der rund 250 hochrangige Vertreter …
19.04.2005
Wir stimmen mit der CDU/CSU – aber aus anderen Gründen
PDS im Bundestag

Wir stimmen mit der CDU/CSU – aber aus anderen Gründen

… Im Vorfeld der Diskussion bekam ich übrigens eine e-mail von einem Journalisten einer linken, einer sehr linken Zeitung. Er mahnte: Ihr werdet doch nicht etwa dem CDU/CSU-Antrag zustimmen. Noch dazu in einer Zeit, wo die USA ihren Militär-Ring um China zusammen ziehen und sich zur Übernahme Chinas aufrüsten. Wir, die PDS im Bundestag, sind dennoch dagegen, dass China mit deutscher Hilfe hoch rüstet. Wir wollen generell, dass weltweit abgerüstet wird, dass Krieg kein Mittel der Politik ist und dass das Geschäft mit dem Tod endlich geächtet wird.
15.04.2005
direct/Wirtschaftsjunioren Deutschland: „Das Kapital“ handelt verantwortungsvoll
Wirtschaftsjunioren Deutschland

direct/Wirtschaftsjunioren Deutschland: „Das Kapital“ handelt verantwortungsvoll

… Demokratie - wir unterstützen den handlungswilligen und -fähigen Staat“, so Westhoff heute in Berlin. „Demokratie alleine hat kein Geld, sie braucht tatkräftige Unternehmer. Die Re-Ideologisierung, wie sie Franz Müntefering momentan betreibt, lenkt nur vom Handlungsdruck der Politik bei den Sachfragen ab“, so Westhoff weiter. „Die notwendigen Reformen sind bekannt und müssen jetzt angepackt werden, denn andernfalls ist die Demokratie tatsächlich in Gefahr.“ „Die Marktwirtschaft“, so Westhoff, „ist längst zur klassischen Wirtschaftsform der Demokratie …
14.04.2005
Deutschland bricht Stabilitäts- und Wachstumspakt zum vierten Mal – BVMW-Präsident Mario Ohoven: Schröder und Eichel sind die Totengräber des Vertragswerks
medienbüro.sohn

Deutschland bricht Stabilitäts- und Wachstumspakt zum vierten Mal – BVMW-Präsident Mario Ohoven: Schröder und Eichel sind die Totengräber des Vertragswerks

Bonn/Düsseldorf – Der Politik wird oft eine gewisse Kurzatmigkeit vorgeworfen. Dies gilt aber wohl nicht für die Finanzpolitik, könnte man zynisch einwenden, denn Deutschland wird auch in diesem Jahr den europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt brechen. Das geschieht dann zum vierten Mal, obwohl Hans Eichel (SPD) noch beim Auftakt des EU-Finanzministertreffens – zum wiederholten Mal – neue Sparmaßnahmen ankündigte. Zunächst müsse aber die eigene Konjunkturprognose Ende April und die Steuerschätzung vom Mai abgewartet werden. EU-Währungskommissar …
12.04.2005
Amerikaexperte Wolfgang Koydl: Bush ist ein Moralist, Visionär und Revolutionär – Chirac steht stellvertretend für die Politik des Nichtstuns
medienbüro.sohn

Amerikaexperte Wolfgang Koydl: Bush ist ein Moralist, Visionär und Revolutionär – Chirac steht stellvertretend für die Politik des Nichtstuns

… machen. Seine Berichterstattung in der SZ gehört zum Besten, was der deutsche Tageszeitungsjournalismus über die Vereinigten Staaten zu bieten hat. Koydls These: Das Bush-Bild in Europa beginnt sich allmählich zu wandeln, obwohl der konservative Republikaner seine Politik im Kern nicht geändert hat. Manche überscharfen Kritiker werden langsam leiser. Beispiel Irak: Die dortigen Präsidentschaftswahlen hätten die Bush-Gegner skeptisch gestimmt und die Frage aufgeworfen, ob Bushs "Prognose von einer erfolgreichen Demokratisierung des Nahen Ostens" …
11.04.2005
Mehr Transparenz bei MdB-Bezügen - Anzeige
PDS im Bundestag

Mehr Transparenz bei MdB-Bezügen - Anzeige

Thema: Transparenz / Abgeordnete / Bezüge Datum: 09. 04. 2005 Mehr Transparenz bei MdB-Bezügen - Anzeige Erneut sind Fälle publik geworden, bei denen Bundestagsabgeordnete 5-stellige DM-Zuwendungen erhalten haben, diesmal Politiker der CSU und der FDP. Dazu erklärt Petra Pau: Das Misstrauen in die Politik ist hoch und wird immer wieder genährt. Seit langem wird gefordert, dass alle Abgeordneten alle Bezüge offen legen. Bislang ohne Erfolg. Ich werbe für die Initiative von campact, einem politischen Netzwerk im Internet (www.campact.de). …
09.04.2005
Bild: Neugegründeter Brandenburger Verlag (Insolvenzverlag.de) kauft die Rechte eines WirtschaftsbestsellerbuchesBild: Neugegründeter Brandenburger Verlag (Insolvenzverlag.de) kauft die Rechte eines Wirtschaftsbestsellerbuches
Andreas Milberg

Neugegründeter Brandenburger Verlag (Insolvenzverlag.de) kauft die Rechte eines Wirtschaftsbestsellerbuches

… eine wirkliche Gesundung der Wirtschaft nicht stattfinden kann. Alleine die Tatsache, dass die EU-Kommission eine neue Arbeitsgruppe zum Thema „Stigma des Scheiterns und Frühwarninstrumente“ ins Leben gerufen hat, zeigt, dass dies ein Thema ist, mit der die Politik und die Bürger sich auseinandersetzen müssen“ so Andreas Milberg, Insolvenzverlag.de. Die britische Autorin des Buches, Anne Koark hat für ihr Buch „Insolvent und trotzdem erfolgreich“ und für ihren Verein www.bleib-im-geschaeft.de zur Unterstützung von insolventen Unternehmern in Berlin …
06.04.2005
Vision einer anderen Welt
Junge Liberale (JuLis) NRW

Vision einer anderen Welt

filterpflichten in Dieselnutzfahrzeugen verpennt. Die Grünen wollen nur die Vision ihrer anderen Welt mit Fahrverboten und Tempolimits durchzusetzen. Der Bevölkerung sollte das Gefühl vermittelt werden, dass die Regierung hilflos und plötzlich mit dieser EU Richtlinie konfrontiert wurde. Jedoch konnte rot-grün die Verantwortung zum Fahrverbot hierdurch elegant auf die Städte abschieben. Sie haben ihr altes Ziel erreicht, ohne dass man ihr selbst dafür die Verantwortung gibt. Wer so hinterhältig Politik betreibt, muss abgewählt werden."
05.04.2005
Die Chancen erkennen: Demographischer Wandel
agenda-transfer Agentur für Nachhaltigkeit GmbH

Die Chancen erkennen: Demographischer Wandel

… ganz den Herausforderungen und Chancen, die der demographische Wandel bietet. Die Probleme, die durch die veränderte Altersstruktur in unserer Gesellschaft auf gegenwärtige und vor allem zukünftige Generationen zukommen, sind zunehmend in der aktuellen Diskussion. Von der Politik werden Patentrezepte gefordert und auch die Wirtschaft muss sich mehr und mehr auf andere Bedürfnisse einstellen. Bei aller Zukunftsskepsis wird allzu häufig übersehen, dass dieser strukturelle Prozess auch Chancen bieten kann. Die aktuelle Ausgabe der stadtgespäche will …
04.04.2005
Flexibilität als Schlüssel zum Erfolg?
International Business School Lippstadt

Flexibilität als Schlüssel zum Erfolg?

… Business School (IBS) mit Sitz in Lippstadt – Bad Waldliesborn, sich im Rahmen ihres diesjährigen Wirtschaftssymposiums mit dem Thema „Erfolg durch Flexibilität – Chancen und Risiken für die deutsche Wirtschaft“ zu beschäftigen. Erstklassige Vertreter aus Politik und Wirtschaft werden am Mittwoch, 6. April 2005 an der privaten Akademie zu Gast sein. „Interessante Vorträge, Workshops und Diskussionen sollen einen aktuellen Informationsaustausch bieten und mögliche Lösungsansätze herausarbeiten“, verspricht Studienleiter Dr. Matthias Zünkler, der …
01.04.2005
 Vom Babyboom zum Methusalemkomplott – Bevölkerungswissenschaftler Josef Schmid fordert aktive Geburtenförderung
medienbüro.sohn

Vom Babyboom zum Methusalemkomplott – Bevölkerungswissenschaftler Josef Schmid fordert aktive Geburtenförderung

… Die Alterspyramide hat sich weg von einem "soliden Jugendsockel" hin zu einem "Koloss auf tönernen Füßen" gewandelt, so die plastische Schilderung des Bamberger Bevölkerungswissenschaftlers Professor Dr. Josef Schmid beim Gesprächskreis "Wirtschafts- und Sozialpolitik" des Bildungswerkes Hamburg der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) http://www.kas.de und des Hamburgischen Welt-Wirtschafts-Archivs (HWWA) http://www.hwwa.de im HWWA-Gebäude am Neuen Jungfernstieg in der Hansestadt. Schmids Ausführungen behandelten die Frage, ob noch genügend Zeit da sei …
24.03.2005
Criticón über einen britischen Konservativen – Der Philosoph Michael Oakeshott ist in Deutschland zu Unrecht in Vergessenheit geraten
GES-Verlag

Criticón über einen britischen Konservativen – Der Philosoph Michael Oakeshott ist in Deutschland zu Unrecht in Vergessenheit geraten

… als ein unbeständiges Schwanken zwischen Selbstüberschätzung und Selbstmitleid – und der Schlussfolgerungen, die daraus für die politische Erziehung nach dem Ende des Weltkrieges zu ziehen seien. Für die Frühjahrsausgabe der Zeitschrift Criticón http://www.criticon.de hat der Rostocker Politikwissenschaftler Hans Jörg Hennecke, Autor von Büchern über Friedrich August von Hayek und die Ära Schröder, unter der Überschrift „Der unverbesserliche Rationalismus. Michael Oakeshott über Anmaßung und Skepsis in der Politik“, einen Beitrag über diesen in Deutschland …
22.03.2005
Ich will keine überwachte Gesellschaft
Petra Pau, PDS im Bundestag

Ich will keine überwachte Gesellschaft

… drittrangiges Argument. Die eigentliche Gefahr ist viel größer. Denn wer mit der Zeit geht - wer das Internet nutzt, wer mobil telefoniert, wer SMS verschickt oder wer sein Auto navigieren lässt - all jene müssen in Kauf nehmen, dass sie zunehmend ausgespäht werden und dass sie diese Einbrüche in ihre Privat-Sphäre obendrein noch selbst bezahlen. 5. Das ist übrigens keine pure Folge-Frage der Technik. Das ist eine Folgen-Frage an die Politik. Sie muss eingreifen, wenn technischer Fortschritt demokratische Errungenschaften bedroht. Sie tut es aber nicht.
18.03.2005
Criticón fragt: Werden Deutschlands Eliten ihrer Verantwortung gerecht - Deutschlands junger Führungsnachwuchs denkt eher ans Auswandern
GES-Verlag

Criticón fragt: Werden Deutschlands Eliten ihrer Verantwortung gerecht - Deutschlands junger Führungsnachwuchs denkt eher ans Auswandern

… Berufsleben eintreten wollen, kritisieren die deutschen Manager: 71 Prozent halten diese Gruppe für überbezahlt, und 62 Prozent meinen, die Top-Manager hätten nur den eigenen Vorteil im Blick. Die aktuellen Eliten scheinen also kein sehr gutes Bild abzugeben. Dies gilt auch für Politik: „Pattex Heide“ brauchte vier Denkzettel bei der Ministerpräsidentenwahl in Kiel, um endlich zu registrieren, dass unbedingter Machtwillen und das Kleben am eigenen Sessel nicht alles sind. „Im Angesicht von mehr als fünf Millionen Arbeitslosen kommt es mehr denn je …
18.03.2005
Wir brauchen eine politische Wende
Petra Pau, PDS im Bundestag

Wir brauchen eine politische Wende

… in Deutschland überall statt, als Katastrophe aber nur im Osten.’ c) Deutschland ist Exportweltmeister, zugleich krankt der Binnenmarkt. Das wissen alle und das spüren alle strukturschwachen Regionen. Der Osten spürt das flächendeckend. Trotzdem forcieren sie ei e) Politik, die den Binnenmarkt schwächt, anstatt die noch ansässigen Unternehmen zu stärken. 4. Deshalb fasse ich für die PDS zusammen: Wir brauchen endlich eine aktive Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik. Wir brauchen gezielte Anreize gegen das Ausdörren ganzer Regionen. Und wir …
18.03.2005
Innenpolitisches Scheitern von Rot-Grün verdeckt die außenpolitischen Schwierigkeiten – FAZ-Redakteur Klaus-Dieter Frankenberger plädiert in liberal für eine gemeinsame Interessenpolitik der Deu
medienbüro.sohn

Innenpolitisches Scheitern von Rot-Grün verdeckt die außenpolitischen Schwierigkeiten – FAZ-Redakteur Klaus-Dieter Frankenberger plädiert in liberal für eine gemeinsame Interessenpolitik der Deu

… erfolgreich darin, den Krieg im Irak zu verhindern; hätte sie das und nur das gewollt, hätte man womöglich eine andere Taktik wählen müssen – eine Taktik der Spaltungsvermeidung. Fraglich ist auch, ob die Bundesregierung unter dem Gesichtspunkt der Weltordnungspolitik tatsächlich erfolgreich war. 'Erfolg‘ hatte sie, indem sie Gefolgschaft verweigerte, zweifellos darin, Präsident Bush die an sich gewünschte Legitimität zu verwehren, ihn so zur Umgehung des Sicherheitsrates zu zwingen – was seinem Vizepräsidenten Cheney und den Unilateralisten in der …
17.03.2005
Bild: Pommersche Kirchengeschichte in Berlin vorgestellt - Landesvertretung zeigt Deutsch-Polnisches Gemeinschaftsprojekt
Vertretung des Landes Mecklenburg-Vorpommern beim Bund

Pommersche Kirchengeschichte in Berlin vorgestellt - Landesvertretung zeigt Deutsch-Polnisches Gemeinschaftsprojekt

Berlin, 17.03.2005. Geschichte verstehen – Zukunft gestalten, so lautet das Leitwort der Ausstellung „Pommersche Kirchengeschichte in Daten“, die am Dienstagabend in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern in Berlin eröffnet wurde. 175 Gäste aus Politik, Kirche und Verwaltung waren einer Einladung vom Leiter der Landesvertretung, Staatssekretär Dr. Thomas Freund, zu dieser Veranstaltung gefolgt. Kirchenrat i.R. Dr. Norbert Buske aus Greifswald führte in die Ausstellung ein, Grußworte sprachen der Bischof der Pommerschen Evangelischen Kirche, …
17.03.2005
Über den Belarus-Bericht der Weltbank
Botschaft der Republik Belarus in der BRD

Über den Belarus-Bericht der Weltbank

… enthaltenen Schlussfolgerung zufolge hat das System des Sozialschutzes in Belarus einen praktisch universellen Charakter, indem es alle 4 von 5 Personen umfasst. Die Weltbank-Experten sind der Meinung, dass die Renten die angemessensten sozialen Beihilfen sind angesichts einer nachhaltigen Politik derer Kongruenz mit dem Reallohn. Die Kindergelder gewährleisten auch einen angemessenen sozialen Schutz der Bevölkerung. In Belarus haben sich in den letzten 7 Jahren die Reallöhne mehr als verdoppelt. Im Bericht werden u.a. auch einige Daten der sozialen …
16.03.2005
Clement spricht sich für umfassende Innovationen aus
NaturFreunde Deutschlands

Clement spricht sich für umfassende Innovationen aus

NaturFreunde-Bundeskongress ist Plattform für aktuelle Diskussion um Arbeitsmarktpolitik Mit den Grußworten des DGB-Vorsitzenden Michael Sommer eröffnete der Bundeskongress der NaturFreunde eine Diskussion um aktuelle Arbeitsmarktfragen. „Die Menschen in diesem Land erwarten Antworten“, so Sommer. Es sei ein Irrtum zu glauben, dass Politik und Hartz-IV-Reformen Arbeitsplätze schaffen können. Dafür seien private Unternehmen und die öffentliche Hand verantwortlich. In seinen Grußworten zum 100-sten Jubiläum der NaturFreunde wies Sommer auf die gemeinsamen …
13.03.2005
Deutsche rechnen mit weiter steigender Arbeitslosigkeit
INNOFACT AG

Deutsche rechnen mit weiter steigender Arbeitslosigkeit

… Marktforschungsinstituts INNOFACT AG unter 1.039 Deutschen. Im Durchschnitt rechnen die Befragten mit 5,41 Millionen Arbeitslosen zum Jahresende. Dies wäre ein deutlicher weiterer Anstieg im Vergleich zu den Februarzahlen von 5,2 Millionen. Das Zutrauen der Deutschen in die Politik bzw. eine günstige Konjunkturentwicklung ist nicht besonders ausgeprägt: Nur 32% rechnen mit sinkenden Arbeitslosenzahlen bis zum Jahresende, während über 63% von einem weiteren Anstieg ausgehen. Dabei befürchtet jeder 5. Befragte sogar Arbeitslosenzahlen von 6 Millionen …
09.03.2005
Die deutsche Volksgemeinschaft suhlt sich im Anti-Amerikanismus – Reginald Rudorf in Criticón: Schon Goebbels verdammte die amerikanische Kultur als jüdisch
GES-Verlag

Die deutsche Volksgemeinschaft suhlt sich im Anti-Amerikanismus – Reginald Rudorf in Criticón: Schon Goebbels verdammte die amerikanische Kultur als jüdisch

… Visite in Europa halfen dabei. Doch nicht nur beim Blick in die Medien, auch beim täglichen Plausch mit Freunden und Bekannten zeigte sich das unschöne Erbe der deutschen Volksgemeinschaft: Alle sind sich einig in ihrer Ablehnung nicht nur der Politik, sondern auch der Person des amerikanischen Präsidenten. "Der Anti-Amerikanismus ist die Grundtorheit unserer Ära": Diese Meinung vertritt Reginald Rudorf in einem temperamentvollen Artikel für die Zeitschrift Criticón http://criticon.de. Ohne Amerika würde den Menschen etwas fehlen: "Kein Chewing Gum. …
09.03.2005
Bild: Vom Zeitinfarkt zur Zeitkultur - Gesellschaft für ZeitkulturBild: Vom Zeitinfarkt zur Zeitkultur - Gesellschaft für Zeitkultur
Gesellschaft für ZEITkultur

Vom Zeitinfarkt zur Zeitkultur - Gesellschaft für Zeitkultur

… bewusst das Finden des angemessenen Zeitmaßes in die Breite tragen und dies als gesamtgesellschaftliche Aufgabe dokumentieren. In der GESELLSCHAFT FÜR ZEITKULTUR existiert ein Pool an Zeit-Experten, deren Meinung und Rat als Sachverständige in wachsendem Maße in der Politik, in der Wirtschaft oder in Behörden gefragt ist. Die GESELLSCHAFT FÜR ZEITKULTUR steht daher auch zur Verfügung, wenn es darum geht, Stellungnahmen und Beurteilungen zu verschiedenen gesellschaftlichen Entwicklungen abzugeben. Die fälligen Unkosten für die Internetpräsenz werden …
07.03.2005

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