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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politik

Staatsmonopol auf Sportwetten ist verfassungswidrig: Teilerfolg für private Buchmacher
RobertNeuendorf.com

Staatsmonopol auf Sportwetten ist verfassungswidrig: Teilerfolg für private Buchmacher

… Premiere mitverdienen. Seit Monaten bereiteten sich die Privatsender auf den Tag der Entscheidung vor und entwickeln fieberhaft interaktive Wettangebote für TV und Handy. "Allerdings wird sich mit dem Urteil nicht von heute auf morgen alles ändern. Die Politik muss neue Gesetze erlassen. Und das kann mitunter noch ein Jahr dauern", sagt Robert Neuendorf, Sportwettexperte www.robertneuendorf.com in Berlin. Der Staat kann durch die Ansiedlung weiterer Wettunternehmen von zusätzlichen Steuereinnahmen profitieren. Dies allerdings nur dann, wenn eine …
28.03.2006
Berliner Umschau: Vorbereitung auf Guerilla-Krieg?
Berliner Umschau

Berliner Umschau: Vorbereitung auf Guerilla-Krieg?

… Times" ausdrückte, sie glauben, Venezuela hätte ausgebaute militärische und diplomatische Beziehungen zu Nord-Korea und dem Iran. Tatsächlich hatte die USA in den letzten Jahren wenig unversucht gelassen, um Chavez zu stürzten, einen gescheiterten Militärputsch inklusive. Zwar dürfte die Politik in Caracas gegenwärtig nicht das Hauptproblem der geostrategischen Aufgaben der USA sein. Doch Chavez stört im Hingrund und scheint sich von einem Einzelfall zum Teil eines Gegenblocks in Südamerika zu entwickeln. Wenngleich man, vor allem mit Blick auf …
28.03.2006
Berliner Umschau nach den Landtagswahlen zur Fusion von WASG und Linkspartei
Berliner Umschau

Berliner Umschau nach den Landtagswahlen zur Fusion von WASG und Linkspartei

… zeitweise starken Aufschwung der gemeinsamen Liste vor den Bundestagswahlen ist mittlerweile verflogen. Man mag das als „Mühen der Ebene" bezeichnen, doch so nonchalant sollte man darüber nicht hinweggehen. Trotz allen Sozialabbaus und trotz einer weitverbreiteten Unzufriedenheit mit der etablierten Politik ist der Aufschwung der neuen Linkspartei kein Selbstläufer. Man kann auch verlieren und das ganze Projekt, wie SPD-Generalsekretär Hubertus Heil etwas voreilig frohlockte, in den Sand setzen. Es wird höchste Zeit, daß sich WASG und Linkspartei als …
28.03.2006
Neue Art von Dienst nach Vorschrift
Berliner Umschau

Neue Art von Dienst nach Vorschrift

… in der Innenstadt ein und nahmen alles fest, was Mensch war, etwa 70 Personen. Prostitution ist in Brasilien - wie auch in vielen anderen Ländern - offizielle verboten, aber faktisch geduldet. In allen Ländern, in denen Religionen starken Einfluß auf die Politik haben, ist Heuchelei angesagt. Diese ‚negative Gesetzeslücke’ wollen die Polizisten nun ausnutzen, indem sie dem Gesetz zur Geltung verhelfen. Sie kündigten auch schon an, dies noch auf eine weitere illegale, aber geduldete Aktivität auszudehnen, das verbotene Glücksspiel unter der Bezeichnung …
27.03.2006
0,0015 g/kWh Nuklearabfall und unschlagbare CO2-Belastung
Pro-Bürger-Partei, die Schalke-Partei

0,0015 g/kWh Nuklearabfall und unschlagbare CO2-Belastung

… Ein Reaktortyp Marke Tschernobyl-RBMK wäre in Europa/Deutschland niemals genehmigt worden. Die dortigen Reaktoren sind mit westlichen Standards nicht vergleichbar. Zudem hindert niemand westliche Energieversorger daran Strom in Russland/Estland/Litauen/Weißrussland... einzukaufen. Durch unsere Politik fördern wir auch noch den Erhalt dieser alten Reaktoren. Weiteres zum Thema Streik finden Sie auf der Website der Pro-Bürger-Partei, die Schalke-Partei: www.pro-buerger.de * (Pressemitt. RWE Power, 21.09.05) ** (Stromquellen 2004, Quelle: Yello …
26.03.2006
Bild: Aufruf Ostermarsch 2006Bild: Aufruf Ostermarsch 2006
DIE LINKE.Darmstadt

Aufruf Ostermarsch 2006

DIE LINKE.Darmstadt unterstützt den Ostermarschaufruf der Organisationen und Initiativen der hessischen Friedensbewegung. Frankfurter Ostermarsch 2006 Wir wollen keine neuen Kriege Spart endlich an der Rüstung Wir demonstrieren für eine vorausschauende Friedenspolitik, die auf Abrüstung und Beseitigung von Konfliktursachen setzt. Alle bisherigen Versuche, die Probleme der Welt militärisch zu lösen sind opferreich gescheitert. Krieg darf kein Mittel der Politik mehr sein. Die Androhung von Atomwaffeneinsätzen bedeutet eine gefährliche Eskalation …
24.03.2006
Deutschland wird familienfreundlich
Lokale Bündnisse für Familie

Deutschland wird familienfreundlich

… in Deutschland tatkräftig und nachhaltig zu unterstützen.“ Imagegewinn für Familienthemen Laut einer aktuellen Analyse des Infratest-Instituts vom Dezember 2005 hat durch die Bündnisarbeit bereits ein „erstaunlicher Imagewandel in der öffentlichen Wahrnehmung“ statt gefunden. Familienpolitik sei durch sie zu einem „Gewinnerthema“ geworden, das für „Aufbruch und für Zukunftsgestaltung“ stehe und das gesellschaftliche Klima bereits maßgeblich verändert habe. Prominente Gesellschaftsforscher wie Warnfried Dettling, Hans Bertram oder Horst Opaschowski …
24.03.2006
Der Staat hat sich verausgabt – Meinhard Miegel über die internationale Umfrage „Erwartungen an das Alter der Generation 50 plus“
medienbüro.sohn

Der Staat hat sich verausgabt – Meinhard Miegel über die internationale Umfrage „Erwartungen an das Alter der Generation 50 plus“

… dass die Gegenwart besser als die Zukunft sein werde. „Dieser Zukunftspessimismus ist zumindest seit den 1950er Jahren neu“, so der Bonner Sozialwissenschaftler. Miegel plädiert für eine Rückführung der sozialen Sicherungssysteme auf eine Grundsicherung. Das Wichtigste sei, dass die Politik der Bevölkerung endlich reinen Wein einschenke. Doch dies geschehe, wie der jüngste Rentenversicherungsbericht unter Beweis stelle, noch immer nicht hinlänglich. „Die Richtung ist eindeutig. Die Bürger müssen sehr viel mehr in die eigenen Hände nehmen als bisher …
22.03.2006
Neues zum Antidiskriminierungsgesetz
European Anti-Discrimination Council EAC

Neues zum Antidiskriminierungsgesetz

… Stellungnahme von Volker Beck und Irmingard Schewe-Gerigk*, meint Dr. Stefan Prystawik, Direktor des Europäischen Anti-Diskriminierungsrates EAC (eacih.org) in London: Beck und Schewe-Gerigk machen hier sehr deutlich, wo die Reise – wieder einmal – hingeht: Die Politik in Deutschland verschläft den abfahrenden Zug. Während man in Berlin Probleme verdrängt und Menschen weiter willentlich ausgrenzt, wird die Politik von anderen gemacht. Längst verhandeln führende Nichtregierungsorganisationen, wie der Deutsche Antidiskriminierungsverband (dadv.de) direkt mit …
21.03.2006
Bild: Die deutsche Umverteilungspolitik im Zeitverlauf
ideen-park GmbH

Die deutsche Umverteilungspolitik im Zeitverlauf

(Stuttgart, 21. März 2006) Die ideen-park GmbH stellte ihre Studie zur Umverteilungspolitik in Deutschland der Öffentlichkeit vor. Der Stand von 2005 entspricht in etwa dem Stand von 1970. Dazwischen lagen erhebliche Umverteilungskämpfe der jeweiligen politischen Lager und Machthaber. Das reale, also inflationsbereinigte, Volkseinkommen ist im Zeitraum von 1970 bis 2005 um rund 113% gestiegen – es hat sich also mehr als verdoppelt. Die Anteile der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen am Volkseinkommen schwanken je nach Steuer- und Umverteilungspolitik. …
21.03.2006
Schlenker pr gewinnt Ausschreibung der Europäischen Kommission
Schlenker public relations

Schlenker pr gewinnt Ausschreibung der Europäischen Kommission

Die Stuttgarter Hörfunk-Spezialisten von Schlenker public relations ( www.schlenker-pr.de ) haben von der Europäischen Kommission den Zuschlag für die Kampagne „Leben in Europa“ bekommen. Ziel der Kampagne ist es, den Bürgern EU-Politik zu erklären und näher zu bringen. Berichtet wird über Themen, die die Bürger direkt betreffen, wie zum Beispiel die Kennzeichnungsverordnung von gentechnisch veränderten Lebens- und Futtermitteln. Das siegreiche Konzept der Stuttgarter sieht die Produktion und bundesweite Streuung von rund 270 formatgerechten Hörfunkbeiträgen …
20.03.2006
Bild: Gerichtliche Folgen der falschen Holocaust Fotos zum KZ Auschwitz
muenchnernotizen

Gerichtliche Folgen der falschen Holocaust Fotos zum KZ Auschwitz

… in der Gegenwart widmet. Dabei werden auch die Inhalte der Exklusivreportagen wie: "Die Lügen der Zeugen Jehovas zum Nationalsozialismus" und http://www.muenchnernotizen.info/Politik/Zeugen_Jehovas/1806_xx_05.html "Eine skandalträchtige Ausstellung" http://www.muenchnernotizen.info/Medien/Ausstellung/0508_xx_05.html auf Multimediabasis Verwendung finden. URL der aktuellen Publizierung: "KZ Auschwitz - gerichtliche Folgen der falschen Holocaust Fotos" http://www.muenchnernotizen.info/Medien/DIZ/1/2003_xx_06.html "Der Holocaust, Auschwitz und …
20.03.2006
Bild: Einzigartiger Wahlbegleiter ist nun auch kostenlos für die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Reinland-Pfalz erschienenBild: Einzigartiger Wahlbegleiter ist nun auch kostenlos für die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Reinland-Pfalz erschienen
Nautilus Politikberatung

Einzigartiger Wahlbegleiter ist nun auch kostenlos für die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Reinland-Pfalz erschienen

… 80% in den achtziger Jahren kontinuierlich auf nur noch 65-70% im heutigen wiedervereinigten Deutschland. Daran konnten weder Massenarbeitslosigkeit, Diskussionen um die Sozialsysteme und weitere andrängende Probleme der Gegenwart etwas ändern. Der Trend zur so genannten Politikverdrossenheit hält an, was nicht zuletzt auch im massenweisen Partizipationsverzicht von Erstwählern zum Ausdruck kommt. Die Ursachen hierfür mögen vielfältig sein, doch zeigen Beispiele niedrigschwelliger Angebote für politische Inhalte wie z.B. der Wahl-O-Mat, dass bei …
20.03.2006
Rücktrittsforderung gegen hessischen Justizminister
Projektwerkstatt

Rücktrittsforderung gegen hessischen Justizminister

… Vorwürfe und fordert den Minister zum Rücktritt auf. Ihr Argument: „Menschen als unwert zu erklären, war der Jargon der Nazis. Auf diesen Spuren wandelt der Minister!“ Dabei empfindet die Gruppe Banzers Ausdruck nur als Höhepunkt der autoritären Repressionspolitik: „Was hier als Sicherheit verkauft wird, ist systematische Entmenschlichung. Obwohl selbst Regierungsstudien klar beweisen, dass härtere Strafen die Kriminalisierung der davon Betroffenen eher verstärkt, steigen immer mehr Politiker auf der Suche nach billigem Applaus auf eine blinde Law-and-Order-Politik …
20.03.2006
ödp in Heidenheim: Geburtenrückgang ist Folge verfehlter Familienpolitik
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp in Heidenheim: Geburtenrückgang ist Folge verfehlter Familienpolitik

… von Anfang an gibt, in den Wind geschlagen, haben auf ihre eigene Regierungszeit geschaut und darauf gehofft, dass es bei ihnen nicht dazu kommt. Das Schlimme an sich sind nicht die alarmierenden Zahlen. Das Schlimme ist nun ja, dass immer noch Politiker davon reden, mit der nun eingeschlagenen Politik den richtigen Weg zu beschreiten. Es scheint unwahrscheinlich, dass allein durch mehr Betreuungsangebote auch mehr Arbeitsplätze für die dann „freigesetzten“ Hausfrauen und -männer entstehen. Arbeitsplätze fallen nun mal nicht vom Himmel oder wachsen …
17.03.2006
facts+fiction mit zweiter Jugendmesse erneut auf Zukunftskurs
facts+fiction GmbH

facts+fiction mit zweiter Jugendmesse erneut auf Zukunftskurs

… Aktionen und interessante Workshops die Besucher ein, einmal selbst zu erleben wie man sich richtig bewirbt, Radio macht, einen Klingel-ton selbst komponiert oder einen Fußball herstellt. Themenbereiche wie Identität, Beruf und Chancen, Kreativität, Medien, Technik und Wissenschaft, Politik und Gesellschaft, Mode und Style, Musik und Literatur stehen auch diesmal im Mittelpunkt der Jugendmesse. „Obwohl wir bereits wissen, wie diese Messe funktioniert, ist immer wieder spannend zu erle-ben, wie neue Grundformen und Ideen auf die Besucher wirken“ …
17.03.2006
Bild: Denkfabrik für Republikanismus
tiuz.de - Auf den Spuren der Republik

Denkfabrik für Republikanismus

… unbekannt und unbehandelt. Der Wettstreit zwischen Wettbewerbs- und sozialer Demokratie ist leider zu beherrschend, als daß hier bisher Interesse bestanden hätte. Dabei kann der Republikanismus durchaus Lösungen für die aktuellen Probleme in Gesellschaft und Politik bieten. Schlagwörter sind hier etwa Partizipation und Souveränität des Volkes, Gemeinschaft statt Ellenbogengesellschaft oder Zuerkennung positiver Rechte statt nur negative Abwehrregeln. Die Theorie steht für Demokratie im alten, hergebrachten Sinne der Volksherrschaft. Insofern war …
17.03.2006
Vorabmeldung zur Frühjahrsausgabe des Magazins NeueNachricht, Fokusthema: Deutschland schrumpft - Blüm, Missfelder und das rentenpolitische Kettenspiel der Union
medienbüro.sohn

Vorabmeldung zur Frühjahrsausgabe des Magazins NeueNachricht, Fokusthema: Deutschland schrumpft - Blüm, Missfelder und das rentenpolitische Kettenspiel der Union

… mit einem Kohl-Zitat, in dem der rückblickend das lange Festhalten an Blüm als "schweren Fehler" bezeichnet hatte. "Die Kritik des JU-Bundesvorsitzenden sollte allerdings etwas weiter greifen. Denn für das Rentendebakel sind vor allen Dingen Unionspolitiker und Vertreter der katholischen Soziallehre aus der Adenauer-Ära verantwortlich“, so der Bonner Wirtschaftspublizist Gunnar Sohn in der Frühjahrsausgabe der Zeitschrift NeueNachricht mit dem Schwerpunktthema "Deutschland schrumpft“. Die Reform der gesetzlichen Rentenversicherung 1957 beruhte …
16.03.2006
Verwaltungsgipfel Government Efficiency: Zentralisierung und Personalabbau
econique

Verwaltungsgipfel Government Efficiency: Zentralisierung und Personalabbau

Politiker und Behördenmanager treffen sich zum Verwaltungsgipfel Government Efficiency am 10./11. Mai in Berlin, um die Verschlankung staatlicher Verwaltungen voran zu bringen. Die Zutaten: Zentralisierung, Shared Services und Personalabbau. Die Key Note hält der Finanzminister des Landes Brandenburg, Rainer Speer. In der "Verwaltung der Verwaltung" von Kommunen bis zum Bund schlummern Rationalisierungspotenziale in Milliardenhöhe, insbesondere in den Finanz- und Personalabteilungen. Die zentrale Zusammenfassung von Abteilungen und Prozessen in …
16.03.2006
Experten erwarten Liberalisierung des deutschen Sportwettenmarktes - Staatliches Monopol schützt nicht vor Manipulationen und Skandale
medienbüro.sohn

Experten erwarten Liberalisierung des deutschen Sportwettenmarktes - Staatliches Monopol schützt nicht vor Manipulationen und Skandale

… - Wenn das Bundesverfassungsgericht http://www.bverfg.de am 28. März mit seiner Sportwetten-Entscheidung der europäischen Gesetzgebung folgt, wovon Fachleute ausgehen, wird das staatliche Wettmonopol auf Eis gelegt. „Auch wenn sich derzeit noch eine starke Lobby aus Politik und staatlichen Wettanbietern dagegen stemmt, sind die Tage der deutschen Sonderregelung gezählt“, so Helmut Sürtenich, Vorstandschef der Düsseldorfer Stratega Ost Beteiligungen AG http://www.stratega-ost.de. Es gebe bereits eine Reihe von Entscheidungen zum Glücksspiel durch …
15.03.2006
Hessischer Quiz-Mix jenseits der Politik
DIE LINKE

Hessischer Quiz-Mix jenseits der Politik

… Mitglied im Innenausschuss, nochmals: Die Versuche Migrantinnen und Migranten von Deutschland fern zu halten, werden immer absurder. Nach dem überaus fragwürdigen Fragebogen von Baden-Württemberg setzt das ebenfalls CDU-dominierte Hessen nun noch eins drauf. Der Hessische Einbürgerungstest ist ein Quiz-Mix aus Politik, Kultur und Geschichte mit eingebauten Fangfragen für Muslime. Demnach muss man zum Beispiel wissen, was es mit dem „Wunder von Bern“ auf sich hatte. Das mag in den Äppelwoi-Shows von Heinz Schenk lustig gewesen sein. Mit ernsthafter …
15.03.2006
Bild: Heide Simonis erzählt auf in-fuehrung-gehen.de, was ihr im Umgang mit Mitarbeitern besonders wichtig istBild: Heide Simonis erzählt auf in-fuehrung-gehen.de, was ihr im Umgang mit Mitarbeitern besonders wichtig ist
Die Akademie für Führungskräfte

Heide Simonis erzählt auf in-fuehrung-gehen.de, was ihr im Umgang mit Mitarbeitern besonders wichtig ist

… Entwicklung die Unterstützung eines Mentors so wichtig: jemand, der der eine Nachwuchskraft fördert, ihre Fehler gnädig übersieht oder daraus was Gutes macht – kurz: jemand, der Stärken stärkt und entwickeln hilft. Auch Heide Simonis hat in ihrer Karriere als Politikerin von Mentoren Unterstützung erhalten – im Gespräch mit www.in-fuehrung-gehen.de nennt sie Carlo Schmid, Egon Bahr und Günther Jansen. Heide Simonis ist überzeugt, dass Politiker und Manager viel von einander lernen können: „Ein Unternehmensführer sieht sich sicherlich nur selten einer …
15.03.2006
Konstruktive Kritik statt undifferenzierter Ablehnung
Junge Liberale (JuLis) NRW

Konstruktive Kritik statt undifferenzierter Ablehnung

… junge Menschen sollten diese Vorbehalte nicht haben“, bemerkt Hafke. Dabei wünschen sich die JuLis nach eigener Aussage mehr konstruktive Kritik und weniger undifferenzierte Ablehnung. „Das neue Schulgesetz bringt einen lange überfälligen Paradigmenwechsel in der Schul- und Bildungspolitik mit sich und bietet Schulen und Schülern in NRW ungeahnte Möglichkeiten. Endlich tut sich etwas im Bildungsbereich und das sollte eigentlich auch der LandesschülerInnenvertretung gefallen und inhaltlich von ihr mitgestaltet werden. Gerade junge Menschen haben …
15.03.2006
Deutsch-Türkische Wirtschaftskongress in Berlin vom 26 bis 28 Mai 2006
focusconsult.net

Deutsch-Türkische Wirtschaftskongress in Berlin vom 26 bis 28 Mai 2006

… und Handelskammer Köln. Beide Kammer haben gemeinsam mit dem Verband türkischer Handelskammern TOBB vom 04-06.05.2005 in Istanbul einen Wirtschaftskongress veranstaltet, an dem über 1000 deutsche und türkische Geschäftsleute sowie zahlreiche prominente Vertreter der Politik teilnahmen. Der Wirtschaftskongress in Berlin trägt zur Vertiefung der deutsch-türkischen Wirtschaftsbeziehungen bei und hilft der türkischen Wirtschaft auf ihrem Weg nach Europa. Der Wirtschaftskongress 2006 in Berlin bietet neue Zielmärkte, fördert Geschäftschancen, Kooperationsmöglichkeiten, …
14.03.2006
Bild: Kommunalwahl 2006: AK Lebensrecht fragt, Politiker antwortenBild: Kommunalwahl 2006: AK Lebensrecht fragt, Politiker antworten
Arbeitskreis Lebensrecht

Kommunalwahl 2006: AK Lebensrecht fragt, Politiker antworten

… mitentscheidend für die Wahl eines Kandidaten sein, da sie den Kurs der politischen Entscheidungen vorgeben. Der Gießener Arbeitskreis Lebensrecht hat den in Stadt und Kreis Gießen antretenden acht Parteien zwölf kritische Fragen zur Kinder- und Familienpolitik gestellt, unter anderem zu folgenden Themenbereichen: Alleinerziehende, Kinderfreundlichkeit, Studieren mit Kind, Abtreibung, Leben mit Behinderung. Geantwortet haben: CDU (Frau Getrud Wagener), SPD (Herr Thorsten Schäfer-Gümbel MdL), Grüne (Frau Gerda Weigel-Greilich und Frau Hiltrud Hofmann), FDP …
13.03.2006
Bild: Erster Roman über Ausländer in der Chinesischen Kulturrevolution erscheint im MV-VerlagBild: Erster Roman über Ausländer in der Chinesischen Kulturrevolution erscheint im MV-Verlag
Die Südsee-Bibliothek

Erster Roman über Ausländer in der Chinesischen Kulturrevolution erscheint im MV-Verlag

… sich zunehmend hilfloser durch die Rebellenkämpfe im Fremdsprachenverlag, wohin man ihn durch eine geheime Weisung beordert hat. Jonathan hingegen gelingt eine Blitzkarriere als Meisterschütze in seiner Schülergarde, bis deren wachsende Zweifel an der Aufrichtigkeit der Politik Maos sich ein Ventil schaffen müssen. Innerhalb des wechselvollen Spannungsfeldes zeigt Jakob Anderhandt die Entfremdung seiner Helden, ihre wachsende Isolierung zwischen den Kulturen, den revolutionären Stufen und den politischen Kämpfen. Mit der Ausländergemeinde Beijings …
13.03.2006
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Thema Sportwetten
RobertNeuendorf.com

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Thema Sportwetten

… Monaten bereiten sich die Privatsender auf den Tag X vor und entwickeln fieberhaft interaktive Wettangebote für TV und Handy. Dafür könnte der Urteilsspruch aus Karlsruhe den Weg ebnen. "Allerdings wird sich nicht von heute auf morgen alles ändern. Die Politik muss neue Gesetze erlassen. Und das kann mitunter noch ein Jahr dauern", sagt Robert Neuendorf, Sportwettexperte www.robertneuendorf.com in Berlin. Der Staat kann durch die Ansiedlung weiterer Wettunternehmen von zusätzlichen Einnahmen profitieren. Dies allerdings nur dann, wenn eine steuerliche …
09.03.2006
Wolfgang Münchau schlachtet eine heilige Kuh – Deutschland braucht keine Reformen, sondern eine kapitale Krise
medienbüro.sohn

Wolfgang Münchau schlachtet eine heilige Kuh – Deutschland braucht keine Reformen, sondern eine kapitale Krise

… machen werde mit den Gepflogenheiten des „rheinischen Kapitalismus“ und der „Deutschland AG“. Der ehemalige Chefredakteur der FTD hat lange Jahre in Großbritannien und den Vereinigten Staaten gelebt. Und das angelsächsische Modell, wie Wirtschaft, Gesellschaft und Politik aufgebaut sein sollten, wünscht er sich auch für Deutschland herbei. Die Krisen-Pose wirkt pubertär Diese Krisen-Pose wirkt etwas pubertär. Münchau will den Eindruck vermitteln, dass die ganzen Säulenheiligen der bundesrepublikanischen Wirtschaftspolitik ziemliche Stümper sind. …
08.03.2006
Bild: Internationaler Frauentag 2006Bild: Internationaler Frauentag 2006
DESWOS e.V.

Internationaler Frauentag 2006

… Defizite aufzuzeigen, die Frauen weltweit immer noch und jeden Tag aufs Neue erfahren. Und dass wir alle aufgerufen sind, sie zu überwinden. Jeden Tag. Projekte mit besonderer Orientierung auf Frauenbildung und aktiver Politik zur Gleichstellung können Sie mit der DESWOS fördern. Auf der Website www.deswos.de finden Sie folgende frauenrelevante Projekte: Alleinerziehende Mütter Arusha, Tansania Maurerinnen-Ausbildung in Marathwada, Indien Landfrauen in Mahaboobnagar, Indien DESWOS Deutsche Entwicklungshilfe für soziales Wohnungs- und Siedlungswesen …
07.03.2006
Hohe Sympathiewerte senken nicht die Arbeitslosigkeit – Die Große Koalition und der Totalausfall auf dem Arbeitsmarkt
medienbüro.sohn

Hohe Sympathiewerte senken nicht die Arbeitslosigkeit – Die Große Koalition und der Totalausfall auf dem Arbeitsmarkt

Bonn/Berlin – Angela Merkel schweigt und lächelt. Kein Wunder, ist die CDU-Kanzlerin doch die mit Abstand beliebteste Politikerin in der Bundesrepublik. Sie kann es noch locker verschmerzen, wenn die Zustimmung zur „Politik der kleinen Schritte“ langsam schwindet. Zu diesem Ergebnis kommt zumindest eine aktuelle Umfrage von Infratest Dimap http://www.infratest-dimap.de im Auftrag der ARD-„Tagesthemen“ und der Tageszeitung Die Welt http://www.welt.de. Und auch die übrigen Großkoalitionäre üben sich in satter Selbstzufriedenheit. Noch nie sei eine …
06.03.2006
Bild: Betting-Law-News 1/2006Bild: Betting-Law-News 1/2006
Hambach & Hambach

Betting-Law-News 1/2006

… der Zugang zu ihren Märkten nicht mehr verweigert werden. Wie in den Betting Law News 06/05 und 07/05 berichtet, liegen der Kommission eine Reihe von Beschwerden über Vertragsverletzungen gegen Mitgliedsstaaten vor, die im Glücksspielsektor eine restriktive Politik betreiben, um ihre Märkte abzuschotten (so etwa gegen Schweden, Ungarn, Finnland, Dänemark, die Niederlande, Deutschland und andere). Kommissar McCreevy äußerte sich in Dublin dahingehend, dass die Einleitung von Vertragsverletzungsverfahren gegen diese von den Vorgaben abweichenden …
03.03.2006
Bild: Der Visuelle Wahlkampf startet: Das Auge wählt mit
iDemokratie.de - Initiative für interaktive Demokratie

Der Visuelle Wahlkampf startet: Das Auge wählt mit

… Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt neue Landesparlamente gewählt. Die heiße Phase der Landtagswahlkämpfe hat begonnen – Wahlplakate sind dabei ein unverzichtbarer Bestandteil. Wie aber kommen sie bei den Bürgerinnen und Bürgern an? Unter der Adresse http://wahlkampf.politik-visuell.de werden die Wahlkampfmotive aller im Bundestag vertretenen Parteien zu sehen sein. Jeder Internet-Nutzer kann diese ansehen, Inhalt, Motiv und Gestaltung mit Schulnoten bewerten und kommentieren. Automatisch werden daraus die »Top Ten« generiert. Die Bilder …
02.03.2006
Kombilöhne kein Allheilmittel zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit – Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung empfiehlt weitere Senkung der Sozialversicherungsbeiträge
medienbüro.sohn

Kombilöhne kein Allheilmittel zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit – Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung empfiehlt weitere Senkung der Sozialversicherungsbeiträge

… auf staatliche Gelder bestehe, ließen sich Mitnahmeneffekte vermeiden und Kosten kontrollieren. Die IAB-Studie spricht sich also dezidiert für befristete und zielgruppenspezifische Kombilohn-Modelle aus. Um die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit nachhaltig zu senken, plädieren Politiker der Union für eine weitere Lockerung des Kündigungsschutzes. Nachdem die Bundesagentur für Arbeit (BA) http://www.arbeitsagentur.de die Zahlen für den Februar bekannt gegeben hatte, sagte der mittelstandspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Michael Fuchs (CDU), …
01.03.2006
Es muß eine wirkungsvolle Opposition geben
Berliner Umschau

Es muß eine wirkungsvolle Opposition geben

Berliner Umschau-Gespräche mit Karl-Heinz Hansen, Ex-SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitgründer der Demokratischen Sozialisten Die gegenwärtige Senatspolitik in Berlin kann von Linken nicht befürwortet werden. Das sagte der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitgründer der Demokratischen Sozialisten, Karl-Heinz Hansen, im Gespräch mit der internebasierten Tageszeitung Berliner Umschau. Die Bildung einer einheitlichen linken Partei bundesweit sei zu begrüßen. Gleichzeitig dürfte jedoch nicht zugelassen werden, daß diese Partei zum Handlanger …
27.02.2006
Kostenlose Lottoscheine für Politiker: Schamlose Selbstbedienungspraxis einer staatlichen Lotteriegesellschaft
Stratega Ost

Kostenlose Lottoscheine für Politiker: Schamlose Selbstbedienungspraxis einer staatlichen Lotteriegesellschaft

Düsseldorf/Mainz - Die Lottogesellschaft Rheinland-Pfalz verschickt an Politiker aller Landtagsparteien kostenlos bereits ausgefüllte Lottoscheine - „Garantiegewinne“ über 50 Euro inklusive. Der Chef von Lotto Rheinland-Pfalz findet das nach Medienberichten ganz normal. Wie die „WirtschaftsWoche“ berichtet, werden etwa 30 Politiker mit den Frei-Haus-Lottoscheinen bedacht, überwiegend Abgeordnete des Landtages. Die Lottogesellschaft habe eingeräumt, dass auch Roswitha Beck, Ehefrau des SPD-Ministerpräsidenten Kurt Beck, einen Gratisschein erhielt. …
24.02.2006
Bild: Wählen? Na klar! - Onlineprojekt „wahltour.de" mit gebündelten Informationen für junge Wähler
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Wählen? Na klar! - Onlineprojekt „wahltour.de" mit gebündelten Informationen für junge Wähler

Am 26. März wird in Sachsen-Anhalt der Landtag gewählt. Auch 312.000 Jugendliche und junge Erwachsene im Alter von 18 bis 27 Jahren sind wahlberechtigt. Besonders sie gelten jedoch als Politikmuffel. Das dem nicht so ist, zeigt das Projekt „www.wahltour.de": Eine Internetseite, die von Jugendlichen für junge Wähler entwickelt wurde. Auf der Seite gibt es eine leicht verständliche Beschreibung des Wahlvorgangs, einen jugendgemäßen Exkurs in die Funktion der Landespolitik und eine Übersicht aller Parteien, die zur Wahl antreten. Besonders aufschlussreich …
23.02.2006
Bild: Ein Grundthema der Philosophie: Glück - relativ, absolut oder gar nicht existent?
Apeiron Philosophieberatung

Ein Grundthema der Philosophie: Glück - relativ, absolut oder gar nicht existent?

… auf der Homepage des Anbieters unter www.philosophieberatung.de kostenfrei eine monatliche Publikation zu philosophischen Themen downloaden oder via Email abonnieren. Behandelt wird jeweils ein klassisches philosophisches Thema anhand aktueller Diskussionen aus Politik und Gesellschaft. Abgerundet wird die Publikation mit einem Literaturtipp. *** Apeiron Philosophieberatung, gegründet von der Bonner Philosophin Renate Miethner, ist ein dezidiert philosophisch ausgerichtetes Beratungsunternehmen. Renate Miethner studierte Philosophie an der Rheinischen …
23.02.2006
ECONOMIC FORUM DEUTSCHLAND fordert „Heimatstrategie für deutsche Unternehmen“
Economic Forum Ltd.

ECONOMIC FORUM DEUTSCHLAND fordert „Heimatstrategie für deutsche Unternehmen“

Am Abend des 15. Februar 2006 folgten ein Kreis aus Politikern der Regierung und der Oppositionsparteien, Führungskräften der Wirtschaft sowie Wissenschaftlern die Einladung des Economic Forum Deutschland in den China Club des Hotel Adlon, um über die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die deutsche Wirtschaft zu diskutieren. In ihrer Begrüßungsrede rief Frau Elke Hoppe, Gründerin des Economic Forum Deutschland, zur Entwicklung einer „Heimatstrategie“ für deutsche Unternehmen gemeinsam mit der Politik auf. In ihrer Rede präsentierte Frau Hoppe …
23.02.2006
Dr. Michael Fuchs erhält den National Leadership Award als Vorbild für Unternehmer in der Politik
Economic Forum Ltd.

Dr. Michael Fuchs erhält den National Leadership Award als Vorbild für Unternehmer in der Politik

… Fuchs (CDU), MdB, der einen Tag zuvor zum Vorsitzenden des PKM (Parlamentskreis Mittelstand) im Bundestag gewählt wurde, der National Leadership Award des Economic Forum Deutschland verliehen. Dr. Michael Fuchs ist in der Kategorie „Unternehmer in der Politik“ ausgezeichnet worden. In seiner Ansprache „Deutschland braucht Unternehmer“ betonte er, wie fundamental die aktive Auseinandersetzung mit der politischen Zukunft des Landes für Führungskräfte und Unternehmer ist. Die vom Economic Forum Deutschland angeregte „Heimatstrategie für deutsche …
23.02.2006
Hoher Preis heißt hohes Risiko
Deutscher Mieterbund

Hoher Preis heißt hohes Risiko

… müssen Wohnungen auch an Dritte verkauft werden; ? desto weniger kann in das Wohnumfeld investiert werden; ? desto eher werden „unverkäufliche“ oder weniger attraktive Standorte abgeschrieben. Hier wird nicht mehr investiert, nicht mehr repariert und nicht mehr modernisiert. „Wer sozial-verantwortliche Politik betreibt, darf diesem Ausverkauf nicht zustimmen. Ich appelliere deshalb an den Stadtrat, gegen den geplanten Verkauf zu stimmen, sich nicht von dem Millionen-Angebot blenden zu lassen. Überhaupt kein Verständnis habe ich für die Ja-Sager …
22.02.2006
Kundgebung gegen Arbeitsplatzabbau
DIE LINKE im Bundestag

Kundgebung gegen Arbeitsplatzabbau

… eine Abwärts-Spirale, die viele trifft. Ich benutze das Wort „neoliberal“ nicht gerne. Es ist mir zu akademisch und zu wenig plastisch. Aber darum geht es. Die Reichen werden reicher. Die Armen werden zahlreicher. Die soziale Marktwirtschaft wird unsozialer und die Politik zieht sich aus alledem immer mehr zurück. Das finde ich grundfalsch. 5. Und deshalb wird die Linksfraktion im Bundestag einen Antrag einbringen. Darin fordern wir, dass die Bundesregierung als Hauptaktionär der T-Com endlich in Eurem Sinn aktiv wird. Aber ich warne zugleich vor …
22.02.2006
Über die Götter der Jugend und den Staat ohne Dauer – Wolf Jobst Siedlers drittes Erinnerungsbuch
medienbüro.sohn

Über die Götter der Jugend und den Staat ohne Dauer – Wolf Jobst Siedlers drittes Erinnerungsbuch

… Preußens geht. Er erzählt sie vor allem als eine Geschichte des Verlustes. So machte er bereits 1965 darauf aufmerksam, dass in der Nachkriegszeit kein Berliner, kein Preuße, kein Ostpreuße und auch kein Schlesier einen nennenswerten Einfluss auf die Geschicke der deutschen Politik gehabt habe; eigentlich auch kaum ein Norddeutscher, der im weiteren Sinne zur preußischen Einflussphäre gerechnet werden könne. Und entgegen der Legende, dass Hitler eine direkte Folge des Preußentums gewesen sei, erinnert Siedler daran, dass mit dem 20. Juli 1944 noch …
21.02.2006
In der Sozialstaatsfalle – Politik und Tarifkartelle sollten sich vom Arbeitsmarkt fernhalten
medienbüro.sohn

In der Sozialstaatsfalle – Politik und Tarifkartelle sollten sich vom Arbeitsmarkt fernhalten

… etwas mehr Demut an den Tag legen angesichts der Tatsache, dass die deutschen Beamten das Schicksal von fast fünf Millionen Bundesbürgern nie erleiden werden und von der Geißel Arbeitslosigkeit verschont bleiben. Hilmar Schneider, seit 2001 Direktor für Arbeitsmarktpolitik am Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA Bonn), steuert zu eben jener Thematik einen vorzüglichen Aufsatz bei. Seine Sprache ist kraftvoll und klar, seine Reformvorschläge allesamt durchdacht und stringent. Natürlich werden sie den moralisierenden Sozialaposteln nicht gefallen. …
20.02.2006
Impfen statt töten!
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V.

Impfen statt töten!

… durch Impfungen vorgebeugt. Ohne dauerhaft über das Futter verabreichte Medikamente gegen die von Parasiten hervorgerufene Darmerkrankung Kokzidiose würden die meisten Masthühner und Puten elendig krepieren. “Es stellt sich die Frage, warum sich Geflügelwirtschaft und Politik gegen vorbeugende Impfungen wenden. Wollen sie etwa die Geflügelpest instrumentalisieren, um der tierschutzgerechten Freilandhaltung von Geflügel auf diese Weise den Garaus zu machen?“, fragt der Vorsitzende der AGfaN, Eckard Wendt. Keine tierquälerischen Keulungen zulassen! Mit …
20.02.2006
Bild: Zur Philosophie des Bewusstseins - Fragen, die nicht alltäglich sind
Apeiron Philosophieberatung

Zur Philosophie des Bewusstseins - Fragen, die nicht alltäglich sind

… auf der Homepage des Anbieters unter www.philosophieberatung.de kostenfrei eine monatliche Publikation zu philosophischen Themen downloaden oder via Email abonnieren. Behandelt wird jeweils ein klassisches philosophisches Thema anhand aktueller Diskussionen aus Politik und Gesellschaft. Abgerundet wird die Publikation mit einem Literaturtipp. *** Apeiron Philosophieberatung, 2005 gegründet von der Bonner Philosophin Renate Miethner, ist ein dezidiert philosophisch ausgerichtetes Beratungsunternehmen. Renate Miethner studierte Philosophie an der …
20.02.2006
Eine kastrierte Dienstleistungsrichtlinie und gesetzliche Mindestlöhne – Politik setzt weiter auf staatliche Knebelung des Arbeitsmarktes
medienbüro.sohn

Eine kastrierte Dienstleistungsrichtlinie und gesetzliche Mindestlöhne – Politik setzt weiter auf staatliche Knebelung des Arbeitsmarktes

… Die aktuelle Forderung der Gewerkschaften nach 7,50 Euro Mindestlohn zeige deutlich, dass die Pläne der Mindestlohnverfechter letztlich zu weniger Arbeitsplätzen für Geringqualifizierte führen. „Deutschland braucht mehr Jobs. In Sonntagsreden der Politiker herrscht hierüber weitgehend Einigkeit“, sagt Michael Müller, Geschäftsführer der in Neuss und Potsdam ansässigen a & o-Gruppe http://www.ao-services.de und Wirtschaftssenator im Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de. „Durch die Verwässerung der Dienstleistungsrichtlinie …
17.02.2006
Bild: Eine Problematik der Philosophie: Macht Sinn überhaupt Sinn?Bild: Eine Problematik der Philosophie: Macht Sinn überhaupt Sinn?
Apeiron Philosophieberatung

Eine Problematik der Philosophie: Macht Sinn überhaupt Sinn?

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16.02.2006
Offener Brief: Lass Seehofer auf die BioFach
Märkisches Landbrot GmbH

Offener Brief: Lass Seehofer auf die BioFach

… die Entscheidung der Leitung nicht auch verständlich. Ihnen bleibt gerade nicht mehr als Horst Seehofer. Ein Landwirtschaftsminister, der lieber Gesundheitsminister wäre und die Notsituation in der Deutschen Landwirtschaft nicht versteht. Blick doch nur einmal auf die Gentechnik-Politik von Horst Seehofer. Munter wirft er den konventionellen Bauern und den Gentechnik-Bauern in einen Topf. Preist die Agro-Gentechnik als Zukunft der Deutschen Landwirtschaft an. Dabei ignoriert er, dass es keine konventionelle und ökologische Landwirtschaft in Deutschland …
15.02.2006
Bild: Die schwierige Frage nach Gerechtigkeit – und was die Philosophie dazu sagt
Apeiron Philosophieberatung

Die schwierige Frage nach Gerechtigkeit – und was die Philosophie dazu sagt

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13.02.2006

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