Pressemitteilungen zu Politik

… Netzwerkbüro an der Nikolaikirche mehr als 100 Angebote eingereicht - vom PC-Kurs bis hin zu Fremdsprachenkenntnissen. Bundeswirtschafts- und -arbeitsminister Wolfgang Clement hat TeamArbeit für Deutschland im Juni 2003 zusammen mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern aus Politik, Kirchen, Kultur, Wirtschaft und Gesellschaft ins Leben gerufen. Die überparteiliche Initiative wird u.a. von den Landesregierungen, vielen Kommunen, den Kammern und der Bundesagentur für Arbeit unterstützt. Mehr als 1200 engagierte Menschen, darunter viele Initiativen …

… gab sogar Schichtunterricht. Und noch etwas änderte sich. Plötzlich sprach die Mehrzahl meiner Mitschülerinnen und Mitschüler ausländisch - sächsisch. * * * Schule war zu meiner Zeit immer mehr als Unterricht. Es gab Freizeit-Angebote, es gab die Pionierorganisation. Da war immer auch Politik im Bunde, Ideologie, Bekenntnisse, aber auch viel Spaß und Spiel. Die Älteren werden sich erinnern: Wir hatten 10 Gebote, denen wir folgen sollten. Sie fielen mir wieder ein als ich neulich bei Gottschalks großem Bibeltest war. Und ich erinnere mich an Lehrerinnen …

… - Unternehmen zeigen Verantwortung" Mit Wolfgang Clement, Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Tiefensee, Oberbürgermeister von Leipzig, Dr. Hermann Borghorst, Mitglied der Initiative für Beschäftigung! (IfB!). 15:00 - 16:30 Uhr: Unternehmen und Politik im Dialog Unternehmerinnen und Unternehmer aus der Region diskutieren mit Bundesminister Clement und Thomas Jurk, Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit des Freistaates Sachsen. Geschlossene Veranstaltung für Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Pressevertreter. Bitte teilen …

… lassen. „Bevor solche Forderungen gestellt werden, sollte man selber mit gutem Beispiel voran gehen. Wenn Managergehälter an die Schaffung von Arbeitsplätzen gekoppelt werden sollen, dann gilt das erst recht für die Bezüge des Bundeskanzlers. Schließlich ist er 1998 mit dem Aufruf angetreten, dass wir ihn an der Arbeitslosenzahl messen sollten. Er hat sein Wahlversprechen und sein Ziel nicht eingehalten. Durch seine miserable Politik hat Deutschland nicht weniger, sondern mehr Arbeitslose", so der Landesvorsitzender der JuLis NRW Marcel Hafke.

Politische Themen in Streifen begreifen Kreative Filmseminare bieten Jugendlichen einen alltagsnahen Zugang zu Themen der Politischen Bildung. Viele Jugendliche denken, Politik sei nur etwas „für die da oben“. Mit dem Projekt „themenstreifen“ soll das Bewußtsein geschärft werden, dass Politik nicht nur im Bundestag, sondern auch auf dem Schulhof stattfindet und von uns allen mitgestaltet werden kann (und soll). In kreativen Filmseminaren werden komplexe Themen wie Globalisierung oder Gentechnologie alltagsnah vermittelt und gemeinsam mit den Jugendlichen …

… und Spekulanten entzogen werden, denn sonst kollabiert das gesamte System in einem Sumpf aus Fälschungen, Korruption und Wirtschaftskriminalität", so Malik. An dieser Stelle sprechen Müntefering und Malik die gleiche Sprache. Auch die Äußerungen des SPD-Politikers Rainer Wend, Vorsitzender des Bundestags-Wirtschaftsausschusses, treffen ins Schwarze. Er bemängelt, dass inzwischen anonyme Pensionsfonds bei Dax-Unternehmen den Ton angeben und an einer langfristigen Entwicklung der Unternehmen nicht interessiert seien. Wer die Hauptversammlungen von …

Bonn/Berlin – "Wir hatten das schon immer geahnt: Franz Müntefering hat einen kleinen Marx im Ohr", schreibt Reginald Rudorf in der aktuellen Ausgabe seines Informationsdienstes für Medien und Politik rundy http://www.rundy.de. Rudorf wirft dem SPD-Generalsekretär den Gebrauch alter Klassenkampf-Parolen vor, die mit der Wirklichkeit vor allem des deutschen Arbeitsmarktes nichts zu tun hätten: "Ob Münte, der Frisör der SPD, wirklich weiß, was Profit heißt und bedeutet? Laut jüngstem Duden heißt Profit Nutzen, Gewinn, Vorteil. Wenn ein Betrieb, wenn …

Köln - Inhabergeführte Familienbetriebe sowie kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) beginnen sich zunehmend aus „Enttäuschung über die Politik“ zu vernetzen, um ihre Kompetenzen zu bündeln und global wettbewerbsfähig zu sein. Die Politik rede zwar „häufig und gebetsmühlenartig“ über die Bedeutung des Mittelstands, setze aber die Unterstützungsankündigungen selten oder gar nicht um, heißt es in einer am Dienstag in Köln vorgelegten Untersuchung der studentischen Unternehmensberatung OSCAR GmbH. So könne zum Beispiel der diskutierte gleitende Erlass …

Pressebericht zur 2. Handelsblatt Konferenz „Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie“ 12. und 13. April 2005, Berlin Berlin, April 2005. Die Notwendigkeit und der Wille, die sicherheitspolitischen Interessen der europäischen Mitgliedsstaaten weiter zu bündeln und damit auch die wehrtechnische Industrie in Europa zu stärken sowie Europa als „Global-Player“ zu festigen, bestimmten die Diskussionen auf der 2. Handelsblatt Konferenz „Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie“ (12. und 13. April 2005, Berlin), zu der rund 250 hochrangige Vertreter …

… Im Vorfeld der Diskussion bekam ich übrigens eine e-mail von einem Journalisten einer linken, einer sehr linken Zeitung. Er mahnte: Ihr werdet doch nicht etwa dem CDU/CSU-Antrag zustimmen. Noch dazu in einer Zeit, wo die USA ihren Militär-Ring um China zusammen ziehen und sich zur Übernahme Chinas aufrüsten. Wir, die PDS im Bundestag, sind dennoch dagegen, dass China mit deutscher Hilfe hoch rüstet. Wir wollen generell, dass weltweit abgerüstet wird, dass Krieg kein Mittel der Politik ist und dass das Geschäft mit dem Tod endlich geächtet wird.

… Demokratie - wir unterstützen den handlungswilligen und -fähigen Staat“, so Westhoff heute in Berlin. „Demokratie alleine hat kein Geld, sie braucht tatkräftige Unternehmer. Die Re-Ideologisierung, wie sie Franz Müntefering momentan betreibt, lenkt nur vom Handlungsdruck der Politik bei den Sachfragen ab“, so Westhoff weiter. „Die notwendigen Reformen sind bekannt und müssen jetzt angepackt werden, denn andernfalls ist die Demokratie tatsächlich in Gefahr.“ „Die Marktwirtschaft“, so Westhoff, „ist längst zur klassischen Wirtschaftsform der Demokratie …

Bonn/Düsseldorf – Der Politik wird oft eine gewisse Kurzatmigkeit vorgeworfen. Dies gilt aber wohl nicht für die Finanzpolitik, könnte man zynisch einwenden, denn Deutschland wird auch in diesem Jahr den europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt brechen. Das geschieht dann zum vierten Mal, obwohl Hans Eichel (SPD) noch beim Auftakt des EU-Finanzministertreffens – zum wiederholten Mal – neue Sparmaßnahmen ankündigte. Zunächst müsse aber die eigene Konjunkturprognose Ende April und die Steuerschätzung vom Mai abgewartet werden. EU-Währungskommissar …

… machen. Seine Berichterstattung in der SZ gehört zum Besten, was der deutsche Tageszeitungsjournalismus über die Vereinigten Staaten zu bieten hat. Koydls These: Das Bush-Bild in Europa beginnt sich allmählich zu wandeln, obwohl der konservative Republikaner seine Politik im Kern nicht geändert hat. Manche überscharfen Kritiker werden langsam leiser. Beispiel Irak: Die dortigen Präsidentschaftswahlen hätten die Bush-Gegner skeptisch gestimmt und die Frage aufgeworfen, ob Bushs "Prognose von einer erfolgreichen Demokratisierung des Nahen Ostens" …

Thema: Transparenz / Abgeordnete / Bezüge Datum: 09. 04. 2005 Mehr Transparenz bei MdB-Bezügen - Anzeige Erneut sind Fälle publik geworden, bei denen Bundestagsabgeordnete 5-stellige DM-Zuwendungen erhalten haben, diesmal Politiker der CSU und der FDP. Dazu erklärt Petra Pau: Das Misstrauen in die Politik ist hoch und wird immer wieder genährt. Seit langem wird gefordert, dass alle Abgeordneten alle Bezüge offen legen. Bislang ohne Erfolg. Ich werbe für die Initiative von campact, einem politischen Netzwerk im Internet (www.campact.de). …

… eine wirkliche Gesundung der Wirtschaft nicht stattfinden kann. Alleine die Tatsache, dass die EU-Kommission eine neue Arbeitsgruppe zum Thema „Stigma des Scheiterns und Frühwarninstrumente“ ins Leben gerufen hat, zeigt, dass dies ein Thema ist, mit der die Politik und die Bürger sich auseinandersetzen müssen“ so Andreas Milberg, Insolvenzverlag.de. Die britische Autorin des Buches, Anne Koark hat für ihr Buch „Insolvent und trotzdem erfolgreich“ und für ihren Verein www.bleib-im-geschaeft.de zur Unterstützung von insolventen Unternehmern in Berlin …

filterpflichten in Dieselnutzfahrzeugen verpennt. Die Grünen wollen nur die Vision ihrer anderen Welt mit Fahrverboten und Tempolimits durchzusetzen. Der Bevölkerung sollte das Gefühl vermittelt werden, dass die Regierung hilflos und plötzlich mit dieser EU Richtlinie konfrontiert wurde. Jedoch konnte rot-grün die Verantwortung zum Fahrverbot hierdurch elegant auf die Städte abschieben. Sie haben ihr altes Ziel erreicht, ohne dass man ihr selbst dafür die Verantwortung gibt. Wer so hinterhältig Politik betreibt, muss abgewählt werden."

… ganz den Herausforderungen und Chancen, die der demographische Wandel bietet. Die Probleme, die durch die veränderte Altersstruktur in unserer Gesellschaft auf gegenwärtige und vor allem zukünftige Generationen zukommen, sind zunehmend in der aktuellen Diskussion. Von der Politik werden Patentrezepte gefordert und auch die Wirtschaft muss sich mehr und mehr auf andere Bedürfnisse einstellen. Bei aller Zukunftsskepsis wird allzu häufig übersehen, dass dieser strukturelle Prozess auch Chancen bieten kann. Die aktuelle Ausgabe der stadtgespäche will …

… Business School (IBS) mit Sitz in Lippstadt – Bad Waldliesborn, sich im Rahmen ihres diesjährigen Wirtschaftssymposiums mit dem Thema „Erfolg durch Flexibilität – Chancen und Risiken für die deutsche Wirtschaft“ zu beschäftigen. Erstklassige Vertreter aus Politik und Wirtschaft werden am Mittwoch, 6. April 2005 an der privaten Akademie zu Gast sein. „Interessante Vorträge, Workshops und Diskussionen sollen einen aktuellen Informationsaustausch bieten und mögliche Lösungsansätze herausarbeiten“, verspricht Studienleiter Dr. Matthias Zünkler, der …

… Die Alterspyramide hat sich weg von einem "soliden Jugendsockel" hin zu einem "Koloss auf tönernen Füßen" gewandelt, so die plastische Schilderung des Bamberger Bevölkerungswissenschaftlers Professor Dr. Josef Schmid beim Gesprächskreis "Wirtschafts- und Sozialpolitik" des Bildungswerkes Hamburg der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) http://www.kas.de und des Hamburgischen Welt-Wirtschafts-Archivs (HWWA) http://www.hwwa.de im HWWA-Gebäude am Neuen Jungfernstieg in der Hansestadt. Schmids Ausführungen behandelten die Frage, ob noch genügend Zeit da sei …

… als ein unbeständiges Schwanken zwischen Selbstüberschätzung und Selbstmitleid – und der Schlussfolgerungen, die daraus für die politische Erziehung nach dem Ende des Weltkrieges zu ziehen seien. Für die Frühjahrsausgabe der Zeitschrift Criticón http://www.criticon.de hat der Rostocker Politikwissenschaftler Hans Jörg Hennecke, Autor von Büchern über Friedrich August von Hayek und die Ära Schröder, unter der Überschrift „Der unverbesserliche Rationalismus. Michael Oakeshott über Anmaßung und Skepsis in der Politik“, einen Beitrag über diesen in Deutschland …

… drittrangiges Argument. Die eigentliche Gefahr ist viel größer. Denn wer mit der Zeit geht - wer das Internet nutzt, wer mobil telefoniert, wer SMS verschickt oder wer sein Auto navigieren lässt - all jene müssen in Kauf nehmen, dass sie zunehmend ausgespäht werden und dass sie diese Einbrüche in ihre Privat-Sphäre obendrein noch selbst bezahlen. 5. Das ist übrigens keine pure Folge-Frage der Technik. Das ist eine Folgen-Frage an die Politik. Sie muss eingreifen, wenn technischer Fortschritt demokratische Errungenschaften bedroht. Sie tut es aber nicht.

… Berufsleben eintreten wollen, kritisieren die deutschen Manager: 71 Prozent halten diese Gruppe für überbezahlt, und 62 Prozent meinen, die Top-Manager hätten nur den eigenen Vorteil im Blick. Die aktuellen Eliten scheinen also kein sehr gutes Bild abzugeben. Dies gilt auch für Politik: „Pattex Heide“ brauchte vier Denkzettel bei der Ministerpräsidentenwahl in Kiel, um endlich zu registrieren, dass unbedingter Machtwillen und das Kleben am eigenen Sessel nicht alles sind. „Im Angesicht von mehr als fünf Millionen Arbeitslosen kommt es mehr denn je …

… in Deutschland überall statt, als Katastrophe aber nur im Osten.’ c) Deutschland ist Exportweltmeister, zugleich krankt der Binnenmarkt. Das wissen alle und das spüren alle strukturschwachen Regionen. Der Osten spürt das flächendeckend. Trotzdem forcieren sie ei e) Politik, die den Binnenmarkt schwächt, anstatt die noch ansässigen Unternehmen zu stärken. 4. Deshalb fasse ich für die PDS zusammen: Wir brauchen endlich eine aktive Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik. Wir brauchen gezielte Anreize gegen das Ausdörren ganzer Regionen. Und wir …

… erfolgreich darin, den Krieg im Irak zu verhindern; hätte sie das und nur das gewollt, hätte man womöglich eine andere Taktik wählen müssen – eine Taktik der Spaltungsvermeidung. Fraglich ist auch, ob die Bundesregierung unter dem Gesichtspunkt der Weltordnungspolitik tatsächlich erfolgreich war. 'Erfolg‘ hatte sie, indem sie Gefolgschaft verweigerte, zweifellos darin, Präsident Bush die an sich gewünschte Legitimität zu verwehren, ihn so zur Umgehung des Sicherheitsrates zu zwingen – was seinem Vizepräsidenten Cheney und den Unilateralisten in der …

Berlin, 17.03.2005. Geschichte verstehen – Zukunft gestalten, so lautet das Leitwort der Ausstellung „Pommersche Kirchengeschichte in Daten“, die am Dienstagabend in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern in Berlin eröffnet wurde. 175 Gäste aus Politik, Kirche und Verwaltung waren einer Einladung vom Leiter der Landesvertretung, Staatssekretär Dr. Thomas Freund, zu dieser Veranstaltung gefolgt. Kirchenrat i.R. Dr. Norbert Buske aus Greifswald führte in die Ausstellung ein, Grußworte sprachen der Bischof der Pommerschen Evangelischen Kirche, …

… enthaltenen Schlussfolgerung zufolge hat das System des Sozialschutzes in Belarus einen praktisch universellen Charakter, indem es alle 4 von 5 Personen umfasst. Die Weltbank-Experten sind der Meinung, dass die Renten die angemessensten sozialen Beihilfen sind angesichts einer nachhaltigen Politik derer Kongruenz mit dem Reallohn. Die Kindergelder gewährleisten auch einen angemessenen sozialen Schutz der Bevölkerung. In Belarus haben sich in den letzten 7 Jahren die Reallöhne mehr als verdoppelt. Im Bericht werden u.a. auch einige Daten der sozialen …

NaturFreunde-Bundeskongress ist Plattform für aktuelle Diskussion um Arbeitsmarktpolitik Mit den Grußworten des DGB-Vorsitzenden Michael Sommer eröffnete der Bundeskongress der NaturFreunde eine Diskussion um aktuelle Arbeitsmarktfragen. „Die Menschen in diesem Land erwarten Antworten“, so Sommer. Es sei ein Irrtum zu glauben, dass Politik und Hartz-IV-Reformen Arbeitsplätze schaffen können. Dafür seien private Unternehmen und die öffentliche Hand verantwortlich. In seinen Grußworten zum 100-sten Jubiläum der NaturFreunde wies Sommer auf die gemeinsamen …

… Marktforschungsinstituts INNOFACT AG unter 1.039 Deutschen. Im Durchschnitt rechnen die Befragten mit 5,41 Millionen Arbeitslosen zum Jahresende. Dies wäre ein deutlicher weiterer Anstieg im Vergleich zu den Februarzahlen von 5,2 Millionen. Das Zutrauen der Deutschen in die Politik bzw. eine günstige Konjunkturentwicklung ist nicht besonders ausgeprägt: Nur 32% rechnen mit sinkenden Arbeitslosenzahlen bis zum Jahresende, während über 63% von einem weiteren Anstieg ausgehen. Dabei befürchtet jeder 5. Befragte sogar Arbeitslosenzahlen von 6 Millionen …

… Visite in Europa halfen dabei. Doch nicht nur beim Blick in die Medien, auch beim täglichen Plausch mit Freunden und Bekannten zeigte sich das unschöne Erbe der deutschen Volksgemeinschaft: Alle sind sich einig in ihrer Ablehnung nicht nur der Politik, sondern auch der Person des amerikanischen Präsidenten. "Der Anti-Amerikanismus ist die Grundtorheit unserer Ära": Diese Meinung vertritt Reginald Rudorf in einem temperamentvollen Artikel für die Zeitschrift Criticón http://criticon.de. Ohne Amerika würde den Menschen etwas fehlen: "Kein Chewing Gum. …

… bewusst das Finden des angemessenen Zeitmaßes in die Breite tragen und dies als gesamtgesellschaftliche Aufgabe dokumentieren. In der GESELLSCHAFT FÜR ZEITKULTUR existiert ein Pool an Zeit-Experten, deren Meinung und Rat als Sachverständige in wachsendem Maße in der Politik, in der Wirtschaft oder in Behörden gefragt ist. Die GESELLSCHAFT FÜR ZEITKULTUR steht daher auch zur Verfügung, wenn es darum geht, Stellungnahmen und Beurteilungen zu verschiedenen gesellschaftlichen Entwicklungen abzugeben. Die fälligen Unkosten für die Internetpräsenz werden …

… Waffenfetischist: "Das Gefühl, sie in der Hand zu halten. Ihr Gewicht spüren, ihre Geschmeidigkeit, ihre Macht. Es gibt nichts, was damit vergleichbar wäre. [...] Das Feuer, die Waffe und die Sprache machen den Menschen aus. Daraus folgen Gesellschaft, Kultur, Moral und Politik. Das heißt aber auch: Ohne Waffe ist der Mensch nicht denkbar, sie ist Bestandteil der conditio humana." "Wem möchte man wohl lieber nachts allein im Wald begegnen: einem veganen Pilzsammler oder einem schwerbewaffneten und gewalttätigen Schreiberling?" fragt Tanja Mueller von …

Bonn/Düsseldorf – In der Wirtschafts- und Finanzpolitik herrscht Stillstand. CDU-Chefin Merkel und der CSU-Parteivorstitzende Stoiber schreiben einen offenen Brief an den Bundeskanzler. Nachdem der SPD-Vorsitzende Müntefering in typischer Manier das bloße Briefeschreiben als unanständig verbellt hat, zeigt sich Gerhard Schröder schließlich doch bereit, mit der Opposition über neue Maßnahmen gegen die Beschäftigungsmisere zu sprechen. So viel Prestigegefecht und Blockade war nie, kritisieren nicht nur die über fünf Millionen Arbeitslosen, sondern …

Zürich, 3.März.2005. Unter www.langenecker.com/cocoon/ wurde heute "Cocoon", ein gratis Selbst- und Lebenshilfe-Forum, gelauncht. In den Themenbereichen Sinn, Spiritualität, Gott, Religion, Familie, Beziehung, Partnerschaft, Kinder, Politik und Weltgeschehen können die Besucher Fragen zu Ihren aktuellen Lebensthemen und - problemen stellen. Die Antworten (hauptsächlich von anderen Forumbesuchern) sollen keine fertigen Lösungen, sondern vielmehr Wege zur Selbsthilfe aufzeigen. Cocoon (Textauszug Homepage): So wie unsere Körper durch Schrammen und …

… Deutschlands. „Insbesondere Klimaschutz ist eine zentrale Aufgabe für die Zukunft.“ Mit Unterstützung des Bundesumweltministeriums starten die NaturFreunde auf ihrem Bundeskongress einen bundesweiten Wettbewerb für Naturfreundehäuser und NaturFreunde-Gruppen zum Klimaschutz. Von der Politik fordern die NaturFreunde bessere Rahmenbedingungen für die energetische Sanierung des Gebäudebestandes und die Förderung der fortschrittlichen Technik zur Kraft-Wärmekopplung. Das schaffe Arbeitsplätze und schone die Umwelt. Der Bundesminister für Wirtschaft …

Bonn/Neuss – Die vergangenen Wochen standen im Zeichen einer Reideologisierung der deutschen Politik. Ein aktuelles Beispiel ist die so genannte Visa-Affäre von Außenminister Joseph Fischer. In die Defensive gedrängt, greifen die Grünen wieder zur ganz groben Ideologie-Keule. Wer den grünen Übervater zu kritisieren wagt, handelt ausländerfeindlich und diskriminiert das freiheitsliebende Volk der Ukrainer. Verhängnisvoller könnte sich aber jenes Projekt auswirken, das maßgeblich auf das Betreiben der Grünen in der Berliner Regierungskoalition zurück …

… gemeldet. Wie die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) mitteilte, gab es im Februar 177.000 mehr Arbeitslose als im Januar und sogar 575.000 Arbeitslose mehr als vor einem Jahr. Deutschlands Arbeitslosenquote liegt jetzt bei 12,6 Prozent. Unterdessen streiten Politiker, Wirtschaftsvertreter, Gewerkschafter, Sachverständige und Journalisten um den richtigen Weg, um mit dem Massenübel fertig zu werden oder es zumindest zu mildern. Die Financial Times Deutschland (FTD) http://www.ftd.de weist in ihrer heutigen Ausgabe mit Verweis auf die Erkenntnisse …

… Innenminister Otto Schily (SPD), wonach Beamte in Zukunft nach Leistung bezahlt werden sollen, hören sich zunächst gut an. Auf Risiken und Nebenwirkungen der Reform weist der Berliner Büroleiter des Wirtschaftsmagazins GELDidee http://www.geldidee.de, Max A. Höfer, hin. Höfer ist Politik- und Wirtschaftswissenschaftler und leitete zeitweilig das Ressort Politik bei der Zeitschrift Capital. Dass die von Schily dargereichte Medizin dem Chef des Deutschen Beamtenbundes (DBB), Peter Heesen, zu schmecken scheint, macht nicht nur Höfer skeptisch, ob die Reform …

… bestehenden anderen Übel begründet. Konsequent zu Ende gedacht heißt es dann aber auch, dass wieder das Schulgeld eingeführt wird. Warum soll denn die schulische Bildung kostenlos sein, wenn die Vor- und Nachschulische bezahlt werden muss. Die Dämme brechen, die Fantasie der Politik bei der Abwälzung von Kosten auf die BürgerInnen ist offensichtlich grenzenlos und verhält sich umgekehrt proportional zur Fantasie bei der Generierung von Einnahmen von denen, die es sich leisten könnten. Herr Wulf hätte einen Punkt machen sollen, nach seinem ersten …

… vom 4. bis zum 8. Mai stattfinden wird. Grußworte sprachen der Direktor des NDR-Landesfunkhauses Mecklenburg-Vorpommern, Gerd Schneider, und der Vorstandsvorsitzende des Mecklenburg-Vorpommern Film e.V., Heinz Brinkmann. Freund hob in seiner Begrüßung der 350 Gäste aus Politik, Verwaltung und aus dem Film- und Kulturbereich hervor, dass Mecklenburg-Vorpommern zwar nicht über große Filmstudios verfüge, dafür aber interessante Drehorte und ein interessiertes Publikum habe. „Mecklenburg-Vorpommern will seinen Beitrag dazu leisten, den deutschen Film …

… ich nicht missen möchte. Die Arbeiterbewegung nannte sie „Solidarität“. Und in der Bibel steht: „Einer trage des anderen Last“. Der jeweilige Anspruch ist derselbe. Ich teile ihn, als Sozialistin mit christlicher Erfahrung. Deshalb lehne ich auch die aktuelle Politik des Sozialabbaus ab, egal ob sie von Unternehmer-Verbänden, von Rot-Grün oder von der CDU/CSU betrieben wird. Obendrein halte ich „Hartz IV“ nicht nur für unmoralisch, sondern zugleich für unvernünftig. Selbst wirtschaftspolitisch ist die so genannte Arbeitsmarkt-Reform schlecht …

Noch nie war die Ukraine so im internationalen Fokus. Der Strom guter Nachrichten aus Kiew wird mit dieser Compilation musikalisch abgebildet. Alexander Schwabe, Politik-Redakteur bei SPIEGEL ONLINE schreibt im Booklet der CD: „Fröhliche Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten und allen Alters vereinten sich für ein paar Tage zur größten Familie der Welt: Unter den Hunderttausenden schien es keine Fremden mehr zu geben... Dort tobte die Party der Revolutionäre drei Wochen lang. Von früh morgens bis spät in die Nacht hinein heizten Popbands …

… keine Rolle. 2. Stattdessen bekämpfen sich die selbstbetont demokratischen Parteien mit wechselseitigen Vorwürfen. Sie agieren taktisch, nicht analytisch. 3. Ich fordere weder Sondersitzungen des Bundestages, noch des Bundesrates, die sich in Symbolik oder Partei-Politik erschöpfen. 4. Aber beide Verfassungsorgane sollten zu einem „gesellschaftlichen Ratschlag“ einladen, der Tiefe fordert und Weite fördert. 5. Das wäre ein Öffnungs-Schlag gegen den üblichen Politik-Strich und positiv gegen den allgemeinen Demokratie-Schwund. 6. Die Ansätze …

… Jahren die Rückkehr zu einem Konzept machtvoller Medien (zum Beispiel "Wahlentscheidung in der Fernsehdemokratie", 1980). Damit näherte sich die wissenschaftliche Theorie wieder dem Instinkt jener praktischen "Experten der Macht" an, als welche Max Weber die Politiker in seinem berühmten Aufsatz "Politik als Beruf" (1919) charakterisiert hatte. Die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) http://www.kas.de hatte somit guten Grund, ihre neu begründete Reihe jährlicher "Democracy Reports" 2005 mit einer internationalen Studie über die politische Rolle der Medien …

… den offiziellen Strukturen, als auch mit der belarussischen Zivilgesellschaft fortzusetzen. Auf die Ergebnisse der bisherigen Besuche eingehend, hob die deutsche Abgeordnete hervor, dass es nicht gelungen sei, viel zu erzielen. Dennoch bedeute dies keinesfalls ein Fiasko der OSZE-Politik. Man müsse die Bemühungen verdoppeln, um konkrete Resultate zu erreichen, – betonte Uta Zapf. Ihrer Meinung nach, sei ein neues Herangehen in Bezug auf Belarus anstelle der „Politik vom Zuckerbrot und Peitsche“ erforderlich. Botschaft der Republik Belarus in der …

… der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) http://www.fes.de wie der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) http://www.kas.de geworden. Und auch Modernpolitics, die Politische Akademie der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) http://www.modernpolitics.at, startete jetzt mit einer Professional Conference "Moderne urbane Politik" in die verstärkte Auseinandersetzung mit dieser Thematik. Recht niederschmetternd wirkten die Erkenntnisse, die Dr. Sophie Karmasin von der Karmasin Motivforschung http://www.karmasin.at, über die derzeitige Lage der ÖVP präsentierte. Die …

Bonn – Die jüngsten Skandale in Wirtschaft, Politik und Sport werfen in der öffentlichen Diskussion zunehmend ein schiefes Licht auf die Qualität von Führungskräften. Höhere Ideale, gesellschaftliche Verantwortung und Werte sind zur Zeit nicht en vogue. Nach Ansicht von Wilhelm Staudacher, Generalsekretär der Konrad-Adenauer-Stiftung http://www.kas.de , gehe es beim Begriff der Elite nicht nur darum, ob wir als Wissensgesellschaft zukunftsfähig sein können. „Es geht um unsere Veränderungsfähigkeit, es geht um die Frage, ob ein Teil der gegenwärtigen …

Bonn/Berlin – Hin und wieder tut eine radikale Renovierung gut. Das dachten sich auch die Macher der Fachzeitschrift Internationale Politik (IP) http://www.internationalepolitik.de und legen jetzt eine aufgepeppte Version der renommierten Publikation vor, die schon 1945 als Europa-Archiv ins Leben gerufen wurde. Nicht viele Zeitschriften halten so lange durch. Und noch weniger sehen so frisch aus wie die neue IP. Chefredakteurin Sabine Rosenbladt, früher unter anderem bei der Woche, beruft sich in ihrem Editorial auf anglo-amerikanische Vorbilder. …

Bonn/Berlin – Die Diskussion über die Nebentätigkeiten von Politikern hat bisher eher zur Verwirrung denn zur Klärung der Fronten beigetragen. Wie Spiegel Online http://www.spiegel.de meldet, erhält CDU-Chefin Angela Merkel Unterstützung aus den eigenen Reihen bei ihrem Bemühen, zusammen mit der Bundesregierung zu schärferen Regeln für die Nebeneinkünfte zu sorgen. Jetzt meldet aber SPD-Vizefraktionschef Ludwig Stiegler massive Bedenken gegen den gläsernen Abgeordneten an. Nach einer Studie der Universität Jena beziffern Bundestagsabgeordnete den …

… erklärte in einem Gespräch mit der Interfax-Nachrichtenagentur der Pressesprecher des belarussischen Außenministeriums Andrej Sawinych. Der offizielle Vertreter des Außenamtes betonte, dass die Fehlstereotypen und Vorurteile eine schlechte Grundlage für die Gestaltung der effektiven Politik im Bereich der zwischenstaatlichen Beziehungen seien. Nur der konstruktive Dialog, der sich auf menschliche Vernunft und existierende Realien stütze, zu der Normalisierung der Verhältnisse zwischen Belarus und den USA beitragen würde, unterstrich abschließend …