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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politik

Aggressive Werbung der staatlichen Klassenlotterien: Experten kritisieren unseriöse Lockanrufe
medienbüro.sohn

Aggressive Werbung der staatlichen Klassenlotterien: Experten kritisieren unseriöse Lockanrufe

… attraktiven Gewinnquoten einen Siegeszug der Sportwette. Über die gewöhnlich im Zusammenhang mit Glücksspiel betrachteten Fragen von Spielsucht und Rechtslage untersucht die Hohenheimer Forschungsstelle auch andere Faktoren wie Statistik und Ökonometrie, Ordnungspolitik, Finanz und Kommunikationswissenschaften, Verbraucherverhalten, Spiel- und Wirtschaftstheorie und Marketing. Die aktuelle deutsche Diskussion um Sportwetten und das sportliche Monopol auf Wettangebote kritisiert Becker. Schließlich könne man einem gewerblichen Vermittler die Werbung …
15.11.2006
Stau ist Freiheitsberaubung
NRW-Julis

Stau ist Freiheitsberaubung

… Zahl an Baustellen auf NRW´s Autobahnen dar. Baustellen auf denen meist jahrelang gearbeitet werden soll, sind oftmals tagelang verlassen. "Autobahnbaustellen bedeuten eine starke Belastung für jeden Autofahrer. Der wirtschaftliche Schaden durch regelmäßige Staus ist kaum berechenbar. Die Politik würde den Bürgerinnen und Bürger sehr entgegen kommen, hier endlich stärker aktiv zu werden. Baustellen dürfen nicht ein halbes Jahrzehnt bestehen und den Verkehr über unnötig lange Zeiträume behindern", fordert Hafke. "Das Empire State Building in New …
15.11.2006
Argumentation aus dem Schmollwinkel - Friedrich Merz macht sich Sorgen um die Demokratie
medienbüro.sohn

Argumentation aus dem Schmollwinkel - Friedrich Merz macht sich Sorgen um die Demokratie

… Was ist das Auffällige an dem Text des „Vielverdiener(s)“ (Martin S. Lambeck)? Merz ist der lebende Beweis dafür, warum die Union nicht mehr den Anspruch erheben darf, eine Volkspartei zu sein. Seine Argumentation ist kalt und ökonomisch. Doch wer Politik nur auf das Ökonomische verengt und ständig über Globalisierung, Demographie und sonstige Zwänge der Wirtschaft spricht, darf sich nicht wundern, wenn sich immer weniger Menschen angesprochen fühlen. Politik ist kein volkswirtschaftliches Seminar, möchte man dem forschen Sauerländer zurufen. Wenig …
14.11.2006
Rechtsextremismus politisch bekämpfen
DIE LINKE im Bundestag

Rechtsextremismus politisch bekämpfen

Thema: NPD / Rechtsextremismus / Politik / Gesellschaft Zur aktuellen Debatte über die NPD erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Wenn es finanzielle Unregelmäßigkeiten bei der NPD gab, dann muss das selbstverständlich geahndet werden. Und wenn es eine rechtsmäßige Chance gibt, die NPD als verfassungsfeindliche Partei zu verbieten, dann sollte man das prüfen. Aber ich warne davor, die nötige politische Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus durch administrative und juristische …
13.11.2006
70 Prozent gegen Wohnungsverkäufe; Freiburger Signal an Politiker in ganz Deutschland
Deutscher Mieterbund

70 Prozent gegen Wohnungsverkäufe; Freiburger Signal an Politiker in ganz Deutschland

„Wer öffentliche Wohnungsbestände verkaufen will, stellt sich gegen die Interessen der Mehrheit der Bürger. Das ist das Freiburger Signal an Politiker in ganz Deutschland“, kommentierte Dr. Franz-Georg Rips, Direktor des Deutschen Mieterbundes (DMB), das Ergebnis des Freiburger Bürgerentscheides. 70,5 Prozent der Freiburger hatten am Sonntag gegen geplante Verkäufe ihrer städtischen Wohnungen gestimmt. Die Pläne des Oberbürgermeisters und der Ratsmehrheit sind damit „vom Tisch“. „Die Bürger und Mieter in den Städten wehren sich. Sie protestieren …
13.11.2006
Über die Rede des Vorsitzenden der Repräsentantenkammer des belarussischen Parlaments bei der Eröffnung des IX. Minsk-Forums
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Über die Rede des Vorsitzenden der Repräsentantenkammer des belarussischen Parlaments bei der Eröffnung des IX. Minsk-Forums

… immer angemessen aufgenommen. Darüber hinaus werde die Situation im Lande voreingenommen interpretiert, – erklärte der Vorsitzende der Repräsentantenkammer des belarussischen Parlaments Wladimir Konoplew bei der Eröffnung des IX. Minsk-Forums „Belarus – Nachbarschaft und Transit in Europa: Außenpolitik, Wirtschaft, Gesellschaft“. Nach der Auffassung des Abgeordneten, sei es für die EU an der Zeit, die bestehenden Realitäten in Belarus von heute genauer zu betrachten und danach sich zu entscheiden, ob Brüssel seine uneffiziente Politik vom Doppelmaß …
10.11.2006
Bild: HU Hessen zu FWG-Vorwürfen gegen Regierung Koch
Humanistische Union

HU Hessen zu FWG-Vorwürfen gegen Regierung Koch

… zugegangen. “Sollten die Vorwürfe der FWG dennoch zutreffen, dann wäre das ein politischer Skandal schlimmsten Ausmaßes“, erklärte Hanke. Der HU-Landessprecher findet den Bestechungs-Vorwurf “unerträglich“. Besonders ärgert ihn jedoch, dass die hessische CDU trotz einer dramatischen Spar-Politik auf Kosten zahlreicher Sozial-Projekte nach diesem Vorwurf anscheinend bereit gewesen wäre, Geld aus dem Landes-Etat auszuschütten, um damit ihre eigene Macht weiterhin zu sichern. “Diesen Vorwürfen muss umgehend nachgegangen werden“, forderte Hanke. Deswegen regte …
09.11.2006
„Bündnis gegen das Wett-Monopol“ weitet Informationskampagne aus
Niklas Proksch

„Bündnis gegen das Wett-Monopol“ weitet Informationskampagne aus

… Spielmacher, keine Machtspieler!" direkt politische Entscheider ansprechen. Darüber hinaus setzt das Bündnis seine Aktivitäten im Umfeld von politischen Veranstaltungen fort, um unmittelbar Informationen an Entscheidungsträger heranzutragen. Die Initiative richtet sich gleichermaßen an Politik und Öffentlichkeit, um die Vorteile einer regulierten Öffnung des deutschen Glücksspielmarktes für Sport, Medien und Bürger zu verdeutlichen. Interessierte werden aufgefordert, unter www.kein-monopol.de an der Diskussion zur zukünftigen Ausgestaltung des Sportwettenmarktes …
08.11.2006
Bild: Top, das Monopol gilt? IIR-Konferenz „Glücksspielmarkt im Brennpunkt“ im Februar 2007 in WiesbadenBild: Top, das Monopol gilt? IIR-Konferenz „Glücksspielmarkt im Brennpunkt“ im Februar 2007 in Wiesbaden
IIR Deutschland GmbH

Top, das Monopol gilt? IIR-Konferenz „Glücksspielmarkt im Brennpunkt“ im Februar 2007 in Wiesbaden

… Bis heute ist die Rechtslage ungeklärt. Mit der Veranstaltung „Glücksspielmarkt im Brennpunkt“ greift der Veranstalter IIR Deutschland aktuelle Fragen rund um das Glücksspiel auf. Am ersten Konferenztag steht der neue Staatsvertrag im Mittelpunkt. Referenten aus Politik dem Lottomarkt und von Sportwettenanbietern erörtern ihre Standpunkte und beleuchten die Entwicklung des Glücksspielmarktes. So wird gezeigt, wie Marktakteure trotz eines Werbeverbotes die eigenen Produkte vermarkten können. Dazu wird die aktuelle Rechtssituation erläutert. Am …
07.11.2006
direct/ Institut für Friedenspädagogik Tübingen e.V.: 30 Jahre Friedenspädagogik - Prominente setzen Zeichen
Institut für Friedenspädagogik Tübingen e.V.

direct/ Institut für Friedenspädagogik Tübingen e.V.: 30 Jahre Friedenspädagogik - Prominente setzen Zeichen

Politiker aller Parteien, Kirchenvertreter, Künstler und Wissenschaftler wollen in Deutschland mehr öffentliche Aufmerksamkeit für Friedenserziehung. Sie unterstützen die Aktion "Promote Peace Education", die das Tübinger Institut für Friedenspädagogik anlässlich seines 30jährigen Jubiläums initiiert. Seit 30 Jahren ist das Institut für Friedenspädagogik Tübingen e.V. (ehemals Verein für Friedenspädagogik Tübingen e.V.) als bundesweit einmalige Einrichtung eine treibende Kraft bei der Konzeption, Entwicklung und Umsetzung friedenspädagogischer …
07.11.2006
Bundesrat beschließt Haltungsvorgaben für „Pelztiere“ - Menschen für Tierrechte: „Mangelhaft!“
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Bundesrat beschließt Haltungsvorgaben für „Pelztiere“ - Menschen für Tierrechte: „Mangelhaft!“

… Naturboden zu gewähren und die Übergangsfristen für bestehende Betriebe von zehn auf ein Jahr zu verkürzen, liefen ins Leere. Selbst Hessen und Rheinland-Pfalz sind mit ihren Anträgen auf Verkürzung der Fristen auf fünf Jahre gescheitert. „Deutschlands Politik zeigt wenig Selbstbewusstsein, andere EU-Länder haben weitergehende Vorgaben bis hin zu Verboten verabschiedet. Insbesondere die langen Übergangsfristen sind skandalös, die Pelzfarmbetreiber wissen seit eineinhalb Jahrzehnten, dass Haltungsvorschriften kommen, weil die Tiere leiden,“ so Dr. Kurt …
03.11.2006
Weblog DEMOS-Monitor von TuTech Innovation jetzt online - E-Partizipation - Was passiert mit den Ergebnissen?
TuTech Innovation GmbH

Weblog DEMOS-Monitor von TuTech Innovation jetzt online - E-Partizipation - Was passiert mit den Ergebnissen?

… Bedeutung: TuTech Innovation GmbH hat mittlerweile verschiedene große Online-Diskurse im Auftrag der Städte Hamburg und München durchgeführt, an denen sich mehrere tausend Menschen beteiligt haben. BürgerInnen konnten dabei über Leitbilder oder Familienpolitik diskutieren, Ideen für die Stadtplanung entwickeln oder Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung einbringen. Aber was passiert eigentlich mit den vielen, in diesen Diskussionen entwickelten Ideen und Verbesserungsvorschlägen? Werden Ideen verwirklicht und Verbesserungsvorschläge umgesetzt? …
03.11.2006
Studie zum Weltmännertag: Männergesundheit bei vielen gesetzlichen Krankenkassen Fehlanzeige
MANNdat e.V.

Studie zum Weltmännertag: Männergesundheit bei vielen gesetzlichen Krankenkassen Fehlanzeige

… IKK Thüringen, AOK Bayern, BKK Bosch, BKK FAHR, Hamburg Münchener Krankenkasse HaMü, IKK Südwest Plus, Gmünder Ersatzkasse GEK und die SEL BKK Erfreulich ist, dass einige Krankenkassen Männer in der Krebsfrüherkennung besser behandeln als es die Politik zulassen möchte. Laut Gesetz darf Männern eine Hautkrebsfrüherkennung erst 15 Jahre später bezahlt werden als Frauen. Einige der Kassen nehmen jedoch das Antidiskriminierungsgesetz ernst und gewähren fortschrittliche Hautkrebsfrüherkennungsmethoden Männern und Frauen gleichermaßen. In der Prostatakrebsfrüherkennung …
02.11.2006
Der Mund eines vollkommen zufriedenen Mannes ist mit Bier gefüllt – Weingenuss führt zu Wählerschwund bei den Volksparteien
medienbüro.sohn

Der Mund eines vollkommen zufriedenen Mannes ist mit Bier gefüllt – Weingenuss führt zu Wählerschwund bei den Volksparteien

Bonn/Berlin – Seit einigen Jahren schon wird über die so genannte „Politikverdrossenheit“ palavert. Als noch Geld in den öffentlichen Kassen war, konnten sich die Regierenden die Zustimmung der Wähler „kaufen“. Politiker rätseln, wie dem Übel der zunehmenden Abstinenz des Wahlvolkes in Zeiten leerer Kassen beizukommen sei. Muss die CDU nicht sozialer werden, fragt der Rüttgers-Müller-Flügel in der Union. Sollte sich die SPD nicht stärker den gern beschworenen „Leistungsträgern“ und Mittelschichten zuwenden, fragen Sozialdemokraten, die sich für modern …
02.11.2006
Das Alter ist ein Massaker – Philip Roth hat einen brillanten Roman über die menschliche Sterblichkeit geschrieben
medienbüro.sohn

Das Alter ist ein Massaker – Philip Roth hat einen brillanten Roman über die menschliche Sterblichkeit geschrieben

… der milde in die Abendsonne seines Lebens blickt. Ansonsten würde sich der Neid nicht so sehr in ihn hineinfressen, wenn er an seinen geschäftlich äußerst erfolgreichen, kerngesunden älteren Bruder denkt, der ihm immer nur Gutes getan hat. Die Werbewirtschaft und die Politik nehmen seit einiger Zeit die kaufkräftige und vitale Generation der Älteren ins Visier. Doch bei Jedermann ist mit 60 so langsam Schluss: „Er hatte dreimal geheiratet, hatte Geliebte und Kinder gehabt und war in einem interessanten Beruf sehr erfolgreich gewesen, aber jetzt …
02.11.2006
Bild: Empfang in der Residenz "Oqsaroy"
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Empfang in der Residenz "Oqsaroy"

… Deutschland, insbesondere die Wirtschaftsbeziehungen sehr hoch. Es muß dabei der steigende Umfang des gegenseitigen Handels besonders bezeichnet werden“, - sagte Islam Karimov während des Treffens. Deutschland tritt mit der Initiative zur Erarbeitung einer neuen Konzeption der Politik der Europäischen Union in Bezug auf Zentralasien, die auf die weitere Entwicklung der beiderseitig vorteilhaften Beziehungen gerichtet ist, auf. Der Außenminister Deutschlands hat betont, dass die vorhandenen Bedrohungen des Friedens und der Stabilität Zentralenasiens, sowie …
01.11.2006
Skandalfotos - Welche Strafe erwartet deutsche Soldaten?
Rechtsanwalt Sven Tintemann

Skandalfotos - Welche Strafe erwartet deutsche Soldaten?

… denen deutsche Soldaten menschliche Gebeine für ihre Souvenirbilder benutzen, sind schockierend und zeigen eine erschreckende Abstumpfung im Umgang mit den Folgen des Todes. Auch ein Mangel an Führungsverantwortung bei den jeweiligen Patrouilleführer ist mit Sicherheit feststellbar. Von Politikern aller Richtungen wird in letzter Zeit vermehrt verkündet, dass hier schonungslose Aufklärung betrieben werden müsse. Die Forderung, dass die Verantwortlichen zu bestrafen und womöglich auch aus der Bundeswehr zu entfernen sind, wird zwar gerne nach außen …
31.10.2006
EU-weit einmalig: Auffangstation für Versuchsaffen eröffnet - Tierrechtler fordern Verbot von Affenversuchen
Bundesverband Menschen für Tierrechte

EU-weit einmalig: Auffangstation für Versuchsaffen eröffnet - Tierrechtler fordern Verbot von Affenversuchen

… zum Ende aller Affenversuche. Sie zeigt, dass Versuche an Affen weder ethisch noch wissenschaftlich zu rechtfertigen sind und ein Ausstieg aus der Methode Tierversuch möglich ist," erklärt Dr. Kurt Simons, Vorsitzender des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte. "Jetzt müssen Wissenschaft und Politik nachziehen," so Simons weiter. Jedes Jahr werden in der EU über 10.000 Affen in Laboren getötet, rund 1.800 von ihnen in Deutschland. Der Bundesverband will mit seiner aktuellen Kampagne "It's my life – Für ein Verbot von Affenversuchen" die Bevölkerung …
31.10.2006
Glücksspielrecht: Im Namen des Volkes – im Namen der Politik?
Oddscompany Sportwetten GmbH

Glücksspielrecht: Im Namen des Volkes – im Namen der Politik?

… der Stadt Wiesbaden nun für rechtens. Eine derartige Kehrtwende lässt die Vermutung zu, dass hier unter maßgeblicher politischer Einflussnahme „Recht“ gesprochen und im Anschluss „im Namen des Volkes“ veröffentlicht wird. Die Verflechtungen zwischen Landeslotteriegesellschaften und Politik sind unübersehbar und ausreichend dokumentiert und unter Berücksichtigung der Tatsache, dass mancher Ministerpräsident mit nur ca. 20 % der abgegebenen wahlberechtigten Stimmen ins Amt gewählt wurde, ist es für einen funktionierenden Rechtsstaat mit Gewaltenteilung …
30.10.2006
Bild: Aus Sicht der Philosophie: Artgerechte Nutztierhaltung
Apeiron Philosophieberatung

Aus Sicht der Philosophie: Artgerechte Nutztierhaltung

… herausgegebenen „Philosophiemonatsbriefes“. Auf der Homepage des Unternehmens lässt sich die digitale Publikation zu philosophischen Themen kostenfrei via Email abonnieren. Behandelt wird jeweils ein klassisches philosophisches Thema anhand aktueller Diskussionen aus Politik und Gesellschaft. Die aktuelle Ausgabe kann kostenfrei bestellt werden unter http://www.philosophiemonatsbrief.de - zusätzlich steht auch noch die Ausgabe August unter http://www.philosophieberatung.de/Philosophiemonatsbrief_09-06.pdf zum Download bereit. Alle Vormonate finden sich darüber …
30.10.2006
Pilawas peinliche Politik-Panne - In der Jubiläumssendung der Quiz-Show ging einiges durcheinander
medienbüro.sohn

Pilawas peinliche Politik-Panne - In der Jubiläumssendung der Quiz-Show ging einiges durcheinander

… 1.000 Quizsendung in Frage gestellt werden. „Nachdem sich Jörg Pilawa und seine Redaktion in genau tausend Quizsendungen auch in politischen Fragen ein umfangreiches Wissen angeeignet haben müssten, sollte es ihnen möglich sein, politik- und staatsrechtliche Begrifflichkeiten zumindest rudimentär auseinanderhalten zu können“, sagte der Politik- und Kommunikationswissenschaftler Stefan Keller vom Bonner Institut für Sprechpraxis und Rhetorik (ISR) http://www.isr-rhetorik.de gegenüber dem Magazin NeueNachricht http://www.neue-nachricht.de. An zwei …
30.10.2006
Bild: Der Sozialticker zu: Die Angst geht um bei den Sachbearbeitern der ArgenBild: Der Sozialticker zu: Die Angst geht um bei den Sachbearbeitern der Argen
Sozialticker

Der Sozialticker zu: Die Angst geht um bei den Sachbearbeitern der Argen

… gerne als Parasit der Nation betrachtet wird, so bedenkt, am Ende jeder Katastrophe werden es die Parasiten sein, die überleben werden! Also liebe Sachbearbeiter/ innen lasst euch nicht zum Spielball der Politik machen und versucht mit der Hilfesuchenden wirkliche Alternativen zu finden, die helfen, dass Bedürftigkeit in diesem Land ein Fremdwort wird und es weder Obdachlosigkeit noch Kinderarmut gibt. Linkverzeichnis: [**1] http://foren.duisburg.de/sa_disk/viewtopic.php?t=3076&start=75&postdays=0&postorder=asc&highlight= Weitere …
29.10.2006
Bild: Der Sozialticker zu: Abzocke an Arbeitslosen?Bild: Der Sozialticker zu: Abzocke an Arbeitslosen?
Sozialticker

Der Sozialticker zu: Abzocke an Arbeitslosen?

… schröpft! Leserbrief von: Detlef Rochner Alle wissen es, nehmen es hin aber tun gar nichts dagegen. Mit den verbundenen Mehrkosten, die auf Arbeitslose, durch die Bürokratie entstehen, kann man auch das Verhalten vieler Arbeitslosen verstehen. Sie wenden sich der angeblich “sozialen” Politik unserer Regierung ab und verfallen in Resignation. Denn man schröpft genau die Menschen, die durch das unhaltbare Verhalten unserer Regierung in die Armut getrieben wurden und auch noch werden. Keine Einzelfälle sind Aussagen der Argen, wie : Ihr Brief ist …
29.10.2006
Bild: Der geleugnete Völkermord an der JENISCHEN Minderheit in Deutschland & EuropaBild: Der geleugnete Völkermord an der JENISCHEN Minderheit in Deutschland & Europa
Jenischer Bund in Deutschland & Europa e.V.

Der geleugnete Völkermord an der JENISCHEN Minderheit in Deutschland & Europa

… gestellt, daß der Vater keine Schläge kriegt. Zur Strafe hat man mich am nächsten Tag abgeholt und ich kam ins Lager. Da war ich dann bis 1948 von meiner Familie getrennt. Ich wußte nicht einmal, ob meine Eltern noch lebten." Die Völkermordpolitik der Nationalsozialisten war in ihrem gesamten Ausmaß nur deshalb möglich, weil nahezu die gesamte deutsche Bürokratie vom Einwohnermeldeamt und Finanzamt bis zur Reichsbahn an der Durchführung des Vernichtungsprogramms in Deutschland beteiligt war. Weil die Bevölkerung die Augen verschloß und zuschaute. Und …
28.10.2006
Versuchstierzahlen 2005 höher als je zuvor - Menschen für Tierrechte stellen Konzept zur Förderung tierversuchsfreier Methoden vor
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Versuchstierzahlen 2005 höher als je zuvor - Menschen für Tierrechte stellen Konzept zur Förderung tierversuchsfreier Methoden vor

… das Jahr 2005 vorstellen wird. Der Bundesverband hat bereits Erhebungen aus einzelnen Bundesländern analysiert und geht davon aus, dass 2005 etwa 2,4 Millionen Affen, Hunde, Katzen, Ratten, Mäuse, Fische und andere Tiere in deutschen Versuchslabors getötet wurden. Die Politik müsse endlich handeln. Die Statistiken des Bundeslandwirtschaftsministeriums werden jedes Jahr im November herausgegeben. Seit 1997 wurden in nahezu jedem Jahr mehr Tiere getötet als im Jahr zuvor. Anhand aktueller Landeserhebungen zeige sich der Anstieg wie auch in den letzten …
27.10.2006
Bild: Fristverlängerung für Vermittlungsgutscheine
ASAF-Personal

Fristverlängerung für Vermittlungsgutscheine

… die Gesetzesänderung vorbereitet. Aber können private Vermittler wirklich aufatmen? Die Branche der privaten Arbeitsvermittler ist wie keine weitere von den politischen Entscheidungen zum Arbeitsmarkt abhängig. Sie wurde durch die Öffnung der Gewerbefreiheit von der Politik geschaffen und finanziert sich aus unterschiedlichen Gründen heute noch überwiegend über den Vermittlungsgutschein. Ob sich dieses Arbeitsmarktinstrument überhaupt bewährt hat oder nicht, darüber gibt es sehr unterschiedliche Gutachten, Evaluationen und Meinungen. Es weiß noch …
26.10.2006
Bild: Auswanderer – Die Verantwortung der Politik gegenüber den LeistungsträgernBild: Auswanderer – Die Verantwortung der Politik gegenüber den Leistungsträgern
Maerkhe

Auswanderer – Die Verantwortung der Politik gegenüber den Leistungsträgern

… dieses Beispiel der zerrütteten Ehe zeigt auch, warum diese Diskussionen im Sand verlaufen müssen: Es ist ein Berg an Veränderungen zu bearbeiten und zu bewältigen um diesen Menschen in Deutschland eine Perspektive zu geben, dem sich die meisten Verantwortlichen in unserer Politik nicht stellen wollen und können – genauso wie in einer zerrütteten Bezeihung wenn sich ein Partner nur im Wahren von Besitzständen verwirklichen kann und der andere sich nach neuen Aufgaben und Herausforderungen sehnt. Scheinbar erzielte Einigungen sind nicht mehr als Lippenbekenntnisse …
25.10.2006
Mit dem Sportabzeichen die Krankenkassenbeiträge senken – Senioren-Union: Deutschland fehlt es noch immer an einer Alterskultur
medienbüro.sohn

Mit dem Sportabzeichen die Krankenkassenbeiträge senken – Senioren-Union: Deutschland fehlt es noch immer an einer Alterskultur

… Plänen der Regierung können Versicherte ab dem Jahrgang 1964 erst mit 67 Jahren eine abschlagfreie Rente beziehen. Laut IAB muss die Einführung der Rente mit 67 von Maßnahmen zur (Re-)Integration älterer Arbeitnehmer begleitet werden. „Gerade dann, wenn die Politik besonders erfolgreich ist und Frühverrentungen selten werden, könnte die Rente mit 67 den demographisch bedingten Rückgang des Erwerbslosenpotenzials eine Zeit lang nahezu kompensieren“, warnen die IAB-Forscher. Zu den flankierenden Maßnahmen, um die Erwerbsbevölkerung fit zu machen für …
25.10.2006
Deutsche Ebay-Verkäufer im Visier: Abmahnflut durch amerikanische Modefirma - Bonner Rechtsexperte: Umtriebige Anwälte nutzen eine einfache Einkommensquelle
medienbüro.sohn

Deutsche Ebay-Verkäufer im Visier: Abmahnflut durch amerikanische Modefirma - Bonner Rechtsexperte: Umtriebige Anwälte nutzen eine einfache Einkommensquelle

… Gedächtnis und wird entsprechend hart reagieren. Wichtig ist nicht nur die Wahrung des Markenrechts, sondern auch das Markenimage. A&F mag eine ausgezeichnete Kompetenz in Sachen Mode besitzen, aber agiert – gerade als US-Firma - mit ihrer Hau-Drauf-Politik sehr leichtsinnig, wenig sensibel und letztlich unprofessionell im Marketing“, urteilt Sander. Ebay wolle derartige Methoden nicht länger hinnehmen und werde die Rechtsanwaltskammern einschalten. „Die Abgemahnten jedenfalls haben genug von der US-Modefirma, die demnächst Europa erobern …
25.10.2006
Bild: Religionsunterricht an öffentlichen Schulen - Die Trennung von Kirche und Staat droht aus den Augen verloren zu werdenBild: Religionsunterricht an öffentlichen Schulen - Die Trennung von Kirche und Staat droht aus den Augen verloren zu werden
Apeiron Philosophieberatung

Religionsunterricht an öffentlichen Schulen - Die Trennung von Kirche und Staat droht aus den Augen verloren zu werden

… herausgegebenen „Philosophiemonatsbriefes“. Auf der Homepage des Unternehmens lässt sich die digitale Publikation zu philosophischen Themen kostenfrei via Email abonnieren. Behandelt wird jeweils ein klassisches philosophisches Thema anhand aktueller Diskussionen aus Politik und Gesellschaft. Die aktuelle Ausgabe kann kostenfrei bestellt werden unter http://www.philosophiemonatsbrief.de - zusätzlich steht auch noch die Ausgabe August unter http://www.philosophieberatung.de/Philosophiemonatsbrief_09-06.pdf zum Download bereit. Alle Vormonate finden sich darüber …
25.10.2006
Bild: Präsentationsmöglichkeit durch \"focusconsult, DemeYahu, Schadengutachter“
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

Präsentationsmöglichkeit durch \"focusconsult, DemeYahu, Schadengutachter“

… Schadengutachter, DemeYahu, focusconsult - herausgegeben durch den focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen verfügt die deutsche Wirtschaft über ein wirkungsvolles Instrument, um an den einflussreichen Stellen in Deutschland präsent zu sein. Redaktionelle Beiträge aus Wirtschaft, Politik und den wichtigsten Industrieverbänden bieten kompetente Information mit hohem Nutzen für türkische- und deutsche Unternehmen, die Kontakte zum deutschen Markt suchen oder vertiefen wollen. Die Publikation soll erstmals ab 15. November 2006 und künftig täglich in …
24.10.2006
Büffelgras-Wodka mit Franz Walter – Süffige Sammlung von Spiegel-Essays über den Zustand der deutschen Politik im Jahr 2006
medienbüro.sohn

Büffelgras-Wodka mit Franz Walter – Süffige Sammlung von Spiegel-Essays über den Zustand der deutschen Politik im Jahr 2006

… Damen und (in den meisten Fällen) Herren die jungen Leute vor dem Prekariat bewahren und lebens- und berufstüchtig machen wollen, steht in den Sternen. Ein ganz anderer Fall ist der Göttinger Hochschullehrer Franz Walter. Er unterrichtet ordnungsgemäß an einer deutschen Universität Politikwissenschaft und hat einige Fachbücher publiziert. Doch er tut mehr und anderes als viele seiner Zunftgenossen: Er scheut sich nicht, seine elegante Feder auch den Medien zur Verfügung zu stellen und schreibt fleißig für die Welt, die taz, den Spiegel oder die …
24.10.2006
Medien verärgern durch klischeehafte Berichterstattung
sozioland

Medien verärgern durch klischeehafte Berichterstattung

… vornehmlich heterosexuellen Befragten der Ansicht sind, dass es durchaus noch schwul-lesbische Belange gebe, für die man sich engagieren sollte, scheint es mit dem politischen Engagement des Einzelnen schlecht bestellt: Nur 11 % der Umfrageteilnehmer/innen gaben an, sich in der regionalen Politik für homosexuelle Belange zu engagieren. Auch als Motivation für den Besuch eines CSDs wurde von 74 % der Befragten „Spaß haben“ genannt, also weit vor denen, die „Präsenz“ (57 %) bzw. „politisches Engagement“ (47 %) zeigen wollten. Zwischen Anfang Juni …
24.10.2006
Bild: Der Sozialticker zu: Hartz IV trägt massgeblich zur Armut und dem Unterschichtenproblem beiBild: Der Sozialticker zu: Hartz IV trägt massgeblich zur Armut und dem Unterschichtenproblem bei
Sozialticker

Der Sozialticker zu: Hartz IV trägt massgeblich zur Armut und dem Unterschichtenproblem bei

In den letzten Tagen vermehrten sich die Diskussionen bzgl. des Unterschichtenproblems und der "Neuen Armut" in Deutschland. Sowohl Vertreter aus Politik und Sozialverbänden (Der Caritas-Verband erklärte, Hartz IV sei nicht schuld am Entstehen von... ) sind der Überzeugung, dass Hartz IV nicht dazu beigetragen hat, dass die Armut und die dadurch resultierende Unterschicht ( auch gerne Prekariat[ **1] genannt ) ein Hartz IV Problem sei. Dazu berichtet allerdings Hans-Jürgen Villard vom Magdeburger Sozialamt: "Die Menschen gehen nicht mehr zum Arzt, …
23.10.2006
Bild: Bundesverband Junger Unternehmer zur GEZ-Gebühr auf Internet-PCs: „Eine Arroganz der Politik“Bild: Bundesverband Junger Unternehmer zur GEZ-Gebühr auf Internet-PCs: „Eine Arroganz der Politik“
Bundesverband Junger Unternehmer e.V. (BJU)

Bundesverband Junger Unternehmer zur GEZ-Gebühr auf Internet-PCs: „Eine Arroganz der Politik“

… untergraben das Vertrauen in politische Entscheidungen“ Frankfurt, den 20. Oktober 2006. Der Bundesverband Junger Unternehmer (BJU) hat die Entscheidung der Länder-Regierungschefs für eine monatliche Internet-PC-Gebühr scharf kritisiert. „Es spricht schon für eine gewisse Arroganz der Politik, wenn sie die berechtigten Proteste der vergangenen Monate einfach so in den Wind schlägt“, sagte der 1. Vorsitzende des Regionalkreises Rhein/Main Michael Ruiss am Freitag in Frankfurt. „Beschlüsse wie die GEZ-Gebühr für Internet-Computer untergraben das …
20.10.2006
Bild: Ostfriesischer JuLi lernt den Bundestag kennen
Junge Liberale Ostfriesland/Küste

Ostfriesischer JuLi lernt den Bundestag kennen

… Gemeinde Krummhörn. Er nahm an der Veranstaltung „Jugend und Parlament“ des Deutschen Bundestages in Berlin teil, für die ihn der Hannoveraner FDP-Abgeordnete Patrick DÖRING MdB benannt hatte. „Es war ziemlich interessant einmal direkt mitzuerleben, wie in Berlin Politik gemacht wird und man merkt schnell, dass Bundestagsabgeordneter ein echter Knochenjob ist“, bilanziert Olpen nach der 4-Tägigen Veranstaltung. „Gegen die Meinung anderer für seine eigene einzustehen, versuchen sich mit seinen Argumenten durchzusetzen, nötige Mehrheiten zu sammeln …
19.10.2006
Bild: Berlin - arm, sexy, verantwortungslos und dreist
Bayernpartei München

Berlin - arm, sexy, verantwortungslos und dreist

… Berliner Schulden zu verurteilen. Es bleibt aber eine Bodenlosigkeit, wie ungeniert Berlin bisher auf Kosten der Zukunft gelebt hat. Jahrelang war das Schuldenmachen die bequemste Form der Kapitalbeschaffung und wurde hemmungslos durchgezogen. Daß Berlin ewige Zeiten rigider Sparpolitik brauchen wird, um allein die Verschwendungen der Vergangenheit abzubezahlen, läßt nichts gutes für die Stadt und ihre jetzigen und künftigen Bürger hoffen. Berlin sei "arm, aber sexy"; mit diesem - Entschuldigung - selten dämlichen Motto kokettiert die Berliner …
19.10.2006
Nichts hören, nichts sehen, nichts wissen wollen - Kriegskumpanei zwischen KSK und Politik beenden
Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär

Nichts hören, nichts sehen, nichts wissen wollen - Kriegskumpanei zwischen KSK und Politik beenden

Die Geheimhaltungspolitik über Einsätze des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr erfolgt nicht aus militärischen sondern aus politischen Gründen. Das Argument, die Geheimnistuerei sei notwendig, um die Soldaten vor zusätzlichen Gefahren zu schützen, ist vorgeschoben. Eine parlamentarische Kontrolle ist nicht gewollt. Die politischen Befehlshaber stehlen sich bequem aus der Verantwortung für die Konsequenzen verdeckter, nichtöffentlicher Kommandoeinsätze. Was ich nicht sehe und höre, kann ich nicht wissen. Und wenn etwas bekannt wird, wie …
19.10.2006
Die Soziologie der Unterschicht ist nicht weltfern, Herr Minister
Starsky Consultants

Die Soziologie der Unterschicht ist nicht weltfern, Herr Minister

… sogenannten "Assis" wieder." so der Vorsitzende des BDS Erich Behrendt. Im Gegensatz zum Begriff der "Klasse"wird der Schichtbegriff eher als Teil eines gesellschaftlichen Ganzen verstanden. Eine politisch durchaus anschlussfähige Formulierung. Statt die soziologische Kompetenz zu diffamieren oder die Soziologischen Begriffe als weltfern zu diskreditieren fordert der BDS die Politik auf die Ergebnisse der Armutsforschung ernst zu nehmen. Berufsverband Deutscher Soziologinnen und Soziologen e.V. Geschäftsstelle …
19.10.2006
Erstmals ein Tibeter zum Chef der Einheitsfrontabteilung ernannt
IGFM München

Erstmals ein Tibeter zum Chef der Einheitsfrontabteilung ernannt

… Bedeutung beimißt. Bemerkenswerterweise erfolgte sie zu einem Zeitpunkt, wo der Dalai Lama mit der Ehrenbürgerschaft Kanadas sowie der Goldmedaille des US-Kongresses ausgezeichnet wurde, und wo das Europäische Parlament einen Bericht herausgab, in dem es Kritik an Chinas Tibet-Politik übt. Sitas Beförderung ist auch typisch für die Bemühungen Pekings, den Anschein zu erwecken, daß die Angelegenheiten Tibets durch die Tibeter selbst geregelt werden. Die Einheitsfront (oder Einheitsfrontlinie) ist ein Organ der KPC, dessen Aufgabe es ist, "breite …
19.10.2006
Bild: Buch \"Die Imagefalle\": Unterschichten und Urbane Patrizier - Deutschland in der EruptionBild: Buch \"Die Imagefalle\": Unterschichten und Urbane Patrizier - Deutschland in der Eruption
Graco Verlag Berlin

Buch \"Die Imagefalle\": Unterschichten und Urbane Patrizier - Deutschland in der Eruption

… er nicht nur die jüngst veröffentlichten Zahlen zur Bevölkerungsentwicklung zur Grundlage, sondern blickt ganz bewusst auf die unscheinbaren Anzeichen des Niedergangs traditioneller Mittelschichten in Deutschland. Das Buch wurde ursprünglich für Entscheider in Kommunnen, der Politik und für Kommunikationsdienstleister geschrieben. Es entpuppt sich im Lichte der jüngsten Armuts- und Unterschichtendebatte immer mehr als ein akuter gesellschaftspoltischer Beitrag und als Momentaufnahme der sozialen Eruption in unseremm Land aus der Sicht standortpolitischer …
19.10.2006
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) aus Sicht der Philosophie: Entwertung durch Unstimmigkeit
Apeiron Philosophieberatung

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) aus Sicht der Philosophie: Entwertung durch Unstimmigkeit

… herausgegebenen „Philosophiemonatsbriefes“. Auf der Homepage des Unternehmens lässt sich die digitale Publikation zu philosophischen Themen kostenfrei via Email abonnieren. Behandelt wird jeweils ein klassisches philosophisches Thema anhand aktueller Diskussionen aus Politik und Gesellschaft. Die aktuelle Ausgabe kann kostenfrei bestellt werden unter http://www.philosophiemonatsbrief.de - zusätzlich steht auch noch die Ausgabe August unter http://www.philosophieberatung.de/Philosophiemonatsbrief_09-06.pdf zum Download bereit. Alle Vormonate finden sich darüber …
18.10.2006
Wo bleibt Herkules? - Paul Kirchhof kämpft gegen die Hydra des ausufernden Steuerstaats
medienbüro.sohn

Wo bleibt Herkules? - Paul Kirchhof kämpft gegen die Hydra des ausufernden Steuerstaats

… die „unsoziale“ Ecke gedrängt, als verrückter Professor verhöhnt und schließlich kaltgestellt. Seine Vorschläge für eine radikale Steuerreform werden öffentlich in derart verdrehter Weise diskutiert, dass sie auf breite Ablehnung stoßen. Der gut vierwöchige Ausflug des Paul Kirchhof in die Politik endete in einem Fiasko. Es blieb dem Heidelberger Juristen und ehemaligen Verfassungsrichter nur der Rückzug an seine Universität. Er gibt aber trotz dieser üblen Erfahrung nicht auf: In seinem gerade erschienen Buch „Das Gesetz der Hydra“ kämpft Kirchhof …
17.10.2006
keine-mehrwertsteuer-erhoehung.de ist online
consulting4food.de

keine-mehrwertsteuer-erhoehung.de ist online

… Steuer durch erhöhte Umsätze wieder gut machen zu können. „Ich gehe davon aus, dass unsere Kunden unser Verbraucher freundliches Signal dahin gehend honorieren, dass sie einfach mehr kaufen und dabei auch noch gut gelaunt sind, weil sie so ein Signal gegen die Politik der Steuererhöhung setzen,“ gibt sich Daniel Kruse von der Firma Hempro Int. optimistisch. „Auch finde ich, dass man das nicht unbedingt unpolitische Engagement aus der Blogging-Szene unterstützen muss. Da konnten wir uns einfach nicht verschließen. Es wäre klasse, wenn auch die Presse …
16.10.2006
direct/ Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.: Neue Vorwürfe gegen Peter Hartz
Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.

direct/ Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.: Neue Vorwürfe gegen Peter Hartz

… mehr als einem Jahr hat der EVW gefordert, dass es für die Beteiligten in der VW Affäre nur eine Möglichkeit gibt, so schnell wie erforderlich Licht ins Dunkel zu bringen: 1. Nicht nur zugeben, was sowieso schon bekannt ist. Die bisherige Erfahrung in Politik und Wirtschaft zeigt, dass bei Fehlverhalten nur das zugegeben wird, was sowieso schon bekannt war. Solch eine Vorgehensweise erzeugt in aller Regel besonders scharfe Sanktionen. Werden jedoch schnell und schonungslos alle auch nicht bekannten Details auf den Tisch gelegt, ist die Sanktion …
16.10.2006
Wirtschaftsgipfel am 23. und 24.10. in Berlin: Deutschland zurück an die Spitze
ECONOMIC FORUM DEUTSCHLAND gem. e. V.

Wirtschaftsgipfel am 23. und 24.10. in Berlin: Deutschland zurück an die Spitze

… des Economic Forum Deutschland gem. e. V. am 23. und 24.10. in Berlin steht unter dem Motto "Unsere Herausforderung: Deutschland zurück an die Spitze!" "Voraussetzung für den Erfolg unserer Bemühungen ist intercerebrales Networking, partei- und branchenübergreifend: Politiker, Wissenschaftler, Manager und Unternehmer müssen ihre eigenen Interessen für Deutschland zurückstellen", so Paul Dolan, Initiator und Gründer des Economic Forum Deutschland. Mit der „Anatomy of Leadership am Beispiel von Jürgen Klinsmann“ von seinem Biograf Michael Horeni, …
13.10.2006
Mehr Offenheit und Ehrlichkeit
DIE LINKE im Bundestag

Mehr Offenheit und Ehrlichkeit

… Mitglied im Innenausschuss: Die Wählerinnen und Wähler sollten wissen, mit wem sie es zu tun haben und wessen Interessen mit ihren Abgeordneten mit im Parlament sitzen. Mehr Transparenz ist daher nötig und dazu gehört auch die Offenlegung von Nebeneinkünften. Das Image der Politik ist ohnehin schon im Keller – Tiefgarage, statt Parlamentstribüne. Dagegen hilft nur Offenheit und Ehrlichkeit. Gewiss: Vor Gericht und auf hoher See ist jeder in Gotteshand, das gilt auch in Karlsruhe. Aber ich glaube nicht, dass Gott ausgerechnet bei Politikern fürs …
11.10.2006
Bild: Eine Republik feiert ihre Demokratie – Taiwan begeht 95. NationalfeiertagBild: Eine Republik feiert ihre Demokratie – Taiwan begeht 95. Nationalfeiertag
Taipeh Vertretung in der BRD, Büro Hamburg

Eine Republik feiert ihre Demokratie – Taiwan begeht 95. Nationalfeiertag

… (Taiwan) zum 95. Mal. Die Generaldirektorin der Taipeh Vertretung in Hamburg, Frau Agnes Hwa-yue Chen, hat aus diesem Anlass zu einem Empfang ins Hotel Intercontinental an der Außenalster eingeladen, zu dem sich über 400 Gäste aus Norddeutschlands Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur angesagt haben. Taiwan hat ein ereignisreiches Jahr hinter sich. Ihre Stellung unter den wirtschaftlich erfolgreichen Nationen hat die Republik China behaupten können. Im aktuellen Global Competitiveness Report 2006/2007 des „World Economic Forum“ wird Taiwan …
09.10.2006
Bayernpartei: Änderungen in der Finanzpolitik der Stadt München dringend erforderlich
Bayernpartei München

Bayernpartei: Änderungen in der Finanzpolitik der Stadt München dringend erforderlich

… mit 2665 Euro auf den Kopf jeden Einwohners. Zahlen, die an sich schon sehr bedenklich klingen, allerdings noch fragwürdiger anmuten, wenn man liest, daß die Gesamtverschuldung in diesem Jahr noch um geschätzte 200 bis 300 Millionen Euro ansteigen soll. Eine Politik, die von Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) vehement gegen seinen Herausforderer Sepp Schmid (CSU) verteidigt wird, was so kaum noch nachvollziehbar ist: Man kann nicht ewig auf Pump leben, auch nicht als öffentliche Körperschaft. Trotz Rekordgewinnen der Stadtwerke und trotz Rekordeinnahmen …
09.10.2006

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