openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -
ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politik

Bild: Äthiopien: Investitionen der Wirtschaft als Mittel zur Bekämpfung der ArmutBild: Äthiopien: Investitionen der Wirtschaft als Mittel zur Bekämpfung der Armut
Perspektive Leben – Unternehmen helfen Menschen in Not

Äthiopien: Investitionen der Wirtschaft als Mittel zur Bekämpfung der Armut

… Prozent ihres Jahresumsatzes Rechnung trügen und von diesen jährlich 20 Milliarden Euro zehn Prozent in Äthiopien tätigen Hilfsorganisationen wie der Ihren zufließen würden? Inwiefern halten Sie es in diesem Zusammenhang für denkbar oder gar erforderlich, insbesondere die Großkonzerne von Seiten der Politik ebenso wie durch den Verbraucher selbst noch viel stärker in die Pflicht zu nehmen, um die Armut nicht nur in Äthiopien sondern auf der ganzen Welt nachhaltig bekämpfen zu können? Antwort – Herr Haasis: Mit solchen Summen könnte in Ländern, wie …
21.12.2006
direct/ Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.: CDU Vorschlag zum Wechsel des Vorstandes zum Aufsichtsrat
Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.

direct/ Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.: CDU Vorschlag zum Wechsel des Vorstandes zum Aufsichtsrat

… alte Beziehungen und damit "alte Seilschaften" erhalten bleiben. Die Unabhängigkeit und Neutralität des Aufsichtsrates, sowie des neuen Vorstandes sind dadurch eher gefährdet. 4. Persönliche Abhängigkeiten sind zu groß Der neue Vorstandsvorsitzende kann oft eher nur die Politik seines Vorgängers fortsetzen. Die persönlichen Abhängigkeiten sind bei der derzeitigen Regelung größer. Keiner will dem anderen weh tun. Es kommt zu Interessenskonflikten. Auf der Strecke bleibt dabei die Unternehmensentwicklung. 5. Ein Konzern ist kein Privatunternehmen. Weder …
21.12.2006
Bild: Der Sozialticker zu: Hartz Reformen sind wirkungslos, chancenlos und hoffnungslosBild: Der Sozialticker zu: Hartz Reformen sind wirkungslos, chancenlos und hoffnungslos
Sozialticker

Der Sozialticker zu: Hartz Reformen sind wirkungslos, chancenlos und hoffnungslos

… erhofften Brücke in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung geworden. Die von der Koalition schmerzlich festgehaltene Gesetze verschlingen sinnlos Steuergelder - und statt den “Irrsinn” zu stoppen, wird zur Gesichtswahrung unerbittlich bis zum finanziellen Desaster diese Politik fortgeführt und die Betroffenen als “Versuchskaninchen” regelrecht missbraucht. Als sehr erfolgreich beurteilen möchte man die Förderung der beruflichen Weiterbildung, der Eingliederungszuschuss, die inzwischen neu Existenzgründungsförderung in Form der “Ich AG”, die …
21.12.2006
Bild: Neuer Streit um Berliner  LobbyismusBild: Neuer Streit um Berliner  Lobbyismus
EUROPATICKER Umweltruf

Neuer Streit um Berliner Lobbyismus

e Woche sorgte in der Hauptstadt eine besondere Variante für Aufregung: Ein Berater, den die Krankenkasse DAK abgeordnet und größtenteils bezahlt hatte, wurde vom Gesundheitsministerium fristlos vor die Tür gesetzt, weil er Papiere des Ministeriums an die Krankenkasse weitergeleitet hatte. DIE LINKE im Bundestag hatte dazu aufgefordert, die Beschäftigung und Bezahlung von Mitarbeitern aus Unternehmen in den Ministerien zu untersagen und damit eine einseitig von Unternehmensinteressen geleitete Politik zu verhindern.
19.12.2006
Bild: Usbekistan auf dem Weg zur VerfassungsreformBild: Usbekistan auf dem Weg zur Verfassungsreform
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Usbekistan auf dem Weg zur Verfassungsreform

… Meilenstein. An diesem Tag wurde die Verfassung verabschiedet. Eine Verfassung, die in einer ehemaligen Sowjetrepublik die Demokratie und die Menschenrechte in den Mittelpunkt stellt. Dieser Weg ist der schwere Weg einer grundlegenden Reform, in der nicht nur die Politik und die wirtschaftlichen Systeme einer radikalen Veränderung unterzogen werden, sondern sich auch die Mentalität des Volkes den neuen und modernen Bedingungen anpassen muss. Besondere Aufgaben hier, der Anteil der Republik Usbekistan am Kampf gegen den internationalen Terrorismus …
15.12.2006
direct/ FAZ: Hunderte traumatisierte "Displaced Persons" von Amerikanern nach 1945 in Psychiatrie in Wiesloch eingewiesen
FAZ

direct/ FAZ: Hunderte traumatisierte "Displaced Persons" von Amerikanern nach 1945 in Psychiatrie in Wiesloch eingewiesen

… deutsche Presseberichte zurück, die 1980 das Thema IRO-Patienten noch einmal aufgriffen. Die russische Nachrichtenagentur Tass sprach daraufhin wahrheitswidrig von "Sowjetbürgern, die in den Klauen der deutschen Psychiatrie sind und mit Elektroschocks gequält werden". Die deutsche Politik hat sich um dieses "Strandgut des letzten Krieges" (Weisskirchen) nie wirklich gekümmert. Doch zumindest in Wiesloch sollen die IRO-Patienten nicht vergessen sein. Eine Initiative von Beschäftigten - Ärzte, Pfleger, Sozialarbeiter - hat eine Sammlung veranstaltet …
15.12.2006
NeueNachricht fragt: Warum müssen wir eigentlich für Florian Silbereisen bezahlen?
medienbüro.sohn

NeueNachricht fragt: Warum müssen wir eigentlich für Florian Silbereisen bezahlen?

… Steinhöfel, der für Media Markt zugleich Werbung macht und fleißig Abmahnungen schreibt. Auf seiner Seite http://www.steinhoefel.de hat er auch eine Rubrik „Gästebuch“. Dort könnte man dem zurückhaltenden und bescheidenen Herrn die eigene Meinung ins Stammbuch schreiben. „Die Politik haben wir diesmal größtenteils ausgespart. Die große Koalition regiert bekanntlich seit über einem Jahr unter dem Motto ‚Mehr Abzocke wagen’. Aber das ist ja allseits bekannt“, lautet das Resümee des Artikels. Das Magazin NeueNachricht erscheint vierteljährlich. Das …
15.12.2006
Bußgeldpolitik der Kommunen ein Fall für Karlsruhe
medienbüro.sohn

Bußgeldpolitik der Kommunen ein Fall für Karlsruhe

… Wuppertal präsentiert, passt er nach Ansicht des Fernsehjournalisten Günter Ederer in jeden Ordnungsstaat: „Da mahnt er eine Politesse ab, weil sie nicht genug Knöllchen schreibt, lobt Prämien aus, für die, die fleißig Parksünder anzeigen. Wir müssen dem Wuppertaler CDU-Politiker dankbar sein. In anderen Städten treiben sie es mit der Ordentlichkeit ähnlich. Nur sind sie da nicht so ordentlich, das auch noch zuzugeben“. In Bonn ist eine ähnliche „Knöllchen-Dienstanweisung“ der Polizeiinspektion unfreiwillig an die Öffentlichkeit gedrungen und führte …
14.12.2006
Bild: Killerspiele und Ego-Shooter im Kreuzfeuer - Was die Philosophie zu sagen hat
Apeiron Philosophieberatung

Killerspiele und Ego-Shooter im Kreuzfeuer - Was die Philosophie zu sagen hat

… in der aktuellen Dezemberausgabe. Auf der Homepage des Unternehmens lässt sich die digitale Publikation zu philosophischen Themen kostenfrei via Email abonnieren. Behandelt werden klassische philosophische Themen anhand aktueller Diskussionen aus Politik und Gesellschaft. Die aktuelle Ausgabe kann kostenfrei bestellt werden unter http://www.philosophiemonatsbrief.de - zusätzlich steht auch noch die Ausgabe November unter http://www.philosophieberatung.de/Philosophiebrief_11-06.pdf zum Download bereit. Alle Vormonate finden sich darüber hinaus im …
14.12.2006
Bild: Staatsanwalt zu Strafanzeigen von DER GLÖCKEL gegen HILFSWERK-FührungskräfteBild: Staatsanwalt zu Strafanzeigen von DER GLÖCKEL gegen HILFSWERK-Führungskräfte
DER GLÖCKEL

Staatsanwalt zu Strafanzeigen von DER GLÖCKEL gegen HILFSWERK-Führungskräfte

… Serie, die eklatante Mißstände und Gesetzesverstöße beim HILFSWERK, betreffend das mobile Pflegepersonal, aufzeigt und dokumentiert, eine wahre Lawine von juristischen Verfahren aus. Diese jedoch gegensätzlich der legitimen Annahme, daß der Gesetzgeber, Behörden und die Politik aktiv wurde, sondern weil eine von den Reportagen betroffene Landesgeschäftsstelle vom HILFSWERK in Niederösterreich gegen die Veröffentlichungen mit Klagen vorging. Insgesamt 8 Verfahren, wovon eines das Begehren auf GEGENDARSTELLUNG beinhaltete und 7 Klagen am Landesgericht …
14.12.2006
Bild: ADG mißbilligt Kuhhandel an deutschen GerichtenBild: ADG mißbilligt Kuhhandel an deutschen Gerichten
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

ADG mißbilligt Kuhhandel an deutschen Gerichten

… die dem minderbemittelten Kläger bei seinem Vorhaben alleine aus finanzieller Sicht Grenzen setzen. Bei vielen sozialpolitischen Urteilen scheint zudem die klamme Situation des Staates höher bewertet zu werden als das allgemeine Rechtsempfinden nach dem Grundgesetz. So bekommt nach der Politik langsam auch die Rechtsprechung ein negatives Image, das den Unmut der breiten Bevölkerung widerspiegelt. Sprüche wie “die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen” oder “Recht haben ist nicht recht bekommen” drücken dies unmißverständlich aus. Vor …
14.12.2006
Bild: Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG stellt die Frage: Deutschland eine Bananenrepublik?Bild: Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG stellt die Frage: Deutschland eine Bananenrepublik?
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG stellt die Frage: Deutschland eine Bananenrepublik?

… mehr als fünfzig Prozent. Da dieser Zuschlag als Teil der Sozialversicherungsbeiträge eingezogen wird, kann dieser Zusammenhang erfolgreich vertuscht werden. Und da alle, die in Deutschland öffentlich zu Wort kommen oder Entscheidungen treffen (unter anderem Politik und Justiz), von diesem Sachverhalt profitieren, zu Lasten von Arbeitnehmern und Rentnern, kann dieser bisher problemlos totgeschwiegen werden. Und auch die Sozialgerichte weisen entsprechende Klagen mit Hinweis auf allerhöchste Rechtsprechung ab. Ansprechpartner für Redakteure: Aktion …
13.12.2006
Bild: Auf Hauen und Stechen: Milliardenmarkt Verpackungsmüll soll neu geordnet werdenBild: Auf Hauen und Stechen: Milliardenmarkt Verpackungsmüll soll neu geordnet werden
EUROPATICKER Umweltruf

Auf Hauen und Stechen: Milliardenmarkt Verpackungsmüll soll neu geordnet werden

… Grünen Punktes seine Sünden gegen. Der Königsweg liegt vermutlich irgendwo in der Mitte. Aber zunächst fliegen einmal die Fetze, meint das Branchenmagazin EUROPATICKER Umweltruf (www.europaticker.de). Der Ex-Monopolist Duales System Deutschland GmbH (DSD) dränge die Politik massiv dazu, den geplanten Ausstieg des amerikanischen Eigentümers KKR mit der Ausschaltung lästiger Wettbewerber zu versüßen. Peter Zühlsdorff, ehemaliger DSD-Vorstandschef und heute DSD Beiratsmitglied, erklärte öffentlich: KKR wird sicher ein ordentliches Geschäft machen. …
12.12.2006
Was ist mit Tibet?
Tibet Initiative Deutschland e.V., Regionalgruppe Berlin

Was ist mit Tibet?

… Tibetunterstützer am 2. Advent in vorweihnachtlicher Atmosphäre in Berlin-Mitte auf dem Hackeschen Markt getroffen. Leider ist dieser Tag immer noch ein wichtiger Termin in der Agenda der Tibetbewegung, denn die Wahrung der allgemeinen Menschenrechte rangiert in Chinas Politik an unterster Stelle. Seit der völkerrechtswidrigen Besetzung Tibets durch China im Jahr 1949/50 werden die Menschenrechte dort jeden Tag auf eklatante Weise verletzt. Verfolgung, Inhaftierung und Folter Andersdenkender, die Unterbindung von Religions- und Meinungsfreiheit und damit …
11.12.2006
Pressesprecher des belarussischen Außenministeriums zur möglichen Rücknahme der EU-Zollpräferenzen für Belarus
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Pressesprecher des belarussischen Außenministeriums zur möglichen Rücknahme der EU-Zollpräferenzen für Belarus

… der Arbeitsgruppe, die noch vor der Stellungnahme seitens ILO verabschiedet wurde, sei, sollte sie vom EU-Rat gebilligt werden, als offenbar politisiert und voreingenommen einzuschätzen, – betonte Andrej Popov. Die von der EU innerhalb von fast 10 Jahren betriebene Politik der Einschränkungen und Sanktionen gegenüber Belarus habe sich als ineffizient und hilflos erwiesen. Dadurch sei die Notwendigkeit des Zusammenwirkens zwischen dem Land und der EU abermals bewiesen worden. Unmotivierte wirtschaftliche Sanktionen würden in erster Reihe einfache …
11.12.2006
Bild: Collective Leadership Institute diskutiert Corporate Social Responsibility (CSR) als UnternehmensstrategieBild: Collective Leadership Institute diskutiert Corporate Social Responsibility (CSR) als Unternehmensstrategie
Collective Leadership Institute

Collective Leadership Institute diskutiert Corporate Social Responsibility (CSR) als Unternehmensstrategie

Unternehmen zeigen, dass gesellschaftliche Verantwortung Teil des Kerngeschäfts ist. Akteure aus öffentlichem Sektor und Zivilgesellschaft sind essentielle Partner. Potsdam, 11. Dezember 2006: Das Collective Leadership Institute (CLI) diskutiert mit Vertretern aus Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft die Bedeutung von sektorübergreifenden Partnerschaften, um gesellschaftliche Verantwortung als Erfolgstrategien für Unternehmen zu verankern. Die Initiative sieht sich als erstes unabhängiges Forum für Partnerschaften zwischen Wirtschaft, Politik und …
11.12.2006
„Demokratischer Rückbau“ wuchert ohne Perspektive
DIE LINKE im Bundestag

„Demokratischer Rückbau“ wuchert ohne Perspektive

Beauftragte: „Demokratischer Rückbau“ wird der Abriss des Palastes der Republik in großen Lettern am Bauzaun süffisant genannt. Der Ulk hat seinen Preis. 9,5 Millionen Euro hieß es vor Jahresfrist. Nun ist von bis zu 90 Millionen die Rede. 2007 sollte der Abriss vollbracht sein. Nun heißt es: Nicht vor 2008. Der „demokratische Rückbau“ wuchert ohne Perspektive. Ein neuer Hort der Bürgerinnen und Bürger sollte in Berlins Mitte entstehen. Heraus kommt eine Brache, eine kostspielige Blamage der Politik.
11.12.2006
Initiative für mehr Weihnachtsfreude im Geldbeutel - Mittelständler setzt sich für Abgabenbefreiung von Gratifikationen ein
agenturhaus

Initiative für mehr Weihnachtsfreude im Geldbeutel - Mittelständler setzt sich für Abgabenbefreiung von Gratifikationen ein

… Hintergrund wundere es nicht, dass beispielsweise das Weihnachtsgeschäft des Jahres 2005 unerwartet schlecht gewesen sei. „Dem Handel fehlt bei einem Kaufrückgang von einigen Prozent zu Weihnachten am Ende ein Großteil des Jahresgewinns, die Margen sind so und das müsste von der Politik begriffen werden.“ Die Gratifikationen seien eine Form von Geschenk des Unter-nehmens an seine Beschäftigten und zugleich – da nicht privater Natur – definitiv eine Betriebsausgabe. Von daher gelte die Forderung an den Staat: „Hände weg vom Weihnachtsgeld! Hände weg vom …
08.12.2006
Bild: CSU MdB Singhammer spricht bei ödp München: ödp fordert freie Entscheidung durch Erziehungsgehalt
ödp München

CSU MdB Singhammer spricht bei ödp München: ödp fordert freie Entscheidung durch Erziehungsgehalt

Über familienpolitische Themen diskutierten letzte Woche Mitglieder der Münchner ödp mit dem familienpolitischen Sprecher der CDU-/CSU Bundestagsfraktion Johannes Singhammer. Es war zu erkennen, dass die Vorstellungen der ödp und der Union hinsichtlich einer guten Familienpolitik in vielen Punkten nahe beieinander liegen, während sie sich deutlicher von den Vorstellungen der Grünen und der SPD unterscheiden. Roswitha Bendl, familienpolitische Sprecherin der bayerischen ödp, stellte fest: „Die hehren Worte der Unionspolitiker zur Stärkung der Familien …
08.12.2006
Verletzung der Menschenrechte in Tibet
Tibet Initiative Deutschland e.V., Regionalgruppe Berlin

Verletzung der Menschenrechte in Tibet

… Berlin, Potsdam und Frankfurt/Oder der Tibet Initiative Deutschland e.V. rufen zur Mahnwache am 10.12.06 um 15.30 Uhr anlässlich des Tags der Menschenrechte auf dem Hackeschen Markt in Berlin-Mitte auf. Die Wahrung der allgemeinen Menschenrechte rangiert in Chinas Politik an unterster Stelle. Seit der völkerrechtswidrigen Besetzung Tibets durch China im Jahr 1949/50 werden die Menschenrechte dort jeden Tag auf eklatante Weise verletzt. Verfolgung, Inhaftierung und Folter Andersdenkender, die Unterbindung von Religions- und Meinungsfreiheit und damit …
07.12.2006
Bild: Demokratisch geprüfte Sicherheit - Möglichkeiten einer wirksamen Kontrolle der Polizei
Humanistische Union

Demokratisch geprüfte Sicherheit - Möglichkeiten einer wirksamen Kontrolle der Polizei

… "Demokratisch geprüfte Sicherheit - Möglichkeiten einer wirksamen Kontrolle der Polizei" referiert der Sozialdemokrat auf Einladung der Humanistischen Union (HU) und des Zentrums für Konfliktforschung der Philipps-Universität (ZfK) über eine freiheitlich und sozial ausgerichtete Innenpolitik. Von September 1994 bis Mai 2001 war Wrocklage Innensenator der Freien und Hansestadt Hamburg. Mit der unabhängigen Polizeikommission schuf er dort eine glaubwürdige Beschwerde-Instanz, die die Bürgerinnen und Bürger wirksam vor Übergriffen von Polizeibeamten …
07.12.2006
Bild: Die 50ziger - IdeeBild: Die 50ziger - Idee
www.partner-50.de - das aktivierende Onlineportal

Die 50ziger - Idee

… hat starke Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt wie auch im sozialen Bereich der "um die 50-jährigen" verursacht. Die sich daraus ergebenen persönlichen und familiären Beeinträchtigungen auch in die nächste Generation hinein sind hinlänglich bekannt. Nicht nur deshalb hat jetzt die Politik wieder neu zu dieser Zielgruppe gefunden und betreibt massiv Aktivitäten und bewirkt so neue Aufmerksamkeiten. Schon heute sind etwa 16 Millionen der Deutschen zwischen 50 und 65 Jahre alt, und die demographischen Zahlen sagen, dass diese Gruppe ständig wächst. …
05.12.2006
MetaDesign realisiert den Jahresbericht der Bundesregierung 2005/2006
MetaDesign AG

MetaDesign realisiert den Jahresbericht der Bundesregierung 2005/2006

… lebendiger Bildstil führen den Leser durch die unterschiedlichen Themen und vermitteln ein nahes und transparentes Bild einer verantwortungsvollen Regierung. Lesefreundlich und übersichtlich gestaltet, bekommen die Bürgerinnen und Bürger so einen authentischen Einblick in die Politik. Der Jahresbericht erscheint in einer Auflage von 70.000 Exemplaren und kann als pdf-Datei unter http://www.bundesregierung.de heruntergeladen werden. MetaDesign hat in nur acht Wochen die gesamte Entwicklung, Umsetzung und Produktion realisiert. Seit 2003 ist MetaDesign …
05.12.2006
Liberale Hochschulgruppen kritisieren realitätsfernen RCDS
Liberale Hochschulgruppen NRW (LHG)

Liberale Hochschulgruppen kritisieren realitätsfernen RCDS

… Wettbewerb stellen und an den Unis vor Ort aktiv werden." Die Liberalen Hochschulgruppen NRW tun dies mit guten Wahlergebnissen und haben sich ein hohes Ziel für die Zukunft gesteckt: "Wir werden bis zum Jahr 2008 die Zahl unserer Stimmen verdoppeln und unsere AStA-Beteiligungen verdreifachen", so Matheisen. "Mit diesem "Projekt 2008" werden wir zeigen, dass liberale Politik nicht nur gut für alle Studierende aus allen gesellschaftlichen Schichten, sondern auch mehrheitsfähig ist." LHG Landesverband NRW Landesgeschäftsstelle Sternstr. 44 40479 Düsseldorf
05.12.2006
Bild: Protest: Apotheken reduzieren Bereitschaft auf den Notdienst - dialo.de bietet einmalige Suche nach geöffneten ApothekenBild: Protest: Apotheken reduzieren Bereitschaft auf den Notdienst - dialo.de bietet einmalige Suche nach geöffneten Apotheken
dialo.de

Protest: Apotheken reduzieren Bereitschaft auf den Notdienst - dialo.de bietet einmalige Suche nach geöffneten Apotheken

… finden bietet der Auskunftsdienst dialo.de die Funktion „Suche in Karte“ nach aktuell geöffneten Notdienst-Apotheken. Über den Link www.dialo.de/notdienst-apotheken lassen sich die Apotheken einfach in einem Kartenausschnitt anzeigen. Die Folgen der Proteste treffen den Bürger, um öffentlichen Druck auf die Politik zu machen. Die Bürger zeigen sich dafür „verständig“, so Dr. Jörg Bohmeyer vom Ärztenetz MK Süd. Sollte aber ein Notfall eintreten und eine geöffnete Notdienst-Apotheke in nächster Nähe ist notwendig, hilft ein Blick auf die Funktion …
05.12.2006
Verfassung der Republik Usbekistan und die demokratischen Reformen
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Verfassung der Republik Usbekistan und die demokratischen Reformen

… Realisierung im Jahre 2003 der komplexen Maßnahmen zur Liberalisierung der Strafgesetzgebung der Republik bleibt gegenwärtig die Todesstrafe in Kraft nur wegen der Begehung von zwei Verbrechensarten: der absichtliche Mord unter erschwerenden Umständen und der Terrorismus. Die Politik des Staates hinsichtlich der Anwendung der Todesstrafe entspricht der Welttendenz vollkommen und spiegelt die Prinzipien des Humanismus und der Gerechtigkeit, die von der Verfassung ausgerufen ist, ab. Ausgehend von den allgemeinanerkannten Prinzipien und Normen des …
04.12.2006
Bild: Polnische Regierungspartei vergibt Ämter an Frauen gegen Sex
Polskaweb News

Polnische Regierungspartei vergibt Ämter an Frauen gegen Sex

Der polnische Vize Premier und Minister für Landwirtschaft Andrzej Lepper und sein "Schatten", der Sejm Abgeordnete Stanislaw Lyzwinski haben nicht nur in der Politik Probleme, sondern auch häufig mit Gerichten und Staatsanwälten. Im Umgang mit Subventionen, Erleichterungen und Luxuserschleichung sind sie besonders kreativ und was die Personalpolitik angeht, so stellen sie weibliche Mitarbeiter offensichtlich erst nach vorangegangenen Prüfung auf Sextauglichkeit ein. Aneta K. war Mitglied im Landrat von Lodz und Leiterin des Büros der Samaoobrona …
04.12.2006
Bild: Polen: Politikersekretärin mit Naziparolen unterm Hakenkreuz
Polskaweb News

Polen: Politikersekretärin mit Naziparolen unterm Hakenkreuz

… meldete soeben, dass es potente Kritiker in Warschau gebe, welche sich nicht nur für die Ablösung der Gyrtychs stark machen, sondern auch die Auflösung der Jugendorganisation fordern. Auch die Nachrichtenagenturen bemerken Bewegung in Regierungskreisen zwecks Austausch von hohen Politikern. Der aufsteigende Nationalismus in Polen ist nicht neu. Der Film über die Naziparty und die Verwicklungen mit Politik und einer großen Jugendorganisation zeigt einmal mehr dass die Toleranzgrenzen bereits seit langem überschritten sind. Im Internet stauen sich schon …
01.12.2006
Liberale Hochschulgruppen NRW für Baby-BAföG
Liberale Hochschulgruppen NRW (LHG)

Liberale Hochschulgruppen NRW für Baby-BAföG

… ihrer Initiative will die FDP studierenden Müttern mit BAföG-Bezug zusätzlich und ohne Rücksicht auf die aktuelle Höhe des jeweiligen BAföG-Betrages einen nicht rückzahlbaren Betrag von 280 Euro im Monat für Kinderbetreuung und Erziehung zur Verfügung stellen. „Die Politiker der großen Koalition reden in Sonntagsreden gerne darüber, dass die Deutschen zu wenige Kinder bekommen. Aber in der praktischen Politik tun sie nichts für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen,“ sagt Rainer Matheisen, Landesvorsitzender der Liberalen Hochschulgruppen NRW heute …
30.11.2006
Bild: Gamerszene wehrt sich gegen Beschuldigungen aus Politik und GesellschaftBild: Gamerszene wehrt sich gegen Beschuldigungen aus Politik und Gesellschaft
procta internet solutions GmbH

Gamerszene wehrt sich gegen Beschuldigungen aus Politik und Gesellschaft

… Mitgefühl für das Erlebte ausdrücken", so Frank Sliwka, Geschäftsführer des ESB. Im Zuge der Reaktionen auf die dramatischen Ereignisse in Emsdetten gerieten so genannte „Shooter“ – Videospiele mit Gewaltinhalten – erneut in die Kritik der Öffentlichkeit. Hochrangige Politiker sprechen sich für ein Verbot dieser Spiele aus. Begründet werden derartige Meinungen unter Anderem mit der These, diese Computerspiele würden wachsende Gewaltbereitschaft und aggressives Verhalten unter Jugendlichen hervorrufen. Auf Beweise oder Studien, die zu dieser Annahme …
28.11.2006
Türkei-Gespräche und Zypern - Ein Kommentar
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

Türkei-Gespräche und Zypern - Ein Kommentar

… dass nach einem Beschluss zum Aussetzen der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei eine längere Phase schwer belasteter Beziehungen eintritt. Dabei würden sowohl europäische Sicherheits- wie auch Energieinteressen beträchtlichen Schaden nehmen.{Zeilenumbruch} Europa fehlt nach wie vor eine schlüssige Zypern-Politik. Über das Schicksal der Reform der EU-Institutionen soll im kommenden Jahr erneut beraten werden. Beide Faktoren sind für die Gestaltung des aktuellen Konflikts mit der Türkei jedoch von großer Bedeutung. Auf der anderen Seite drängt die …
27.11.2006
Bild: CIA Gefängnisse Polen: Die Wahrheit auf den Tisch
Redaktion Polskaweb

CIA Gefängnisse Polen: Die Wahrheit auf den Tisch

… Arbeit kaum unterstützt worden und so ist es etwas verwunderlich, dass plötzlich die Direktorin des verdächtigen Flughafens in Masuren persönlich und öffentlich CIA Aktivitäten auf polnischem Boden zugibt. Es ist fast undenkbar, dass sie diese Aktion nicht mit der Politik abgesprochen hat, bzw sogar dazu angeregt wurde eine vorgefertigte Aussage zu machen. Die Landungen dieser Flugzeuge besagen nämlich nicht verbindlich dass es auch CIA Gefängnisse gegeben haben muss. Hierzu braucht man schon ein wenig mehr Beweismaterial. Der amerikanische Geheimdienst …
27.11.2006
Studie über Produktivität im Alter – Lange Betriebszugehörigkeit kann Leistung steigern
medienbüro.sohn

Studie über Produktivität im Alter – Lange Betriebszugehörigkeit kann Leistung steigern

Düsseldorf/Halle – Die von der Politik angekündigte Erhöhung der gesetzlichen Renteneintrittsalters auf 67 Jahre hat in Deutschland eine öffentliche Debatte über die Beschäftigungsunfähigkeit älterer Arbeitnehmer ausgelöst. Es stellt sich die Frage, ob es für das mit der Verschiebung der Altersgrenze erhöhte Arbeitsangebot überhaupt eine entsprechende Nachfrage gibt. Eine aktuelle Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) http://www.iwh-halle.de untersucht den Einfluss des Alters auf die Produktivität. Nach Ansicht der Forscher sind …
27.11.2006
Bild: Der Sozialticker zu: Wie unsere große Koalition an der Wirklichkeit vorbei schautBild: Der Sozialticker zu: Wie unsere große Koalition an der Wirklichkeit vorbei schaut
Sozialticker

Der Sozialticker zu: Wie unsere große Koalition an der Wirklichkeit vorbei schaut

… dazu, keine Beträge für Windeln und Babyartikel bereit zu stellen. Nun werden viele Leser sagen, dass man ja nicht so Kleinlich sein sollte und die Beträge für Alkohol und Zigaretten für babygerechte Artikel verwenden solle. Doch macht sich auch nur ein Politiker der großen Koalition echte Gedanken darüber, in welchem Verhältnis die Kosten gegeneinander stehen ? Offensichtlich nicht ! Oder machen sich Politiker der großen Koalition wirkliche Gedanken, warum keine Mittel für Schulbedarf beim ALG II enthalten sind? Diese Frage beantwortet sich im …
24.11.2006
Bild: Erklärung des Außenministeriums der Republik Usbekistan
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Erklärung des Außenministeriums der Republik Usbekistan

… des Außenministeriums der Vereinigten Staaten in Bezug auf solche aktuellen Fragen, wie die Religionsfreiheit und das Glaubensbekenntnis. Die Glaubensfreiheit und Toleranz waren immer und bleiben auch weiterhin als ein wichtigster Bestandteil der staatlichen Politik der Republik Usbekistan. Dank der religiösen Toleranz führen in Usbekistan die Vertreter von 18 religiösen Konfessionen, einschließlich islamische, griechisch-orthodoxe, jüdische, katholische und andere Religionen ein friedliches Zusammenleben und pflegen ihre religiösen Bräuche und …
24.11.2006
Unabhängige Beobachtungsstelle statt V-Leute
DIE LINKE im Bundestag

Unabhängige Beobachtungsstelle statt V-Leute

NPD, Rechtsextremismus, Politik In der Haushaltsdebatte zur Innenpolitik erklärte Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss, unter anderem: Wir brauchen endlich eine unabhängige Beobachtungsstelle für Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus nach EU-Vorbild. DIE LINKE. hatte dies mit konkreten Finanzierungsvorschlägen beantragt. Die große Koalition hat dies abgelehnt und stattdessen die Geheimdiensten gestärkt. Das ist falsch und kurzsichtig – auch mit Blick auf die NPD. DIE LINKE. wird …
23.11.2006
Rheinland-Pfalz: Kabinett für Klage gegen Käfighaltung
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Rheinland-Pfalz: Kabinett für Klage gegen Käfighaltung

… Verhaltensweisen – u.a. Aufbaumen, Flattern und Fliegen – ausüben können müssen. Weil dies in den herkömmlichen Legebatterien nicht möglich war, wurde 2001 das Verbot dieser Käfighaltung ab Januar 2007 beschlossen. Die Eierlobby ließ jedoch nicht nach, die Politik auf Änderung zu drängen. Schließlich ließ Bundesminister Horst Seehofer im August 2006 eine geänderte Verordnung in Kraft treten, die etwas veränderte Käfigsysteme zulässt und die Auslausfrist für konventionelle Batteriekäfige auf Ende 2009 verlängert. „Rheinland-Pfalz unter Ministerpräsident …
21.11.2006
Tierversuchsfreie Forschung: Menschen für Tierrechte schlagen Politik konkrete Maßnahmen vor
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Tierversuchsfreie Forschung: Menschen für Tierrechte schlagen Politik konkrete Maßnahmen vor

… für eine Anzeigenkampagne zur Gesundheitsreform ausgibt, haben dies die tierversuchsfreien Verfahren auch verdient“, so Dr. Kurt Simons, Vorsitzender des Bundesverbandes. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte wird diese Ziele im kommenden Jahr weiter verfolgen und auch die Politiker in die Pflicht nehmen, damit die bei der Anhörung gemachten Aussagen nicht bloße Lippenbekenntnisse bleiben. Darüber hinaus wird sich der Bundesverband auch für die Einrichtung von Lehrstühlen für tierversuchsfreie Verfahren an den Universitäten einsetzen. Dies …
21.11.2006
FDP: Verwaltung hat Projekt "Tag der Jugend" nicht verstanden
FDP Rhein-Kreis Neuss

FDP: Verwaltung hat Projekt "Tag der Jugend" nicht verstanden

… eindeutig zu sehen, dass die Verwaltung unseren Antrag, einen „Tag der Jugend im Kreistag“ zu etablieren, der sich am Modell der Stadt Köln orientiert, nicht verstanden hat. Es ging hierbei nicht darum, ab und zu einmal einen Antrag im Politikunterricht erstellen zu lassen“, so Fraktionsvorsitzender Bijan Sarai. Vielmehr habe ein solcher „Tag der Jugend“ das Ziel, jungen Bürgern im Rhein-Kreis die kommunalpolitischen Verfahren und Themen spielerisch näher zu bringen. Die Durchführung und Organisation soll die Kreisverwaltung in Zusammenarbeit mit …
21.11.2006
Bild: Monatsjournal für Philosophie: Ausgabe November jetzt erhältlichBild: Monatsjournal für Philosophie: Ausgabe November jetzt erhältlich
Apeiron Philosophieberatung

Monatsjournal für Philosophie: Ausgabe November jetzt erhältlich

… schließt nun die Ausgabe November an. Auf der Homepage des Unternehmens lässt sich die digitale Publikation zu philosophischen Themen kostenfrei via Email abonnieren. Die November-Ausgabe beobachtet in gewohnter Weise klassische philosophische Themen anhand aktueller Diskussionen aus Politik und Gesellschaft. Aus dem Vorwort der aktuellen Ausgabe: “Die letzten Wochen haben wie so oft einige kontroverse Themen und öffentliche Debatten geboten, die es aus unserer Perspektive gilt, philosophisch genauer unter die Lupe zu nehmen. Hierzu zählen wir …
20.11.2006
Bild: Offener Brief an OB Ilg zum Verkauf der GBH-Aktien durch die  Stadt Heidenheim
ödp Kreisverband Heidenheim

Offener Brief an OB Ilg zum Verkauf der GBH-Aktien durch die Stadt Heidenheim

… informiert. Wir Mieter haben bis heute keinerlei Informationen von der GBH oder der Stadtverwaltung erhalten. Dass erst ein Antrag auf Bürgerbegehren abgewartet wird, lässt jedoch wenig Gutes ahnen. Durch eine gemeinsame Erörterung mit der Bevölkerung beugen Sie Verdächtigungen und Mutmaßungen vor und stärken somit (hoffentlich) das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die ordnungemäße Politik der Stadt Heidenheim Ökologisch Demokratische Partei (ödp) Kreisverband Heidenheim Albuchstr. 17 89547 Gerstetten Internet: http:// www.oedp-hdh.de E-Mail:
20.11.2006
Oddset Kundenkarte – Geeignetes Mittel zur Spielsuchtprävention?
Oddscompany Sportwetten GmbH

Oddset Kundenkarte – Geeignetes Mittel zur Spielsuchtprävention?

… aber ihre Wetten im Internet platzieren. Ein Ausschluss einzelner renommierter Internetanbieter wird dieses Ausweichverhalten der Kunden nicht verhindern. Hier ist es an der Zeit die sachkundigen Informatiker in die Diskussion mit einzubeziehen, da hier seitens der Politik offenbar ein Informationsdefizit vorherrscht. Selbstverständlich kann eine Internet-Adresse mittels Weisung von oben durch Provider blockiert werden, dies hilft jedoch nicht, da der Anbieter postwendend eine neue Domain verwenden und seine bestehenden Kunden über E-mail darüber …
17.11.2006
Bild: Die Imagefalle: Standortmarketing bekommt eine politische DimensionBild: Die Imagefalle: Standortmarketing bekommt eine politische Dimension
Graco Verlag Berlin

Die Imagefalle: Standortmarketing bekommt eine politische Dimension

… nicht mehr gerecht wird.“ Und weiter meint der Autor: „Welchen Sinn machen Imagekampagnen in einer Stadt oder Region, deren offensichtliches Problem aufkommende soziale Unruhen sind, vor welchem Hintergrund auch immer. Hier steht die gesamte Kommunikationspolitik eines Standortes auf dem Prüfstand.“ Volker Remy plädiert in seinem Buch nachdrücklich dafür, dass die Städte und Kommunen diesem Problem offensiv entgegentreten. Durch gezielte und auf die Problemgruppen zugeschnittene Kommunikationsmaßnahmen sollten die politisch Verantwortlichen den …
17.11.2006
In Deutschland ist alles verboten, was nicht erlaubt ist – Bei den Sportwetten spielt der Staat Foul
medienbüro.sohn

In Deutschland ist alles verboten, was nicht erlaubt ist – Bei den Sportwetten spielt der Staat Foul

… und C für Sportwetten. Von den Einnahmen müssten ausstehende Beiträge an den Fiskus und die Sozialversicherung binnen 18 Monaten beglichen werden. Gemäß Schätzung der Bundesbank spiele die Lotterie pro Jahr 500 Millionen Reais, etwa 250 Millionen Franken, ein. Die deutsche Politik tut zurzeit alles, um dem in dem Witz deutlich gewordenen Klischee gerecht zu werden. Der Staat geht mit Verboten, juristischem Fingerhakeln und überhartem Vorgehen, das Kritiker als Foulspiel bezeichnen, gegen die private Konkurrenz vor. Das Ziel: Auch in Zukunft soll …
17.11.2006
Bild: hunting heads mit der Wirtschaftsdelegation nach IndienBild: hunting heads mit der Wirtschaftsdelegation nach Indien
Headhunter Institut hunting heads Executive Search International

hunting heads mit der Wirtschaftsdelegation nach Indien

… 2006 findet unter der Leitung des rheinland-pfälzischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landwirtschaft eine Wirtschaftsreise in die aufstrebenden Metropolen New Delhi, Bombay und Bangalore statt. Teilnehmer dieser Wirtschaftsdelegation werden ausgewählte und hochrangige Politiker und Vertreter aus der gesamten deutschen Wirtschaft sein. hunting heads Executive Search International wird ebenfalls dieser Wirtschaftsdelegation ange-hören. Uwe Zirbes, CEO und President von Huntingheads International, der vor kurzem als einziger Headhunter …
16.11.2006
Bild: Islam Karimov empfing eine Delegation aus Russland
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Islam Karimov empfing eine Delegation aus Russland

Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimov hat am 16. November 2006 in der Residenz „Oqsaroy“ die russische Delegation unter der Leitung des Präsidenten der russischen Stiftung für effektive Politik Gleb Pawlowskij empfangen. Die Grundlage der bilateralen Zusammenarbeit in den politischen, wirtschaftlichen und humanitären Bereichen bildet der vor einem Jahr unterzeichnete Vertrag über die Bündnisbeziehungen zwischen Usbekistan und Russland. In der Entwicklung der Zusammenarbeit sind die Treffen der Oberhäupter der beiden Staaten, direkte Kontakte …
16.11.2006
CDU Schleswig-Holstein: Ergebnisse der Kommission Sportwetten dürfen nicht in der Schublade landen – Landesfürsten wollen offenbar unliebsames Gutachten totschweigen
medienbüro.sohn

CDU Schleswig-Holstein: Ergebnisse der Kommission Sportwetten dürfen nicht in der Schublade landen – Landesfürsten wollen offenbar unliebsames Gutachten totschweigen

Bonn/Kiel – Wenn man in der Politik nicht weiter weiß, dann gründet man einen Arbeitskreis. Doch dieser Arbeitskreis kann durchaus zu einer Eigendynamik und zu Ergebnissen gelangen, die einem nicht in den Kram passen. So geschehen beim Thema Sportwetten. Die Mehrheit der Bundesländer will das Monopol bei Sportwetten aufrecht erhalten. „Um für diesen Schritt Argumente zu erhalten, hatten die Ministerpräsidenten eine Kommission gebildet. Doch die empfiehlt nun genau das Gegenteil, wie aus einem internen Papier hervorgeht“, schreibt der Online-Dienst …
16.11.2006
Bild: Tageszeitung „Berliner Umschau“ kommentiert die Verabschiedung der EU-DienstleistungsrichtlinieBild: Tageszeitung „Berliner Umschau“ kommentiert die Verabschiedung der EU-Dienstleistungsrichtlinie
Berliner Umschau Ltd

Tageszeitung „Berliner Umschau“ kommentiert die Verabschiedung der EU-Dienstleistungsrichtlinie

… wie die Führung der Linkspartei – auf die EU als „politischen Raum“ (Helmut Scholz) und wollen sogar einen neuen Anlauf für die Verfassung – nur sozialer ausgestaltet. Doch daraus wird nichts. Es kann jetzt nur eine Sache geben: Jede weitere Festschreibung neoliberaler Politik - ob als Richtlinie oder als Gesetz – blockieren so gut es geht. Die Europa-Frage muß solange ungeklärt bleiben, wie es keine Hegemonie linker und sozialer Kräfte gibt. Das wird die EU schwächen, wird man einwenden. Die Antwort lautet: Na und?“ www.berlinerumschau.de www.berlinerumschau.com Rückfragen …
16.11.2006
Das Stammesgesetz: Von den Nomaden bis zur Globalisierung
Maerkhe

Das Stammesgesetz: Von den Nomaden bis zur Globalisierung

… finden, der die Verantwortung übernimmt oder aber der Stamm wird, sei es durch Krieg, durch Hungersnot, Krankheiten oder einfach nur durch Abwanderung, zerfallen und sich letztlich auflösen. Diese Art der Struktur finden sie in allen Bereichen des Lebens. Ob dies die Politik, die Kirche oder sonstige Vereinigungen sind, ist dabei zweitrangig: Es gibt einen Führer der für das Wohl und Wehe seines Stammes als Ganzes verantwortlich ist und somit auch die Verantwortung für die ihm unterstellen Mitglieder trägt. Deutlich und eindrucksvoll sind diese …
15.11.2006

Sie lesen gerade: Pressemitteilungen zum Thema Politik