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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politik

Bild: Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg - Gekommen um zu bleibenBild: Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg - Gekommen um zu bleiben
Linksjugend['solid]

Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg - Gekommen um zu bleiben

… Linksjugend['solid] auch gefunden wird. Mit 600 Mitgliedern im Südwesten sind wir nun weit stärker als andere politische Jugendorganisation wie beispielsweise die Grüne Jugend Baden-Württemberg“, so der Bundessprecher Ben Brusniak. „Linksjugend ['solid] wird auch weiterhin dafür streiten, dass Politik viel stärker im öffentlichen Raum stattfindet. Durch den Aufbau weiterer Ortsgruppen und die Durchführung unserer Kampagnen wie „Aufmucken-gegen-Rechts“ oder „Bundeswehr Raus aus Afghanistan“ werden wir in naher Zukunft auch die 1.000er Marke knacken“, ergänzt …
12.08.2008
Bild: BIMUN/SINUB e.V. in der UN-Stadt Bonn - StudentInnen als Kooperationspartner der Vereinten Nationen
BIMUN/SINUB e.V.

BIMUN/SINUB e.V. in der UN-Stadt Bonn - StudentInnen als Kooperationspartner der Vereinten Nationen

… Weiteren wurde BIMUN/SINUB e.V. im Rahmen des MoCs provisorisch der Status einer Nicht-Regierungsorganisation (NGO) verliehen. Mit einer finalen Entscheidung auf der nächsten Conference of the Parties (COP) der UNCCD im Herbst 2009 könnte dieser Schritt in die reale Politik manifestiert werden. Als Beobachter der zukünftigen Konferenzen hätte BIMUN/SINUB e.V. damit die Chance, in Belangen der internationalen Gemeinschaft angehört zu werden. BIMUN/SINUB e.V. trifft Ban Ki-moon im Alten Rathaus der Stadt Bonn Zu guter Letzt hatte der diesjährige …
12.08.2008
Bild: Wahlversprechen und Ankündigungen zum kostenlosen und verpflichtenden Bildungsjahr in Österreich positivBild: Wahlversprechen und Ankündigungen zum kostenlosen und verpflichtenden Bildungsjahr in Österreich positiv
Plattform EduCare

Wahlversprechen und Ankündigungen zum kostenlosen und verpflichtenden Bildungsjahr in Österreich positiv

… Erziehung wissenschaftliche Forschung zu betreiben, fordert die Plattform EduCare die finanzielle Sicherstellung bereits bestehender Ressourcen, die Ausweitung und Vernetzung wissenschaftlicher Einrichtungen sowie die Einrichtung einer Datensammlung auf Länder- und Bundesebene. Kohärente Politik ist nur dann möglich, wenn umfassende Daten über Kinder vorliegen. Ausbildung von pädagogischen Berufen Die Ausbildung für alle pädagogischen Berufe hat auf tertiärer Ebene (Universitäten, Pädagogische Hochschulen, Fachhochschulen) zu erfolgen. Auf eine …
12.08.2008
Bild: Olympische Spiele einerseits und Repression in Tibet andererseits
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Olympische Spiele einerseits und Repression in Tibet andererseits

… Brutalität und Repression, denen die KP sie nun seit über einem halben Jahrhundert aussetzt. Ein solches Verhalten steht im Widerspruch zu dem von der Regierung gezeichneten Bild einer harmonischen Gesellschaft, und zeigt, daß die von Peking lange verfolgte Tibet-Politik ein kompletter Fehlschlag war. Insbesondere dieses Jahr wurden die Tibeter in der Autonomen Region Tibet (TAR) und anderen benachbarten tibetischen Gebieten nach den massiven landesweiten Protesten seit dem 10. März Opfer staatlicher Willkür und Repression ohnegleichen. Über 200 Tibeter …
11.08.2008
Steuergeplagte gründen „Bündnis für mehr Netto“
HMA

Steuergeplagte gründen „Bündnis für mehr Netto“

… Gäste feierten am Freitagabend in München den Start des Bündnisses und der gleichnamigen Internetplattform: buendnis-fuer-mehr-netto.de. Gründer sind der Zahnarzt Dr. Wolfgang Heubisch und der Werbeunternehmer Andreas Keck. Die beiden Münchner fordern von den verantwortlichen Politikern der Bundes- und bayerischen Landesregierung niedrigere Steuern, einen Bürokratieabbau und einen Stopp der Subventionen. Heubisch und Keck werden bei den Landtagswahlen in Bayern (28. September 2008) für die FDP antreten. Hätten die Gründer politische Verantwortung, …
10.08.2008
Bild: Mittelfristige Gewinnziele bestätigt - Entlassungen sind Teil der Gewinnmaximierungs-StrategieBild: Mittelfristige Gewinnziele bestätigt - Entlassungen sind Teil der Gewinnmaximierungs-Strategie
DIE LINKE Kreisverband Dachau

Mittelfristige Gewinnziele bestätigt - Entlassungen sind Teil der Gewinnmaximierungs-Strategie

… Rück. Jeder Erwerbstätige ist zeitlich nur 12 Monate vom ALG II entfernt und spart sich auch aus diesem Grunde so manche Versicherung. Wieder einmal mehr zeigt sich ganz deutlich, dass das Recht der Bürgerinnen und Bürger auf sozialen Schutz, Verlässlichkeit und Kalkulierbarkeit ihrer Lebensplanung mit Füßen getreten wird. Seitens der großen Konzerne wird diese menschenverach-tende Politik zugunsten der Gewinnmaximierung knallhart durchgezogen und hierzu gehört auch die Münchner Rück. V.i.S.d.P.: Axel Mende - Landtagskandidat aus dem Lkr. Dachau
08.08.2008
Bild: Papuas - ermordet - vergewaltigt - vertrieben
Freunde der Naturvölker e.V.

Papuas - ermordet - vergewaltigt - vertrieben

Augenzeugen und Betroffene berichten von unvorstellbarer Gewalt durch das indonesische Militär an der indigenen Bevölkerung West Papuas. Kirchen und Menschenrechtsorganisationen schlagen Alarm, Politiker aber schweigen. Erzbischof Desmond Tutu: „Dem Volk West Papuas werden die Menschenrechte verweigert, auch das Recht auf Selbstbestimmung. Ihre Schreie für Gerechtigkeit und Freiheit stoßen auf taube Ohren. Ich werde sie in mein Gebet mit einschließen!“ Keulig, 1. Vorsitzender von Freunde der Naturvölker e.V.: „Die Situation in West Papua ist schlimmer …
07.08.2008
Bild: BPW Germany kündigt Equal Pay Day 2009 an - Am 20. März 2009 geht es um gleiche Löhne für Männer und FrauenBild: BPW Germany kündigt Equal Pay Day 2009 an - Am 20. März 2009 geht es um gleiche Löhne für Männer und Frauen
BPW Germany e.V.

BPW Germany kündigt Equal Pay Day 2009 an - Am 20. März 2009 geht es um gleiche Löhne für Männer und Frauen

… Bundesfamilienministeriums erstmalig in Deutschland stattgefunden. "Wir wollen mit den Aktionen aber nicht nur aufklären, sondern vor allem Veränderung anstoßen." Neben Verhandlungstrainings speziell für Frauen und gezieltem Austausch zu gelungenen Gehaltsgesprächen seien hier vor allem Aktivitäten in Politik und Wirtschaft vonnöten. Der BPW habe es daher begrüßt, dass Fraktionen verschiedenster Couleur auf Bundes- und Landesebene aus Anlass des Equal Pay Day Anträge und Anfragen gestartet haben. "Daran muss angeknüpft werden", forderte Schleicher. Für die …
07.08.2008
Bild: SPD nicht koalitionsfähigBild: SPD nicht koalitionsfähig
DIE LINKE Kreisverband Dachau

SPD nicht koalitionsfähig

… Hessen ist klar ersichtlich, dass die SPD ihr Wahlprogramm nicht ernst nimmt. Eine Mehrheit links von der Union wurde vom Volk gewünscht, dennoch ist die SPD nicht Willens, diese Mehrheit wirklich zu nutzen um die nicht wenigen Gemeinsamkeiten des Wahlprogramms in reale Politik umzusetzen. Die Situation in Bayern ist noch eindeutiger. Um die Mehrheit der CSU zu brechen, wäre eine Koalition aller anderen Parteien nötig, die Franz Maget mit Blick auf DIE LINKE kategorisch ausschloss. Im Gegensatz zur SPD erwartet die linke Wählerschaft aber von …
07.08.2008
Bild: TIBET IST NICHT CHINA - Solidaritätsaktion der SÜD-TIROLER FREIHEITBild: TIBET IST NICHT CHINA - Solidaritätsaktion der SÜD-TIROLER FREIHEIT
SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol

TIBET IST NICHT CHINA - Solidaritätsaktion der SÜD-TIROLER FREIHEIT

… Spielen in China teilnehmen. Diese tragen eine besonders große Verantwortung und sollten den Mut aufbringen, Missstände anzusprechen und die Unterdrückung Tibets auch offen anzuprangern. Sobald es um politische Verfolgung und die Verletzung von Menschenrechten geht, lassen sich Politik und Sport nämlich nicht mehr trennen. Insbesondere dann nicht, wenn die olympischen Spiele von China dazu missbraucht werden, um der Weltöffentlichkeit eine heile Welt vorzuspielen. An der Pressekonferenz teilgenommen haben auch Jempu Sangmu Lama und Tenzing Choesang, …
07.08.2008
Bild: Im Widerspruch zu den Olympischen Grundsätzen
Internationale Gesellschaft fuer Menschenrechte (IGFM)

Im Widerspruch zu den Olympischen Grundsätzen

… Menschenrecht“ ist. In ähnlicher Weise betont der Grundsatz 5 der Charta die Unvereinbarkeit des Olympischen Geistes mit jeder Form von Diskriminierung, wenn es da heißt: „Jede Form der Diskriminierung bezüglich eines Landes oder einer Person ausgehend von Rasse, Religion, Politik, Geschlecht oder sonst etwas ist unvereinbar mit der Zugehörigkeit zu der Olympischen Bewegung“. Liu Jingmin, der Vizepräsident des damaligen Pekinger Bewerbungskomitees sagte 2001: „Wenn man Peking gestattet, Gastgeberland für die Spiele zu werden, dann wird das zur Entwicklung …
06.08.2008
Bild: Ein Stück Schweizer Kulturgeschichte - das Leben von Fritz SchwarzBild: Ein Stück Schweizer Kulturgeschichte - das Leben von Fritz Schwarz
Synergia Verlag

Ein Stück Schweizer Kulturgeschichte - das Leben von Fritz Schwarz

… Verlag erschienen. Als junger Lehrer und Familienvater gab er seine sichere Stelle auf, um sich voll in den Dienst der Sache zu stellen, die er als richtig erkannt hatte: Als bekanntester Vertreter der Freiwirtschaftslehre von Silvio Gesell kämpfte er in der Politik für ein gerechtes Bodenrecht und gegen das Zinssystem. Sein Engagement für die „feste Kaufkraft des Geldes“ trug ihm sogar einen zustimmenden Brief von Albert Einstein ein. Mit "Lebensbild eines Volksfreundes" zeichnet Werner Schmid die erstaunliche Biografie von Fritz Schwarz nach. Es …
01.08.2008
Pizzabäcker, Friseure und der Wandel zur Dienstleistungsökonomie
medienbüro.sohn

Pizzabäcker, Friseure und der Wandel zur Dienstleistungsökonomie

… führt Deutschland in die Sackgasse Düsseldorf – Das konjunkturelle Zwischenhoch in Deutschland hat Experten aus der Reserve gelockt, die eine Renaissance des industriellen Sektors proklamierten. Nach Analysen von Henning Klodt, Leiter des Zentrums für Wirtschaftspolitik am Institut für Weltwirtschaft ifw-kiel.de in Kiel, hat sich keine Trendwende ergeben: „Seit 1991 sind in der deutschen Industrie vier Millionen Arbeitsplätze verloren gegangen und zugleich mehr als fünf Millionen zusätzliche Arbeitsplätze im Dienstleistungssektor entstanden. Sicher, …
01.08.2008
Bild: Weltweiter Lichter-Protest am 7. August 2008 ab 21 Uhr
Orden des Mitgefühls

Weltweiter Lichter-Protest am 7. August 2008 ab 21 Uhr

… weniger gut. Die chinesische KP ist darüber hoch erfreut, denn solch ein Kleckerkram berührt sie kaum. Aber was wäre, wenn alle Gruppen, die die Menschenrechte in irgendeiner Form vertreten, sich zusammen schließen würden. Das wäre ein Machtpotential, was nicht nur unsere Politiker beachten müssten, nein, das würde auch die KP Chinas beeindrucken, vielleicht würden sie sich auch davor fürchten. Aber das geht nur, wenn jede Gruppe, jeder Verein, seine persönlichen Vorstellungen den Zielen ihres Zusammenschlusses an erste Stelle platzieren. Das gilt …
30.07.2008
Bild: „Zwangserziehung der gesamten Bevölkerung“Bild: „Zwangserziehung der gesamten Bevölkerung“
Netzwerk Rauchen

„Zwangserziehung der gesamten Bevölkerung“

… Roben“, kritisiert ihr Bundesvorsitzender, der Jurist Michael Löb. Dass vorläufig in vielen Kneipen die Aschenbecher wieder auf den Tisch kommen dürfen, sei nur ein Zeitaufschub, niemand dürfe sich in „falscher Sicherheit“ wiegen. Die Karlsruher Richter stellen die Politik nun vor die Alternative, entweder zusätzliche Ausnahme für Eckkneipen zu beschließen oder ein rigides Verbot jeglicher Raucherräume in der Gastronomie. „Gleichheit im Unrecht lehnen wir ab“, sagt Christoph Lövenich, Bundesgeschäftsführer des Netzwerks, „gleiche Unfreiheit für alle …
30.07.2008
Bild: Türkei-Analyse - Kommt es zum Chaos, wenn die AKP verboten wird?Bild: Türkei-Analyse - Kommt es zum Chaos, wenn die AKP verboten wird?
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei-Analyse - Kommt es zum Chaos, wenn die AKP verboten wird?

… durch ein von vielen Beobachtern in dieser Woche erwartetes Gerichtsurteil seinen vorläufigen Höhepunkt erreicht hat, ist es an der Zeit, über die denkbaren Auswirkungen einer Türkei nach der AKP-Regierungszeit nachzudenken. Zunächst ist festzustellen, dass die Geschichte der türkischen Politik seit der Zeit nach 1950 von zahlreichen Parteiverboten begleitet war. Allerdings hat es bisher niemals den Fall gegeben, dass eine mit einer vergleichsweise großen Zahl von Wählerstimmen gewählte Regierungspartei durch ein solches Verbot an der Ausübung ihres …
30.07.2008
Frieden vor Olympia - Tibet, China und die Politik des Dalai Lama
Tibet Initiative Deutschland e.V., Regionalgruppe Hamburg

Frieden vor Olympia - Tibet, China und die Politik des Dalai Lama

… weiter. China öffnete sich zwar für die Hilfe der Erdbebenopfer, aber in Tibet ist keine Verbesserung zu spüren. Vor den Olympischen Spielen schaut die Welt auf China. Die begonnenen Gespräche mit tibetischen Gesandten waren bislang enttäuschend. Der Dalai Lama will mit seiner Politik des Mittleren Weges eine langfristige Lösung für sein Volk. Wie könnte ein Frieden für beide Seiten gelingen? Veranstalter: Tibetisches Zentrum e.V. Hamburg in Zusammenarbeit mit Tibet Initiative Deutschland e.V., Regionalgruppe Hamburg - Museum für Völkerkunde Hamburg
30.07.2008
Karlsruher Urteil ist schallende Ohrfeige für Politik
FreiRaucher e.V.

Karlsruher Urteil ist schallende Ohrfeige für Politik

Der Vorsitzende des saarländischen Rauchervereins "FreiRaucher e.V." begrüßt das Urteil aus Karlsruhe und bezeichnet dieses als schallende Ohrfeige für SPD, CDU und Grüne sowie für die Landesregierung um MP Müller und Minister Vigener. "Dieses Urteil zeigt, dass hier unter dem Deckmantel der Gesundheitsfürsorge die rauchenden Mitmenschen wie Bürger zweiter Klasse behandelt wurden. Daher fordere ich die Parteien im Landtag dazu auf die spanische Lösung anzunehmen und das Rauchen wieder in Kleingaststätten zu ermöglichen." so Mirko Welsch. "N…
30.07.2008
Thema: Pressemitteilung Politik
UBL stellt Kandidaten vor
Gemeinsame unabhängige Bürgerliste

UBL stellt Kandidaten vor

40 Kreistagskandidaten stellen sich zur Wahl Für mehr Transparenz und Bürgernähe in der Kommunalpolitik, setzt sich die Gemeinsame Unabhängige Bürgerliste, kurz UBL ein. Die UBL versteht sich als unabhängige Listenvereinigung, die sich am 28.09.2008 erneut zur Kommunalwahl im Landkreis Dahme-Spreewald stellen wird. Die UBL ist die Plattform sowie der Interessenvertreter einzelner kommunaler Bürgerinitiativen und unabhängiger Wählergemeinschaften. Zur kommenden Kreistagswahl kann die UBL flächendeckend in allen 5 Wahlkreisen 40 kompetente Kandidaten …
27.07.2008
Bild: Die gegenwärtige Volkserhebung in Tibet - Fragen und Antworten
Orden des Mitgefühls

Die gegenwärtige Volkserhebung in Tibet - Fragen und Antworten

… dies gar nicht zulässt. Das tibetische Klima ist gänzlich ungeeignet für die intensive Landwirtschaft nach klassischem chinesischem Vorbild. Die Ideologie der "Produktivität " – eine Fetischisierung der materiellen Produktivität als einzigem Lebenszweck – hat sich trotz des enormen Wandels in der Politik Chinas in den letzten 50 Jahren gehalten. Bis zum heutigen Zeitpunkt fordert China von den Tibetern, immer noch mehr Tiere, größere Ernteerträge und noch mehr Mineralien zu erbringen, und sieht sie als rückständig an, nur weil sie es vorziehen, im …
27.07.2008
KOMMUNEN – MENSCHEN und die ENERGIE ...
VerbändeNetzwerk Menschen Machen Wirtschft

KOMMUNEN – MENSCHEN und die ENERGIE ...

Das Thema „ERNEUERBARE EENERGIE“ hat es geschafft, innerhalb recht kurzer Zeit, sich in den Köpfen von vielen Menschen, Institutionen, Politik und selbst von Wirtschaftsunternehmen festzusetzen. Das Informationsportal „KOMMUNAL- ERNEUERBAR“ hat sicherlich daran einen wesentlichen Anteil, insbesondere wird dort der Blick auf den Ausgangspunkt konkreter Handlungsmöglichkeiten gelegt: Die KOMMUNEN und BÜRGER (Menschen). Inzwischen ist bereits das Thema „Erneuerbare Energien“ in zahlreichen Gemeinden und Städten auf die Tagesordnung gekommen. Gelungene …
24.07.2008
Bild: Warum fordert die Bayernpartei die Eigenstaatlichkeit Bayerns?Bild: Warum fordert die Bayernpartei die Eigenstaatlichkeit Bayerns?
Bayernpartei

Warum fordert die Bayernpartei die Eigenstaatlichkeit Bayerns?

… und eigene Gesetzgebungsorgane. Es wäre gemessen an seiner Bevölkerung der neuntgrößte Staat innerhalb der heutigen EU und wirtschaftlich gesehen einer der bedeutendsten Staaten in Europa. Auch politisch hätte die Eigenstaatlichkeit Bayerns Vorteile: Die Bayerische Staatsregierung könnte Ihre Politik auf die Bedürfnisse ihrer Bürger abstimmen, ohne ständig Rücksicht auf Bundeszwänge nehmen zu müssen. Auf europäischer Ebene wäre Bayern ein vollwertiger Partner innerhalb der EU. Im EU-Parlament wären nach heutigem Stand 24 Parlamentarier aus Bayern …
24.07.2008
Bild: BmB konstituiert sich im Freistaat Bayern
Bund mündiger Bürger

BmB konstituiert sich im Freistaat Bayern

… Verteidigung und Wiederherstellung der grundgesetzlich garantierten Bürgerrechte dringend einer neuen politischen Kraft bedürfen. Einigkeit herrschte darüber, dass der BmB dafür die besten Voraussetzungen mit brächte – das Programm verstehe man als Agenda zur Erneuerung der deutschen Politik. Gerade aus Bayern erreichten die BmB – Bundeszentrale in den letzten Monaten zahlreiche Anfragen interessierter Bürger, denen bei den Alt-Parteien die politische Heimat verloren gegangen ist. Insbesondere ehemalige CSU – Wähler, die mitunter ihr gesamtes Leben …
22.07.2008
Bild: VOLKSBOYKOTT – jetzt auch in Deutschland?
Volksboykott e.V.

VOLKSBOYKOTT – jetzt auch in Deutschland?

… die erste professionelle Protestplattform vom neuen Volksboykott e.V. aus Dresden. Ziel des Vereins ist es, mittels der gleichnamigen Website eine große Gemeinschaft im Internet zu vereinen, um gemeinsam für mehr Gerechtigkeit in Wirtschaft und Politik zu sorgen. Im Pilotprojekt setzt sich der Verein für einen intelligenten Tankboykott ein und informiert über die deutschlandweiten Aktionen der Mitglieder sowie anderer Verbände. Der intelligente Tankboykott. Da bekanntlich 1-Tages und unkoordinierte Boykott-Aktionen keine Wirkung haben, setzen …
18.07.2008
Bild: edition Körber-Stiftung - »Foto-Essays zu Migration und Integration «Bild: edition Körber-Stiftung - »Foto-Essays zu Migration und Integration «
EUROPAS HOHER NORDEN

edition Körber-Stiftung - »Foto-Essays zu Migration und Integration «

… »Demokratie lebt von gesellschaftlichem Dialog und gemeinsamer Suche nach Lösungen. Sie will mit Ihren Projekten Bürgerinnen und Bürger aktiv an gesellschaftlichen Diskursen beteiligen. Die private und gemeinnützige Stiftung bietet ein Forum zur Mitwirkung in Politik, Bildung, Wissenschaft und internationaler Verständigung. Wer sich als Bürger in Wettbewerben und Gesprächskreisen der Stiftung engagiert, gewinnt auf vielfältige Weise: Er kann Wissen weitergeben, Probleme identifizieren und Aktivitäten anregen. Die Körber-Stiftung leistet mit diesen …
18.07.2008
Bild: Barack Obamas Grundsatzrede auf dem Flughafen Berlin-TempelhofBild: Barack Obamas Grundsatzrede auf dem Flughafen Berlin-Tempelhof
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Barack Obamas Grundsatzrede auf dem Flughafen Berlin-Tempelhof

… Berliner haben damit kein Problem und das ist auch gut so, aber es ist sehr schwer vorstellbar, dass dies im konservativen Amerika vermittelbar ist. Eines steht aber jetzt schon fest: Alle Berlinerinnen und Berliner, die internationalen Medien sowie alle Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft werden, wie einst John F. Kennedy, auch Barack Obama einen berauschenden Empfang auf dem weltpolitischen wichtigen Flughafen Tempelhof bereiten. Zum 15. Jahrestag der Berliner Luftbrücke am 26. Juni 1963, also vor knapp 35 Jahren, besuchte John F. …
17.07.2008
Mieterrat vor dem Aus
Mieterrat Block 100

Mieterrat vor dem Aus

… in Kreuzberg im Mieterrat Block 100. Fast 1.200 Wohnungen umfassen die drei Blöcke, die sich jeweils um einen gemeinsamen Innenhof gruppieren. Erst im Dezember übernahm die DEGEWO die Wohnungen von der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM). Damals schmückten sich die Bezirkspolitiker noch mit ihrer Unterstützung. Jetzt droht dem Mieterrat das Aus und nur ein Schweigen im Walde ist zu vernehmen. Doch gerade nach dem Eigentümerwechsel ist die Arbeit vor Ort unverzichtbar. Für das Haushaltsjahr 2008 stehen dem Quartiersmanagement Mariannenplatz keine …
17.07.2008
Bild: Von der Schlagerbühne in den Landtag - Schlagerstar Claudia Jung zieht es in die PolitikBild: Von der Schlagerbühne in den Landtag - Schlagerstar Claudia Jung zieht es in die Politik
Claudia Jung

Von der Schlagerbühne in den Landtag - Schlagerstar Claudia Jung zieht es in die Politik

… Ganztagsschulen, gebührenfreie Kindergärten und die Abschaffung von Studiengebühren. Bildung ist teuer, aber wer nicht investiert, bleibt auf Dauer auf der Strecke. Klar sein muss, dass Mehrkosten nicht zu Lasten der Familien gehen dürfen.“ Diesen Standpunkt vertritt die Neu-Politikerin bei ihren Wahlkampfauftritten mit großem Engagement. Auf dem Wahlzettel ist Claudia Jung auf der Liste Oberbayern im Stimmkreis 124 zu finden. Allerdings unter ihrem bürgerlichen Namen Ute Singer - mit dem Zusatz „genannt Claudia Jung“. Diese Namensverwirrung ist …
17.07.2008
Deutschland ist auf ausländische Fachkräfte aus ökonomischen und demographischen Gründen angewiesen
medienbüro.sohn

Deutschland ist auf ausländische Fachkräfte aus ökonomischen und demographischen Gründen angewiesen

… Nachsehen haben. „Mittelständler konnten es sich in der Vergangenheit oft schlicht nicht leisten, über 86.000 Euro auszugeben. Dabei brauchen auch sie Leute mit internationaler Erfahrung.“ Die neuen Regelungen sollen bis ab dem 1. Januar 2009 in Kraft treten. „Die Politik muss nun alles dafür tun, um dieses Paket den Menschen verständlich zu machen. Die Botschaft muss klar sein: Wir brauchen Zuwanderung von Hochqualifizierten. Was wir nicht brauchen, ist Zuwanderung in unsere Sozialsysteme. Arbeitskräfte aus osteuropäischen Beitrittsländern wie Polen, …
17.07.2008
Bild: Große Gala eröffnet am Samstag den Christopher Street DayBild: Große Gala eröffnet am Samstag den Christopher Street Day
IG CSD Stuttgart e.V.

Große Gala eröffnet am Samstag den Christopher Street Day

Internationale Künstler/innen sowie Prominenz aus Politik und schwul-lesbischem Leben haben sich angekündigt – After-Show Party im Würt-tembergischen Kunstverein Am kommenden Samstag, den 19. Juli 2008 wird der diesjährige Christopher Street Day (CSD) in Stuttgart unter dem Motto „Ich glaube…“ offiziell mit einer glamourösen Gala-Nacht eröffnet. Bei dieser bereits neunten CSD Gala wird ab 20:30 Uhr im Hegel-Saal- der Liederhalle ein wahres Feuerwerk an international be-kannten Stars gezündet: Michael Krebs (Kabarett), Patrizia Moresco (Comedy), …
15.07.2008
Bild: "Blond - aber nicht blöd" - Buch wendet sich gegen Egalitärfeminismus und marktorientierte FamilienpolitikBild: "Blond - aber nicht blöd" - Buch wendet sich gegen Egalitärfeminismus und marktorientierte Familienpolitik
Gehenna Buchverlag Thomas Tartsch

"Blond - aber nicht blöd" - Buch wendet sich gegen Egalitärfeminismus und marktorientierte Familienpolitik

Der Gehenna Buchverlag Thomas Tartsch hat das erste Buch der in Vorarlberg lebenden Buchautorin Michaela Thanheuser veröffentlicht, welches den bisher von Medien und Politik vernachlässigten Frauentypus der alleinerziehenden Mutter in den besten Jahren Gehör verschaffen will: Die vorliegende Biographie spiegelt den immer mehr kommenden Frauentypus von der „Frau in den besten Jahren“ wider, welcher zwischen einem amorphen Egalitärfeminismus (der unter anderem im Exkrementenepos "Feuchtgebiete" von Frau Roche versandet) und der Rückbesinnung der „Frau …
14.07.2008
Bild: Klausurtagung - WVL stellt sich für Leipzig neu auf
Wählervereinigung Leipzig

Klausurtagung - WVL stellt sich für Leipzig neu auf

… Monaten über neue Mitglieder und eine Vielzahl von interessierten Bürgern bei ihren Treffen freuen. Diesen Schwung will die Wählervereinigung Leipzig auch mit in den anstehenden Wahlkampf nehmen und sich weiter personell wie inhaltlich verstärken. An der Kommunalpolitik interessierte Bürger, die das Vertrauen in die etablierten Parteien vor Ort verloren haben, sind zu den künftigen Veranstaltungen der Wählervereinigung eingeladen und sollen für die künftige Mitwirkung in Leipzigs Stadtentwicklung begeistert werden. Karsten Kietz weiter: „Als Wählervereinigung …
14.07.2008
Breitbandinitiative gibt Kooperation mit sächsicher Staatsregierung bekannt
Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de-

Breitbandinitiative gibt Kooperation mit sächsicher Staatsregierung bekannt

… Informationsveranstaltungen, Beratung von Gemeinderäten und Unterstützung von Planungsarbeiten stehen auf Wunschliste der Staatsregierung. Die Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- steht dafür bereit. Rudolph: „Unsere sächsischen Mitstreiter stehen als Ansprechpartner bereit. Wer Hilfe und Beratung sucht oder sich beteiligen möchte, kann sich gern auf unserer Homepage http://www.geteilt.de informieren und eine eMail an senden. Viele Beispiele zeigen: Wenn Politik, Verwaltung und Bürger konsequent gemeinsam vorgehen, dann werden sie Erfolg haben.“
13.07.2008
Bayernpartei geht gestärkt aus dem Landesparteitag hervor
Bayernpartei

Bayernpartei geht gestärkt aus dem Landesparteitag hervor

… Applaus. Überall würden historische Sprachen verdrängt und auch der politische Druck auf die autochthone Bevölkerung wachse stetig. Es gab noch viele weitere große Momente auf dem Parteitag. Hervorzuheben ist auch die Rede des BP-Generalsekretärs Hubert Dorn, bei der er die Politik der politischen Gegner mit bekannt markigen Worten geißelte. Auch die von der CSU neu entdeckte Sorge um die Gesundheit der Bevölkerung nahm er aufs Korn. Er kritisierte die Regierungspartei, weil sie im Gegensatz zu Rauchverbot und Ernährungskampagnen gleichzeitig auf …
12.07.2008
Glücksexperte begrüßt - Gabriele Paul will glückliche Bürger
Faktor G

Glücksexperte begrüßt - Gabriele Paul will glückliche Bürger

… Wähler in Bayern vor und fordert somit ihre ehemaligen Parteifreunde bei der Landtagswahl im Sept. 2008 heraus. Aber nicht das Wiederauftauchen von Gabriele Pauli überrascht, sondern ihre Kernaussage: „Ich will die Menschen glücklich machen“. Damit greift Gabriele Pauli als erste Politikerin in Deutschland eine Forderung von Richard Layard auf. Lord Richard Layard ist Direktor des Center for Economic Performance an der London School of Economis. Seine Studien zur Arbeitslosigkeit waren die Grundlage einer Politik, die zu einer deutlichen Verringerung …
11.07.2008
FreiRaucher: Raucherdiskriminierung stoppen
FreiRaucher e.V.

FreiRaucher: Raucherdiskriminierung stoppen

… obwohl der Termin diesen 6 Wochen mindestens zuvor per Mail mitgeteilt wurde." kritisiert der Rauchervorsitzende. Statt dass man sich weiter überlege wie man Rauchende Mitmenschen weiter gängeln könne, soll sich nach Meinung von Mirko Welsch die Politik mit wichtigeren Problemen befassen: "Die Flughafen-Standortfrage, ein sozial ausgewogener Ausstieg aus dem Kohlebergbau, eine zukunftsweisende Bildungspolitik sowie die marode Finanzpolitik warten endlich auf Antworten. Stattdessen aber gängelt man hier meist hart arbeitende und steuerzahlende Menschen, …
10.07.2008
Bild: Über eine Million Euro Steuergelder für AffenversucheBild: Über eine Million Euro Steuergelder für Affenversuche
Tierrechtsbund Aktiv e.V.

Über eine Million Euro Steuergelder für Affenversuche

… Kreiters von unzähligen Protesten zehntausender Bürger begleitet. Unter anderem organisierten der Bremer „Tierrechtsbund Aktiv“ und die Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche Anfang 2007 eine Mahnwache mit der Forderung, die Versuche einzustellen. Im März 2007 reagierte die Politik. Die Bremer Bürgerschaft beschloss einstimmig den geordneten Ausstieg aus den Affenversuchen. Auch die Bremer Landesregierung drehte den Geldhahn für Kreiter zu. Allerdings erhält der Hirnforscher nach eigenen Angaben von der Bremer Landesregierung sowieso so gut wie …
09.07.2008
Bild: Der geheime Krieg in Asien
Freunde der Naturvölker e.V.

Der geheime Krieg in Asien

Der indonesische Außenminister Hassan Wirajuda hat die Politik seiner Regierung erneut verteidigt, dass ausländische Journalisten und Menschenrechtsbeobachter weiterhin keinen Zugang nach West Papua bekommen. Er sagte kürzlich gegenüber australischen Journalisten: „Sie sollten nicht denken, dass der beschränkte Zugang bedeutet, dass wir etwas verstecken wollen.“ West Papua ist die östlichste Provinz von Indonesien und wurde 1969 offiziell (inoffiziell seit 1963) nach einem umstrittenen Referendum dem Vielvölkerstaat einverleibt. Das haben die Papua …
09.07.2008
Bild: Enthüllungs-Autor Gerhard Wisnewski am 13. Juli im Show-Talk
Gerhard Wisnewski

Enthüllungs-Autor Gerhard Wisnewski am 13. Juli im Show-Talk

… Gäste auf ihre Gage verzichten. Die Einnahmen aus der Veranstaltung werden der Stiftung Lebenshilfe Main-Tauber-Kreis gespendet, einem Verein zur Unterstützung behinderter Kinder und Erwachsener. Seit 1996 haben zahlreiche Persönlichkeiten aus den Bereichen Show, Sport, Politik und Wirtschaft die Talkshows von André Holst unterstützt. Gerhard Wisnewski im Show-Talk: Sonntag, 13. Juli 2008, 19 Uhr 30 Bad Mergentheim Best Western Premier Parkhotel Karten-Hotline: (079 31) 965 225 Neben seiner Tätigkeit als Autor hält Gerhard Wisnewski Vorträge über …
09.07.2008
Bild: ‚nicht viel an guten Nachrichten‘ für den Dalai Lama
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

‚nicht viel an guten Nachrichten‘ für den Dalai Lama

… die Zentrale Einheitsfrontabteilung zusammen. Dies war unsere erste Begegnung mit Minister Du, der diese Position seit dem 17. Parteikongreß innehat. Er gab uns einen kurzen Überblick über die innen- und außenpolitische Lage Chinas sowie über die chinesische Tibet-Politik. Wir nahmen die Gelegenheit wahr, um die grundlegenden Ansätze Seiner Heiligkeit des Dalai Lama zur Lösung der Tibet-Frage zu erläutern und zugleich den Opfern der Erdbebenkatastrophe in Sichuan unser aufrichtiges Beileid auszusprechen. Danach besuchten wir das chinesische Zentralinstitut …
08.07.2008
Bild: Dagmar Metzger für Lutherpreis vorgeschlagenBild: Dagmar Metzger für Lutherpreis vorgeschlagen
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

Dagmar Metzger für Lutherpreis vorgeschlagen

… innere Überzeugung, musste er sich 1521 vor Kaiser Karl dem V. im Reichstag verantworten. Dazu erklärte der Vorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat: "Frau Metzger hat im März 2008 als Landtagsabgeordnete ihre Gewissensentscheidung über scheinbare Erfordernisse der aktuellen Tagespolitik gestellt. Sie war und ist der Überzeugung, dass ein vor der Wahl gegebenes Versprechen auch nach der Wahl gelten muss. Selbst stärkster Druck aus der Öffentlichkeit und der eigenen Partei haben sie in ihrer Grundüberzeugung nicht verunsichern können. Angesichts …
08.07.2008
Profilierung über Programmatik und Personal – Wie die CDU Wuppertal die Kommunalwahl gewinnen will
medienbüro.sohn

Profilierung über Programmatik und Personal – Wie die CDU Wuppertal die Kommunalwahl gewinnen will

… Gespräch mit der Westdeutschen Zeitung http://www.wz-newsline.de, davon überzeugt, dass man nicht nur die richtige Programmatik mitbringt, sondern auch die richtigen Leute: „Wir profilieren uns über unser Personal. Wir stellen den Oberbürgermeister und den Stadtkämmerer. Sie stehen für eine erfolgreiche Politik in dieser Stadt – eine Politik, die die klare Handschrift der CDU trägt.“ Hardt hält nichts davon, nur über Probleme zu lamentieren. Wuppertal habe viele Stärken: „Es gibt keine sicherere Großstadt, es gibt kaum bessere Großstädte für Familien …
08.07.2008
Bild: Türkei - AKP - Vorwärts in die VergangenheitBild: Türkei - AKP - Vorwärts in die Vergangenheit
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei - AKP - Vorwärts in die Vergangenheit

… veröffentlichter Beitrag einer großen deutschen Zeitung herangezogen werden. Da es hier nicht darum geht, eine einzelne Zeitung oder einen einzelnen Journalisten zu kritisieren, verzichten wir ausnahmsweise auf die Quellenangabe. Hier ein kurzer Ausschnitt aus dem Zeitungsartikel: „Die türkische Politik droht im Chaos zu versinken, weil der Riss zwischen reformerischen Kräften und rückwärtsgewandten Eliten in ein Kräftemessen gemündet ist, aus dem keine Sieger, sondern nur Verlierer hervorgehen können.“ Da ist also die Rede von reformerischen Kräften und …
07.07.2008
FDP Osnabrück - Weniger Stau statt Sperrbezirk
FDP-Os-Stadt

FDP Osnabrück - Weniger Stau statt Sperrbezirk

… frühestmöglich umzusetzen. Gerade diese Technik lässt im Fahrbetrieb gar keine Abgase entstehen und trägt damit maximal zur Luftreinhaltung bei. Die größten Mengen an Feinstaub und Abgasen wie NOx entstehen durch Bremsen und Anfahren. Daher muss es oberstes Ziel einer umweltorientierten Politik Verkehrspolitik sein, die Verkehrsströme zu verflüssigen. Einige Tausend Autos nominell aus der Stadt auszusperren ist dagegen nur begrenzt wirksam und unsozial denn betroffen sind bei den Privat-PKW gerade jene Bürger, die sich kein neues Fahrzeug leisten können. Die …
06.07.2008
Bild: Cliewe Stadtführungen fährt Bahn
Cliewe Stadtführungen

Cliewe Stadtführungen fährt Bahn

… über einem Jahr Besucherinnen und Besucher durch seinen Heimatkiez, den Helmholtzkiez. Am Helmholtzplatz ist er aufgewachsen. Er hat in allen drei Straßen des so genannten LSD-Viertels gewohnt: in Lychener, Schliemann- und Dunckerstraße. In seinem Politik-Studium machte er die Stadtbaugeschichte Berlins zu einem seiner Schwerpunkte. Er redet über Mietskasernen, Vorderhäuser, Hinterhöfe, Brandwände, Quergebäude, Remisen, Gartenhäuser, Kellerwohnungen, Traufhöhen, Seitenflügel und zeigt die Einschusslöcher vom Ende des 2. Weltkriegs an seiner alten …
06.07.2008
Bild: Schüler wissen zu wenig über ökonomische Zusammenhänge - Pflichtfach Wirtschaft ist nicht des Rätsels Lösung
Harvey Nash

Schüler wissen zu wenig über ökonomische Zusammenhänge - Pflichtfach Wirtschaft ist nicht des Rätsels Lösung

… obendrauf ein so genanntes Pflichtfach präsentiert, wird die Bereitschaft der jungen Leute, sich mit wirtschaftlichen Zusammenhängen zu beschäftigen, nicht unbedingt wachsen. Meiner Meinung nach muss man kein eigenes Schulfach schaffen“, so Nadolski. Auch im Politik-, Sozialwissenschafts- oder Geschichtsunterricht sollte nicht nur Wissen über Kriege, Königsgeschlechter oder politische Parteien vermittelt werden. Geschichte sei auch immer Wirtschaftsgeschichte und Politik ohne Ökonomie nicht denkbar. „Selbstverständlich ist so etwas nicht von heute …
04.07.2008
KorrekturMeldung - DMB-Präsident Dr. Franz-Georg Rips - „Es ist vollbracht“
Deutscher Mieterbund

KorrekturMeldung - DMB-Präsident Dr. Franz-Georg Rips - „Es ist vollbracht“

… Euro. Der DMB erinnert daran, dass in Sachen Wohngeldreform vor der endgültigen Zustimmung des Bundesrates ein langer und dornenreicher Weg zurückgelegt werden musste. „Wir haben nicht lockergelassen. Ein wirksames Wohngeld ist ein unverzichtbares Element einer aktiven Politik gegen Wohnarmut“, sagte DMB-Präsident Dr. Franz-Georg Rips in Berlin. Er wies insbesondere darauf hin, dass die prozentuale Rentenerhöhung den betroffenen Haushalten maximal 25 Euro pro Monat an Mehreinnahmen beschere. Wohngeldberechtigte Rentnerhaushalte können dagegen durch …
04.07.2008
China wird zum „Friedhof der Kuscheltiere“
medienbüro.sohn

China wird zum „Friedhof der Kuscheltiere“

… geworden sei. „Glaubt wirklich noch jemand ernsthaft, dass es noch rentabel ist , in Deutschland Handys zu bauen? Nein, definitiv nicht. Die Lohnkosten sind mittlerweile viel zu hoch, insbesondere im Vergleich zu den Niedriglohnländern in Asien.“ Die Politik verschließe die Augen vor der Wirklichkeit und verpasse Reformen, meint der Personalexperte. In Deutschland vermittelt seine Firma nur noch hoch qualifizierte Softwarespezialisten und längst keine Mitarbeiter mehr für lohnintensive Produktionsbereiche. Den Abwanderungstrend ins Ausland könne …
04.07.2008
Bild: Einmischen - Europa von unten mitgestaltenBild: Einmischen - Europa von unten mitgestalten
Old-Q GmbH, Köln

Einmischen - Europa von unten mitgestalten

… den Europäern nicht klar wäre, was sie der friedlichen Vereinigung vieler Nationen verdanken. Spätestens in der Urlaubszeit wird wieder deutlich, dass die Reisefreiheit und die gemeinsame Währung hoch im Kurs stehen bei den Bürgern der Union. Doch von der völlig abgehobenen Politik des Europäischen Rates und der EU-Kommission, die sich gleichzeitig aber auf jeden Einzelnen auswirkt, fühlen sich die Bürger Europas nicht vertreten. Es ist zu hoffen, dass das „Nein“ der Iren zum Vertrag von Lissabon die Politiker ein bisschen wachgerüttelt hat. Eine …
04.07.2008

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