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Breitbandinitiative gibt Kooperation mit sächsicher Staatsregierung bekannt

13.07.200811:11 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft

(openPR) Die digitale Spaltung von unten bekämpfen
Betroffenenvertretung geht Kooperation mit sächsischer Staatsregierung ein

Noch immer können sechs Millionen Menschen in Deutschland nicht über einen schnellen Internetzugang verfügen. Der gerade erschienene (N)onliner-Atlas der Initiative D21 hat zwar einen Anstieg der Breitbandversorgung festgestellt, aber auch konstatiert, dass die digitale Spaltung der Gesellschaft weiterhin besteht. In Sachsen nutzen nur 89 Prozent des Bundesdurchschnitts (ca. 64 Prozent aller Internetnutzer) einen Breitbandanschluss. Schlusslicht in Sachsen ist der Regierungsbezirk Chemnitz mit nur 83 Prozent des Bundesdurchschnitts. Die sächsische Staatsregierung hat jetzt offenbar das Problem erkannt und will mit seiner Initiative „Sachsen macht sich breit(bandig)“ dagegen angehen. Innerhalb der Förderrichtlinie „Integrierte Ländliche Entwicklung“ sollen Mittel für die Versorgung mit Breitbandanschlüssen bereitgestellt werden.



Die bundesweit tätige Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- mit 2.700 Mitgliedern, die auch mit einer ganzen Reihe sächsischer Bürgerinitiativen zusammenarbeitet, begrüßt das Engagement der Regierung. „Es ist ein Schritt in die richtige Richtung, nachdem das Problem jahrelang vernachlässigt wurde.“, sagt Sprecher Bernd Rudolph aus Seifersdorf bei Chemnitz. Er selbst hat nach zweijährigem Kampf mit seiner Bürgerinitiative „DSL für Seifersdorf“ erreicht, dass in Kürze alle Haushalte seiner Gemeinde über einen schnellen DSL-Anschluss verfügen können.

Wie die Chemnitzer „Freie Presse“ berichtete, liegt bis jetzt im verantwortlichen Ministerium noch kein einziger Antrag einer Gemeinde auf Förderung vor. „Das verwundert uns nicht. Wir stellen immer wieder fest, dass Bürgermeister und Gemeinderäte mit dem Problem nicht zurechtkommen. Deshalb haben wir die Staatsminister Jurk und Prof. Wöller angeschrieben und eine Kooperation angeboten. Am besten nehmen Betroffene ihre Interessen selbst wahr“, sagt Rudolph.

Die Minister haben das Angebot gern angenommen und der Initiative eine enge Zusammenarbeit im Rahmen der nichtinvestiven Förderung vorgeschlagen. Mitwirkung bei Informationsveranstaltungen, Beratung von Gemeinderäten und Unterstützung von Planungsarbeiten stehen auf Wunschliste der Staatsregierung. Die Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- steht dafür bereit.

Rudolph: „Unsere sächsischen Mitstreiter stehen als Ansprechpartner bereit. Wer Hilfe und Beratung sucht oder sich beteiligen möchte, kann sich gern auf unserer Homepage http://www.geteilt.de informieren und eine eMail an E-Mail senden. Viele Beispiele zeigen: Wenn Politik, Verwaltung und Bürger konsequent gemeinsam vorgehen, dann werden sie Erfolg haben.“

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