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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: CDU - Empörung über PlatzbenennungBild: CDU - Empörung über Platzbenennung
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

CDU - Empörung über Platzbenennung

Mit Fassungslosigkeit nimmt die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat den Beschluss vom gestrigen Kulturausschuss zur Kenntnis. Ein Platz in der Nähe des Rosa-Luxemburg-Denkmals am Talknoten wurde mit Stimmen der Linken, der Grünen und der SPD in "Rosa-Luxemburg-Platz" umbenannt. Die Vertreter der CDU-Fraktion haben dieser Vorlage nicht zugestimmt. Der kulturpolitische Sprecher Joachim Kaiser erklärte dazu: "Es gibt eine Rosa-Luxemburg-Straße in Erfurt, dass ist ausreichend, es muss nicht noch ein Platz benannt werden. Rosa Luxemburg und Ernst T…
18.03.2009
17:09
Bild: Wowereit wirbt nicht für Solidarität mit BerlinBild: Wowereit wirbt nicht für Solidarität mit Berlin
Kai Wegner MdB

Wowereit wirbt nicht für Solidarität mit Berlin

Wegner fordert neuen Stil vom Regierenden Bürgermeister Auf der Veranstaltung der Stiftung Zukunft Berlin am vergangenen Montag äußerte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit seinen Unmut über die fehlende Solidarität der anderen Bundesländer gegenüber Berlin und beklagte Ressentiments gegenüber der Bundeshauptstadt. Der Berliner CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Berliner CDU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Kai Wegner sieht hingegen die Verantwortung dafür bei Wowereit selbst und fordert ihn zu einem Stilwechsel im Umgan…
18.03.2009
17:05
Bild: Lehman-Zertifikate - BaFin eröffnet Verfahren auf Zugang zu Informationen über die Dresdner Bank AGBild: Lehman-Zertifikate - BaFin eröffnet Verfahren auf Zugang zu Informationen über die Dresdner Bank AG
mzs Rechtsanwälte

Lehman-Zertifikate - BaFin eröffnet Verfahren auf Zugang zu Informationen über die Dresdner Bank AG

Düsseldorf, 18.3.2009 – Auf Antrag von mzs Rechtsanwälte hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) mit Datum vom 10.3.2009 ein förmliches Akteneinsichtsverfahren eröffnet, das die Dresdner Bank AG betrifft. Mit dem Verfahren möchte die Düsseldorfer Sozietät für eine Lehman-Anlegerin Informationen darüber erlangen, ob, und wenn ja in welcher Höhe, die Dresdner Bank AG Provisionen für den Verkauf von Zertifikaten der Lehman Brothers Treasury Co. B.V. erhalten hat. Die BaFin hat die Bank nunmehr zur Stellungnahme aufgeforde…
18.03.2009
17:02
Bild: (Un-)Zulässigkeit von Bankentgelten nach der RechtsprechungBild: (Un-)Zulässigkeit von Bankentgelten nach der Rechtsprechung
Rechtsanwalt Stefan Balthasar

(Un-)Zulässigkeit von Bankentgelten nach der Rechtsprechung

Das Thema Bankentgelte steht aufgrund seiner Praxisrelevanz immer wieder im Blickpunkt der Verbraucher. Häufig stellt sich die Frage, ob die in Rechnung gestellten Entgelte für Überweisungen, Kredit- und Debitkartenzahlungen oder Transaktionen an Geldautomaten und sonstigen Entgelte zulässig sind. Im Bereich des Privatkundengeschäftes werden Bankentgelte nach Preisaushang und Preisleistungsverzeichnissen, oder Formularverträgen der Banken, Sparkassen und Volksbanken und Raiffeisenbanken, d.h. in Form von vorformulierten Allgemeinen Geschäftsb…
18.03.2009
16:52
Gemeinsam die Position der MTA-Berufe stärken
komba gewerkschaft

Gemeinsam die Position der MTA-Berufe stärken

Kooperation komba gewerkschaft und dvta: Die komba gewerkschaft und der Deutsche Verband technischer Assistentinnen und Assistenten in der Medizin (dvta) haben einen Kooperationsvertrag unterzeichnet. „Ziele der Kooperation sind die gemeinsame Arbeit im Bereich der Gesundheitspolitik sowie die Vertretung der Interessen des dvta gegenüber politischen Institutionen und in tarifpolitischen Fragen,“ erklären Heinz Ossenkamp, Bundesvorsitzender der komba gewerkschaft, und Andreas Pfeiffer, Vorstand dvta, zum Zusammenschluss. Einen Eckpunkt der K…
18.03.2009
16:47
JuLis Stuttgart fordern kostenlosen Eintritt in das Kunstmuseum
Junge Liberale Stuttgart

JuLis Stuttgart fordern kostenlosen Eintritt in das Kunstmuseum

Anlässlich der Langen Nacht der Museen am 21. März in Stuttgart erklärte der Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen Stuttgart, Ralf Hempel, heute: "Große Events zeigen, wie breit gestreut das Interesse der Bürger an den von ihnen finanzierten Kulturangeboten sein kann. Das dürfen keine Eintagsfliegen bleiben". Die Jungen Liberalen fordern daher die Stadt auf, für das Kunstmuseum Stuttgart an einem Tag im Monat freien Eintritt zu gewähren. Außerdem sollen Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre alle Ausstellungen dauerhaft kostenlos besuchen könne…
18.03.2009
13:33
Bild: „Jugendliche wissen zu wenig über ihre Rechte"Bild: „Jugendliche wissen zu wenig über ihre Rechte"
Berliner Anwaltsverein

„Jugendliche wissen zu wenig über ihre Rechte"

Berlin, den 18. März 2009 – Rund 900 junge Menschen zwischen 14 und 21 Jahren haben seit Eröff-nung der Jugendberatungsstelle Berlin-Wedding im Oktober 2006 kostenlosen Rechtsrat erhalten. „Die Zahl belegt eindrucksvoll, wie wichtig es ist, Jugendlichen aus armen Familien rechtliche Hilfestellung zu geben“, sagt Ulrich Schellenberg, Vorsitzender des Berliner Anwaltsvereins und Initiator der Beratungsstelle. Gemeinsam mit Justizsenatorin Gisela von der Aue vereinbarte Schellenberg Ge-spräche über die Eröffnung einer weiteren Jugendberatungsste…
18.03.2009
13:29
Annahme verweigert - Chinesische Botschaft ignoriert 10.000 Stimmen für politischen Gefangenen
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Annahme verweigert - Chinesische Botschaft ignoriert 10.000 Stimmen für politischen Gefangenen

Berlin, 18.03.2009 – Die chinesische Botschaft hat am heutigen internationalen Aktionstag des politischen Gefangenen die Annahme einer Petition zur Freilassung des tibetischen Filmemachers Dhondup Wangchen verweigert. Die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) und der Verein der Tibeter in Deutschland e.V. (VTD) hatten über 10.000 Unterschriften gesammelt, um ihrer Forderung an den chinesischen Präsidenten Hu Jintao Nachdruck zu verleihen. Sie verlangen Aufklärung über Verbleib und Verfassung des Gefangenen, der lediglich sein Recht auf frei…
18.03.2009
13:26
Überraschung mancher über den Rechtsextremismus überrascht
DIE LINKE im Bundestag

Überraschung mancher über den Rechtsextremismus überrascht

Laut einer Studie des Kriminologischen Instituts Niedersachsen sind regional bis zu 17 Prozent der männlichen Jugendlichen rechtsextrem eingestellt. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Niemanden, der sich ernsthaft mit Rechtsextremismus und Rassismus befasst, kann dieser Befund überraschen. Insofern überrascht mich die Überraschung mancher Politiker. Entscheidender ist allerdings die Frage, was politisch dagegen getan wird. Und zwar von allen politischen Ressorts. Denn so lange Rechts…
18.03.2009
13:22
Biokunststoff-Verpackungen müssen nicht bei einem dualen System lizenziert werden
FSP Full Service Packaging

Biokunststoff-Verpackungen müssen nicht bei einem dualen System lizenziert werden

Hilden - Mit der neuen Verpackungsverordnung, die zum 1. Januar 2009 in Kraft getreten ist, werden auch kleine Händler und Internet-Shops fest in die bundesweiten Entsorgungsregularien eingebunden: Der „Inverkehrbringer“ von Verpackungsmaterial ist ab sofort verpflichtet, sich dem flächendeckenden, dualen System zur Rücknahme von Verkaufsverpackungen anzuschließen und diese entsprechend kostenpflichtig lizenzieren zu lassen. Hinzu kommt die Pflicht zu einer detaillierten, jährlichen Vollständigkeitserklärung: Diese muss eine Auflistung aller,…
18.03.2009
13:10
badenova-Aufsichtsrat der LINKEN LISTE - Solidarische Stadt Freiburg beantragt Bürgerversammlung
LINKE LISTE - Solidarische Stadt Freiburg

badenova-Aufsichtsrat der LINKEN LISTE - Solidarische Stadt Freiburg beantragt Bürgerversammlung

Der eon Konzern hat im November 08 den Verkauf der Thüga AG angekündigt. Der Grund: kartellrechtliche Schwierigkeiten. Die Thüga AG hält in deutschland Beteiligungen an rund 110 Unternehmen, davon mehr als 90 Energieversorger mit kommunalen Mehrheiten. Das Unternehmensergebnis lag in den letzten Jahren konstant bei rund 300 Mio. €, nach Abzug von Zinsen und Steuern floß das Geld an die eon. Die Überlegung einer Reihe von Kommunen und ihren Stadtwerken, der eon bis Juni 09 ein Kaufangebot vorzulegen, macht deshalb durchaus Sinn. Städte wie Han…
18.03.2009
13:06
Bild: Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt Robert Mudter - Grundlegendes zu Kündigung, Aufhebung und AbfindungBild: Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt Robert Mudter - Grundlegendes zu Kündigung, Aufhebung und Abfindung
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt Robert Mudter - Grundlegendes zu Kündigung, Aufhebung und Abfindung

Der Arbeitsmarkt geht turbulenten Zeiten entgegen. Die Gründe sind vielfältig. Unsere Welt ist erneut einem Wandel, ähnlich dem der industriellen Revolution, unterworfen. Manuelle Arbeitsplätze werden immer mehr verdrängt, Computer ersetzen den Menschen, gleichzeitig entstehen im IT Bereich täglich neue Arbeitsplätze. Hinzu kommt die Finanzkrise, in der herbeigeredeten, aber auch in der real existierenden Form und eine Änderung des Klimas. Dieser weltweite Strukturwandel führt in der Konsequenz zu Anpassungsprozessen. Die Folge sind Umstruk…
18.03.2009
13:04
Kunden und Lieferanten – Wichtige Stakeholder der Wirtschaft
dokeo GmbH

Kunden und Lieferanten – Wichtige Stakeholder der Wirtschaft

Themen auf dem 5. Deutschen CSR-Forum – Forum EnviComm Stuttgart, den 18.03.2009 – Auf dem „Deutschen CSR-Forum – Forum EnviComm“ am 27. und 28. April 2009 in Stuttgart werden wichtige CSR-Strategien im Umgang mit Kunden und Lieferanten vorgestellt und diskutiert. Besonders in Krisenzeiten beobachten Konsumenten, NGOs und andere Stakeholder das gesellschaftliche und ökologische Engagement der Unternehmen sehr genau. Werden auch in der Zeit von Kürzungen und Entlassungen ökologische und soziale Standards entlang der Lieferkette eingehalten…
18.03.2009
10:09
Bild: Wer sind die Toten von Marienburg?Bild: Wer sind die Toten von Marienburg?
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

Wer sind die Toten von Marienburg?

Rätsel um ein Massengrab mit über 2 000 Opfern Es ist ein grausiger Fund, der bis heute viele Rätsel aufgibt. Ort des Geschehens ist die für ihre prächtige Ordensburg bekannte polnische Stadt Malbork, früher Marienburg, etwa 60 Kilometer südlich von Danzig. Anfang Oktober des vergangenen Jahres stießen dort Arbeiter beim Ausheben der Baugrube für ein neues Hotel auf menschliche Skelette. Als die Stadtverwaltung die ersten 67 Toten auf dem städtischen Friedhof beerdigen ließ, ahnte noch niemand, welches Ausmaß das Massengrab unter dem attrak…
18.03.2009
10:02
Bild: Sporadische Protestbekundungen und Festnahmen in der Tibetisch-Autonomen Präfektur KardzeBild: Sporadische Protestbekundungen und Festnahmen in der Tibetisch-Autonomen Präfektur Kardze
igfm muenchen

Sporadische Protestbekundungen und Festnahmen in der Tibetisch-Autonomen Präfektur Kardze

Wie Radio Free Asia, rfa.org, mitteilt, haben Tibeter in der südwestchinesischen Provinz Sichuan trotz der massiven Militärpräsenz anläßlich des Jahrestages des Volksaufstandes in einer Reihe kleinerer Aktionen gegen die chinesische Herrschaft protestiert - verlautet aus Quellen aus der Gegend und solchen im Exil. Die tibetischen Quellen, die nur unter der Bedingung der Anonymität zu Aussagen bereit waren, berichten von kleineren Protestaktionen, die von sofortigen Festnahmen gefolgt waren, in den Bezirken Kardze, Lithang und Nyarong, die al…
18.03.2009
09:50
Keine Pflichtfächer für Wissenschaftsgeschichte und Ethik
Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen

Keine Pflichtfächer für Wissenschaftsgeschichte und Ethik

Der Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen spricht sich entschieden gegen die Einfüh-rung zweier neuer Pflichtfächer – "Wissenschaftsgeschichte" und "Ethik" – an deutschen Uni-versitäten aus. Der Deutsche Hochschulverband (DHV) war am gestrigen Montag mit einer ent-sprechenden Forderung an die Öffentlichkeit gegangen. „Absolventen eines Universitätsstudium sollten sich prinzipiell nicht nur mit dem Inhalt ihrer Disziplin, sondern auch mit deren Selbstbild, Aufgabe und Geschichte befasst haben. Es ist jedoch vornehmlich Aufgabe der Verantwo…
18.03.2009
09:50
Vorläufige Deckungszusage und Kostenübernahme bei Verkehrsstrafsachen
MMelzig Rechtsanwaltskanzlei

Vorläufige Deckungszusage und Kostenübernahme bei Verkehrsstrafsachen

Beim Vorwurf einer Verkehrsstraftat besteht bereits im Ermittlungsverfahren vor der Polizei oder Staatsanwaltschaft regelmäßig (vorläufiger) Kostenschutz durch die Rechtsschutzversicherung. Wird gegen den Betroffenen ein Ermittlungsverfahren wegen des Vorwurfs einer sogenannten Verkehrsstraftat geführt, wie z.B. wegen des Verdachts der Gefährdung des Straßenverkehrs, wegen des Verdachts der Trunkenheitsfahrt oder des unerlaubten Entfernens vom Unfallort ("Fahrerflucht") u.a., so muss der (Verkehrs-)Rechtsschutzversicherer grundsätzlich eine s…
18.03.2009
09:46
Bild: JRS - Europäische Mindeststandards für die Abschiebungshaft umsetzenBild: JRS - Europäische Mindeststandards für die Abschiebungshaft umsetzen
Jesuiten-Flüchtlingsdienst

JRS - Europäische Mindeststandards für die Abschiebungshaft umsetzen

Berlin, 17.3.2009 (jrs) – „Abschiebungshäftlinge dürfen in Deutschland nicht länger in Strafhaftanstalten untergebracht werden“, fordert Martin Stark. Der Direktor des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes Deutschland verweist auf die Rückführungsrichtlinie der EU, die eine getrennte Unterbringung fordert. „Zudem muss entsprechend den europäischen Vorgaben mehr Rücksicht auf besonders schutzbedürftige Gruppen wie Minderjährige, Schwangere oder psychisch Kranke genommen werden“, so Stark aus Anlass der für Donnerstag angesetzten Bundestagsdebatte über …
18.03.2009
09:44
Bild: Zukunftsinvestitionen für WuppertalBild: Zukunftsinvestitionen für Wuppertal
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

Zukunftsinvestitionen für Wuppertal

Wesentliche Forderungen der CDU-Fraktion umgesetzt: Energetische Gebäudesanierung, Investitionen in Bildung und finanzpolitische Nachhaltigkeit Aufgrund des Gesetzes über Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder (Zukunftsinvestitionsgesetz) darf die Stadt Wuppertal www.wuppertal.de mit 42,5 Millionen Euro an Fördermitteln rechnen. Diese finanziellen Mittel werden vor allem in die Bereiche energetische Sanierung und Bildung fließen. „Die Vorschläge der Verwaltung zur Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms sind zu begr…
18.03.2009
09:39
Bild: Rechtsstreit um „lovebuy“-Forderungen - Gericht setzt Verfahren ausBild: Rechtsstreit um „lovebuy“-Forderungen - Gericht setzt Verfahren aus
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Rechtsstreit um „lovebuy“-Forderungen - Gericht setzt Verfahren aus

Die Online-Sex-Börse Lovebuy.de (betrieben durch die VMA Management GmbH, vormals Signs21 GmbH) verlangt neuerdings im Zuge einer von ihr behaupteten „Neufassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ von den registrierten Nutzern für ihre ehemals kostenfreien “Dienstleistungen“ die Zahlung eines Jahresbeitrages. Häufig erhalten auch User, welche niemals einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft oder einer Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugestimmt haben, eine völlig überraschende und überdies ungerechtfertigte Beitragsrechnung. Wir…
18.03.2009
09:38
Bild: Rückschritt für die Gleichbehandlung bei der WohnungssucheBild: Rückschritt für die Gleichbehandlung bei der Wohnungssuche
Stiftung 'Leben ohne Rassismus'

Rückschritt für die Gleichbehandlung bei der Wohnungssuche

Das Aachener Landgericht hat heute die von der Stiftung "Leben ohne Rassismus" unterstützte Klage einer dunkelhäutigen Familie, die bei der Wohnungssuche benachteiligt wurde, abgewiesen. Die Klage gegen eine große Hausverwaltung aus Aachen wurde von der deutschen dunkel-häutigen Familie C. eingereicht. Im September 2006 wurde der Familie die Besichtigung einer Wohnung mit der Begründung verweigert, dass nicht an Afrikaner vermietet würde. Die Familie wandte sich umgehend an die juristische Fachberatung des örtlichen Gleichbehandlungsbüros - …
18.03.2009
08:19
Rechtsanwalt in Frankreich - Decennale - Bauversicherung
Bastian, Manciet & Associés

Rechtsanwalt in Frankreich - Decennale - Bauversicherung

Am 1. Januar 1979 traten die am 4. Januar 1978 unter dem Namen Spinetta-Gesetz beschlossenen und stark vom Verbraucherschutz motivierten besonderen Vorschriften zur zehnjährigen Haftung im Baugewerbe in Frankreich in Kraft. Der Code Civil unterscheidet seitdem drei verschiedene Haftungs- bzw. Garantieperioden, deren zeitlicher Ausgangspunkt stets die Bauabnahme ist: • Die zehnjährige Haftungsperiode der Konstrukteure (responsabilité civile décennale) für alle Schäden, welche die Solidität eines Bauwerks beeinträchtigen oder es in seinen wese…
18.03.2009
08:05
Bild: Landesregierung testet Wasserstoff-FahrzeugBild: Landesregierung testet Wasserstoff-Fahrzeug
Brandenburgischer Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen (BLB)

Landesregierung testet Wasserstoff-Fahrzeug

Der Brandenburgische Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen (BLB) setzt seinen Weg, den Fuhrpark der Landesverwaltung umweltschonender und zukunftsorientierter zu betreiben, konsequent fort. Dafür testet der BLB einen BMW der 7-Reihe mit Wasserstoffantrieb. Heute übergab Volker Bargfrede, Kaufmännischer Geschäftsführer des BLB, den Wagen an Ulrich Junghanns, Minister für Wirtschaft des Landes Brandenburg. Wasser marsch! Die Landesregierung denkt heute schon an Morgen. Fossile Brennstoffe gehen zur Neige und produzieren einen hohen CO²-A…
17.03.2009
17:54
Bild: Russland - Internetdissident Tscharuschew zur Zwangsbehandlung mit Psychopharmaka verurteiltBild: Russland - Internetdissident Tscharuschew zur Zwangsbehandlung mit Psychopharmaka verurteilt
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Russland - Internetdissident Tscharuschew zur Zwangsbehandlung mit Psychopharmaka verurteilt

IGFM: In Putins Russland wird wie zur Sowjetzeit die psychiatrische Keule gegen Dissidenten eingesetzt Frankfurt/M. – St. Petersburg (17. März 2009) - Seit dem 7. März wird Vadim Tscharuschew (29), Gründer der populären regimekritischen Internetgruppe "Galina Starowojtowa, Ihre Ideen leben!" per Gerichtsbeschluss in der St. Petersburger Psychiatrischen Klinik Nr. 6 mit starken Psychopharmaka zwangsbehandelt. Tscharuschew ist als scharfer Kritiker des autoritären Putin-Regimes und der von ihm geduldeten wachsenden nationalistischen und faschi…
17.03.2009
17:33
Bild: Kuba - Bürgerrechtler Antúnez nach 25 Tagen Hungerstreik im KrankenhausBild: Kuba - Bürgerrechtler Antúnez nach 25 Tagen Hungerstreik im Krankenhaus
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Kuba - Bürgerrechtler Antúnez nach 25 Tagen Hungerstreik im Krankenhaus

Arnold Vaatz und Hans-Gert Pöttering setzen sich für Menschenrechtsverteidiger ein Frankfurt am Main / Havanna (17. März 2009) – Der hungerstreikende frühere politische Gefangene und führende Bürgerrechtler Jorge Luis García Pérez, besser bekannt als 'Antúnez', wurde ins Krankenhaus von Placetas eingeliefert, berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Mit seinem Hungerstreik setzt sich Antúnez für menschenwürdige Haftbedingungen der politischen Gefangenen ein. Der Bürgerrechtler verliert inzwischen häufig das Bewuss…
17.03.2009
17:30
2. Buddhistisches Weltforum in Taiwan und VR China
Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

2. Buddhistisches Weltforum in Taiwan und VR China

Im Zuge der gegenseitigen Annäherung und der Vertiefung der Beziehungen über die Taiwan-Straße werden Taiwan und die Volksrepublik China gemeinsam Gastgeber des 2. Buddhistischen Weltforums sein. Die Schlusszeremonie wird in Taipeh in der Taipei Arena am 1. April 2009 gefeiert werden, vorher werden 8 Podiumsdiskussionen in Taipeh stattfinden. An den Veranstaltungen des Forums in Taipeh werden sich mehr als 500 buddhistische Klöster beteiligen. Bis jetzt hat das Forum in Taipeh bereits 200 Manuskripte erhalten. Führende buddhistische Persönlic…
17.03.2009
17:18
Bild: Landkreistag zum Scheitern der Jobcenter-Reform - Saubere Lösung der OrganisationsfrageBild: Landkreistag zum Scheitern der Jobcenter-Reform - Saubere Lösung der Organisationsfrage
Deutscher Landkreistag

Landkreistag zum Scheitern der Jobcenter-Reform - Saubere Lösung der Organisationsfrage

Landkreise für kommunale Alleinträgerschaft Der Deutsche Landkreistag (DLT) hat sich anlässlich des heutigen Scheiterns der Jobcenter-Reform für eine sachgerechte Neuordnung der SGB II-Verwaltung im Sinne einer Leistungserbringung aus einer Hand ausgesprochen. Präsident Landrat Hans Jörg Duppré (Südwestpfalz) sagte: „Hierbei muss eine insgesamt tragfähige Lösung der Verwaltungsfrage im Interesse der fast 7 Mio. Leistungsempfänger gefunden werden. Wenn es keine rechtlich saubere Lösung für eine gemeinsame Aufgabenwahrnehmung gibt, kommt eben …
17.03.2009
17:16
Lernsoftware für den Einbürgerungstest
mediapromote software engineering

Lernsoftware für den Einbürgerungstest

Für die Einbürgerung muss seit dem 1. September 2008 ein Nachweis über Kenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse in Deutschland erbracht werden. Für den Test gibt es 300 bundesweit einheitliche Fragen sowie 10 spezielle Länderfragen pro Bundesland. In der Prüfung müssen 33 Fragen beantwortet werden, mindestens 17 davon müssen richtig sein, um den Test zu bestehen. Vorgegeben sind jeweils 4 Antwortmöglichkeiten, wovon eine richtig ist und angekreuzt werden muss. Zur Vorbereitung auf diesen Einbürgerungs-Tes…
17.03.2009
17:11
Über den Beschluss des EU-Außenministerrates
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Über den Beschluss des EU-Außenministerrates

Am 16.März d.J. haben die EU-Außenminister während ihrer Sitzung in Brüssel den Beschluss über die Nichtanwendung der Einreisebeschränkungen für hochrangige offizielle Vertreter der Republik Belarus bestätigt. Das Moratorium für die Wirkung der Sanktionen wurde somit für weitere 9 Monate verlängert. Über die zeitweilige Aufhebung der Sanktionen wurde in der EU bereits im Oktober 2008 in Anerkennung der Reformen, die in der Republik Belarus durchgeführt wurden, beschlossen. Damals wurde auch entschieden, die Situation in dieser Beziehung nach…
17.03.2009
17:09
Bild: Insider-Report - „Die Mallorca Connection“ deckt kriminelle Machenschaften auf der beliebten Ferieninsel aufBild: Insider-Report - „Die Mallorca Connection“ deckt kriminelle Machenschaften auf der beliebten Ferieninsel auf
Mankau Verlag

Insider-Report - „Die Mallorca Connection“ deckt kriminelle Machenschaften auf der beliebten Ferieninsel auf

Mallorca ist unbestritten die meistbereiste Urlaubsinsel Europas. Vielleicht ist sie auch die schönste Insel im ganzen Mittelmeerraum. Und sie bietet alles, wovon besonders Reisende aus Deutschland träumen: Ruhe und Erholung, Natur und Meer oder Hully-Gully und Schickimicki für Promis und solche, die es werden wollen. Doch die Idylle täuscht. Europas Urlaubs- und Sonnenparadies ist zum Tatort für Korruption, Betrug, Amtsmissbrauch, Urkundenfälschung, Bestechung und Bestechlichkeit geworden. Mit dem Massentourismus und dem Kult um Mallorca h…
17.03.2009
17:03
Bild: Der BVBB ist neu aufgestellt –neuer Vorstand gewähltBild: Der BVBB ist neu aufgestellt –neuer Vorstand gewählt
Bürgerverein Brandenburg-Berlin e.V.

Der BVBB ist neu aufgestellt –neuer Vorstand gewählt

Auf der BVBB-Delegiertenkonferenz in Rotberg (13.03.09) haben 58 in den Ortsgruppen gewählte Delegierte den neuen BVBB – Vorstand gewählt, Marschroute und Ziele für die Arbeit der nächsten 2 Jahre besprochen, diskutiert und festgelegt. Mit 98% der in geheimer Wahl abgegeben Stimmen wurde die seit September 2007 amtierende Vorsitzende Astrid Bothe (47Jahre) aus Bohnsdorf zur neuen Vorsitzenden gewählt. Sie folgt Ferdi Breidbach, der 7 Jahre den BVBB erfolgreich geführt hat. Nach seinem Rücktritt aus persönlichen Gründen wurde Ferdi Breidbach…
17.03.2009
17:02
Klares Ja zu einem fairen Contracting - Gesetzgeber ist gefordert
Deutscher Mieterbund

Klares Ja zu einem fairen Contracting - Gesetzgeber ist gefordert

(dmb) Der Deutsche Mieterbund (DMB) unterstützt den Zentralverband Elektrotechnik und Elektroindustrie (ZVEI) bei dem Bemühen um eine gesetzliche Contracting-Lösung. „Contracting kann einen wesentlicher Beitrag zur Verbesserung der Energieeffizienz leisten“, sagte der Präsident des Deutschen Mieterbundes (DMB), Dr. Franz-Georg Rips, auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ZVEI in Berlin. „Contracting hat einen win-win-Effekt: Der CO2-Ausstoß wird verringert, der Energieverbrauch reduziert, dadurch können nicht nur Kosten für Mieter eingesp…
17.03.2009
14:40
Peru - Neuer Bericht bestätigt Flucht unkontaktierter Indigener nach Brasilien
Survival International Deutschland e.V.

Peru - Neuer Bericht bestätigt Flucht unkontaktierter Indigener nach Brasilien

Ein heute veröffentlichter Bericht von Survival International bestätigt, dass einige der weltweit letzten unkontaktierten Indigenen von Peru nach Brasilien geflohen sind, um illegaler Abholzung des Regenwaldes zu entkommen. Der Bericht nennt detaillierte Beweise, die von Mitarbeitern der brasilianischen Regierungsorganisation Indian Affairs Department (FUNAI) seit 2004 dokumentiert wurden. Die Beweise beruhen auf zahlreichen Sichtungen der Indigenen einschließlich Fotos. Auf den Fotos sind Pfeile der Indianer sowie von ihnen gebaute Häuser …
17.03.2009
14:30
Lesung unterm Kirchenschiff
St. Christophorus

Lesung unterm Kirchenschiff

Am 25.3.2009 um 20.00 Uhr liest der ZDF-Journalist Christhard Läpple im großen Pfarrsaal von St.Christophorus aus seinem Buch "Verrat verjährt nicht. Lebensgeschichten aus einem einst geteilten Land." Läpple beschreibt 7 exemplarische Geschichten von Stasi-Informanten. Was haben diese Leute getan und warum haben sie es getan? Wie haben sie es vor sich selbst gerechtfertigt und was denken sie heute darüber? Das Buch ist ein Schritt auf dem Weg, diesen noch längst nicht abgeschlossenen Teil unserer Geschichte besser zu verstehen. Christhard Läp…
17.03.2009
14:28
Bild: Junge Liberale Niedersachsen - Verbot sogenannter Killerspiele verhindert keine AmokläufeBild: Junge Liberale Niedersachsen - Verbot sogenannter Killerspiele verhindert keine Amokläufe
Junge Liberale Niedersachsen

Junge Liberale Niedersachsen - Verbot sogenannter Killerspiele verhindert keine Amokläufe

Mit großer Ablehnung reagieren die JuLis Niedersachsen auf den erneuten Vorstoß des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann, ein Verbot sogenannter Killerspiele im Bundesrat durchzusetzen. „Der Amoklauf von Winnenden hat uns tief erschüttert. Unser Mitgefühl gilt daher allen Angehörigen und Freunden der Opfer. Computerspiele sind aber nicht die Ursache für solche schrecklichen Taten“, erklärt der Landesvorsitzende Matthias SEESTERN-PAULY. Die Jungen Liberalen Niedersachsen sehen in den Computerspielen nicht den Grund, sondern einen T…
17.03.2009
11:46
Bild: Lehman - Haben Banken ihre Kunden ins fallende Messer greifen lassen?Bild: Lehman - Haben Banken ihre Kunden ins fallende Messer greifen lassen?
G&P Rechtsanwaltsgesellschaft

Lehman - Haben Banken ihre Kunden ins fallende Messer greifen lassen?

Die Pleite der US-Bank Lehman Brothers ereignete sich zwar erst im September 2008. Doch bereits vorher gab es Anzeichen für Schwierigkeiten bei Lehman. Bereits im März 2008 hat die Rating-Agentur Moody’s das Rating von Lehman Brothers von „stabil“ auf „negativ“ korrigiert und es rauschten negative Berichte durch den Blätterwald. Davon unbeirrt verkauften Banken jedoch auch zu diesem Zeitpunkt noch Zertifikate von Lehman Brothers und warben dabei sogar noch mit positiven Ratings. Dies zeigt der Fall eines Anlegers, für den Rechtsanwältin Sch…
17.03.2009
11:45
Bild: Beratungspflicht über Pressemeldungen bei Fremdwährungsanleihen, hier am Beispiel der Isländischen KroneBild: Beratungspflicht über Pressemeldungen bei Fremdwährungsanleihen, hier am Beispiel der Isländischen Krone
Rechtsanwalt Stefan Balthasar

Beratungspflicht über Pressemeldungen bei Fremdwährungsanleihen, hier am Beispiel der Isländischen Krone

Banken, Sparkassen und freie Anlageberater raten oft zu Fremdwährungsanleihen. Geworben wird mit der häufig günstigen Verzinsung, die tatsächlich oft höher ist, als die inländischer Anleihen. Doch sollte der Anleger nicht allein die Verzinsung im Auge haben. Auch das Währungsrisiko, d.h. durch negative Kursentwicklung der Zielwährung Substanzverluste zu erleiden, muss in die Überlegungen mit einbezogen werden. Diese Wechselkursverluste können den vermeintlichen Zinsvorteil aufzehren und die Substanz des eingesetzten Vermögens angreifen, so da…
17.03.2009
11:40
Bild: Rechtsfolgen einer verspäteten Einreichung der Kündigungsschutzklage durch einen AnwaltBild: Rechtsfolgen einer verspäteten Einreichung der Kündigungsschutzklage durch einen Anwalt
anwalt sofort

Rechtsfolgen einer verspäteten Einreichung der Kündigungsschutzklage durch einen Anwalt

Nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage - Zurechnung des Anwaltsverschuldens Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden. Reicht ein Rechtsanwalt eine Kündigungsschutzklage außerhalb der 3 Wochenfrist beim Arbeitsgericht ein, so ist die Klage verspätet. Dem Kläger steht dann in der Regel kein Wiedereinsetzungsantrag nach § 5 Kündigungsschutzgesetz zu. Hat der Arbeitnehmer allerdings die Klage verschuldet verspätet erhoben, so gilt die Kündigung als von Anfang an rechtswirksam. Hat der beauftragte Rechtsanwalt schuldhaft die K…
17.03.2009
08:30
Bild: Spurenbeseitigung - Tabey, der Feuer an sich legte, soll gegen seinen Willen amputiert werdenBild: Spurenbeseitigung - Tabey, der Feuer an sich legte, soll gegen seinen Willen amputiert werden
igfm muenchen

Spurenbeseitigung - Tabey, der Feuer an sich legte, soll gegen seinen Willen amputiert werden

Einer bestätigten, dem TCHRD zugegangenen Mitteilung zufolge liegt der Mönch Tabey des Klosters Kirti Jepa im Bezirk Ngaba, Provinz Sichuan, der sich am 27. Februar 2009 aus Protest gegen die unerträglichen Repressionsmaßnahmen der chinesischen Regierung verbrennen wollte, in einem geheim gehaltenen staatlichen Krankenhaus in Chengdu. Aus den Quellen geht hervor, daß seine Mutter ihn in dem Krankenhaus besuchen, allerdings nicht mit ihm sprechen durfte. Außerdem habe die Begegnung nur ein paar Minuten gedauert. Tabey steht derzeit unter inte…
17.03.2009
08:29
Bild: Filmreifes Spenden-Tuning für UnfallopferhilfeBild: Filmreifes Spenden-Tuning für Unfallopferhilfe
LexxHexx - Die Texte-Hexe

Filmreifes Spenden-Tuning für Unfallopferhilfe

Derek Barthel unterstützt subvenio e.V. mit einzigartiger Auktion Düsseldorf/Bochum – Die frisch gegründete Unfallopfer-Lobby subvenio e.V. erfährt eine PS-starke Starthilfe: Derek Barthel, Anhänger und Institution der Tuningszene, rief in Eigeninitiative eine Charity-Aktion ins Leben, deren Erlös zu 100 % dem ge-meinnützigen Verein zugute kommen wird. Der passionierte Tuningprofi versteigert auf ebay ein Paket, das u. a. Premieren-karten und ein Meet & Greet mit den Stars des Actionfilms „Fast & Furious – Neues Modell. Originalteile“ beinha…
17.03.2009
08:24