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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Einstweilige Verfügung und Besichtigung in Patentstreitsachen, 20. April 2018 in MünchenBild: Einstweilige Verfügung und Besichtigung in Patentstreitsachen, 20. April 2018 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Einstweilige Verfügung und Besichtigung in Patentstreitsachen, 20. April 2018 in München

Trotz der stark zunehmenden Bedeutung von einstweiligen Verfügungen sowie Vorlage- und Besichtigungsanordnungen in Patentstreitsachen fällt dem Praktiker eine konkrete Vorhersage der Erfolgsaussichten oft nicht leicht. Die gesetzlichen Grundlagen sind vage formuliert und die praktische Handhabung ist oft nur mäßig recherchierbar und von regionalen Unterschieden geprägt. Besonders die Anforderungen an die Dringlichkeit und an den Rechtsbestand von den Gerichten teilweise werden häufig unterschiedlich beurteilt. Deswegen ist die Auswahl des Ger…
20.12.2017
10:16
Bild: Augsburger Opernchor mit Streicherquartett gibt Konzert im Gersthofer Paul-Gerhardt-Haus
Diakonisches Werk Augsburg

Augsburger Opernchor mit Streicherquartett gibt Konzert im Gersthofer Paul-Gerhardt-Haus

Am 16. Dezember 2017 konnten sich die Bewohner des Gersthofer Pflegeheims Paul-Gerhardt-Haus, deren Angehörige sowie die Nachbarn vom betreuten Wohnen an einem wunderbaren Konzert im Foyer des Paul-Gerhardt-Hauses erfreuen. Der Opernchor des Theaters Augsburg unter Chordirektorin Katsiaryna Ihnatsyeva-Cadek und das Streichquartett von Dace Salmina, Christian Echl, Beate Emme und Jakob Janeschitz-Kriegl spielten klassische besinnliche und schwungvolle Weihnachtslieder. Auf dem Programm standen unter anderem Adeste Fideles; Joseph, lieber Josep…
20.12.2017
09:16
Bild: Salafismus Damals und HeuteBild: Salafismus Damals und Heute
Verlag T. Bautz GmbH

Salafismus Damals und Heute

Rudi Rembold befaßt sich in seinem Buch "Fauler Apfel Salafismus oder die kulturelle Evolution" mit dem aktuellem Thema Salafismus. Darwin hat uns die Natur als einen Entwicklungsprozess erklärt. Die Natur und damit wir begannen aus dem Nichts und waren immer ein Zwischenzustand einer fortdauernden Entwicklung. Auch die Kultur, die wir uns erfanden, ist nichts anderes als das Ergebnis eines weiteren Entwicklungsprozesses - eine kulturelle Evolution. Erst als wir aufstanden und Steine als Werkzeuge nutzten, knüpften wir feinmotorisch genü…
20.12.2017
09:12
Bild: AMEXPool AG spendet insgesamt 5.000 Euro für zwei Projekte zur Unterstützung Krebskranker und deren Angehörigen
AMEXPool AG

AMEXPool AG spendet insgesamt 5.000 Euro für zwei Projekte zur Unterstützung Krebskranker und deren Angehörigen

Die AMEXPool AG aus Buggingen hat am 5. Dezember 2017 jeweils 2.500 Euro an den Förderverein für krebskranke Kinder e.V. und an die Brückenpflege des Universitätsklinikums in Freiburg gespendet. ------------------------------ Die Mitarbeiter des Maklerpools und Deckungskonzeptmaklers haben innerhalb kurzer Zeit zwei Kolleginnen durch Krebs verloren und deshalb für die beiden Projekte gesammelt. "Für uns neigt sich ein erfolgreiches Geschäftsjahr dem Ende zu und wir blicken zurück auf viele schöne, aber auch traurige Momente. Zum zweiten Mal …
20.12.2017
09:05
Bild: Deutschland – dringend renovierungsbedürftigBild: Deutschland – dringend renovierungsbedürftig
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Deutschland – dringend renovierungsbedürftig

Auch im neuen Jahr wir uns mit den alten Problemen befassen müssen. Wird Deutschland die Schulden der südeuropäischen notorischen Schuldenmacher übernehmen, wie es unter anderen der französische Präsident gern hätte – und natürlich auch Mario Draghi? Werden die Deutschen für den Schlendrian der europäischen Südländer aufkommen? Sie wären dumm. Denn schon die Versuche in diese Richtung sind ein Spiel mit dem Feuer. Deutschland ist ein reiches Land. Aber den Reichtum nutzen die Macht-„Eliten“ weder für die Sicherung seiner Zukunft noch für die…
20.12.2017
09:01
Bild: Perspektiven: Siegerentwurf für „Spreehafenviertel“ steht fest: ?Team BIWERMAU macht das RennenBild: Perspektiven: Siegerentwurf für „Spreehafenviertel“ steht fest: ?Team BIWERMAU macht das Rennen
Klinkenborg Communications

Perspektiven: Siegerentwurf für „Spreehafenviertel“ steht fest: ?Team BIWERMAU macht das Rennen

Drei Planungsteams haben seit August an Vorschlägen gearbeitet, wie das Spreehafenviertel – das Quartier, das zwischen Ernst-August-Kanal und dem namensgebenden Spreehafen entstehen soll – einmal aussehen könnte. Nun hat eine Jury entschieden, welcher der Entwürfe Grundlage für die weiteren Planungen werden soll. Anforderungen der Bürger*innen waren ein wichtiges Kriterium für die Entscheidung der Jury Die Jury hat sich einstimmig für die Arbeit des Planungsteams BIWERMAU Architekten BDA und WES LandschaftsArchitektur entschieden. Nun macht…
19.12.2017
14:34
Bild: Hannover Leasing Flight Invest 47 - Niki-Insolvenz trifft AnlegerBild: Hannover Leasing Flight Invest 47 - Niki-Insolvenz trifft Anleger
GRP Rainer Rechtsanwälte

Hannover Leasing Flight Invest 47 - Niki-Insolvenz trifft Anleger

Die Pleiten von Air Berlin und der Tochtergesellschaft Niki können auch die Anleger des Hannover Leasing Fonds 189 Flight Invest 47 hart treffen. Ihnen können finanzielle Verluste drohen. Hannover Leasing hat den Flugzeugfonds Flight Invest 47 im Juni 2008 aufgelegt. Das Investitionsvolumen beträgt 34,6 Millionen Euro, wovon etwa die Hälfe von den Anlegern beigesteuert wurde. Diese konnten sich mit einer Mindestsumme in Höhe von 10.000 Euro an dem Fonds beteiligen. Die Fondsgesellschaft investierte das Geld in einen Airbus A321-200. Das Flug…
19.12.2017
14:32
Bild: MakeCity – Das Festival für Architektur und Andersmachen – startet am 14. Juni 2018 in Berlin
Make Shift gGmbH

MakeCity – Das Festival für Architektur und Andersmachen – startet am 14. Juni 2018 in Berlin

Bereits zum zweiten Mal feiert Berlin ein internationales Festival „für Architektur und Andersma-chen". Das stadtweite Programm erstreckt sich über 17 Tage vom 14. Juni bis 1. Juli 2018. Über 120 Ausstellungen, Workshops, Stadtführungen und Studio Talks werden derzeit mit den zahlrei-chen Partner*innen und Mitwirkenden entwickelt. Einer der Höhepunkte ist der Tag der Archi-tektur. MakeCity bietet eine Bühne, um Stadt neu zu denken und anders zu machen. Dabei baut MakeCity Brücken zwischen lokalen und internationalen Stadtplaner*innen, zivilge…
19.12.2017
14:32
Bild: Last-Minute-Geschenke direkt vom Produzenten: Lebensfreude aus der eigenen Kindheit z.B. für den Jahrgang 1936Bild: Last-Minute-Geschenke direkt vom Produzenten: Lebensfreude aus der eigenen Kindheit z.B. für den Jahrgang 1936
TRIANOmedien

Last-Minute-Geschenke direkt vom Produzenten: Lebensfreude aus der eigenen Kindheit z.B. für den Jahrgang 1936

TRIANOmedien, Windhagen, Filmproduktion mit zügigem LAST-MINUTE-Direktversand vom Produzenten an den Besteller weist darauf hin, daß es noch fünf Tage Zeit für einen Geschenkkauf ist. Das ist nicht mehr allzu viel Zeit, doch mehr als genug für eine pünktlich vor Weihnachten eintreffende Direkbestellung per Versand. Denn TRIANOmedien verschickt täglich die eingehenden Bestellungen. Täglich bis zum 23. Dezember für dieses Weihnachtsfest. TRIANOmedien empfiehlt als Lebensfreude-Geschenk eine Zeitreise zurück in die Kindheit und Jugend. ZUM BEI…
19.12.2017
14:29
Winter is coming: Der größte Feind des Handys ist da
Interessengemeinschaft der Theresie

Winter is coming: Der größte Feind des Handys ist da

Experte erklärt, worauf in der kalten Jahreszeit zu achten ist / Tipps für Panzerglasfolien und Nässe-Schäden München 19. Dezember 2017. Kälte, Nässe, Stürze: Besonders die kalten Winter-Monate bringen die sensible Technik und die fragilen Gehäuse von Smartphones an ihre Grenzen. Experte Luay Georgis betreibt den mobiletheresie-Shop an der Theresie in München und hat in diesen Wochen nicht nur wegen der Vorweihnachtszeit Hochsaison. In seiner Berufslaufbahn hat er schon weit über tausend Handys gerettet – und präpariert. Nachfolgend erklärt …
19.12.2017
14:28
Bild: IP-Rechte in der M&A-Transaktion, 8. März 2018 in KölnBild: IP-Rechte in der M&A-Transaktion, 8. März 2018 in Köln
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

IP-Rechte in der M&A-Transaktion, 8. März 2018 in Köln

Wenn Unternehmen gekauft oder verkauft werden (Fachleute sprechen bei Unternehmenskäufen und ähnlichen Geschäften von „M&A“, also von „Mergers & Acquisitions“), dann geschieht das in aller Regel, weil der Käufer sich davon einen Vorteil für das eigene Geschäft verspricht. Unternehmen kaufen andere Unternehmen, weil sie zum eigenen Produkt- oder Kundenkreis passen oder weil sie Produkte produzieren, die man selbst nicht im eigenen Portfolio hat, die man aber künftig seinen Kunden unter dem eigenen Namen anbieten möchte. Manchmal geht es bei Un…
19.12.2017
10:12
PEAK-Jahres-Spendenbilanz 2017: Rekorde, Meilensteine und mehr als 220.000 Euro für soziale Zwecke
PEAK98

PEAK-Jahres-Spendenbilanz 2017: Rekorde, Meilensteine und mehr als 220.000 Euro für soziale Zwecke

Mit seinem Social Sponsoring unterstützt das Darmstädter Technologieunternehmen PEAK als Premiumsponsor des SV Darmstadt 98 seit der Saison 2014/15 soziale Einrichtungen in der Region. 2017 war das bislang erfolgreichste Jahr dieses Engagements, mit dem vielen Menschen geholfen werden konnte und das noch über den Fußball hinausgeht. Insgesamt 223.630 Euro sind im vergangenen Jahr bei den verschiedenen Social-Sponsoring-Aktionen von PEAK zusammengekommen. Rekorde wurden gebrochen und Meilensteine gesetzt. „Das ist ein toller Erfolg, den wir z…
19.12.2017
10:12
Bild: Woher weiß ein Käufer, was eine Immobilien kosten sollte?Bild: Woher weiß ein Käufer, was eine Immobilien kosten sollte?
M&E Books, Inh. Vu Dinh

Woher weiß ein Käufer, was eine Immobilien kosten sollte?

In seinem Buch „Geld verdienen mit Wohnimmobilien – Erfolg als privater Immobilieninvestor“ erklärt der Bestsellerautor und Finanzexperte Alexander Goldwein Kapitalanlagen in Wohnimmobilien. Goldwein ist Wirtschaftsjurist mit einer Spezialisierung im Immobilienrecht und selbst erfolgreicher Immobilieninvestor. Mehrere seiner praktischen Ratgeber zu Kapitalanlagen in Immobilien sind Beststeller Nr. 1 bei Amazon geworden. Link zum Buch: http://amzn.to/22FkyNs Sowohl beim Kauf einer Renditeimmobilie als auch beim Kauf für die Eigennutzung stell…
19.12.2017
08:37
Bild: EU-Winterpaket: Klimaschutzpotenziale von Biomethan nutzenBild: EU-Winterpaket: Klimaschutzpotenziale von Biomethan nutzen
Biogasrat+ e.V. - dezentrale Energien

EU-Winterpaket: Klimaschutzpotenziale von Biomethan nutzen

Biogasrat+ fordert Stärkung des grenzüberschreitenden Handels mit Biomethan Berlin, 18.12.2017. Von der heutigen Beratung der EU-Energieminister über das EU-Winterpaket erwartet der Biogasrat+ e. V. ein klares Signal zur Weiterentwicklung der erneuerbaren Energien. „Für die Umsetzung der ambitionierten Pläne, die europäischen Bürger mit sauberer Energie zu versorgen, werden alle erneuerbaren Energien gebraucht“, erinnert Janet Hochi, Geschäftsführerin des Biogasrat+ e. V., die EU-Minister. Der Biogasrat+ e. V. hatte in der Vergangenheit wied…
18.12.2017
17:32
Bild: Keine Stellungnahme zur Fuchsjagd - Landtag NRW ignoriert Tierschutzpartei
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei

Keine Stellungnahme zur Fuchsjagd - Landtag NRW ignoriert Tierschutzpartei

Am 24.November bat die Bundes- und NRW-Landesvorsitzende der Tierschutzpartei den Landtag um eine Stellungnahme zur landesweiten Ausweitung der Baujagd auf Füchse. Ein Pressesprecher des Umweltministeriums hatte im Oktober bekannt gegeben, man habe Erkenntnisse, dass das Verbot der Baujagd mit Einführung des ökologischen Jagdgesetzes durch die rot-grüne Vorgängerregierung zu keinerlei Verbesserung für die Situation des Niederwildes geführt habe. Anfragen durch die Vorsitzende der Partei Mensch Umwelt Tierschutz, Sandra Lück, ergaben, dass d…
18.12.2017
17:32
Bild: Sorgenfall USA - Erklärungen zur funktionsgestörten amerikanischen PolitikBild: Sorgenfall USA - Erklärungen zur funktionsgestörten amerikanischen Politik
Werner Neff - Sorgenfall USA

Sorgenfall USA - Erklärungen zur funktionsgestörten amerikanischen Politik

Der Autor sagt, dass sich die politischen und sozialen Strukturen des Mutterlandes der Demokratien derart verwandelt haben, dass ein Problemfall entstanden ist. Was wird der Leser erwarten dürfen? Die kompromissbereite Politik, die das Land bis etwa 1990 geprägt hat und viele gute Lösungen hervorgebracht hat, verwandelte sich in ein Land mit ausgeprägter Parteidisziplin und starren Fronten. Es werden auf der politischen Bühne keine praktikablen Lösungen mehr angestrebt sondern rechthaberische Parteibilder vortreten. Der Kampf der Parteien is…
18.12.2017
11:18
Bild: Basislehrgang Markenschutz, 7./8. März 2018 in KölnBild: Basislehrgang Markenschutz, 7./8. März 2018 in Köln
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Basislehrgang Markenschutz, 7./8. März 2018 in Köln

Für den Schutz von Marken im In- und Ausland stehen unterschiedliche Schutzsysteme zur Verfügung. Das für die Anmeldung zuständige Amt, das einzuhaltende Verfahren und die Formalitäten der Anmeldung und Verwaltung der Marke sind davon abhängig, in welchem Gebiet die Marke geschützt werden soll. Zu unterscheiden ist zwischen nationalen Marken im jeweiligen Zielland, Gemeinschaftsmarken und IR-Marken. Eine professionelle Arbeit in der Markensachbearbeitung ist ohne genaue Kenntnisse der unterschiedlichen Systeme und ihres Zusammenwirkens nich…
18.12.2017
11:17
Bild: Basiskurs: Patentsachbearbeitung I, 1. März 2018 in WürzburgBild: Basiskurs: Patentsachbearbeitung I, 1. März 2018 in Würzburg
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Basiskurs: Patentsachbearbeitung I, 1. März 2018 in Würzburg

Die Tätigkeit in der Patentsachbearbeitung ist anspruchsvoll. Dieser Basiskurs vermittelt die rechtlichen und organisatorischen Kenntnisse, die für eine korrekte Patentsachbearbeitung notwendig sind, in leicht verständlicher und systematischer Form. Unsere Expertin macht die Teilnehmer anhand von zahlreichen Beispielen und praktischen Übungen mit den Grundstrukturen und Fachbegriffen vertraut und gibt Ihnen viele nützliche Praxistipps und Hinweise für eine fachkundige und effiziente Erledigung der Arbeit. man lernt, die Aufgaben selbstständi…
18.12.2017
11:01
Bild: Jahreswechsel – Anlaß und Gelegenheit, nachzudenkenBild: Jahreswechsel – Anlaß und Gelegenheit, nachzudenken
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Jahreswechsel – Anlaß und Gelegenheit, nachzudenken

Die Verhandlungen über den Austritt der Briten aus der EU kommen immer noch nicht so recht voran und nur trickreich konnte jetzt die "zweite Phase" ausgerufen werden. Die Antwort auf die wichtige Frage, was denn nun mit der Nordirlandgrenze werde, wurde einfach verdrängt. Nützen wird es nichts. Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Gemeinschaft wird immer unwahrscheinlicher. Die inzwischen erstarkte Phalanx Verhinderer dieser Fehlentscheidung wirken wahrscheinlich im Hintergrund gegen den Austrittsbeschluß, den ohnehin viele Brit…
18.12.2017
11:01
Bild: "Breuni- Bär", das Maskottchen des Warenhauses Breuninger kündigt seinen Job
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

"Breuni- Bär", das Maskottchen des Warenhauses Breuninger kündigt seinen Job

Vor 4 Wochen hat das Deutsche Tierschutzbüro seine Anti-Pelz-Kampagne gegen Breuninger gestartet. ------------------------------ Recherchen des Deutschen Tierschutzbüros haben ergeben, dass fast das gesamte Pelzsortiment aus dem Ausland stammt. So haben die Aktivisten Pelze aus China und Finnland gefunden. Gerade diese beiden Länder sind bekannt dafür, sogenannte Pelztiere wie Füchse und Marderhunde besonders tierschutzwidrig zu halten. "In engen Käfigen leiden die Tiere, nach wenigen Monaten ihres Lebens werden sie dann brutal getötet, um i…
18.12.2017
10:59
Bild: UfSS: Angela Merkel – die Verliererin 2017Bild: UfSS: Angela Merkel – die Verliererin 2017
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Angela Merkel – die Verliererin 2017

Vor der Bundestagswahl 2013 stimmte ein Großteil der Bürger nach Meinungsumfragen für die Programme von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Lehrte, 18.12.2017. Gewerkschaften, Sozialverbände und Kirchen schlossen sich an. Es wurden gesetzliche Mindestlöhne, Steuererhöhungen für Reiche, Wiedereinführung der Vermögenssteuer und Börsenumsatzsteuer und Erhöhung der Erbschaftssteuer gefordert. Außerdem mehr Geld für Bildung und Ausbildung. 7,5 Millionen Menschen können nicht richtig lesen und schreiben, hinzukommen 1,5 Millionen Analphabet…
18.12.2017
10:58
Bild: Wer ist Weltbürger? Wieder Vertretung des Weltbürger-Registers in DeutschlandBild: Wer ist Weltbürger? Wieder Vertretung des Weltbürger-Registers in Deutschland
Die Mondialisten

Wer ist Weltbürger? Wieder Vertretung des Weltbürger-Registers in Deutschland

Weltbürger ist jeder Mensch, der sich zur globalen Gemeinschaft der Menschheit bekennt und sich ihr gegenüber solidarisch verhält, egal in welchem Land er lebt und welche Staatsangehörigkeit er besitzt. Es ist nicht notwendig, dass er dafür seine nationale Zugehörigkeit vernachlässigt oder aufgibt. So wie der Bürger einer Stadt gleichzeitig Bürger seines Staates ist, können zum Beispiel viele Europäer heute ebenso Bürger der Europäischen Union sein. Ein Weltbürger braucht auch nicht seine kulturelle Identität zu verleugnen. Gerade die kultur…
18.12.2017
10:56
Bild: Überzeugend konternBild: Überzeugend kontern
Nicola Schmidt Image Impulse

Überzeugend kontern

Angenommen, Sie halten einen Vortrag und stellen dabei ein neues Konzept vor. Plötzlich kommen aus dem Publikum Fragen. Wer eine Frage stellt, zeigt ja Interesse, so heißt es. Oder? Gibt es etwa andere Gründe Fragen zu stellen? Etwa, um den anderen zu verunsichern? Wie können wir souverän reagieren, wenn wir mit Fragen aus dem Konzept gebracht werden? Mit diesen Tipps gelingt es Ihnen, gelassen zu reagieren. Pausen wirken Viele Menschen meinen, sie müssten direkt wie aus der Pistole geschossen antworten, wenn ihnen eine Frage gestellt wird.…
18.12.2017
10:56
Bild: Buchvorstellung "Von Lügen und Lösungen" v. M. KronenbergBild: Buchvorstellung "Von Lügen und Lösungen" v. M. Kronenberg
wesText Verlag

Buchvorstellung "Von Lügen und Lösungen" v. M. Kronenberg

Im wesText Verlag erscheint am 19.12.2017 das sozialkritische Sachbuch „Von Lügen und Lösungen. Tacheles, Justitia!“ der Autorin Michaela Kronenberg. Das Taschenbuch, das 16,90 € kostet, handelt von sozialer Gerechtigkeit und Grundeinkommen, Migration und Integration sowie von der Frage, ob es eine sog. Lügenpresse wirklich gibt. Unter dem Themenkomplex der sozialen Gerechtigkeit werden Arbeit und Arbeitslosigkeit ebenso behandelt wie das kränkelnde Krankenversicherungssystem und die Unsicherheit der Renten. In Zeiten wachsender sozialer Spa…
18.12.2017
10:50
Bild: Bürger schließen Parteien von der staatlichen Finanzierung aus
M & M

Bürger schließen Parteien von der staatlichen Finanzierung aus

Unter dem Aktenzeichen 2 BvR 2502/17 wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu entscheiden haben, ob auch Bürger Anträge gegen Parteien zum Ausschluss von der staatlichen Finanzierung stellen dürfen. Der Antrag auf Entscheidung über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung kann bis dato vom Bundestag, dem Bundesrat oder von der Bundesregierung gestellt werden. Der Kläger argumentiert, § 43 Abs. 1 BVerfGG schließt den Souverän beim Schutz der Verfassung, der freiheitlich demokratischen Grundordnung, aus. Das Prinzip der Volkssouve…
18.12.2017
10:47
Bild: Zu Hause gut versorgt - ein  Leitfaden für Menschen ohne juristisches VorwissenBild: Zu Hause gut versorgt - ein  Leitfaden für Menschen ohne juristisches Vorwissen
tredition GmbH

Zu Hause gut versorgt - ein Leitfaden für Menschen ohne juristisches Vorwissen

Das Team der Kanzlei Hartmann Rechtsanwälte hilft Menschen mit dem Werk "Zu Hause gut versorgt" dabei, sich im Dschungel der Sozialgesetzgebung zurechtzufinden. ------------------------------ Die meisten Menschen haben keine juristische Ausbildung und verstehen wenig der gesetzlichen Grundlagen der Sozialgesetzgebung. Leider helfen juristische Fachbücher und/oder juristische Kommentierungen in diesem Fall nicht weiter, da diese Texte für einen Laien genauso unverständlich sind. Aus diesem Grund hat sich das Team der Kanzlei Hartmann Rechtsan…
18.12.2017
10:32
Bild: Winterdienst – wann sind Vermieter oder Mieter in der Pflicht?Bild: Winterdienst – wann sind Vermieter oder Mieter in der Pflicht?
Cäsar-Preller

Winterdienst – wann sind Vermieter oder Mieter in der Pflicht?

Grundsätzlich sind Vermieter dazu verpflichtet, bei Schnee und Eisglätte zu räumen und zu streuen. Sie können die Aufgabe im Mietvertrag auch an die Mieter übertragen. Rechtsanwalt Sebastian Rosenbusch-Bansi von der Wiesbadener Kanzlei Cäsar-Preller erläutert: „Das wird in erster Linie nicht gemacht, um eine Aufgabe zu delegieren, sondern um die Mietkosten im Rahmen zu halten.“ Mieter sind nur dann verpflichtet, zu räumen und zu streuen, wenn dies im Mietvertrag ausdrücklich vereinbart wurde. Dies geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts …
18.12.2017
10:31
Bild: Markenschutz intensiv, 31. Januar 2018 in WürzburgBild: Markenschutz intensiv, 31. Januar 2018 in Würzburg
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Markenschutz intensiv, 31. Januar 2018 in Würzburg

Dieses Seminar gibt die Gelegenheit, schon früher erworbene Grundlagenkenntnisse und eigene Praxiserfahrungen in der Marken-Sachbearbeitung aufzufrischen und zu vertiefen um auf dem neuesten Stand im Markenschutz zu sein. Nachfolgende Themen werden einen Schwerpunkt des Seminars bilden und intensiv behandelt werden. Nach der Eintragung der IR-Marke beginnen gegebenenfalls die Schutzverweigerungsverfahren in den einzelnen Ländern. Weshalb und wie sind die jeweiligen Fristen zu notieren? In eine eingetragene IR-Marke können jederzeit auch no…
18.12.2017
10:31
Bild: OLG Frankfurt zu irreführender Werbung bei LebensmittelnBild: OLG Frankfurt zu irreführender Werbung bei Lebensmitteln
GRP Rainer Rechtsanwälte

OLG Frankfurt zu irreführender Werbung bei Lebensmitteln

Lebensmittel dürfen beim Verbraucher keine falschen Erwartungen über die enthaltenen Zutaten wecken. Aber nicht jede Unklarheit ist gleich eine Irreführung der Verbraucher. Verbraucher dürfen nicht über die Zutaten eines Lebensmittels in die Irre geführt werden. Das hat der Bundesgerichtshof bereits im Dezember 2015 entschieden (Az. I ZR 45/13). In dem Fall ging es um die Aufmachung eines Früchtetees, auf dessen Verpackung u.a. große Vanilleblüten und Himbeeren zu sehen waren. Tatsächlich enthielt der Tee weder Himbeeren noch Vanille bzw. de…
18.12.2017
10:31
Bild: Achtung Steuer! – Handel mit Kryptowährungen wie Bitcoins, Bitcoin-Cash, Ethereum, Light Coin–Bild: Achtung Steuer! – Handel mit Kryptowährungen wie Bitcoins, Bitcoin-Cash, Ethereum, Light Coin–
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

Achtung Steuer! – Handel mit Kryptowährungen wie Bitcoins, Bitcoin-Cash, Ethereum, Light Coin–

Wie wird der Handel mit Bitcoins steuerlich beurteilt. CLLB berät Anleger und Investoren München, Berlin, den 14.12.2017 Nach der Kursrally der letzten Monate, wollen immer mehr Investoren am Boom von Bitcoin & Co. partizipieren und eröffnen Accounts bei den diversen Anbietern von Crytpocurrency Exchange Börsen. Oft erzielen die Anleger schon nach wenigen Tagen erhebliche Gewinne, die sich der Privatanleger dann wieder auf sein Girokonto überweisen lässt. Doch wie beurteilen die deutschen Finanzämter den Handelt mit Bitcoin & Co.? Was gilt …
18.12.2017
10:24
Bild: Technische Funktion nicht ausreichend für MarkenschutzBild: Technische Funktion nicht ausreichend für Markenschutz
GRP Rainer Rechtsanwälte

Technische Funktion nicht ausreichend für Markenschutz

Technische Funktion nicht ausreichend für Markenschutz Nach dem Markengesetz können Zeichen nicht als Marke eingetragen werden, wenn sie ausschließlich aus einer Form bestehen, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist. Kaffeekapseln können in jedem Supermarkt gekauft werden. Allerdings ist Kaffeekapsel nicht gleich Kaffeekapsel. Nur ein einzelner Anbieter konnte bestimmte Kapseln aus Aluminium anbieten. Diesen Patentschutz hat das Bundespatentamt nun aufgehoben (Az.: 25 W (pat) 112/14). Der markenrechtliche Schutz wurde…
15.12.2017
13:42
Bild: Zugang-zum-Recht.de – Einfach online Recht bekommen
Freie Fachinformationen GmbH

Zugang-zum-Recht.de – Einfach online Recht bekommen

Viele Verbraucher haben Rechte, von denen sie entweder nichts wissen oder diese nicht einfordern, weil sie den Weg zum Anwalt scheuen. Die neue Website www.zugang-zum-recht.de informiert Verbraucher über ihre Rechte und stellt Online-Portale vor, die helfen, das eigene Recht einfach, schnell und günstig durchzusetzen. Das eigene Recht online durchsetzen: einfach, schnell und sicher Der Gang zum Anwalt und das damit verbundene finanzielle Risiko hält viele Menschen davon ab, auf dem eigenen Recht zu bestehen. Um den Zugang zum Recht zu erlei…
15.12.2017
13:37
Bild: IMAS-Umfrage: WENIG GESPRÄCHS-KONTAKT MIT ZUWANDERERN
IMAS international GmbH

IMAS-Umfrage: WENIG GESPRÄCHS-KONTAKT MIT ZUWANDERERN

Kaum ein Fünftel der Bundesbürger spricht häufig mit Zuwanderern aus dem Orient oder Afrika - Gefühlsbeziehung zu Deutschland bestimmt die Kontaktfreudigkeit. Gemeinsames Denken und Fühlen heißt auch miteinander reden. Das persönliche Gespräch ist das Schlüsselerlebnis für Vertrautheit und Sympathie. Ausgehend von dieser fast banal klingenden Erkenntnis ist das Münchner IMAS-Institut der Frage nachgegangen, wie es eigentlich mit der Gesprächsbeziehung zwischen der deutschen Stammbevölkerung und den Flüchtlingen und Asylanten aus Afrika oder …
15.12.2017
12:20
Bild: Ein Gesetz für ausländische Fachkräfte, das wirkt!Bild: Ein Gesetz für ausländische Fachkräfte, das wirkt!
IQ Netzwerk Niedersachsen / RKW Nord GmbH

Ein Gesetz für ausländische Fachkräfte, das wirkt!

Am 19.12.2012 trat das Niedersächsische Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz (NBQFG) in Kraft. Es gibt Zugewanderten das Recht auf die Anerkennung ihres landesrechtlich geregelten Berufes. In Niedersachsen profitieren davon seit 5 Jahren beispielsweise Lehrerinnen und Lehrer oder Erzieherinnen und Erzieher. Viele der Menschen kommen aus Polen, Russland oder Syrien und sie bringen gute Berufsqualifikationen mit. [Osnabrück] Mehr als 86.000 Anträge auf Anerkennung wurden bundesweit von 2012 bis 2016 gestellt. „Das Anerkennungsgesetz wirkt“…
15.12.2017
12:17
Bild: Obacht: Die fünf Gebote des Winters – Das verbirgt sich hinter der Räum- und StreupflichtBild: Obacht: Die fünf Gebote des Winters – Das verbirgt sich hinter der Räum- und Streupflicht
Bausparkasse Schwäbisch Hall AG

Obacht: Die fünf Gebote des Winters – Das verbirgt sich hinter der Räum- und Streupflicht

Viele erwarten die vierte Jahreszeit sehnlichst – doch bedeuten Schnee und Eis mehr als Schlittenspaß und Kaminromantik. Für Haus- und Wohneigentümer ist der Winter vor allen Dingen mit Arbeit verbunden: Die Räum- und Streupflicht soll witterungsbedingten Unfällen vor der eigenen Haustür vorbeugen. Stefan Bernhardt, Rechtsexperte der Bausparkasse Schwäbisch Hall, erklärt, was zu tun ist. 1. Gebot: Hier muss geräumt werden Alle Geh- bzw. Radwege, die an das eigene Grundstück grenzen (OLG Brandenburg, Az. 4 U 55/07), sowie öffentlich zugänglic…
15.12.2017
11:46
Bild: Anleger der Lease Trend AG werden auf Rückzahlung verklagtBild: Anleger der Lease Trend AG werden auf Rückzahlung verklagt
CLLB Rechtsanwäle

Anleger der Lease Trend AG werden auf Rückzahlung verklagt

Die Lease Trend AG leitet Klageverfahren gegen ihre Anleger ein und fordert diese zum Ausgleich von vermeintlich negativen Kapitalkonten auf. Berlin, 14.12.2017 – Zahlreiche Anleger der Lease Trend AG wenden sich an CLLB Rechtsanwälte, da sie aufgrund eines angeblich negativen Kapitalkontos von der Fondsgesellschaft auf Rückzahlung in Anspruch genommen werden. Zu prüfen gilt es hier, ob der jeweils zugrundeliegende Gesellschaftsprospekt eine Anspruchsgrundlage für diese Rückforderung enthält und ob die Vorgaben des Gesellschaftsvertrags eing…
14.12.2017
18:16
Bild: "Unsere Tochter ist auf Jamaika!" Ghostwriter für die Uni-Arbeit gesuchtBild: "Unsere Tochter ist auf Jamaika!" Ghostwriter für die Uni-Arbeit gesucht
Karl-Heinz Smuda, Autor Lektor Redakteur

"Unsere Tochter ist auf Jamaika!" Ghostwriter für die Uni-Arbeit gesucht

Berlin . - Zunehmend wendeten sich Studierende an Ghostwriter. Das sagte Karl-Heinz Smuda in Berlin. Smuda ist Lektor und Ghostwriter. Der Fall des 2011 zurückgetretenen Bundesverteidigungsministers habe Studierende nicht abgeschreckt. Es wurde auch vermutet, Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) habe seine Doktorarbeit von Ghostwritern schreiben lassen. Offenbar brachte erst die öffentliche Diskussion viele Studierende zur Ansicht, was zu Guttenberg könne, habe bei der Erstellung von Haus-, Magister- und Bachelorarbeiten für sie keine so weit …
14.12.2017
18:15
Bild: ÖDP NRW fordert: Schluss mit dem Verbot, Nahrungsmittelvorräte anzulegenBild: ÖDP NRW fordert: Schluss mit dem Verbot, Nahrungsmittelvorräte anzulegen
OEDP-NRW

ÖDP NRW fordert: Schluss mit dem Verbot, Nahrungsmittelvorräte anzulegen

Inhumane Zustände in den Handelsregelungen müssen endlich beseitigt werden (Münster/Buenos Aires) – Nach Meinung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen ist es ein ausgemachter humanitärer Skandal, dass Welthandelsregelungen Entwicklungsländern verbieten, Nahrungsvorräte anzulegen. Diese Nahrungsmittelvorräte sind jedoch zur Abwehr von Hungerkatastrophen, wie sie beispielsweise durch Dürren oder Überschwemmungen entstehen, für die Menschen vor Ort zwingend erforderlich. Dieses Verbot stellt nach Auffassung der ÖDP NRW…
14.12.2017
18:12
Bild: Thomas Schröter als Vorstandsvorsitzender des SIBB e.V. wieder gewähltBild: Thomas Schröter als Vorstandsvorsitzender des SIBB e.V. wieder gewählt
SIBB e.V.

Thomas Schröter als Vorstandsvorsitzender des SIBB e.V. wieder gewählt

Berlin/ Wildau. Matthias Derdack und Stephan Bayer komplettieren neuen Vorstand des Verbandes ------------------------------ Thomas Schröter ist alter und neuer Vorstandsvorsitzender derInteressenvertretung der IT- und Internetwirtschaft der Hauptstadtregion, SIBB e.V. (http://www.sibb.de) In der turnusgemäßen Jahreshauptversammlung des Verbandes wurde er einstimmig wiedergewählt. Schröter war über 17 Jahre in der IT-Branche tätig und Gründer sowie Geschäftsführer von Software-Unternehmen mit mehr als 140 Mitarbeitern. Seine umfassenden inte…
14.12.2017
18:03
Bild: Gesetzliches Erbrecht und Ehegattenerbrecht
SELZER REIFF Rechtsanwälte Notare, Frankfurt

Gesetzliches Erbrecht und Ehegattenerbrecht

Sonja Reiff, Rechtsanwältin und Notarin aus Frankfurt erläutert Wissenswertes zum Thema Vererben, gesetzliches Erbrecht und Ehegattenerbrecht Frankfurt, 14. Dezember 2017 - Wenn kein Testament oder kein Erbvertrag gemacht wurde, tritt im Erbfall automatisch die gesetzliche Erbfolge ein. Vielen Mandanten ist jedoch gar nicht bewusst, wie diese tatsächlich aussieht und gerade die Regelungen des Ehegattenerbrechts sind häufig gar nicht bekannt. In einem neuen Fachartikel auf der Internetseite der Sozietät Selzer Reiff Rechtsanwälte Notare fasst…
14.12.2017
17:55