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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Bundesweite Mahnmal-Aktion gegen Europäische AbschottungspolitikBild: Bundesweite Mahnmal-Aktion gegen Europäische Abschottungspolitik
Mahnaktion

Bundesweite Mahnmal-Aktion gegen Europäische Abschottungspolitik

In der Nacht zum Mittwoch, den 26. Juli 2017, sind in sieben deutschen Großstädten symbolische Gräber an prominenten Orten errichtet worden. Sie dienen als Erinnerung und Mahnmal an die Menschen, die auf der Flucht nach Europa ihr Leben gelassen haben. Die Mahnmäler wurden in den Städten Berlin, Düsseldorf, Oldenburg, Heidelberg, Osnabrück, Marburg und Dortmund aufgestellt. In Berlin ist das mit Erde aufgeschüttete Grab vor dem Eingang der Humboldt Universität mit einem großen weißen Kreuz und einer Tafel mit der Aufschrift "Den Toten an Eu…
26.07.2017
13:14
Taxi24 macht Berliner Taxifahrer zu „Hinguckern“ und packt Care-Pakete für obdachlose Menschen.
Taxi24

Taxi24 macht Berliner Taxifahrer zu „Hinguckern“ und packt Care-Pakete für obdachlose Menschen.

In Zusammenarbeit mit der Berliner Stadtmission können Berliner Taxifahrer ihr Fahrzeug ab Mittwoch mit einem kostenlosen Care-Paket ausstatten, welches sie dann beispielsweise an Menschen übergeben können, die in den Straßen Berlins übernachten. „Es ist vor allem der Gedanke, der zählt, das Hingucken, die Begegnung auf Augenhöhe“, sagt Karen Holzinger, die Leiterin der Wohnungslosenhilfe der Berliner Stadtmission. „Berliner Taxifahrer sind sowieso in den Straßen der Stadt unterwegs, als „Hingucker“ achten sie besonders auf die Ärmsten der G…
26.07.2017
13:13
Bild: Hessischer Familientag in FritzlarBild: Hessischer Familientag in Fritzlar
hessenstiftung - familie hat zukunft

Hessischer Familientag in Fritzlar

Hessenstiftung seit 15 Jahren dabei Die Dom- und Kaiserstadt Fritzlar im Schwalm-Eder-Kreis wird gemeinsam mit dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration und der Karl Kübel Stiftung für Kind und Familie am 20. August 2017 den 9. Hessischen Familientag ausrichten. Die hessenstiftung – familie hat zukunft ist seit fünfzehn Jahren immer dabei mit Stand- oder Bühnenangebot. In Eltville 2011 brachte sie die „Schmachtigallen“ mit einem humorvollen Väterpotpourri auf die Bühne, 2013 in Weilburg waren es „Blind Foundation“, die mit ihre…
26.07.2017
13:13
Bild: Erste IHK-zertifizierte Ausbildung für „24-Stunden-Betreuungskräfte“Bild: Erste IHK-zertifizierte Ausbildung für „24-Stunden-Betreuungskräfte“
Hausengel GmbH

Erste IHK-zertifizierte Ausbildung für „24-Stunden-Betreuungskräfte“

Rund 700.000 Betreuungskräfte aus dem osteuropäischen Ausland leben und arbeiten in deutschen Privathaushalten. Bisher gab es für diese Betreuung in häuslicher Gemeinschaft (sogenannte „24-Stunden-Betreuung“) keinen einheitlichen Qualitätsstandard. Die von der Hausengel Akademie und Springer Pflege angebotene Schulung „Betreuungskraft im häuslichen Umfeld“ erhält nun das begehrte Zertifikat der IHK Kassel-Marburg und setzt damit einen branchenweiten Qualitätsstandard für die Qualifizierung dieser Kräfte. Die Schulung „Betreuungskraft im häus…
26.07.2017
13:11
Bild: ZUCKER DES SATANS - spannendes Drama skizziert die Folgen von DrogenmissbrauchBild: ZUCKER DES SATANS - spannendes Drama skizziert die Folgen von Drogenmissbrauch
tredition GmbH

ZUCKER DES SATANS - spannendes Drama skizziert die Folgen von Drogenmissbrauch

Anton Brunner zeigt in "ZUCKER DES SATANS", wie weit Menschen gehen, um an Drogen zu kommen. ------------------------------ Willi ist ein verdorbener Charakter, der nur wenig gute Absichten hat. Alle guten Absichten haben ein Ziel: sich selbst. Solange er Geld, Macht und Frauen hat, spielt es für ihn keine Rolle, was die Opfer erleiden müssen. Drogen spielen in diesem Drama den Mittelpunkt, denn es geht darum, wie weit verzweifelte (und weniger verzweifelte) Menschen gehen, um an diese zu kommen. Vroni ahnt zum Beispiel nicht, dass es Willis…
26.07.2017
13:09
Bild: Autokartell - Vorwürfe gegen VW, Daimler und BMWBild: Autokartell - Vorwürfe gegen VW, Daimler und BMW
GRP Rainer Rechtsanwälte

Autokartell - Vorwürfe gegen VW, Daimler und BMW

Der Verdacht hat es in sich: Die Autobauer VW, Audi, Porsche, Daimler und BMW sollen sich über viele Jahre zu Technik, Zulieferern und Kosten abgesprochen und eine Art Autokartell gebildet haben. Der deutschen Autobranche droht nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" ein handfester Skandal. Demnach sollen sich die Autobauer Daimler, BMW und Volkswagen sowie die VW-Töchter Porsche und Audi schon seit den 90er Jahren regelmäßig in verschiedenen Arbeitskreisen zu verschiedenen Fragen abgesprochen haben. In den Absprachen soll e…
26.07.2017
13:06
Anwalt buchen ab 9 Euro / Stunde - gerichtlich* und außergerichtlich*
DerAnwalt.tv

Anwalt buchen ab 9 Euro / Stunde - gerichtlich* und außergerichtlich*

Preiswerter als Putzfrau!** Deutschlands erste Anwaltsvermittlung für UltraTiefpreis-Rechtsberatung eröffnet in Kürze ------------------------------ Online-Vermittlungsdienste für Putzkräfte und andere Haushaltsdienstleister wie Helpling.de, bookatiger.de oder askcharlie.de schießen wie Pilze aus dem Boden. Der Kunde kann die Dienstleister zu besonders günstigen Preisen buchen. Das gibt es jetzt auch bei Anwälten. DerAnwalt.tv ist Deutschlands erste "UltraTiefpreis" Anwaltsvermittlung. Die speziell Anwälte mit UltraTiefpreis-Stundensätzen z…
26.07.2017
12:47
Bild: Merkels „Günstlingswirtschaft“ beenden!Bild: Merkels „Günstlingswirtschaft“ beenden!
OEDP-NRW

Merkels „Günstlingswirtschaft“ beenden!

(Düsseldorf/Münster) –Der Abgas- und Kartellskandal ist ein Ergebnis der Merkelschen „Günstlingswirtschaft“ gegenüber der Automobilindustrie. Zu diesem Ergebnis kommt kein geringerer als der Automobilwirtschaftler Ferdinand Dudenhöffer im ARD-Nachtmagazin. Für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalens ist das der Offenbarungseid der deutschen Automobilpolitik. Jahrelang hat die Bundesregierung durch Gesetze mit Schlupflöchern für die Autobauer diesen ausgemachten Umwelt- und Wettbewerbsskandal begünstigt. Die Autounterne…
26.07.2017
12:41
Bild: „Junges dynamisches Team“Bild: „Junges dynamisches Team“
Cäsar-Preller

„Junges dynamisches Team“

Stellt eine Formulierung wie „mit einem jungen dynamischen Team“, in einer Stellenausschreibung, eine unmittelbare Diskriminierung wegen des Alters im Sinne von § 3 Absatz 1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) dar? Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hat diese Frage nun in seinem Urteil vom 11.08.2016 (Az. 8 AZR 406/14) bejaht. Geklagt hatte ein 42-jähriger Diplom-Betriebswirt, welcher sich auf eine Stellenausschreibung einer international tätigen Personalberatung beworben hatte. In der Stellenausschreibung hieß es: „ FÜR UNSE…
26.07.2017
12:40
Bild: Seniorenzentrum Bempflingen: Eine Heimat für den LebensabendBild: Seniorenzentrum Bempflingen: Eine Heimat für den Lebensabend
Die Zieglerschen

Seniorenzentrum Bempflingen: Eine Heimat für den Lebensabend

Am vergangenen Sonntag feierte das Seniorenzentrum der Zieglerschen sein 10-jähriges Bestehen. Wenn man durch die besinnliche Ortschaft Bempflingen fährt, sieht man in der Ortsmitte auch schon das Schild vom Seniorenzentrum Im Dorf. Für 390 Menschen ist und war das Pflegeheim in den mittlerweile 10 Jahren eine neue Heimat und Dank der familiären Atmosphäre in der Einrichtung auch ganz schnell ein neues Zuhause. Und wie es in einer richtigen Dorfgemeinschaft üblich ist, feierte das ganze Dorf mit: Unterstützt wurde das „Festle“ bereits am Vo…
26.07.2017
12:34
Politisches Sonntagsmatinee bei radiofips
radiofips

Politisches Sonntagsmatinee bei radiofips

Die Bundestagswahl steht an und der Bürger wird wieder einmal gefordert, seinen wichtigsten Beitrag in der parlamentarischen Demokratie zu leisten: Er soll wählen gehen. Aber wen oder was? Parteiprogramme lesen ist die eine Sache, zu Wahlkampfveranstaltungen gehen eine andere. Viele Bürgen scheuen zum einen die Einseitigkeit der Veranstaltungen einzelner Parteien, zum anderen die Öffentlichkeit bei Podiumsveranstaltungen. Daher kam Rüdiger Wolff, bei radiofips eigentlich für die Kulturtipps und die Lesebühne zuständig, auf die Idee einer poli…
26.07.2017
12:30
Bild: Vom MoMA New York bis Artenschutz: Über 70 Speaker beim gamescom congressBild: Vom MoMA New York bis Artenschutz: Über 70 Speaker beim gamescom congress
Koelnmesse GmbH

Vom MoMA New York bis Artenschutz: Über 70 Speaker beim gamescom congress

- Breites Themen-Spektrum in fünf Dachthemen – von Games-Pädagogik in New York bis Recht bei eSports - Premiere: Wahlkampf-Arena mit Top-Wahlkämpfern moderiert von deutschen YouTube-Stars - Über 30 Programmpunkte mit nationalen und internationalen Speakern Mit hochkarätigen Referenten und einem vielfältigen Themenmix lockt der diesjährige gamescom congress am 23. August 2017 nach Köln. Die Veranstaltung wird erstmalig mit einer Wahlkampf-Arena eröffnet. Es treten an: Dr. Peter Tauber (CDU), Hubertus Heil (SPD), Matthias Höhn (Die Linke), Mic…
26.07.2017
12:30
Bild: DBfK zur wahren Situation der Intensivpflege im KrankenhausBild: DBfK zur wahren Situation der Intensivpflege im Krankenhaus
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

DBfK zur wahren Situation der Intensivpflege im Krankenhaus

Gut ist sie nicht, die Lage der Pflegefachpersonen, die auf den Intensivstationen in deutschen Krankenhäusern arbeiten. O-Töne der Beschäftigten, die ihren Arbeitsalltag beschreiben, zeichnen ein völlig anderes Bild als das, was die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) mit ihren heute vorgestellten Zahlen (DKI-Gutachten zur Personalsituation in der Intensivpflege und –medizin) gern vermittelt hätte. Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) fordert die DKG auf, endlich den Tatsachen ins Auge zu sehen und die eigene verfehlte Priori…
26.07.2017
12:30
Bild: China und Transferrecht im FußballBild: China und Transferrecht im Fußball
SYLVENSTEIN Rechtsanwälte

China und Transferrecht im Fußball

In den deutschen Medien glaubte man an einen Abverkauf von Fussballspielern nach China. Hintergrund der gehäuften und drängenden China Angebote ist jedoch, dass der China Transfermarkt einen Spielerwechsel nur bis zum 14. Juli 2017 zulässt. Chinesische Investoren und Klubs wollten also für den boomenden Fußballmarkt in China noch vor „Ladenschluss“ wichtige Transfers über die Bühne bringen. Die chinesischen Transferregeln entwickeln sich schnell fort. Zuletzt wurde zur Beruhigung des Marktes vereinbart, dass die Zahl der ausländischen Spieler…
26.07.2017
12:24
Aufgedeckt: Türkische Terrorliste diente dem dt. Verbraucherschutz
Her mit der Marie GmbH

Aufgedeckt: Türkische Terrorliste diente dem dt. Verbraucherschutz

Die deutsch-türkischen Beziehungen wurden zuletzt bekanntlich durch eine Liste belastet, auf der namhafte deutsche Firmen stehen, die der Unterstützung von Terror verdächtigt werden. Neben Daimler, BASF enthält diese Liste sogar den Namen einer Döner-Bude. Die Türkei hat die Liste zwischenzeitlich zurückgezogen und alles als einen Irrtum dargestellt. Tatsächlich, so hat es das Team von „Her mit der Marie“ recherchiert, gibt es diese Liste. Sie wurde aber falsch übersetzt. Statt um eine Liste „terrorverdächtiger“ Firmen handelt es sich um ein…
26.07.2017
11:18
Interview mit Bernd Riexinger, Parteivorsitzender "Der Linken"
Die-Wirtschaftsnews

Interview mit Bernd Riexinger, Parteivorsitzender "Der Linken"

Es sind noch knapp zwei Monate bis die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland an die Wahlurnen treten um die Neuzusammensetzung des Bundestages zu wählen. Wir haben den ambitioniertesten Parteien einen Fragenkatalog zusammengestellt und freuen uns, mit dem Parteivorsitzenden „Der Linken“ Bernd Riexinger unsere Interviewserie zur Bundestagswahl zu starten. Dieser nimmt dabei Bezug auf den aktuellen Diesel- und Kartellskandal der deutschen Autoindustrie und erklärt wie der Beitragssatz der Krankenversicherung mit Hilfe einer paritätischen Bürge…
26.07.2017
11:13
Bild: JU und MIT besuchten den Köln Bonn AirportBild: JU und MIT besuchten den Köln Bonn Airport
Junge Union Langenfeld

JU und MIT besuchten den Köln Bonn Airport

Politische Vereinigungen informierten sich über Logistik und Lärmschutz Die Junge Union (JU) sowie die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) Langenfeld nahmen am Donnerstagabend, 20. Juli, an einer gemeinsamen Besichtigung des Köln Bonn Airport teil. Nach einem Rundgang durch den Terminal informierten zwei Vertreter der Flughafen Köln/Bonn GmbH die Mitglieder der CDU-Vereinigungen in einem anschaulich illustrierten Vortrag über Geschichte, Struktur, Kapazitäten und der wirtschaftlichen Bedeutung des am schnellsten wachsenden Flugha…
26.07.2017
11:12
Bild: CDA FORDERT MIETPREISSPIEGEL FÜR BREMENBild: CDA FORDERT MIETPREISSPIEGEL FÜR BREMEN
CDA Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft, Landesverband Bremen

CDA FORDERT MIETPREISSPIEGEL FÜR BREMEN

Vor dem Hintergrund der trotz Mietpreisbremse auch in Bremen rasant steigenden Mietpreise erneuert und bekräftigt die CDA ihre Forderung nach unverzüglicher Erstellung eines Mietpreisspiegels für die Stadtgemeinde Bremen. CDA-Sprecher Peter Rudolph: „Es ist ein Skandal, dass sich der Senat unter Verweis auf die Kosten seit Jahren der Erstellung eines Mietpreisspiegels zur Ermittlung ortsüblicher Vergleichsmieten verweigert und Bremen damit die einzige deutsche Großstadt ohne Mietpreisspiegel ist. Besonders peinlich: Für Bremens Schwesterstadt…
26.07.2017
10:59
Bild: Wohlstand in Deutschland erst 2025 im Umbruch begriffen…Bild: Wohlstand in Deutschland erst 2025 im Umbruch begriffen…
Schuldnerberatung Vitovec

Wohlstand in Deutschland erst 2025 im Umbruch begriffen…

Wie sieht es derzeit mit dem Wohlstand in Deutschland aus? Es gibt viel zu viele Menschen in Deutschland, die die soziale Situation als katastrophal einschätzen. Menschen, die tagtäglich neu den Kampf ums Überleben aufnehmen. Wer ohne einen Lichtblick, ohne Hoffnung immer wieder in die Zukunft blickt, wird recht bald sehr unzufrieden sein. Viele sind es schon, haben aber gewisse Ängste dies mitzuteilen. Dabei leben wir doch in einer Demokratie. Hier ist es doch erwünscht den Dialog zu suchen und zu führen. Oder ist es nur mehr Schein. Es gi…
26.07.2017
09:17
WEMID fordert Umdenken in der Rentenpolitik
Werteorientierter Mittelstand Deutschland e.V.

WEMID fordert Umdenken in der Rentenpolitik

Präsident des Bundesverbands Werteorientierter Mittelstand Deutschland e.V., WEMID, Marco Altinger fordert angesichts des Minus von zwei Milliarden in der Rentenkasse ein grundsätzliches Umdenken. Die gesetzliche Rentenkasse muss 2016 ein Minus von zwei Milliarden verkraften. Seit den Reformen der großen Koalition übersteigen die Ausgaben die Einnahmen. Auch 2017 muss die Rentenkasse ein Minus hinnehmen und das trotz boomender Konjunktur. Mit 2017 ist es nun das dritte Jahr in Folge, dass zu wenig eingenommen wird. "Ich finde es unverantwort…
25.07.2017
13:05
Bild: Armut ist kein Zufall – Armut ist politischer Wille – gesetzlich verankertBild: Armut ist kein Zufall – Armut ist politischer Wille – gesetzlich verankert
Agenda 2011 - 2012

Armut ist kein Zufall – Armut ist politischer Wille – gesetzlich verankert

Hunger, Armut, Wiederaufbau und Kapitalbedarf waren nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg die großen Herausforderungen des Schuldenstaates. Armut und Kapitalbedarf ist geblieben. Lehrte, 24.07.2017. Den 3 westalliierten Schutz- und Besatzungsmächten wurde klar, dass Deutschland ein starker Wirtschaftsfaktor für die Zukunft sein würde. Mit den Gesetzen zum Notopfer Berlin, Marshallplan und dem Londoner Schuldenerlass von 19,1 Milliarden Euro, wurde dem Rechnung getragen. Parallel dazu beschloss die damalige Regierung die Gesetze zum Lastenau…
25.07.2017
13:03
Bild: Vermögensaufbau & Altersvorsorge mit Eigenheimerwerb?Bild: Vermögensaufbau & Altersvorsorge mit Eigenheimerwerb?
M&E Books, Inh. Vu Dinh

Vermögensaufbau & Altersvorsorge mit Eigenheimerwerb?

In seinem Buch „Immobilienfinanzierung für Eigennutzer: Ratgeber für Kauf, Bau & Kredit“ erklärt der Bestsellerautor und Finanzexperte Alexander Goldwein den Kauf und die Finanzierung eines Eigenheims. Goldwein ist Wirtschaftsjurist mit einer Spezialisierung im Immobilienrecht und selbst erfolgreicher Immobilieninvestor. Mehrere seiner praktischen Ratgeber zu Immobilien sind Beststeller Nr. 1 bei Amazon geworden. Link zum Buch bei Amazon: http://amzn.to/2tCIoAc Der Kauf einer Immobilie ist ein gern genutzter Baustein zum Vermögensaufbau und …
25.07.2017
13:02
Bild: Nord-Süd Stadtbahn Köln: Begrenzt denken, teuer bezahlen!Bild: Nord-Süd Stadtbahn Köln: Begrenzt denken, teuer bezahlen!
Anwohner-Initiative Colonia ELF

Nord-Süd Stadtbahn Köln: Begrenzt denken, teuer bezahlen!

Bau- und Infrastrukturprojekte beschließt in Köln der Stadtrat auf Vorlagen der Verwaltung. Auffällig oft übersteigen die Kosten dann die ursprünglich beschlossenen Planungssummen. Häufig sind fehlende Bauaufsicht und Baumängel, aber auch fehlerhafte Planungen mit unbedachten Folgewirkungen die Ursache. Mit Planfeststellungsverfahren schaffen sich die Behörden das erforderliche Baurecht. Vordringlich dienen diese Verfahren dazu, mit Einwendungs-, Erörterungs- und Einspruchsfristen die Öffentlichkeit und deren Klagemöglichkeiten möglichst früh…
25.07.2017
12:59
Bild: Insolvenz: BGH stärkt Rechte der GläubigerBild: Insolvenz: BGH stärkt Rechte der Gläubiger
GRP Rainer Rechtsanwälte

Insolvenz: BGH stärkt Rechte der Gläubiger

Gute Nachricht für Gläubiger eines insolventen Geschäftspartners: Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 22. Juni 2017 ihre Rechte bei der Insolvenzanfechtung gestärkt (Az.: IX ZR 111/14). Das Insolvenzanfechtungsrecht gibt dem Insolvenzverwalter die Möglichkeit, Zahlungen des Insolvenzschuldners aus der Zeit vor der Insolvenz zurückzufordern. Das hat bei den Zahlungsempfängern für Rechtsunsicherheit und teilweise unverhältnismäßige Belastungen gesorgt. Der BGH hat mit aktuellem Urteil nun die Position der Gläubiger gestärkt, erklärt die W…
25.07.2017
11:23
Bild: Am Anfang schuf Gott - ein humorvoller und tiefgehender Vergleich der 5 WeltreligionenBild: Am Anfang schuf Gott - ein humorvoller und tiefgehender Vergleich der 5 Weltreligionen
tredition GmbH

Am Anfang schuf Gott - ein humorvoller und tiefgehender Vergleich der 5 Weltreligionen

Marek Studzinski stellt in "Am Anfang schuf Gott" die Frage, welcher Gott das beste Angebot hat. ------------------------------ Die Frage, ob es einen Gott gibt oder nicht, ist für viele Menschen noch unbeantwortet - vor allem für diejenigen, die gerne für alles eine wissenschaftliche Erklärung haben möchten. Der Schöpfungsbericht der Genesis spricht vom Urknall. Die Atom- und Zelltheorie der Schöpfung zeigt, dass alles einen Sinn macht. Doch ist ein Schöpfer dafür verantwortlich? Die vier Schöpfer wie JHWH, Jesus, Allah und Brahman behaupte…
25.07.2017
11:18
Bild: KG Berlin: Lose Zettel sind kein wirksames TestamentBild: KG Berlin: Lose Zettel sind kein wirksames Testament
GRP Rainer Rechtsanwälte

KG Berlin: Lose Zettel sind kein wirksames Testament

Bei einem Testament sollte auf eine gewisse Form geachtet werden. Eine lose Sammlung von Notizen kann nach einem Beschluss des KG Berlin nicht als letztwillige Verfügung gewertet werden. Die formellen Anforderungen an ein eigenhändiges Testament sind nicht besonders hoch. Der Testierende sollte aber darauf achten, dass die letztwillige Verfügung eine eindeutige Überschrift sowie Unterschrift und Datum trägt und auch als Testament und nicht nur als bloßer Entwurf zu erkennen ist, erklärt die Kanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Das geht auch aus…
25.07.2017
11:18
Bild: Köln / Freie Wähler Kritik an Reker: DITIB ist radikal-islamisch.Bild: Köln / Freie Wähler Kritik an Reker: DITIB ist radikal-islamisch.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln / Freie Wähler Kritik an Reker: DITIB ist radikal-islamisch.

„Nichts ist alternativlos, schon gar nicht der Dialog mit einem radikal-islamischen Verein wie der DITIB“, mit diesen klaren Worten kritisiert der Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLERN die Ankündigung von Oberbürgermeisterin Henriette Reker, am Dialog mit dem türkischen Verein DITIB festhalten zu wollen. Die DITIB steht im Verdacht, Namen von vermeintlichen Gegnern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan an türkische Behörden geliefert zu haben: „Einige Vertreter der DITIB wurden auch bereits vom Verfassungsschut…
25.07.2017
11:14
Bild: BGH kippt Bearbeitungsgebühren bei UnternehmerkreditenBild: BGH kippt Bearbeitungsgebühren bei Unternehmerkrediten
WinterWotsch Rechtsanwälte PartmbB

BGH kippt Bearbeitungsgebühren bei Unternehmerkrediten

Banken droht Ansturm von Unternehmern, die die zu unrecht gezahlten Bearbeitungsgebühren in Kreditverträgen zurückfordern. Mit den Urteilen vom 04.07.2017, Az. XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16 hat der Bundesgerichtshof nun auch zu Gunsten von Geschäftskunden, Unternehmern, Gewerbetreibenden und Selbständigen, entschieden, dass ein von der Bank vorformuliertes laufzeitunabhängiges Bearbeitungsentgelt in Darlehensverträgen unwirksam ist. Darlehensnehmer haben damit generell Anspruch auf Rückzahlung von Bearbeitungsgebühren. Der BGH knüpft mit se…
25.07.2017
11:10
Bild: GarantieHebelPlan 08 – Weiterer Erfolg für AnlegerBild: GarantieHebelPlan 08 – Weiterer Erfolg für Anleger
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

GarantieHebelPlan 08 – Weiterer Erfolg für Anleger

Das Amtsgericht Bremen hat die Klage der der GarantieHebelPlan 08 Premium Vermögensaufbau AG & Co. KG (im Folgenden: GarantieHebelPlan 08). gegen einen vermeintlichen Anleger auf Zahlung von sog. „Sparraten“ abgewiesen. Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte konnte somit für einen weiteren Anleger der GarantieHebelPlan 08 erfolgreich Ansprüche abwehren.. München, 21.07.2017 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, hat das AG Bremen als ein weiteres Gericht zu Gunsten eines von CLLB Rechtsanwälte ver…
25.07.2017
11:10
Bild: Widerruf Autokredit - Ein Ausweg, um den Wertverlust bei Diesel zu vermeidenBild: Widerruf Autokredit - Ein Ausweg, um den Wertverlust bei Diesel zu vermeiden
Kraus Ghendler Ruvinskij Anwaltskanzlei

Widerruf Autokredit - Ein Ausweg, um den Wertverlust bei Diesel zu vermeiden

Diesel-Fahrzeuge büßen weiter an Wert ein. Der Abgasskandal, der nun auch drei Millionen Mercedes-Kunden getroffen hat, stürzt die früher einmal beliebte und sparsame Alternative zum Benziner in eine immer tiefere Krise. Die Fahrzeugpreise sinken – teilweise müssen Wertverluste in vierstelliger Höhe hingenommen werden. Die Pläne einiger Kommunen (z.B. Stuttgart und München), Fahrverbote für Diesefahrzeuge einzuführen, treiben die Preise weiter nach unten. Viele Kunden suchen nach Möglichkeiten, sich von ihrem Diesel zu lösen, bestenfalls oh…
25.07.2017
11:09
Bild: "Euthanasie" und Rechtspopulismus heute: Einladung zu VortragsveranstaltungBild: "Euthanasie" und Rechtspopulismus heute: Einladung zu Vortragsveranstaltung
Deutsche Gesellschaft für Soziale Psychiatrie

"Euthanasie" und Rechtspopulismus heute: Einladung zu Vortragsveranstaltung

Am 1. September 2017 veranstalten die 14 Verbände des „Kontaktgesprächs Psychiatrie“ zum sechsten Mal in Berlin das Begleitprogramm zur Gedenkveranstaltung für die Opfer von „Euthanasie“ und Zwangssterilisation. Unter dem Motto „Gegen das Vergessen: Aus der Geschichte lernen“ sind dieses Jahr Referenten eingeladen, die in drei Vorträgen über Zusammenhänge zwischen dem Nationalsozialismus und dem heutigen Rechtspopulismus sprechen und darüber diskutieren, was man gegen eine Spaltung der Gesellschaft und die Abwertung einzelner Bevölkerungsgrup…
25.07.2017
11:07
Bild: FDP-Ortsverband Starnberg wählt VorstandBild: FDP-Ortsverband Starnberg wählt Vorstand
FDP-Ortsverband Starnberg

FDP-Ortsverband Starnberg wählt Vorstand

Der FDP-Ortsverband Starnberg lädt ein zur Mitgliederversammlung mit Neuwahl des Ortsvorstands am Dienstag, 25. Juli 2017, um 19:30 Uhr im Café Prinzregent im Hotel Bayerischer Hof, Bahnhofplatz 12, 82319 Starnberg. Auf die Eröffnung, Begrüßung und Wahl der Versammlungsleitung folgen der Bericht der Vorsitzenden des Starnberger Ortsverbands Heike Barall-Quiring sowie der Rechenschaftsbericht der Schatzmeisterin Paola Heidtmann-Ambrosoli. Im Anschluss an die Aussprache und die Entlastung des Vorstands beginnen die Wahlen des Vorstands. Heike B…
25.07.2017
11:04
Bild: VW-Abgasskandal: Musterverfahren verschoben - Anmeldung noch möglichBild: VW-Abgasskandal: Musterverfahren verschoben - Anmeldung noch möglich
GRP Rainer Rechtsanwälte

VW-Abgasskandal: Musterverfahren verschoben - Anmeldung noch möglich

Ob VW seinen Aktionären im Zuge des Abgasskandals Schadensersatz zahlen muss, soll in einem Musterverfahren geklärt werden. Der Prozessauftakt verzögert sich aber, teilt das OLG Braunschweig mit. Im September 2015 wurde bekannt, dass Volkswagen Abgasmanipulationen an Diesel-Motoren vorgenommen hat. Die VW-Aktie hat dadurch erheblich an Wert verloren. Aktionäre werfen dem Konzern vor, zu spät über die Manipulationen informiert und sich dadurch schadensersatzpflichtig gemacht zu haben. Volkswagen weist den Vorwurf bislang zurück. In einem Must…
21.07.2017
10:15
Bild: Wie funktioniert eigentlich Wohn-Riester? Wäre Verzicht auf Grunderwerbssteuer sinnvoller?Bild: Wie funktioniert eigentlich Wohn-Riester? Wäre Verzicht auf Grunderwerbssteuer sinnvoller?
M&E Books, Inh. Vu Dinh

Wie funktioniert eigentlich Wohn-Riester? Wäre Verzicht auf Grunderwerbssteuer sinnvoller?

In seinem neuen Buch „Immobilienfinanzierung für Eigennutzer: Ratgeber für Kauf, Bau & Kredit“ erklärt der Bestsellerautor und Finanzexperte Alexander Goldwein den Kauf und die Finanzierung eines Eigenheims. Goldwein ist Wirtschaftsjurist mit einer Spezialisierung im Immobilienrecht und selbst erfolgreicher Immobilieninvestor. Mehrere seiner praktischen Ratgeber zu Immobilien sind Beststeller Nr. 1 bei Amazon geworden. Link zum Buch bei Amazon: http://amzn.to/2tCIoAc Der Ansatz des Gesetzgebers bei Wohn-Riester beruht auf einer Kopplung von …
21.07.2017
08:57
Bild: Es kommt wie es kommen muß. Und gerade deshalb heißt es: endlich handelnBild: Es kommt wie es kommen muß. Und gerade deshalb heißt es: endlich handeln
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Es kommt wie es kommen muß. Und gerade deshalb heißt es: endlich handeln

Das Ponzi-Spiel der großen Notenbanken kann nicht ohne – wahrscheinlich katastrophale – Nebenwirkungen beendet werden. Das hat inzwischen wohl auch FED-Chefin Janet Yellen begriffen. Mit mehreren zaghaften Zinsanhebungen konnte die us-amerikanische Notenbank, die finanziellen Rahmenbedingungen nicht wieder straffen. Die sturzbesoffenen Gäste auf der Finanzparty lassen sich mit freundlichen Bitten nicht vom weiteren Trinken abhalten. Soll man sie sich tot saufen lassen? Was ist zu tun, wenn der bisher ausprobierte sanfte Weg nicht zu normalen…
21.07.2017
08:55
Bild: Bundesverwaltungsgericht: Rückenwind für Feuerwehrleute | Beamtenrecht | Pressemitteilung 2017-03Bild: Bundesverwaltungsgericht: Rückenwind für Feuerwehrleute | Beamtenrecht | Pressemitteilung 2017-03
Hotstegs Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Bundesverwaltungsgericht: Rückenwind für Feuerwehrleute | Beamtenrecht | Pressemitteilung 2017-03

Musterverfahren stärken auch Düsseldorfer Klagen wegen Mehrarbeitsvergütung Düsseldorf/Leipzig. Die Düsseldorfer Feuerwehrmänner, die seit vier Jahren um eine bessere Bezahlung sogenannter „opt-out“-Schichten streiten, hoffen weiter. Das berichtet Fachanwalt Robert Hotstegs (38), der neben den eigenen Verfahren auch parallele Verfahren beobachtet. Am Donnerstag hatte der zweite Senat des Bundesverwaltungsgerichts über Verfahren gegen die Städte Cottbus, Oranienburg und Potsdam zu entscheiden. Mit erfreulichem Ausgang für die Kläger dort: nac…
21.07.2017
08:55
Bild: Hoher politischer Besuch im Caritas Kinderdorf.Bild: Hoher politischer Besuch im Caritas Kinderdorf.
Caritas Kinderdorf Irschenberg

Hoher politischer Besuch im Caritas Kinderdorf.

Das Präsidium des Bayerischen Landtags unter Leitung von Landtagspräsidentin Barbara Stamm informierte sich in Irschenberg über die Kinder-, Jugend- und Familienhilfe des Caritas Kinderdorfs. Die rund 30-köpfige Delegation bestehend aus Mitgliedern des Präsidiums, der Regierungspräsidentin Brigitta Brunner, oberbayerischen Abgeordneten und Mitarbeitern des Landtagsamts möchte sich nach eigener Angabe bei ihren Regionalbesuchen ein Bild vor Ort machen und schauen, wo den Menschen der Schuh drückt. Den Besuch in Irschenberg hatten Staatsministe…
21.07.2017
08:54
Bild: Seniorenzentrum Martinshaus – seit 20 Jahren ein Zuhause für viele SeniorenBild: Seniorenzentrum Martinshaus – seit 20 Jahren ein Zuhause für viele Senioren
Die Zieglerschen

Seniorenzentrum Martinshaus – seit 20 Jahren ein Zuhause für viele Senioren

Die Gemeinde Kirchentellinsfurt feierte den Geburtstag ihres Seniorenzentrums. Eine Einrichtung voller Leben – das ist und war, besonders am Samstag, das Kirchentellinsfurter Seniorenzentrum Martinshaus. An diesem sonnigen Nachmittag feierte die Einrichtung der Zieglerschen ein liebevoll organisiertes Fest anlässlich des 20-jährigen Jubiläums. Die Feierlichkeiten begannen mit einem ökumenischen Gottesdienst von Pfarrer Thomas Begovic aus Kirchentellinsfurt und Pfarrer Heiko Bräuning von den Zieglerschen. Sie stellten den gemeinsamen Gottes…
21.07.2017
08:53
Bild: Wohlfühlmomente im Seniorenzentrum der ZieglerschenBild: Wohlfühlmomente im Seniorenzentrum der Zieglerschen
Die Zieglerschen

Wohlfühlmomente im Seniorenzentrum der Zieglerschen

Die Bewohner des Seniorenzentrums Im Welvert genossen den ersten Wellnesstag in ihrer Einrichtung. Hand- und Fußmassage, Nägel lackieren, Make-up, Gesichtsmassage inklusive der verjüngenden Gurkenscheiben auf den Augen. Dazu im Liegestuhl liegen, bei entspannender Relaxmusik und dem Duft von Blumen sich verwöhnen lassen und Köstlichkeiten vom leckeren Buffet genießen – ist das nicht der Traum eines jeden Menschen? Die Senioren des Villinger Seniorenzentrum Im Welvert mussten nicht träumen. Für sie wurde die Wellnessoase in ihr Zuhause gebrac…
21.07.2017
08:53
Die Parteien verfolgen Ziele in der Krankenversorgung u. Pflege -Eigene Vorschläge -
Gesundheitsexperte Günter Steffen

Die Parteien verfolgen Ziele in der Krankenversorgung u. Pflege -Eigene Vorschläge -

Bevor die vielen Versprechungen im Hinblick der Auseinandersetzungen in diesen Wochen vor der Bundestagswahl am 24.9.17 von den Parteien erfolgen, habe ich mir vorgenommen, die obige Thematik für den Normalbürger möglichst verständlich darzustellen. Ein Blick auf die Websiten des Bundes-Gesundheitsministerium und in die der Landesministerien zu den Zielsetzungen sind so akademisch in den Einzelfragen beschrieben, die ein Nichtfachmann unmöglich verstehen kann. Dafür verantwortlich sind nicht die Parteien, sondern die verantwortliche Beamtensc…
21.07.2017
08:51