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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: People's Diplomacy: Ziel Antarktis in internationaler Mission, unter Segeln und härtesten BedingungenBild: People's Diplomacy: Ziel Antarktis in internationaler Mission, unter Segeln und härtesten Bedingungen
Expedition Antarctic Blanc

People's Diplomacy: Ziel Antarktis in internationaler Mission, unter Segeln und härtesten Bedingungen

17 Nationen unterstützen die historischen sowie gesellschafts- und umweltpolitischen Ziele der privat organisierte Antarktisexpedition ANTARCTIC BLANC ------------------------------ People's Diplomacy: 17 Nationen aus aller Welt unterstützen offiziell die privat organisierte Antarktisexpedition ANTARCTIC BLANC (http://antarcticblanc.com/). In historischem Gedenken an die Entdecker und Erforscher des weißen Kontinents segelt das international besetzte Team ab dem 12. Februar 2018 auf einem der gefährlichsten Seewege des Planeten, der Drake-St…
15.01.2018
10:50
Bild: Alltagsfrage Verkehrsrecht: Wann darf man die Lichthupe einsetzen?
Rechtsanwälte Reissner, Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg

Alltagsfrage Verkehrsrecht: Wann darf man die Lichthupe einsetzen?

Manchmal sinnvoll, manchmal nervig - aber "immer cool bleiben", rät ein Fachanwalt für Verkehrsrecht. ------------------------------ Unter "lichthupen" versteht man ein kurzes, stoßweises Einsetzen des Fernlichts. Im Ergebnis ist die Lichthupe ein Warnsignal, das grundsätzlich immer dann eingesetzt werden darf, wenn auch die akustische Hupe genutzt werden dürfte. Bei der Anwendung ist jedoch - wie auch bei der akustischen Hupe - durchaus Vorsicht und Augenmaß geboten, da die Grenzen zu strafrechtlich relevantem Verhalten in der Regel fließen…
15.01.2018
10:50
Bild: Alltagsfrage Verkehrsrecht: Alle fahren auf der Autobahn-Mittelspur - aber ist das   erlaubt?
Rechtsanwälte Reissner, Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg

Alltagsfrage Verkehrsrecht: Alle fahren auf der Autobahn-Mittelspur - aber ist das erlaubt?

Jeder kennt es, die meisten nervt es und einige merken es gar nicht, dass sie selbst nerven. Ein Fachanwalt für Verkehrsrecht erläutert die Rechtslage. ------------------------------ Ausnahmsweise ist wenig Verkehr auf der Autobahn, kaum LKW oder "Sonntagsfahrer", die mit 90 km/h das Erlebnis Autobahn genießen. Und trotzdem: obwohl auch die rechte Fahrbahn nahezu durchgängig frei ist, nutzen viele - ausschließlich - die mittlere Fahrbahn und tuckern dort im gemütlichen unteren Geschwindigkeitsbereich Kilometer für Kilometer vor sich hin. Üb…
15.01.2018
10:49
Bild: Jörg Streichert - Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und GesellschaftsrechtBild: Jörg Streichert - Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht
RA Jörg Streichert

Jörg Streichert - Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht

Rechtsanwalt Jörg Streichert, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht betreut gewerbliche Mandanten aber auch Privatleute vorrangig im Gesellschaftsrecht. Jörg Streichert ist Spezialist für GmbH-Gründung, Satzungsänderung, Gesellschafterversammlung, Unternehmensnachfolge, Testament oder Erbvertrag. Zu seinen Beratungsfeldern gehören daher • die Gründung von Personengesellschaft und Kapitalgesellschaft (GbR, OHG, KG, GmbH, UG, AG) • die Anpassung der Statuten (Satzung, Gesellschaftsvertrag), • die Auseinandersetzung unter Gesellschaft…
15.01.2018
10:47
Bild: Zum Verhältnis von Schmuggel und SteuerhinterziehungBild: Zum Verhältnis von Schmuggel und Steuerhinterziehung
Rechtsanwalt Hildebrandt

Zum Verhältnis von Schmuggel und Steuerhinterziehung

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 09.11.2017 – 1 StR 204/17 Der gewerbsmäßige, gewaltsame oder bandenmäßige Schmuggel ist neben der Steuerhinterziehung eine der Straftaten, die direkt in der Abgabenordnung (AO) geregelt sind. Der Schmuggel in § 373 Absatz I AO sieht als Grundfall vor, dass mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft wird, wer gewerbsmäßig Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben hinterzieht oder gewerbsmäßig durch Zuwiderhandlungen gegen Monopolvorschriften Bannbruch begeht. Absatz II sieht eine Reihe von Sonderfäll…
15.01.2018
10:08
Bild: Landesparteitag der ÖDP NRW in LüdenscheidBild: Landesparteitag der ÖDP NRW in Lüdenscheid
OEDP-NRW

Landesparteitag der ÖDP NRW in Lüdenscheid

(Münster/Lüdenscheid/Düsseldorf) – Der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen hat die Delegierten der Partei für den 24.Februar 2018 zum ordentlichen Landesparteitag der ÖDP NRW nach Lüdenscheid eingeladen. Auf der Tagesordnung steht der Bericht des Landesvorstands, der sich insbesondere mit den beiden Wahlen in 2017 sowie der gewonnenen Klage vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen gegen die kommunale Sperrklausel beschäftigen wird. Der Landesvorstand wird einen Ausblick auf die E…
15.01.2018
10:07
Bild: Tierschutzpartei NRW übt scharfe Kritik an Christina Schulze FöckingBild: Tierschutzpartei NRW übt scharfe Kritik an Christina Schulze Föcking
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei

Tierschutzpartei NRW übt scharfe Kritik an Christina Schulze Föcking

Nach den Vorgaben des Tierschutzgesetzes ist ab dem 1. Januar 2019 die betäubungslose Ferkelkastration in Deutschland verboten. Laut eines Artikels im Magazin Top-Agrar erwägt NRW-Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking (CDU) die Möglichkeit, dass Landwirte ihre Ferkel künftig unter lokaler Betäubung eigenverantwortlich kastrieren dürfen. Zuvor sollten die Landwirte eine Schulung erhalten. Dieser Vorschlag bringt die Landesvorsitzende der Tierschutzpartei NRW auf die Palme. „Frau Schulze Föcking macht ihrem Ruf als Tierqual-Mi…
15.01.2018
10:04
Bild: Anwaltshaftung: Anwaltspfusch beim DarlehenswiderrufBild: Anwaltshaftung: Anwaltspfusch beim Darlehenswiderruf
Nittel | Kanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht

Anwaltshaftung: Anwaltspfusch beim Darlehenswiderruf

Anwalt führt aussichtslose Klage auf Kosten seiner Mandanten Auf rund 25.000 € beläuft sich mittlerweile der Schaden, den die Eheleute E. ihrem ehemaligen Anwalt zu verdanken haben. In einem Interview in der Lokalzeitung stellte er sich als Spezialist für den Widerruf von Verbraucherdarlehensverträgen dar. Im Fall der Eheleute E. zeigte er wenig Expertise. Kreditverträge, bei denen unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt Fehler der Belehrung festzustellen waren, erklärte er für widerruflich, andere, bei denen ihm nicht einmal ein Vertrag mit …
15.01.2018
09:44
Familiennachzug aussetzen, Zuwanderung begrenzen – was Daniel Günther von Kanzlerin Merkel alles lernen kann
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Familiennachzug aussetzen, Zuwanderung begrenzen – was Daniel Günther von Kanzlerin Merkel alles lernen kann

Kiel, 12. Januar 2018 Union und SPD haben nach Abschluss ihrer Sondierungsgespräche in Berlin bekanntgegeben, erneut eine Große Koalition bilden zu wollen. Einzelheiten aus dem Abschlusspapier sind bereits heute bekannt geworden. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag, erklärt dazu: „Laut Presseberichten wollen die Spitzen von Union und SPD dafür sorgen, dass die Zuwanderung von Flüchtlingen die Zahl von 180.000 bis 220.000 Menschen pro Jahr nicht überschreitet. Außerdem soll der Familiennach…
15.01.2018
09:43
Bild: ERGEBNISSE DER GROKO-SONDIERUNGSGESPRÄCHE FÜR ARBEITNEHMER POSITIVBild: ERGEBNISSE DER GROKO-SONDIERUNGSGESPRÄCHE FÜR ARBEITNEHMER POSITIV
CDA/CGB-Bundesarbeitsgemeinschaft

ERGEBNISSE DER GROKO-SONDIERUNGSGESPRÄCHE FÜR ARBEITNEHMER POSITIV

Bremen/Berlin – Peter Rudolph, stellvertretender Vorsitzender der CDA/CGB-Bundesarbeitsge-meinschaft hat für die Unionsgewerkschafter eine positive Resonanz der in den Sondierungs-gesprächen für eine GroKo erzielten Ergebnisse gezogen. Rudolph: „Die Gewerkschaften und die CDA als sozialpolitischer Flügel der CDU können mit den Er-gebnissen der Groko-Sondierungsgespräche mehr als zufrieden sein. Sowohl ihre langjährige Forderung nach Wiederherstellung der paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung als auch der geforderte R…
15.01.2018
09:43
Ende der Sondierung für die Große Koalition: Drei Punkte, warum bei Diesel-Besitzern die Alarmglocken klingeln
financialright GmbH

Ende der Sondierung für die Große Koalition: Drei Punkte, warum bei Diesel-Besitzern die Alarmglocken klingeln

Berlin, 12.01.2018 – Die Zeichen stehen in Berlin auf vier weitere Jahre Große Koalition. Drei Themen lassen bei Diesel-Fahrern nun die Alarmglocke läuten, warnt Jan-Eike Andresen, Leiter der Rechtsabteilung beim Legal-Tech-Unternehmen myRight. Das Unternehmen vertritt in einer ersten Sammelklage 15.000 Betroffene des Abgasskandals gegen den VW-Konzern. Die Zeichen stehen in Berlin auf vier weitere Jahre Große Koalition. Neben Entscheidungen zu Themen wie Familie, Arbeitsmarkt und Europa gibt es auch Hinweise darauf, was die zukünftige Regie…
15.01.2018
09:42
VW Skandal - Sensationelle Entscheidung des OLG Köln
Rechtsanwalt Schmidt, Thomas

VW Skandal - Sensationelle Entscheidung des OLG Köln

Die Berufung eines VW Händlers gegen ein Urteil des Landgericht hat keine Erfolgsaussicht. Das OLG Köln hat ausführlich begründet, dass eine VW-Klägerin in allen Punkten Recht hat und ihren PKW gegen Erstattung des Kaufpreises zurückgeben darf. Diese Entscheidung ist wegweisend für tausende VW- Kläger. Zum Download der Entscheidung: https://ra-schmidt.jimdo.com/neue-rücktritt-urteile-gegen-vw-download-olg-gegen-vw-sensations-beschluß-des-olg-köln-vom-20-12-2017-olg-münchen-beschluß-vom-23-3-17-mit-hinweis-auf-beweislast-für-vw-8-u-1712-17-…
12.01.2018
16:43
Bild: BUJ-Studie Kanzleimonitor: PASCHEN Rechtsanwälte sichert sich erneut SpitzenplatzBild: BUJ-Studie Kanzleimonitor: PASCHEN Rechtsanwälte sichert sich erneut Spitzenplatz
PASCHEN Rechtsanwälte PartGmbB

BUJ-Studie Kanzleimonitor: PASCHEN Rechtsanwälte sichert sich erneut Spitzenplatz

PASCHEN Rechtsanwälte hat wieder den Sprung aufs Treppchen geschafft: Auch in der diesjährigen Studie „kanzleimonitor.de – Empfehlung ist die beste Referenz“ des Bundesverbands der Unternehmensjuristen e.V. (BUJ), wird die Kanzlei für ihre juristische Kompetenz gelobt. PASCHEN konnte sich damit ein weiteres Mal im Kreise multinationaler Großkanzleien behaupten und verbesserte sich in der Kategorie Hidden Champions um 5 Plätze auf Rang 11. In dieser Kategorie ist die Empfehlungsquote, die sich aus dem Verhältnis der Anzahl der Empfehlungen zur…
12.01.2018
16:40
Bild: Biogasrat+ kritisiert Ergebnisse der SondierungsgesprächeBild: Biogasrat+ kritisiert Ergebnisse der Sondierungsgespräche
Biogasrat+ e.V. - dezentrale Energien

Biogasrat+ kritisiert Ergebnisse der Sondierungsgespräche

Deutschland legt Rückwärtsgang beim Klimaschutz ein Berlin, 12.01.2018. Nach Beendigung der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD zur Bildung einer neuen Bundesregierung zeigt sich der Biogasrat+ e. V. enttäuscht. „Wir hätten uns ein klares Bekenntnis und wesentlich mehr Engagement für den Klimaschutz gewünscht. Stattdessen haben die Verhandler gerade bei diesem wichtigen Thema den Rückwärtsgang eingelegt“, kritisiert Janet Hochi, Geschäftsführerin des Biogasrat+ e. V. die offiziellen Ergebnisse der Sondierungen für Energie, Verkehr …
12.01.2018
16:38
Bild: Sondierungsergebnis: Verbesserungen für die PflegeBild: Sondierungsergebnis: Verbesserungen für die Pflege
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Sondierungsergebnis: Verbesserungen für die Pflege

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) begrüßt mit großer Erleichterung den erfolgreichen Abschluss der Sondierungsgespräche. „Endlich kommt die Regierungsbildung einen Schritt weiter, die seit dem Wahltag andauernde politische Hängepartie könnte in absehbarer Zeit zu Ende sein. Das Land braucht jetzt ganz dringend wieder politische Stabilisierung – und dazu gehört, dass eine Bundesregierung im Amt ist, die sich auf gemeinsame Ziele verständigt hat und die vielfältigen und immer komplexer werdenden Aufgaben anpackt!“ sagt DBfK-Prä…
12.01.2018
16:38
Kündigung: Die 8 häufigsten Trugschlüsse
advopart Rechtsanwälte

Kündigung: Die 8 häufigsten Trugschlüsse

Sie gehen davon aus, dass eine Kündigung erst nach einer dreimaligen Abmahnung erfolgen kann und dass Sie als Mitglied des Betriebsrates sowieso unkündbar sind? Mit diesen Ansichten liegen Sie, wie viele andere auch, leider falsch. Besonders im Bereich des komplexen Arbeits- und dem damit einhergehenden Kündigungsrecht kursieren viele populäre Irrtümer in der Geschäftswelt. Doch welches sind die häufigsten Trugschlüsse zum Thema Kündigung? 1. Eine Kündigung kann auch mündlich oder per E-Mail erfolgen „Dann kündige ich eben!“ Einmal ausgespr…
12.01.2018
16:35
Trennung & Scheidung – Wann gilt eine Ehe als zerrüttet?
Kanzlei Landucci

Trennung & Scheidung – Wann gilt eine Ehe als zerrüttet?

Damit eine Ehe geschieden werden kann, muss sie gemäß § 1565 Abs.1 BGB gescheitert sein. Man spricht in diesem Zusammenhang auch von einer zerrütteten Ehe. Doch wann gilt eine Ehe als zerrüttet und wie sind die Voraussetzungen für eine Scheidung, wenn der Ex-Partner dem Scheidungsantrag widerspricht? Unter welchen Voraussetzungen ist eine Scheidung möglich? Grundsätzlich kann eine Ehe dann geschieden werden, wenn sie gescheitert ist. Leben die Ex-Partner seit mindestens einem Jahr getrennt und sind beide mit einer Scheidung einverstanden, w…
12.01.2018
12:22
Ehe, Scheidung & Unterhalt: Die 10 größten Irrtümer
Kanzlei Landucci

Ehe, Scheidung & Unterhalt: Die 10 größten Irrtümer

Kaum ein anderes deutsches Rechtsgebiet ist so sehr von irrigen Annahmen betroffen wie das Unterhalt- und Scheidungsrecht. Da einige der Irrtümer über Ehe, Scheidung und Unterhalt schwerwiegende Konsequenzen für die Betroffenen haben können, soll im Folgenden über die am weitesten verbreiteten Fehleinschätzungen zu diesem Thema aufgeklärt werden. 1. Mein Ex-Partner und ich sind uns einig und brauchen für die Scheidung keinen Anwalt Zwar mag es in solch einem Fall sinnvoll sein, nur einen und nicht zwei Anwälte mit der Scheidung zu beauftrag…
12.01.2018
12:21
Bild: Tsai beruft nationale Sicherheitskonferenz ein
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Tsai beruft nationale Sicherheitskonferenz ein

Staatspräsidentin Tsai Ing-wen berief am 7. Januar als Reaktion auf dramatische Veränderungen in Ostasien und die unlängst erfolgte einseitige Einrichtung von vier Flugrouten durch China eine nationale Sicherheitskonferenz ein, erteilte mehrere Weisungen und rief dazu auf, dass die Angelegenheit durch beschleunigte Verhandlungen über die Taiwanstraße geregelt wird. Die häufigen militärischen Aktionen durch Nordkorea und Festlandchina in der Region erzeugen Spannungen in anderen Ländern. Daneben stellen die Flugrouten eine provokative Handlun…
12.01.2018
12:17
Bild: Peking richtet vier Flugrouten über Taiwan ein - und gefährdet damit Frieden und Stabilität in der RegionBild: Peking richtet vier Flugrouten über Taiwan ein - und gefährdet damit Frieden und Stabilität in der Region
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Peking richtet vier Flugrouten über Taiwan ein - und gefährdet damit Frieden und Stabilität in der Region

Peking hat am 4. Januar 2018 ohne gegenseitige Absprache vier Flugrouten über der Taiwanstraße eingerichtet. Eine der Flugrouten, M503, verläuft nahe der Trennlinie zwischen den beiden Seiten und drei (W121,122,123) von Osten nach Westen verlaufende Routen könnten den Flugbetrieb zwischen der Hauptinsel Taiwan und den vorgelagerten Inseln Kinmen und Matsu stören. Pekings Schritt verstößt gegen Verhandlungsergebnisse, die im März 2015 zwischen den beiden Seiten erzielt wurden, und könnte den Status quo über die Taiwanstraße verändern. Die neue…
12.01.2018
12:17
Bild: Rückabwicklung der Lebensversicherung mit dem WiderrufsjokerBild: Rückabwicklung der Lebensversicherung mit dem Widerrufsjoker
GRP Rainer Rechtsanwälte

Rückabwicklung der Lebensversicherung mit dem Widerrufsjoker

Die andauernde Niedrigzinsphase hat Lebens- oder Rentenversicherungen für viele Verbraucher uninteressant gemacht. Der Widerrufsjoker kann den Ausstieg aus der unrentablen Police ermöglichen. Lebensversicherungen galten lange Zeit als wichtiger Baustein der Altersvorsorge. Doch die andauernde Niedrigzinsphase hat ihre Spuren hinterlassen. Bei einigen Versicherungsunternehmen gibt es inzwischen Überlegungen, sich von dem Geschäft mit Lebensversicherungen zu trennen. Auch für viele Verbraucher ist die Lebensversicherung oder Rentenversicherung…
12.01.2018
12:13
Bild: Weihnachtsgeschenk des EuGH für Markenhersteller und Franchise-Systeme hinsichtlich Internet-Vertrieb
Rechtsanwaltskanzlei Dr. Ollinger

Weihnachtsgeschenk des EuGH für Markenhersteller und Franchise-Systeme hinsichtlich Internet-Vertrieb

Der EuGH hat am 6.12.2017 Stellung zu einem Verfahren bezogen, das seit einigen Jahren unter Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit und vor allem europäischen Markenunternehmen und Franchise-Systemen in Deutschland geführt wird. Dabei hat er richtungsweisende Aussagen zur Beschränkung des Internetvertriebs getroffen, wodurch er diese stärkt und das Luxusimage einer Marke unter gewissen Gesichtspunkten als Argument für die Einschränkung des Internetvertriebs anerkennt. Der EuGH traf insbesondere zwei konkrete Aussagen: 1. Im Rahmen eines selektiv…
12.01.2018
07:56
Bild: Taiwans Präsidentin Tsai beruft nationale Sicherheitskonferenz ein
Taipeh Vertretung Berlin

Taiwans Präsidentin Tsai beruft nationale Sicherheitskonferenz ein

Die taiwanische Präsidentin Tsai Ing-Wen berief am 7. Januar 2018 als Reaktion auf dramatische Veränderungen in Ostasien und die unlängst erfolgte einseitige und die Flugsicherheit in dieser Gegend stark beeinträchtigende Einrichtung von vier Flugrouten durch China eine nationale Sicherheitskonferenz ein, erteilte mehrere Weisungen und rief dazu auf, die Angelegenheit durch beschleunigte Verhandlungen über die Taiwanstraße zu regeln. Die häufigen militärischen Aktionen durch Nordkorea und China in der Region erzeugen Spannungen in anderen Lä…
12.01.2018
07:52
700 Tierversuchslabore in 95 Orten
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

700 Tierversuchslabore in 95 Orten

700 Tierversuchslabore in 95 Orten Hier werden in Deutschland Tierversuche gemacht Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche hat eine Liste mit Adressen von rund 700 Tierversuchseinrichtungen in 95 Städten veröffentlicht. Die komplett aktualisierte Liste ist einzigartig in Deutschland. Der Verein moniert, dass von offizieller Seite Informationen hierzu weitgehend geheim gehalten werden. Das Bundeslandwirtschaftsministerium gibt jedes Jahr eine Statistik zu den bundesweiten Tierversuchszahlen heraus. 2,8 Millionen Tiere sind demzufolg…
12.01.2018
07:50
Bild: GEOKRAFTWERKE.de GmbH. Zinszahlungen bleiben aus. Handlungsmöglichkeiten für Anleger.Bild: GEOKRAFTWERKE.de GmbH. Zinszahlungen bleiben aus. Handlungsmöglichkeiten für Anleger.
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

GEOKRAFTWERKE.de GmbH. Zinszahlungen bleiben aus. Handlungsmöglichkeiten für Anleger.

München, 11.01.2018 – Nach Meldung der auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin vermehren sich die Anfragen von besorgten Anlegern, die in Gesellschaften der FG Geothermie GmbH investiert haben. Die FG Geothermie GmbH ist unter anderem die Muttergesellschaft verschiedener Geothermie Projektgesellschaften wie beispielsweise der Geo Kraftwerk FG Amerang GmbH oder der geoenergie Kirchweihdach GmbH sowie der GEOKRAFTWERKE.de GmbH (vormals Fröschl Geo Kraftwerke GmbH). Die Geo Kraft…
11.01.2018
14:18
Bild: Sind Sie vorbereitet auf die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)?Bild: Sind Sie vorbereitet auf die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Sind Sie vorbereitet auf die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)?

Die Zeit wird langsam knapp. Am 25.05.2018 tritt das neue Datenschutzrecht in Kraft (bzw. um es genau zu sagen, es wird anwendbar, denn in Kraft getreten ist es schon). Bis dahin ist noch viel zu tun: Das gilt vor allem für all die Unternehmen, die schon aktuell nicht unbedingt alle Maßnahmen nach dem Datenschutzrecht umgesetzt haben. Das Problem dabei ist, dass viele nicht wissen, wie gut (oder eben schlecht) sie aktuell schon dastehen. Der beste Weg um festzustellen, was noch getan werden muss, ist also immer eine Feststellung des Status …
11.01.2018
13:29
Bild: Sanierer fordern 100 Milliarden Euro - bei einer Staatsüberschuldung von 260 Mrd. EuroBild: Sanierer fordern 100 Milliarden Euro - bei einer Staatsüberschuldung von 260 Mrd. Euro
Agenda 2011 - 2012

Sanierer fordern 100 Milliarden Euro - bei einer Staatsüberschuldung von 260 Mrd. Euro

Agenda 2011-2012: Deutschland ist gemessen am BIP von 3.132 Mrd. Euro und Schulden von 2.150 Mrd. Euro. mit 260 Mrd. Eurro überschuldet - bei einem Bundeshaushalt von 335 Mrd. Euro. ------------------------------ Lehrte, 11.01.2018. Im Mai 2010 hat die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogram zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Milliarden für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Damit sind zum Beispiel folgende Reformvorhaben finanzierbar: • …
11.01.2018
13:29
Bild: Unzulässige Verlängerung einer RabattaktionBild: Unzulässige Verlängerung einer Rabattaktion
GRP Rainer Rechtsanwälte

Unzulässige Verlängerung einer Rabattaktion

Bei der Verlängerung einer befristeten Rabattaktion ist Vorsicht geboten. Die Verlängerung kann eine irreführende Werbung und ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht sein. Es gibt gute Gründe, eine befristete Rabattaktion zu verlängern. Dies ist aber nur unter bestimmten Umständen rechtlich zulässig, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Wird die Aktion aufgrund von Umständen verlängert, die für das Unternehmen unter Berücksichtigung fachlicher Sorgfalt vorhersehbar waren und daher auch schon bei der Planung der Rabattaktio…
11.01.2018
13:28
Bild: Wie die Bautollwut den Baubürokraten die Sinne verwirbeltBild: Wie die Bautollwut den Baubürokraten die Sinne verwirbelt
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wie die Bautollwut den Baubürokraten die Sinne verwirbelt

Dieses Fallbeispiel gilt sicherlich nicht nur für Hamburg, und es ist auch für diese Stadt nicht das einzige. Billiges Geld hat die Baukonjunktur bis zum Exzeß angetrieben. Steigen die Zinsen, drohen Pleiten. Außerdem nimmt die Einwohnerzahl der Stadt zu, sodaß (vor allem preisgünstige) Wohnungen gebraucht werden. Deshalb muß alles sehr schnell gehen. Aber in der Eile läuft so manches schief, das später nicht mehr korrigiert werden kann. Deshalb kann es nicht toleriert werden, wenn Politiker und Baubürokraten im Bauwahn offensichtlich so man…
11.01.2018
08:50
Bild: Videoclip zur aktuellen Expertise von res politica®: Ist Berlin doch Weimar?
Politikberatung res politica®

Videoclip zur aktuellen Expertise von res politica®: Ist Berlin doch Weimar?

In seinem Videobeitrag warnt Dr. Wolfgang Klages vor den Folgen einer neuerlichen Großen Koalition. Die Doppelkrise, regierungstragende Bündnisse nur noch aus Union und SPD zustande zustande zu bringen und darüber weitere Wähler nach rechts zu verlieren, würde sich nochmals verschärfen. Bis auch die Große Koalition unter 50 Prozent rutscht. Die beispiellose Parlamentskrise, nach der Bundestagswahl von 2017 in Berlin überhaupt eine Regierung zu bilden, erinnert auf frappierende Weise an die Weimarer Republik: 1. Sieben Parlamentsparteien, von…
10.01.2018
16:49
Prominenter Neuzugang für EHM
Eimer Heuschmid Mehle Rechtsanwälte Partnerschaft mbB

Prominenter Neuzugang für EHM

Seit dem 01.01.2018 verstärkt Herr Rechtsanwalt Dr. Norbert Gierlach unsere Sozietät. Herr Kollege Dr. Gierlach ist sowohl Fachanwalt für Erbrecht als auch Fachanwalt für Familienrecht. Er ist in diesen beiden Rechtsgebieten seit Jahren erfolgreich tätig und weit über die Grenzen Bonns hinaus bekannt. Seit 2010 ist Herr Kollege Dr. Gierlach Vorsitzender des Vorprüfungsausschusses der Rechtsanwaltskammer Köln zur Erlangung des Fachanwaltstitels „Fachanwalt für Familienrecht“. Im Erbrecht verfügt Herr Dr. Gierlach nicht nur über die Anerkennung…
10.01.2018
16:15
VW-Abgasskandal: Schweizer Verbraucherschützer FRC reicht zusammen mit myRight Sammelklage ein
myRight

VW-Abgasskandal: Schweizer Verbraucherschützer FRC reicht zusammen mit myRight Sammelklage ein

? Mehr als 2.000 Kunden aus der Westschweiz beteiligen sich am Verfahren ? Partnerschaft mit der Online-Plattform myRight ermöglicht es VW-Kunden, ohne eigenes Risiko Ansprüche vorzubringen Braunschweig, 10.01.2018 – Auch in der Schweiz wehren sich Kunden im Abgasskandal gegen Volkswagen: Über 2.000 Betroffene aus der Westschweiz haben über die Online-Plattform myRight.de beim Landgericht Braunschweig Klage gegen den Autobauer eingereicht. Federführend bei der Sammelklage ist die Westschweizer Verbraucherschutzorganisation Fédération roman…
10.01.2018
12:45
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte - Bewertung des PflichtteilsBild: GRP Rainer Rechtsanwälte - Bewertung des Pflichtteils
GRP Rainer Rechtsanwälte

GRP Rainer Rechtsanwälte - Bewertung des Pflichtteils

Ehepartner und Kinder haben auch dann einen Anspruch auf den Pflichtteil, wenn sie vom Erblasser im Testament nicht berücksichtigt wurden. Der Pflichtteil muss allerdings auch geltend gemacht werden. Ohne Testament oder Erbvertrag gilt die gesetzliche Erbfolge. Aus unterschiedlichen Gründen muss das nicht im Sinne des Erblassers sein. Durch eine letztwillige Verfügung kann er die Verteilung seines Nachlasses selbst bestimmen und auch Personen als Erben einsetzen, die nach der gesetzlichen Erbfolge keinen Erbanspruch gehabt hätten. Der Ehepar…
10.01.2018
12:39
Bild: Demokratie - schöner Schein, mieses SeinBild: Demokratie - schöner Schein, mieses Sein
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Demokratie - schöner Schein, mieses Sein

„Wer sieht, was heute geschieht, hat alles gesehen, was von Ewigkeit war und in Ewigkeit sein wird. Denn es ist alles von derselben Art und Gestalt.“ (Marc Aurel [Marcus Aurelius], Philosoph und 161 bis 180 römischer Kaiser) Der Mensch – genetisch ein räuberisches Rudeltier – hat sich in seiner bisherigen Entwicklung nur äußerlich gewandelt. Im Kern ist er das geblieben, was er seit Millionen Jahren immer war, obwohl die Verarbeitungskapazität seines Großhirns zuletzt beträchtlich zugenommen hat. Praktisch genutzt hat er sie aber vor allem a…
10.01.2018
08:50
Bild: GroKo Schattenhaushalt - 40 Milliarden Euro für Investitionen, Reformen und soziale GerechtigkeitBild: GroKo Schattenhaushalt - 40 Milliarden Euro für Investitionen, Reformen und soziale Gerechtigkeit
Agenda 2011 - 2012

GroKo Schattenhaushalt - 40 Milliarden Euro für Investitionen, Reformen und soziale Gerechtigkeit

Agenda 2011-2012: Deutschlands Schulden sind seit 1969 jährlich um rund 47 Milliarden Euro gestiegen. Die neoliberale Maxime - "geht es der Wirtschaft gut, geht es den Menschen gut", funktioniert aktu ------------------------------ Lehrte, 10.01.2018. Die Zeiten haben sich drastisch geändert, die Welt hat mit 300 Billionen Euro den Schuldenzenit weit überschritten. Und das bei einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Die restlichen Schulden von 240 Bio. Euro liegen in Zahlungsversprechen der Re…
10.01.2018
08:34
Bild: Klimaziele 2020 nicht mehr erreichbar: Offenbarungseid der Regierungen MerkelBild: Klimaziele 2020 nicht mehr erreichbar: Offenbarungseid der Regierungen Merkel
OEDP-NRW

Klimaziele 2020 nicht mehr erreichbar: Offenbarungseid der Regierungen Merkel

(Münster/Düsseldorf) – Das Eingeständnis der schwarz-roten Sondierer, dass das Klimaziel 2020 wohl nicht mehr erreichbar ist, stellt einen Offenbarungseid der Regierungen Merkel dar, so der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen auf einer Sitzung am Dienstagabend. Dies ist nach Meinung des ÖDP-Vorstands das Ergebnis einer völlig verfehlten Klimapolitik der letzten Bundesregierungen. Das vereinbarte und von Bundeskanzlerin Merkel immer wieder beschworene Klimaziel liegt für 2020 bei 751 Mio. Tonnen CO2-Ä…
10.01.2018
08:34
CPUgate: Erste Sammelklagen in USA wg. Meltdown und Spectre Skandal
PORKERT Rechtsanwälte

CPUgate: Erste Sammelklagen in USA wg. Meltdown und Spectre Skandal

In den USA formieren sich erste Sammelklagen und in Deutschland kann eine verstärkte anwaltliche Beratungstätigkeit attestiert werden. Hierzu sei angemerkt, dass Sammelklagen in Deutschland (leider) im Zusammenhang mit dem CPU Skandal nur für Kapitalmarktanleger vor dem Hintergrund von Aktienverlusten etc. möglich sind. Für den PC-Käufer gibt es eine sogenannte „class action“ in Deutschland nicht. Zumindest noch nicht. Vor dem Hintergrund von Milliarden betroffener Geräte wäre dies mehr als angezeigt. Zu den klassischen PCs kommt hinzu, das…
10.01.2018
08:33
Die Anzeigepflicht in der Berufsunfähigkeit
Werdermann| von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten

Die Anzeigepflicht in der Berufsunfähigkeit

Um sich der Leistungspflicht zu entziehen versuchen einige Berufsunfähigkeitsversicherungen den Versicherten eine sog. Verletzung der Anzeigepflicht unterzuschieben. Im Klartext verweigern die Versicherung Leistungen aufgrund dessen, dass der Versicherte wichtige Mitteilungen nicht gemacht hätte. Die Mitteilungspflicht des Versicherten Die Anzeigepflicht umfasst sowohl die Mitteilung vor Vertragsbeginn als auch solche Mitteilungen nach Vertragsbeginn. Zunächst stellt sich jedoch die Frage, welche Umstände der Versicherte überhaupt mitzuteile…
09.01.2018
16:24
Bild: Regieren – der Auftrag gilt!Bild: Regieren – der Auftrag gilt!
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Regieren – der Auftrag gilt!

Heute ist der dritte Tag der Sondierungsgespräche für die Bildung einer neuen Bundesregierung. Am heutigen Tag sollen u.a. Gesundheit und Pflege verhandelt werden, Bereiche, denen seinerzeit im Wahlkampf von den nun sondierenden Parteien zunächst keine hohe Priorität beigemessen worden war. Diese Einschätzung hat sich im letzten Jahr allerdings als großer Fehler erwiesen und die Parteiverantwortlichen haben hoffentlich daraus gelernt. Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) fordert die sondierenden Parteien, aber auch alle gewählte…
09.01.2018
13:14
Bild: Networking leicht gemacht - Aufbau persönlicher Geschäftskontakte im digitalen Zeitalter
Hong Kong Trade Development Council

Networking leicht gemacht - Aufbau persönlicher Geschäftskontakte im digitalen Zeitalter

Im Hongkonger Geschäftsleben beeinflusst die Digitalisierung auch das Networking und neue Formen der persönlichen Interaktion entstehen. ------------------------------ Jeder, der mit dem Hongkonger Geschäftsleben vertraut ist, kennt das Vorgehen beim Networking: Man tauscht bei jeder Gelegenheit Visitenkarten aus und wartet dann auf einen Anruf. Folgte man diesem Vorgehen noch vor einer Dekade nicht, so ein Blogger für Geschäftsetikette, konnte dies heißen, dass man die Bekanntschaft einer Person nicht machen wollte, der eigene Status unbede…
09.01.2018
11:57