Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Die VERBRAUCHER INITIATIVE rät, am 13.5. nachhaltig zu schenken Berlin, 8. Mai 2018. Rosen oder edle Schokolade erfreuen die beschenkten Mütter. Kommen die Schnittblumen oder der Kakao aus fairem Handel, haben auch die Produzenten in Lateinamerika und Afrika etwas davon. Eine Alternative sind Blumengrüße aus ökologischer und regionaler Produktion. Die VERBRAUCHER INITIATIVE gibt Tipps zum Kauf. Rosen sind am Muttertag besonders beliebt. Wie andere importierte Schnittblumen stehen sie aber immer wieder in der Kritik. Daran sind die schlecht…

In den Medien wurde der Widerrufsjoker erstmals 2012 im Zusammenhang mit Immobiliendarlehen dem breiten Publikum bekannt. Vom Widerrufsjoker konnten in Deutschland in der Folge bereits tausende Verbraucher profitieren. Doch was viele noch immer nicht wissen: In der Zwischenzeit ist die erfolgreiche Anwendung des Widerrufsjokers auch auf weitere Vertragstypen in zahlreichen gerichtlichen Entscheidungen bestätigt worden. Wofür Widerrufsjoker? Mit dem Widerrufsjoker können Verbraucher in vielen Verträgen fünfstellig profitieren. Der Widerruf…

Die Weltmächte arrangieren sich neu. Das Gewicht verschiebt sich dabei vor allem durch die wirtschaftliche Entwicklung Chinas nach Osten. Europa ist trotz EU und Währungsunion immer noch der bunte Flickenteppich einer Vielvölker- und damit Vielmentalitätengesellschaft, mit allen ihren Problemen. Das wird es auch bleiben. Über die künftige Entwicklung dieses Gebildes läßt sich derzeit nur sagen: Es muß wohl erst durch eine tiefe Krise gehen und deshalb besonders unter den Problemen leiden, die der Welt bevorstehen. China ist dabei, die USA vo…

Zum Europatag am 9. Mai haben Pulse of Europe und CatnU den Last Exit Brexit Popsong in Koblenz uraufgeführt. Die Initialzündung dafür kam vom letztjährigen Karlspreisträger, dem Historiker Timothy Garton Ash aus Oxford. Er fordert zur Solidarität mit den Europafreunden in Großbritannien auf. "Im Herbst gibt es im britischen Unterhaus Abstimmungen über die Brexit-Gesetzgebung mit hauchdünnen Mehrheiten für die Regierung. Das ist die letzte Chance zum Exit vom Brexit", so der prominente Brexit-Gegner. Jutta Lange, Aktivistin von Pulse of Eu…

Zum Tag der Befreiung erklären Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow, die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz: Katrin Werner: „Heute jährt sich der Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus durch die Sowjetarmee und die Westalliierten zum 73. Mal. Der mit äußerster Kraft und unter unendlichen Opfern errungene Sieg wird in Zeiten der „alternativen Fakten“, der Relativierung und des wiederkehrenden Geschichtsrevisionismus wieder zunehmend infrage gestellt. Dem müssen wir uns mit aller Kraft widersetzen! Die Kapitulation des Na…

Jürgen Kieschoweit liefert mit "Das Deutsch-Denk-Prinzip" ein sehr lesenswertes, erbauliches und unterhaltsames Buch, das zum Nachdenken wie Schmunzeln anregt. ------------------------------ In dem vorliegenden Roman kommt der leicht spießige, aber fleißige und bauernschlaue Michel M. zu Wort. Er berichtet von seinen Gesprächen und Reflexionen über heute interessierende Themen in der Ich-Form. Michel kommt aus der Mitte der Gesellschaft und ist Angestellter bei den Stadtwerken einer fiktiven Kleinstadt, die überall in Deutschland liegen könn…

An unserem Standort Oberursel betreuen wir Unternehmen und Privatpersonen seit mehr als 25 Jahren. Unsere Spezialisierungen sind Arbeitsrecht (Fachanwalt) und Mietrecht. Wir werden von 9 der führenden Rechtsschutzversicherungen empfohlen. Unsere Betriebsabläufe sind vom TÜV-Hessen ISO 9001-2015 zertifiziert. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind: Familienrecht, Gesellschaftsrecht, Markenrecht, Verkehrsrecht, Vertragsrecht, Werkvertragsrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht.

Interne Servicequalität als wichtiges Mitarbeiterbindungsinstrument Anlässlich des europäischen Protesttags zur Gleichstellung der Menschen mit Behinderung am 5. Mai trafen sich die Expertin für Inklusion Cinderella Glücklich und der Autor und Service-Excellence-Experte Reiner S. Bandorf in München. Ort der Begegnung war eine Buchautorenkonfererenz im Haus der Bayerischen Wirtschaft in München. Kontrovers diskutierten hier die beiden Fachleute den Stand der Inklusion in deutschen Unternehmen. Es galt herauszufinden, wie betroffene Beschäftig…

Ärzteverein spricht von einem Meilenstein Das Europäische Parlament hat eine Resolution für ein weltweites Verbot von Tierversuchen, die für kosmetischen Zwecke durchgeführt werden, verabschiedet. Die EU soll sich bei den Vereinten Nationen für eine diplomatische Initiative einsetzen, die Kosmetik-Tierversuche bis 2023 beenden soll. Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche zeigt sich hocherfreut und spricht von einem Meilenstein. 620 der 751 Abgeordneten befürworteten die Resolution. Dieser politische Vorstoß ist ein wichtiger Schritt…

Erbschaftssteuer - Abgrenzung zwischen Vorerbschaft und Nießbrauchsvermächtnis Bei einem Testament ist darauf zu achten, ob der Erbe als Vorerbe oder als Nießbrauchsvermächtnisnehmer eingesetzt wird. Dies hat Auswirkungen auf die Erbschaftssteuer. Steht der Versorgungscharakter im Vordergrund, kann ein Nießbrauchsvermächtnis sinnvoller sein als die Anordnung einer Vor- und Nacherbschaft. Das kann auch im Hinblick auf die Erbschaftssteuer Vorteile bieten, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Entsprechend klar sollten auch…

Laetitia Barnick stellt in ihrem Zeitzeugenbuch über die deutsche Nachkriegsgeneration provokante Thesen auf und entführt den Leser gleichzeitig auf einen Trip zurück in die aufregenden 70er Jahre ------------------------------ Seitdem die 68er-Generation selbst dieses Alter erreicht und sogar teilweise weit überschritten hat, quillt der Medienmarkt über von Büchern, Dokus, Berichten und Reportagen zu "50 Jahre Flower Power". Ob sich Oma und Opa als rebellierende Studenten an den legendären "Sit-ins" beteiligten, um den gesamten Hochschulbet…

Die Zumutungen der Trump-Präsidentschaft lassen manchen Transatlantiker in Europa aus allen Wolken fallen. Der jahrzehntelange Schutzpatron überzieht seine europäischen Verbündeten mit Rüstungsforderungen und droht mit Strafzöllen ihre Wettbewerbsfähigkeit auszuhebeln. Würde Europa seine Sicherheit selbst organisieren, liefen die Erpressungsmanöver der Trump-Administration ins Leere. Es rächt sich, dass die europäischen NATO-Staaten nach 1990 in der sicherheitspolitischen Vormundschaft der USA verharrten. Unnötigerweise wie der Politikwissens…

Die Digitalisierung ist in unserer Gesellschaft schon jetzt allgegenwärtig. Was ist die Herausforderung für die Zeitarbeitsbranche?? equal personal-Geschäftsführerin (www.equal-personal.de)und iGZ-Vorstandsmitglied Manuela Schwarz: Jedes Zeitarbeitsunternehmen sollte die Vorteile der Digitalisierung erkennen und diese auch aktiv nutzen. Wichtig ist ja: Das Ganze ist nicht nur ein Trend, sondern nur der Anfang einer Entwicklung – und in vielen anderen Branchen schon seit Jahren Standard. Wer sein Engagement in diesem rasch voranschreitendem …

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit LAST-MINUTE-Direktversand an Besteller, weist darauf hin, daß auch Betagte und Hochbetagte, die 90 Jahre und älter sind, Anrecht auf ein angemessenes Geschenk haben. Ein Geschenk, das kein Verlegenheitsgeschenk ist. Doch was einem 90- oder bald 91jährigen Menschen schenken? Fein wäre ein Geschenk, mit dem man Lebensfreude verschenkt. Lebensfreude, die vorhält und länger wirkt als Schnittblumen und der Verzehr von Süßwaren aus Industriezucker. Lebensfreude, die alle beschwingt und zu anregenden Ges…

Das vorliegende Buch dient dazu, sich dem Gesamtwerk von Karl Marx und Friedrich Engels kritisch-sachlich zu nähern, historische und ideengeschichtliche Entwicklungen nachzuvollziehen und die Genese dieses Werkes des 19. Jahrhunderts zu verstehen. Miszellen und kurze Impulse zur Beschäftigung mit ihren Schriften und Texten oder zu besonderen Inhalten werden gegeben und sollen neugierig machen. Eine intensivere Hinführung erfolgt zu ihren naturphilosophischen sowie naturwissenschaftlichen und mathematischen Studien. Dies alles ersetzt nicht da…

Es regnet als Gustav Graf von Westarp (Landesvorsitzender FREIE WÄHLER) gemeinsam mit Parteifreunden und dem Bürgerbündnis Ribnitz-Damgarten am Infostand am Wochenmarkt steht und für die Volksinitiative „FAIRE STRASSE – Gemeinsam gegen Straßenausbaubeiträge“ wirbt – erfolgreich: Menschen stehen Schlange, um trotz Wind und Regen bei der direktdemokratischen Kampagne zu unterschreiben. „Ich habe schon viele Aktionen mitgemacht – aber dieser Zuspruch bricht alle Rekorde“, sagt von Westarp. In fünf Wochen hat die Initiative landesweit bereits ü…

Nach Debatte im Landtag und „Umdenken“ der Landesregierung: FREIE WÄHLER setzen Volksinitiative gegen Straßenausbaubeiträge fort / Schirmherr Gericke: „Den Nerv der Bürger getroffen“ Dass die Landesregierung mittwochs im Landtag bereits eine „Überprüfung“ der geltenden Regeln angekündigt hat, werten die FREIEN WÄHLER als Etappensieg: „Wir bringen Bewegung: Die Straßenausbaubeiträge werden fallen!“ In der Tat war die Partei – obwohl nicht im Schweriner Landtag vertreten – Impulsgeber der Bürgerbewegung gegen die Beiträge (kurz „StrAB“). Vo…

OLG Frankfurt, Urteil vom 8.2.18 - 1 U 112/17 Im Falle einer Amtspflichtverletzung kann unter Umständen eine Haftung des Landes bzw. des Bundes für entstandene Schäden in Betracht kommen. Die Anspruchsgrundlage dafür ist in § 839 Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Art. 34 S. 1 GG zu finden. Darin heißt es zunächst, dass, ein Beamter einem Dritten für die vorsätzliche oder fahrlässige Verletzung einer ihm einem Dritten gegenüber obliegenden Amtspflicht den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen hat. Verletzt der Beamte nun in Ausübung eines i…

(hob) Seit knapp drei Jahren setzt das Ratinger Beratungsunternehmen ABConcepts Verpflegungsmanagement mit System GmbH das innovative Ernährungskonzept „Vital-ABC-Kids“ ein, um das Essen in Kita- und Schulmensen attraktiver gestalten zu können. Doch was nützt das beste Konzept rund um leckeres Essen, wenn das Mensaessen irgendwann mal „uncool“ für Kinder und Jugendliche wird? Aber auch hier hat ABConcepts die passende Lösung. Damit Kinder und Jugendliche täglich ihre bestmögliche Leistungsfähigkeit abrufen können, muss die Ernährung nährsto…

Soll ein Urteil gegen das Kraftfahrbundesamt (KBA) verhindert werden? Das fragt sich der bekannte 90-Jährige VW-Geschädigte Rentner aus Gemünden. Er hadert weiter mit der Justiz. Er hat über seinen Brandenburger Rechtsanwalt Thomas Schmidt gegen die Richter in Schleswig einen Ablehnungsantrag wegen Befangenheit gestellt. Der streitbare Rentner führte als erster Betroffener ein Verfahren gegen das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA), um die VW-Rückrufaktion zu stoppen und verlangte erfolglos u.a. Einsicht in die VW-Akten. Als er eine entsprechende …

aus der Reihe Kunst & Öffentlichkeit zum Thema „Kulturentwicklung – was bewegt Düsseldorf“ - 7. Juni 2018 - 18.00 Uhr Impulsvortrag von Herrn Frank Schrader, Düsseldorf Tourismus GmbH Moderation Rechtsanwältin Maren Jackwerth Als Podiumsgäste begrüßen wir Herrn Dr. Felix Krämer, Generaldirektor Museum Kunstpalast; Herrn Jörg Alvermann, Vorsitzender Kunstkommission Düsseldorf; Frau Dr. Christiane Hoffmans, Kulturredakteurin WELT AM SONNTAG, BLAU; in der Jugendherberge Düsseldorf, Oberkassel. Für Speisen und Getränke zahlen Sie bitte 15 EUR, de…

Dr. Frank Brodehl zu den „Handlungsleitlinien“ des Bildungsministeriums für SCHLAU-Workshops: „Ministerin Prien drückt sich um die Frage der Recht- und Gesetzmäßigkeit von SCHLAU-Workshops weiter herum“ Kiel, 4. Mai 2018 Das Kieler Bildungsministerium hat heute „Handlungsleitlinien“ veröffentlicht, die offiziell klarstellen sollen, „unter welchen Bedingungen Workshops und andere Veranstaltungen der SCHLAU-Initiative in der Schule angeboten werden können“. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: Nachdem…

Die Verzinsung eines Gesellschafterdarlehens kann zu einer verdeckten Gewinnausschüttung führen und bei der Körperschaftssteuer entsprechend berücksichtigt werden. Bei Gesellschafterdarlehen sollte darauf geachtet werden, dass der vereinbarte Zinssatz einem Vergleich mit dem fremdüblichen Zinssatz standhält. Ansonsten kann die überhöhte Verzinsung als verdeckte Gewinnausschüttung angesehen werden, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Das hat das Finanzgericht Köln mit Urteil vom 29. Juni 2017 entschieden (Az.: 10 K 771/16…

Kiel, 4. Mai 2018 Angesichts der am Montag durch Insassen einer Erstaufnahme-einrichtung verhinderten Abschiebung eines ausreisepflichtigen Togolesen in Ellwangen erklärte Daniel Günther, er verstehe die Leute, die sagen ‚Wir müssen die Lage in Deutschland im Griff haben‘. Er werbe allerdings dafür, dass die Politik mit Leistung überzeuge, nicht mit markanten Forderungen. ‚Hilfreich‘ seien ‚die in der Großen Koalition vereinbarten Asylzentren‘. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Wir begrüße…

Ex-Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer unterstützt Bundesverband der Berufsbetreuer/innen Berlin, 2. Mai 2018 – „Sie sind für mich die Helden und Heldinnen der Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung. Es ist ein Skandal, dass Ihnen die Arbeit seit Jahren schwer gemacht wird!“ Dies sagte die ehemalige Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer zu Beginn der Jahrestagung des Bundesverbands der Berufsbetreuer/innen in Berlin. Das finanzielle Ausbluten von Betreuungsleistungen führe dazu, dass Deutschland seinen Verpflichtungen geg…

Im Rahmen einer Europatour prangert die weltweite Kinderschutzorganisation Don Bosco die kommerzielle sexuelle Ausbeutung von Minderjährigen an. Es dürfe nicht sein, dass Millionen von Mädchen ihre Körper für ein paar Cent verkaufen müssten, um zu überleben. Allein in Sierra Leone müssen sich 26.000 Mädchen prostituieren. Zuhälter und Freier kämen meist unbestraft davon. „Kinderprostitution ist nicht nur ein afrikanisches Problem, sondern ein globales. Ich bin mir sicher, dass es auch in Deutschland Mädchen aus Afrika gibt, die hierhin versc…

750 Mieter aus Überlingen und Umgebung suchten vergangenes Jahr Rat und Hilfe beim Deutschen Mieterbund Bodensee, berichtete der Verbandsvorsitzende, der Konstanzer Stadtrat Herbert Weber auf der Bezirksmitgliederversammlung in Überlingen. Zwei wesentliche Probleme bilden den Schwerpunkt der Rechtsberatung des Mieterbunds: Mieter wollen ihre Betriebskostenabrechnung überprüfen, weil ihnen die Forderungen zu hoch erscheinen. Und immer mehr Mieter, so Weber, kommen mit Fragen zu einer Mieterhöhung in die Beratungsstelle des Mieterbunds im Umwel…

Behandlung, Schwangerenvorsorge und Wasserversorgung für 50.000 Binnenflüchtlinge Durch die anhaltende Gewalt im Nordosten der Demokratischen Republik Kongo sind hunderttausende Menschen auf der Flucht – von den Dörfern in die Stadt oder ins Nachbarland Uganda. Die Versorgungslage ist schlecht und die Menschen leiden an Hunger. Es fehlt an Trinkwasser und medizinischer Versorgung. Das Deutsche Institut für Ärztliche Mission e. V. (Difäm) hat nun gemeinsam mit kirchlichen Partnern vor Ort den Bau eines Brunnens auf den Weg gebracht und ermögl…

?Mandanten finden ihren Anwalt meist über das Internet. Das internationale Anwaltsportal „rechtsanwalt.com“ ermöglicht es Anwälten momentan ein kostenloses Anwaltsprofil zu erstellen. Schritt für Schritt werden, mit Hilfe künstlicher Intelligenz (KI), überzeugende Profiltexte erstellt. Sogar die Wirkung des Porträts auf die Rechtsuchenden wird mit KI bewertet.

Kiel, 3. Mai 2018 Heute Morgen haben mehrere Hundertschaften der baden-württembergischen Polizei ein Flüchtlingserstaufnahmelager in Ellwangen durch-sucht und mehrere Insassen in Gewahrsam genommen. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Bereits gestern Abend hatten in Ellwangen laut Presseberichten rund 150 Asylbewerber zwei Streifenwagen angegriffen, und so verhindert, dass ein 23jähriger Asylbewerber aus Togo abgeschoben werden konnte. Der heutige Polizeieinsatz diente nun dazu, den ausreise…

München/Mekane Selam, 3. Mai 2018. Damit sich Frauen eine eigene Existenz in ihrer Heimat aufbauen können, verhilft ihnen die Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe zur Aufnahme von Mikrokrediten. In Schulungen erhalten die Frauen Grundkenntnisse in Buchhaltung und bei der Erstellung eines Businessplans. Bis heute hat Menschen für Menschen dafür gesorgt, dass über 26.000 Frauen in Äthiopien einen Mikrokredit erhalten haben und sich selbständig machen konnten. Über 5.000 Frauen haben an handwerklichen Ausbildungskursen…

Unternehmen wendet sich gegen Lügen als Mittel der Politik „Wir setzen mit unseren Informationen immer auf Wahrheit“, so EWR-Vorstand Stephan Wilhelm zum Tag der Pressefreiheit. „Die Wahrheit zu sagen ist mitunter unbequem, gehört aber zu unserem Selbstverständnis als verantwortungsvolles Unternehmen.“ Deshalb begrüßt der Energiedienstleister EWR, dass seit 1994 jährlich am 3. Mai der „Internationale Tag der Pressefreiheit“ begangen wird. Die EWR AG veröffentlicht regelmäßig Informationen, die das Unternehmen betreffen. Dabei lautet die Leitl…

Die VERBRAUCHER INITIATIVE veröffentlicht Studie zum Tierwohl Berlin, 3. Mai 2018. Fachleute und Verbraucher sind sich einig: In den deutschen Ställen muss etwas passieren. Doch was genau das sein sollte, wie die Maßnahmen umzusetzen wären und wie sich Tierwohl messen ließe, darum wird heftig gestritten. Für ihre aktuelle Studie befragte die VERBRAUCHER INITIATIVE e. V. Experten aus Wertschöpfungskette und Gesellschaft nach ihrer Perspektive. Für die Untersuchung „Tierwohl in der Nutztierhaltung – Standards und Perspektiven“ verglich die VER…

Der Ankauf von Steuer-CDs, die Panama Papers oder die Paradise Papers zeigen immer wieder, dass die Luft für Steuerhinterzieher dünn wird. Als einziger Ausweg bleibt oft nur die Selbstanzeige. Vor gut zwei Jahren sorgten die sog. Panama Papers für Schlagzeilen. In den brisanten Dokumenten ging es u.a. um Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Briefkastenfirmen. Inzwischen haben die Enthüllungen Wirkung gezeigt und dem Staat rund 140 Millionen Euro Steuernachzahlungen und Strafzahlungen in die Kassen gespült, wie die "Tagesschau" am 26. April 20…

Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat die Ermittlungen im Fall der Tötung von fast 560.000 gesunden Putenküken im Winter 2016/2017 beendet. Eine Reihe von niedersächsischen Brütereien hatte die Tiere wegen des Vogelgrippeausbruchs vergast oder geschreddert, da die Küken aufgrund von Beschränkungen nicht wie geplant ins Ausland exportiert werden durften. Landwirtschaftsminister Christian Meyer hatte die Staatsanwaltschaft eingeschaltet, das Vorgehen jedoch bleibt ohne strafrechtliche Folgen. Die Anklagebehörde bestätigt nun die Begründung der …

Am 25. Mai tritt die neue EU-DSGVO 2018 in Kraft. Von ihr betroffen ist auch die WhatsApp Nutzung durch Unternehmen. Die legale Nutzung gestaltet sich als schwierig. Beachten Unternehmen die Vorgaben der DSGVO nicht, ist die Nutzung sogar rechtswidrig. Potsdam, 3. Mai 2018. Unternehmen, die für die Kommunikation mit Kunden und Mitarbeitern WhatsApp nutzen, sollten sich umgehend mit den Inhalten der DSGVO 2018 auseinandersetzen. Der Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Cornelius Matutis aus Potsdam berät dazu persönlich und auf www.anwal…

Deutschland hat für 2018 die nachhaltig vorhandenen Ressourcen verbraucht! Ab Mai leben wir auf Kosten anderer und kommender Generationen! (Düsseldorf/Münster) – Nachhaltiges Wirtschaften bedeutet, mit den Ressourcen zu wirtschaften, die nachwachsend zur Verfügung stehen. Diese Ressourcen hat Deutschland für 2018 bereits verbraucht. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen macht auf diesen Raubbau zu Lasten kommender Generationen und den Menschen vor allem im Süden aufmerksam. Laut einer Berechnung der Forschungsorgani…

Wolfgang Habels Erzähler ist in "Auf der Straße ins Ungewisse" in einem Lager interniert und erlebt viele außergewöhnliche Ereignisse. ------------------------------ Nach dem Kriegsende gelang es Hardi, dem Erzähler des vorliegenden Romans, zu fliehen und zu seinen Eltern zurückzukehren. Doch die Familie hat nach dem Krieg kaum ruhige Tage, denn es folgt eine Herausforderung nach der anderen. Hardi wird abgeholt und für mehrere Monate in einem Lager namens Stube 11 in seiner Heimatstadt Ostrau interniert. Die Bewohner haben nur ein Ziel: den…

So manch ein Vermieter versucht, Kosten im Rahmen der Kleinreperaturklausel auf den Mieter umzuwälzen, die unzulässig sind Das Rechtsportal AnwaltOnline (www.AnwaltOnline.com) berichtet von einem Fall, in dem der Vermieter die Kosten der Entlüftung einer Fußbodenheizung i.H.v. 46,65 € auf den Mieter umwälzen wollte. Die Begründung: Der Mieter sei aufgrund der mietvertraglichen Kleinreparaturklausel zur Übernahme der Kosten verpflichtet. Schließlich sollte die Regelung auf Teile des Mietobjektes beziehen, die dem Gebrauch des Mieters dienen, …

Hamburg, 02.05.2018 Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 23. April 2018 – 318 O 341/17 – die Hamburger Sparkasse AG zur Rückabwicklung eines Immobiliardarlehensvertrages vom 06./12. August 2010 über 175.000,00 Euro verurteilt. Das Landgericht Hamburg kommt zu dem Ergebnis, dass die Darlehensnehmer den Darlehensvertrag wirksam widerrufen hätten. Die Widerrufsfrist habe bei Ausübung des Widerrufsrechts noch nicht zu laufen begonnen. Die Haspa habe den Klägern die für sie zuständige Aufsichtsbehörde nicht mitgeteilt, erst recht nicht in d…