"Last Exit Brexit" Popsong aus Koblenz zum Europatag / Initiative von Karlspreisträger Garton Ash

Nach dem Brexit-Votum und der Wahl von Donald Trump sowie dem Aufkommen nationalistischer und populistischer Politiker in Deutschland und den Nachbarländern fühlten politisch Interessierte im ganzen Land, dass die Zukunft Europas auf dem Spiel steht. In Frankfurt initiierten Sabine und Daniel Röder die Bürgerbewegung »Pulse of Europe«, und seit dem 5.3.17 sind wir in Koblenz mit eigenen Aktionen dabei.

Hier die 10 Punkte, auf die die Bewegung aufbaut:

1. Europa darf nicht scheitern
Die Europäische Union droht zu zerfallen, wenn nicht alle, denen Europa wichtig ist oder die auch nur davon profitieren, aktiver werden und zumindest wählen gehen. Die kommenden Jahre sind von existenzieller Bedeutung. Für die europäische Idee geht es jetzt um alles!

2. Der Frieden steht auf dem Spiel
Die Europäische Union war und ist in erster Linie ein Bündnis zur Sicherung des Friedens. Wer in Frieden leben will, muss sich für den Zusammenhalt der europäischen Zivilgesellschaft stark machen.

3. Wir sind verantwortlich
Jede und jeder ist für das Scheitern oder das Gelingen unserer Zukunft verantwortlich. Niemand kann sich herausreden: Zu hoffen, es werde schon alles gut gehen, ist brandgefährlich. Europa braucht jetzt jeden Menschen. Alle Teile der Gesellschaft haben die Pflicht, destruktiven und rückwärtsgewandten Tendenzen entgegenzutreten, denn Demokratie scheitert nicht an ihren Gegnern, sondern an der Untätigkeit der Demokraten. Europa darf sich nicht spalten lassen.

4. Aufstehen und wählen gehen
Lasst uns den europäischen Gedanken wieder sichtbar und hörbar machen. Gebt ausschließlich europafreundlichen Parteien Eure Stimme. Wir sind überzeugt, dass die Zahl der Menschen, die der europäischen Idee positiv gegenüberstehen, viel größer ist als die der Europa-Gegnerschaft. Wir müssen aber viel lauter sein, um uns Gehör zu verschaffen und mit unseren Überzeugungen durchzudringen. Wir wollen die schweigende Mehrheit aufrütteln.

5. Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit sind unantastbar
In Teilen Europas werden bereits Grundrechte eingeschränkt – dem muss entgegengetreten werden. Gewaltenteilung und Rechtssicherheit sind in ganz Europa zu gewährleisten. Staatliches Handeln darf nur auf Grundlage rechtmäßig erlassener Gesetze erfolgen. Unabhängige Gerichte und die Presse müssen weiterhin ihre Kontrollaufgabe wahrnehmen können.

6. Die europäischen Grundfreiheiten sind nicht verhandelbar
Personenfreizügigkeit, freier Warenverkehr, freier Zahlungsverkehr und Dienstleistungsfreiheit – die europäischen Grundfreiheiten – sind historische Errungenschaften, die aus Nationalstaaten eine Gemeinschaft geformt haben. Sie sichern individuelle Freiheit und ermöglichen Wohlstand. Eine Beschneidung der Grundfreiheiten würde dramatische wirtschaftliche und persönliche Folgen auslösen. Nur durch die Gesamtheit der Grundfreiheiten wird die ausgewogene Verknüpfung von Rechten und Pflichten sichergestellt. Sonderwege und Ausnahmen führen zu einer Erosion der Gemeinschaft.

7. Reformen sind notwendig
Die Europäische Union muss erhalten werden, damit sie verbessert werden kann. Umgekehrt gilt aber auch: Wenn sich die EU nicht weiter entwickelt, wird sie nicht erhalten bleiben. Nationale Interessen sollen hinter europäischen zurückstehen. Wer austritt, wird jedenfalls nicht mitgestalten. Die europäische Idee muss wieder verständlicher und bürgernäher werden. Sie sollte von unten nach oben getragen werden. Einer Spaltung innerhalb der Bevölkerung ist entgegenzuwirken, das gilt auch für den Unterschied zwischen Arm und Reich.

8. Misstrauen ernst nehmen
Die Europäische Union ist kein Selbstzweck. Ihre Aufgabe ist, Lösungen für die Themen zu finden, die Bürgerinnen und Bürger tatsächlich wichtig sind. Es muss eine Fokussierung auf die wesentlichen Herausforderungen unserer Zeit stattfinden. Bedenken gegen die Europäische Union müssen gehört und an deren Ursachen muss gearbeitet werden, so dass Ängste in Zuversicht gewandelt werden können. Europa soll wieder Freude bereiten!

9. Vielfalt und Gemeinsames
Die Vielfalt innerhalb Europas ist großartig. Sie zu erhalten und regionale und nationale Identitäten zu wahren, muss europäisches Programm sein. Gleichzeitig verbindet uns so viel. Vielfalt und Gemeinsamkeit sind gar kein Widerspruch, und niemand muss sich zwischen regionaler, nationaler und europäischer Identität entscheiden. Die Sprachbildung muss unbedingt intensiviert werden, damit wir uns besser verstehen.

10. Alle können mitmachen – und sollen es auch
Pulse of Europe ist eine Bürgerbewegung für die europäische Zivilgesellschaft – überparteilich und überkonfessionell. Alle, die sich auf die europäische Grundidee einlassen, können sich als Europa-Aktivisten einbringen. Der europäische Pulsschlag muss wieder spürbar werden.
Let’s be the Pulse of Europe!