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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Hundegesetz Berlin: Halterdaten am Halsband / Verkauf nur von bestimmten PersonenBild: Hundegesetz Berlin: Halterdaten am Halsband / Verkauf nur von bestimmten Personen
kanzlei JURA.CC

Hundegesetz Berlin: Halterdaten am Halsband / Verkauf nur von bestimmten Personen

Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin (VerfGH) hat zwei Verfassungsbeschwerden mit Beschlüssen vom 16.01.2019 zu den Aktenzeichen VerfGH 15/17 und VerfGH 50/17 zurückgeweisen, die sich unmittelbar gegen Regelungen des 2016 novellierten Berliner Hundegesetzes (HundeG) richteten. Im Verfahren VerfGH 15/17 wandte sich ein Berliner Hundehalter gegen die Verpflichtung aus § 12 Abs. 2 HundeG, wonach Halterinnen und Halter ihren Hund in der Öffentlichkeit mit ihrem Namen und ihrer Adresse am Halsband oder am Brustgeschirr kennzeichnen müssen…
28.01.2019
13:14
Bild: Reichsbürger-Bürgermeisterin zurück ins AmtBild: Reichsbürger-Bürgermeisterin zurück ins Amt
kanzlei JURA.CC

Reichsbürger-Bürgermeisterin zurück ins Amt

Das Verwaltungsgericht München hat mit Beschluss vom 24.01.2019 zum Aktenzeichen M 19L DA 18.3381 entschieden, dass die suspendierte Erste Bürgermeisterin Monika Zeller aus der Gemeinde Bolsterlang die Amtsgeschäfte vorläufig wiederaufnehmen darf. Die vorläufige Dienstenthebung der Ersten Bürgermeisterin der Gemeinde Bolsterlang, Monika Zeller, wird ausgesetzt. Dies hat eine Disziplinarkammer des Verwaltungsgerichts München mit heute bekanntgegebenem Beschluss im Rahmen eines Eilverfahrens entschieden. Die Landesanwaltschaft Bayern hatte in …
28.01.2019
13:14
Bild: 2005 - 2018: Deutschlands verlorene 13 Jahre - Teil 5 der gesellschaftskritischen ReiheBild: 2005 - 2018: Deutschlands verlorene 13 Jahre - Teil 5 der gesellschaftskritischen Reihe
tredition GmbH

2005 - 2018: Deutschlands verlorene 13 Jahre - Teil 5 der gesellschaftskritischen Reihe

Michael Ghanem konzentriert sich in "2005 - 2018: Deutschlands verlorene 13 Jahre" auf die Thematik der inneren Sicherheit. ------------------------------ Das politische Buch "2005 - 2018: Deutschlands verlorene 13 Jahre" ist der fünfte Teil der Polit-Reihe, die sich mit den letzten 13 Jahren der deutschen Politik kritisch auseinandersetzt und vor allem die Politik von Kanzlerin Angela Merkel analysiert und ihre und parteiliche Versäumnisse aufdeckt. Im Mittelpunkt von Teil 5 steht die innere Sicherheit. Um die in vielen Bereichen zunehmende…
28.01.2019
10:05
Bild: Aufschrei - politische Gedichte klagen Freiheitsberaubung und Unterdrückung anBild: Aufschrei - politische Gedichte klagen Freiheitsberaubung und Unterdrückung an
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Aufschrei - politische Gedichte klagen Freiheitsberaubung und Unterdrückung an

Wolfram Hahn verlangt in "Aufschrei" mehr Freiheit und Menschenrechte und spricht gegen Terror und Unterdrückung. ------------------------------ Die politischen und kritischen Gedichte in der Sammlung "Aufschrei" klagen mit Zorn, Empörung, Leidenschaft und oft auch Ironie Freiheitsberaubung und Unterdrückung vergangener und bestehender Diktaturen an. Im Mittelpunkt von Wolfram Hahns Gedichtbahn steht der hoffentlich anstehende Zusammenbruch der vielen menschenverachtenden, pervertierten und korrupten Systeme. Diese sind auf ungehemmte Weise …
28.01.2019
09:53
Bild: Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) zu Besuch bei NeufundlandBild: Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) zu Besuch bei Neufundland
Secondhand Warenhaus Neufundland

Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) zu Besuch bei Neufundland

Frankfurt, 28.01.2019 „Vor Ort zuzuhören, ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Menschen zu haben und dies in meine Arbeit als Abgeordnete des Deutschen Bundestages einzubringen – das ist mein Verständnis von Politik.“ (www.ulli-nissen.de) Secondhand vermeidet Abfall – Secondhand schont Ressourcen – Secondhand ist Trend Die Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen wird sich bei ihrem Besuch am 04.02.2019 über das Thema Abfallvermeidung durch Wiederverwendung informieren. Bei einem Rundgang durch das Secondhand Warenhaus Neufundland und das …
28.01.2019
09:34
Bundeswehr in der Krise
Lange & Lange GbR

Bundeswehr in der Krise

Die Bundeswehr ist seit Jahren in der Krise. Erst Kaputt gespart und nun können die Soldaten nicht richtig ausgerüstet und entsprechend ausgebildet werden. Die Abschaffung der Wehrpflicht hat zur Folge, dass nur noch ein Bruchteil der Wehrfähigen in die Bundeswehr geht. Die Besoldung ist schlecht und die Verträge für Militärische Maschinen sind meist nur zu Gunsten von Waffenhersteller formuliert. So sind von über 100 Eurofightern lediglich 3 wirklich einsatzbereit. Ein große wirtschaftliche Belastung für Bundeswehr und Steuerzahler. Weitere …
28.01.2019
09:33
Bild: Immobilien-Investment: eigengenutzt oder vermieten?Bild: Immobilien-Investment: eigengenutzt oder vermieten?
HIPPP - Immobilienberatung Hamburg

Immobilien-Investment: eigengenutzt oder vermieten?

Das Finanzierungs- und Immobilienberatungsunternehmen HIPPP berät seine Klienten bei Ihrem Ziel in eine Immobilie zu investieren und zeigt Wege auf, wie es funktionieren kann, und hilft bei der Durchführung (www.hippp.de) „Egal, ob es das eigengenutzte Haus oder eine vermietete Wohnung sein soll“, so der Firmeninhaber Ralf Schütt, „ Sie legen in beiden Fällen Ihr Geld an. Viele denken bei Investition nur an die vermietete Immobilie. Umfragen ergeben aber, daß das eigene Haus auch als Altersvorsorge gesehen wird, warum nicht auch davon dann a…
28.01.2019
09:31
Bild: MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP): Vision für Europa - Bürger sollen die Politik wieder selber bestimmenBild: MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP): Vision für Europa - Bürger sollen die Politik wieder selber bestimmen
OEDP-NRW

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP): Vision für Europa - Bürger sollen die Politik wieder selber bestimmen

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) sprach in Aachen Meine Vision für Europa Bürger sollen die Politik wieder selber bestimmen (Aachen) - „Meine Vision von Europa ist ein bürgernahes und demokratisches Europa, wo nicht Konzerne und ihre Lobbyisten die Politik bestimmen“, so der ÖDP-Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner in Aachen. Seine Vision eines demokratischen und bürgernahen Europas, war Thema einer Veranstaltung der Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) am 25. Januar 2019 in Aachen. Zum Beginn seines Referats zeigte er einige Miss…
28.01.2019
09:27
Bild: S&P Seminar Anforderungen der neuen MaRisk: Auslagerungscontrolling und AIFM-RichtlinieBild: S&P Seminar Anforderungen der neuen MaRisk: Auslagerungscontrolling und AIFM-Richtlinie
S&P Unternehmerforum GmbH

S&P Seminar Anforderungen der neuen MaRisk: Auslagerungscontrolling und AIFM-Richtlinie

Umsetzung MaRisk 2018, §36 KAGB sowie AIFM-Richtlinie ------------------------------ Ihr Nutzen - Ihr Vorsprung: > MaRisk 2018 - Neue Funktion als Auslagerungsbeauftragter > Risikoanalyse bei Auslagerungen: "Rote Linien'' kennen > Laufende Überwachungspflichten des Auslagerungsbeauftragten - Anforderungen der MaRisk 2018, der KAGB sowie der AIFM-Richtlinie an den Auslagerungsbeauftragten (https://sp-unternehmerforum.de/anforderungen-der-neuen-marisk-auslagerungscontrolling-und-aifm-richtlinie/) - Neuerungen zur Auslagerung von wichtigen Ko…
28.01.2019
09:15
Bild: *S&P Kurs 2019* Wie gestaltet man die Nachfolge?Bild: *S&P Kurs 2019* Wie gestaltet man die Nachfolge?
S&P Unternehmerforum GmbH

*S&P Kurs 2019* Wie gestaltet man die Nachfolge?

Praxisleitfaden für die erfolgreiche Unternehmensübergabe - Verkauf oder Nachfolge ------------------------------ Wichtige Fragestellungen für die perfekte Nachfolge: >> Wie kann ich die Nachfolge richtig organisieren? >> Welche Übergabemodelle gibt es? (https://sp-unternehmerforum.de/kurs-wie-gestaltet-man-die-nachfolge/) >> Wie kann ich einen fairen Unternehmenswert ermitteln? >> Wie kann ich den besten Preis erzielen? >> Wo findet man den geeigneten Nachfolger? >> Wie kann ich die Nachfolge kommunizieren? >> Wie behalte ich die Mannschaf…
28.01.2019
09:14
Bild: Renovierungsvereinbarung unwirksamBild: Renovierungsvereinbarung unwirksam
kanzlei JURA.CC

Renovierungsvereinbarung unwirksam

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 22. August 2018 zum Aktenzeichen VIII ZR 277/16 entschieden, dass die formularmäßige Übertragung der Schönheitsreparaturen bei unrenoviert übergebener Wohnung auch bei "Renovierungsvereinbarung" zwischen Mieter und Vormieter unwirksam ist. Sachverhalt und Prozessverlauf: Der Beklagte war von Januar 2009 bis Ende Februar 2014 Mieter einer Wohnung der Klägerin, die ihm bei Mietbeginn in nicht renoviertem Zustand und mit Gebrauchsspuren der Vormieterin übergeben worden war. Der von der Klägerin verwendet…
28.01.2019
09:14
Bild: Entschädigung für Amanda KnoxBild: Entschädigung für Amanda Knox
kanzlei JURA.CC

Entschädigung für Amanda Knox

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat mit Urteil vom 24.01.2019 zum Aktenzeichen 76577/13 entschieden, dass Italien der erst wegen Mordes verurteilten und dann freigesprochenen US-Bürgerin Amanda Knox mehr als 18.000 Euro Entschädigung zahlen muss. Die italienischen Behörden hätten bei ihrer Befragung mehrfach ihre Menschenrechte verletzt. So sei man nicht den Anschuldigungen der US-Amerikanerin nachgegangen, von der Polizei geschlagen und unter Druck gesetzt worden zu sein, hieß es. Außerdem habe Italien nicht zufriedenstellend …
28.01.2019
09:14
Bild: Nur Krombacher gibt es auch weiterhin mit FelsquellwasserBild: Nur Krombacher gibt es auch weiterhin mit Felsquellwasser
kanzlei JURA.CC

Nur Krombacher gibt es auch weiterhin mit Felsquellwasser

Das Oberlandesgerichts Hamm hat am 24.01.2019 in dem Markenrechtsstreit eines Hobbybrauers gegen eine bekannte Brauerei aus Kreuztal über die Wortmarke "Felsquellwasser“ entschieden (Az. 4 U 42/18). Im Rahmen der Erörterung der Sach- und Rechtslage hat der Senat herausgestellt, dass die beklagte Brauerei den Begriff "Felsquellwasser“ unstreitig fortlaufend seit den 1960er-Jahren in dem Werbeslogan "mit Felsquellwasser gebraut“ benutzt habe. Diese Art der Benutzung innerhalb des Werbeslogans habe die Grundlage dafür dargestellt, dass das Deut…
28.01.2019
09:14
Schweizer Autorin Suna Lommen im Interview mit der LINTH-ZEITUNG
Frankfurter Verlagsgruppe GmbH

Schweizer Autorin Suna Lommen im Interview mit der LINTH-ZEITUNG

"Eine Stimme für die Kinder alkoholkranker Eltern" - So titelt Redaktorin Ramona Nock ihren Artikel in der LINTH-ZEITUNG vom Donnerstag, 24.01.2019. Diese Stimme blieb der Autorin Suna Lommen während ihrer Kindheit leider versagt. Und so macht sie es sich unter anderem als Botschafterin von "Sucht Schweiz" zur Aufgabe, den Kindern, die von demselben Schicksal betroffen sind, zu helfen. Dafür hat sie eigens eine Homepage eingerichtet, auf der sich betroffene Kinder und Jugendliche informieren und Hilfe holen können. Das Thema "Alkoholsucht" is…
25.01.2019
17:33
Oberbürgermeisterwahl in Reutlingen 2019 – Gleichstellung von behinderten Menschen muß thematisiert werden
Marlem-Software

Oberbürgermeisterwahl in Reutlingen 2019 – Gleichstellung von behinderten Menschen muß thematisiert werden

Seit dem 1. Mai 2002 gibt es ein Gleichstellungsgesetz für Menschen mit Behinderungen. Ziel dieses Gesetzes ist es dafür zu sorgen, dass behinderte Menschen gleiche Chancen haben wie Menschen ohne Behinderungen. In § 7 Benachteiligungsverbot für Träger öffentlicher Gewalt steht, dass Träger öffentlicher Gewalt Menschen mit Behinderungen nicht benachteiligen dürfen. In § 8 Herstellung von Barrierefreiheit in den Bereichen Bau und Verkehr steht, dass Zivile Neu-, Um- und Erweiterungsbauten im Eigentum des Bundes einschließlich der bundesunm…
25.01.2019
17:32
Bild: Arctic Circle & Partnerstädte Konferenz Harbin 2019Bild: Arctic Circle & Partnerstädte Konferenz Harbin 2019
German Global Trade Forum Berlin

Arctic Circle & Partnerstädte Konferenz Harbin 2019

Berlin/Harbin: Der Winter in der Hauptstadt des "chinesischen Sibiriens" ist hart, kalt und die Temperaturen stets eine Herausforderung. Bis zu 80° Temperaturunterschiede zwischen Sommer und Winter haben es in sich. Für die Mitglieder des Städtepartnerschaftsnetzwerks Harbins allerdings sind Schwankungen von +/-40° eher keine Besonderheit, wenn sie denn zum Netzwerk des Arctic Circle gehören. Andere Partnerstädte und Regionen Harbin sind dabei allerdings sehr gefordert. Nur die Kürze der Sommer ist hier und da noch gewaltiger. 3 Monate Eisfre…
25.01.2019
17:29
Bild: Entscheidung im Kuhglocken-Streit: Bäuerin bekommt RechtBild: Entscheidung im Kuhglocken-Streit: Bäuerin bekommt Recht
kanzlei JURA.CC

Entscheidung im Kuhglocken-Streit: Bäuerin bekommt Recht

Das Landgericht München II hat mit Urteil vom 24.01.2019 zum Aktenzeichen 11 O 4475/17 im Kuhglocken-Streit von Holzkirchen die Klage einer Anwohnerin abgewiesen, nachdem schon ihr Ehemann im Verfahren um die angeblich zu lauten Kuhglocken gescheitert war. Die Klägerin bewohnt gemeinsam mit dem Kläger in einem anderen Verfahren, das im Dezember 2017 mit einer Klageabweisung zumindest vorläufig sein Ende fand (vgl. LG München II, Urt. v. 14.12.2017 - 12 O 1303/17), ein Wohnhaus im Bereich der Gemeinde Holzkirchen. Auch sie wollte nun die Weide…
25.01.2019
17:28
Bild: Kündigung von AfD-Professorin rechtswidrigBild: Kündigung von AfD-Professorin rechtswidrig
kanzlei JURA.CC

Kündigung von AfD-Professorin rechtswidrig

Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 23.01.2019 zum Aktenzeichen 7 Sa 370/18 entschieden, dass eine Frau, die seit dem 01.09.2011 in einem privatrechtlichen Rechtsverhältnis Professorin bei der beklagten Hochschule für das Fach Betriebswirtschaftslehre ist nicht wegen der Nähe zur AfD oder einem anderen Grund gerechtfertigt. Am 20.12.2016 teilte die Assistentin des Dekans der Klägerin mit, dass diese für das Wintersemester einen Korrekturassistenten in Anspruch nehmen könne und fügte ein Antragsformular bei, das bis zum 21.1…
25.01.2019
17:28
Bild: Blogger(innen) und Influencer(innen) müssen in den sozialen Medien wettbewerbsrechtliche Grenzen beachtenBild: Blogger(innen) und Influencer(innen) müssen in den sozialen Medien wettbewerbsrechtliche Grenzen beachten
kanzlei JURA.CC

Blogger(innen) und Influencer(innen) müssen in den sozialen Medien wettbewerbsrechtliche Grenzen beachten

Das Kammergericht, Berlin hat mit Urteil vom 08. Januar 2019 zum Aktenzeichen 5 U 83/18 entschieden, wann Blogger(innen) und Influencer(innen) ihre Beiträge in den sozialen Medien als Werbung kennzeichnen müssen. Antragsteller in diesem Verfahren ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben die Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs gehört. Die Antragsgegnerin ist eine Bloggerin und Influencerin, die in den sozialen Medien auftritt. Der Antragsteller macht in einem Eilverfahren wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche gege…
25.01.2019
17:28
Bild: Vegan-Bashing: CDU-Vorsitzende verantwortungslos!Bild: Vegan-Bashing: CDU-Vorsitzende verantwortungslos!
V-Partei³

Vegan-Bashing: CDU-Vorsitzende verantwortungslos!

Eine große Entrüstung und Diskussion löste Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) aus, als sie beim CSU-Parteitag in München die Vegane Gesellschaft Deutschlands (VGD) verbal angriff und das Bestreben der dringend notwendigen Umweltverbesserungen abkanzelte. „Menschen sollen leben, wie sie wollen“, behauptet AKK, wohl wissend, dass eine Volkspartei nur eine solche bleibt, wenn sie dem Volk nichts abverlangt. Da muss man schnell auf die wählerabgreifende AfD schielen, die den menschengemachten Klimawandel entgegen wissenschaftlichen Belegen einfach…
25.01.2019
09:25
Valentum Kommunikation setzt Infokampagne zur Europawahl 2019 um
Valentum Kommunikation GmbH

Valentum Kommunikation setzt Infokampagne zur Europawahl 2019 um

Die Kampagne „Diesmal wähle ich“ soll Erst- und Zweitwählern Auskunft über die anstehende Wahl des Europäischen Parlaments geben. Valentum Kommunikation begleitet das bundesweite Projekt im Bereich Kommunikations- und Veranstaltungsmanagement. Im Auftrag des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Berlin führt die Regensburger Agentur eine „Unitour“ durch, die im Rahmen von „Diesmal wähle ich“ (This time I’m voting) umgesetzt wird. Diese Kommunikationskampagne wurde vom Europäischen Parlament im Zuge der anstehenden Europawahl ins L…
25.01.2019
09:12
Bild: Bundesarbeitsgericht: Rechtsprechungsänderung zur sachgrundlosen Befristung - VorbeschäftigungBild: Bundesarbeitsgericht: Rechtsprechungsänderung zur sachgrundlosen Befristung - Vorbeschäftigung
kanzlei JURA.CC

Bundesarbeitsgericht: Rechtsprechungsänderung zur sachgrundlosen Befristung - Vorbeschäftigung

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 23. Januar 2019 zum Aktenzeichen 7 AZR 733/16 entschieden, dass die sachgrundlose Befristung eines Arbeitsvertrags nach § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG nicht zulässig ist, wenn zwischen dem Arbeitnehmer und der Arbeitgeberin bereits acht Jahre zuvor ein Arbeitsverhältnis von etwa eineinhalbjähriger Dauer bestanden hat, das eine vergleichbare Arbeitsaufgabe zum Gegenstand hatte. Der Kläger war vom 19. März 2004 bis zum 30. September 2005 als gewerblicher Mitarbeiter bei der Beklagten tätig. Mit Wirkung zu…
25.01.2019
09:02
Bild: 33.000 Weihnachtsgeschenke für arme Kinder in OsteuropaBild: 33.000 Weihnachtsgeschenke für arme Kinder in Osteuropa
Stiftung Kinderzukunft

33.000 Weihnachtsgeschenke für arme Kinder in Osteuropa

Strahlende Kinderaugen bei der Weihnachts-Aktion der Stiftung Kinderzukunft An der jährlichen Aktion der hessischen Stiftung nahmen 2018 wieder über hundert Unternehmen, Schulen, Kindergärten und rund 30.000 Privatpersonen aus ganz Deutschland teil. Insgesamt konnten 33.000 Weihnachtsgeschenke – 3.000 mehr als im Vorjahr – eingesammelt werden. Seit 1995 ruft die Stiftung Kinderzukunft dazu auf, Weihnachtspäckchen für Kinder in Not zu packen. Dr. Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, übernahm 2018 die Sc…
24.01.2019
14:12
Bild: Taiwan verurteilt Chinas Versuch, von internationalen Firmen zu fordern, die Bezeichnung für Taiwan zu ändernBild: Taiwan verurteilt Chinas Versuch, von internationalen Firmen zu fordern, die Bezeichnung für Taiwan zu ändern
Taipeh Vertretung in der Bundesrepubik Deutschland

Taiwan verurteilt Chinas Versuch, von internationalen Firmen zu fordern, die Bezeichnung für Taiwan zu ändern

Das taiwanische Außenministerium (MOFA) verurteilt die chinesischen Behörden auf das Schärfste für die jüngsten empörenden Forderungen an 66 multinationale Unternehmen, ihre Bezeichnung für Taiwan in "Taiwan, China" zu ändern. Die Unternehmen, die 2017 zu den 500 größten Firmen weltweit gehörten, darunter Apple, Nike, Amazon und Siemens, werden im Blaubuch zu Cyber-Rechtsstaatlichkeit in China 2018 (Blue Book on the Cyber Rule of Law in China 2018) aufgeführt, das vor Kurzem vom Jura-Institut der chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften…
24.01.2019
12:00
kanzleimonitor.de: SRD Rechtsanwälte erreicht wiederholt Top-Platzierungen
Schürmann Rosenthal Dreyer Rechtsanwaelte

kanzleimonitor.de: SRD Rechtsanwälte erreicht wiederholt Top-Platzierungen

SRD Rechtsanwälte gehören erneut zu den meist empfohlenen Kanzleien Deutschlands. In den Rechtsgebieten Datenschutzrecht und IT-Recht wurden sie zum dritten Mal in Folge von dem Bundesverband für Juristen (BUJ) im Rahmen der Studie „kanzleimonitor.de“ ausgezeichnet. Unternehmen, vor allem aus den Bereichen Handel und Industrie, stufen die Bedeutung des IT-Rechts, das Datenschutzrechts und der Datensicherheit als besonders hoch ein. Als Boutique-Kanzlei freuen wir uns daher sehr, in diesen Bereichen erneut zu den besten Kanzleien Deutschlands …
24.01.2019
11:58
Bild: 17 Prozent höhere Stundensätze für Berufsbetreuer/innenBild: 17 Prozent höhere Stundensätze für Berufsbetreuer/innen
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

17 Prozent höhere Stundensätze für Berufsbetreuer/innen

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz legt Gesetzentwurf vor Berlin, 24. Januar 2019 – Die Vergütung für Berufsbetreuerinnen und -betreuer soll im Durchschnitt um 17 Prozent steigen. Dies ist Kern eines Gesetzentwurfes, den das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz jetzt vorgelegt hat. Außerdem sollen die Sätze für die Verwaltung größerer Vermögen angehoben werden, und es soll künftig eine Prämie in Höhe der 1,5-fachen Fallpauschale gezahlt werden, wenn ein Berufsbetreuer einen Klienten an einen ehrenamtlich…
24.01.2019
11:56
Bild: Taser: 50.000 Volt gegen das Recht auf UnversehrtheitBild: Taser: 50.000 Volt gegen das Recht auf Unversehrtheit
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Taser: 50.000 Volt gegen das Recht auf Unversehrtheit

Nach dem tödlichen Polizeieinsatz in Pirmasens nehmen die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, Stellung zur Verwendung von Tasern: Jochen Bülow: „Nach dem Einsatz eines Distanz-Elektroimpulsgerätes (Taser) bei einem Polizeieinsatz am vergangenen Freitag ist ein 56-jähriger Mann an den Folgen eines Herzinfarkts gestorben, nun ermittelt die Staatsanwaltschaft. Ohne dem Ergebnis vorgreifen zu wollen: Es wäre nicht das erste Mal, dass ein Taser-Einsatz tödlich endet. In den USA und Kanada sind…
24.01.2019
11:53
Bild: Frauenparkplätze auf öffentlichen Parkplätzen sind grundsätzlich rechtswidrigBild: Frauenparkplätze auf öffentlichen Parkplätzen sind grundsätzlich rechtswidrig
kanzlei JURA.CC

Frauenparkplätze auf öffentlichen Parkplätzen sind grundsätzlich rechtswidrig

Das Verwaltungsgericht München hatte sich zu dem Aktenzeichen M 23 K 18.335mit den Fragen zu befassen, ob ausgewiesene Frauenparkplätze auf öffentlichen Verkehrsflächen zulässig sind, eine Ungleichbehandlung von Mann und Frau darstellen und ob die Beschilderung Frauen diskriminiert. Der Kläger wandte sich gegen Frauenparkplätze auf dem Park-and-Ride "Parkplatz Altstadt" der beklagten Stadt Eichstätt. Diese hatte die Frauenparkplätze beschildert, nachdem Anfang 2016 eine den öffentlichen Parkplatz nutzende Frau Opfer eines Gewaltdelikts geword…
24.01.2019
11:22
Bild: Das Magazin Gegenpol ist für den Podcast-Preis 2019 nominiertBild: Das Magazin Gegenpol ist für den Podcast-Preis 2019 nominiert
Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit e. V. (IDA)

Das Magazin Gegenpol ist für den Podcast-Preis 2019 nominiert

Das Magazin Gegenpol der Vielfalt-Mediathek ist in der Rubrik „Bildung“ (https://podcastpreis.de/poll/bildung/) für den Podcast-Preis 2019 nominiert. Bis zum 15. Februar können Nutzer_innen jeden Tag einmal für die Vielfalt-Mediathek stimmen. Es ist ein reiner Publikumspreis. Jede Stimme zählt also! Das Magazin Gegenpol veröffentlicht seit 2015 regelmäßig Expertisen und Podcasts von und mit Expert_innen zu den Themenbereichen des Bundesprogramms. Es bespricht Hintergrundinformationen, präsentiert Neuigkeiten und stellt Angebote der Vielfalt-…
24.01.2019
11:00
Bild: Aufwendungen für äußeren Rahmen einer Veranstaltung müssen berücksichtigt werdenBild: Aufwendungen für äußeren Rahmen einer Veranstaltung müssen berücksichtigt werden
GRP Rainer Rechtsanwälte

Aufwendungen für äußeren Rahmen einer Veranstaltung müssen berücksichtigt werden

Pauschalierte Einkommensteuer - Aufwendungen für äußeren Rahmen einer Veranstaltung müssen berücksichtigt werden Richtet ein Unternehmen eine Veranstaltung für seine Mitarbeiter aus, müssen die Aufwendungen für den äußeren Rahmen in die Bemessungsgrundlage der pauschalierten Einkommensteuer aufgenommen werden. Bei Sachzuwendungen an die Mitarbeiter kann der Arbeitgeber die Möglichkeit der Pauschalierung der Einkommensteuer nutzen und die Steuer auf die Sachzuwendungen pauschal mit 30 Prozent erheben. Damit gilt der geldwerte Vorteil beim Em…
24.01.2019
10:57
Bild: Grundsteuerreform – Lackmustest für sozial gerechte RegierungBild: Grundsteuerreform – Lackmustest für sozial gerechte Regierung
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Grundsteuerreform – Lackmustest für sozial gerechte Regierung

Steuern sind dazu da, die gemeinsamen Aufgaben und Anliegen eines Volkes zu finanzieren. Daß Steuergelder aber seit ewigen Zeiten schon nicht nur dazu verwendet werden, wissen wir ebenso wie unsere Vorfahren das wußten. In Demokratien bedürfen diejenigen, die sich in den Parlamenten nicht direkt durch Nutzung ihrer gesetzgeberischen Mehrheit bedienen können, schon aufwendiger Lobbyarbeit, um Geld der Allgemeinheit in die eigene Kasse zu lenken. Verständlich, daß deshalb der Lobbyismus beträchtliche Ausmaße angenommen hat. Denn wer keine Lobby…
24.01.2019
10:56
Bild: Deutsche Identität - Quo vadis? - Was es bedeutet, deutsch zu seinBild: Deutsche Identität - Quo vadis? - Was es bedeutet, deutsch zu sein
tredition GmbH

Deutsche Identität - Quo vadis? - Was es bedeutet, deutsch zu sein

Michael Ghanem beschreibt in "Deutsche Identität - Quo vadis?" die Elemente der Identität eines einzelnen Menschen und darauf aufbauend die Identität der deutschen Gesellschaft. ------------------------------ Was bedeutet es "deutsch" zu sein? Wer darf sich als Deutscher bezeichnen? Gibt es dafür bestimmte Voraussetzungen? Wie lange muss man als Ausländer in Deutschland leben, um als deutsch anerkannt zu werden? Es geht in dem vorliegenden Buch um diese Fragen und mehr. Der Autor bemerkte nach 50 Jahren Aufenthalt in Deutschland oft, dass so…
24.01.2019
10:55
Mehrere Schweine verenden bei Tiertransporter-Unfall in Bonner Innenstadt
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Mehrere Schweine verenden bei Tiertransporter-Unfall in Bonner Innenstadt

Nach einem erneuten Verkehrsunfall eines Tiertransporters fordern Tierrechtler die komplette Aufklärung und mehr Maßnahmen für Tierschutz. ------------------------------ In den Mittagsstunden des heutigen Mittwochs ereignete sich in der Bonner Innenstadt ein schwerer Unfall mit einem Tiertransporter, auf dem sich rund 80 lebende Schweine befanden. Nach bisherigen Informationen kippte ein Anhänger des Transporters während eines Wendemanövers auf die Seite. Mehrere Tiere überlebten das Unfallgeschehen nicht. Zwei der Tiere mussten wegen ihrer …
24.01.2019
10:55
Bild: Streit um den Schinken - Culatello di Parma ist eine unzulässige Anspielung auf Prosciutto di ParmaBild: Streit um den Schinken - Culatello di Parma ist eine unzulässige Anspielung auf Prosciutto di Parma
kanzlei JURA.CC

Streit um den Schinken - Culatello di Parma ist eine unzulässige Anspielung auf Prosciutto di Parma

Das Oberlandesgerichts Köln hat mit Urteil vom 18.01.2019 zum Aktenzeichen 6 U 61/18 entschieden, dass ein als "Culatello di Parma" in Deutschland vertriebener Schinken als unzulässige Anspielung auf die geschützte Produktbezeichnung "Prosciutto di Parma" so nicht weiter verkauft werden darf. Der Senat musste sich bei der Entscheidung mit den Details der italienischen Schinkenherstellung befassen. Während "Prosciutto di Parma" eine seit vielen Jahren europaweit geschützte Ursprungsbezeichnung ist, trifft dies auf die aus der gleichen Region s…
24.01.2019
10:34
Unangekündigte Kontrollen decken Vielzahl an Mängeln in niedersächsischen Schlachthöfen auf
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Unangekündigte Kontrollen decken Vielzahl an Mängeln in niedersächsischen Schlachthöfen auf

Als Reaktion fordert das Deutsches Tierschutzbüro sofortige Kontrollen in allen Schlachthöfen Deutschlands. ------------------------------ Nachdem während unangekündigter Kontrollen auf 18 niedersächsischen Schlachthöfe in 14 Betrieben Mängel festgestellt wurden, fordert das Deutsche Tierschutzbüro die sofortige Ansetzung solcher Kontrollen in allen Schlachthöfen bundesweit. Nachdem zunächst Medien über die Kontrollergebnisse berichteten, wurden diese Anfang der Woche auch durch das niedersächsische Landwirtschaftsministerium verifiziert. Di…
24.01.2019
10:32
Bild: GENDER-WAHN – EISWETTPOSSE SCHADET BREMENBild: GENDER-WAHN – EISWETTPOSSE SCHADET BREMEN
CGB-Landesverband Bremen

GENDER-WAHN – EISWETTPOSSE SCHADET BREMEN

Mit dem öffentlichen Streit um die Nichteinladung von Bremens Bürgermeisterin Karoline Linnert zur Eis­wette und dem fürs kommende Jahr angekündigten bzw. angedrohten Boykott der Traditions­veranstaltung seitens der Senatsmitglieder haben Senat und die ihn tragenden Fraktionen der Stadt mehr geschadet als genutzt. Die Eiswette ist ein privater Verein, der als 1828 als Herren­club gegründet wurde und in eigener Verantwortung entscheidet, wen er zu seinen jährlichen Stiftungsfesten einlädt. Die Frage, ob es noch in die heutige Zeit passt, Fra…
24.01.2019
10:31
Bild: Blumenrepublik Deutschland - Hochaktueller politischer Roman über Bürger in AufruhrBild: Blumenrepublik Deutschland - Hochaktueller politischer Roman über Bürger in Aufruhr
tredition GmbH

Blumenrepublik Deutschland - Hochaktueller politischer Roman über Bürger in Aufruhr

Die deutschen Bürger begehren in Nikolaus Breuels "Blumenrepublik Deutschland" auf, um eine besseren Zukunft zu erreichen. ------------------------------ Es kommt bei den Bürgern nicht gut an, dass sich die lokalen Politiker dazu entscheiden, Geld an der falschen Stelle zu sparen. Anstatt von Blumen soll nun überall Gras gepflanzt werden, weder Blumentöpfe noch Körbe sind geplant. Spielplätze werden wegen Ratten gesperrt. Im Budget ist dafür kein Platz mehr. Die Politiker rechneten jedoch nicht damit, dass ein Mangel an Blumen zu jeder Menge…
24.01.2019
08:40
Bild: Die Tränen der Morgenröte - Historischer Roman rund um die Novemberrevolution 1918Bild: Die Tränen der Morgenröte - Historischer Roman rund um die Novemberrevolution 1918
tredition GmbH

Die Tränen der Morgenröte - Historischer Roman rund um die Novemberrevolution 1918

Menschen hoffen in Mick van Hints "Die Tränen der Morgenröte" auf Demokratie, Gerechtigkeit und Freiheit. ------------------------------ Der bayerische Matrose Fritz Targler erlebt den Ersten Weltkrieg auf dem Panzerkreuzer SMS Prinzregent Luitpold. Als im November 1918 der Krieg vorbei ist und die Kapitulation unterzeichnet wird, begibt sich auch Fritz auf die Suche nach seiner Lebensphilosophie. Er erlebt zusammen mit seinen revolutionären Freunden und Genossinnen die Revolutionswirren hautnah. Dabei wird er immer wieder von seinen großen …
23.01.2019
16:36
Bild: Das Werden des deutschen Volkes - Über den Ursprung deutscher StämmeBild: Das Werden des deutschen Volkes - Über den Ursprung deutscher Stämme
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Das Werden des deutschen Volkes - Über den Ursprung deutscher Stämme

P. Thomas Jentzsch berichtet in "Das Werden des deutschen Volkes" von geschichtsträchtigen Ereignissen an den Wurzeln des deutschen Volkes. ------------------------------ Die frühe Vergangenheit des deutschen Volkes ist faszinierend, steht aber oft nicht im Zentrum der Betrachtungen. P. Thomas Jentzsch widmet genau diesem Teil der Geschichte seine volle Aufmerksamkeit. Seine Ausführungen beginnen mit den Ereignissen an einem grauen Novembertag 911 in Forchheim. Die dort Anwesenden mussten einerseits einen König krönen und eine wichtige Frage…
23.01.2019
16:29
Ärzte gegen Tierversuche enthüllen: Tiere werden zum Rauchen gezwungen – immer noch!
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Ärzte gegen Tierversuche enthüllen: Tiere werden zum Rauchen gezwungen – immer noch!

Tierversuche zur Entwicklung von Tabakprodukten sind seit mehr als 30 Jahren in Deutschland verboten. Trotzdem werden auch heute immer noch Tiere zum Rauchen gezwungen – vorgeblich, um die Folgen des Tabakkonsums besser zu verstehen. Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche bezeichnet es als „erschütternd und skandalös“, dass solche Versuche etwa in München und Ulm immer noch genehmigt werden. Kaninchen, Hunde und Affen mit Masken, in denen qualmende Zigaretten stecken. An diese schrecklichen Bilder aus den 60er und 70er Jahren könne…
23.01.2019
16:12