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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Nichts geht wirklich voran und alles ist möglich
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Nichts geht wirklich voran und alles ist möglich

Wie lange lassen sich angesichts der ökonomischen und politischen Entwicklungen sowie einer verfehlten Notenbankpolitik überhöhte Aktienkurse noch (einigermaßen) halten? Wie lange werden die Blasen an den Anleihemärkten noch halten, in die das aus Aktien schon abgezogene Geld geparkt wird? Und was wird aus den aufgeblasenen Immobilienmärkten? Reichtum kann man nicht durch exzessives Schuldenmachen erzeugen. Den Völkern das suggerieren zu wollen, ist ebenso dumm wie skandalös. Die absehbaren Folgen für den Wohlstand von Millionen Menschen dro…
15.02.2019
09:44
Claus Schaffer (AfD): „Das Aufenthaltsgesetz entspricht humanitären Grundsätzen – auch ohne SPD"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): „Das Aufenthaltsgesetz entspricht humanitären Grundsätzen – auch ohne SPD"

Kiel, 14. Februar 2019 Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, sich im Bundesrat für eine Änderung des Aufenthaltsgesetzes einzusetzen. Minderjährige und Familien mit Minderjährigen sollen selbst dann nicht mehr in Abschiebungs-haft genommen werden können, wenn dies als Ausnahmefall und unter Berück-sichtigung des Kindeswohls angemessen wäre. Claus Schaffer, innen- und rechts-politischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu: „Die SPD möchte mit ihrem linkspopulistischen Antrag den Eindruck erwecken, sie würde sich für humanitäre …
15.02.2019
08:18
Bild: Gesprächstermin im Landtag NRW zum Thema TrinkwasserhygieneBild: Gesprächstermin im Landtag NRW zum Thema Trinkwasserhygiene
Partner für Wasser e.V.

Gesprächstermin im Landtag NRW zum Thema Trinkwasserhygiene

Düsseldorf/Berlin, 14. Februar 2019 – Am Dienstag war der Vorsitzende der Partner für Wasser Joachim Stücke in Begleitung von Sigfried Gendries (Partner für Wasser Experte) und Fabian Haun (Politikreferent) im Landtag von Nordrhein-Westfalen zu Gast, um mit der Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Bianca Winkelmann MdL und mit den beiden Abgeordneten Dr. Ralf Nolten MdL und Heinrich Frieling MdL über das Thema Trinkwasserhygiene zu sprechen. „Wir wollen die zuständigen Fach…
14.02.2019
17:38
Ausschreibung: Stipendium für Journalistinnen und Journalisten
Deutsch-Französisches Jugendwerk (DFJW)

Ausschreibung: Stipendium für Journalistinnen und Journalisten

„Europa im Wandel – Eine Herausforderung für Deutschland, Frankreich und die europäische Jugend“ Für Europa ist 2019 mit Brexit und Wahlen zum Europäischen Parlament ein Jahr der Bewährungsproben. Mit seinem Stipendium gibt das Deutsch-Französische Jugendwerk (DFJW) jungen Journalistinnen und Journalisten die Chance, den Hintergründen und Akteuren dieses Europas im Wandel auf den Grund zu gehen und dabei besonders die Rolle der deutsch-französischen Zusammenarbeit oder die Perspektive junger Menschen in den Blick zu nehmen. Worum geht es? …
14.02.2019
17:37
Bild: Brötchenverkauf am Sonn- und FeiertagBild: Brötchenverkauf am Sonn- und Feiertag
kanzlei JURA.CC

Brötchenverkauf am Sonn- und Feiertag

Das Oberlandesgericht München hat mit Urteil vom 14.02.2019 hzum Aktenzeichen 6 U 2188/18 entschieden, dass auch unbelegte Semmeln, Brezeln und trockenes Brot als "zubereitete Speisen" im Sinne des Gaststättengesetzes anzusehen sind, so dass eine Bäckerei, die in ihrer Filiale auch ein Café mit Sitzmöglichkeiten betreibt, an Sonn- und Feiertagen auch länger als drei Stunden belegte Brezeln und Semmeln verkaufen darf. Anlass des Rechtsstreits sind einige Testkäufe, bei denen in Filialen der Beklagten, einer Bäckerei in München, an verschiedene…
14.02.2019
14:24
Bild: Berichterstattung über rechtsextreme Äußerungen eines Mitarbeiters zweier AfD LandtagsabgeordneterBild: Berichterstattung über rechtsextreme Äußerungen eines Mitarbeiters zweier AfD Landtagsabgeordneter
kanzlei JURA.CC

Berichterstattung über rechtsextreme Äußerungen eines Mitarbeiters zweier AfD Landtagsabgeordneter

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Beschluss vom 13.02.2019 zum Aktenzeichen 6 U 105/18 entschieden, dass die Wochenzeitung "Kontext" einstweilen wieder berichten darf, ein namentlich benannter wissenschaftlicher Mitarbeiter zweier Abgeordneter der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag habe sich in privaten Facebook-Chats in näher zitierter Weise menschenverachtend, rassistisch und demokratiefeindlich geäußert und sei früher Mitglied der NPD gewesen. Der Beklagte erstellt als eingetragener Verein die Zeitschrift "Kontext", die …
14.02.2019
14:24
Bild: Stadt haftet nicht für Sturz von Klettergerüst bei ausreichendem Schutz vor FallBild: Stadt haftet nicht für Sturz von Klettergerüst bei ausreichendem Schutz vor Fall
kanzlei JURA.CC

Stadt haftet nicht für Sturz von Klettergerüst bei ausreichendem Schutz vor Fall

Das Landgericht Koblenz hat mit Urteil vom 17.01.2019 zum Aktenzeichen 1 O 135/18 entschieden, dass eine Stadt bei dem Unfall eines 8-jährigen Kindes, das auf einem öffentlichen Spielplatz von einem "Hangelgerüst" gestürzt ist, nicht haftet, da ein ausreichender Fallschutz vorhanden war. Verklagt wurde eine Stadt, die im angrenzenden Stadtwald einen Spielplatz unterhält. Auf dem Spielplatz befindet sich ein Klettergerüst, ein sog. Hangelgerüst. In einer Höhe von 2,40 m befindet sich eine waagerecht liegende Leiter, an der sich spielende Kinde…
14.02.2019
14:23
Bild: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS : Rüttenscheider Brücke ein weiterer Schritt zur Urbanität in RüttenscheidBild: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS : Rüttenscheider Brücke ein weiterer Schritt zur Urbanität in Rüttenscheid
EBB Fraktion im Rat der Stadt Essen

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS : Rüttenscheider Brücke ein weiterer Schritt zur Urbanität in Rüttenscheid

Hochwertige Wohnbebauung wird begrüßt, baldige Bürgerbeteiligung gefordert Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) spricht sich für eine gezielte Qualitätsverbesserung des Essener Wohnbaubestandes aus. Es begrüßt daher die Vielzahl an Baumaßnahmen, auch in Rüttenscheid, mit ansprechendem Niveau. Das EBB sieht in dem Bauprojekt Rüttenscheider Brücke einen weiteren Schritt, dem Bedarf an attraktiven Wohnflächen in Essen gerecht zu werden und die dringend notwendige Bestandserneuerung voranzutreiben. "Der InWIS Wohnungsnachfrageanalyse "Essen 2025+"…
14.02.2019
14:21
Bild: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) lässt nicht lockerBild: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) lässt nicht locker
EBB Fraktion im Rat der Stadt Essen

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) lässt nicht locker

Verwaltung mit Berichterstattung zu Flüchtlingsunterkünften im Verzug Der stellvertretende Vorsitzende der EBB-Ratsfraktion Kai Hemsteeg erläutert: „Der Rat hat in seiner Sitzung am 22.11.2017 eine Reihe von Beschlüssen gefasst und Aufträge erteilt. Von Ergebnissen ist weit und breit nichts zu sehen. Eine Unterrichtung der politischen Gremien ist bisher ausgeblieben. Stattdessen werden nach und nach in der örtlichen Presse, u.a. am 24.04.2018 in der WAZ unter der Schlagzeile „Immer weniger Flüchtlinge - Essen schließt drei Asylheime" Mittei…
14.02.2019
14:20
Neue DBfK-Broschüre: Informationen zum Pflegeberufegesetz
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Neue DBfK-Broschüre: Informationen zum Pflegeberufegesetz

Mit engem Zeitplan geht die Pflegebildungsreform 2020 an den Start. Der deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) hat jetzt eine Broschüre „Informationen zum Pflegeberufegesetz – Wissenswertes, Tipps und Empfehlungen zur Bildungsreform für die Pflegeberufe“ herausgegeben, in der das Gesetz selbst, aber auch die wichtigsten Regelungen zur Ausbildung, zur Prüfung und zur Finanzierung erläutert werden. Darüber hinaus wird dargestellt, welche Vorbereitungen die Schulen und die Ausbildungsträger für eine erfolgreiche Umsetzung der Reform zu t…
14.02.2019
14:12
Linksruck bei der SPD
DIE LINKE. BAG Hartz IV

Linksruck bei der SPD

...oder nur das Einläuten des traditionellen linken Halbjahrs vor wichtigen Wahlen Am Sonntag den 10.2.2019 stellte der SPD Parteivorstand bei seiner Jahresklausur das Konzept „Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ vor. In ihm wird auf 15 Seiten beschrieben wie sich die SPD die Umgestaltungen der Arbeitswelt, die Kindergrundsicherung und nicht zuletzt die Umgestaltungen von Hartz IV in ein „Bürgergeld“ vorstellt. Dagmar Maxen Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft meint dazu: „Das Papier bleibt in weiten Teilen, hint…
14.02.2019
13:46
„Trau Dich was!“ startet im März – Jetzt anmelden
Diakonisches Werk Augsburg

„Trau Dich was!“ startet im März – Jetzt anmelden

Die Evangelische Beratungsstelle des Diakonischen Werkes Augsburg (DWA) bietet jungen Frauen von 18 bis 21 Jahren ab dem 13. März 2019 an insgesamt neun Terminen die Möglichkeit, sich selbst besser kennenzulernen, ihren Platz in einer Gruppe zu finden und ihre Wünsche so auszudrücken, dass sie auch wahrgenommen werden. Unter Leitung von Diplom-Psychologin Angelika Schlüter können die maximal zwölf Teilnehmerinnen in Übungen und Rollenspielen erleben, wie ihr Selbstvertrauen gestärkt und ihre sozialen Kompetenzen erweitert werden. Die neun Gr…
14.02.2019
13:30
Milliardenlöcher drohen Deutschland bei der Finanzierung zukünftiger Projekte
Agenda 2011 - 2012

Milliardenlöcher drohen Deutschland bei der Finanzierung zukünftiger Projekte

Agenda News: Auf welche Grundlage stellen Parteien die zukünftige Finanzierung alter und neuer Reformen? Unter den Gesichtspunkten von sozialer Sicherheit? Sie wollen alte Reformen durch neue ersetzen. Lehrte, 14.02.2019. Sie favorisieren Grundrenten oder Bürgerrenten und mehr soziale Gerechtigkeit. Nach Jahren sprudelnder Steuereinnahmen droht dem Bund wegen der abflauenden Konjunktur ein 25-Milliarden-Loch im Haushalt bis 2023. Das Finanzministerium rechnet mit rund fünf Milliarden Euro geringeren Steuereinnahmen pro Jahr. Außerdem kostet …
14.02.2019
13:29
Dr. Frank Brodehl (AfD): „Debatte über das öffentliche Tragen der Burka ist überfällig"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Debatte über das öffentliche Tragen der Burka ist überfällig"

Kiel, 13. Februar 2019 Das Präsidium der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel hat beschlossen, dass das Tragen von vollverschleiernden Burkas und teilverschleiern-den Niqabs, bei denen die Augen freibleiben, in den Lehrveranstaltungen der Uni verboten ist. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD- Fraktion, erklärt dazu: „Das von der Uni Kiel ausgesprochene Verbot von Burka und Niqab in Vorlesungen wirft erneut die Frage auf, wie das Tragen von teil- und vollverschleiernder Kleidung in der Öffentlichkeit zu bewerten ist – j…
14.02.2019
08:48
Harte Kante gegen zivilen Ungehorsam - das neue Polizeigesetz in NRW
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei LV NRW

Harte Kante gegen zivilen Ungehorsam - das neue Polizeigesetz in NRW

Harte Kante gegen zivilen Ungehorsam - das neue Polizeigesetz in NRW War eine polizeiliche Gewahrsamnahme nach zivilem Ungehorsam einst auf 12 Stunden begrenzt, so erlaubt die 2019 in Kraft getretene Verschärfung des neuen Polizeigesetzes in NRW nun bis zu 7 Tage Geiselhaft für Demonstranten. Das Amtsgericht in Erkelenz hat nun erstmals wegen Identitätsverweigerung für 4 Aktivist*innen nach einer Baggerbesetzung 5 Tage Polizeigewahrsam angeordnet. Terrorabwehr oder Abschreckungsmaßnahme? Bereits im Vorfeld haben Verfassungsschützer und G…
13.02.2019
15:49
Bild: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) sieht Ideenwettbewerb bei Lead-City behindertBild: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) sieht Ideenwettbewerb bei Lead-City behindert
EBB Fraktion im Rat der Stadt Essen

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) sieht Ideenwettbewerb bei Lead-City behindert

Gegen Diesel-Umrüstung auf Kosten der Steuerzahler EBB-Vorschläge zunächst zurückgestellt- Jetzt Maßnahmen ohne Politikbeteiligung festgelegt Mit Verwunderung nimmt das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) die Ankündigung der Stadt auf, die eingereichten Projekte für Essens Rolle als Lead-City sollten jetzt nach Freigabe des Bundes umgesetzt werden. Das EBB hatte einen umfangreichen Antrag mit Maßnahmenvorschlägen in die politische Diskussion eingebracht. Damit sollte die bisher vollkommen ausgebliebene politische Diskussion in den politischen Grem…
13.02.2019
15:38
Tierschutzpartei NRW kritisiert Antrag der FDP
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei LV NRW

Tierschutzpartei NRW kritisiert Antrag der FDP

Aberkennung von Gemeinnützigkeit für Tierschutzvereine? Tierschutzpartei NRW kritisiert Antrag der FDP Am Mittwoch, den 13.Februar wird im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages ein Antrag auf Entzug der Gemeinnützigkeit für Tierrechtsvereine wie PETA Deutschland e.V. bearbeitet. Initiiert wurde dieser Antrag von der FDP-Fraktion unter dem Abgeordneten Dr. Gero Hocker, der sich in der Anhörung auf die Unvereinbarkeit angeblicher Straftaten und Gemeinnützigkeit bezieht, sowie die Verwendung von Spendengeldern, die hauptsächlich in Kampagne…
13.02.2019
15:37
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) fordert Essener MdB auf, für Änderungen der DSGVO einzutreten
EBB Fraktion im Rat der Stadt Essen

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) fordert Essener MdB auf, für Änderungen der DSGVO einzutreten

Bürokratiemonster belastet Vereine, kleinere und mittlere Unternehmen Die Fraktionsversammlung des ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) hat sich durch den Ratsherrn und IT- Fachmann Wilfried Adamy und den Fraktionsgeschäftsführer Josef Förster über die neue DSGVO- Datenschutzgrundverordnung informieren lassen. Ab dem 25. Mai 2018 gilt in Deutschland eine neue europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit dem neuen Bundesdatenschutzgesetz. Dann gelten unter anderem auch Betriebe und Vereine als datenverarbeitende Unternehmen, wenn …
13.02.2019
15:36
Bild: Straßenbaubeiträge: EBB sieht sich bestätigtBild: Straßenbaubeiträge: EBB sieht sich bestätigt
EBB Fraktion im Rat der Stadt Essen

Straßenbaubeiträge: EBB sieht sich bestätigt

Straßenbaubeiträge finanzieren Verwaltungskosten Die EBB-Fraktion im Rat der Stadt Essen hatte zu den Haushaltsberatungen im November 2018 einen Prüfantrag gestellt, die Straßenbaubeiträge bis zu einer Entscheidung im Landtag Nordrhein-Westfalen auszusetzen. Jochen Backes, Fraktionsvorsitzender der EBB-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Die große Koalition im Stadtrat hat diesen Antrag abgelehnt, obwohl die SPD-Fraktion im Landtag zeitgleich einen Antrag zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge Nordrhein-Westfalen eingebracht hatte. Wir sehnen …
13.02.2019
15:36
Bild: Klausuren, Prüfungen und Examen bei SommerhitzeBild: Klausuren, Prüfungen und Examen bei Sommerhitze
kanzlei JURA.CC

Klausuren, Prüfungen und Examen bei Sommerhitze

Der Sommer zeigt seine „heiße Seite“ und die Temperaturen stellen täglich neue Rekorde auf. Bei diesen Temperaturen arbeiten nicht nur viele Menschen, sondern viele Jugendliche und Erwachsene finden sich in Prüfungssituationen wieder. Sie schreiben Klausuren, Prüfungen oder Examen oder werden mündlich geprüft. Glück haben die Prüflinge, die einen klimatisierten Prüfungsraum erwischen. Man könnte meinen, dass diejenigen, die einen nicht klimatisierten Raum erwischen, einfach Pech hatten – aber so ist es nicht. Im Prüfungsrecht selbst gibt es k…
13.02.2019
15:30
Bild: Kein Anspruch der AfD-Stadtratsfraktion auf Nutzung des Koblenzer RathaussaalsBild: Kein Anspruch der AfD-Stadtratsfraktion auf Nutzung des Koblenzer Rathaussaals
kanzlei JURA.CC

Kein Anspruch der AfD-Stadtratsfraktion auf Nutzung des Koblenzer Rathaussaals

Das Verwaltungsgericht Koblenz hat mit Beschluss vom 26.07.2018 zum Aktenzeichen 1 L 701/18.KO entschieden, dass die AfD-Stadtratsfraktionen keinen Anspruch darauf hat, dass Koblenzer Rathaus zu nutzen. Die Fraktion der Alternative für Deutschland – AfD – im Koblenzer Stadtrat bat die Stadtverwaltung Koblenz, ihr die Nutzung des historischen Rathaussaals für eine Bürgerinformationsveranstaltung zu überlassen. Dies lehnte der Oberbürgermeister der Stadt ab. Gegen diese Entscheidung beantragte die Fraktion Eilrechtsschutz mit dem Ziel die Stadt…
13.02.2019
15:30
Bild: Keine Verurteilung wegen Verharmlosung des HolocaustsBild: Keine Verurteilung wegen Verharmlosung des Holocausts
kanzlei JURA.CC

Keine Verurteilung wegen Verharmlosung des Holocausts

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 22.06.2018 zum Aktenzeichen 1 BvR 2083/15 entschieden, dass eine Verurteilung nach § 130 Abs. 3 StGB wegen Billigung, Leugnung oder Verharmlosung bestimmter unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangener Verbrechen in allen Varianten – und damit auch in der Form des Verharmlosens – nur bei Äußerungen in Betracht kommt, die geeignet sind, den öffentlichen Frieden zu gefährden. Die Verfassungsrichter sehen dies bei der Verharmlosung nur dann als gegeben an, wenn dies eigens festgestel…
13.02.2019
15:30
Ärzte gegen Tierversuche auf der didacta – Europas größter Bildungsmesse
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Ärzte gegen Tierversuche auf der didacta – Europas größter Bildungsmesse

Vom 19. – 23. Februar ist der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche (ÄgT) erstmalig mit einem Stand auf der didacta in Köln vertreten, der größten europäischen Fachmesse rund um das Thema Schule, Bildung und Weiterbildung. Vorgestellt wird das Schulprojekt www.tierschutz-in-der-schule.de, das speziell zum Thema Tierversuche und tierversuchsfreie Forschung Unterrichtsmaterial sowie das Buchen von Tierschutzlehrern anbietet. Tierschutz ist nicht Bestandteil der Lehrpläne, daher hat die Vereinigung ihr Schulprojekt ins Leben gerufen. „Die…
13.02.2019
15:29
Bild: Workshop: Anlagenbuchhaltung in der Energiewirtschaft, 8. Mai 2019 in Offenbach/MainBild: Workshop: Anlagenbuchhaltung in der Energiewirtschaft, 8. Mai 2019 in Offenbach/Main
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Workshop: Anlagenbuchhaltung in der Energiewirtschaft, 8. Mai 2019 in Offenbach/Main

Dieser Workshop Anlagenbuchhaltung in der Energiewirtschaft am 8. Mai 2019 in Offenbach/Main behandelt die Best Practices bei den zentralen Buchhaltungsfragen - von der Bilanzierung der Leitungsanlagen über die Kundenanschlüsse, Großreparaturen, Inspektionen bis hin zur Behandlung von Großprojekten. Außerdem wird ausführlich auf die Möglichkeiten durch den Komponentenansatz nach HGB/IFRS eingegangen. Energiewirtschaft anlagen-intensive Branche Die Unternehmen der Energiewirtschaft gehören zu den anlage-intensivsten Branchen. Investitionen i…
13.02.2019
15:01
Bild: Expertenvortrag: ErbrechtBild: Expertenvortrag: Erbrecht
Familie Franke Seniorenresidenzen

Expertenvortrag: Erbrecht

Richtig vererben - Fehler im Testament vermeiden Zu einem Fachvortrag rund um das Thema Erbrecht lädt der Park Alterssitz City am Mittwoch, 20. März 2019 um 17.30 Uhr in die Wilmersdorfer Meinekestraße 14 ein. Expertin ist Tina von Kiedrowski, Fachanwältin für Familienrecht und Mediatorin. Der Eintritt ist kostenlos, der Zugang ist barrierefrei. Reservierungen sind zu den Bürozeiten von 9.00 bis 20.00 Uhr unter Telefon (030) 88 57 61 0 möglich. Testament – ein Wort, das es in sich haben kann, denn schon viele Familien sind beim Streit um d…
13.02.2019
14:24
Stellungnahme der Landesverbände Pflege- u. Adoptivfamilien zu den Missbrauchsfällen in Lügde/NRW
Pflege-und Adoptivfamilien-Unabhängiger Landesverband (Paul Niedersachsen ) eV

Stellungnahme der Landesverbände Pflege- u. Adoptivfamilien zu den Missbrauchsfällen in Lügde/NRW

Die aktuellen Missbrauchsfälle in Lügde haben die Landesverbände der Pflege-u. Adoptivfamilien PAN NRW eV, PFAD für Kinder Landesverband Baden-Württemberg eV, PFAD für Kinder Landesverband Bayern eV und den Pflege- u. Adoptivfamilien-Unabhängigen Landesverband PAUL Niedersachsen eV dazu veranlasst, sich in der vergangenen Woche mit einem dringenden Appell an das Bundesfamilienministerium in Berlin und die zuständigen Fachpolitiker zu wenden. Die vier Landesverbände fordern in ihrem Schreiben dringende und unerlässliche Veränderungen im Berei…
13.02.2019
14:17
Bild: "Fünfzehn Minuten über den Fünfzehnten"Bild: "Fünfzehn Minuten über den Fünfzehnten"
Museum 15 - Bezirksmuseum Rudolfsheim-Fünfhaus

"Fünfzehn Minuten über den Fünfzehnten"

Der neue Podcast für und über Wien Rudolfsheim-Fünfhaus ------------------------------ Ab Februar 2019 wird mindestens eine kurze knackige 15minütige Folge jeweils am 15. des Monats erscheinen. Der Titel: "Fünfzehn Minuten über den Fünfzehnten. DER Kultur-Podcast aus Wien Rudolfsheim-Fünfhaus". Brigitte Neichl, die ehrenamtliche Leiterin des Museums, ist unter die PodcasterInnen gegangen. Das Bezirksmuseums Rudolfsheim-Fünfhaus möchte damit seine Aufgabe als Kultur-Drehscheibe wahrnehmen. Es wird nicht nur ums Museum gehen, sondern um den 1…
13.02.2019
10:06
Claus Schaffer (AfD): „Paradigmenwechsel in der Asylpolitik der CDU wäre das Ende von Jamaika"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): „Paradigmenwechsel in der Asylpolitik der CDU wäre das Ende von Jamaika"

Kiel, 12. Februar 2019 Barbara Ostmeier, flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, erklärte heute, die „logische Konsequenz“ aus einer gestiegenen Zahl abgelehnter Asylbewerber bestünde darin, dass Schleswig-Holstein „wieder auf eigene Charterflüge setzt, um Abschiebungen durchführen zu können“. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, stellt dazu fest: „Seit wir im Mai 2017 in den schleswig-holsteinischen Landtag gewählt wurden, fordern wir die Landesregierung auf, keine Einwanderung über das Asylrech…
13.02.2019
10:03
Bild: Identitätsfeststellung wegen Hautfarbe ist rechtswidrigBild: Identitätsfeststellung wegen Hautfarbe ist rechtswidrig
kanzlei JURA.CC

Identitätsfeststellung wegen Hautfarbe ist rechtswidrig

Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat mit Urteil vom 07.08.2018 zum Aktenzeichen 5 A 294/16 entschieden, dass eine an die Hautfarbe anknüpfende Identitätsfeststellung durch die Bundespolizei am Hauptbahnhof Bochum war rechtswidrig Ein in Witten wohnhafter Mann wurde im Hauptbahnhof Bochum von Beamten der Bundespolizei aufgefordert, seinen Ausweis vorzuzeigen. Zwischen den Beteiligten war streitig, ob seine dunkle Hautfarbe allein ausschlaggebend oder zumindest mitursächlich für die Kontrolle gewesen sei und ob es sich insoweit um…
12.02.2019
17:36
Bild: Das nervende GlockengeläutBild: Das nervende Glockengeläut
kanzlei JURA.CC

Das nervende Glockengeläut

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 03.08.2018 zum Aktenzeichen 4 U 17/18 entschieden, dass kein Anspruch auf Einschränkung von Glockengeläut besteht, das eine seit Jahrzehnten bestehende Tradition hat. Im konkreten Fall schlägt die Glocke werktags um 11 Uhr und um 19 Uhr. Zudem wird einmal im Monat sonntags und an Weihnachten nachmittags zum Gottesdienst geläutet. Als Ersatz für eine Glocke auf dem früheren Rathaus des Dorfs errichtete die Stadt auf dem Grundstück des Gemeindehauses einen freistehenden, offenen Glockenturm. Da…
12.02.2019
17:36
Bild: Kein Känguru allein haltenBild: Kein Känguru allein halten
kanzlei JURA.CC

Kein Känguru allein halten

Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat mit Beschlüssen vom 24. Juli 2018 die Eilanträge der Halterin eines Känguru gegen die vom Landkreis Celle verfügte Wegnahme und anderweitige Unterbringung (Az. 6 B 71/18) sowie gegen die Anordnung der eigentumsrechtlichen Entziehung und unentgeltlichen Abtretung (Az. 6 B 85/18) des von ihr gehaltenen Kängurus „Viggo“ abgelehnt. Eine Frau ist Eigentümerin eines männlichen, ca. 2 Jahre alten Kängurus namens „Viggo“, welches aus einem Tierpark stammt. Da die Mutter des Tieres verstorben war, versorgte die Frau…
12.02.2019
17:36
Bild: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) begrüßt klare Haltung von OB Kufen zu IsraelBild: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) begrüßt klare Haltung von OB Kufen zu Israel
EBB Fraktion im Rat der Stadt Essen

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) begrüßt klare Haltung von OB Kufen zu Israel

Unverständnis über Kritik an Israelflagge im Rathaus Der Vorsitzende der Fraktion des ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) im Rat der Stadt, Jochen Backes, begrüßt die klare Haltung von Oberbürgermeister Kufen zu Israel. „Ich danke dem Oberbürgermeister für die Teilnahme am Israeltag. Das Existenzrechts Israels ist Teil der deutschen Staatsräson. Antisemitismus darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Weder der von Rechtsextremen noch von Linksextremen. Ebenso nicht der religiös motivierte Antisemitismus, der sich durch die hohe Anzahl an mu…
12.02.2019
17:28
Bild: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) von Schwamborn moralisch enttäuschtBild: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) von Schwamborn moralisch enttäuscht
EBB Fraktion im Rat der Stadt Essen

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) von Schwamborn moralisch enttäuscht

Unverständnis und Unmut über politische Eskapaden Im ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) wachsen Unverständnis und Unmut über die politischen Eskapaden von Michael Schwamborn. Den Vorsatz „nie wieder SPD" hat er über Bord geworfen um genau dort wieder anzudocken. Dabei legt er ungeniert seine über das EBB erworbenen Mandate in den Fachausschüssen sowie in den Aufsichtsräten der Messe und des Allbau als Mitgift auf den Verhandlungstisch. Der Fraktionsvorsitzende des EBB, Jochen Backes, bewertet dieses Vorgehen als Versuch von CDU, SPD und Oberbürge…
12.02.2019
17:27
Bild: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) spricht sich für Wohnbebauung in Essen und Rüttenscheid ausBild: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) spricht sich für Wohnbebauung in Essen und Rüttenscheid aus
EBB Fraktion im Rat der Stadt Essen

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) spricht sich für Wohnbebauung in Essen und Rüttenscheid aus

Hochwertige Wohnbebauung wird begrüßt Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) spricht sich für eine gezielte Qualitätsverbesserung des Essener Wohnbaubestandes aus. Es begrüßt daher die Vielzahl an Baumaßnahmen auch in Rüttenscheid mit ansprechendem Niveau. „Im Stadtteil Rüttenscheid floriert der Wohnungsbau so, wie wir es uns im mehr Stadtteilen Essens wünschen würden. Unsere Stadt verfügt über die geringsten Wohnbauflächen-Potenziale pro Einwohner im Revier, hat aber mit dem größten Bestand an Nachkriegsbauten. Dreiviertel aller Wohnungen entsta…
12.02.2019
17:25
Bild: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS(EBB) fordert zum Handeln beim Verkehrsinfarkt im Essener Norden aufBild: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS(EBB) fordert zum Handeln beim Verkehrsinfarkt im Essener Norden auf
EBB Fraktion im Rat der Stadt Essen

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS(EBB) fordert zum Handeln beim Verkehrsinfarkt im Essener Norden auf

Lückenschluss der A52 im Essener Norden befürwortet   Mit Verwunderung nimmt das EBB den plötzlichen Aktionismus mehrerer Ratsfraktionen rund um die Lösung der innerstädtischen Verkehrsprobleme in der Woche nach der Ratssitzung zur Kenntnis. Schließlich hatte das EBB am Mittwoch, dem 25. April, einen Prüfantrag auf den Weg bringen wollen, der konkrete Maßnahmen vorgeschlagen hatte, um die Luftqualität zu verbessern und den Verkehr zu beschleunigen. Die Bundesregierung hatte in einem Schreiben an die Stadt Essen die Ernennung zur „Lead-City“ u…
12.02.2019
17:18
Bild: Zukunft der rheinland-pfälzischen Hochschulstandorte: Wolf setzt auf IntransparenzBild: Zukunft der rheinland-pfälzischen Hochschulstandorte: Wolf setzt auf Intransparenz
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zukunft der rheinland-pfälzischen Hochschulstandorte: Wolf setzt auf Intransparenz

Wie aus einem Pressebericht der Rheinpfalz hervorgeht, plant das Wissenschaftsministerium um Minister Wolf die Fusion der TU Kaiserslautern und des Standortes Landau der Universität Koblenz-Landau. Die Frage, wie es mit dem Hochschulzukunftsprogramm weiter geht, soll in einer heutigen Pressekonferenz geklärt werden. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher der rheinland-pfälzischen LINKEN und Referent für Hochschulpolitik eines AStAs: „Bei derart weit reichenden Prozessen wie der Fusion zweier Universitäten und eines Konzep…
12.02.2019
17:13
Bild: Kostenlose Pflegeberatung in Berlin-LankwitzBild: Kostenlose Pflegeberatung in Berlin-Lankwitz
Familie Franke Seniorenresidenzen

Kostenlose Pflegeberatung in Berlin-Lankwitz

Individuell und kompetent Die kostenlose Sprechstunde der Pflegeberatung findet am Mittwoch, 27. Februar 2019 von 16 bis 18 Uhr im Sanatorium West, Dessauerstraße 1 in 12249 Berlin-Lankwitz statt. Eine unabhängige Pflegeberaterin steht für alle Fragen rund um die Pflege zur Verfügung, wie beispielsweise zu wohnortnahen Versorgungsstrukturen, Finanzierung, Hilfsmitteln und der Pflegebedürftigkeit im Allgemeinen. Anmeldung erbeten unter Telefon (030) 77 30 20. Antworten rund um die Pflegebedürftigkeit Wird ein Mensch pflegebedürftig, so stel…
12.02.2019
13:28
Bild: Häusliche Gewalt: Nach einer Mordserie an Frauen sorgt ein autobiografischer Roman für Aufsehen in den MedienBild: Häusliche Gewalt: Nach einer Mordserie an Frauen sorgt ein autobiografischer Roman für Aufsehen in den Medien
Martin Urbanek

Häusliche Gewalt: Nach einer Mordserie an Frauen sorgt ein autobiografischer Roman für Aufsehen in den Medien

In mehreren TV-Auftritten hat Karin Pfolz am Jahresbeginn als Betroffene von häuslicher Gewalt ihr Buch vorgestellt. Darin schildert sie ein Inferno, das aus dem realen Leben einer Ehe gegriffen ist. ------------------------------ Seit Jahren widmet sich die Autorin und Verlegerin Karin Pfolz dem Thema familiärer Gewalt, engagiert sich für Frauenhäuser und hält Gewalt Präventions Workshops an Schulen ab. Zahlreiche Medienauftritte begleiten sie auf ihrem Weg. Nach der besorgniserregenden Zunahme von Gewalttaten an Frauen in Österreich war …
12.02.2019
13:28
Bild: Die Symbiose zwischen Landwirten und Bienen ist unabdingbarBild: Die Symbiose zwischen Landwirten und Bienen ist unabdingbar
FDP Haar

Die Symbiose zwischen Landwirten und Bienen ist unabdingbar

Haar – Lkr. München / „Bienen und Landwirte brauchen einander“, ist sich der Haarer FDP-Ortsvorsitzende Dr. Peter Siemsen sicher. Die durch das aktuelle Volksbegehren für Artenvielfalt bei vielen Landwirten ausgelöste Verunsicherung betrübt ihn. Hier seien wichtige Partner nicht ausreichend abgeholt und eingebunden worden, so Siemsen. Bienen, Insekten und die Landwirtschaft bildeten seit Beginn des Ackerbaus eine enge und wichtige Symbiose, erläutert der promovierte Naturwissenschaftler und Altertumsexperte: „10.000 Jahre alte Höhlenzeichnung…
12.02.2019
09:59
Dr. Mahmoudi & Partner Rechtsanwälte mbB verstärkt den Bereich Kunstrecht mit Rechtsanwalt Kerkmann
Dr. Mahmoudi & Partner Rechtsanwälte mbB

Dr. Mahmoudi & Partner Rechtsanwälte mbB verstärkt den Bereich Kunstrecht mit Rechtsanwalt Kerkmann

Dr. Mahmoudi & Partner Rechtsanwälte mbB hat sich im Januar 2019 mit Rechtsanwalt Michael Kerkmann (57) als weiterem Partner verstärkt. Rechtsanwalt Kerkmann ist ein ausgewiesener Experte in den Bereichen Kunst- und Musikrecht. Er war lange Jahre im Kunsthandel und als freier Journalist tätig. „Mit dem hochkarätigen Zugang von Rechtsanwalt Kerkmann gelingt es uns, unsere Kunstrechtspraxis, die schon jetzt zu den führenden im deutschen Markt zählt, noch weiter auszubauen. Mit seiner langjährigen Erfahrung wird er unser Team gezielt verstärken.…
11.02.2019
17:34