openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Volksbegehren Artenvielfalt: 120 Mio. Euro der Landesregierung ersetzen keine grundlegenden GesetzesänderungenBild: Volksbegehren Artenvielfalt: 120 Mio. Euro der Landesregierung ersetzen keine grundlegenden Gesetzesänderungen
Imkerei Ahrens

Volksbegehren Artenvielfalt: 120 Mio. Euro der Landesregierung ersetzen keine grundlegenden Gesetzesänderungen

"Ein erster Erfolg, bevor das Volksbegehren gestartet ist" Als „ersten Erfolg, bevor das Volksbegehren gestartet ist“ hat der Trägerkreis des Volksbegehrens Artenvielfalt.Jetzt! die Entscheidung der niedersächsischen Landesregierung eingeordnet, zusätzlich 120 Millionen Euro für Artenschutzmaßnahmen in Niedersachsen aus Haushaltsüberschüssen zur Verfügung zu stellen. „Es zeigt sich, dass unser von einem breiten gesellschaftlichen Bündnis von bereits mehr als 115 Organisationen, Verbänden, Firmen und Parteien unterstütztes Volksbegehren bereit…
04.05.2020
08:59
Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. nimmt Musterfeststellungsklage zurück
Strempel & Coll.

Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. nimmt Musterfeststellungsklage zurück

Laut Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Braunschweig hat der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. heute die Musterfeststellungsklage gegen die Volkswagen AG zurückgenommen. Das Verfahren ist damit abgeschlossen. Insgesamt hatten sich rund 430.000 Verbraucher an der Musterfeststellungsklage beteiligt. Über die Musterfestellungsklage sollten zu Gunsten der teilnehmenden Verbraucher zahlreiche Rechtsfragen geklärt werden. Ende Februar 2020 einigten sich der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. und Volkswagen dann jedoch darauf, dass vo…
04.05.2020
08:54
Bild: Naturschutz und DemokratieBild: Naturschutz und Demokratie
NuKLA e. V.

Naturschutz und Demokratie

Forstwirtschaft im Leipziger Auwald ------------------------------ Peter Wohlleben: "Der Verein NuKLA ist für mich das schönste Beispiel in Sachen Demokratie: Es zählt nicht, nur alle vier Jahre ein Kreuzchen auf dem Wahlzettel zu machen, sondern sich auch zwischendrin ständig für das gemeinsame Eigentum einzusetzen. NuKLA kümmert sich vorbildlich unter anderem um den Leipziger Auwald - besser, als das die bezahlten Staatsdiener tun. Während sich die Exekutive verselbstständigt, mahnen die NuKlA- Mitglieder immer wieder die Einhaltung der G…
04.05.2020
08:53
Bild: Jörg Nobis (AfD): „Die Chance zur Öffnung der Gastronomie und zur Abschaffung der 800-qm-Regel wurde vertan“Bild: Jörg Nobis (AfD): „Die Chance zur Öffnung der Gastronomie und zur Abschaffung der 800-qm-Regel wurde vertan“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): „Die Chance zur Öffnung der Gastronomie und zur Abschaffung der 800-qm-Regel wurde vertan“

Kiel, 30. April 2020 Die Ministerpräsidenten der Länder haben heute mit Bundeskanzlerin Merkel über weitere Lockerungen der bestehenden Corona-Regelungen beraten. Die Ergebnisse dieser Schaltkonferenz hat Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) im Anschluss daran vor der Presse im Landeshaus erläutert. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die gute Nachricht ist, dass es auch in Schleswig-Holstein Lockerungen geben wird – die schlechte, dass die Bereiche Hotellerie und Gastronomie davon weiter ausgenommen bleiben. Dabei wä…
04.05.2020
08:51
Bild: Entschädigung für Flugreisende auch bei Flugverweigerung wegen angeblich unzureichender Reiseunterlagen?Bild: Entschädigung für Flugreisende auch bei Flugverweigerung wegen angeblich unzureichender Reiseunterlagen?
kanzlei JURA.CC

Entschädigung für Flugreisende auch bei Flugverweigerung wegen angeblich unzureichender Reiseunterlagen?

Der Europäische Gerichtshof hat am 30.04.2020 zum Aktenzeichen C-584/18 entschieden, dass Ansprüche nach der Fluggastrechteverordnung auch dann nicht ausgeschlossen sind, wenn dem Fluggast wegen angeblich unzureichender Reisedokumente die Beförderung verweigert wurde. Aus der Pressemitteilung des EuGH Nr. 53/2020 vom 30.04.2020 ergibt sich: Im Fall einer Klage des betreffenden Fluggastes habe das zuständige Gericht zu beurteilen, ob für die Nichtbeförderung vertretbare Gründe gegeben waren, so der EuGH. Am 06.09.2015 begab sich der kasachi…
04.05.2020
08:51
Bild: Veröffentlichung militärischer Lageberichte zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr zulässigBild: Veröffentlichung militärischer Lageberichte zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr zulässig
kanzlei JURA.CC

Veröffentlichung militärischer Lageberichte zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr zulässig

Der Bundesgerichtshof hat am 30.04.2020 zum Aktenzeichen I ZR 139/15 entschieden, dass die Presse die geheimen militärischen Lageberichte über den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr veröffentlichen durfte. Aus der Pressemitteilung des BGH Nr. 45/2020 vom 30.04.2020 ergibt sich: Die Klägerin ist die Bundesrepublik Deutschland, die im vorliegenden Verfahren durch das Bundesministerium der Verteidigung vertreten wird. Dieses lässt wöchentlich einen militärischen Lagebericht über die Auslandseinsätze der Bundeswehr und Entwicklungen im Einsatzge…
04.05.2020
08:51
Bild: Entfernung von Wahlwerbeplakaten der NPD war rechtmäßigBild: Entfernung von Wahlwerbeplakaten der NPD war rechtmäßig
kanzlei JURA.CC

Entfernung von Wahlwerbeplakaten der NPD war rechtmäßig

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat am 29.04.2020 zum Aktenzeichen 20 K 3926/19 entschieden, dass die Ordnungsverfügung des Oberbürgermeisters der Stadt Mönchengladbach, alle Wahlwerbeplakate der NPD mit dem Wahlwerbeslogan "Stoppt die Invasion: Migration tötet!" in Mönchengladbach zu entfernen, rechtmäßig war. Aus der Pressemitteilung des VG Düsseldorf Nr. 20/2020 vom 30.04.2020 ergibt sich: Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands hatte anlässlich der Europawahl an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet Mönchengladbach Wahlwerbeplaka…
04.05.2020
08:51
Bild: Als Café genutzter Bus darf nicht am Hafen in Münster stehenBild: Als Café genutzter Bus darf nicht am Hafen in Münster stehen
kanzlei JURA.CC

Als Café genutzter Bus darf nicht am Hafen in Münster stehen

Das Verwaltungsgericht Münster hat mit Beschluss vom 29.04.2020 zum Aktenzeichen 2 L 189/20 in einem Eilverfahren entschieden, dass ein als Café genutzter Bus wegen Fehlens einer Baugenehmigung nicht am Hafen in Münster stehen darf. Aus der Pressemitteilung des VG Münster vom 30.04.2020 ergibt sich: Die Antragstellerin hat einen ehemaligen Doppeldecker-Linienbus zu einem Café mit Sitzgelegenheiten umgebaut, in dem Kaffee und andere Produkte zum Verzehr angeboten werden. Gegenüber der Stadt Münster hatte sie angekündigt, den straßenverkehrsr…
04.05.2020
08:49
Bild: Gewichtsabnahmeberatung keine "medizinische Behandlung"Bild: Gewichtsabnahmeberatung keine "medizinische Behandlung"
kanzlei JURA.CC

Gewichtsabnahmeberatung keine "medizinische Behandlung"

Das Amtsgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 22.03.2020 zum Aktenzeichen 31 C 2664/18 (23) entschieden, dass der Vertrag über eine Therapie zur Gewichtsabnahme ein Dienstleistungsvertrag und kein Behandlungsvertrag ist, so dass keine Ansprüche wegen mangelhafter Leistung geltend gemacht werden können. Aus der Pressemitteilung des AG Frankfurt Nr. 7/2020 vom 30.04.2020 ergibt sich: Im Rahmen des zugrundeliegenden Rechtsstreits schloss die Beklagte bei der Klägerin einen Vertrag über eine vierwöchige Gewichtsabnahmeberatung ab, die eine regel…
04.05.2020
08:49
Bild: Auswertung von Krankenversicherungsdaten vorläufig weiter zulässigBild: Auswertung von Krankenversicherungsdaten vorläufig weiter zulässig
kanzlei JURA.CC

Auswertung von Krankenversicherungsdaten vorläufig weiter zulässig

Das Bundesverfassungsgericht hat am 19.03.2020 zum Aktenzeichen 1 BvQ 1/20 entschieden, dass die Neuregelungen zur Nutzung von Daten gesetzlich Krankenversicherter in pseudonymisierter oder anonymisierter Form im Hinblick auf digitale Innovationen und für weitere Zwecke, unter anderem zur medizinischen Forschung, vorläufig in Kraft bleiben. Aus der Pressemitteilung des BVerfG Nr. 29/2020 vom 30.04.2020 ergibt sich: § 68a Abs. 5 SGB V ermächtigt die gesetzlichen Krankenkassen dazu, versichertenbezogene Daten pseudonymisiert oder, sofern mögl…
04.05.2020
08:49
Bild: Durchsetzung der Mietpreisbremse ist keine vergütungspflichtige InkassodienstleistungBild: Durchsetzung der Mietpreisbremse ist keine vergütungspflichtige Inkassodienstleistung
kanzlei JURA.CC

Durchsetzung der Mietpreisbremse ist keine vergütungspflichtige Inkassodienstleistung

Das Landgericht Berlin hat am 29.04.2020 zum Aktenzeichen 64 S 95/19 entschieden, dass die Rückforderung einer unter Vorbehalt gezahlten überhöhten Miete nicht mehr als "eigenständige" Inkassodienstleistung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes bewertet werden kann, wenn der Auftrag des Mieters an die für ihn handelnde Legal-Tech-Plattform darüber hinausgehend gelautet hat, für ihn die Mietpreisbremse durchzusetzen und die vereinbarte Miete auf das höchstzulässige Maß herabzusetzen. Aus der Pressemitteilung des KG Nr. 29/2020 vom 29.04.…
04.05.2020
08:47
Bild: Schadensersatz für Mieter wegen unberechtigter Kündigung eines MietvertragesBild: Schadensersatz für Mieter wegen unberechtigter Kündigung eines Mietvertrages
kanzlei JURA.CC

Schadensersatz für Mieter wegen unberechtigter Kündigung eines Mietvertrages

Das Landgericht Coburg hat mit Urteil vom 03.05.2019 zum Aktenzeichen 15 O 639/18 entschieden, dass ein Vermieter, der einen auf zehn Jahre angelegten Mietvertrag zu Unrecht vorzeitig kündigt, dem gekündigten Mieter Schadensersatz für die durch die Anmietung und Renovierung von Ersatzräumlichkeiten entstandenen Kosten leisten muss. Aus der Pressemitteilung des LG Coburg Nr. 1/2020 vom 30.04.2020 ergibt sich: Die Klägerin betreibt mit zwei angestellten Mitarbeitern eine Kinderbetreuung. Hierzu hatte sie vom Beklagten im Jahr 2015 für insgesa…
04.05.2020
08:47
Bild: Kein Gläubigerzugriff auf zweckgebundene Corona-SoforthilfeBild: Kein Gläubigerzugriff auf zweckgebundene Corona-Soforthilfe
kanzlei JURA.CC

Kein Gläubigerzugriff auf zweckgebundene Corona-Soforthilfe

Das Landgericht Köln hat am 23.04.2020 zum Aktenzeichen 39 T 57/20 entschieden, dass eine zweckgebundene Corona-Soforthilfe, die einem Schuldner bewilligt und überwiesen wurde, unpfändbar ist und den Gläubigerzugriff ausschließt. Aus der Pressemitteilung des LG Köln Nr. 10/2020 vom 30.04.2020 ergibt sich: Vorliegend geht ein Steuerberater (Gläubiger) aus einem Titel über Honorarforderungen aus seiner Steuerberatertätigkeit in den Jahren 2014 und 2015 gegen den Schuldner vor. Dazu ließ er sich den Anspruch des Schuldners auf Auszahlung seine…
04.05.2020
08:47
Bild: Kunstwerke eines Künstlers in dessen Müll stehen weiter in dessen EigentumBild: Kunstwerke eines Künstlers in dessen Müll stehen weiter in dessen Eigentum
kanzlei JURA.CC

Kunstwerke eines Künstlers in dessen Müll stehen weiter in dessen Eigentum

Das Oberlandesgericht Köln hat am 21.04.2020 zum Aktenzeichen III-1 RVs 78/20 eine Verurteilung wegen Diebstahls von Werken des Kölner Künstlers Gerhard Richter aus einer Papiermülltonne bestätigt. Aus der Pressemitteilung des OLG Köln Nr. 8/2020 vom 27.04.2020 ergibt sich: Die konkrete Strafe müsse allerdings neu festgesetzt werden, so das Oberlandesgericht. Der Angeklagte hatte den Künstler in Köln besucht, um ihm eine Kunstmappe mit diversen Werken anzubieten. Der Verkauf kam nicht zustande. Bei dem Besuch bemerkte der Angeklagte auf de…
04.05.2020
08:47
Bild: Social-Media Plattform darf Hass-Postings löschen und Profil sperrenBild: Social-Media Plattform darf Hass-Postings löschen und Profil sperren
kanzlei JURA.CC

Social-Media Plattform darf Hass-Postings löschen und Profil sperren

Das Landgericht Koblenz hat mit Urteil vom 21.04.2020 zum Aktenzeichen 9 O 239/18 entschieden, dass der Betreiber einer Social-Media-Plattform mehrere "Hass-Postings" eines Nutzers wegen Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen löschen und das Nutzerkonto vorläufig sperren durfte. Aus der Pressemitteilung des LG Koblenz Nr. 4/2020 vom 28.04.2020 ergibt sich: Der Kläger ist Nutzer eines sozialen Netzwerks der Beklagten. Diese änderte im Jahr 2018 ihre Nutzungsbedingungen, denen der Kläger per Mausklick zustimmte, um den Dienst der Beklagten w…
04.05.2020
08:47
Bild: Freiheitsstrafe für Mitangeklagten von Abu Walaa wegen Unterstützung einer terroristischen VereinigungBild: Freiheitsstrafe für Mitangeklagten von Abu Walaa wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung
kanzlei JURA.CC

Freiheitsstrafe für Mitangeklagten von Abu Walaa wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung

Das Oberlandesgericht Celle hat am 29.04.2020 zum Aktenzeichen 4 StS 2/20 einen Mitangeklagten von Abu Walaa wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland in Tateinheit mit Beihilfe zur Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und Anstiftung zum Betrug in drei Fällen zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und drei Monaten verurteilt. Aus der Pressemitteilung des OLG Celle Nr. 27/2020 vom 29.04.2020 ergibt sich: Ahmed F.Y. war Mitangeklagter in dem bereits seit September 2017 vor dem Oberlandesgericht gef…
04.05.2020
08:47
Bild: Mietvertrag: Kündigung wegen Umsetzung eines Neubauvorhabens zwecks Gewinnoptimierung unwirksamBild: Mietvertrag: Kündigung wegen Umsetzung eines Neubauvorhabens zwecks Gewinnoptimierung unwirksam
kanzlei JURA.CC

Mietvertrag: Kündigung wegen Umsetzung eines Neubauvorhabens zwecks Gewinnoptimierung unwirksam

Das Landgericht Oldenburg hat am 26.11.2019 zum Aktenzeichen 16 S 328/18 entschieden, dass eine Kündigung, die darauf gestützt wurde, dass eine Verwertung der Immobilie durch eine gewinnbringende Umsetzung eines Neubauvorhabens stattfinden soll, unwirksam ist. Aus der Pressemitteilung des LG Oldenburg vom 29.04.2020 ergibt sich: Die Beklagte mietete von der damaligen Eigentümerin eine Erdgeschosswohnung zu Wohnzwecken und zum Betrieb einer Heilpraktikerpraxis. Die Wohnung wurde im Jahre 2006/2007 vollständig mit einer Wärmeisolation versehe…
04.05.2020
08:46
Bild: Keine Gewöhnung an die "neuen Zähne"Bild: Keine Gewöhnung an die "neuen Zähne"
kanzlei JURA.CC

Keine Gewöhnung an die "neuen Zähne"

Das Oberlandesgericht Köln hat am 08.04.2020 zum Aktenzeichen 5 U 64/16 in einem Arzthaftungsprozess die beklagte Zahnärztin zur Zahlung eines Schmerzensgeldes von 10.000 Euro verurteilt, weil eine fehlerhafte Zahnbehandlung zu einer cranio-mandibulären Dysfunktion (CMD) führte. Aus der Pressemitteilung des OLG Köln Nr. 19/2020 vom 29.04.2020 ergibt sich: Die Klägerin ließ sich von der Beklagten in zwei Behandlungsabschnitten ihre etwa 20 Jahre alte zahnärztliche Versorgung erneuern. Ob es während der Behandlung bereits ausdrückliche Hinwei…
04.05.2020
08:46
Bild: Kein Anspruch auf Flugentschädigung aufgrund Warnstreiks bei einem beauftragten SubunternehmerBild: Kein Anspruch auf Flugentschädigung aufgrund Warnstreiks bei einem beauftragten Subunternehmer
kanzlei JURA.CC

Kein Anspruch auf Flugentschädigung aufgrund Warnstreiks bei einem beauftragten Subunternehmer

Das Landgericht Frankfurt hat am 26.03.2019 zum Aktenzeichen 2-24 S 280/18 entschieden, dass in der Regel kein Anspruch auf eine Flugentschädigung besteht, wenn es bei einem von der Fluggesellschaft beauftragten Subunternehmer zu einem Warnstreik kommt und deshalb ein Flug annulliert werden muss. Aus dem Newsletter des Verbraucherzentrale Bundesverbandes vom 29.04.2020 ergibt sich: Der Kläger wollte von Frankfurt am Main über Amsterdam nach Panama Stadt fliegen. Der erster Teilflug wurde jedoch annulliert, weil es beim Personal des privaten…
04.05.2020
08:46
Kundendaten beim Asset Deal: Datenschutz- & Informations­pflichten
Schürmann Rosenthal Dreyer Rechtsanwaelte

Kundendaten beim Asset Deal: Datenschutz- & Informations­pflichten

Beim Unternehmenskauf gibt es im Rahmen der Due Diligence und auch bspw. hinsichtlich des Umgangs mit Kundendaten aus Datenschutzsicht eine Menge zu beachten: Welche Kundendaten dürfen beim Asset Deal übertragen werden? Welche Rechtsgrundlagen kommen in Betracht? Welche Informationspflichten bestehen beim Asset Deal und gibt es Ausnahmen? Unter welchen Voraussetzungen darf Werbung an die Kontaktdaten der Kunden geschickt werden? Und welche Datenschutz- und IT-Sicherheits-Aspekte sind noch relevant? Dies wollen wir in diesem Blogbeitrag klären…
30.04.2020
16:12
Initiative vermittelt Freiwillige an Pflegeheime und Kliniken
Pflegia AG

Initiative vermittelt Freiwillige an Pflegeheime und Kliniken

München, 24. April 2020. Mit der Pro-bono-Initiative „Pflegia – gemeinsam helfen“ kämpfen zwei Gründer eines Pflege-Startups gegen die Corona-bedingte Personalnot in Pflegeheimen und Kliniken: Pflegekräfte, die in anderen Berufen arbeiten und helfen wollen, können über eine Online-Plattform schnell und unbürokratisch mit Einrichtungen in Kontakt treten, die dringend Unterstützung brauchen. Mehr als 500 fachfremd arbeitende Pflegekräfte haben sich unter www.pflegia-gemeinsam-helfen.de bereits registriert. „In vielen Pflegeeinrichtungen oder …
30.04.2020
16:12
Bild: Claus Schaffer (AfD): "Ministerpräsident Günther darf den Vorwurf der Lüge nicht unwidersprochen stehenlassen"Bild: Claus Schaffer (AfD): "Ministerpräsident Günther darf den Vorwurf der Lüge nicht unwidersprochen stehenlassen"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): "Ministerpräsident Günther darf den Vorwurf der Lüge nicht unwidersprochen stehenlassen"

Claus Schaffer zur Reaktion von Hans-Joachim Grote (CDU) auf die gestern gegen ihn von Minister-präsident Daniel Günther (CDU) im Innen- und Rechtsausschuss erhobenen Vorwürfe: „Günther darf als amtierender Ministerpräsident den Vorwurf der Lüge nicht unwidersprochen stehenlassen“ Kiel, 30. April 2020 Auf die von Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) im Innen- und Rechtsauschuss vorgebrachten Vorwürfe, Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) habe ihn belogen, hat Grote gestern mit einer schriftlichen Stellungnahme reagiert. In dieser bringt…
30.04.2020
16:12
Mehr Sichtbarkeit und gleiche Rechte für Regenbogenfamilien / International Family Equality Day (IFED)
LesbenRing e.V.

Mehr Sichtbarkeit und gleiche Rechte für Regenbogenfamilien / International Family Equality Day (IFED)

Berlin/Heidelberg, 30.04.2020. Am Sonntag, 3. Mai 2020, feiern Regenbogenfamilien weltweit den International Family Equality Day (IFED), um sich als Familien stolz zu zeigen und auf die Vielfalt von Familien hinzuweisen. Sie stehen zusammen für gleiche Rechte, mehr Teilhabe und Sichtbarkeit. In diesem Jahr lautet das Motto des IFED „Family Diversity in Education“, um darauf aufmerksam zu machen, dass Kinder zum Beispiel in Kindertagesstätten und Schulen diese Familienvielfalt erleben und entdecken können und Regenbogenfamilien in Materialien,…
30.04.2020
15:24
Bild: Mit Corona ändert sich vieles – auch das Arbeitszeitgesetz. Aushanggesetze aktuell?Bild: Mit Corona ändert sich vieles – auch das Arbeitszeitgesetz. Aushanggesetze aktuell?
Verlagsgesellschaft W.E. Weinmann e.K.

Mit Corona ändert sich vieles – auch das Arbeitszeitgesetz. Aushanggesetze aktuell?

Filderstadt, 30. April 2020 Jeder Arbeitgeber ist verpflichtet, seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bestimmte Gesetze stets auf dem neuesten Stand zur Einsicht zur Verfügung zu stellen. Ein Verstoß gegen die Aushangpflicht kann als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Aktuell ist eine Änderung des Arbeitszeitgesetzes erfolgt, die im „Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket)“ beinhaltet ist. Aufgrund der C…
30.04.2020
15:21
Bild: Ist Deutschland auf Sand gebaut? - Welche Demokratie sollen wir verteidigen, Herr Bundespräsident?Bild: Ist Deutschland auf Sand gebaut? - Welche Demokratie sollen wir verteidigen, Herr Bundespräsident?
tredition GmbH

Ist Deutschland auf Sand gebaut? - Welche Demokratie sollen wir verteidigen, Herr Bundespräsident?

Michael Ghanem erörtert in seinem neuen Buch "Ist Deutschland auf Sand gebaut?", warum er über den Zustand der Demokratie insbesondere im Jahr 2020 beunruhigt ist. ------------------------------ Der Autor stellt in seinem neuen politischen Sachbuch die Frage, welche Demokratie gemeint ist, wenn der Bundespräsident dazu auffordert, diese täglich zu verteidigen. Schließlich handelt es sich bei der deutschen Staatsform um eine Parteiendemokratie, die, so der Autor, mit Sicherheit bei der Gründung der BRD ihre Berechtigung hatte. Allerdings hat …
30.04.2020
15:21
Bild: Wer hat uns 1945 befreit? - Interviews mit Kriegsveteranen und AnalysenBild: Wer hat uns 1945 befreit? - Interviews mit Kriegsveteranen und Analysen
tredition GmbH

Wer hat uns 1945 befreit? - Interviews mit Kriegsveteranen und Analysen

In seinem neuen Buch "Wer hat uns 1945 befreit?" beschäftigt sich der Autor Ulrich Heyden mit sowjetischen Soldaten und insbesondere ihrer Rolle bei der Befreiung von der NS-Herrschaft. ------------------------------ In seinen Ausführungen thematisiert der Autor, wie die Geschichte der Befreiung Deutschlands von den Nationalsozialisten zunehmend verfälscht wird. Heruntergespielt und teilweise verleugnet wird vor allem die Rolle sowjetischer Soldaten. So verdrängen insbesondere die deutschen Medien die Tatsache, dass im Zweiten Weltkrieg 27 M…
30.04.2020
15:21
Bild: Die Klimafrage - Mehr Mut täte uns gut!Bild: Die Klimafrage - Mehr Mut täte uns gut!
tredition GmbH

Die Klimafrage - Mehr Mut täte uns gut!

In seinem neuen Sachbuch "Die Klimafrage" greift der Autor Karl Leberl ein in den letzten Jahren viel diskutiertes und kontroverses Thema auf. Basis des Buches ist das Pariser Klimaschutzabkommen. ------------------------------ Der Autor zieht für seine Ausführungen sowohl wissenschaftliche Studien, als auch die Expertise des Weltklimarates heran. In diesem Zusammenhang unterzeichneten 195 Staaten das Pariser Klimaschutzabkommen. Lediglich drei Länder, die USA, Syrien und Nicaragua ratifizierten das Abkommen nicht. Deutschland hat 2,5% des…
30.04.2020
15:21
Bild: Die Solidarische Republik Deutschland - Eine Vision, die sich erfüllt?Bild: Die Solidarische Republik Deutschland - Eine Vision, die sich erfüllt?
tredition GmbH

Die Solidarische Republik Deutschland - Eine Vision, die sich erfüllt?

In seinem Buch "Die Solidarische Republik Deutschland - Eine Vision, die sich erfüllt?" untersucht Bernd Schubert, wie der kapitalistische Staat zu einer Volksherrschaft umstrukturiert werden kann. ------------------------------ Für den Autor ist eine Weiterentwicklung der BRD zu einer Solidarischen Republik zwingend notwendig. Im Buch gibt er konkrete Vorschläge zum Umbau des jetzigen Staates zu einer Volksherrschaft. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen die Demokratie gestärkt und die föderalen Strukturen verändert werden. Zudem ist ein wir…
30.04.2020
15:20
Bild: Normalbetrieb im Krankenhaus nur unter den ‚normalen‘ Regeln!Bild: Normalbetrieb im Krankenhaus nur unter den ‚normalen‘ Regeln!
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Normalbetrieb im Krankenhaus nur unter den ‚normalen‘ Regeln!

Bundesweit kehren Krankenhäuser jetzt zum Normalbetrieb zurück, Bundesgesundheitsminister Spahn spricht von einem „neuen Alltag für die Kliniken“. Dezidiert wird geregelt, mit welchen Vorgaben die Versorgung in Stufen hochgefahren wird, viele Krankenhäuser haben dies allerdings auch ohne grünes Licht aus Berlin längst getan. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft kritisiert eine „Überregulierung“ und beansprucht die Gestaltungsverantwortung für jedes Krankenhaus selbst. Keine Rede ist allerdings davon, dass man auch in Bezug auf Arbeitsschutz…
30.04.2020
15:20
Bild: 1. Mai 2020: Gerechtigkeit in der KriseBild: 1. Mai 2020: Gerechtigkeit in der Krise
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

1. Mai 2020: Gerechtigkeit in der Krise

Zum Internationalen Kampftag der Arbeiterbewegung erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow: „Wie ein Brennglas verschärft die Corona-Krise den Blick auf die soziale Ungerechtigkeit, die Kluft zwischen Arm und Reich ist so deutlich wie nie: Während eine Minderheit von Superreichen von den heftigen Kursausschlägen an den Börsen profitiert, muss die große Mehrheit der Menschen um Gesundheit und ihre wirtschaftliche Existenzgrundlage fürchten. Und weil die Beschäftigten des Gesundheitswesens, der sozialen Fürsorge, in…
30.04.2020
12:15
Bild: Versöhnte Welt - Wie wir Jesu Tod "für uns" verstehen könnenBild: Versöhnte Welt - Wie wir Jesu Tod "für uns" verstehen können
tredition GmbH

Versöhnte Welt - Wie wir Jesu Tod "für uns" verstehen können

In seinem neuen Buch "Versöhnte Welt" geht der Autor Klaus-Dieter Straßburg der Frage nach, wie der Tod Jesu am Kreuz mit der Vergebung der Sünden und der Versöhnung der Welt zusammenhängt. ------------------------------ Das Buch "Versöhnte Welt" von Klaus-Dieter Straßburg ist Teil der Reihe "Christsein verstehen". In diesen Büchern widmet sich der Autor essentiellen Fragen des Glaubens. Im ersten Teil des Werkes lautet der zentrale Diskussionsansatz: Musste Gottes Sohn am Kreuz sterben, damit die Welt mit Gott versöhnt sein kann? Straßburg …
30.04.2020
12:15
Bild: Pandemie: BAV sieht Erfüllung des Kanalisierungsauftrags in GefahrBild: Pandemie: BAV sieht Erfüllung des Kanalisierungsauftrags in Gefahr
Bayerischer Automaten-Verband e.V.

Pandemie: BAV sieht Erfüllung des Kanalisierungsauftrags in Gefahr

Das terrestrische Glücksspiel steht still. Zum Schutz der Gesundheit sind alle Spielhallen im Land seit dem 17. März 2020 geschlossen, der wirtschaftliche Schaden ist enorm. Der virtuelle Sektor hingegen blüht auf. Anbieter illegaler Online-Glücksspiele nutzen die Schließungen des legalen Angebots mit verstärkter TV- und Radiowerbung in zunehmend aggressivem Stil. Der Bayerische Automaten-Verband e.V. (BAV) sieht die Erfüllung des vom Staat gestellten Anspruchs zum Jugend- und Spielerschutz sowie die Kanalisierung und Kontrolle des Spieltrie…
30.04.2020
12:14
Bild: Bruno Müller - Frankfurter Stadtrat für StiftungenBild: Bruno Müller - Frankfurter Stadtrat für Stiftungen
tredition GmbH

Bruno Müller - Frankfurter Stadtrat für Stiftungen

"Bruno Müller - Frankfurter Stadtrat für Stiftungen" ist der Titel des neuen Buches von Gunter Stemmler. Müller war zur NS-Zeit ein anti-jüdischer Politiker in Frankfurt. ------------------------------ Das Buch "Bruno Müller - Frankfurter Stadtrat für Stiftungen" ist ein sachliches Portrait des NSDAP-Mitglieds Bruno Müller. Dieser war während des Dritten Reiches im Frankfurter Stadtrat tätig. Dort übte er die Funktion des Rechtsdezernenten aus und war Leiter der Stiftungsabteilung. Bei seiner Arbeit war Müller an der Vernichtung jüdischer St…
30.04.2020
12:04
Bild: Wer bist Du, Papa? - Der lange Weg zu mirBild: Wer bist Du, Papa? - Der lange Weg zu mir
tredition GmbH

Wer bist Du, Papa? - Der lange Weg zu mir

In "Wer bist Du, Papa?" begleiten wir den Autor Otto W. Bringer auf der Suche nach seinem Vater. Dabei geht es vor allem um die Frage, welche Rolle er in den Weltkriegen spielte. ------------------------------ Da er kaum Infos über seinen Vater hatte, machte sich der Autor Otto W. Bringer auf die Suche. Er wollte sich ein Bild über ihn machen, erfahren, was er gedacht, gefühlt und geliebt hatte. Wie sein beruflicher Alltag aussah. Bringer blieb nur ein einziges Bild von seinem Vater, welches er zufällig beim Aufräumen entdeckt hatte. Seine E…
30.04.2020
12:04
Bild: Jihad - Eine Ideologie des Todes. Eine kritische AnalyseBild: Jihad - Eine Ideologie des Todes. Eine kritische Analyse
tredition GmbH

Jihad - Eine Ideologie des Todes. Eine kritische Analyse

Der Autor Markus Hahn untersucht in seinem Buch "Jihad - Eine Ideologie des Todes" die religiösen und politischen Ideologien des islamischen Fundamentalismus aus Sicht der kritischen Philosophie. ------------------------------ Fundament des Buches "Jihad - Eine Ideologie des Todes" sind Grundtexte des islamischen Fundamentalismus, die aus dem Koran und den Hadithen abgeleitet werden. Dabei stellt der Autor Markus Hahn heraus, dass viele moderne Denkfiguren aus dem tradierten Islam stammen und in der modernen Welt reaktiviert werden. Dabei ze…
30.04.2020
12:04
CGB-Mai-Aufruf: ZURÜCK AN DIE ARBEIT – WIRTSCHAFTSCRASH VERHINDERN
CGB-Landesverband Bremen

CGB-Mai-Aufruf: ZURÜCK AN DIE ARBEIT – WIRTSCHAFTSCRASH VERHINDERN

Der Tag der Arbeit ist der internationale Aktionstag der Gewerkschaften, an dem üblicherweise mit Aufmärschen und Kundgebungen für Arbeitnehmerinteressen demonstriert wird. Aufmärsche, Kundgebungen und Versammlungen sind in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie nicht möglich. Dabei wären gerade jetzt machtvolle Demonstrationen angezeigt. Die Politik ist dabei, die Wirtschaft in Deutschland sehenden Auges an die Wand fahren zu lassen. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute prognostizieren bereits eine schwere Rezession. Mehr als 700.…
30.04.2020
12:02
3,9 Millionen verschwiegene Tieropfer - Rechtsstudie: Tötung überzähliger „Versuchs“tiere ist rechtswidrig
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

3,9 Millionen verschwiegene Tieropfer - Rechtsstudie: Tötung überzähliger „Versuchs“tiere ist rechtswidrig

Gemeinsame Pressemitteilung Ärzte gegen Tierversuche e.V. Deutsche Juristische Gesellschaft für Tierschutzrecht e.V. 30.04.2020 Zusätzlich zu den 2,8 Millionen Tieren, die in Deutschland in Tierversuchen leiden und sterben, werden – laut einer aktueller Information der Bundesregierung – weitere 3,9 Millionen Tiere in Tierversuchseinrichtungen gezüchtet, aber nicht in Versuchen eingesetzt; hauptsächlich, weil sie nicht die gewünschte gentechnische Veränderung aufweisen. Eine Rechtsstudie der Deutschen Juristischen Gesellschaft für Tierschutzr…
30.04.2020
12:02
Bild: Sehen Sie Immobilien als Chance, Ihr Geld wirklich langfristig zu sichernBild: Sehen Sie Immobilien als Chance, Ihr Geld wirklich langfristig zu sichern
HIPPP - Immobilienberatung Hamburg

Sehen Sie Immobilien als Chance, Ihr Geld wirklich langfristig zu sichern

Ralf Schütt liefert mit seiner Firma HIPPP eine unabhängige ImmobilienBeratung, welche für und mit seinen Klienten ein langfristiges Konzept erstellt, wie sie mit Immobilien wirklich Geld verdienen - auch oder gerade in der heutigen Zeit. Die Arbeit von Ralf Schütt mit seinen Klienten basiert auf einer langfristigen und vertrauensvollen Zusammenarbeit. Viele hiervon betreut er seit zehn, 15 und teilweise seit mehr als 25 Jahren und ebenso viele haben Schütt durch seine Seminare kennengelernt. Seine Mandanten sind hierbei keine Großverdiener…
30.04.2020
12:02
Bild: Eltern helfen Eltern - Gemeinsam durch die Krise!Bild: Eltern helfen Eltern - Gemeinsam durch die Krise!
Unternehmer ohne Grenzen e.V.

Eltern helfen Eltern - Gemeinsam durch die Krise!

Ehrenamtliche Elternlotsen unterstützen Familien in der Corona-Krise. Die Corona-Krise stellt seit Wochen viele Familien auf die Probe und erfordert ein hohes Maß an Selbstorganisation und Familien-Management. Besonders jetzt ist Solidarität und gegenseitige Unterstützung unter den Eltern gefragt. In dieser Zeit ist die Arbeit der ehrenamtlichen Elternlotsen ganz besonders wertvoll und notwenig, um andere Eltern in dieser Krisensituation zu helfen. Frau Olcay Köksal aus dem Stadtteil Dulsberg, die als Elternlotsin schon seit vielen Jahren i…
30.04.2020
12:02
FOCUS-SPEZIAL: KANZLEI NICKERT ist 2020 zum sechsten Mal in Folge Top-Steuerberatungskanzlei
KANZLEI NICKERT

FOCUS-SPEZIAL: KANZLEI NICKERT ist 2020 zum sechsten Mal in Folge Top-Steuerberatungskanzlei

Die KANZLEI NICKERT gehört laut FOCUS SPEZIAL auch im Jahr 2020 wieder zu den TOP-Steuerberatungskanzleien – damit ist die Kanzlei hier zum sechsten Mal in Folge gelistet. Im Beileger der FOCUS-Magazin Ausgabe 15/2020 werden die führenden Steuerkanzleien aus 19 Fachbereichen sowie 10 Branchen aufgeführt. Zur Ermittlung der gelisteten Kanzleien gab es eine Online-Umfrage unter Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern: Insgesamt wurden mehr als 12.859 Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, die jeweils in ihrer Kanzlei auf der obersten Führungsebe…
30.04.2020
12:01