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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Corona - Eingeschränktes Kündigungsrecht der VermieterBild: Corona - Eingeschränktes Kündigungsrecht der Vermieter
MTR Legal Rechtsanwälte

Corona - Eingeschränktes Kündigungsrecht der Vermieter

Corona - Eingeschränktes Kündigungsrecht der Vermieter In Zeiten der Corona-Krise wird auch das Kündigungsrecht bei Mietverhältnissen eingeschränkt. Das gilt sowohl für private als auch für gewerbliche Mietverträge. Ist ein Mieter mit der turnusmäßigen Mietzahlung für zwei aufeinanderfolgende Termine im Rückstand oder mit einem nicht unerheblichen Teil der Miete in Verzug, hat der Vermieter die Möglichkeit, den Mietvertrag außerordentlich zu kündigen. Dieses Kündigungsrecht wurde nun aufgrund der Corona-Pandemie erheblich beschränkt, auch u…
01.04.2020
14:41
20 Jahre Erneuerbare-Energien-Gesetz – Erfolgsgeschichte beherzt fortschreiben!
Biogasrat+ e.V. - dezentrale Energien

20 Jahre Erneuerbare-Energien-Gesetz – Erfolgsgeschichte beherzt fortschreiben!

Biogasrat+ würdigt Beitrag erneuerbarer Energien für erfolgreichen Klimaschutz und warnt vor Rückgang erneuerbarer Erzeugungskapazitäten Pressestatement Janet Hochi, Geschäftsführerin des Biogasrat+ e.V. Berlin, 01.04.2020. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz feiert heute sein 20 jähriges Jubiläum und ist nach wie vor das zentrale Instrument zur Erreichung der klimapolitischen Zielsetzungen und zum Ausbau erneuerbarer Energien in Deutschland. Lag der Anteil erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch im Jahr 2000 noch bei 6,3 Prozent, stieg …
01.04.2020
14:37
Bild: Staatsanwaltschaft klagt Ärzte wegen fahrlässiger Tötung anBild: Staatsanwaltschaft klagt Ärzte wegen fahrlässiger Tötung an
Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer

Staatsanwaltschaft klagt Ärzte wegen fahrlässiger Tötung an

Weil ein Arzt und eine Ärztin hintereinander eine Pilzvergiftung nicht erkannten bzw. nicht behandelten, werden sie nunmehr vor dem Landgericht Frankfurt am Main von der Staatsanwaltschaft wegen fahrlässiger Körperverletzung und fahrlässiger Tötung angeklagt. Betroffen waren ein Vater und drei seiner Kinder im Alter von 5 bis 12 Jahren. Sie suchten zunächst einen niedergelassenen Arzt auf. Später stellten sie sich auch beim Ärztlichen Bereitschaftsdienst vor, wo sie von einer Ärztin untersucht wurden. Obwohl die Patienten über Übelkeit nach d…
01.04.2020
12:16
Michael Oehme: Ungarns nationalistischer Viktor Orbán regiert per Dekret
Michael Oehme

Michael Oehme: Ungarns nationalistischer Viktor Orbán regiert per Dekret

Dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán wurde das Recht eingeräumt, auf unbestimmte Zeit per Dekret zu regieren. Diese neuen weitreichenden Mächte geben in Europa Anlass zur Sorge. St.Gallen, 01.04.2020. „Das ungarische Parlament hat am Montag einen Gesetzentwurf verabschiedet, der es Ministerpräsident Viktor Orbán ermöglicht, das Land per Dekret zu regieren, was bedeutet, dass er sich nicht mit anderen Gesetzgebern beraten muss, um Entscheidungen zu treffen. Das am Dienstag in Kraft getretene Gesetz wurde als Notfallreaktion auf di…
01.04.2020
12:15
Bild: Schluss mit schlechten Nachrichten: #beyondcrisis sucht Lösungen für Deutschlands ZukunftBild: Schluss mit schlechten Nachrichten: #beyondcrisis sucht Lösungen für Deutschlands Zukunft
AusserGewöhnlich Berlin

Schluss mit schlechten Nachrichten: #beyondcrisis sucht Lösungen für Deutschlands Zukunft

Die neue Initiative von „Deutschland – Land der Ideen“, AusserGewöhnlich Berlin und weiteren Partnern sucht Ideen und Geschäftsmodelle, die aus der Krise Zukunft bauen. Beiträge können ab sofort unter www.beyond-crisis.de eingereicht werden. Ausgangsbeschränkungen, Kontaktverbot, drohende Rezession und ständig neue Ansteckungsraten: die Schreckensmeldungen erreichen uns inzwischen im Minutentakt. Aber Deutschland ist nicht umsonst ein Land der Ideen. Schon oft wurde hierzulande bewiesen, dass das Potenzial für die Zukunft in Krisen steckt un…
01.04.2020
11:04
Betroffenenrechte: Reichweite und Grenzen des Auskunftsanspruchs
Schürmann Rosenthal Dreyer Rechtsanwaelte

Betroffenenrechte: Reichweite und Grenzen des Auskunftsanspruchs

Das Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat nicht nur Unternehmen im Hinblick auf Datenschutz sensibilisiert. Auch die Bürgerinnen und Bürger sind sich ihrer Rechte beim Umgang mit ihren personenbezogenen Daten durch Unternehmen bewusstgeworden, wie die steigende Anzahl der eingehenden Beschwerden über Verstöße bei den Aufsichtsbehörden zeigt. Ein zentrales Vehikel der Personen, von denen personenbezogene Daten verarbeitet werden („betroffene Personen“), sind das Auskunftsrecht sowie dessen Unterfall des Rechts auf Kopie. Si…
01.04.2020
11:01
Bild: Corona-Epidemie: Company Bike liefert Fahrräder kostenfrei nach HauseBild: Corona-Epidemie: Company Bike liefert Fahrräder kostenfrei nach Hause
Company Bike

Corona-Epidemie: Company Bike liefert Fahrräder kostenfrei nach Hause

Die aktuellen Entwicklungen zum neuartigen Coronavirus Sars-CoV-2 zwingen uns zum Umdenken und Handeln: Um die Ansteckungsgefahr zu reduzieren, sollten Pendler - wenn möglich - statt Bus und Bahn das Fahrrad nutzten. Deshalb bietet Fahrradleasing Anbieter Company Bike seine Dienstleistungen inklusive des mobilen Reparaturservices weiterhin an und liefert E-Bikes und Fahrräder kostenfrei zum Mitarbeiter nach Hause. Die Verbände der Fahrradwirtschaft unterstützen die Maßnahmen von Bund und Ländern zur Eindämmung des Virus. Daher versucht Compa…
01.04.2020
09:18
Bild: Religiöse Ausübung in der Zeit der PandemieBild: Religiöse Ausübung in der Zeit der Pandemie
Berliner Forum der Religionen

Religiöse Ausübung in der Zeit der Pandemie

Auswertung einer Umfrage Viele Religionsgemeinschaften behelfen sich derzeit mit digitalen Diensten wie Videoübertragungen, um trotz Kontaktsperre Gemeinschaft zu pflegen. Der räumlichen Selbsteinschränkung können einige auch etwas Gutes abgewinnen: Sie ermöglicht, durch individuelle Gebete und Meditation den eigenen Glauben zu vertiefen. Das Berliner Forum der Religionen, die berlinweite Plattform für religionsübergreifende Zusammenarbeit, befragte dazu im Zeitraum 19.–26. März 2020 Kirchen und Religionsgemeinschaften in Berlin. Leitfrage …
01.04.2020
09:18
Die Auswirkung der Pandemie auf die Zeitarbeit
hkw GmbH

Die Auswirkung der Pandemie auf die Zeitarbeit

Die Zeitarbeit bleibt eine wichtige Branche in Deutschland - auch in Zeiten der Krise. Beim bisherigen Höchststand des Anteils der Zeitarbeitnehmer an der Gesamtzahl der Beschäftigten waren im November 2017 über eine Million Menschen in Deutschland in der Zeitarbeit beschäftigt. Seither ist ein kontinuierlicher Rückgang zu beobachten, zuletzt um 10% zwischen Ende 2018 und 2019. Derzeit sind übers Jahr gerechnet etwa 800.000 Menschen in der Zeitarbeit tätig. Genauere Zahlen sind immer erst im Jahresdurchschnitt verfügbar. Die Zeitarbeit bietet…
01.04.2020
09:17
Bild: Wettbewerbszentrale lässt Dyson-Werbung für Jet-Händetrockner als irreführend untersagenBild: Wettbewerbszentrale lässt Dyson-Werbung für Jet-Händetrockner als irreführend untersagen
kanzlei JURA.CC

Wettbewerbszentrale lässt Dyson-Werbung für Jet-Händetrockner als irreführend untersagen

Das Landgericht Köln hat am 11.03.2020 zum Aktenzeichen 84 O 204/19 dem Unternehmen Dyson auf Antrag der Wettbewerbszentrale untersagt, für Lufthandtrocknungsgeräte weiterhin mit dem Hinweis "Nur Dyson ist hygienisch, ökonomisch und ökologisch. Für Papier gilt das nicht." zu werben. Aus der Pressemitteilung der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V. vom 31.03.2020 ergibt sich: Seit Jahren besteht ein intensiver Wettbewerb und ein öffentlich ausgetragener Streit zwischen den drei Hauptsystemen für die Handtrock…
01.04.2020
09:17
Bild: Ohne wirtschaftliches Risiko keine selbstständige Tätigkeit als PhysiotherapeutinBild: Ohne wirtschaftliches Risiko keine selbstständige Tätigkeit als Physiotherapeutin
kanzlei JURA.CC

Ohne wirtschaftliches Risiko keine selbstständige Tätigkeit als Physiotherapeutin

Das Hessische Landessozialgericht in Darmstadt hat am 05.03.2020 zum Aktenzeichen L 1 BA 14/18 entschieden, dass Physiotherapeuten, die als "freie Mitarbeiter" in einer physiotherapeutischen Praxis arbeiten, abhängig beschäftigt sind, wenn sie in die Organisation der Praxis eingegliedert sind und kein Unternehmerrisiko tragen. Aus der Pressemitteilung des Hess. LSG vom 31.03.2020 ergibt sich: Eine Physiotherapeutin aus dem Landkreis Offenbach war in einer physiotherapeutischen Praxis tätig. Mit deren Inhaberin hatte sie einen Vertrag als "f…
01.04.2020
09:17
Bild: Bauleiter ist sozialversicherungspflichtigBild: Bauleiter ist sozialversicherungspflichtig
kanzlei JURA.CC

Bauleiter ist sozialversicherungspflichtig

Das Sozialgericht Dortmund hat mit Urteil vom 10.03.2020 zum Aktenzeichen S 34 BA 4/19 entschieden, dass die Tätigkeit als Bauleiter in einem Architekturbüro eine abhängige Beschäftigung ist und deshalb der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung sowie nach dem Recht der Arbeitsförderung unterliegt. Aus der Pressemitteilung des SG Dortmund vom 31.03.2020 ergibt sich: Der Kläger, ein Bauleiters aus Gevelsberg, war seit 2018 aufgrund eines Rahmenvertrags mit dem Ziel der Begründung einer selbständigen Tätigkeit im Architek…
01.04.2020
09:17
LINKE fordert Sofortmaßnahmen zum Schutz von Frauen und Kindern
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

LINKE fordert Sofortmaßnahmen zum Schutz von Frauen und Kindern

Angesichts der sich verschärfenden Corona-Krise befürchtet Tanja Krauth, zuständig für Frauenfragen im Landesvorstand DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, eine Zunahme häuslicher Gewalt, da gerade bei häuslicher Isolation die Not betroffener Frauen und Mädchen noch größer wird. „Leider ist zu erwarten“, so Krauth, „dass Gewaltbereitschaft, verbunden mit Existenzängsten, durch Isolation leicht eskalieren kann: Die ohnehin unterfinanzierten und mangelhaft ausgestatteten Frauenhäuser werden schnell an ihre Grenzen kommen“. Man müsse auch bedenken, so Kr…
31.03.2020
15:35
Bild: Wenn einem die Decke auf den Kopf fällt und die Situation auf den Keks geht…Bild: Wenn einem die Decke auf den Kopf fällt und die Situation auf den Keks geht…
hartmanncoaching

Wenn einem die Decke auf den Kopf fällt und die Situation auf den Keks geht…

…sind eine Konfliktberatung oder eine Mediation genau richtig Aber das ist gar nicht so einfach in Zeiten der Corona-Pandemie, wenn Zusammenkünfte von mehr als zwei Personen untersagt sind und man sich ziemlich alleingelassen fühlt. Wie soll man sich da zu einer Konfliktberatung oder einer Mediation treffen. Das Zauberwort lautet online! Konfliktberatungen können sogar sehr niederschwellig am Telefon ablaufen, auch wenn es mehrere Gesprächspartner sind, gelingt dies z. B. durch eine Telefonkonferenz. Wer über einen PC, ein Smartphone oder …
31.03.2020
15:35
Bild: Linke Politik - Eine kritische EinführungBild: Linke Politik - Eine kritische Einführung
tredition GmbH

Linke Politik - Eine kritische Einführung

Dr. Heinz Arnold untersucht in "Linke Politik" die aktuellen Entwicklungen und die Zukunft der linken Politik. ------------------------------ Die Linke Politik hat sich in den letzten Jahrzehnten stark auf Inklusionsthemen konzentriert, wie z.B. auf den Kampf um die Bürgerrechte von Minderheiten. Diese Politik sollte laut dem Autor fortgesetzt werden, um die offene Gesellschaft zu stabilisieren. Um aber gegen die zentralen Probleme der heutigen Gesellschaft vorzugehen, die soziale Ungleichheit und den Klimawandel, muss eine Politik umgesetzt…
31.03.2020
15:34
Bild: Bronzefiguren in Berlin mahnen: „Ignoranz tötet“ und „Wer A b s t a n d hält, ist seinen Liebsten ganz nah.“Bild: Bronzefiguren in Berlin mahnen: „Ignoranz tötet“ und „Wer A b s t a n d hält, ist seinen Liebsten ganz nah.“
Rainer Opolka

Bronzefiguren in Berlin mahnen: „Ignoranz tötet“ und „Wer A b s t a n d hält, ist seinen Liebsten ganz nah.“

Rainer Opolka organisiert erste polizeilich genehmigte politische Demo am Alexanderplatz nach Beginn der Corona-Maßnahmen in Berlin Zwei große Frauenfiguren und zwei riesige Wölfe stehen mahnend am verwaisten Alexanderplatz, dem Verkehrsknotenpunkt in der Mitte Berlins. Der Künstler Rainer Opolka hat als erster die Genehmigung zu einer politischen Demonstration nach Verhängung der Corona-Schutzmaßnahmen in der Hauptstadt erhalten. Die Demonstration erfüllt alle Corona Auflagen und ist nur für 2 Personen angemeldet. Opolkas markante Wölfe ste…
31.03.2020
15:33
Bild: NPD im Rat Bochum unterstützt Gabenzäune für Obdachlose und setzt sich für "HartzIV-Notlagengeld" einBild: NPD im Rat Bochum unterstützt Gabenzäune für Obdachlose und setzt sich für "HartzIV-Notlagengeld" ein
NPD im Rat der Stadt Bochum

NPD im Rat Bochum unterstützt Gabenzäune für Obdachlose und setzt sich für "HartzIV-Notlagengeld" ein

Bochum/Wattenscheid- Die NPD im Rat der Stadt Bochum unterstützt in der derzeitigen Corona-Krise die Idee der sog. „Gabenzäune für Obdachlose“. In der Ratsgeschäftsstelle der sozialen Heimatpartei wurden dafür in den letzten Tagen verschiedene Güter wie haltbare Nahrungsmittel, Kleidung, Hygieneartikel, Tierfutter, etc. gesammelt und am 31.03. an entsprechende Stellen im Stadtgebiet gebracht. Gerade obdachlose Landsleute haben aufgrund der derzeitigen Krise und der damit verbundenen Einschränkungen besonders hart zu kämpfen. Mit der Aktio…
31.03.2020
15:30
Opalenburg SafeInvest 2 – LG München spricht Anlegerin Schadensersatz zu
Brüllmann Rechtsanwälte

Opalenburg SafeInvest 2 – LG München spricht Anlegerin Schadensersatz zu

Die Beteiligung am Opalenburg-Fonds SafeInvest 2 brachte einer Anlegerin kein Glück. Sie kommt allerdings ohne finanziellen Schaden aus der Beteiligung heraus. Das Landgericht München I hat ihr mit Urteil vom 16. Januar 2020 Schadensersatz zugesprochen. „Wir haben in der Klage geltend gemacht, dass unsere Mandantin fehlerhaft beraten und nicht über die Risiken der Beteiligung aufgeklärt wurde. Dieser Argumentation ist das Gericht gefolgt. Unsere Mandantin erhält ihre bisher geleisteten Beiträge in Höhe von rund 6.800 Euro plus Zinsen zurück.…
31.03.2020
14:38
Bild: Corona - Ein Virus der die Welt in Atem hältBild: Corona - Ein Virus der die Welt in Atem hält
Urbexplorer.com

Corona - Ein Virus der die Welt in Atem hält

CORONA – ein unsichtbarer Feind der derzeit unseren Planeten komplett im Griff hat Auf der ganzen Welt herrscht gerade Ausnahmezustand, welcher ein normales Leben momentan nahezu undenkbar macht. Ein Virus, der sich unermüdlich ausbreitet und unseren Alltag komplett auf den Kopf stellt. Für die meisten Menschen sind die Konsequenzen des Corona-Virus kaum auszuhalten. Ausgangssperren, Kontaktverbote und soziale Isolation, all das sind Dinge auf die wohl jeder gerne verzichtet. Besonders hart trifft dieses Virus unsere ältere Generation, aber …
31.03.2020
10:01
OLG Stuttgart: DSGVO-Verstöße gegen Informationspflichten sind abmahnbar
Schürmann Rosenthal Dreyer Rechtsanwaelte

OLG Stuttgart: DSGVO-Verstöße gegen Informationspflichten sind abmahnbar

Ob DSGVO-Verstöße nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) von Mitbewerbern oder Verbänden abgemahnt werden können, ist umstritten. Unter den Landgerichten war bislang keine klare Linie erkennbar. Zuletzt entschied jedoch das OLG Hamburg Ende 2018 als einer der höheren Instanzen, dass solche Verstöße im Einzelfall nach dem UWG abgemahnt werden können, sofern es sich um Marktverhaltensregeln handelt. Jetzt urteilte das OLG Stuttgart am 27.02.2020 (Az.: 2 U 257/19), dass die Informationspflichten aus Art. 13 Abs. 1 lit. a, c, Abs. …
31.03.2020
10:00
Bild: Losverfahren bei konkurrierenden Spielhallen fehlerfreiBild: Losverfahren bei konkurrierenden Spielhallen fehlerfrei
kanzlei JURA.CC

Losverfahren bei konkurrierenden Spielhallen fehlerfrei

Das Verwaltungsgericht Berlin hat am 13.03.2020 zum Aktenzeichen 4 L 22/20 in einem ersten diese Thematik betreffenden Eilverfahren entschieden, dass das im Berliner Mindestabstandsumsetzungsgesetz (MindAbstUmsG Bln) vorgesehene Losverfahren zwischen konkurrierenden Spielhallenstandorten nicht zu beanstanden ist. Aus der Pressemitteilung des VG Berlin Nr. 11/2020 vom 27.03.2020 ergibt sich: Die Antragstellerin betreibt in Berlin-Charlottenburg eine Spielhalle. Im Juni 2016 beantragte sie bei dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Ber…
31.03.2020
08:40
Bild: Keine Schülerbeförderungskosten für PrivatschuleBild: Keine Schülerbeförderungskosten für Privatschule
kanzlei JURA.CC

Keine Schülerbeförderungskosten für Privatschule

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat am 11.02.2020 zum Aktenzeichen L 7 BK 2/19 entschieden, dass Schülerbeförderungskosten zu einer Privatschule nicht übernommen werden müssen, wenn sich deren Profil nicht wesentlich von einer staatlichen Schule unterscheidet und der einzige Unterschied in der Zusammensetzung der Schülerschaft besteht. Aus der Pressemitteilung des LSG Niedersachsen-Bremen Nr. 6/2020 vom 30.03.2020 ergibt sich: Geklagt hatte ein Vater, dessen Sohn im Jahre 2017 in die fünfte Klasse kam. In der Nähe seines Wohnor…
31.03.2020
08:40
Bild: Keine Versammlung während Corona-PandemieBild: Keine Versammlung während Corona-Pandemie
kanzlei JURA.CC

Keine Versammlung während Corona-Pandemie

Das Verwaltungsgericht Hannover hat mit Beschluss vom 30.03.2020 zum Aktenzeichen 15 B 1968/20 entschieden, dass eine Versammlung mit dem Motto "Gegen das totale Versammlungsverbot unter dem Deckmantel der Epidemiebekämpfung" aufgrund der Allgemeinverfügung des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung vom 23.03.2020 nicht durchgeführt werden darf. Aus der Pressemitteilung des VG Hannover vom 27.03.2020 ergibt sich: Der Antragsteller beabsichtigt, am 28.03.2020 in Hannover eine Versammlung unter dem Motto "G…
31.03.2020
08:40
Bild: Sicherheit zu Hause - Krise sorgt für SonderschichtenBild: Sicherheit zu Hause - Krise sorgt für Sonderschichten
NexTORCH Deutschland

Sicherheit zu Hause - Krise sorgt für Sonderschichten

Bei der NEXTORCH Deutschland GmbH muss aktuell sogar am Wochenende gearbeitet werden: Das Unternehmen aus Haan bei Düsseldorf verzeichnet aktuell eine stark gestiegene Nachfrage nach professionellen Taschenlampen und vor allem Security-Bedarf. Der Geschäftsführer bei NEXTORCH, Peter Koch, sieht diesen Boom mit einem lachenden und einem weinenden Auge: „Auf der einen Seite freuen wir uns natürlich, dass Kunden in der akuten Krise auf Qualität setzen und deswegen bei uns zugreifen, auf der anderen Seite macht der Grund für diese hohe Nachfrage…
31.03.2020
08:33
Bild: Wolfhager Bürger wurden bei Teilverkauf der Stadtwerke an die BEG belogenBild: Wolfhager Bürger wurden bei Teilverkauf der Stadtwerke an die BEG belogen
Peter Kranz

Wolfhager Bürger wurden bei Teilverkauf der Stadtwerke an die BEG belogen

Am 26. März 2020 tagten die Wolfhager Stadtverordneten. Einer ihrer Tagesordnungspunkte war der Beschluss über die Gründung der "Regionalwerke Wolfhager Land". Um alle Anteile an der Wasser- und Stromkonzession in die Hände der Wolfhager Bürger zurück zu führen, muss jetzt die Regionalwerke Wolfhager Land gegründet werden. Die Regionalwerke werden, wie früher die Stadtwerke Wolfhagen GmbH, eine hundertprozentige Tochter der Stadt Wolfhagen sein. Seit 2012 hat die BEG - Bürger-Energie-Genossenschaft 25% der Anteile an den Stadtwerken. http:…
31.03.2020
08:27
Bild: Corona-Rettungsschirm: Rentner dürfen 2020 mehr dazu verdienen!Bild: Corona-Rettungsschirm: Rentner dürfen 2020 mehr dazu verdienen!
Bundesverband der Rentenberater e.V.

Corona-Rettungsschirm: Rentner dürfen 2020 mehr dazu verdienen!

Durch das neue Sozialschutzpaket zur Linderung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie können Rentner nun mehr dazu verdienen, ohne dass die Rente gekürzt wird. Bisher durften Rentnerinnen und Rentner maximal 6.300 Euro im Jahr kürzungsfrei dazuverdienen, wenn sie vor der Regelaltersgrenze in Rente gegangen waren. Lag das Einkommen darüber, mussten die Betroffenen Kürzungen in Kauf nehmen, bekamen also nur noch einen Teil ihrer Rente. Der Deutsche Bundestag hat nun für das Jahr 2020 beschlossen, die Hinzuverdienstgrenze für sogenann…
30.03.2020
17:26
Bild: Corona und Handelsrecht - Nichterfüllung von Verträgen in Zeiten der KriseBild: Corona und Handelsrecht - Nichterfüllung von Verträgen in Zeiten der Krise
MTR Legal Rechtsanwälte

Corona und Handelsrecht - Nichterfüllung von Verträgen in Zeiten der Krise

Corona und Handelsrecht - Nichterfüllung von Verträgen in Zeiten der Krise Weltweit sind wirtschaftliche Beziehungen durch die Corona-Pandemie belastet. Verträge können vielfach nicht wie vereinbart oder gar nicht mehr eingehalten werden. Die Corona-Pandemie hat erhebliche Auswirkungen auf nationale und internationale Geschäftsbeziehungen. Verträge können aufgrund der Corona-Krise vielfach nicht mehr wie vereinbart erfüllt werden. In diesem Zusammenhang taucht nun vielfach der Begriff der Höheren Gewalt auf. Doch der kann nicht für jede Stö…
30.03.2020
17:12
Bild: Insolvenz in der Corona-Krise vermeidenBild: Insolvenz in der Corona-Krise vermeiden
MTR Legal Rechtsanwälte

Insolvenz in der Corona-Krise vermeiden

Insolvenz in der Corona-Krise vermeiden Unternehmen, deren wirtschaftliche Existenz in Folge der Corona-Krise bedroht ist, soll unter die Arme gegriffen werden. Dazu hat der Bundestag der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht zugestimmt. Ist ein Unternehmen insolvenzreif, d.h. zahlungsunfähig oder überschuldet, muss schnellstmöglich, spätestens aber innerhalb von drei Wochen Insolvenzantrag gestellt werden. Um in Zeiten der Corona-Krise eine Flut von Insolvenzen zu vermeiden, wird nun diese Insolvenzantragspflicht gelockert. Der Bundestag …
30.03.2020
17:12
Bild: Stundung von Beiträgen zur Sozialversicherung aufgrund der Corona-KriseBild: Stundung von Beiträgen zur Sozialversicherung aufgrund der Corona-Krise
MTR Legal Rechtsanwälte

Stundung von Beiträgen zur Sozialversicherung aufgrund der Corona-Krise

Stundung von Beiträgen zur Sozialversicherung aufgrund der Corona-Krise Arbeitgeber sind verpflichtet, Sozialversicherungsbeiträge für ihre Arbeitnehmer abzuführen. In Zeiten der Corona-Krise haben sie die Möglichkeit, die Sozialversicherungsbeiträge stunden zu lassen. Bei vielen Unternehmen brechen aufgrund der Corona-Krise Aufträge weg. Gleichzeitig laufen die Kosten weiter. Löhne, Gehälter und auch die Sozialversicherungsbeiträge für die Arbeitnehmer müssen gezahlt werden. Bei Engpässen in der Liquidität ist das besonders schwierig. Dahe…
30.03.2020
17:11
Bild: Schürmann Rosenthal Dreyer Rechtsanwälte gehört zu den Top 10 Deutschlands!Bild: Schürmann Rosenthal Dreyer Rechtsanwälte gehört zu den Top 10 Deutschlands!
Schürmann Rosenthal Dreyer Rechtsanwaelte

Schürmann Rosenthal Dreyer Rechtsanwälte gehört zu den Top 10 Deutschlands!

Das von unseren Mandanten entgegengebrachte Vertrauen in uns und unsere Leistung zahlt sich auch in diesem Jahr wieder aus: Wir können mit Stolz behaupten, branchenübergreifend zu den besten Kanzleien in Deutschland zu gehören. In den Rechtsgebieten Datenschutzrecht und IT-Recht sowie für die Branche Medien wurden wir zum vierten Mal in Folge vom Bundesverband für Unternehmensjuristen (BUJ) im Rahmen der Studie „kanzleimonitor.de“ empfohlen. Schürmann Rosenthal Dreyer Rechtsanwälte gehört zu den Top 10 Deutschlands! Im Rechtsgebiet Datenschu…
30.03.2020
13:22
Bild: Corona, Recht und ScheidungBild: Corona, Recht und Scheidung
iurFRIEND® AG

Corona, Recht und Scheidung

iurFRIEND® AG (Scheidung.de) - Düsseldorf - Montag, 30. März 2020 // 2020. Das Corona-Virus, auch bekannt als COVID-19, stellt unsere Gesellschaft derzeit vor bislang nicht bekannte Herausforderungen. Nicht zuletzt unsere Wirtschaft muss starke Einbußen hinnehmen. Auch an unserem Justiz-System geht die aktuelle Entwicklung nicht vorbei. Auswirkungen auf Scheidungsverfahren Auch unsere Justiz-Behörden sehen sich der Aufgabe gestellt, die Verbreitung des Corona-Virus' einzudämmen. Eben deshalb sollen persönliche Kontakt bei Gericht vermieden …
30.03.2020
13:22
Appell der Wissenschaft: Mehr Kinderschutz in der Corona Pandemie
Wissenschaftlerinnen der Frankfurt University of Applied Sciences, Hochschule Koblenz

Appell der Wissenschaft: Mehr Kinderschutz in der Corona Pandemie

Sehr geehrte Damen und Herren 100 Wissenschaftler/innen aus Hochschulen in ganz Deutschland haben einen dringenden Appell zum Kinderschutz gezeichnet, der gestern Abend an die Landes- und Bundespolitik versendet worden ist. Aufgrund der Isolation der Kinder in den Familien sowie der deutlichen Absenkung fachlicher Standards in der Jugendhilfe sind wir in großer Sorge um den Schutz der Kinder. Fachkräfte der Erziehungshilfen und Jugendämter sind systemrelevant und so auszustatten, dass sie den Kindern und Jugendlichen weiter helfen und ihr…
30.03.2020
10:46
Humor tut immer gut! Philipp Heinisch feiert seinen 75. Geburtstag. Wir gratulieren herzlich!
Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG

Humor tut immer gut! Philipp Heinisch feiert seinen 75. Geburtstag. Wir gratulieren herzlich!

(Berlin, 27. März 2020) Seine Karikaturen zieren jedes Titelblatt des vom Berliner Anwaltsverein e.V. herausgegebenen und im Erich Schmidt Verlag erscheinenden Berliner Anwaltsblattes. Der Zeichner ist auch Jurist. Wie vertraut er mit den aktuellen Themen seiner Kolleginnen und Kollegen ist, zeigt er in jeder seiner Karikaturen. Absolut treffsicher, mit Humor und seit vielen Jahren zu ihrer großen Freude. Am 28. März 2020 wird Philipp Heinisch 75 Jahre alt. Wer schätzt das nicht: Trotz ernster Themen auch im Arbeitsalltag mal etwas zum Schmu…
30.03.2020
10:45
Bild: So können Sie auch nach der Coronakrise beim Klimaschutz helfenBild: So können Sie auch nach der Coronakrise beim Klimaschutz helfen
SQC-QualityCert

So können Sie auch nach der Coronakrise beim Klimaschutz helfen

Satellitenaufnahmen zeigen, dass die Stickoxidbelastung in viele Städten wie Madrid um ca. die Hälfte zurückgegangen ist. Egal ob es sich um Norditalien oder China handelt, die Luftqualität verbessert sich in diesen Tagen der Coronakrise immer weiter. In Deutschland hat zudem der milde Winter geholfen, Energie zu sparen. Allerdings dürfte dieser Effekt nicht von Dauer sein. Sobald die Produktion wieder hochfährt, werden Nachholeffekte einsetzen. Viele Menschen fragen sich jetzt, was man selber machen kann, um nach der Coronakrise die eigenen …
30.03.2020
10:45
Bild: Corona-Krise: Sonderpostenmarkt muss geschlossen bleibenBild: Corona-Krise: Sonderpostenmarkt muss geschlossen bleiben
kanzlei JURA.CC

Corona-Krise: Sonderpostenmarkt muss geschlossen bleiben

Das Verwaltungsgericht Bremen hat am 26.03.2020 zum Aktenzeichen 5 V 553/20 entschieden, dass Geschäfte mit einem "Mischangebot", wobei Lebensmittel nur einen geringen Teil des Sortiments ausmachen, von dem Öffnungsverbot der im Rahmen der Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus erlassenen Allgemeinverfügung in Bremen erfasst sind. Aus der Pressemitteilung des VG Bremen vom 27.03.2020 ergibt sich: Die Antragstellerin betreibt im norddeutschen Raum mehrere Einzelhandelsmärkte, u.a. auch in Bremen. Sie tritt als Verkäuferin von Sonderposte…
30.03.2020
10:42
Bild: Deutsche Gerichte müssen "Vorflugregeln" des italienischen Luftrechts anwendenBild: Deutsche Gerichte müssen "Vorflugregeln" des italienischen Luftrechts anwenden
kanzlei JURA.CC

Deutsche Gerichte müssen "Vorflugregeln" des italienischen Luftrechts anwenden

Das Oberlandesgericht Köln hat am 27.03.2020 zum Aktenzeichen 1 U 95/19 entschieden, dass im Verfahren um Schadensersatzansprüche wegen eines Flugunfalls in Norditalien, bei dem ein Hängegleiter (Drachen) und ein Gleitschirm kollidierten, die "Vorflugregeln" des italienischen Luftrechts angewendet werden mussten. Aus der Pressemitteilung des OLG Köln vom 27.03.2020 ergibt sich: Der Kläger war dort mit einem Hängegleiter (Drachen) unterwegs, der Beklagte mit einem Gleitschirm. Es herrschte reger Flugbetrieb mit mehr als zehn Gleitschirmen in…
30.03.2020
10:42
Bild: Verlängerung der gerichtlichen Räumungsfrist in Wohnraummietsache wegen Corona-PandemieBild: Verlängerung der gerichtlichen Räumungsfrist in Wohnraummietsache wegen Corona-Pandemie
kanzlei JURA.CC

Verlängerung der gerichtlichen Räumungsfrist in Wohnraummietsache wegen Corona-Pandemie

Das Landgericht Berlin hat am 26.03.2020 zum Aktenzeichen 67 S 16/20 entschieden, dass gerichtliche Räumungsfristen in Wohnraummietsachen wegen der Corona-Pandemie zumindest bis zum 30.06.2020 verlängert werden müssten. Aus der Pressemitteilung des KG Nr. 22/2020 vom 27.03.2020 ergibt sich: Das AG Berlin-Mitte hatte den Mieter in der ersten Instanz zur Räumung verurteilt und eine Räumungsfrist bis zum 31.03.2020 bewilligt. Der Mieter hatte im noch laufenden Berufungsverfahren vor dem LG Berlin eine Verlängerung der Räumungsfrist bis zum 30…
30.03.2020
10:42
Mini-Stundung statt Bazooka
Kanzlei Dr. Hackenberg, Wiesbaden

Mini-Stundung statt Bazooka

Wiesbaden, den 30.03.2020: Um den beispiellosen wirtschaftlichen Auswirkungen der gerade begonnenen Corona-Pandemie entgegenzutreten, hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am 13.03.2020 das Bild von der „Bazooka“ bemüht, um zum Ausdruck zu bringen, dass die Bundesregierung nun die größtmöglichen Anstrengungen unternehmen wolle, um Unternehmen und Steuerpflichtigen in dieser Situation finanziell beizustehen. Die sonst nur unter strengen Voraussetzungen gewährten Steuerstundungen (§222 AO) sollten dazugehören und unbürokratisch und zinslos gew…
30.03.2020
10:41
Bild: Beratung Arbeitsrecht Strafrecht StuttgartBild: Beratung Arbeitsrecht Strafrecht Stuttgart
Kanzlei Erath

Beratung Arbeitsrecht Strafrecht Stuttgart

Beratung in allen Fragen des Arbeitsrechts sowie des Strafrechts in Stuttgart und bundesweit. Die Corona Krise wirft viele Fragen auf. Rechtsanwalt Erath hilft Ihnen bei der Lösung der Probleme. ------------------------------ Beratung im Arbeitsrecht und Strafrecht in Stuttgart und bundesweit. Die Kanzlei Erath berät Unternehmen und Privatpersonen in allen rechtlichen Fragen, in den Bereichen Arbeitsrecht und Strafrecht. Die Kanzlei Erath hat ihren Sitz in Stuttgart, ist jedoch überregional ausgerichtet und berät Unternehmen und Privatleute…
30.03.2020
10:39
Bild: Corona: Krise, Herausforderung und RiesenchanceBild: Corona: Krise, Herausforderung und Riesenchance
einfachachtsam

Corona: Krise, Herausforderung und Riesenchance

Was wir als Gesellschaft und als Einzelne oft über Jahrzehnte aufgebaut haben, scheint nun binnen Tagen zu kollabieren. Als hätte jemand rücksichtslos auf das mühsam Erbaute, scheinbar so stabile, doch offensichtlich sehr fragile, eingetreten, steht unser Alltag still. Selbstverständlich ist plötzlich gar nichts mehr. Die Welt, wie wir sie funktionieren lassen, die selten nur stillsteht, schläft oder schweigt, ist lahmgelegt. Das öffentliche Leben wird heruntergefahren, als müsse es selbst künstlich beatmet werden und darum kämpfen, dass es i…
30.03.2020
10:38