openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Klarer Beschluss der Länder zur Honorierung der Klimaschutzleistung des Waldes
Familienbetriebe Land und Forst

Klarer Beschluss der Länder zur Honorierung der Klimaschutzleistung des Waldes

Weiskirchen/Saarbrücken/Berlin. 23. September 2020. Anlässlich der Agrarministerkonferenz in Saarbrücken machen die AGDW – Die Waldeigentümer und die Familienbetriebe Land und Forst deutlich, dass die Länder jetzt den Weg zu einer Honorierung der Klimaschutzleistung des Waldes ebnen müssen. „Als größte CO2-Senke spielt die Forstwirtschaft in Sachen Klimaschutz eine unverzichtbare Rolle, die es jetzt entsprechend zu honorieren gilt. Am Donnerstag beraten die Agrarminister über die Honorierung der Ökosystemleistungen des Waldes und die Einführu…
23.09.2020
13:14
Bild: Jörg Nobis (AfD): „Heinolds neue Schulden in Höhe von 5,7 Milliarden führen in ein finanzpolitisches Desaster“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): „Heinolds neue Schulden in Höhe von 5,7 Milliarden führen in ein finanzpolitisches Desaster“

„Heinolds neue Schulden in Höhe von bis zu 5,7 Milliarden Euro führen das Land in ein finanzpolitisches Desaster“ Auf Antrag der AfD-Fraktion berichtet Finanzministerin Monika Heinold (GRÜNE) heute im Landtag über die mittelfristige Finanzplanung. Bereits gestern gab sie bekannt, neue Schulden in Höhe von bis zu 5,7 Milliarden Euro aufzunehmen. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu in seiner Rede: „Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Unter normalen Umständen würde ich jetzt Ihnen für Ihren Bericht…
23.09.2020
13:13
Bild: Claus Schaffer (AfD): „Die Unterwanderungs-These von Ministerin Sütterlin-Waack bleibt ein Märchen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): „Die Unterwanderungs-These von Ministerin Sütterlin-Waack bleibt ein Märchen“

Original-Pressemitteilung mit Anhängen: http://www.ltsh.de/presseticker/2020-09/23/10-33-17-447a/PI-X2sITUR6-afd.pdf Mitte Juli erklärte die Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu den Hygiene- und Grundrechtedemos in Schleswig-Holstein, dass „keine konkreten Erkenntnisse“ dazu vorlägen, „dass Personen oder Gruppierungen aus dem rechtsextremen Spektrum an diesen Demonstrationen teilgenommen haben“. Am 31. August legte die Landesregierung eine Neufassung ihrer Antwort vor, in der dieser Satz gestrichen wurde. Auf die Nachf…
23.09.2020
13:12
Bild: BearingPoint und Cisco präsentieren die Gewinner des eGovernment-Wettbewerbs 2020
BearingPoint GmbH

BearingPoint und Cisco präsentieren die Gewinner des eGovernment-Wettbewerbs 2020

Berlin, 23. September 2020 — Von Stadtverwaltungen bis hin zu Bundesbehörden – die Zukunft der öffentlichen Verwaltung ist digital. Das stellen die Gewinner des diesjährigen eGovernment-Wettbewerbs von BearingPoint und Cisco eindrucksvoll unter Beweis. Die Siegerprojekte in den verschiedenen Kategorien fokussieren auf technologische und organisatorische Innovationen wie Künstliche Intelligenz und agile Arbeitsweisen. BearingPoint prämierte die Gewinner gemeinsam mit Cisco in einer feierlichen Preisverleihung in Verbindung mit dem 25. Minister…
23.09.2020
13:09
Bild: Universität der Bundeswehr München legt Schulstudie vor: Covid-19 erfordert Luftreiniger mit H14-HEPA-FilterBild: Universität der Bundeswehr München legt Schulstudie vor: Covid-19 erfordert Luftreiniger mit H14-HEPA-Filter
Trotec GmbH

Universität der Bundeswehr München legt Schulstudie vor: Covid-19 erfordert Luftreiniger mit H14-HEPA-Filter

Neue Studie von Prof. Dr. Kähler: Luftreiniger mit H14-HEPA-Filter beste Lösung für Corona-Schulbetrieb ------------------------------ Investitionssicherheit - Unternehmen, Gastronomie und Schulen benötigen dringend offizielle Richtlinien Am 22.09.2020 hat Professor Dr. Christian Kähler von der Universität der Bundeswehr München seine Studie(1) zum sicheren Schulbetrieb in der SARS-CoV-2 Pandemie veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass Luftreiniger mit H14-HEPA-Filter in Herbst und Winter gegenüber Lüften und anderen Techniken die mit Abst…
23.09.2020
13:08
Bild: Keine Sonntagsöffnung zu Festivitäten in BerlinBild: Keine Sonntagsöffnung zu Festivitäten in Berlin
kanzlei JURA.CC

Keine Sonntagsöffnung zu Festivitäten in Berlin

Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Beschluss vom 21.09.2020 zum Aktenzeichen 4 L 350/20 in einem Eilverfahren entschieden, dass Verkaufsstellen in Berlin nicht sonntags zu den Festivitäten zum Tag der Deutschen Einheit und zum Festival "Berlin leuchtet" sowie zum Abschiedsfest für den Flughafen Tegel, zum "JazzFest Berlin" und zur "Berlin Science Week" öffnen dürfen. Aus der Pressemitteilung des VG Berlin Nr. 47/2020 vom 21.09.2020 ergibt sich: Mit Allgemeinverfügung vom 26.08.2020, veröffentlicht am 04.09.2020, legte die Senatsverwaltun…
23.09.2020
11:38
Bild: Arbeitsgericht Krefeld: Güteverhandlung im Rechtstreit Pietta gegen Krefeld PinguineBild: Arbeitsgericht Krefeld: Güteverhandlung im Rechtstreit Pietta gegen Krefeld Pinguine
kanzlei JURA.CC

Arbeitsgericht Krefeld: Güteverhandlung im Rechtstreit Pietta gegen Krefeld Pinguine

Beim Arbeitsgericht Krefeld hat am 21.09.2020 zum Aktenzeichen 4 Ca 1347/20 die Güteverhandlung in dem Rechtsstreit zwischen Daniel Pietta und der KEV Pinguine Eishockey GmbH stattgefunden. Aus der Pressemitteilung des Arbeitsgerichts Krefeld vom 21.09.2020 ergibt sich: Die Parteien haben am 17.12.2014 eine Vereinbarung für die Zeit vom 01.05.2015 bis zum 30.04.2025 geschlossen. Der Kläger wird in dieser Vereinbarung als Arbeitnehmer und die Beklagte als Arbeitgeber bezeichnet. In der Vereinbarung ist auch die jährliche Nettoerwartung für d…
23.09.2020
11:38
Bild: Deutsche Bank schließt jede 5. Filiale / 18.000 Arbeitnehmer werden eingespartBild: Deutsche Bank schließt jede 5. Filiale / 18.000 Arbeitnehmer werden eingespart
kanzlei JURA.CC

Deutsche Bank schließt jede 5. Filiale / 18.000 Arbeitnehmer werden eingespart

Die Deutsche Bank wird 18.000 Arbeitnehmer einsparen und in Deutschland jede 5. Filiale schließen und das Filialnetz von 500 auf 400 senken. Die Schließungen sind Teil eines Abbaus im Rahmen der neuen Konzernstrategie, die Vorstandschef Christian Sewing im Juli 2019 angekündigt hatte. Die Deutsche Bank will in der Fläche und auf dem Land weiter vertreten bleiben und vor allem mehrere Standorte innerhalb von Großstädten schließen. Die neue Konzernstrategie wurde bereits im Sommer 2019 geplant. Die Corona-Pandemie hat nun dazu beigetragen,…
23.09.2020
11:38
Bild: ASEAN Investment & Networking: Von Singapur via Thailand, China nach Europa und mehr
German Global Trade Forum Berlin

ASEAN Investment & Networking: Von Singapur via Thailand, China nach Europa und mehr

Berlin-Bangkok-Singapur-Harbin: "Die Welt wird sich nach der Bewältigung der mit dem Virus Covid19 verbundenen Herausforderungen noch sehr viel dynamischer Entwickeln, so der Stellvertretende Ministerpräsident Thailands Supattanapong Punmeechaow in seiner Botschaft an die Freunde der Asien-Pazifik Region aus Anlass seiner Zusage, die Rahmenbedingungen für internationale Kooperationen noch stärker zu verbessern und an der internationalen Videokonferenz im Oktober teilzunehmen. Die Wahrnehmung der allgemeinen Ausgangslage für die Zeit nach Cov…
23.09.2020
11:36
Betriebsschließungsversicherung – die erste Klagewelle rollt an
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner

Betriebsschließungsversicherung – die erste Klagewelle rollt an

Nachdem sämtliche Gastronomiebetriebe aufgrund der bundesweiten Schließungsanordnung in Zusammenhang mit dem Covid-19 Erreger erhebliche Umsatzeinbußen erlitten haben, zeichnete sich alsbald ab, dass das erhoffte „Abfedern“ des erlittenen Schadens durch die Inanspruchnahme einer eigens abgeschlossenen Betriebsschließungsversicherung von der Versicherungswirtschaft entweder rigoros abgelehnt wurde oder die Ansprüche durch vergleichsweise geringe Abfindungssummen „schnell vom Tisch“ gelangen sollte. (Wir hatten hierzu bereits mit zwei Fachartik…
23.09.2020
11:35
Moria brennt - Diskussion zur Asylpolitik Europas in der Europäischen Akademie Berlin
Europäische Akademie Berlin

Moria brennt - Diskussion zur Asylpolitik Europas in der Europäischen Akademie Berlin

Zwei Wochen nach dem verheerenden Brand im größten griechischen Flüchtlingslager Moria hat sich die Lage der Menschen vor Ort kaum gebessert. Der zweite Teil der Veranstaltungsreihe „Europa | Jenseits der Schlagzeilen“ beleuchtet deshalb am Donnerstag, 24. September 2020 um 11:00 Uhr im Live-Stream die politischen Hintergründe und Konsequenzen dieser humanitären Krise. Im Rahmen eines 30-minütigen Morning Briefings werden Expert*innen und Politiker*innen gemeinsam diskutieren, wie die Asyl- und Migrationspolitik der EU reformiert werden könne…
22.09.2020
12:34
Bild: Internationaler Speaker-Slam zum ersten Mal in Berlin am 18.09.20Bild: Internationaler Speaker-Slam zum ersten Mal in Berlin am 18.09.20
Erika Götz

Internationaler Speaker-Slam zum ersten Mal in Berlin am 18.09.20

Beim größten internationalen Speaker-Slam zum ersten Mal in Berlin wurde der Weltrekord, die meisten Redner an einem Abend, mit 73 Teilnehmern aus 7 Ländern erzielt. ------------------------------ Internationaler Speakerslam in Berlin Beim größten internationalen Speaker-Slam am 18. September 2020 zu ersten Mal in Berlin wurde der Weltrekord, die meisten Redner an einem Abend, mit 73 Teilnehmern erzielt. Die Veranstaltung fand, nach New York, Wien, Hamburg und München dieses Mal in Berlin statt. Sie wurde von dem deutschen Autor und Vortrags…
22.09.2020
12:34
Bild: Scheidung.de-Stipendium: Auslobung 2020 und Ausschreibung für 2021
iurFRIEND® AG

Scheidung.de-Stipendium: Auslobung 2020 und Ausschreibung für 2021

Düsseldorf – iurFRIEND® AG (Scheidung.de) – 22.09.2020 // Wer ein Rechtsproblem hat, steht oft vor dem Problem, die komplexe juristische Sprache zu verstehen und die relevanten Informationen herauszufiltern. Im Zuge des juristischen Studiums werden Studierende zwar mit dieser Sprache vertraut, stehen später jedoch vor der Herausforderung, juristische Problemstellungen für Mandanten oder Gesprächspartner verständlich aufzubereiten. Mit dem Scheidung.de-Stipendium möchte iurFRIEND® den Rechtsnachwuchs bereits im Studium für diese Problematik s…
22.09.2020
09:42
Bild: UN-Weltfriedenstag: FC Schalke 04 trifft junge Botschafter von "Fußball für Freundschaft"
AGT Communications Agency / International press center Football for Fiendship

UN-Weltfriedenstag: FC Schalke 04 trifft junge Botschafter von "Fußball für Freundschaft"

Zum Thema "Wie Fußball die Welt voranbringt - für mehr Miteinander" diskutierten anlässlich des UN-Weltfriedenstages am 21. September junge "F4"-Botschafterinnen und -Botschafter mit FC Schalke 04. ------------------------------ Moskau/Berlin/Gelsenkirchen, 21. September 2020 - Die virtuelle Diskussion ist Bestandteil des von der UNO zu ihrem 75. Gründungstag initiierten weltweiten Dialogs #UN75 zur Suche nach neuen Lösungen in der globalen Zusammenarbeit. Anliegen der UN-Kampagne ist es, die Aufmerksamkeit der breiten Öffentlichkeit auf d…
22.09.2020
09:41
Europa inmitten einer Pandemie - Kooperation oder Konfrontation?
Time magazine LTD

Europa inmitten einer Pandemie - Kooperation oder Konfrontation?

Europa kann seine Interessen, etwa die Bekämpfung der Pandemie und die Ankurbelung der Wirtschaft, am besten durch internationale Kooperation mit Partnern wie China erreichen. ------------------------------ Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo hielt am 23. Juli in der Heimatstadt des verstorbenen früheren Präsidenten Nixon eine Rede, die verbreitet als die Erklärung eines neuen kalten Krieges verstanden wurde. In vielen Kommentaren wurde sie auf eine Stufe mit dem 8000 Wörter langen Telegramm, das der US-Diplomat George F. Kennan 1946…
22.09.2020
09:41
Bild: Aufgedeckt: Auch VION arbeitet mit der größten Schweinemast Niedersachsens zusammen
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Aufgedeckt: Auch VION arbeitet mit der größten Schweinemast Niedersachsens zusammen

Videoaufnahmen belegen Tierquälerei - Staatsanwaltschaft ermittelt ------------------------------ Letzte Woche hat das Deutsche Tierschutzbüro Bildmaterial aus der größten Schweinemast Niedersachsens in Sustrum Samtgemeinde Lathen (Emsland) veröffentlicht. In dem Betrieb werden jedes Jahr 45.000 Schweine gemästet. Die Videoaufnahmen zeigen, wie dicht gedrängte Tiere in ihrem eigenen Kot stehen müssen. Viele der Tiere weisen zum Teil sehr schwere Verletzungen auf, die nicht über Nacht entstanden sind. So sind unbehandelte, blutige Verletzunge…
22.09.2020
09:40
Bild: Nach Enthüllungsaufnahmen aus Tönnies-Zulieferbetrieb: Staatsanwaltschaft nimmt Ermittlungen auf
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Nach Enthüllungsaufnahmen aus Tönnies-Zulieferbetrieb: Staatsanwaltschaft nimmt Ermittlungen auf

Veterinäramt handelt zögerlich -Tierschutzbüro fordert harte Konsequenzen, Tierquälerei darf nicht unbestraft bleiben ------------------------------ Letzte Woche hat das Deutsche Tierschutzbüro Bildmaterial aus der größten Schweinemast Niedersachsens in Sustrum Samtgemeinde Lathen (Emsland) veröffentlicht. In dem Betrieb werden jedes Jahr 45.000 Schweine gemästet. Die Videoaufnahmen zeigen, wie dicht gedrängte Tiere in ihrem eigenen Kot stehen müssen. Viele der Tiere weisen zum Teil sehr schwere Verletzungen auf, die nicht über Nacht entstan…
22.09.2020
09:40
Bild: Eurowings GmbH: Arbeitsgerichtliche Verfahren nur vor dem Arbeitsgericht DüsseldorfBild: Eurowings GmbH: Arbeitsgerichtliche Verfahren nur vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf
kanzlei JURA.CC

Eurowings GmbH: Arbeitsgerichtliche Verfahren nur vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf

Das Arbeitsgericht Köln hat in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Schwerpunktkanzlei für Kündigungsschutzrecht im Arbeitsrecht JURA.CC vertretenen Fall mit Beschluss vom 14.09.2020 zum Aktenzeichen 10 Ca 4505/20 entschieden, dass das Arbeitsgericht Köln in einem Rechtsstreit gegen die Eurowings GmbH örtlich unzuständig ist. Als allgemeine Kommunikationsanschrift verwendet Eurowings laut seiner Webseite folgende Anschrift: Eurowings GmbH Waldstraße 249 51147 Köln Betroffen war zudem ein Arbeitnehmer, der in Köln…
22.09.2020
09:35
Bild: Keine Schankvorgärten mehr bei Spätkauf-GastronomieBild: Keine Schankvorgärten mehr bei Spätkauf-Gastronomie
kanzlei JURA.CC

Keine Schankvorgärten mehr bei Spätkauf-Gastronomie

Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Beschluss vom 11.09.2020 zum Aktenzeichen 1 L 228/20entschieden, dass die geänderte Praxis des Bezirksamts Mitte von Berlin, Sondernutzungserlaubnisse für die Einrichtung von Schankvorgärten auf öffentlichem Straßenland nur noch begrenzt zu erteilen, nicht zu beanstanden ist. Aus der Pressemitteilung des VG Berlin Nr. 46/2020 vom 18.09.2020 ergibt sich: Der Antragsteller betreibt eine Spätverkaufsstelle ("Späti") in Berlin-Mitte. Neben Lebensmitteln, Drogerieartikeln und Backwaren bietet er dort u.a. Ge…
22.09.2020
09:35
Bild: Lufthansa baut bis zu 30.000 Arbeitnehmer abBild: Lufthansa baut bis zu 30.000 Arbeitnehmer ab
kanzlei JURA.CC

Lufthansa baut bis zu 30.000 Arbeitnehmer ab

Die Corona-Pandemie, das gesunkene Reiseverhalten und die ohnehin wirtschaftliche Schieflage setzen dem Lufthansa-Konzern arg zu. Der Lufthansa-Konzern hat bei Fluggästen mit seiner stark verzögerten Rückzahlung für ausgefallene Flüge zudem keine Pluspunkte gesammelt und Vertrauen eingebüßt. Die Lufthansa wird mindestens 150 Flugzeuge der früher 760 Flugzeuge großen Flotte abschaffen; das sind 50 Flugzeuge mehr als ursprünglich geplant. 8 der 17 Flugzeugtypen soll abgeschafft werden, darunter wohl auch der A380. Außerdem werden ca. 30 % d…
22.09.2020
09:35
Bild: Humanistische Liste für die Frankfurter Kommunalwahl 2021 aufgestelltBild: Humanistische Liste für die Frankfurter Kommunalwahl 2021 aufgestellt
Partei der Humanisten Hessen

Humanistische Liste für die Frankfurter Kommunalwahl 2021 aufgestellt

Erstmals stellt die Partei der Humanisten eigene Kandidaten zur Kommunalwahl in Hessen auf. Drei Kandidaten treten für die Humanisten zur Wahl zur Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt 2021 an. Am Sonntag, dem 20.09.2020, trafen sich die Frankfurter Humanisten in Sachsenhausen, um gemeinsam eine Liste zur Kommunalwahl 2021 aufzustellen. Drei Kandidaten stellte die Wahlversammlung nach Befragung jeweils einstimmig zur Wahl zur Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt auf: den Geschäftsführer Dr. Rüdiger Gottschalk, den Projektmanager Benedi…
21.09.2020
16:48
„Herz aus Stein“ für den schlimmsten Tierversuch - Online-Abstimmung
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

„Herz aus Stein“ für den schlimmsten Tierversuch - Online-Abstimmung

Verein Ärzte gegen Tierversuche ruft zur Online-Abstimmung auf Ärzte gegen Tierversuche ruft bereits zum dritten Mal zur Online-Abstimmung über das „Herz aus Stein“ auf. Der bundesweite Verein will damit auf besonders grausame und absurde Tierversuche aufmerksam machen, die in Deutschland durchgeführt worden sind. Bürger können aus einer Liste von fünf Versuchen, die im Jahr 2019 veröffentlicht wurden, auswählen. Nominiert sind Tierversuche aus Dresden, Essen, Halle, Homburg und Tübingen. „Das ‚Herz aus Stein‘ steht für eine herzlose Forsch…
21.09.2020
13:48
Bild: Keine Rückzahlung des Kaufpreises bei vorgerichtlich verschrottetem PkwBild: Keine Rückzahlung des Kaufpreises bei vorgerichtlich verschrottetem Pkw
kanzlei JURA.CC

Keine Rückzahlung des Kaufpreises bei vorgerichtlich verschrottetem Pkw

Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 23.08.2019 zum Aktenzeichen 173 C 1229/18 entschieden, dass die Käuferin eines Pkw, die das Fahrzeug noch vor Klageerhebung in dem Rechtsstreit über dessen Mangelhaftigkeit hat verschrotten lassen, keinen Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises gegen den Autohändler hat. Aus der Pressemitteilung des AG München Nr. 42/2020 vom 18.09.2020 ergibt sich: Am 18.01.2017 kaufte die Klägerin vom Beklagten einen Pkw Mercedes Benz mit EZ vom 23.01.2001 und TÜV vom 27.12.2016 bei einem Kilometerstand von 188.…
21.09.2020
09:56
Die Zusammenarbeit zwischen Europa und China sollte den Eckstein des globalen Regierungssystems bilden
Time magazine LTD

Die Zusammenarbeit zwischen Europa und China sollte den Eckstein des globalen Regierungssystems bilden

Die Kooperation zwischen China und Europa sorgt für gegenseitigen Vorteil, Antagonismus führt hingegen zu Schaden auf beiden Seiten - an Herrn Soros. ------------------------------ Vor kurzem beging George Soros seinen 90. Geburtstag. Vielleicht war sein Geburtstag erfüllt von Blumen und Glückwünschen, vielleicht hat er die Vorwürfe der Außenwelt nicht gehört. Alexander Soros, der Sohn von Herrn Soros und stellvertretender Vorsitzende der Open Society Foundations, schrieb in einem Artikel auf NBC News: "Mein Vater George Soros ist zum belieb…
21.09.2020
09:53
Bild: Unbegleitete Probefahrt ermöglicht gutgäubigen Erwerb eines späteren KäufersBild: Unbegleitete Probefahrt ermöglicht gutgäubigen Erwerb eines späteren Käufers
kanzlei JURA.CC

Unbegleitete Probefahrt ermöglicht gutgäubigen Erwerb eines späteren Käufers

Der Bundesgerichtshof hat am 18.09.2020 zum Aktenzeichen V ZR 8/19 entschieden, dass ein Fahrzeug, das einem vermeintlichen Kaufinteressenten für eine unbegleitete Probefahrt überlassen und von diesem nicht zurückgegeben wurde, von einem Dritten in gutem Glauben erworben werden kann. Aus der Pressemitteilung des BGH Nr. 122/2020 vom 18.09.2020 ergibt sich: Bei der Klägerin, die ein Autohaus betreibt, erschien ein vermeintlicher Kaufinteressent für ein als Vorführwagen genutztes Kraftfahrzeug (Mercedes-Benz V 220 d) im Wert von 52.900 Euro. …
21.09.2020
09:52
Bild: Werbung mit "grünem Regionalstrom" irreführendBild: Werbung mit "grünem Regionalstrom" irreführend
kanzlei JURA.CC

Werbung mit "grünem Regionalstrom" irreführend

Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein hat mit Urteil vom 03.09.2020 zum Aktenzeichen 6 U 16/19 entschieden, dass die Werbung einer Vermittlerin von Energielieferungsverträgen mit den Begriffen "grüner Regionalstrom" und "sauberer Strom aus der Nachbarschaft" irreführend und demnach zu unterlassen ist. Aus der Pressemitteilung des OLG SH Nr. 10/2020 vom 18.09.2020 ergibt sich: Der Kläger ist ein Verein zur Förderung lauteren Geschäftsverkehrs. Die Beklagte vermittelt Energielieferungsverträge mit Unternehmen, die Strom aus erneuerbaren En…
21.09.2020
09:52
Bild: Das Kaninchen vor der SchlangeBild: Das Kaninchen vor der Schlange
FDP Haar

Das Kaninchen vor der Schlange

Landkreisübergreifendes Forum der FDP in Haar zum Bahnprojekt Brenner-Nordzulauf Haar – Lkr. München/ Wie werden die aktuellen Planungen der Bahn zum Ausbau des Güterverkehrs Richtung Brenner den ÖPNV in der Metropolregion München und den benachbarten Landkreisen verändern? Mit welchen zusätzlichen Lärmemissionen ist zu rechnen? Was kann und muss die Politik vor Ort jetzt tun? Diese und andere Fragen im Zusammenhang mit dem Bahnprojekt des Brenner-Nordzulaufs stehen im Zentrum des virtuellen Forums der Haarer Liberalen am 28.09.2020. Die aus…
21.09.2020
09:50
Bild: Keine Beeinträchtigung der öffentlichen Wasserversorgung durch Brunnenbau eines LandwirtesBild: Keine Beeinträchtigung der öffentlichen Wasserversorgung durch Brunnenbau eines Landwirtes
kanzlei JURA.CC

Keine Beeinträchtigung der öffentlichen Wasserversorgung durch Brunnenbau eines Landwirtes

Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 21.07.2020 zum Aktenzeichen 6 K 3258/18 die Klage des Wasserversorgungsverbands Vorderes Murgtal gegen die einem Landwirt erteilte wasserrechtliche Erlaubnis zum Bau und Betrieb eines Brunnens auf der Gemarkung Haueneberstein zur Beregnung und Bewässerung landwirtschaftlich genutzter Flächen abgewiesen. Aus der Pressemitteilung des VG Karlsruhe vom 17.09.2020 ergibt sich: Dem klagenden Wasserversorgungsverband obliegt die Aufgabe der Versorgung seiner Mitgliedsgemeinden mit Trink- und Brau…
21.09.2020
09:49
Bild: Weiterer Pflichtverteidiger (Sicherungsverteidiger) nur als AusnahmeBild: Weiterer Pflichtverteidiger (Sicherungsverteidiger) nur als Ausnahme
kanzlei JURA.CC

Weiterer Pflichtverteidiger (Sicherungsverteidiger) nur als Ausnahme

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 31.08.2020 zum Aktenzeichen StB 23/20 entschieden, dass ein Angeklagter nicht einfach so einen Anspruch auf Beiordnung eines zweiten Pflichtverteidigers hat. Nach § 144 Abs. 1 StPO können in Fällen der notwendigen Verteidigung einem Beschuldigten zu seinem Wahl- oder (ersten) Pflichtverteidiger "bis zu zwei weitere Pflichtverteidiger zusätzlich" bestellt werden, "wenn dies zur Sicherung der zügigen Durchführung des Verfahrens, insbesondere wegen dessen Umfang oder Schwierigkeit, erforderlich ist". …
21.09.2020
09:49
Bild: Kein Auskunftsanspruch des Insolvenzverwalters gegenüber Finanzamt auf SteuerkontoauszugBild: Kein Auskunftsanspruch des Insolvenzverwalters gegenüber Finanzamt auf Steuerkontoauszug
kanzlei JURA.CC

Kein Auskunftsanspruch des Insolvenzverwalters gegenüber Finanzamt auf Steuerkontoauszug

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 16.09.2020 zum Aktenzeichen 6 C 10.19 entschieden, dass der Insolvenzverwalter nach Art. 15 Abs. 1 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) keine Auskunft vom Finanzamt über das Steuerkonto des Insolvenzschuldners verlangen kann. Aus der Pressemitteilung des BVerwG Nr. 51/2020 vom 17.09.2020 ergibt sich: Der Kläger ist Insolvenzverwalter und begehrt in dieser Funktion vom beklagten Finanzamt einen Auszug aus dem Steuerkonto des Schuldners. Hierdurch erhalte er die Möglichkeit, potentiell anfechtungsrelevante Sa…
21.09.2020
09:49
Bild: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im BaugewerbeBild: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe
kanzlei JURA.CC

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe

Das Bundesverfassungsgericht hat am 11.08.2020 zum Aktenzeichen 1 BvR 2654/17 mehrere Verfassungsbeschwerden gegen das Gesetz zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (SokaSiG) nicht zur Entscheidung angenommen, weil der Gesetzgeber damit nicht das Rückwirkungsverbot verletzt hat, da die betroffenen Unternehmen nicht darauf vertrauen konnten, keine Beiträge zu den Sozialkassen leisten zu müssen. Aus der Pressemitteilung des BVerfG Nr. 85/2020 vom 17.09.2020 ergibt sich: Die Sozialkassen im Baugewerbe beruhen auf Tarifverträgen,…
21.09.2020
08:17
Bild: Verfassungsschutzbericht: Keine Entfernung von Äußerungen über kommunale WahlbündnisseBild: Verfassungsschutzbericht: Keine Entfernung von Äußerungen über kommunale Wahlbündnisse
kanzlei JURA.CC

Verfassungsschutzbericht: Keine Entfernung von Äußerungen über kommunale Wahlbündnisse

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 16.09.2020 zum Aktenzeichen 20 L 1580/20 entschieden, dass vier kommunale Wahlbündnisse "AUF" nicht verlangen können, dass bestimmte Äußerungen im Verfassungsschutzbericht entfernt oder unleserlich gemacht werden und bis dahin die Verbreitung des Berichts unterlassen wird. Aus der Pressemitteilung des VG Düsseldorf Nr. 38/2020 vom 16.09.2020 ergibt sich: Gegenstand der Berichterstattung im Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2019 über die Marxistisch-L…
21.09.2020
08:17
Bild: Museum Ludwig: Stadt nicht zur Herausgabe von Forschungsergebnissen verpflichtetBild: Museum Ludwig: Stadt nicht zur Herausgabe von Forschungsergebnissen verpflichtet
kanzlei JURA.CC

Museum Ludwig: Stadt nicht zur Herausgabe von Forschungsergebnissen verpflichtet

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat mit Beschluss vom 16.09.2020 zum Aktenzeichen 15 B 1357/20 entschieden, dass die Stadt Köln Informationen und Unterlagen zu Kunstwerken aus der Sammlung der Russischen Avantgarde, die in dem städtischen Museum Ludwig ausgestellt werden, nicht an die Inhaber einer in der Schweiz ansässigen Kunstgalerie herausgeben muss. Aus der Pressemitteilung des OVG NRW vom 16.09.2020 ergibt sich: Im Museum Ludwig soll ab dem 26.09.2020 eine Ausstellung mit dem Titel "Russische Ava…
21.09.2020
08:17
Bild: Mundschutz mit Motiv in Kleinauflage bei Adizz®
Adizz® Marketingartikel Batai und Bauernfeind GbR

Mundschutz mit Motiv in Kleinauflage bei Adizz®

Die Corona Pandemie hat Deutschland weiter fest im Griff. Gerade in den letzten Tagen steigen die Infektionszahlen erneut an. Eine Entwicklung lässt sich nicht vorhersagen. Experten gehen von einer weiteren Ausbreitung im Herbst und Winter aus. Solange kein Impfstoff zur Verfügung steht, gilt es achtsam zu bleiben und den Sicherheitsabstand einzuhalten. Der Mundschutz hat sich in den vergangenen Monaten als probates Mittel bewährt. Ohne ihn wären die vorgenommenen Lockerungen in vielen Bereichen undenkbar. Das macht ihn zu einem herausragen…
18.09.2020
16:44
Bild: Corona-Krise: Überbrückungshilfe wird verlängert, ausgeweitet und vereinfachtBild: Corona-Krise: Überbrückungshilfe wird verlängert, ausgeweitet und vereinfacht
kanzlei JURA.CC

Corona-Krise: Überbrückungshilfe wird verlängert, ausgeweitet und vereinfacht

Die Überbrückungshilfe, die kleine und mittelständische Unternehmen sowie Soloselbstständige und Freiberufler, die von den Maßnahmen zur Corona-Pandemie-Bekämpfung besonders stark betroffen sind, unterstützt, wird in den Monaten September bis Dezember 2020 fortgesetzt. Aus der Pressemitteilung des BMF Nr. 21/2020 vom 18.09.2020 ergibt sich: Dabei werden die Zugangsbedingungen abgesenkt und die Förderung ausgeweitet. Das Hilfsprogramm unterstützt mit nichtrückzahlbaren Zuschüssen zu den betrieblichen Fixkosten. Je nach Höhe der betrieblichen…
18.09.2020
16:42
Bild: Claus Schaffer (AfD): „Die Affäre kleinzureden hilft nicht mehr – jetzt muss lückenlos aufgeklärt werden“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): „Die Affäre kleinzureden hilft nicht mehr – jetzt muss lückenlos aufgeklärt werden“

Claus Schaffer anlässlich der heutigen Presseberichte um die an den NDR durchgestochene Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Polizeibeauftragte Samiah El Samadoni: „Kleinreden hilft nicht mehr – jetzt muss lückenlos aufgeklärt werden“ Kiel, 18. September 2020 Eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Polizeibeauftragte El Samadoni (SPD), die im Mai dem NDR zugeleitet worden war, wurde laut Presseberichten möglicherweise aus dem Büro von Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) durchgestochen. Dieser Verdacht ergebe sich aus einem Gutachten des Un…
18.09.2020
16:40
Bild: Bochumer Kanzlei Dr. Plottek erneut unter Deutschlands TOP-AnwältenBild: Bochumer Kanzlei Dr. Plottek erneut unter Deutschlands TOP-Anwälten
Netzum Sorglos Software GmbH

Bochumer Kanzlei Dr. Plottek erneut unter Deutschlands TOP-Anwälten

Die Kanzlei Dr. Plottek wurde Anfang September als TOP-Anwalt für Erbrecht 2020 ausgezeichnet. Jedes Jahr veröffentlicht das Nachrichtenmagazin FOCUS mehrere Sonderhefte zu verschiedenen Themen - wie Immobilien, Steuern, Architektur oder Recht - in denen Experten vorgestellt werden. Die Bezeichnung TOP-Anwalt erhalten die Rechtsanwälte, die andere Kollegen empfehlen würden. Dazu arbeitet der FOCUS mit dem Datenunternehmen Statista zusammen, um eine repräsentative Anzahl an Befragungen durchführen zu können. Ergänzend werden weitere Daten hinz…
18.09.2020
16:39
Bild: „Der Libanon braucht uns.“ - Die Zeltschule macht weiter mit der Beirut-Nothilfe
Zeltschule e.V.

„Der Libanon braucht uns.“ - Die Zeltschule macht weiter mit der Beirut-Nothilfe

Das Krisengebiet Libanon ist schon lange ein Pulverfass. Die Explosionen haben einen großen Knall verursacht, aber einen Monat danach hat sich die internationale Aufmerksamkeit anscheinend bereits in Schall und Rauch verflüchtigt. Die deutsche NGO Zeltschule e.V. hat die Beirut-Nothilfe eingerichtet und unterstützt weiterhin die notleidenden Menschen vor Ort, denn, so die Initiatorin Jacqueline Flory: „Der Libanon braucht uns.“ Am 4. August legen zwei Explosionen – nach wie vor ungeklärten Ursprungs – den Hafen der libanesischen Hauptstadt B…
18.09.2020
16:37
ELMinar zur Handy-Aktion Niedersachsen
Ev.-luth. Missionswerk in Niedersachsen (ELM)

ELMinar zur Handy-Aktion Niedersachsen

Das nächste onlinegestützte ELMinar steht am 23. September um 15:30 Uhr ins Haus: Das Ev.-luth. Missionswerk in Niedersachsen (ELM) informiert darin im Rahmen seiner neuen digitalen Seminarreihe über eine besondere Handy-Aktion in Niedersachsen. „Mein (kleiner) Beitrag zur Ressourcenschonung und zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen und Naturzerstörungen im globalen Süden“ – dazu will das ELM in diesem ELMinar animieren und spricht dabei vor allem Pastor*innen, Diakon*innen, Lehrer*innen, Jugendgruppenleiter*innen und andere Multipl…
18.09.2020
16:35
Bild: VIRUS KILLER - Hochaktueller Thriller vom langjährigen ARD-Korrespondenten verspricht jede Menge NervenkitzelBild: VIRUS KILLER - Hochaktueller Thriller vom langjährigen ARD-Korrespondenten verspricht jede Menge Nervenkitzel
tredition GmbH

VIRUS KILLER - Hochaktueller Thriller vom langjährigen ARD-Korrespondenten verspricht jede Menge Nervenkitzel

In "VIRUS KILLER", dem neuen packenden Polit-Thriller des Journalisten Werner Sonne, entbrennt ein wirtschaftlicher und politischer Kampf um die Entwicklung des Impfstoffs gegen ein neuartiges Virus. ------------------------------ Nicht nur die Welt steht während der Pandemie am Abgrund, auch der Held des Romans "VIRUS KILLER" von Werner Sonne steckt in einer tiefen Lebenskrise. Vor gar nicht langer Zeit war Peter Conrad noch ein erfolgreicher Investmentbanker. Doch nach einem Steuerskandal hat er nicht nur seinen Job, sondern auch seine Fra…
18.09.2020
10:45