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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Green Deal funktioniert nur mit Land- und Forstwirtschaft
Familienbetriebe Land und Forst

Green Deal funktioniert nur mit Land- und Forstwirtschaft

Ökologische, ökonomische und soziale Nachhaltigkeit müssen gleichermaßen berücksichtigt werden, erklären die Familienbetriebe Land und Forst zur Vorstellung des „Green Deal“ der Europäischen Kommission Berlin, 22. Mai 2020. Die Europäische Kommission hat ihre Vorstellungen zur Ausgestaltung des Eu-ropean Green Deal konkretisiert und die „Farm-to-Fork“-Strategie sowie die Biodiversitätsstrategie veröffentlicht. Die Familienbetriebe Land und Forst begrüßen, dass Klimaschutz und Artenschutz auch in der Corona-Krise eine zentrale Rolle auf der A…
22.05.2020
17:00
Bild: Hinter der MaskeBild: Hinter der Maske
FDP Haar

Hinter der Maske

Der Blick des „Neuen“ von der FDP im Haarer Gemeinderat Haar – Lkr. München/ Vieles ist anders in der aktuellen Corona-Pandemie – das musste auch der frisch gewählte Gemeinderat Dr. Peter Siemsen bei der konstituierenden Sitzung des Haarer Gremiums am 12. Mai 2020 feststellen. „Als Kind waren Zorro und Batman meine Helden, da sie unter dem Schutz der Maske für Freiheit und Gerechtigkeit kämpften“, kreisten seine Gedanken beim Blick auf die maskierten Gesichter im Bürgersaal. Mit Siemsen sind die Liberalen nur eineinhalb Jahre nach Neugründu…
22.05.2020
16:27
Bild: VW muss der Stadt Bonn knapp 470.000 Euro Schadensersatz zahlenBild: VW muss der Stadt Bonn knapp 470.000 Euro Schadensersatz zahlen
kanzlei JURA.CC

VW muss der Stadt Bonn knapp 470.000 Euro Schadensersatz zahlen

Das Landgericht Bonn hat mit Urteil vom 20.05.2020 zum Aktenzeichen 1 O 481/18 im Streit um vom Diesel-Abgasskandal betroffene Fahrzeuge entschieden, dass die Volkswagen AG der Stadt Bonn gegen Rücknahme von 27 städtischen VW-Dieselfahrzeugen knapp 470.000 Euro Schadensersatz zahlen muss. Aus der Pressemitteilung des LG Bonn Nr. 17/2020 vom 20.05.2020 ergibt sich: Die Stadt hatte in ihrer Klage von der beklagten Volkswagen AG die Zahlung von 678.193,52 Euro nebst Zinsen abzüglich einer Nutzungsentschädigung Zug-um-Zug gegen die Rückgabe der…
22.05.2020
08:51
Bild: Auslands-Fernmeldeaufklärung nach dem BND-Gesetz verstößt in derzeitiger Form gegen GrundrechteBild: Auslands-Fernmeldeaufklärung nach dem BND-Gesetz verstößt in derzeitiger Form gegen Grundrechte
kanzlei JURA.CC

Auslands-Fernmeldeaufklärung nach dem BND-Gesetz verstößt in derzeitiger Form gegen Grundrechte

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 19.05.2020 zum Aktenzeichen 1 BvR 2835/17 entschieden, dass die Überwachung der Telekommunikation von Ausländern im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst an die Grundrechte des Grundgesetzes gebunden ist und nach der derzeitigen Ausgestaltung der Ermächtigungsgrundlagen gegen das grundrechtliche Telekommunikationsgeheimnis (Art. 10 Abs. 1 GG) und die Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG) verstößt. Aus der Pressemitteilung des BVerfG Nr. 37/2020 vom 19. Mai 2020 ergibt sich: Dies betrif…
22.05.2020
08:51
Bild: Eilanträge gegen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes zum Nachweis einer Masernschutzimpfung abgelehntBild: Eilanträge gegen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes zum Nachweis einer Masernschutzimpfung abgelehnt
kanzlei JURA.CC

Eilanträge gegen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes zum Nachweis einer Masernschutzimpfung abgelehnt

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 11.05.2020 zu den Aktenzeichen 1BvR 469/20 und 1 BvR 470/20 die Anträge auf vorläufige Außerkraftsetzung mehrerer, den Nachweis einer Masernschutzimpfung betreffende Regelungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) abgelehnt. Aus der Pressemitteilung des BVerfG Nr. 36a/2020 vom 18. Mai 2020 ergibt sich: Nach den angegriffenen Vorschriften des IfSG darf eine Betreuung von Kindern in einer Kindertagesstätte oder bestimmten Formen der Kindestagespflege lediglich bei Nachweis entweder eines ausr…
22.05.2020
08:51
Bild: Green Deal: Forststrategie lässt Potential für eine nachhaltige Zukunft ungenutztBild: Green Deal: Forststrategie lässt Potential für eine nachhaltige Zukunft ungenutzt
Ulrike Müller MdEP

Green Deal: Forststrategie lässt Potential für eine nachhaltige Zukunft ungenutzt

Brüssel. Die EU-Kommission hat gestern zentrale Elemente des Green Deal veröffentlicht. Im Rahmen ihrer Biodiversitätsstrategie quantifiziert die Kommission die Ausweitung landschaftlicher Schutzgebiete und kommuniziert Ziele unter anderem für Biolandbau und Forstwirtschaft. Ulrike Müller hat sich wiederholt gegen die pauschale Ausweitung von Schutzgebieten positioniert und nennt praktische Beispiele, wie eine Bewirtschaftung mehr zur Nachhaltigkeit beitragen kann als eine Stilllegung. Sie lobt eine mögliche Klima-Vergütung für Land- und For…
22.05.2020
08:48
Bild: Großes Autohaus aus Österreich hat keinen Anspruch gegen Deutschen, der im Urlaub Autopanne hatteBild: Großes Autohaus aus Österreich hat keinen Anspruch gegen Deutschen, der im Urlaub Autopanne hatte
kanzlei JURA.CC

Großes Autohaus aus Österreich hat keinen Anspruch gegen Deutschen, der im Urlaub Autopanne hatte

Ein großes österreichisches Autohaus hat einem Deutschen eine saftige Rechnung über mehr als 500 € ausgestellt. Der Deutsche ist mit seiner Lebensgefährtin nach Österreich in den Urlaub gefahren und es kam, wie es kommen musste. In Österreich hatten sie eine Autopanne. Der ADAC wurde gerufen und stellte fest, dass die Ölpumpe defekt ist. Das zu reparierende Teil kostet ca. 50 €. Der ADAC schleppte das defekte Auto zu dem österreichischen Autohaus, das eine aufwendige Diagnose durchführte und feststellte, dass die Ölpumpe defekt ist. Dafür wo…
22.05.2020
08:47
Bild: Nichtregistrierung des beA kann zu Verweis und Geldbuße führenBild: Nichtregistrierung des beA kann zu Verweis und Geldbuße führen
kanzlei JURA.CC

Nichtregistrierung des beA kann zu Verweis und Geldbuße führen

Das Anwaltsgericht Nürnberg hat mit Urteil vom 06.03.2020 zum Aktenzeichen AnwG I-13/19 5 EV 42/19 entschieden, dass eine Rechtsanwältin, die das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) nicht passiv freischaltet eine Geldbuße von 3.000 € zahlen muss. Das Anwaltsgericht Nürnberg stellt in dem Urteil fest, dass seit dem 01.01.2018, spätestens aber seit dem 03.09.2018, alle zur Rechtsanwaltschaft zugelassenen Berufsträger als Inhaber eines besonderen elektronischen Postfaches dazu verpflichtet sind, sich Zugang zu dem von der Rechtsanwalt…
22.05.2020
08:47
Bild: Hinweis auf Eignung von Autositzbezügen für Seitenairbags erforderlichBild: Hinweis auf Eignung von Autositzbezügen für Seitenairbags erforderlich
kanzlei JURA.CC

Hinweis auf Eignung von Autositzbezügen für Seitenairbags erforderlich

Das Oberlandesgericht Köln hat am 08.05.2020 zum Aktenzeichen 6 U 241/19 entschieden, dass Verkäufer von Autositzbezügen deutlich darauf hinweisen müssen, ob sich das Produkt für die Verwendung in einem Kraftfahrzeug mit Seitenairbags eignet. Aus der Pressemitteilung des OLG Köln Nr. 26/2020 vom 18.05.2020 ergibt sich: Autositzbezüge, die über den Originalbezug des Fahrzeugherstellers gezogen werden, können die Funktionsfähigkeit der Seitenairbags beeinträchtigen. Die Klägerin, eine österreichische Firma, verkauft nach ihrem Vortrag TÜV-gep…
22.05.2020
08:47
Bild: Volker Schnurrbusch (AfD): „Weidetierschutz statt Wolfsromantik“Bild: Volker Schnurrbusch (AfD): „Weidetierschutz statt Wolfsromantik“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): „Weidetierschutz statt Wolfsromantik“

Die Wolfsrisse im Land nehmen wieder zu. Das Wolfsmanagement der Landesregierung steht in der Kritik. In der heutigen Sitzung des Umwelt- und Agrarausschusses wurde einmal mehr deutlich: In Sachen Wolf gibt es nach wie vor Handlungsbedarf. Volker Schnurrbusch, agrar- und umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Das Wolfsmanagement in Schleswig-Holstein ist nicht praxistauglich. Es hilft den Weide-tierhaltern nur zum Teil, aber die Belastung für sie bleibt enorm hoch – sowohl finanziell als auch psychisch. Hier wurden am gr…
22.05.2020
08:45
Bild: Frontalangriff auf Rentenerhöhung 2020Bild: Frontalangriff auf Rentenerhöhung 2020
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

Frontalangriff auf Rentenerhöhung 2020

Die Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München, weist die von Prof. Bernd Raffelhüschen geforderte Kürzung oder Aussetzung der Rentenerhöhung 2020 vehement zurück. Auch die von Bernd Rürup kritisierte Aussetzung des Nachholfaktors und die lt. Axel Börsch-Supan gefährdete Balance zwischen Alt und Jung wird zurückgewiesen. Von der Unwucht bei der Rente (SZ), der Zurechtstutzung des Sozialstaates und dem riesigen Fiasko in der Staatskasse (DonauKurier) ist da die Rede. Den Bürgern wird suggeriert, dass die Rentenbezieher unsolidarisch…
22.05.2020
08:45
Bild: Volker Schnurrbusch (AfD): „Der NABU hat als Tierhalter versagt – das darf sich nicht wiederholen“Bild: Volker Schnurrbusch (AfD): „Der NABU hat als Tierhalter versagt – das darf sich nicht wiederholen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): „Der NABU hat als Tierhalter versagt – das darf sich nicht wiederholen“

In seiner 41. Sitzung diskutierte der Umwelt- und Agrarausschusses heute die Vorkommnisse um die verwahrlosten Konik-Pferde im Meldorfer Speicherkoog, die im Besitz des NABU waren. Volker Schnurrbusch, agrar- und umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Der NABU hat im Speicherkoog als Tierhalter auf ganzer Linie versagt. Als Eigentümer der Konik-Pferde ist er verantwortlich für das Wohlergehen der Tiere und muss somit die Konsequenzen für den Tod von 15 Pferden tragen. Der Hungertod der Pferde war kein einmaliger Fehler,…
20.05.2020
17:42
Bild: Statement: Transparente Gesichtsvisiere zugelassenBild: Statement: Transparente Gesichtsvisiere zugelassen
Protection Impuls

Statement: Transparente Gesichtsvisiere zugelassen

Protection Impuls begrüßt Entscheidung des Landes Hessen zum Tragen von Faceshields Das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen oder Behelfsmasken ist in zahlreichen Bereichen des öffentlichen Lebens aufgrund der bestehenden Corona-Pandemie zur Pflicht geworden. Die Frage, ob sogenannte Faceshields – transparente Gesichtsvisiere – auch für den Schutz vor einer Infektion mit dem Covid-19-Erreger geeignet seien, wurde nun von einer aktualisierten Verordnung des Landes Hessen beantwortet: Verkäufer/-innen sowie Servicekräfte dürfen ihrer Arbeit nach …
20.05.2020
17:41
Bild: „Falsche Fischereipolitik schnell korrigieren – Insolvenz der Küstenfischerei unbedingt abwenden“Bild: „Falsche Fischereipolitik schnell korrigieren – Insolvenz der Küstenfischerei unbedingt abwenden“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

„Falsche Fischereipolitik schnell korrigieren – Insolvenz der Küstenfischerei unbedingt abwenden“

Die Küstenfischer aus Schleswig-Holstein demonstrieren heute vor dem Landeshaus, um auf ihre prekäre Situation hinzuweisen. Im EU-Vergleich werden sie deutlich benachteiligt. Volker Schnurrbusch, agrar- und fischereipolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Küstenfischerei ist in ihrer Existenz bedroht. Die Landesregierung muss den Fischern jetzt besser helfen, um die Folgen der aktuellen Krise besser abzufedern. Der internationale Fischhandel ist zum Erliegen gekommen, der Niedergang der Küstenfischerei wird durch die sich a…
20.05.2020
17:26
Bild: ÖDP: Für ein klimagerechtes KölnBild: ÖDP: Für ein klimagerechtes Köln
ÖDP NRW

ÖDP: Für ein klimagerechtes Köln

Für ein klimagerechtes Köln Liste der ÖDP in Köln steht (Köln) - Am vergangenen Donnerstag fand im Bürgerzentrum Ehrenfeld die Mitgliederversammlung des Kölner ÖDP-Kreisverbands statt. Unter den gebotenen Hygiene- und Abstandsregeln konnte die ÖDP Köln weitere Kandidat*innen für die Wahlbezirke und die Reserveliste zur Kommunalwahl 2020 aufstellen. Erstmalig stellt die ÖDP mit Rüdiger-René Keune einen eigenen OB-Kandidaten auf. Und mit nun 9 besetzten Wahlbezirken in Köln sind die Öko-Demokraten ebenfalls so gut aufgestellt wie bei noch ke…
20.05.2020
17:14
Bild: Hohes Infektionsrisiko an städtischen Schulen in Bergisch Gladbach vermeidenBild: Hohes Infektionsrisiko an städtischen Schulen in Bergisch Gladbach vermeiden
DIE LINKE. Rheinisch-Bergischer Kreis

Hohes Infektionsrisiko an städtischen Schulen in Bergisch Gladbach vermeiden

Pressemitteilung von DIE LINKE. Ortsververband Bergisch Gladbach: Aufgrund der Beschlüsse von Bund und Ländern werden nach und nach die Schulen für den Schulbetrieb wieder geöffnet. Da uns die Corona-Pandemie noch lange – wahrscheinlich bis ins nächste Jahr begleiten wird – ist Hygiene ein wichtiges Mittel, um das Infektionsrisiko gering zu halten. Abstand halten und regelmäßiges Waschen der Hände, sowie das Tragen von Schutzmasken sind leider unvermeidbar. Ein Problem: Die oft verwendeten 250ml Einwegbehälter mit Desinfektionsmittel schli…
20.05.2020
13:45
Bild: Christi Himmelfahrt zu Zeiten von CoronaBild: Christi Himmelfahrt zu Zeiten von Corona
iurFRIEND® AG

Christi Himmelfahrt zu Zeiten von Corona

Düsseldorf – iurFRIEND® AG (Trennung.de) – 20.05.2020 // „Vom Eise befreit sind Strom und Bäche, Durch des Frühlings holden, belebenden Blick; Im Tale grünet Hoffnungsglück; Der alte Winter, in seiner Schwäche, Zog sich in rauhe Berge zurück.“ dichtete schon Goethe über den Frühling. Mit zunehmendem Sonnenwetter zieht es auch die Menschen trotz Corona-Pandemie ins Freie. Es gibt mittlerweile verschiedene Lockerungen der Corona-Beschränkungen - dennoch gibt es auch beim Feiern an Christi Himmelfahrt einiges zu beachten. Dieses Jahr fällt der…
20.05.2020
09:21
Bild: Zeit für ein GrundeinkommenBild: Zeit für ein Grundeinkommen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Zeit für ein Grundeinkommen

Der Umgang mit der Corona-Pandemie macht diese für die Menschheit zur größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Folgen der „Krisenbewältigung“ durch die Mächtigen sind nicht abzusehen. Wir sollten uns diesbezüglich auf das Schlimmste einstellen. Derzeit scheinen die politischen Entscheider zwischen der Sorge um die Eindämmung der Pandemie, dem Unverständnis der davon (noch) nicht Betroffenen Bevölkerungsmehrheit und den wirtschaftlichen Interessen der besitzenden Minderheit und hin- und hergerissen. Die Folge sind zahlreiche gesetzgeberi…
20.05.2020
09:21
Bild: Kündigung = Abfindung?Bild: Kündigung = Abfindung?
Becker Leupolt Rechtsanwälte

Kündigung = Abfindung?

Für Arbeitnehmer und Arbeitgeber können hohe Abfindungssummen auf dem Spiel stehen, wenn es um die Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung oder Abschluss eines Aufhebungsvertrages geht. Vom Abschluss einer Aufhebungsvereinbarung bis zum Ausspruch einer Kündigung mit anschließendem Rechtsstreit und gegebenenfalls gütlicher Einigung stehen viele Wege offen. Welcher Weg der Richtige ist, sollte im Vorfeld durchdacht werden, um kostspielige Überraschungen zu vermeiden. Einen rechtlichen Anspruch auf Zahlung einer Abfindung gibt es nur…
20.05.2020
09:19
Bild: Bäder im Corona-Stress - Auflagen verunsichern Betreiber und PersonalBild: Bäder im Corona-Stress - Auflagen verunsichern Betreiber und Personal
pHplus GmbH & Co KG

Bäder im Corona-Stress - Auflagen verunsichern Betreiber und Personal

Gelnhausen, 19.05.2020 - Badöffnung im Corona-Sommer 2020 erfordert hohe Auflagen - Großteil der Betreiber und des Personals verunsichert - Fachfirma bietet kostenfreie Hilfestellung Der Sommer steht vor der Tür und die Bundesländer ermöglichen den Badebetrieb wieder aufzunehmen, doch die neue Situation verunsichert Betreiber und Personal enorm. Der Wille ist da, die Schwimmbäder wieder zu öffnen, doch hat man Angst einen Corona-Hotspot zu erzeugen und den damit verbundenen Folgen. Die Informationen zu Sicherheitsvorkehrungen müssen aus e…
20.05.2020
09:19
Bild: "Bienen in Gefahr" - Volksbegehren Artenvielfalt fordert UmkehrBild: "Bienen in Gefahr" - Volksbegehren Artenvielfalt fordert Umkehr
Imkerei Ahrens

"Bienen in Gefahr" - Volksbegehren Artenvielfalt fordert Umkehr

Zum Weltbienentag am 20. Mai warnt Klaus Ahrens, Vizepräsident des Deutschen Berufs- und Erwerbs-Imkerbundes und Initiator des Volksbegehrens Artenvielfalt, davor, das Bienensterben auf die leichte Schulter zu nehmen. Weltweit gehen die Bienenpopulationen zurück, in Niedersachsen sind mehr als 60 Prozent aller Wildbienenarten im Bestand gefährdet. „Bienen fehlt es an ihren Lebensgrundlagen: Sie finden in unserer ausgeräumten Landschaft mit intensiver Bewirtschaftung und Gift auf den Feldern immer weniger Blühpflanzen, die sie mit genügend p…
20.05.2020
09:18
Bild: Bietmann laut Wirtschaftswoche unter den 50 Top-Kanzleien im ArbeitsrechtBild: Bietmann laut Wirtschaftswoche unter den 50 Top-Kanzleien im Arbeitsrecht
Bietmann Rechtsanwälte Steuerberater PartmbB

Bietmann laut Wirtschaftswoche unter den 50 Top-Kanzleien im Arbeitsrecht

In einer Zeit, die aus den Fugen geraten ist, wirkt nichts mehr normal. Trotzdem dreht sich die Welt weiter und wer sich jetzt zu positionieren versteht, wird gestärkt aus der Krise herausgehen können. Die Sozietät Bietmann ist dafür bestens aufgestellt, wie die jüngste Auszeichnung der Wirtschaftswoche bestätigt. Nach dem Ranking der Wirtschaftswoche ist die Sozietät Bietmann unter anderem im besonders hart umkämpften Markt der Arbeitsrechtsberatung erfolgreich. Die interdisziplinär arbeitende Sozietät mit 12 Fachanwälten für Arbeitsrecht ge…
20.05.2020
09:18
LG Stuttgart verurteilt Daimler zu Schadensersatz bei Mercedes GLC 220d
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

LG Stuttgart verurteilt Daimler zu Schadensersatz bei Mercedes GLC 220d

Gericht geht von mindestens einer unzulässigen Abschalteinrichtung aus – Daimler muss gegen Rückgabe des Fahrzeugs Kaufpreis erstatten München, 19.05.2020. Wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung hat das Landgericht Stuttgart Daimler im Abgasskandal zu Schadensersatz verurteilt. Der Kläger kann gegen Rückgabe seines Mercedes GLC 220d die Erstattung des Kaufpreises abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer verlangen, entschied das LG Stuttgart mit Urteil vom 21.04.2020 (Az.: 23 O 81/19). „Das Gericht ist davon …
20.05.2020
09:13
Bild: Airline darf keine Strafgebühr für Nichtantritt eines Fluges verlangenBild: Airline darf keine Strafgebühr für Nichtantritt eines Fluges verlangen
kanzlei JURA.CC

Airline darf keine Strafgebühr für Nichtantritt eines Fluges verlangen

Das Landgericht Frankfurt hat am 03.03.2020 zu den Aktenzeichen 2 - 24 O 47/19 und 2 - 24 O 48/19 den Fluggesellschaften KLM und Air France untersagt, Ticketzuschläge von 125 bis 3.000 Euro von Kunden zu verlangen, die ihre Flüge nicht vollständig oder nicht in der gebuchten Reihenfolge antreten. Aus dem Newsletter des Verbraucherzentrale Bundesverbandes vom 15.05.2020 ergibt sich: Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hatte gegen die Strafgebühren geklagt. Nach den Geschäftsbedingungen der beiden Airlines für Onlinebuchungen galt de…
20.05.2020
09:12
Bild: Training in Hundeschule nur bei nachgewiesenem Impfschutz der HundeBild: Training in Hundeschule nur bei nachgewiesenem Impfschutz der Hunde
kanzlei JURA.CC

Training in Hundeschule nur bei nachgewiesenem Impfschutz der Hunde

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 15.05.2020 zum Aktenzeichen 23 K 19307/17 entschieden, dass die vom Kreis Mettmann mit der Erlaubnis zum Betrieb einer Hundeschule verbundene Auflage, dass alle Hunde, die in einer Gruppe trainiert werden und/oder Einzeltraining auf den gleichen Trainingsflächen erhalten, nur am Training teilnehmen dürfen, wenn durch Vorlage des Impfausweises nachgewiesen wurde, dass sie über einen wirksamen Impfschutz gegen bestimmte Krankheiten verfügen, rechtmäßig ist. Aus der Pressemitteilung des VG Dü…
20.05.2020
09:11
Bild: Kampf ums Recht: Äußerungsrecht eines Rechtsanwalts im ZivilverfahrenBild: Kampf ums Recht: Äußerungsrecht eines Rechtsanwalts im Zivilverfahren
kanzlei JURA.CC

Kampf ums Recht: Äußerungsrecht eines Rechtsanwalts im Zivilverfahren

Die Staatsanwaltschaft Köln hat mit Einstellungsbescheid vom 28.02.2020 zum Aktenzeichen 74 Js 385/19 ein Ermittlungsverfahren gegen einen Rechtsanwalt eingestellt. Der Rechtsanwalt hatte zuvor in einem Zivilverfahren für seinen Mandanten, der infolge einer schweren Körperverletzung bei einem Fussballtraining schwer verletzt wurde, bei den Prozessbeteiligten ein „verqueres, asoziales und wahrnehmungsgestörtes (Prozess-)Verhalten“ gerügt, die damit den Täter der Körperverletzung zum Opfer seiner eigenen Tat formulierten. Die gegnerischen so …
20.05.2020
09:11
Bild: Jörg Nobis (AfD): „Der Haushalt muss auf den Prüfstand – Jamaikas Prestigeobjekte jetzt stoppen!“Bild: Jörg Nobis (AfD): „Der Haushalt muss auf den Prüfstand – Jamaikas Prestigeobjekte jetzt stoppen!“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): „Der Haushalt muss auf den Prüfstand – Jamaikas Prestigeobjekte jetzt stoppen!“

Die Finanzministerin Monika Heinold (GRÜNE) hat heute die regionalisierten Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung vorgestellt. Im laufenden Haushaltsjahr muss das Land demnach mit 1,2 Milliarden Euro Steuereinnahmen weniger auskommen als geplant, bis 2024 summieren sich die Mindereinnahmen auf insgesamt 3,4 Milliarden Euro. Jörg Nobis, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Einnahmeausfälle infolge der Corona-Krise sind dramatisch. Während in den Folgejahren die Einnahmen in der Schätzung zumindest über …
20.05.2020
09:11
Bild: Jörg Nobis (AfD): „Der Abstand von Windparks zu Wohnsiedlungen muss größer werden statt kleiner“Bild: Jörg Nobis (AfD): „Der Abstand von Windparks zu Wohnsiedlungen muss größer werden statt kleiner“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): „Der Abstand von Windparks zu Wohnsiedlungen muss größer werden statt kleiner“

CDU und SPD in Berlin haben die bestehenden Regelungen über Mindestabstände von Windkraftanlagen zu Wohnhäusern gekippt. Jetzt steht es den Ländern völlig frei, eigene Abstandsregeln festzusetzen. In Schleswig-Holstein bedeutet das ein weiteres Heranrücken der Windparks an die Dörfer. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Um die Gesundheit und das Wohlbefinden der Bürger in Schleswig-Holstein vor den Effekten der Windkraftanlagen zu schützen, muss der Mindestabstand die zehnfache Höhe der Anlagen (10H) betragen – so, wie …
19.05.2020
16:00
Bild: Ramadan zu Zeiten von CoronaBild: Ramadan zu Zeiten von Corona
iurFRIEND® AG

Ramadan zu Zeiten von Corona

Düsseldorf – iurFRIEND® AG (Trennung.de) – 19.05.2020 // „Geduld bedeutet, dass man immer weitblickend das Ziel im Auge behält.“ heißt es in einem bekannten Zitat des persischen Dichters und Gelehrten Rumi. So verlangt auch die Corona-Pandemie von den Menschen einiges an Geduld und Durchhaltevermögen ab. Gerade Feiertage, wie das dreitätige Fest am Ende von Ramadan vom 24. bis 26. Mai, laufen zu Zeiten von Corona ganz anders ab als gewohnt. Was ist zu erwarten? Der Fastenmonat Ramadan ist eine ganz besondere Zeit, in der erwachsene Muslim…
19.05.2020
15:59
Bild: Neun von zehn Patienten lehnen die elektronische Patientenakte abBild: Neun von zehn Patienten lehnen die elektronische Patientenakte ab
Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk

Neun von zehn Patienten lehnen die elektronische Patientenakte ab

Das Deutsche Psychotherapeuten Netzwerk (DPNW) befragte 3453 Patienten von Juli 2019 bis Februar 2020 nach ihrer Meinung zur elektronischen Patientenakte. ------------------------------ Blindflug in die digitale Gesundheitswelt Die vom Bonner Hochschuldozenten Dr. Uwe Kleinemas ausgewertete Umfrage ermittelte, dass 44,4 Prozent der Befragten "gar nicht" informiert sind über die ePA und rund 27,6 Prozent "nur etwas" hierüber wissen. "Mittelmäßig informiert" fühlten sich 15,6 Prozent der Befragten, während 8,7 Prozent sich "gut" und 3,8 Prozen…
19.05.2020
13:18
Bild: Ulrike Müller fordert von EU mehr Einsatz für die Rechte von BehindertenBild: Ulrike Müller fordert von EU mehr Einsatz für die Rechte von Behinderten
Ulrike Müller MdEP

Ulrike Müller fordert von EU mehr Einsatz für die Rechte von Behinderten

Menschen mit Behinderung: “Niemanden zurücklassen” Brüssel. Ulrike Müller setzte sich heute im Petitionsausschuss des Europaparlaments für die Belange behinderter Menschen ein. Sie forderte eine bessere finanzielle und strukturelle Unterstützung von Betroffenen und deren Familien und wies auf die besondere Verwundbarkeit dieser Gruppe hin. Eine Petition von Inclusion Europe lenkt das Augenmerk auf die Lage von Menschen mit geistiger Behinderung in ganz Europa während der Corona-Krise und fand fraktionsübergreifend große Zustimmung. Ulrike M…
19.05.2020
13:17
Abgasskandal: OLG Stuttgart verurteilt VW zu Schadensersatz – Ansprüche nicht verjährt
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

Abgasskandal: OLG Stuttgart verurteilt VW zu Schadensersatz – Ansprüche nicht verjährt

VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung schadensersatzpflichtig – Verjährungsbeginn frühestens Ende 2016 München, 19.05.2020. Der 7. Zivilsenat des OLG Stuttgart hat keine Zweifel gelassen: VW hat sich im Abgasskandal wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung schadensersatzpflichtig gemacht, entschied das OLG Stuttgart mit Urteil vom 30. April 2020 (Az. 7 U 470/19). Zudem entschied der Senat, dass die Schadensersatzansprüche auch noch nicht verjährt seien. Die Kläger hatten im Jahr 2012 einen VW Sharan als Neuwagen für rund 35.…
19.05.2020
12:54
Bild: Missbrauch an Kindern nimmt zu!Bild: Missbrauch an Kindern nimmt zu!
Bundespressestelle Sicher-Stark

Missbrauch an Kindern nimmt zu!

Einmal im Jahr werden in einer Bundespressekonferenz die Zahlen der polizeilichen Kriminalstatistik zum Thema "Gewalt gegen Kinder in Deutschland" veröffentlicht. ------------------------------ Dramatische Entwicklung - Zahlen, Daten & Fakten Einmal im Jahr werden in einer Bundespressekonferenz die Zahlen der polizeilichen Kriminalstatistik zum Thema "Gewalt gegen Kinder in Deutschland" veröffentlicht. Die Entwicklungen gerade in den Bereichen "Missbrauch" und "Kinderpornografie" sind seither dramatisch. Doch dieses Jahr werden wir uns alle…
19.05.2020
09:14
Bild: Seebrücke: Solidarität zeigen, handlungsfähig werden!Bild: Seebrücke: Solidarität zeigen, handlungsfähig werden!
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Seebrücke: Solidarität zeigen, handlungsfähig werden!

Die Menschen in den Lagern an der griechischen Außengrenze sind mehr denn je gefährdet, seitdem dort die Corona-Pandemie ausgebrochen ist. Christian Zillgen, Beisitzer im Landesvorstand, sagt dazu: „Immer mehr Städte und Kreise erklären sich als „Sicherer Hafen“ bereit, Geflüchtete aus den massiv überfüllten Lagern aufzunehmen. Wenn eine Kommune sich zum Sicheren Hafen macht, bringt sie ihre Solidarität mit der Seebrücke zum Ausdruck und wendet sich damit auch gegen die Kriminalisierung der Seenotrettung. Bundesweit sind mittlerweile 153 Ko…
19.05.2020
09:14
Bild: Schadensersatz wegen nicht erfolgten Rückbaus sog. EntspannungsgräbenBild: Schadensersatz wegen nicht erfolgten Rückbaus sog. Entspannungsgräben
kanzlei JURA.CC

Schadensersatz wegen nicht erfolgten Rückbaus sog. Entspannungsgräben

Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat am 19.02.2020 zum Aktenzeichen 4 U 64/17 entschieden, dass den Eigentümern eines Hausanwesens ein Anspruch auf Ersatz der Kosten zusteht, die für den Rückbau der im Jahr 1997 auf Betreiben eines französischen Bergbauunternehmens eingebauten "Entspannungsgräben" entstehen. Aus der Pressemitteilung des OLG Saarbrücken vom 19.02.2020 ergibt sich: Die klagenden Eigentümer eines in Großrosseln-Naßweiler gelegenen Hausanwesens hatten die Französische Republik als Rechtsnachfolgerin des inzwischen liquidierten…
19.05.2020
09:14
Bild: Bezeichnung "frecher Jude" = strafbare VolksverhetzungBild: Bezeichnung "frecher Jude" = strafbare Volksverhetzung
kanzlei JURA.CC

Bezeichnung "frecher Jude" = strafbare Volksverhetzung

Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Beschluss vom 28.01.2020 zum Aktenzeichen III-3 RVs 1/20 entschieden, dass die Verwendung des Begriffs des "frechen Juden" zum Hass anstachelt, weil es sich um eine auf die Gefühle des Adressaten abzielende, über die bloße Äußerung von Ablehnung und Verachtung hinausgehende Form des Anreizens zu einer feindseligen Haltung gegenüber Menschen jüdischen Glaubens handelt. Aus der Pressemitteilung des OLG Hamm vom 19.02.2020 ergibt sich: Der jetzt 32-jährige Angeklagte veröffentlichte auf einer von ihm zu veran…
19.05.2020
09:14
Bild: Arbeitgeber haftet für fehlerhafte Auskunft zur EntgeltumwandlungsvereinbarungBild: Arbeitgeber haftet für fehlerhafte Auskunft zur Entgeltumwandlungsvereinbarung
kanzlei JURA.CC

Arbeitgeber haftet für fehlerhafte Auskunft zur Entgeltumwandlungsvereinbarung

Das Bundesarbeitsgericht hat am 18.02.2020 zum Aktenzeichen 3 AZR 206/18 entschieden, dass der Arbeitgeber für Schäden haftet, die ein Arbeitnehmer aufgrund einer fehlerhaften Auskunft zu einer Entgeltumwandlungsvereinbarung erleidet, auch wenn der Arbeitgeber zu der Auskunft nicht verpflichtet war. Aus der Pressemitteilung des BAG Nr. 8/2020 vom 18.02.2020 ergibt sich: Der Arbeitgeber habe zwar keine allgemeine Pflicht, die Vermögensinteressen des Arbeitnehmers wahrzunehmen. Erteile er jedoch Auskünfte, ohne hierzu verpflichtet zu sein, mü…
19.05.2020
09:14
Bild: Verursacher ist der Staat, nicht die WirtschaftBild: Verursacher ist der Staat, nicht die Wirtschaft
FDP Haar

Verursacher ist der Staat, nicht die Wirtschaft

Duin fordert massive Finanzhilfen für Unternehmen zur Bewältigung des Corona-Lockdowns Haar – Lkr. München/ „Sicher aus dem Lockdown“ lautete der Titel des zweiten virtuellen Corona-Talks von Albert Duin und Dr. Peter Siemsen am 14. Mai 2020. Während die Diskutanten in der ersten Talkrunde den Fokus auf die zeitnahe Öffnung von lokalem Einzelhandel und Gewerbe richteten, widmeten sie sich diesmal der Frage nach der schrittweisen Rückkehr in die Normalität. Aus Sicht des Haarer FDP-Chefs Siemsen sind hierzu aktuell zwei gegensätzliche Positi…
19.05.2020
09:12
Bild: Home-Office Tipps: Der ultimative Home-Office LeitfadenBild: Home-Office Tipps: Der ultimative Home-Office Leitfaden
Plath & Partner AG

Home-Office Tipps: Der ultimative Home-Office Leitfaden

Home-Office - Segen oder Fluch? Wofür brauchen wir einen Home-Office Leitfaden mit den besten Home-Office Tipps? ------------------------------ Bei der Erwähnung von Home-Office beginnen bei vielen die Augen zu leuchten: Arbeiten in der Jogginghose, automatische Gleitzeit, endlich guter Kaffee und minimale Chef-Überwachung. So stellen sich viele Menschen das Paradies Home-Office vor. Und nicht selten war die Möglichkeit auf einen oder mehrere Home-Office Tage ein Entscheidungsgrund bei der Wahl des Jobs oder wird zumindest im Bewerbungsgesp…
19.05.2020
09:11
Bild: Spende für das Schloss-Umfeld: Fielmann AG spendet 50.000 Euro für Baum-Hain vor dem Berliner SchlossBild: Spende für das Schloss-Umfeld: Fielmann AG spendet 50.000 Euro für Baum-Hain vor dem Berliner Schloss
Förderverein Berliner Schloss e.V.

Spende für das Schloss-Umfeld: Fielmann AG spendet 50.000 Euro für Baum-Hain vor dem Berliner Schloss

BERLIN (18.05.2020) – Großes Engagement für das Berliner Schloss: Im Rahmen der Fertigstellung des Berliner Schlosses als Humboldt Forum nimmt auch die Außengestaltung bzw. das Schloss-Umfeld immer mehr Gestalt an. Mit einer Spende von fast 50.000 Euro für einen Baum-Hain an der Nordseite bzw. Lustgartenfassade des Schlosses unterstützt die Fielmann AG die Verschönerung des Schloss-Umfeldes. In Anwesenheit von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller, Marc Fielmann (Vorstandsvorsitzender Fielmann AG) und Wilhelm von Boddien (Geschäft…
19.05.2020
09:09