Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Abraham Ehrlich beantwortet in "Wozu Kultur?" die Frage, welche Rolle und Bedeutung Kultur heutzutage im Leben von Menschen spielt. Die modernen Menschen sind mit einem reichen Angebot an Bildungsmöglichkeiten und an kultureller Vielfalt verwöhnt. Doch wissen sie dies eigentlich zu schätzen? Kultur und Bildung sind in den Augen des Autors nicht bloß als Instrumente der äußerlichen Gestaltung des Lebens zu verstehen. Gerade in Krisenzeiten müssten sie ihre eigentümliche Bedeutung und ihre eigentümliche Wirkung auf die Einzelpersonen und auf i…

Josef Bordat stellt in "Corona und Klima" Fragen über die Gerechtigkeit Gottes im Angesicht des Übels in der Welt und wie man mit Wandel umgehen sollte. Wie gehen Menschen mit Krisen und Katastrophen um? Was hilft ihnen dabei, sie zu deuten? Ihr Glaube und ihre Religion? Die Wissenschaft? Die Politik? Die Denkformen, in denen die Deutung des Wandels geschieht, unterliegen laut dem Autor dieses neuen Buchs selbst einem Wandel. Der Philosoph Josef Bordat spürt dem Deutungsmusterwandel der letzten drei Jahrhunderte nach, beschreibt die struktur…

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat überraschend die Abkehr vom Inzidenzwert der Neuinfektionen als Kriterium für Corona-Maßnahmen verkündet. Neues Kriterium soll nun die Zahl der Krankenhauseinweisungen sein. Laut Medienberichten können die Bundesländer künftig eigene regionale und kommunale Warnstufen nach der jeweiligen Einschätzung der Lage installieren. In Schleswig-Holstein gilt aktuell die 3G-Regel für öffentliche Innenräume verpflichtend ab einer Inzidenz 35. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD im Schles…

Dr. Patrick Stach informiert Sie über die wichtigsten Punkte des schweizerischen Arbeitsrechtes (Art. 319 ff. OR). Dr. Patrick Stach aus St. Gallen hat sich im Verlaufe seiner Karriere zahlreiche Male intensiv mit dem Thema Arbeitsrecht auseinandergesetzt. Als Anwalt verfügt er über das notwendige Know-how, um Arbeitnehmer in noch so verzahnten Situationen zu ihrem Recht zu verhelfen. Bei seiner Tätigkeit liegen ihm besonders die Regelungen zu den Themen Gleichberechtigung, Kündigungsschutz sowie Urlaubs- und Pausenregelungen am Herzen. Un…

_Duisburg - 26. August 2021: _Noch rechtzeitig vor der Bundestagswahl in einem Monat, am 26. September, startet mit WWW.SPITZENPOLITIK.DE ein neues Politik-Online-Portal. Mittels Twitteraccounts wird ein erstes Polit-Feature nicht nur für Spitzenpolitiker*Innen angeboten, sondern auch für NGOs, News-Magazine, Parteien und parteinahe Organisationen sowie Verbände usw. Von allen in einem Pool zusammengefassten Twitteraccounts wird immer der neueste und aktuellste Tweet automatisch oben angezeigt.   Auf Twitter unter @spitzenpolitik gibt es da…

Aus Anlass der Plenardebatte zum Ausbau der Stromleitung in Ostholstein erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Volker Schnurrbusch: „Der Vorhabenträger Tennet hat im Verfahren zum Ausbau einer 380-kV-Stromleitung in Ostholstein die ursprünglich vorgestellten Pläne geändert, aber dies weder den betroffenen Gemeinden noch der Politik im Kreis kommuniziert. Dies hat auf kommunaler Ebene zu Recht für massive Verärgerung gesorgt. Die AfD hat heute mit ihrem Antrag die Landesregierung aufgefordert…

ur Plenardebatte zum Bauland-Mobilisierungsgesetz erklärt der Vorsitzende und wohnungspolitische Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jörg Nobis, in seiner Rede: „Das Bauland-Mobilisierungsgesetz ist ein Etikettenschwindel sondergleichen – durch dieses Gesetz wird nämlich keine einzige Wohnung neu gebaut, und zwar ganz gleich, ob Sie die darin vorgesehene Ermächtigung nutzen oder nicht. Das Gesetz ist erst am 23. Juni in Kraft getreten und soll nach der Vorstellung der SPD jetzt möglichst schnell in Schleswig-Holstein Wirkun…

Gewalttätige Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten am 1. August in Berlin haben den UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, dazu veranlasst, bei der Bundesregierung zu intervenieren. Hintergrund sind mögliche Fälle von unangemessener Polizeigewalt, die nun zu untersuchen sind. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Die Untersuchung ist zu begrüßen, denn sie ist wichtig, um verlorengegangenes Vertrauen in die Polizei zurückzugewinnen. Vereinzelte …

Zur Plenardebatte über die Baubranche und den Antrag der AfD und den Bericht der Landesregierung zur Rohstoff- und Baumaterialversorgung in der Bauindustrie erklärt Volker Schnurrbusch, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Die Bauwirtschaft in Schleswig-Holstein meldet für das erste Quartal dieses Jahres einen Rekordwert an neuen Aufträgen. Das ist erfreulich – insbesondere für unsere mittelständischen Betriebe. Aber es gibt auch zwei schwerwiegende Hemmnisse, die die Baubranche belasten. Da ist zum e…

Zur Landtagsdebatte zum Schuljahr 21/22 erklärt Volker Schnurrbusch, bildungspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag:  „Das Gespräch war von erfreulicher Offenheit geprägt und ließ an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Dabei stellten die Mediziner übereinstimmend fest, dass Schulen kein Ort mit hohem Infektionsrisiko seien. Auch eine Hospitalisierung von Kindern und Jugendlichen sei nicht wahrnehmbar. Daher gebe es keine Gründe für Schulschließungen. Mit der Isolierung von Schülern habe die Politik die Kinder und…

Nach den Sommerferien startete in Schleswig-Holstein die Impfkampagne für 12- bis 17-Jährige in den Schulen, obwohl es noch keine allgemeine Empfehlung der STIKO für diese Altersgruppe gab. Die STIKO geriet daraufhin zunehmend unter politischen Druck. Nun empfiehlt die STIKO die Impfung generell für die Altersgruppe der 12- bis 17-Jährigen aufgrund von Erkenntnissen in anderen Ländern. Die AfD im Landtag Schleswig-Holstein fordert, die Impfkampagne an den Schulen zu beenden und hat dazu einen Antrag für die heutige Plenardebatte eingebracht. …

Zur Plenardebatte zur Grunderwerbsteuer und dem Antrag der SPD erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jörg Nobis: „Die Grunderwerbsteuer macht Wohnen teuer. Sie erschwert die Eigentumsbildung, gerade auch von jungen Familien. Sie gehört daher abgeschafft, mindestens aber deutlich abgesenkt. Der Antrag der SPD, die Grunderwerbsteuer nur für Ersterwerber auf einen ermäßigten Satz abzusenken, greift zu kurz. Nur die erste selbst genutzte Immobilie zu fördern, wird den heutigen Lebensr…

Der Schleswig-Holsteinische Landtag debattierte darüber, welche Lehren aus Pandemie und Flutkatastrophe zu ziehen sind, um den eigenen Katastrophenschutz zu ertüchtigen. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu:  „Es ist richtig, Fehler in der Anfangsphase der Pandemie wie auch während der Flutkatastrophe nicht wiederholen zu wollen. Das kann aber nur funktionieren, wenn man in den verantwortlichen Stellen auch bereit ist, selbstkritisch die Fehler zu erkennen, die im Som…

Schleswig-Holstein wird Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen – am besten so viele wie nur irgend möglich, wenn es nach CDU, Grünen, FDP, SPD und SSW geht. Claus Schaffer, migrationspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Anfangs wurde noch über afghanische Ortskräfte gesprochen, wobei es in Bundestagsanfragen und Angaben aus der Bundeswehr um Größenordnungen von einigen Hundert Personen ging. Davon ist nun nicht mehr die Rede. Selbst die Zahlen von anfangs 10.000, über 25.000 und bald 50.000 Ortskräf…

Hinauf aufs Schloss, hieß es heute wie damals bei der Demokratiebewegung von 1832. Bei dem hochkarätig besetzten Symposium des DVG – Direktversicherungsgeschädigte e.V. wurden am Mittwoch, 25. August 2021 die Chancen und Nöte des deutschen Rentensystems analysiert – und es wurden dabei grobe Ungerechtigkeit angesprochen.   Die gesetzliche Rente ist seit Jahrzehnten ein ungelöster Konflikt. Ihr Niveau befindet sich im Sinkflug. Private Vorsorge wurde zum wesentlichen Baustein der Altersversorgung. Aber auch sie schützt nicht mehr vor soziale…

Bundesverband der Rentenberater e.V. sieht deutlichen Verbesserungsbedarf bei Umsetzung der Grundrentenzuschläge. Auch wenn der Start der Grundrente politisch schon für Januar beschlossen war, treffen nun ankündigungsgemäß seit Juli die ersten Bescheide mit den neuen Grundrenten-zuschlägen ein. Die befürchteten Probleme beim Datenaustausch mit den Finanzämtern konnten also offenbar überwunden werden. Was als Anerkennung der Lebensleistung angekündigt wurde, erweist sich bei näherer Betrachtung als undurchsichtig und für Laien nicht nachvoll…

Umweltminister Albrecht (Grüne) hatte in der vorvergangenen Woche auf die Plakatkampagne „#GrünerMist 2021“ mit einem Boykott-Aufruf reagiert. Das mit der Kampagne beauftragte Außenwerbeunternehmen solle durch Kommunen und kommunale Unternehmen boykottiert werden, hatte Albrecht via Twitter gefordert. Zudem solle die Firma offenlegen, von wem die Kampagne finanziert werde. Nun hat Albrecht einen Rückzieher gemacht. Laut Medienberichten löschte er den Boykott-Aufruf auf seinem Twitter-Account, nachdem ihm durch die Auftraggeber der Kampagne ei…

Roland Rondal klagt in "Der gute Hirte?" die Kirche an und erinnert sich an den Missbrauch, den er selbst durch einen Pater erleben musste. Das Jahr 2010 ist ein Wendepunkt: Immer mehr Missbrauchsfälle in kirchlichen Institutionen werden in diesem Jahr bekannt. Der Autor Roland Rondal, inzwischen 56, wird plötzlich von seinen eigenen Erinnerungen überrollt, die er fast ein halbes Jahrhundert lang tief in den unzugänglichsten Bereichen seiner Seele verschlossen hatte. In den 1960er Jahren wurde er in einem Heim der Salesianer von einem Pater …

Diskussion um Massenüberwachung umfasst zwei Aspekte, den politischen und den Aspekt der disruptiven technologischen Innovation. Die jüngsten Enthüllungen über die Pegasus-Spyware sind nur die neuesten in einer langen Reihe beunruhigender Nachrichten über die digitale Massenüberwachung. Im Zentrum des Problems steht die technologische Möglichkeit für Regierungen und Unternehmen, jeden unter eine vollständige elektronische Überwachung zu stellen und damit das Menschenrecht auf Privatsphäre zu verletzen. Abgesehen von dem schweren Verlust der …

Gunther Mair versucht in "Dilemma" zu erklären, warum die Menschheit ihre Ressourcen zerstört, obwohl es heute doch alle besser wissen (sollten). Die meisten Gesellschaften und die meisten Menschen tragen sehenden Auges zur globalen ökologischen und Klima-Katastrophe bei. Warum aber tolerieren Menschen schwerwiegende Risiken für ihre Enkel und Urenkel, während sie für ihre Kinder theoretisch das Beste wollen? Warum lassen sie ein Artensterben in nie gekanntem Ausmaß zu, während sie gleichzeitig Bemühungen um das Wohlbefinden von Schlachttier…

Landtagswahl Unabhängige Bürgerlisten sehen jetzt schon Grund für Wahlanfechtung Oberösterreich ist das einzige Bundesland mit gelebter passiver Zensuswahl (Linz/Innviertel) Bei der OÖ Landtagswahl sind für die Kandidatur in einem Wahlkreis 80 Unterstüt­zungserklärungen notwendig. Dazu ist es notwendig, dass sich Unterstützer vor der Gemeindebe­hörde legitimieren und die Unterschrift direkt vor der Gemeindebehörde leisten. Für das Innviertel hat die Unabhängige Bürgerbewegung (UBB) insgesamt 89 Erklärungen vorgelegt die als Unter­stützungser…

Korten Rechtsanwälte AG erstreitet erneut wegweisendes Urteil im LKW-Kartell Hamburg, 19.08.2021 – Nachdem das LG Magdeburg die Klage zunächst abgewiesen hat, hat das OLG Naumburg nunmehr die Daimler AG mit (Grund-)Urteil vom 30.07.2021 zum Schadensersatz verurteilt. Der Kartellsenat ist in seiner Entscheidung der Argumentation der Korten Rechtsanwälte AG gefolgt, dass die Wettbewerbsverstöße der Kartell-Mitglieder bzgl. der Bruttolistenpreise auch mittelbare Erwerbsvorgängen von schweren und mittelschweren LKW im Europäischen Wirtschaftsrau…

* Frauenquote: Studenten und Studentinnen befürworten mit großer Mehrheit eine verbindliche Frauenquote für Aufsichtsräte / Vorstände (M 60,4 % / W 77,9 %), Politische Ämter / Mandate (M 61,6 % / W 76,4 %), Professuren (M 58,2 % / W 72,4 %). * Elternzeit: 57 % der Studenten und knapp 80 % der Studentinnen glauben, dass die Inanspruchnahme von Elternzeit einen negativen Einfluss auf ihre Karriere hat. Über die Hälfte der Frauen befürchtet Nachteile, unabhängig davon, wie lange sie in Elternzeit gehen – bei den Männern sind es lediglich 23,5 …

Das Deutsche Psychotherapeuten Netzwerk (DPNW) diskutierte mit Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber über Digitalisierung, Datenschutz und elektronische Anwendungen im Gesundheitswesen. Der Vorsitzende des Deutschen Psychotherapeuten Netzwerkes (DPNW) Dieter Adler zeigte zum Auftakt der Veranstaltung einen "Titel, Thesen, Temperamente"-Beitrag über die Digitalvisionärin Francesca Bria. Sie verfolgt einen fundamentalen Gegenentwurf zur aktuell üblichen Nutzung von Daten. Sie fordert: "Wir müssen Bürgerinnen und Bürgern die Kontrolle übe…

Der Finanzausschuss des Landtags hat mit den Stimmen von CDU, FDP, Grünen, SPD und SSW beschlossen, aus den Mitteln des Corona-Nothilfekredits 2,5 Millionen Euro für ein Fraunhofer-Projekt zur Stärkung einer industrienahen Forschung im Bereich der Energiewende – und damit ohne sachlichen Zusammenhang zur Corona-Pandemie – zur Verfügung zu stellen. Bereits im Juni hatte Professor Florian Becker von der Kieler Christian-Albrechts-Universität in einem Gutachten für den Bund der Steuerzahler festgestellt, dass der Umfang der Corona-Notkredite de…

Zum 75-jährigen Geburtstag des Landes Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende der AfD im Landtag Schleswig-Holstein, Jörg Nobis: „Das Land Schleswig-Holstein feiert dieser Tage seinen 75. Geburtstag. Die Schleswig-Holsteiner sind sich sicher: Ihr Land zwischen den Meeren ist das schönste deutsche Bundesland. Und Jahr für Jahr weist der Glücksatlas Schleswig-Holstein als das Land mit den glücklichsten Menschen aus.  Doch die Schleswig-Holsteiner sind nicht nur glücklich, sondern auch tatkräftig und willensstark. Sie haben ihr Land nach de…

Rentenberatertage 2021 09. und 10. September 2021, Kongresshotel am Luftschiffhafen, Potsdam Wahlen, betriebliche Altersvorsorge und Grundrente sind die großen Themen bei den Rentenberatertagen in Potsdam. Am 09. und 10. September ist der Bundesverband der Rentenberater e.V. mit seiner Jahrestagung zu Gast in der Brandenburger Landeshauptstadt. Rentenexperten aus ganz Deutschland treffen sich dieses Jahr in Potsdam, um sich über aktuelle Themen der Alterssicherung auszutauschen.  Dazu wird - kurz vor der Bundestagswahl - selbstverständlich…

Staatsanwältin Esther Omlin verrät mehr über die unterschiedlichen Erscheinungsformen von Cyberkriminalität Für die meisten Menschen ist das Internet ein fester Bestandteil im Alltag. Dort gibt es die Option, einzukaufen, zu kommunizieren oder sogar zu arbeiten. Mit dem Internet gewinnen wir nicht nur viele Freiheiten, verrät Esther Omlin aus Obwalden. Wir setzen uns auch vielen Risiken aus, die durch Cyberkriminalität entstehen. Bereits der Lagebericht des Bundeskriminalamts lässt erkennen, dass Kriminelle, mithilfe von Malware, sogar leich…

Berlin/Mindanao Über vier Jahrzehnte lang war die Insel Mindanao im Süden der Philippinen einer der blutigsten Schauplätze für den anhaltenden Konflikt zwischen der philippinischen Regierung und muslimischen Unabhängigkeitsanhängern. Im Jahr 2018 verabschiedete die philippinische Regierung unter Präsident Rodrigo Duterte eine neue Verfassung und schloss ein Abkommen mit der größten regionalen Gruppe, der Moro Islamic Liberation Front (MILF). Es entstand die "Autonome Region Bangsamoro" (BARMM). Im Juni 2022 soll die erste gewählte Regionalre…

Esther Omlin gibt Informationen zu dem neu entworfenen Schweizer Datenschutzgesetz. Esther Omlin erläutert, dass der Schutz von personenbezogenen Daten einen hohen Stellenwert hat. Er soll Privatsphäre schaffen und Persönlichkeitsrechte entfalten. Oftmals kommt es zu Schwierigkeiten, weil Unternehmen Angaben von Kunden nutzen, um Werbestrategien anzupassen. Mit besonders detaillierte Daten erhalten sie sogar einen Einblick in das Zahlungsverhalten von Verbrauchern. Hierüber sind die betroffenen Menschen nur selten informiert, obwohl es schne…

Am 5. September veranstaltet Kirche in Aktion e.V. einen Spendenlauf für internationale Hilfsorganisationen. Die Spendenerlöse ermöglichen eine nachhaltige Unterstützung vor Ort. Wie in den Vorjahren erwarten die Veranstalter ca. 100 Läufer*innen auf dem Gelände des Jugendhaus Maria-Einsiedeln im hessischen Gernsheim (Rhein). Diese werden ab 12:30 Uhr 60 Minuten lang beim „Charity Run“ für Hilfsprojekte in insgesamt 12 Ländern Spendengelder erlaufen, welche den jeweiligen Projektpartnern von Kirche in Aktion zufließen werden.  Weitere Inform…

Beschäftigte der Legal-Branche stehen oft vor einer Mischung aus großer Verantwortung, fallabhängigen Belastungsspitzen und hohen Kompetenzanforderungen. Umso wichtiger ist es, sie und ihre Gesundheit nachhaltig zu fördern, um eine langfristige Leistungsfähigkeit und Unternehmensbindung zu sichern. In einer stark vernetzten Branche sind Best Practices umso wichtiger. Der Corporate Health Award von EUPD Research und der Handelsblatt Media Group zeichnet in diesem Jahr daher zum ersten Mal Legal-Unternehmen aus, die sich vorbildlich um die Gesu…

Tanja Schmidt wirft in "Der Schlüssel zur Weltmacht: Afrikas Frauen" das Scheinwerferlicht auf die Themen Feminismus und Afrikanistik. Afrika ist die Wiege der Menschheit und ein Kontinent der Vielfalt, doch es ist auch ein Kontinent, der einige Probleme hat und von vielen Menschen, die nicht dort leben, missverstanden wird. Vorurteile gibt es jede Menge - vor allem, wenn es um die Rolle von Frauen in der afrikanischen Gesellschaft geht. Wie sieht Feminismus in Afrika aus? Kann man ihn mit dem "weißen" Feminismus vergleichen oder wird diese …

Otto W. Bringer wirft in "Gewalt ausüben oder vermeiden?" einen Blick auf eine Frage, die bereits seit Abel und Kain gestellt wurde. Seit Kain seinen Bruder Abel erschlug, ist offensichtlich, dass selbst Verwandtschaft einen Mord nicht verhindert - und wer sich heutzutage verschiedene Kriminalfälle zu Gemüte zieht, der erkennt schnell, dass Morde in der Familie, in Freundschaften und romantischen Beziehungen keineswegs selten vorkommen. Die Möglichkeiten, Gewalt auszuüben, sind schier grenzenlos. Jeder Mensch muss laut dem Autor zugeben, das…

Eckhard Dr. Gerloff beleuchtet in "Die Tragödie muslimischer Gesellschaften" die Probleme der modernen, muslimischen Gesellschaft und Religion. Der politische Islam ist in den Augen des Autors unaufhaltsam auf dem Vormarsch. Vielen Menschen - insbesondere auf dem von muslimischer Migration besonders betroffenen Kontinent Europa - gilt der Islam als eine ernstzunehmende gesellschaftliche Bedrohung. Islamistischer Terror, muslimische Migration und erkennbare Probleme im Zusammenhang mit Integration und täglichem zwischenmenschlichen Umgang sch…

Enver Muti skizziert in "Die Menschheit braucht eine neue Kultur, keine neuen Menschen" eine Orientierung in eine mögliche Zukunft der Menschheit. Das Schicksal der meisten Menschen wird von ihren Ängsten bestimmt. So ist es auch kein Wunder, dass die gesamte Gesellschaft von der Angst gelenkt wird, auch wenn dies auf den ersten Blick eventuell nicht offensichtlich ist. Ängste bestimmen jedoch, wie Menschen leben, miteinander umgehen und welche Gesellschaft sie kulturell formen. Die menschliche Kultur ist laut dem Autor dieses neuen Buchs ei…

Gesetzesfehler im Betreuungsrecht! Betroffene werden in der Rechtspraxis oft nicht einmal gefragt, wenn ihre Wohnung mit gesamtem Hausrat von den Betreuern aufgelöst wird. Viele Betreute müssen wegen ihres Gesundheitszustandes häufig in Heime eingewiesen werden. Da die Sozialträger nicht für die Wohnung und die Unterbringung im Heim gleichzeitig zahlen, werden Betreuer vom Gesetz faktisch dazu gezwungen den Haushalt der betroffenen Personen samt Hausrat oft sehr schnell aufzulösen. Das Inventar wird dann in kürzester Zeit von auf Entrümplun…

Warum jahrzehntelang aufbewahrte Erinnerungsgegenstände in den Müll kommen! Die unsichere Rechtslage führt nicht nur zum Verlust der Wohnung, sondern auch zur Vernichtung von Vermögen. Viele Betreute müssen wegen ihres Gesundheitszustandes in Heime eingewiesen werden. Da die Sozialträger nicht für die Wohnung und die Unterbringung im Heim gleichzeitig zahlen, werden Betreuer vom Gesetz faktisch dazu gezwungen den Haushalt der betroffenen Personen samt Hausrat häufig sehr schnell aufzulösen. Das Inventar wird dann in kürzester Zeit von auf En…

Senioren stellen in Koblenz 28% der Einwohner, aber über 37 % der Wahlberechtigten, und sie wählen überdurchschnittlich häufig: Deshalb hat der Seniorenbeirat sieben Fragen an die Kandidaten (M/W/D) formuliert, bei denen die Antworten für Seniorinnen und Senioren von erheblichem Interesse sind und daher durchaus Wahlentscheidungen beeinflussen können. Wie antworten die Wahlkreiskandidaten im Wahlkreis 199 Koblenz auf seniorenrelevante Fragen, wie etwa: 1. Altersdiskriminierung: Der Rat der Stadt Koblenz und der Kreistag Mayen-Koblenz haben s…

Die Jamaika-Koalitionäre haben sich darauf verständigt, ein weiteres Landesaufnahmeprogramm für Asylsuchende aus Afghanistan auf den Weg zu bringen. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Das deutsche Engagement in Afghanistan war von Beginn an falsch. Nun steht unsere Bundesregierung vor den Trümmern ihres aus Überheblichkeit geborenen Anspruchs, einem Volk, das zu 99 % die islamische Scharia als Rechtssystem bevorzugt, eine Demokratie nach westlichem Vorbild überzus…