Pressemitteilungen zu Reform

… genug. Heute wird auch den Unbedarftesten allmählich klar: sie waren berechtigt. Griechenland wäre am besten geholfen, wenn es die Drachme wieder einführte. Die Kredite der Partnerländer sind sowieso verloren; sie überhaupt zu gewähren, ohne die als Gegenleistung vereinbarten Reformen strikt einzufordern, war Dummheit und Verschleuderung – unter anderem – deutschen Volksvermögens. Griechenland wird auch mit weiteren Krediten auf unbestimmte Zeit ein Faß ohne Boden bleiben. Deshalb sollten sich die Geldgeber nicht erpressen lassen: Die Währungsunion …

… assoziiert. Dabei sind deutschlandweit immerhin rund 780.000 Menschen in Zeitarbeit beschäftigt. Das entspricht einem Anteil von 2,6 Prozent an allen sozialversicherungspflichtigen Jobs. Zuviel, meinen Gewerkschaften und Sozialdemokraten. Letztere ließen sich eine Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes im Koalitionsvertrag festschreiben. Noch für die erste Jahreshälfte 2015 hat Arbeitsministerin Andrea Nahles einen entsprechenden Gesetzentwurf angekündigt. Der sieht vor, dass Zeitarbeitnehmer Betrieben künftig nicht länger als 18 Monate überlassen …

… mit Instabilität im europäischen Südosten oder einer Hinwendung nach Rußland, sollte nicht überbewertet werden. Die Architektur der außenpolitischen Beziehungen der Europäischen Union muß im Zusammenhang mit den sich abzeichnenden weltpolitischen Umwälzungen ohnehin überdacht und reformiert werden. Und eu-innenpolitisch stehen insbesondere hinsichtlich der östlichen Staaten und dem Balkan wichtige Fragen zur Beantwortung an. Die fixe Idee, daß Griechenland in der Euro-Zone gehalten werden müsse, schwächt aber die Position der Partnerländer erheblich. …

… Dresden, der Mitglied im BdB ist. Sachsens Justizminister legt großen Wert auf den Dialog zwischen Politik und Basis. Im Rahmen einer Präsentation erläuterten die BdB-Vertreter die aktuelle Struktur der Betreuung, skizzierten Schwerpunkte der Problemlagen und zeigten Ansätze für eine Reform des Betreuungsrechts. Fred Fiedler sagte: „Die Komplexität des Themas ist von Seiten der Politiker klar erkannt. Aus unserer Sicht ist es nun wichtig, bei der Reform des Betreuungsrechts, die Expertise professionell tätiger Betreuer und Betreuungsvereine zu nutzen …

… die Stunde von Karl Teodor zu Guttenberg: Nach einer Blitz-Karriere als Minister für Wirtschaft und Technologie (12.2. bis 27.10.2009) übernahm er kurzfristig die Aufgabe des Verteidigungsministers (bis März 2011). Seiner Überzeugung nach sollten mit einer Bundeswehrreform 8,5 Milliarden Euro gespart und Synergieeffekte genutzt werden, das Gegenteil ist der Fall. Er scheiterte an der Plagiatsaffäre um seine Dissertation. Der angestrebten Bundeswehr Reform gingen Diskussionen voraus, die durch Wehrbeauftragte angestoßen wurden, deren Berichte …

Der Deutsche Bühnenverein fordert eine Reform des Urheberrechts: „„Seit Jahren weigert sich der Gesetzgeber, die für die Theater drängenden Fragen des geltenden Urheberrechts anzugehen. Das kann so nicht weitergehen“, so der Direktor des Bühnenvereins, Rolf Bolwin. Einem Regisseur sei es daher kaum zumutbar, Texte nicht verwenden zu dürfen, deren Autoren „erst“ ca. 60 Jahre tot seien. Ziel der Aufführung eines seit Jahrzehnten existierenden Werkes müsse es sein, so der Bühnenverein, es mit der heutigen Sicht eines Regisseurs auf die Welt zu konfrontieren. …

… Anzahl und Qualifikationsniveau des Pflegepersonals mit Morbidität und Mortalität der Krankenhauspatienten belegt. Ein Strukturwandel im deutschen Krankenhaussystem ist überfällig, da sind sich alle Experten offenbar einig. Die Politik hat in einer Bund-Länder-Kommission Eckpunkte für eine Reform erarbeitet und setzt dabei auf Qualität. Wer aber eine medizinische Versorgung mit guter Qualität will, wird kein pflegefreies Krankenhaus konstruieren können. Denn Pflege ist der eigentliche Grund, warum Patienten stationär aufgenommen werden, zumal bei …

… Handel, Gewerbe, Unternehmer und Industrie „nur" mit einem Prozent an den Steuern beteiligt, käme man der „sozialen Gerechtigkeit" ein gutes Stück näher. Gleichzeitig würden die Staatseinnahmen um rund 41 Milliarden Euro erhöht. Seit über 20 Jahren wird eine große Steuerreform quer durch alle Parteien gefordert. Die Reform wurde durch den Finanzminister auf das Jahr 2014 verschoben. Gleichzeitig ließ er keinen Zweifel daran, dass eine Revision des MWST-Satzes von 7 % politisch nicht durchsetzbar ist. Das Gaststättengewerbe, und hier insbesondere …

… staatlichen Steuertarif zahlen mussten, der gegenüber den regionalen Vorschriften meist wesentlich höher ausfiel. Die Neuregelung Die Neuregelung ermöglicht es den Steuerpflichtigen nunmehr, ihre Steuerlast unter Anwendung regionaler Vorschriften vorzunehmen. Ausgansgspunkt ist das bereits vor der Reform geltende System für innerstaatliche Sachverhalte. Nach ihm richtet sich das anwendbare Recht bei Erbschaften nach dem Wohnsitz des Erblassers und bei Schenkungen nach dem des Beschenkten. Werden Immobilien verschenkt, gilt das Recht ihres Belegenheitsortes. …

… Rentner erreichen nur noch Einkommen in der Nähe oder sogar unter Hartz-IV-Niveau. Daß diese Entwicklung erheblichen politischen Sprengstoff birgt, dürfte allmählich auch den skrupelosesten Wirtschaftslobbyisten dämmern. Die im Zuge der Agendapolitik durchgeführte Rentenreform und planmäßige Unterfinanzierung der Gesetzlichen Rentenversicherung verursacht jetzt schon deutliche sichtbare Spuren in Gestalt zunehmender Altersarmut. Junge Menschen, vor allem die in prekären Arbeitsverhältnissen beschäftigten, fragen sich, warum sie überhaupt noch Rentenversicherungsbeiträge …

… September soll nun ein Parteiprogramm folgen. Vor Flügelkämpfen sind weder sie noch andere Parteien sicher. Zündstoff sind fehlende Finanzierungsmodelle wie zum Beispiel der Abbau des Investitionstaus von rund 320 Mrd. Euro und ein ganzes Bündel an Reformen die auf die lange Bank geschoben werden. Europakrise, Griechenland und Nehmerstaaten, Ukraine, Russland, Islamismus und Islamischer Staat, Jemen, Syrien, Libyen, weitere Kriegsgebiete im Nahen Osten und afrikanische Staaten, Iran, Nord-/Südkorea, Naturkatastrophen und Umweltschutz sind die großen …

… empfunden wird, und in der alle menschlichen Potentiale zum gemeinsamen Wohl ausgeschöpft werden? Wenn wir Letzteres wollen, müssen wir der Politik anstelle des Profits der polit-ökonomischen Klasse schleunigst das Allgemeinwohl vorschreiben und mit grundlegenden Reformen beginnen, um es zu verwirklichen. Die infolge der untauglichen Versuche zur „Lösung“ der Finanzkrise wohl unvermeidlich bevorstehende Weltwirtschaftskrise mit ihren unvermeidlichen schlimmen sozialen und politischen Folgen wird Gelegenheit geben, darüber noch einmal gründlich …

… gehört eine Thematisierung durch Politik und Medien. Nach dem Grundgesetz geht alle Macht vom Staat aus. Doch reicht es aus, alle möglichen Angelegenheiten von gewählten Parlamentariern bestimmen zu lassen? Seit Jahren werden Entscheidungen, wie eine große Steuerreform, eine Mehrwertsteuer- und Rentenreform, eine Bundeswehrreform, eine Energie- und Internetreform und viele andere Reformen auf die lange Bank geschoben. Die Sachlage ist eindeutig, dafür sind Parlamentarier zuständig, die Kraft Gesetz entsprechende Gesetze verabschieden könnten. Dazu …

… die betroffenen Menschen selbst können ihr Schicksal ändern. Dazu braucht es erfahrungsgemäß vor allem eine ordentliche Wut im Bauch. Der bessere, aber zunächst mühsamere Weg in eine für die große Mehrheit der Deutschen lebenswerte Zukunft, wären durchgreifende Reformen des Sozial-und des Steuersystems mit dem Ziel sozialer Gerechtigkeit und nachhaltiger Funktionalität. Das Allgemeinwohl muß dabei anstelle der zahlreichen Sonderinteressen von Parteien und deren Klientele das Denken und Handeln leiten. Anregungen dazu sind in einer kleinen Studie …

… die Geschichte einfach ihren Gang gehen; Probleme lösen sich – vermutlich auf die denkbar unangenehmste Weise – selbst. Was die Menschen dabei wenigstens immer wieder auf’s Neue lernen ist, daß nur große Katastrophen die Chance für grundlegende Reformen mit sich bringen. Die längst außer Kontrolle geratene Banken- und Staatsschuldenkrise sowie die durch Kriege und Mißwirtschaft staatlicher „Eliten“ zahlreicher Länder angetriebene neue Völkerwanderung könnten uns diese Situation früher als wir glauben bescheren. Der griechische Philosoph Heraklith …

… Augenleiden, die Walachei Heuschrecken und Griechenland die Griechen. Die neue Regierung Griechenlands unter Ministerpräsident Tsipras scheint allmählich Tritt und Ton im Umgang mit ihren Gläubigern zu finden. In der Sache muß sie allerdings erst beweisen, daß grundlegende Reformen zur Sanierung des Staates tatsächlich unwiderruflich in Angriff genommen werden. Diese durchzusetzen, wird nicht leicht fallen, ist aber, wenn das Land Mitglied der Währungsunion bleiben möchte, unausweichlich. Die Milliardenkredite – insgesamt sage und schreibe 320 …

… Deutschland nicht verschont bleiben, wenn eine Währungsunion als Inflationsgemeinschaft die sozialen Verhältnisse weiter verschlechtern sollte. Die Deutschen werden sich nicht von ihren südeuropäischen „Freunden“ ausplündern lassen. Wenn dort der Wille fehlt, die erforderlichen Reformen zur Stabilisierung der Währungsunion durchzuführen, wird sich das bisher noch duldsame deutsche Volk auf die eigenen Interessen besinnen, und die liegen gewiß nicht in der Aufrechterhaltung griechischer Verhältnisse. Zur Erinnerung: Deutschland war schon wirtschaftlich …

… zum Beispiel den Politiker-Lobbyismus verhindern und Kriterien für das allgemeine Wohl definieren, an denen sich die Politiker – ggf. unter Androhung von Strafe – orientieren müssen. Ob die Menschentiere die Kraft zu einer solchen wirklich epochalen Reform aufbringen, werden wir wahrscheinlich erst herausfinden, wenn wir den Trümmerhaufen aufräumen, den uns die derzeit virulente Weltkrise hinterlassen wird. Mehr Kritisches über das Possenspiel des Menschentiers lesen Sie bei Prof. Querulix. Seine Beobachtungen und Kommentare des gesellschaftlichen …

Die Verbände des Betreuungswesens fordern Reform des Vergütungssystems Hamburg, 29. Januar 2015 – Berufsbetreuerinnen und –betreuer sollen künftig einen Stundensatz in Höhe von 54 Euro erhalten sowie pro Klient und Monat im Durchschnitt mindestens fünf Stunden abrechnen können. Auch soll die Vergütung dynamisiert werden. Über diese Sofortmaßnahmen hinaus soll das Vergütungssystem grundsätzlich reformiert werden. Auf diese Forderungen haben sich jetzt alle Verbände des Betreuungswesens geeinigt, die im sogenannten „Kasseler Forum“ organisiert sind. …

… entgegen gehen als gedacht, wenn nicht bald Politiker an die Macht kommen, die das Allgemeinwohl als Maxime ihres Handelns wiederentdecken und ohne Pardon gegen zu erwartende Widerstände aus den Reihen der Profiteure des Status quo durchsetzen. Wie Reformen in diese Richtung aussehen könnten, ist in einer kleinen Studie zu lesen. Sie trägt den Titel: „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook, 9,95 Euro). …

… dass die Könige Saudi-Arabien als Hüter die heiligen Städte vertreten. Dies stellt in der westlichen Welt leider immer noch eine extrem reaktionäre Haltung dar, welche aber zum wahhabitischen Glauben des Landes passt. Was sei zudem die Alternative zum Systems in Saudi-Arabien? Reformen? Hier sei klar und deutlich an das Schicksal des letzten großen Reformversuchs eines muslimischen Landes erinnert, dem Iran unter Mohammad Reza Schah Pahlavi Schahanschah, mit dem aus heutiger Sicht fuer die westliche Welt sehr "schwarzen Freitag" des 8. September …

… Parlamentswahl am 25. Januar daran etwas ändern wird. Im Gegenteil, denn die griechischen Wähler werden das Schicksal Griechenlands aller Wahrscheinlichkeit nach „wieder den Klientel-Politikern des Typs Antonis Samaras oder Alexis Tsipras überlassen“, so Paraskewopoulos. Nur echte Reformer könnten den Grexit noch verhindern Die beste Lösung für Griechenland sieht Gastautor Paraskewopoulos allerdings woanders, nämlich in der Vereinbarung über eine geordnete Insolvenz: Den Erlass eines Teils der Schulden oder Streckung der Tilgung sowie Senkung …

… die sich von Politik abgehängt fühlen und nur noch im Bewußtsein leben, als möglichst billige Mittel zu Profitzwecken der Herrschenden dienen zu sollen, fallen sogar dann als ökonomische Nährlösung eines Wachstumsschubs aus, wenn sie im Zuge der bisherigen „Reformen“ noch nicht in die Armut gedrückt wurde. Sie sorgen sich eher wegen ihrer Zusammenschrumpfenden Altersversorgung, wundern sich, wie üppig Politiker schon nach wenigen Jahren Abgeordnetentätigkeit oder Amtsträger versorgt werden, und sehen diesen Staat nicht mehr als ihren Staat. Wenn …

… zu erwartenden gefährlichen sozialen, wirtschaftlichen und politischen Folgen wird in einer Studie mit dem Titel nachgedacht. Sie trägt den Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer – Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“. Der wirtschaftliche, soziale und kulturelle Nutzen dieses Projekts, dessen finanzielle Machbarkeit in der Studie nachgewiesen wird, ist offensichtlich. Der Widerstand dagegen emotionaler Natur. Viele befürchten, daß sich die Menschen auf dem Grundeinkommen …

… stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Sie stellt ihre Themen im Internet vor: Volksabstimmung, Mindestlohn, Steuer- und Rentenreform, Grundsicherung für Kinder und Alleinerziehende, Reform der Sozialsysteme, Bundeswehr - allgemeine Wehrpflicht und Wehrersatzdienst, Abbau von Investitionsstaus, Reform der Mehrwertsteuer, Kinderagenda und ihre Schwerpunktthemen. Sie erklärt politische Zusammenhänge die auf Zahlen des …

… soll Deutschland zu einer us-amerikanischen Kolonie gemacht werden. Wie Sozialdemokraten und echte Christen in den Reihen von CDU und CSU das nicht nur mittragen, sondern sogar gutheißen können, ist unbegreiflich. Es wird Zeit, die Reißleine zu ziehen. Konstruktive Reformen sind überfällig, wenn unsere Gesellschaft in Frieden, Freiheit und angemessenem Wohlstand für alle überleben soll. Was wir gar nicht brauchen, ist ein als Freihandelsabkommen getarntes plutokratisches Machwerk. Besser wäre es, darüber nachzudenken, wie die soziale Schieflage …

… sein, die Abgeordnete strikt auf das Allgemeinwohl zu verpflichten und ihnen jedwede Nebentätigkeiten unter Androhung schwerer Strafen im Falle der Zuwiderhandlung zu verbieten. Wem das nicht gefällt, der muß sich nicht zur Wahl stellen. Erst mit einer grundsätzlichen Reform in diesem Sinne könnte verhindert werden, daß die Wahldemokratien weiter auf der schiefen Ebene zu Lobbydemokraturen ab rutschen, in denen die zu Abgeordneten gewählten Repräsentanten des Volkes in erster Linie ihre eigenen und ihrer Klientele Sonderinteressen befördern. Das …

… Beschäftigten in der Partei repräsentieren sollte, dies aber versäumt hat. Anders ist nicht zu erklären, daß diese unter christlicher Flagge firmierende Gruppe erst jetzt bemerkt, daß der sogenannte Generationenvertrag der Gesetzlichen Rentenversicherung nach unzähligen Reformen und Reformversäumnissen diverser Regierungen aller Farben schon lange mausetot ist. Auch ist unbegreiflich, warum sie erst jetzt darauf kommen, daß die Riester-Rente wie alle privaten Altersversorgungen auf Kapitalanlagebasis bei realen Negativzinsen und schrankenloser Geldvermehrung …

… sozial und wirtschaftlich solidere und lebenswertere Gesellschaft regt auch eine kleine Studie an. Die mit Zahlen unterlegte Studie trägt den Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer – Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ (eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital, ISBN 978-3-943788-18-1, eBook, 9,95 Euro) und ist beim Verlag und in allen guten (Internet-)Buchhandlungen erhältlich. Das Grundeinkommen versorgt als negative Einkommensteuer alle Bürgerinnen und Bürger …

… "Psychoanalyse - Texte zur Sozialforschung" 2/2014. Nach dem zweiten Weltkrieg erhielt Ernst Federn in den USA zunächst eine Ausbildung und dann eine Anstellung als Sozialarbeiter. Vor diesem Hintergrund wurde er später als psychoanalytischer Konsulent zur Reform des österreichischen Strafvollzugs eingesetzt. Er arbeitete bis 1987 in mehreren österreichischen Gefängnissen und verstand das Engagement als Weiterführung seiner lebenslangen Auseinandersetzung mit Terror und Gewalt. Seinen sehr persönlichen Einsatz empfanden Beteiligte als imponierend. "Er …

… und dann wird vieles möglich sein, was derzeit an der mangelnden Vernunft der „Eliten“ scheitert. In einer kleinen Studie mit dem Titel: „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ wird gezeigt, wie auf dem Fundament einer sicheren und gerechten Beteiligung aller an der gemeinschaftlich erbrachten Wirtschaftsleistung die dringend erforderlichen zukunftssichernden Reformen des Staates und der Gesellschaft in Angriff genommen werden können. …

… ihre Führer versagen. Wer sich fragt, wie Deutschland für die Zukunft gerüstet werden kann, mag sich von einer Studie anregen lassen. Ihr Titel: „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft. Im Mittelpunkt dieser mit Zahlen unterlegten Studie steht ein Grundeinkommen als negative Einkommensteuer, das alle Bürgerinnen und Bürger lebenslang mit einem Mindesteinkommen versorgt, das ihnen eine angemessene Teilnahme am sozial-kulturellen Leben der …

… keine soziale Absicherung oder rechtlichen Schutz haben.“ Diese Ansicht teilen auch Experten wie der Cottbuser Staatsrechtler Prof. Dr. Lothar Knopp. Er mahnt zudem grundsätzliche Defizite im deutschen Pflegebereich an: „Jahrzehntelange politische Debatten um die Reformierung des Gesundheitssystems sind bislang ergebnislos verpufft. Echte Reformen vermisst man vor allem in der häuslichen Pflege.“ Mit seinen Vorträgen und Fachbeiträgen gilt Prof. Knopp als profilierter Experte für den rechtlichen Hintergrund häuslicher Pflegemodelle. Exklusiv …

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) bewertet die am 5. Dezember vorgelegten Eckpunkte für die Reform der Krankenhausfinanzierung aus Sicht der Pflegenden als inakzeptabel. „In der Summe können die Vorschläge nur als unzureichend bezeichnet werden, obwohl sie ein Gesamtvolumen von 3,8 Milliarden EURO für die Jahre 2016 bis 2018 umfassen. Für ein neues Pflegestellen-Förderprogramm sollen für drei Jahre insgesamt 660 Millionen EURO bereitgestellt werden. Das entspricht durchschnittlich knapp zwei Planstellen pro Krankenhaus! Da hat jemand …

… Exporterfolge und schwindelerregende Einkommens- und Vermögenszuwächse bei einer Minderheit können nicht darüber hinwegtäuschen, daß die Armut in Deutschland beängstigend anwächst. Mehr privater Reichtum in wenigen Händen kompensiert auch nicht das nach unzähligen Reformen immer noch marode Erziehungs- und Bildungssystem, nicht die jahrelang vernachlässigte Verkehrsinfrastruktur, nicht die Versäumnisse bei der Sicherung einer unabhängigen Energieversorgung aus regenerativen Quellen, und nicht die fehlende Sicherung auskömmlicher und die Teilnahme …

… Olschok. Diese erhebliche Relevanz hebt auch Hans-Helmut Janiesch, Mitglied des KÖTTER Sicherheitsbeirates und Leitender Polizeidirektor/Kriminaldirektor i. R. hervor. „Wir brauchen verbindliche Regelungen, durch die ‚schwarzen Schafen‘ endgültig das Handwerk gelegt wird.“ Im Mittelpunkt stehen Reformen bezüglich der seit 1927 für die Sicherheitsbranche geltenden Gewerbeordnung. „Den aktuellen Herausforderungen der inneren Sicherheit wird diese seit fast 90 Jahren geltende Grundlage an vielen Stellen immer weniger gerecht“, sagt Janiesch. „Darauf …

… scharfen Progressivität am Anfang des Steuertarifs. Die Steuerlast sollte auch endlich vom unteren ans obere Ende des Tarifs umverteilt werden, um mehr Gerechtigkeit herzustellen. Die Einbeziehung des Solidarzuschlags in den Steuertarif ist vernünftig. Er sollte im Zuge einer Steuerreform vorgenommen werden, die untere Einkommen kräftig entlastet und die hohen Einkommen deutlich stärker an den Lasten der Gemeinschaft beteiligt. Eine solche Reform scheint auch deshalb dringend geboten, weil die Maßnahmen der EZB zur „Lösung“ der Banken und Staatsschuldenkrise …

… ist mittlerweile erreicht: Heute haben die erneuerbaren Energien bereits einen Anteil von über 25 Prozent an der deutschen Stromversorgung und sind damit ein wesentlicher Faktor auf dem deutschen Strommarkt. Was wird mit dem neuen EEG* besser? Das EEG musste nicht deshalb reformiert werden, weil es gescheitert wäre - sondern gerade weil es so erfolgreich war. Es hat die erneuerbaren Energien von einer Nischenexistenz zu einer der tragenden Säulen der deutschen Stromversorgung werden lassen. Nach 14 Jahren erfolgreicher Förderung stammen heute mehr …

… SED-Mitglied und hauptamtlicher FDJ-Funktionär gewesen, bevor er im Herbst erste Schritte auf die Opposition zuging und Gespräche mit der „Gruppe der 20“ führte. Diese hatte sich auf einer Großdemonstration gegen die SED-Diktatur gegründet und forderte weitreichende Reformen im Land. Das Gespräch zwischen Rainer Eppelmann und Wolfgang Berghofer wird moderiert von Ulrich Mählert (Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur). Podiumsdiskussion »Lebt nicht mit der Lüge« – Zwei Leben in einem Land Datum: Donnerstag, 20. November 2014 Uhrzeit: …

… Usbekistans einen nennenswerten Betrag zur Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen des Umweltschutzes und des Bürgerrechts geleistet“, sagte S. Samoilov, ein Mitglied der Fraktion der Umweltbewegung im Parlament. „Im Rahmen der Umsetzung des Konzeptes der weiteren Vertiefung der demokratischen Reformen und der Bildung der Zivilgesellschaft im Land wurde das Gesetz „Über die Umweltkontrolle“ entwickelt und verabschiedet. Von der Fraktion der Umweltbewegung wurden die Gesetze „Über den Schutz und die Nutzung von Flora“, „Über den Schutz und …

… Literaturwissenschaftler Professor Wolfgang Emmerich seine wissenschaftliche Perspektive einbringen. Die politische Rolle von Schriftstellern wie Christa Wolf und Stefan Heym wird bis heute kontrovers diskutiert. Unstrittig ist jedoch, dass viele Kulturschaffende im Herbst 1989 für politische Veränderungen und demokratische Reformen in der DDR eintraten. So gehörte Christoph Hein zu den Rednern der großen Demonstration auf dem Berliner Alexanderplatz, an der sich am 4. November 1989 rund eine Million Menschen beteiligten. Podiumsgespräch: Wider den Schlaf …

… erinnern daran: Die Abschaffung der bisher fünf Bundesfinanzdirektionen (BFDen) zu Gunsten einer vorgesetzten Bundesoberbehörde (jetzt GZD) auf der mittleren Verwaltungsebene ist eine langjährige Forderung der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Dennoch besteht kein Grund zum gewerkschaftlichen Jubel. Die Reform schafft – nach allem was bisher bekannt ist – noch keine besseren Strukturen. Die ersten Befürchtungen der GdP, es handele sich auch bei dieser Reform nur um einfache Kosmetik (wir berichteten), scheinen sich nach dem Bekanntwerden erster organisatorischer …

… sich mit der Frage beschäftigen, wie unser Land für die Zukunft gerüstet werden kann, sei eine kleine Studie empfohlen. Sie trägt den Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ (eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital, ISBN 978-3-943788-18-1, eBook, 9,95 Euro). Im Mittelpunkt dieser mit Zahlen unterlegten Kurzstudie steht zwar ein Grundeinkommen, das alle Bürgerinnen und Bürger lebenslang mit einem Mindesteinkommen versorgt. …

… Mächtigen Einsicht und Verantwortungsbewußtsein in einem Ausmaß wachsen, das ohne den „Druck der Verhältnisse“ nicht zu erwarten ist. Trotzdem interessant zu lesen: „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer – Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“. In der Studie wird mit Zahlen untermauerte aufgezeigt, daß eine solche epochale Reform zur Sicherung der sozialen Integrität der Gesellschaft möglich ist. Die in der Studie vorgeschlagenen das Allgemeinwohl sichernden Reformen, unter …

… Generalzolldirektion erforderlichen Gesetzesänderungen deutliche Verbesserung in der Aufstellung der Kontroll-, Fahndungs- und Ermittlungseinheiten zu erreichen. Gleicher Einsatz gilt dem Schutz der persönlichen Interessen der engagierten Kolleginnen und Kollegen, die sich nun erneut mit einer weitreichenden Reform konfrontiert sehen.“ Buckenhofer mahnt an, den Elan des Projektes für eine zukunftsorientierte Neuausrichtung zu nutzen. „Es geht jetzt aber um mehr, als nur Kosmetik an den Türschildern. Offen bleibt in der Ankündigung des Staatssekretärs, wie …

… meisten Politiker nicht nur Gesetzesvorlagenabnicker und engstirnige Vertreter von Sonderinteressen wären, gäbe es wenigstens in Deutschland (von anderen Staaten soll hier nicht die Rede sein) eine Chance, die Gesellschaft vorausschauend sozial und ökonomisch zu reformieren und zu stabilisieren. Dazu gibt eine kleine, vor einigen Jahren erschienene Studie Anregungen. Sie trägt den Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft (ISBN 978-3-943788-18-1, …

… Stärkung der (finanziell) Schwächeren Mitbürgerinnen und Mitbürger nachzudenken. Dies ist vor einigen Jahren in einer kleinen Studie geschehen. Sie trägt den Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer – Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“. In der Studie wird mit Zahlen untermauerte aufgezeigt, daß eine solche epochale Reform zum Schutze der Menschlichkeit vor den Klauen des Beutekapitalismus möglich ist. Die in der Studie vorgeschlagenen das Allgemeinwohl sichernden Reformen, …

… entscheidend zur gegenwärtigen Finanzkrise beigetragen haben – abzukaufen, um das Verlustrisiko den solventen Staaten der Währungsunion, vor allem Deutschland aufzuladen, wird sie kaum umstimmen. Draghi kann noch so viel Geld ins Bankensystem pumpen, das kann ohne eine Bankenreform nicht wieder auf gesunde Beine gestellt werden. Ganz gleich wie der Streßtest ausgeht: Ohne die klare Trennung der Geschäftsbankaktivitäten von den Spielbankaktivitäten wird es keine Rettung geben. Solide Banken kümmern sich dann um den Zahlungsverkehr und die Kreditversorgung. …

… und Rechtsbewußtsein durch Gesetzgeber, Justiz und Medien zugrunde gehen als an der Zerstörung der natürlichen Umwelt“, fürchtet Prof. Querulix. So wie der einzelne sich und seine Lebensverhältnisse am ehesten unter Leidensdruck an neue Anforderungen anpaßt, so reformieren sich Staaten und Gesellschaften mit größerer Wahrscheinlichkeit in der Folge großer Katastrophen Die gegenwärtig schwelende Banken- und Staatsschuldenkrise, der Wirtschaftskrieg um den Erhalt des US-Dollars als bequemes Finanzierungsmittel der USA auf Kosten anderer Staaten und …