(openPR) Diesen Aphorismus von Prof. Querulix sollten sich die Politiker hinter die Ohren schreiben. Über unsere Zukunft entscheiden wir in der Gegenwart. Was wir heute versäumen, das fehlt uns morgen. Was wir morgen wünschen oder brauchen, müssen wir heute beginnen.
In Deutschland – aber nicht nur dort – steht das Wirtschaftswachstum auf schwachen Füßen. Das ist nichts Neues und sollte auch niemanden wundern, der Augen und Ohren offen und seinen Verstand beisammen hat. Aber die unübersehbaren Signale schwieriger Zeiten werden von bestimmten Kreisen und ihren medialen Unterstützern immer noch gerne mit Nebelkerzen aus dem Trickkasten der Statistik und der Prognostik verhüllt.
Vom Ausland sind zusätzliche Probleme zu erwarten. Denn nicht nur in Deutschland zeigen die prall gefüllten Spekulationsblasen erste feine Risse. Die realen Negativzinsen verlocken immer mehr Unbedarfte zur unüberlgeten Verschuldung und zu waghalsiger Spekulation. Das zeigt sich vor allem auf den Immobilienmärkten. In Deutschland sind die großen Ballungsräume betroffen. In den USA sind die Hausverkäufe im April sehr stark angestiegen. Wenn die Zinsen steigen – und das werden sie dann, wenn den Bankstern und Spekulanten von der EZB bzw. der FED oder der Bank von Japan nicht mehr genug neues Spielgeld zur Verfügung gestellt wird – steht die nächste große Hypothekenkrise vor der Tür.
„Die Finanzwirtschaft sollte Dienerin und Förderin der Realwirtschaft sein. Stattdessen hat sie sich zu ihrem tödlichen Parasiten entwickelt“, mahnt Prof. Querulix.
Die Politiker sind offensichtlich von der von ihnen selbst verursachten katastrophalen Lage überfordert. Solange sie nicht den Mut haben, die Finanzwirtschaft inklusive Notenbanken gegen den zu erwartenden Widerstand der Finanzlobby allgemeinwohlorientiert zu reglementieren, wird die Krise anhalten und immer weiter kulminieren. Wir müssen uns deshalb auf eine sehr ungemütliche Zukunft einstellen. Verarmung und Desintegration der Gesellschaften werden schnell fortschreiten. Ob es dabei friedlich bleiben wird, ist ungewiß. Starke Zweifel sind angebracht.
Die Warenbörsen, insbesondere die Edelmetallbörsen befinden sich im Griff von Bankstern und anderen Großspekulanten. Leerverkäufe und Computerhandel bewirken Kursentwicklungen, die nicht mehr mit der realwirtschaftlichen Lage zu tun haben. Fast jeder Kurs ist möglich. Mehr Spielgeld dank ungehemmter Geldvermehrung durch die großen Notenbanken und mehr Risikofreude angesichts realer Negativzinsen sind kaum noch möglich. Die Nebenwirkungen auf die Realwirtschaft sind allerdings beträchtlich: Verzerrung des Preisgefüges, Fehlleitung von Kapital und Kapitalvernichtung. Der entfesselte Beutekapitalismus ist dabei, den Wohlstand zu verschlingen, den sich die Menschheit seit drei Generationen nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffen hat. Welche politischen Konsequenzen das haben wird, zeigt uns die Geschichte.
Deutschlands (wirtschaftliche) Zukunft ist nicht mit weiterem Sozialabbau zu retten. Immer mehr Arme kaufen nicht mehr Waren und können für die, die sie noch kaufen, auch immer weniger bezahlen. Die Vermehrung prekärer Arbeitsverhältnisse und das Nörgeln am Mindestlohn, von dem sowieso niemand leben kann, sind der falsche Weg und schaffen den Nährboden für zunehmende Radikalisierung. Die sich mehrenden Anzeichen dafür sollten sehr ernst genommen werden. Die selbstgerechte Empörung der Wirtschaftslobby dagegen ist lächerlich. Die Politiker müssen einfach dafür sorgen, daß alle Mitbürgerinnen und Mitbürger ihr gutes Auskommen haben, ohne bei der inzwischen üppig ins Kraut geschossenen Sozialbürokratie um Hartz-IV betteln zu müssen. Sie müssen die zunehmende Verarmung der Gesellschaft stoppen. Prekäre Arbeitsverhältnisse und unzureichende Altersrenten darf es einfach nicht geben. Die Vernichtung der privaten Altersversorgungen durch die EZB-Politik muß dringend ausgeglichen werden.
Verläßliche und auskömmliche Einkommen und Altersrenten sichern nicht nur den sozialen Frieden, sie sind auch eine wichtige Stütze der Binnennachfrage. Nicht immer mehr Exporte sollten das Ziel sein, sondern in erster Linie eine nachhaltig robuste Binnenkonjunktur. Dazu sind entsprechende Einkommen aus guten Löhnen und Gehältern sowie auskömmliche Renten erforderlich. Der Export dagegen erfordert den Wettbewerb mit Niedrig- und Niedrigstlohnländern, mit Anbietern, die Hungerlöhne an Arbeitssklaven zahlen, die unter inakzeptablen Bedingungen schuften. Ein Hochpreisland mit entsprechenden Arbeitskosten kann da nicht mithalten – und sollte es schon aus moralischen Erwägungen auch nicht anstreben.
Verläßliche Einkommen aus prinzipiell dauerhaften Arbeitsverhältnissen sind auch eine wichtige Voraussetzung für die Familien- und Lebensplanung der Bürgerinnen und Bürger. Die niedrige Geburtenrate in Deutschland kann angesichts der hohen und weiter steigenden Zahl prekärer Arbeitsverhältnisse nicht überraschen.
Verantwortungsbewußt Menschen verzichten auf Vorhaben, deren Finanzierung ungewiß ist. Wer den Trend umkehren möchte, muß dafür die Voraussetzungen schaffen.
Ein altes Sprichwot lautet: „Vorteil ist nicht allzeit Gewinn.“ Und von Konfutzius ist die Erkenntnis überliefert: „Der Blick auf die kleinen Vorteile macht große Leistungen unmöglich.“ Die Politiker-Lobbyisten und ihre Klientele müssen ihren Blick weiten, in sozialen und ökonomischen Zusammenhängen und Wechselbeziehungen denken und handeln, wenn sie sich nicht den Ast absägen wollen, auf dem sie heute noch so bequem sitzen. Indem sie nur auf den eigenen Profit sehen, ihre Mitmenschen nur als Mittel für die eigenen Zwecke ausnutzen und ihre Interessen auf Kosten und zu Lasten des Allgemeinwohls verfolgen, gefährden sie auch ihre eigene wirtschaftliche und soziale Lebensgrundlage.
Wenn die Wirtschaftslobby keine angemessenen Einkommen für alle Bürgerinnen und Bürger zuläßt, muß eine am Allgemeinwohl orientierte Politik auf andere Weise dafür sorgen. In einer Studie mit dem Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer – Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ ist ein zukunftsweisender Vorschlag dafür skizziert. Obwohl die Verwirklichung einer solchen Reform vermutlich erst nach einem sozialen und politischen Erdbeben möglich sein wird, scheint es unter den gegebenen Verhältnissen ebenso interessant wie angebracht, sich damit jetzt schon zu beschäftigen.
Ein unbedingtes individuelles Grundeinkommen, das allen Deutschen eine angemessene Teilnahme am sozial-kulturellen Leben erlaubt, würde nicht nur ihre sozialen Existenzen lebenslang sichern, sondern sie auch unabhängiger von den Interessen der polit-ökonomischen Herrscherklasse machen und damit vor Ausbeutung und Verarmung schützen. Das soziale Gefüge der Gesellschaft wäre dadurch stabiler und die Binnenanchfrage wäre robuster. Weltwirtschaftliche Turbulenzen, wie sie uns gegenwärtig ins Haus stehen, könnten so besser bewältigt werden und die Gefahr sozialer und politischer Verwerfungen wäre geringer. Im Hinblick auf eine – gar nicht mehr so weit entfernte – Zukunft, in der immer mehr vernetzte Automaten die menschliche Arbeitskrft verdrängen, ist ein Grundeinkommen ohnehin zwingend, um den sozialen Frieden zu erhalten.
Seinen akuten Fachkräftebedarf wird Deutschland nicht allein mit Zuwanderern decken können. Wer den Fachkräftemangel beklagt, muß einerseits attraktive, mit gutem und verläßlichem Einkommen ausgestattete Arbeitsverhältnisse bieten. Andererseits muß er für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie für ein gutes Erziehungs- und Bildungsystem sorgen. Da gibt es in Deutschland in fast jeder Hinsicht erheblichen Reformbedarf, auch und vor allem in den Köpfen so mancher Politiker, die lieber Herdprämien zahlen und damit genau das Gegenteil dessen bewirken, was Not tut.
Ein gerechtes Steuersystem ist überfällig. Durch eine Verlagerung der Steuerlast zu den hohen Einkommen könnte auch die Lösung einiger der oben genannten Probleme erleichtert werden. Und statt noch mehr Geld in Schwarze Löcher wie Griechenland, nicht beherrschte Groß- und Rüstungsprojekte, Subventionsgeschenke für politiknahe Lobbys, oder sogenannte Öffentlich-Privaten Partnerschaften, zu versenken, sollten die Politiker endlich ihrem Auftrag als Volksvertreter nachkommen und allgemeinwohlorientiert in Deutschlands Zukunft investieren.
„Der hat am besten für die Zukunft gesorgt, der für die Gegenwart sorgt.“ (Franz Kafka)
Die Studie „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer – Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook [PDF], 79 S., oder ISBN 978-3-943788-32-7, eBook [ePub]) ist im eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (www.read.ruedenauer.de) erschienen und dort sowie in jeder guten (Internet-)Buchhandlung für 9,95 Euro erhältlich.
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