Pressemitteilungen zu Menschenrechte

… übertragen. Interessenten und Spender können auf der Website hautnah dabei sein, die Livereports kommentieren und dem Team Anregungen geben. Für eine Spende ab fünf Euro kann jeder einen Burmarider, im selbst erstellten Trikot, ins virtuelle Fahrerfeld schicken. Start der Tour für Menschenrechte ist der 19. Juni 2007. Gespendet werden kann direkt unter www.burmariders.com auf das Spendenkonto von Helfen ohne Grenzen e.V.. Alle Hilfsgelder sind steuerlich absetzbar und gehen in voller Höhe an die Menschen in Not. Hauptziele sind der Aufbau medizinischer …

… nimmt Einladung der Tibet Initiative Deutschland an - Der 14. Dalai Lama hat eine Einladung der Tibet Initiative Deutschland (TID) angenommen, im Mai 2008 die Bundesrepublik Deutschland zu besuchen. Der Besuch steht unter dem Motto „Kein Friede ohne Menschenrechte“. Die Erkenntnis, dass dauerhafter Friede ohne die Achtung der Menschenrechte nicht möglich ist, hat leider noch nicht Eingang in die internationale Politik gefunden. Friedensinitiativen werden zumeist nur dann unterstützt, wenn eigene Interessen betroffen sind. Die Menschenrechte spielen …

… Jahren. Eingelöst ist es noch nicht - weil entsprechende Versuche von den Laizisten und vom noch amtierenden Staatspräsidenten Sezer blockiert worden sind. Die Türkei ist wirtschaftlich auf einem soliden Pfad Richtung Europa. Auf anderen Gebieten herrscht Stillstand. Die Menschenrechte stehen auf dem Papier, bei der Bevölkerung ist nichts angekommen. Warum nicht? Um den Menschenrechten Geltung zu verschaffen, müssen die feudalen Strukturen im Osten der Türkei durchbrochen werden. Was bringt denn das Wahlrecht, wenn 50 000 Mitglieder eines Stammes …

… Italien, Malta, Portugal und Rumänien. Die Rechtslage ist in den einzelnen Staaten unterschiedlich. Überall jedoch werden Flüchtlinge, vor allem wenn sie nicht abgeschoben werden können, mit staatlichen Maßnahmen an den Rand der Gesellschaft gedrängt. Ihre sozialen Menschenrechte werden zum Teil gezielt verletzt. Viele Flüchtlinge erhalten in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union kein Aufenthaltsrecht, können aber auch nicht abgeschoben werden, weil die Rückkehr in den Herkunftsstaat unmöglich ist. Diese Menschen befinden sich häufig in einem …

Vom 8. bis 9. Mai 2007 fand in Taschkent die 4. Sitzung des Unterausschusses „Republik Usbekistan – Europäische Union“ für Justiz, innere Angelegenheiten, Menschenrechte und Begleitfragen statt. Die Delegation Usbekistans leitete der Justizminister F.Atakhanov. Die Delegation der EU bestand aus den hochrangigen Experten der deutschen EU-Präsidentschaft. Im Laufe der Sitzung wurden solche Fragen, wie der Kampf gegen den Terrorismus, die Drogentrafik und organisierte Kriminalität, Grenzsteuerung, Zollentwicklung und das Rechtessystem sowie der Zustand …

… war, um das Herz einer jungen Dame zu erobern, hat für seine diesjährige Pilgerwanderung ein sehr ernstes Motto gewählt, welches die Allgemeinheit angeht. Noch heute werden nämlich in vielen Ländern mutige Frauen und Mädchen, die um ihre Menschenrechte kämpfen, im Namen von Religion, Tradition oder fehlgeleiteten Ehrvorstellungen unterdrückt, gefoltert, (an ihren Genitalien) verstümmelt, ja sogar ermordet. Hiergegen will Didillon ein unmissverständliches Zeichen setzen. Die Motive für seinen Idealismus bringt der Künstler mit entsprechend klaren …

… Diskussion um Nachhaltige Entwicklung fördern. Schirmherr der Themenreihe „Einstieg in Nachhaltige Entwicklung“ ist Prof. Dr. Christoph Markschies, Präsident der Humboldt-Universität zu Berlin. Weitere Informationen zur Initiative für Nachhaltige Entwicklung sowie das vollständige Programm der sechsten Themenreihe „Einstieg in Nachhaltige Entwicklung“ erhalten Sie auf www.nachhaltigkeitsinitiative.de oder per E-Mail an . Initiative für Nachhaltige Entwicklung Haus der Demokratie und Menschenrechte @Survival International Greifswalderstr.4 10405 Berlin

… Formulierung bezüglich der Okkupation von Berg-Karabach seitens Armeniens zurück Am 26. April bestätigte Anne Derse, die US-Botschafterin in Aserbaidschan, dass neue Änderung am Menschenrechtsbericht (für das Jahr 2006) des Außenministeriums der USA bezüglich der Menschenrechte in Armenien vorgenommen wurde, in denen das Außenministerium auf Originalfassung des Berichtes zurückgegriffen hat. Nach dieser Änderung wurde die Formulierung „Armenische Kräfte besetzen einen großen Teil aserbaidschanischen Territoriums an der Grenze zu Berg-Karabach“ …

3000 Euro Schmerzensgeld für Mitarbeiterin einer englischen Schule Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat 03.04.2007 einer Mitarbeiterin einer englischen Schule (Case of Copland versus the United Kingdom, Application no. 62617/00), deren Arbeitsplatz vom Schuldirektor im Hinblick auf eine eventuelle private Nutzung des Telefons, Internet oder E-Mailzugangs überwacht wurde, ein Schmerzensgeld von 3000 Euro zugesprochen. Nach Ansicht des Gerichts verstösst die Überwachung jedenfalls im öffentlichen Dienst der Mitgliedsstaaten der …

… zu gewähren. Außerdem wurde bei einer Sitzung des UN-Menschenrechtsrats dieses Jahr eine Erklärung von 15 NGOs verabschiedet, in der die Verschleppung und Festhaltung des 11. Panchen Lama Tibets als ein anhaltendes Verbrechen bezeichnet wird. Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Louise Arbour, erhob während ihres offiziellen Besuchs in China 2005 Einspruch wegen des Falls Gedhun Choekyi Nyima. In ähnlicher Weise brachte die UN-Sonderberichterstatterin für Religions- und Glaubensfreiheit, Asma Jahangir, am 9. Januar 2005 ihre Besorgnis zum …

… nicht nur der Gewinn aus den reichen Mineralreserven vorenthalten, sie werden auch noch von ihrem Grund und Boden und aus ihren Behausungen vertrieben, ohne dafür entschädigt zu werden. Seit der gewaltsamen Besetzung Tibets durch China 1959 werden die grundlegenden Menschenrechte des tibetischen Volkes in seinem eigenen Land verletzt. Ganz zu schweigen von den gesetzlichen Rechten, welche die tibetischen Bewohner auf ihre Naturressourcen haben, wurden sie im Dunkeln gelassen über die Bergbauaktivitäten an ihrem Wohnort und in ihrer Umgebung. Darüber …

… europäischer Ebene längst ein Mindeststandard. Homosexualität und Rechte für Homosexuelle sind keine "Beliebigkeit". Homosexualität ist eine sexuelle Orientierung, bei der Liebe, Romantik und sexuelles Begehren für Personen des gleichen Geschlechts empfunden werden. Rechte für Homosexuelle sind Menschenrechte und betreffen alleine in Oberösterreich rund 105.000 Menschen. Wir möchten die Aussagen von SPÖ-Familiensprecherin Andrea Kuntzl bekräftigen, "der Weg der ÖVP ins 21. Jahrhundert ist noch ein weiter." Sollte es Ihnen persönlich nicht möglich sein, …

… könne. Am Vorabend der diesjährigen WHO-Konferenz sollte die internationale Gesellschaft nicht die Augen vor dem Problem verschließen, dass Taiwan seit langer Zeit aus dem internationalen Seuchenverhütungssystem ausgeschlossen ist. Sie sollte die grundlegenden Gesundheits-Menschenrechte und gesundheitlichen Bedürfnisse der 23 Millionen Einwohner Taiwans beachten sowie unterstützen, dass Taiwan bei der internationalen Gesundheits- und Seuchenverhütungsarbeit eine aktivere Rolle spielt. Kehren Sie entsprechend dem humanitären Standpunkt und dem Nutzen …

… unterzeichneten internationalen Abkommens über bürgerliche und politische Rechte bereit. Am 9. Mai 2006 wurden bei der Generalversammlung die ersten 47 Mitglieder des neuen Menschenrechtsrats, der von seinem Präsidenten als ein Neubeginn für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte bezeichnet wurde, gewählt. China wurde mit 146 von 191 möglichen Stimmen zu einem dieser 47 Mitglieder gewählt, was Zweifel an den Motiven und der Wirksamkeit des Menschenrechtsrats aufkommen läßt. Für Menschenrechtsverletzungen berüchtigte Staaten wie China sind ungeeignet, …

… Michl, Vorstand und Gesamtleiter des CSD Stuttgart. „Er unterstützt mit seiner Arbeit im Europaparlament ideal unsere politischen Forderungen zum CSD.“ „Denn“, so der Vorstand weiter: „als eines der Zugpferde der Europäischen Union sollte Deutschland auch in Sachen Menschenrechte seinen Führungsanspruch deutlich wahrnehmen. Und dafür setzt sich Cem Özdemir seit Jahren ein – in seinem Wahlkreis in Ludwigsburg, in Deutschland insgesamt und in Brüssel.“ Die CSD Organisatoren sind sich sicher, mit dieser Schirmherrschaft weitere, dringend notwendige …

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD), Dharamsala, veröffentlichte kürzlich seinen neuesten Gefangenenreport. Der Bericht, der am 23. März 2007 bei einer Randveranstaltung im Rahmen der 4. Sitzung des Menschenrechtsrats in Genf vorgestellt wurde, beleuchtet, welch tragische Folgen es für die Tibeter hat, wenn sie ihre grundlegenden Rechte auf Rede-, Meinungs- und Gewissensfreiheit ausüben. Die Tibeter sind die Opfer eines autoritären Regimes, das sich nicht scheut, gegen jeden, der seine grundlegenden Menschenrechte wahrnehmen …

… Jugendliche in Deutschland und in der Ukraine“ am Donnerstag den 29.03.2007 um 16.30 Uhr im Großraum Berlin. Während den 15 halbstündigen Folgen wird in Interviews, Reportagen, Erklärstücken und einer Hörspielreihe die Bedeutung demokratischer Politik und der Menschenrechte jugendgerecht vermittelt und trägt somit zur politischen Bildung von Jugendlichen bei. Besonderes Augenmerk wurde auf die von den Jugendlichen selbst produzierten Sendebestandteile gelegt. Darunter sind Schülerinterviews mit Reporter ohne Grenzen und dem Institut für Menschenrechte; …

Berlin / Genf, 27. März 2007: Die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) hat 10.000 Unterschriften für die Freilassung des politischen Gefangenen Bangri Rinpoche gesammelt und heute an das Büro der UN Hochkommissarin für Menschenrechte, Louise Arbour, übergeben. Anlaesslich der Jahrestagung des UN-Menschenrechtsrates in Genf machten Nadine Baumann, Aktionsreferentin der Tibet Initiative Deutschland (TID), und Pema Droyuttsang vom Verein der Tibeter in Deutschland auf das Schicksal des tibetischen politischen Gefangenen Bangri Rinpoche aufmerksam. …

… Kurzfassung seines Jahresberichts 2006 informiert, gab es eine ganze Reihe schlimmer Entwicklungen, und die chinesischen Behörden in Tibet ließen keinerlei Anzeichen für irgendein Nachgeben erkennen. Das ganze Jahr hindurch wurden immer wieder Verstöße gegen die Menschenrechte von uns dokumentiert, welche sowohl die bürgerlichen und politischen als auch die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte des tibetischen Volkes betrafen. Willkürliche Festnahmen, Inhaftierung und die Zustände in den Gefängnissen in Tibet sind so entsetzlich wie …

Der Jahresbericht 2006 des Außenministeriums der USA über die Menschenrechte in den Ländern der Welt, darunter auch die Fakten über Usbekistan, zeichnet sich wiederum durch Voreingenommenheit und Befangenheit aus. Die fortgesetzten Versuche des US-Außenministeriums, abgedroschene Tatsachen und Behauptungen zu vervielfältigen, rufen Bedauern hervor, denn diese wurden von Usbekistan wiederholt konkret und motiviert dementiert. Das Außenministerium der Republik Usbekistan hält es für notwendig, den tendenziösen Charakter und die Kontraproduktivität …

… Urbano entkam mit Schussverletzung Caracas/Frankfurt/M. (5.März 2007) - Der Menschenrechtsverteidiger Jose Luis Urbano wurde am 10. Februar 2007 auf offener Strasse von zwei noch unbekannten Attentätern angegriffen und angeschossen, berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Der Überfall ereignete sich in Urbanos Heimatstadt Barcelona im Bundesstaat Anzoategui. Laut IGFM war der Grund für die Tat offenbar Urbanos öffentliche Kritik an der neuen Bildungspolitik der Chavez- Regierung, erklärt Martin Lessenthin, Vorstandssprecher …

… und verletzt Ranchuelo / Frankfurt am Main (9. März 2007) – Der unabhängige Journalist Dr. Guillermo Fariñas Hernández ist am 2. März in Santa Clara von Beamten der kubanischen Staatssicherheit geschlagen und verletzt worden, berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Der Vorfall ereignete sich gegen vier Uhr morgens, als Fariñas in Begleitung der Direktorin des Zentrums für unabhängige Kultur „Entre Ríos“, Miriam Fernández Armas, und ihrem Mann Oscar Madruga González das Haus des Paares in der Provinzhauptstadt Santa …

Österreich trainierte chinesische Offiziere in "Hochgebirgskriegführung" Beijing/Frankfurt/M. (6.März 2007) - Nach Informationen der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) wurden im vergangenen Februar in Österreich chinesische Offiziere in Gefahrenabwehr, Schutzmaßnahmen und Überlebensstrategien im Hochgebirge ausgebildet. Die Offiziere der Volksbefreiungsarmee nahmen am dreiwöchigen Lehrgang "Gebirgskampf-Winter" des österreichischen Bundesheers in Saalfelden teil. Die IGFM befürchtet, dass die chinesische Regierung diese Kenntnisse …

… Die Ehefrau des bekanntesten kubanischen politischen Gefangenen Dr. Oscar Elías Biscet Gonzales hat in einem Offenen Brief die internationale Gemeinschaft aufgerufen, sich für das Leben ihres seit 1999 inhaftierten Mannes einzusetzen. Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, weist sie in ihrem Schreiben auf die menschenunwürdigen Haftbedingungen hin. Sie fürchte um das Leben ihres Mannes, sollte er nicht bald freikommen, so Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM. Elsa Morejón Hernández macht in ihrem Appell …

… und Gewalt gegen Mädchen und Frauen Frankfurt, 7. März 2007. Gewalt und Diskriminierung bedrohen noch immer weltweit Gesundheit und Wohlergehen von Mädchen und Frauen – und das 12 Jahre nach der vierten Weltfrauenkonferenz in Peking. Die dort verabschiedeten Menschenrechte für Frauen beinhalten das Recht auf Gleichberechtigung und auf eine freie und verantwortliche Entscheidung über Sexualität und Fruchtbarkeit, und zwar „frei von Nötigung, Diskriminierung und Gewalt“. „Doch die Realität sieht vielfach anders aus“, betont pro familia anlässlich …

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie hat am 2. März 2007 seinen Jahresbericht über die Menschenrechtslage in Tibet für 2006 veröffentlicht. Dieser behandelt vier Bereiche der Verletzung der Menschenrechte in Tibet: bürgerliche und politische Freiheiten, Religion, Entwicklung und Bildungswesen. Im Jahr 2006 gab es eine ganze Reihe schlimmer Entwicklungen, und die chinesischen Behörden in Tibet ließen keinerlei Anzeichen für irgendein Nachgeben erkennen. Das ganze Jahr hindurch wurden immer wieder Verstöße gegen die Menschenrechte …

… verfassungsgemäß und sowohl mit dem materiellen als auch dem soziokulturellen Existenzminimum vereinbar. Die Richter halten Hartz IV für hoch genug! Die Politiker sind unfähig eine solide Politik zu machen! Wir müssen wieder lernen, uns wehrhaft für Demokratie und Menschenrechte einzusetzen.Wir, können nicht mehr zusehen, wie unser Land und unsere Kultur tagtäglich mehr und mehr zerstört wird. Während etwas über 8 Millionen erfahrene Arbeiter, Angestellte, Ingenieure und Akademiker zwischen zwanzig und sechzig Jahren vom Arbeitsmarkt ausgegrenzt …

… wollen. Unsere NGOs haben sich um einen Meinungsaustausch über diejenigen Umwelt- und Entwicklungsfragen bemüht, die das chinesisch besetzte Tibet und die Tibeter betreffen, und wir werden das auch weiterhin tun. Wir werden uns für eine auf den Menschenrechten basierende und nachhaltige Entwicklungspolitik auf der ganzen Welt einsetzen". Ein Wissenschaftler sagte einmal, die NGO-Politik der chinesischen Regierung sollte als inkonsequent und ambivalent bezeichnet werden. Einerseits gäbe es sehr strenge Regeln für die Zulassung von NGOs, während die …

In den letzten Tagen sind in der österreichischen und Schweizer Presse verschiedene Artikel erschien, in denen über ein jetzt gegen die Türkei ergangenes Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte berichtet wird, mit dem diese wegen schwerer Folter zur Zahlung von Schmerzensgeld verurteilt wurde. Bei nahezu gleich lautenden Meldungen verschiedener Zeitungen aus der Schweiz, Lichtenstein und Österreich und dem ORF wird dabei die Formulierung verwendet «wurde die Türkei ... abermals wegen Fällen schwerer Folter verurteilt. Die Straßburger …

… jetzt tun müssen, ist durch zusätzliche Ausstellungselemente auf die Zerstörung nach 1949 hinzuweisen“, verlangten die Organisationen abschließend. Der Verein der Tibeter in Deutschland ist die Interessenvertretung der in Deutschland lebenden Tibeter. Die International Campaign for Tibet ist die weltweit größte Tibet-Unterstützerorganisation mit mehr als 100.000 Förderern. Die Tibet Initiative Deutschland e.V. setzt seit 1989 für das Selbstbestimmungsrecht der Tibeter und die Wahrung der Menschenrechte ein. Kontakt: Nadine Baumann, 0163-7933859

… Staat die kostenlose mittlere Ausbildung, stattet Schulanfänger mit erforderlichen Artikeln aus, stellt den Kindern aus minderbemittelten Familien Winterkleidung zur Verfügung. In Usbekistan haben sich die rechtlichen und institutionellen Grundlagen für den Schutz von Menschenrechten und Grundfreiheiten herausgebildet: so wurde das Amt des Bevollmächtigten für Menschenrechte, des Ombudsmanns, von Olij Madschlis, dem Parlament Usbekistans, geschaffen. Es wurden außerdem das Nationale Zentrum für Menschenrechte, Institut für Aufsicht der geltenden …

… entziehen wollen, geben diesen Radikalen außerdem neues Futter. Handlungsbedarf in Osteuropa Doch geht es nicht nur die Situation vor unserer eigenen Haustüre, in Stuttgart, Baden-Württemberg oder Deutschland. Als eines der Zugpferde der Europäischen Union sollte Deutschland auch in Sachen Menschenrechte seinen Führungsanspruch deutlich wahrnehmen. Da kann es nicht sein, dass Schwule und Lesben in osteuropäischen Mitgliedstaaten der EU wie Menschen zweiter Klasse behandelt werden – mancher Politiker sich sogar eine blutige Nase holt – und Grundrechte …

… neben den USA, Grossbritannien, Spanien und Italien eine UN-Vereinbarung gegen die Verschleppung und das Festhalten von Menschen durch Staaten in Geheimgefängnisse nicht unterzeichnet. Die Piratenpartei Deutschland verurteilt diesen Affront gegen die Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Die Regierung ist offensichtlich gewillt derartiges Vorgehen zu billigen oder gar zu unterstützen, was ein klarer Verstoss gegen die Unschuldsvermutung der EU-Menschenrechtskovention darstellen würde. Die PIRATEN fordern die Bundesregierung hiermit auf, sich …

… 11. Januar 2007 veröffentlicht wurde, sind nur einige der neueren Entwicklungen in Tibet knapp erwähnt. Im allgemeinen heißt es darin, daß "China sich rückwärts bewegt". Der Geschäftsführer von HRW, Kenneth Roth, tadelte China dafür, daß es Länder unterstütze, in denen die Menschenrechte verletzt werden: "Wir hätten gehofft, daß ein Land, das sich so sehr darum bemüht hat, das Symbol des internationalen Fair Play und der Zusammenarbeit, nämlich die Olympischen Spiele, zu sich zu holen, auch dann nicht auf die internationale Solidarität verzichten …

… den letzten, die die DDR anerkannten. Außerdem befürwortete sie den Eintritt Deutschlands in die NATO und entsprach damit dem von Konrad Adenauer in Ankara persönlich vorgetragenen Wunsch. "die Werte und Normen in Westeuropa und der Bundesrepublik Deutschland betreffend Demokratie, Menschenrechte und ethnische Minderheiten bei weitem nicht so stark ausgeprägt, wie es heute der Fall ist". Ein weiterer Grund für die positive Darstellung in dieser Zeit sei die geographische Ferne der Türkei gewesen. Berichte aus den Nachbarstaaten hätten mehr interessiert. Dennoch …

… der ganzen Welt entfachten Tibeter und Tibet-Unterstützer einen Proteststurm zugunsten dieses einzigartigen buddhistischen Gelehrten, der sich derart für die Gesellschaft eingesetzt hatte. Er war um diese Zeit bereits international bekannt und wurde bald zu einem Symbol für Menschenrechte und Freiheit für Tibet. Die Europäische Union, der US-Kongreß und eine UN-Delegation in China erhoben offiziell und direkt in Peking Einspruch. In einem verzweifelten Versuch, sein Gesicht zu bewahren, mußte China schließlich das "Todesurteil" in eine lebenslängliche …

… und respektvolles Zusammenleben der Menschen ein – unabhängig von ihrer Hautfarbe, Herkunft, Kultur und Religion. Durch sein zivilgesellschaftliches Engagement trägt Öffentlichkeit gegen Gewalt e.V. in entscheidendem Maße zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte bei. Aus dem Notruf- und Beratungstelefon „KölnTelefon“ des Vereins „Öffentlichkeit gegen Gewalt e.V.“, das zum unmittelbaren Schutz gegen rassistische Gewaltübergriffe diente, entwickelte sich zunächst eine Beschwerdestelle, aus der dann 1995 das AntiDiskriminierungsBüro (ADB) Köln …

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (tchrd.org) berichtet in seinem Newsletter November 2006: Der 23 Jahre alte Ngawang Lodoe (Laienname Thupten Tsering) ist einer der 41 tibetischen Flüchtlinge, die den Kugeln der chinesischen Grenzschutzsoldaten entgingen und vor kurzem über den Nangpa-Paß nach Nepal flüchteten. Er traf am 26. Oktober 2006 im Tibetischen Empfangszentrum in Mcleod Ganj in Dharamsala ein. Ngawang erzählte dem TCHRD: "Ich stamme aus einer Bauernfamilie der Gemeinde Dromo im Kreis Gyamda, Präfektur Nyingtri, TAR. …

… Politik zu machen oder für einzelne poli¬tische Aufgaben Lösungen anzubieten. Ihren Auftrag und ihre Kompetenz sehen sie vor allem darin, für eine Wertorientierung in der Politik einzutreten, in deren Zentrum die Würde jedes Menschen, die Achtung der Menschenrechte und die Ausrich¬tung am Gemeinwohl stehen. Zu den Voraussetzungen einer an diesen Maßstäben ausgerichteten Politik gehören entsprechende Einstellungen und Verhaltensweisen auf Seiten aller am politi¬schen Leben beteiligten Akteure, also politische Tugenden. Mit diesem Gemeinsamen Wort wollen …

… die sich weigerten, mitzumachen, oder die es nicht konnten, weil ihnen die nötigen Kredite nicht gewährt wurden, mit Bulldozern niederreißen ließen. Seit der Annexion Tibets durch China im Jahr 1951 werden den Tibetern ihre grundlegenden Menschenrechte systematisch verweigert. Dazu gehören die Partizipation an öffentlichen Angelegenheiten, die Rede-, Versammlungs- und Religionsfreiheit, sowie die später hinzugekommenen Rechte, welche ethnischen Minderheiten nach chinesischem wie internationalem Recht garantiert werden. Human Rights Watch hat die …

… Leben Unschuldiger hatte das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom 15. Februar 2006 ausdrücklich verboten", erinnerte Hanke. "Wenn Schäuble daran rüttelt, dann ignoriert er nicht nur die Verfassungsrichter und das Grundgesetz, sondern auch die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte!" Diese Respektlosigkeit hatte der Minister bereits öffentlich bekundet, als er die Verfassung als "lästige Fessel" bezeichnete. Nach einer solchen Äußerung hält Hanke ihn als Innenminister, der von Amts wegen die Verfassung als oberster Polizeichef und als Dienstherr …

… Kirchenhistoriker und TV - Kommentator Prof. Dr. Rudolf Grulich konnte 2006 seinen 60. Geburtstag feiern. Jetzt ist im Gerhard Hess Verlag eine Festschrift anlässlich seines 60. Geburtstages erschienen. In dem Band EUROPASSION - Kirche - Konflikte - Menschenrechte - , herausgegeben von den Professoren Adolf Hampel, Franz-Josef Bäumer, Linus Hauser und Ferdinand R. Prostmeier finden sich zahlreiche Beiträge zu historischen und aktuellen Fragen der Kirche, zu historischen und aktuellen Konflikten und Menschenrechte. Der Titel umfasst 463 Seiten …

… gemacht, ein weltlicher und demokratischer Staat zu werden. Dieser mit Sicherheit nicht einfache Prozess hatte am 8. Dezember 1992 einen Meilenstein. An diesem Tag wurde die Verfassung verabschiedet. Eine Verfassung, die in einer ehemaligen Sowjetrepublik die Demokratie und die Menschenrechte in den Mittelpunkt stellt. Dieser Weg ist der schwere Weg einer grundlegenden Reform, in der nicht nur die Politik und die wirtschaftlichen Systeme einer radikalen Veränderung unterzogen werden, sondern sich auch die Mentalität des Volkes den neuen und modernen …

… Informationen, die durch Folter aus ihm erpreßt wurden, appelliert der Sonderberichterstatter an die chinesische Regierung, ihn freizulassen". Dennoch machte China sich die Schwäche der UN-Strukturen zunutze, deren Instrumente kaum in der Lage sind, etwas zum Schutz der Menschenrechte auszurichten, und fuhr skrupellos fort Jigme Gyatso zu foltern. "Durch den neuen Menschenrechtsrat hätte die UNO eigentlich an Effektivität gewinnen und sich nicht nur darauf beschränken sollen, Empfehlungen abzugeben, sondern sie hätte, was entscheidend ist, das Verhalten …

Tag der Menschenrechte - Überall selbstverständlich? Zum Tag der Menschenrechte haben sich 22 Tibeter und Tibetunterstützer am 2. Advent in vorweihnachtlicher Atmosphäre in Berlin-Mitte auf dem Hackeschen Markt getroffen. Leider ist dieser Tag immer noch ein wichtiger Termin in der Agenda der Tibetbewegung, denn die Wahrung der allgemeinen Menschenrechte rangiert in Chinas Politik an unterster Stelle. Seit der völkerrechtswidrigen Besetzung Tibets durch China im Jahr 1949/50 werden die Menschenrechte dort jeden Tag auf eklatante Weise verletzt. …

Am 10. Dezember 2006 begeht man zum 58. Mal den Internationalen Tag der Menschenrechte. Und an eben diesem Tag feiert das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (tchrd.org) den zehnten Jahrestag seiner Gründung. Ein Jahrzehnt lang war das Zentrum unermüdlich bestrebt, auf die Lage der Menschenrechte in Tibet hinzuweisen. In den vergangenen zehn Jahren hat das TCHRD keine Mühe gescheut, um die Menschenrechtsverletzungen in Tibet aufzudecken und die Welt von den Ergebnissen seiner Nachforschungen in Kenntnis zu setzen. Heute, an der Schwelle …

Aus "Human Rights Update" September des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie, Dharamsala: Das US-Außenministerium äußerte sich in seinem "Bericht zur Internationalen Religionsfreiheit 2006" besorgt über die Lage der Religionsfreiheit in Tibet, in Xinjiang und in China im allgemeinen. Der aktuelle achte Bericht, der im September vom Büro für Demokratie, Menschenrechte und Arbeit veröffentlicht wurde, behandelt den Zeitraum vom 1. Juli 2005 bis zum 30. Juni 2006. Der Sonderbeauftragte für die Internationale Religionsfreiheit, John …

Menschenrechte: Bundesregierung muss auch auf nationaler Ebene handeln München, 8.12.2006 - „Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.“ Über derartige elementare Menschenrechte wie sie in Artikel 3 der UN-Menschenrechtskonvention festgelegt sind, herrscht weitgehender Konsens. Doch in einer globalisierten Welt mit internationaler Arbeitsteilung werden Sozialstandards, welche die Menschenrechte am Arbeitsplatz garantieren sollen, eher als Wettbewerbsnachteil angesehen. Lautstark fordert die deutsche Bundesregierung daher …

Verletzung der Menschenrechte in Tibet und Verrat der Olympischen Idee - vom IOC geduldet? Berlin: Die Regionalgruppen Berlin, Potsdam und Frankfurt/Oder der Tibet Initiative Deutschland e.V. rufen zur Mahnwache am 10.12.06 um 15.30 Uhr anlässlich des Tags der Menschenrechte auf dem Hackeschen Markt in Berlin-Mitte auf. Die Wahrung der allgemeinen Menschenrechte rangiert in Chinas Politik an unterster Stelle. Seit der völkerrechtswidrigen Besetzung Tibets durch China im Jahr 1949/50 werden die Menschenrechte dort jeden Tag auf eklatante Weise verletzt. …