(openPR) Mit dem Einbringen in der VN-Generalversammlung eines Resolutionsentwurfes zur Menschenrechtslage in Belarus und Usbekistan haben die USA internationale Anstrengungen zur Erarbeitung neuer Formen der Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte, die gegenwärtig vom neugegründeten UNO-Rat für Menschenrechte unternommen werden, abgelehnt.
Die Initiative wurde von den USA überraschend zu jenem Zeitpunkt vorgebracht, wo die internationale Gemeinschaft bemüht ist, einen neuen Mechanismus der generellen periodischen Übersichten („Universal Periodic Review“) der Menschenrechtslage in allen Ländern auszuarbeiten, welcher das unvoreingenommene und nicht selektive Herangehen zur Behandlung der Situation um Menschenrechte im UNO-System gewährleisten könnte.
Im Jahr 2004 haben die USA versucht, die Annahme durch die VN-Generalversammlung eines ähnlichen Resolutionsentwurfes in Bezug auf Belarus durchzusetzen. Dieser wurde damals abgeblockt, da die Mehrheit der UNO-Mitgliedsstaaten für den Vorschlag votiert hat, sich von der Erörterung des Dokumentes im Dritten Komitee der UNO-Generalvesammlung zu enthalten.
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Erarbeitung neuer Formen der Zusammenarbeit im Bereich Menschenrechte durch USA abgelehnt
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