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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Mehrheit

Bild: Prof. Querulix‘ Schatzgrube: Neoliberalismus in AphorismenBild: Prof. Querulix‘ Schatzgrube: Neoliberalismus in Aphorismen
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Prof. Querulix‘ Schatzgrube: Neoliberalismus in Aphorismen

… unserer Volksvertreter gar nicht darum, das allgemeine Wohl zu sichern und zu mehren. Die derzeitige Politik um die Rettung der Welt vor dem Kollaps der Finanzwirtschaft und seinen Folgen ist eine Rettungspolitik für Bankster und Spekulanten auf Kosten der Mehrheit der Menschen. Das wird immer deutlicher, und wenn die Verantwortlichen tatsächlich den sozialen Niedergang riskieren sollten, könnten wir in die größte politische Katastrophe seit den 30er Jahren des vorigen Jahrhunderts schliddern. Nein, natürlich gibt es im Internet längst nicht alles …
17.09.2015
Bild: Angela Merkel – Mutti lässt die Zügel schleifenBild: Angela Merkel – Mutti lässt die Zügel schleifen
Agenda 2011 - 2012

Angela Merkel – Mutti lässt die Zügel schleifen

… und Gesundheit/Krankenkassen entfallen rund 150 Mrd. Euro. Wer will glaubhaft behaupten, dass Deutschland mit den restlichen 127 Mrd. Euro soziale Gerechtigkeit herstellen, seine Haushalte ausgeglichen gestalten und die großen Probleme/Lösungen finanzieren kann? Die EU-Staaten wollen in ihrer Mehrheit keine Quotenregelung, keinen Finanzausgleich oder Eurobonds. Für seine Forderungen danach wird Hollande, gelinde gesagt, wie ein Exot behandelt. Noch glauben viele, dass Angela Merkel die einzige Person sei, die den Karren Europa aus dem Sumpf ziehen …
03.09.2015
Bild: Eine kesse Forderung mit einer Probe aufs Exempel beantwortenBild: Eine kesse Forderung mit einer Probe aufs Exempel beantworten
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Eine kesse Forderung mit einer Probe aufs Exempel beantworten

… unter die Armutsgrenze gedrückt werden und ein zunehmender Teil der Rentner auf ergänzende Sozialhilfe angewiesen ist, während Deutschland zugleich gezwungen ist, gute Renten, „dicke“ Pensionen und wer weiß noch alles in anderen Ländern zu finanzieren. Die Weigerung der Mehrheit der EU-Partner, eine angemessene Zahl von Flüchtlingen aufzunehmen, ist ein unübersehbarer Beleg für den vorherrschenden Egoismus. Die Kosten für die Versorgung der Flüchtlinge sollten vollständig aus EU-Mitteln bestritten werden. Es darf auf keinen Fall so weit kommen, …
02.09.2015
Bild: Politik wird immer irrationaler – Die 750 Milliarden DealsBild: Politik wird immer irrationaler – Die 750 Milliarden Deals
Agenda 2011 - 2012.de

Politik wird immer irrationaler – Die 750 Milliarden Deals

… Mrd. Euro müssen 26 Mrd. Euro Zinsen und 150 Mrd. Euro für die Sozialsysteme Arbeit/Renten und Gesundheitswesen finanziert werden. Mit den restlichen 174 Mrd. Euro kann keine Bundesregierung seinen gesellschaftliche Verpflichtungen nachkommen! Es gibt in Deutschland eine große Mehrheit für die Wiedereinführung der Vermögensteuer und Börsenumsatzsteuer, für höhere Erbschaftssteuern und Steuererhöhungen für Vermögende ab einem Einkommen von 150.000 Euro. Für diese Reformen fehlen der Bundeskanzlerin der Mut, der Wille, die Macht und die Kraft sich …
20.08.2015
Bild: Leben, um zu arbeiten, oder arbeiten, um zu leben?Bild: Leben, um zu arbeiten, oder arbeiten, um zu leben?
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Leben, um zu arbeiten, oder arbeiten, um zu leben?

… könnten, sollten wir die Gesellschaft der Zukunft planen und nicht einfach abwarten, was sich aus der anstehenden globalen wirtschaftlichen und sozialen Krise von selbst entwickelt. Deutschland hätte die Ressourcen und die Kraft dazu. Die Gesellschaft ist für die große Mehrheit der Menschen nur lebenswert und sie werden sie deshalb nur dann akzeptieren und sich für die engagieren, wenn sie ihre Bedürfnisse in der Politik angemessen berücksichtigt finden. Ein Sklavenstaat, in dem wenige gigantische Vermögen zusammenraffen und es sich gutgehen lassen, …
19.08.2015
Internationales Gründungsbarometer: Positive Signale, aber auch finanzielle Hürden
ECOVIS AG Steueberatungsgesellschaf

Internationales Gründungsbarometer: Positive Signale, aber auch finanzielle Hürden

… angewiesen sind. Wie weit die neue Förderbank SBCI die Kreditfinanzierung von Firmengründungen erleichtern kann, bleibt abzuwarten.“ Auf die Frage, wie schwer die Beschaffung von Eigenkapital für den Geschäftsstart und die weitere Entwicklung des Unternehmen ist, entschied sich eine Mehrheit von 56 Prozent für „neutral“ – darunter auch die teilnehmende Kanzlei im Venture-Capital-Mutterland USA, E.C. Ortiz in Chicago, mit der Ecovis in der Buchführung und Steuerberatung kooperiert. Das gleiche Fazit zieht Emilio Martinotti, Partner der italienischen …
13.08.2015
Bild: Hamburg hat Wichtigeres zu tun als Olympische Spiele auszurichtenBild: Hamburg hat Wichtigeres zu tun als Olympische Spiele auszurichten
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Hamburg hat Wichtigeres zu tun als Olympische Spiele auszurichten

… für alle Geschäftsbetriebe gelten. Der Hamburger Senat und die hamburgische Wirtschaftslobby trommeln seit Monaten kräftig für die Ausrichtung der Olympischen Spiele in Hamburg. Einige wittern viel Geld. Das werden sich aber nur wenige einstecken können. Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger wird, wie in solchen Fällen üblich, draufzahlen. Um die Kosten für das Spektakel aufbringen zu können, werden andere Posten des Haushalts zusammengestrichen. Dringend benötigte Mittel für Kitas, Bildung, Jugendpflege, Aufrechterhaltung der Öffentlichen …
12.08.2015
Bild: Griechenland ist ein Problem, doch Probleme hat auch DeutschlandBild: Griechenland ist ein Problem, doch Probleme hat auch Deutschland
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Griechenland ist ein Problem, doch Probleme hat auch Deutschland

… skrupellosen Schuldenmacher in Politik und Finanzwirtschaft betreiben. Die EZB-Politik erzeugt in Nachahmung der Politik der us-amerikanischen FED und der Bank von Japan Unmengen neuen Geldes, das nicht die Realwirtschaft stärkt und der großen Mehrheit den Bürgerinnen und Bürgern zugutekommt, sondern in der Finanzwelt versickert, riesige Spekulationsblasen erzeugt und wenigen Bankstern und Spekulanten Milliardengewinne verschafft. Eigentlich müßte sich schon längst herumgesprochen haben, daß die realwirtschaftlichen Probleme mit finanzwirtschaftlichen …
12.08.2015
Bild: Legt endlich den Spielern das HandwerkBild: Legt endlich den Spielern das Handwerk
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Legt endlich den Spielern das Handwerk

… Sparguthaben und Privaten Altersversorgungen sowie der Verteuerung von Kranken- und Pflegeversicherungen abfinden müssen, ein schlimme Aussicht. Noch schlimmer erwischt es die, die nicht das Geld haben, die Nachteile auszugleichen, und das ist die große Mehrheit. Verantwortungsbewußte Politiker würden längst die notwendigen Maßnahmen zur sozialen und wirtschaftlichen Stabilisierung ihrer Staaten für den Fall des Zusammenbruchs des Schuldenkartenhauses und des Kollapses des Finanzsystems ergriffen haben. Aber wann haben Politiker schon einmal in …
07.08.2015
Bild: Endlich Steuergerechtigkeit schaffenBild: Endlich Steuergerechtigkeit schaffen
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Endlich Steuergerechtigkeit schaffen

… Allgemeinwohl und moralisch dekadent. Wer wirklich gerechte Steuern will – die gegenwärtige polit-ökonomische Herrscherklasse ist daran deutlich erkennbar nicht interessiert – muß bei der Einkommensteuer ansetzen und darf auch die Erbschaftssteuer nicht außer Acht lassen. Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger benötigt ihr gesamtes Einkommen allein für den notwendigen Lebensunterhalt (wenn es dazu überhaupt ausreicht) und zahlt deshalb prozentual erheblich mehr Konsumsteuern als diejenigen, die nur einen – oft sehr geringen – Teil ihres …
31.07.2015
Bild: Immer mehr Bürger fragen sich, ob Deutschland noch ihr Staat seiBild: Immer mehr Bürger fragen sich, ob Deutschland noch ihr Staat sei
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Immer mehr Bürger fragen sich, ob Deutschland noch ihr Staat sei

… Jahren festgestellt und sich auch ausführlich zu den Ursachen geäußert. Die Ursachen für mangelndes Vertrauen der Deutschen in ihre Politiker und den zunehmenden Verdruß am deutschen Staat liegen darin, daß sie ihre Bedürfnisse immer weniger im politischen Handeln repräsentiert sehen. Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger nimmt wahr, daß die sogenannten Eliten ihr „Ding“ machen und das Volk dabei nur das Mittel zum Zweck ist. Was immer noch Demokratie genannt wird, ist längst zu einer Lobbydemokratur entartet, in der die Sonderinteressen der …
29.07.2015
Bild: Agenda 2011-2012: Wohnungsnot und FlüchtlingsströmeBild: Agenda 2011-2012: Wohnungsnot und Flüchtlingsströme
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Wohnungsnot und Flüchtlingsströme

… Das weckt für Migranten und Flüchtlinge Begehrlichkeiten vorzugsweise nach Deutschland einzuwandern. Es stellt Kommunen vor milliardenschwere Belastungen, Gelder über die sie offensichtlich nicht verfügen. Mit den Flüchtlingsströmen verändert sich aber auch die öffentliche Meinung. Es gab eine deutliche Mehrheit in der Bevölkerung für den Verbleib Griechenlands in der EU-Zone, egal was es kostet. Es gab auch eine Mehrheit für die Aufnahme von mehr Flüchtlingen. Es dauerte nicht lange, bis die Berichterstattungen in den Medien zu einem Meinungsumschlag …
29.07.2015
Bild: Was wird aus dem Experiment „Demokratie“?Bild: Was wird aus dem Experiment „Demokratie“?
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Was wird aus dem Experiment „Demokratie“?

… den Wünschen der Bürger, sondern den wirtschaftlichen Interessen einer kleinen, „Elite“ genannten polit-ökonomischen Herrscherklasse dient. Die Autoren der Studie, die Politikwissenschaftler Martin Gilens und Benjamin I. Page kommen zu dem Ergebnis, daß die Regierung nicht tut, was die Mehrheit des Volkes wünscht, sondern das, was die Lobby der Produktionsmittelbesitzer und anderer reicher Leute verlangen. Wörtlich: „In den Vereinigten Staaten regiert die Mehrheit nicht, zumindest nicht in dem Sinn, dass es eine Kausalität zwischen den Wünschen der …
27.07.2015
Bild: EU-Parlament stimmt für kleine UrheberrechtsreformBild: EU-Parlament stimmt für kleine Urheberrechtsreform
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

EU-Parlament stimmt für kleine Urheberrechtsreform

… Videomaterial oder andere Abbildungen von Werken an öffentlichen Orten nur dann gewerblich genutzt werden dürften, wenn die Urheber einwilligen. Damit wäre also die so genannte Panoramafreiheit, die in Deutschland beispielsweise gilt, gekippt worden. Diese Änderung lehnte aber die Mehrheit der Parlamentarier ab. Es bleibt damit bei den bestehenden nationalen Regeln. Die EU- Kommission will übrigens basierend auf diesen Überlegungen und Anpassungen durch das Parlament noch in diesem Jahr eine Gesetzesinitiative zum Urheberrecht vorlegen. Da darf man …
24.07.2015
Bild: Ein Meilenstein am Mittleren Ring in München
Mobil in Deutschland e.V.

Ein Meilenstein am Mittleren Ring in München

… das aber nie umgesetzt worden. 150.000 Autos am Tag auf dem Ring. Kein Problem. Doch im Herbst 1995 wurde ein neues demokratisches Mittel in Bayern zugelassen, der so genannte Bürgerentscheid. Dieser ermöglichte es den Menschen, einen "Stadtratsbeschluss" quasi mit einer Bürgermehrheit selbst herbeizuführen. "3 Tunnels braucht der Mittlere Ring" hieß damals das erste Bürgerbegehren in München. Mit dabei waren Parteien wie die CSU und FDP, die IHK, die Handwerkskammer, die Taxi München eG, der ADAC und einige Bürgerinitiativen. Und natürlich wir …
23.07.2015
Bild: Politische Psychologie: FDP ohne Leihstimmen aus dem UnionslagerBild: Politische Psychologie: FDP ohne Leihstimmen aus dem Unionslager
Pabst Science Publishers

Politische Psychologie: FDP ohne Leihstimmen aus dem Unionslager

Die Mehrheit der Wähler wünschte und erwartete 2013 bei der Bundestagswahl die Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition in Berlin. Dennoch ist die FDP erstmals knapp unter die fünf-Prozent-Hürde gefallen. Dr. Sascha Huber (Universität Mannheim) untersuchte die widersprüchlichen Ursachen (veröffentlicht in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift "Politische Psychologie"). "Offensichtlich haben 2009 viele Wähler aus dem Unionslager entschieden, die Zweitstimme der FDP zu geben. 2013 ist dieser Effekt ausgeblieben. Aus der Perspektive der Leihstimmen-Hypothese …
23.07.2015
Bild: Neuausrichtung oder Niedergang?Bild: Neuausrichtung oder Niedergang?
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Neuausrichtung oder Niedergang?

… Europa befinden sich auf einem gefährlichen Abweg: Abweg deshalb, weil er nicht die Zukunft der Gesellschaften sichert, sondern nur die der reichsten 5 Prozent (und ihrer nützlichen Idioten in der Politik und den Medien). Gefährlich ist diese Politik, weil die große Mehrheit der Bevölkerung die Zeche zahlen muß und soziale Verwerfungen mit allen Folgen für den inneren Frieden und die Politik programmiert sind. Den sich ankündigenden Veränderungen gerecht zu werden, erfordert eine proaktive Politik. Nur die immer neuen Mängel mehr schlecht als recht …
22.07.2015
Bild: Zustände wie in einer Bananenrepublik und entsprechende ZukunftsaussichtenBild: Zustände wie in einer Bananenrepublik und entsprechende Zukunftsaussichten
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Zustände wie in einer Bananenrepublik und entsprechende Zukunftsaussichten

… und Steuern zahlende Otto-Normalverbraucher fragt sich verwundert, ob wir jetzt in einer Bananenrepublik leben. Die polit-ökonomische Klasse benimmt sich als gehöre ihr der Staat und alle Mitbürgerinnen und Mitbürger seien nur dazu da, ihr zu dienen. Das Wohlergehen der großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger spielt für die Politiker und ihre Klientele offensichtlich überhaupt keine Rolle mehr. Wichtig ist nur, daß die Reichen noch reicher werden und die Bankster ungestört ihren fragwürdigen Geschäften nachgehen können. Das größte Übel unserer …
21.07.2015
Bild: Weit entfernt von gerechten Löhnen und gerechten SteuernBild: Weit entfernt von gerechten Löhnen und gerechten Steuern
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Weit entfernt von gerechten Löhnen und gerechten Steuern

… langfristigen Sicherung von Steuereinnahmen und schon gar keine Lösung des noch größeren Problems der Steuerungerechtigkeit. Das Argument, die Reichen hätten bei geringen Einkommensteuern mehr Geld zum Ausgeben und konsumierten deshalb auch mehr, ist lächerlich, ja perfide. Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger benötigt nämlich ihr gesamtes Einkommen allein für den notwendigen Lebensunterhalt (wenn es dazu überhaupt ausreicht) und zahlt deshalb prozentual erheblich mehr Konsumsteuern als diejenigen, die nur einen – oft sehr geringen – Teil …
15.07.2015
Bild: Es geht rund – Die Welt wieder einmal im GärungsprozeßBild: Es geht rund – Die Welt wieder einmal im Gärungsprozeß
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Es geht rund – Die Welt wieder einmal im Gärungsprozeß

… wie bisher, bräuchte Griechenland allerdings einen Dukatenesel, der ihm jährlich mindestens hundert Milliarden Euro in die Kasse sch… . Im realen Leben bleiben die Übel bestehen, wenn sie nicht an ihren Wurzeln ausgerottet werden. Und genau das will die große Mehrheit der europäischen Finanzminister erreichen. Ob es gelingt und wie lange es dauert, ist allerdings ungewiß. Aber es ist für Griechenland die einzige Möglichkeit, im Euroverbund zu bleiben. Mentalitäten ändert man nicht von heute auf morgen. Aber veränderte Rahmenbedingungen für das Handeln …
15.07.2015
Bild: Nachdenken über das Allgemeinwohl und das Elend seiner VernachlässigungBild: Nachdenken über das Allgemeinwohl und das Elend seiner Vernachlässigung
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Nachdenken über das Allgemeinwohl und das Elend seiner Vernachlässigung

„Allgemeinwohl nennen wir heutzutage das Minimum an Rechten und berechtigten Interessen der großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, das die Politiker notgedrungen gegen die Übergriffe der Lobbyvereine schützen müssen, um ihre Wiederwahl nicht allzu sehr zu gefährden.“ (Prof. Querulix) Das Zitat beschreibt die Realität, der die Mehrheit der Menschen heute in den sogenannten Demokratien weltweit ausgesetzt ist. Von Volksherrschaft kann keine Rede sein. In allen heutigen Demokratien herrschen de facto Minderheiten, mal größere, mal kleinere, mal …
14.07.2015
Bild: Während eine Minderheit 'Goldene Zeiten' erlebt, sieht die Zukunft für die Mehrheit eher düster auBild: Während eine Minderheit 'Goldene Zeiten' erlebt, sieht die Zukunft für die Mehrheit eher düster au
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Während eine Minderheit 'Goldene Zeiten' erlebt, sieht die Zukunft für die Mehrheit eher düster au

… Edition Autor Digital (http://www.read.ruedenauer.de) erschienen und dort wie in jeder guten (Internet-)Buchhandlung erhältlich. Doch wie gesagt: Politiker verwalten lieber als zu gestalten. Nicht nur den Griechen werden deshalb schwierige Zeiten bevorstehen, wenn die große Mehrheit von ihnen auch viel mehr zu leiden haben wird als die meisten anderen Europäer. Die Studie „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft.“ (ISBN 978-3-943788-18-1, …
14.07.2015
Bild: Die Verlierer werden nicht ruhig bleibenBild: Die Verlierer werden nicht ruhig bleiben
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Die Verlierer werden nicht ruhig bleiben

… Steuer herumzuwerfen und den neoliberalen beutekapitalistischen Irrweg zu verlassen, der den Wohlstand von vielen Millionen Menschen zu vernichten droht. Das allgemeine Wohl besteht nicht darin, daß lobbystarke Minderheiten immer größere private Profite auf Kosten der lobbyschwachen Mehrheit der Menschen scheffeln. Diese Feststellung hat überhaupt nichts mit sozialistischen Ambitionen zu tun, um reflexhaften Abwehrreaktionen vorzubeugen. Sie wirbt für nicht weniger als für die Korrektur einer krassen von den USA ausgehenden und von unverantwortlichen …
13.07.2015
Bild: Öffentliche Leistungen müssen wirtschaftlich erbracht werden, aber sie sollen nicht profitabel seinBild: Öffentliche Leistungen müssen wirtschaftlich erbracht werden, aber sie sollen nicht profitabel sein
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Öffentliche Leistungen müssen wirtschaftlich erbracht werden, aber sie sollen nicht profitabel sein

… welche Verheerungen Ideen anrichten können, wenn ihnen eine starke, ebenso eigensüchtige wie skrupellose Lobby zur Verbreitung hilft. Tatsächlich hat der Privatisierungstaumel einer Minderheit neue Einkommensquellen, höhere Einkommen und in nicht wenigen Fällen großen Reichtum verschafft. Die Mehrheit hat sie nur viel Geld und einen Teil ihrer Lebensqualität gekostet. Sie wurde relativ erheblich benachteiligt. Was sich zum Beispiel durch die Privatisierung der Deutschen Bundesbahn verbessert hat, sind allein die Einkommen der obersten Führungsebene. …
13.07.2015
Bild: Verkehrsprobleme für Bürger in Köln und Hamburg besonders wichtig -Bild: Verkehrsprobleme für Bürger in Köln und Hamburg besonders wichtig -
KOMMUNAL

Verkehrsprobleme für Bürger in Köln und Hamburg besonders wichtig -

… Das Thema Mieten rangiert bei den Frankfurtern und Berlinern ganz oben auf der Liste der zu lösenden Probleme, in Oberhausen, Eisenach und Dortmund ist es kaum relevant. „Die Bürger sind in Wirklichkeit deutlich schlauer als manche Politiker, Journalisten und Meinungsforscher unterstellen und wissen ganz genau, ob es bei einer Wahl um Europa, die Mehrheit im Bundestag oder darum geht, wer in einer Stadt oder Gemeinde das Sagen haben soll“, führt Prof. Manfred Güllner, FORSA-Chef, aus. Gern senden wir Ihnen den ausführlichen Kommentar als pdf zu.
09.07.2015
Bild: Dem Tod geweiht und dennoch rosige Bäckchen?Bild: Dem Tod geweiht und dennoch rosige Bäckchen?
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Dem Tod geweiht und dennoch rosige Bäckchen?

… gegen das Land „unter bestimmten Umständen“ aufzuheben. Das kluge Beispiel könnte ja Schule machen – und wird es vermutlich auch, sobald diesbezüglich Öffentlicher Druck auf die Regierungen in Europa ausgeübt wird. Die Folgen der verfehlten Geld- und Finanzpolitik für die große Mehrheit der Völker werden verheerend sein. Daran dürfte nichts mehr zu ändern sein. Wer in Spekulationsblasen investiert ist, kann allerdings handeln, solange dazu noch Zeit ist. Die große Mehrheit der Sparer wird aber keine Chance bekommen, ihr Geld langfristig zu retten. …
08.07.2015
Bild: Ein Suizidversuch, der als Heilerfolg gefeiert wurdeBild: Ein Suizidversuch, der als Heilerfolg gefeiert wurde
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Ein Suizidversuch, der als Heilerfolg gefeiert wurde

… lobbystarker Sonderinteressen, sogar in den Parlamenten und Regierungen, ist nicht nur ein Problem Griechenlands. Die Demokratie degeneriert derzeit in ganz Europa zu einer Lobbydemokratur, in der polit-ökonomische Klüngel und ihre nützlichen Idioten dabei sind, die Mehrheit der Menschen skrupellos ihren Macht- und Profitinteressen dienstbar machen. Die Vereinigten Staaten sind in diesem Verfallsprozeß schon weiter fortgeschritten und gelten deshalb für viele der neoliberal Vernebelten Ausbeuter als Vorbild. Die Bewahrung der Demokratie vor dem …
07.07.2015
Bild: In der Politik kann man sich seine Freunde nicht aussuchenBild: In der Politik kann man sich seine Freunde nicht aussuchen
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In der Politik kann man sich seine Freunde nicht aussuchen

Die Mehrheit Griechen hat sich in den wirtschaftlichen Abgrund gestürzt. Über 60 Prozent haben sich für die Ablehnung des Hilfsangebots der Geberländer entschieden. Daß die Geldströme der Partner jetzt einfach weiterfließen und zusätzlich zu den 500 Milliarden Euro, die bisher schon von den Griechen verbrannt wurden, weitere Mittel fließen werden, ist unwahrscheinlich. Das Land, der Staat, der geborgte Wohlstand sind mit noch so viel Geld nicht zu retten. Staat, Regierung, die Menschen müssen sich ändern, wenn Griechenland wieder auf die Beine kommen …
06.07.2015
Bild: 'Tacheles' – ein zeitgeschichtliches Dokument des NiedergangsBild: 'Tacheles' – ein zeitgeschichtliches Dokument des Niedergangs
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'Tacheles' – ein zeitgeschichtliches Dokument des Niedergangs

… allem in Westeuropa und den Vereinigten Staaten. Wie schon immer in der Geschichte der Menschheit ist es die unheilvolle Wechselwirkung zwischen der Minderheit derer, die den Hals nicht voll genug mit Macht und Beute bekommen können, und der Mehrheit derer, die das gleichgültig hinnehmen und erdulden. Wenn die gierigen Wölfe zu viele Schafe reißen, zerstören sie ihre eigene Lebensgrundlage. Kriege zwischen Ländern, zwischen Ethnien, zwischen Glaubenssystemen, und Kriege aus bloßer Macht- und Beutegier breiten sich gegenwärtig weltweit aus. Viele …
02.07.2015
Bild: Was ist zu erwarten, was dürfen wir noch hoffen?Bild: Was ist zu erwarten, was dürfen wir noch hoffen?
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Was ist zu erwarten, was dürfen wir noch hoffen?

… verhängnisvollen Kurs zu ändern und Banken bzw. Bankster wirksam daran zu hindern, das Weltfinanzsystem zu bedrohen. Leider sieht es bis heute nicht so aus, als ob sich daran etwas ändern würde. Proaktives Handeln im Sinne des allgemeinen Wohls ist entweder der Mehrheit der Politiker nicht gegeben, oder sie handeln nur noch Lobbyisten, denen das Allgemeinwohl nichts bedeutet. Insbesondere die Deutschen, soweit sie nicht zu den reichsten 5% unseres Landes gehören, müssen sich angesichts der gegenwärtigen Lage und den kürzlich gefaßten Beschlüssen der …
02.07.2015
Diäten-Nullrunde ist richtiges Signal
Bund der Steuerzahler Hessen e.V.

Diäten-Nullrunde ist richtiges Signal

… Sparsamkeit und Bescheidenheit“, erklärt Joachim Papendick, Vorsitzender des BdSt Hessen. Es wäre der Bevölkerung nicht zu vermitteln, wenn die Parlamentarier bei den Konsolidierungsbemühungen bei sich selbst eine Ausnahme machen würden. Der hessische Steuerzahlerbund fordere daher auch die anderen Fraktionen auf, dem guten Beispiel der Koalitionäre zu folgen. „Mit einer breiten Mehrheit für die Nullrunde würden die Abgeordneten nicht nur dem Landeshaushalt etwas Gutes tun, sondern auch der Politikverdrossenheit entgegenwirken“, so Papendick abschließend.
19.06.2015
Bild: IT-Sicherheitsgesetz vom Bundestag verabschiedet: Ja zum Gesetzeszweck - Kritik an der UmsetzungBild: IT-Sicherheitsgesetz vom Bundestag verabschiedet: Ja zum Gesetzeszweck - Kritik an der Umsetzung
TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V.

IT-Sicherheitsgesetz vom Bundestag verabschiedet: Ja zum Gesetzeszweck - Kritik an der Umsetzung

TeleTrusT – Bundesverband IT-Sicherheit e.V. fordert Nachbesserungen Der Bundestag hat am 12.06.2015 mit der Mehrheit der Großen Koalition das "Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit Informationstechnischer Systeme" ("IT-Sicherheitsgesetz") beschlossen. Der TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V. begrüßt die Initiative für ein solches Bundesgesetz ausdrücklich. Gleichzeitig hält es TeleTrusT für dringend erforderlich, das Gesetz alsbald nachzubessern und zu konkretisieren. Dass der Gesetzgeber nunmehr einen Vorstoß mit dem Ziel unternommen hat, …
16.06.2015
Homo-Ehe und katholische Kirche
Pater Lingen

Homo-Ehe und katholische Kirche

… hinzutreten, die den Verstand durch die Wahrheit erleuchtet, den Willen leitet und die menschliche Schwachheit durch die Hilfsmittel der göttlichen Gnade zu festigen vermag. Diese Autorität ist allein die von Christus dem Herrn gestiftete Kirche." Angeblich ist die überwältigende Mehrheit der Deutschen für die Homo-Ehe, aber homosexuelle Beziehungen sind faktisch trotzdem selten. Anscheinend wollen die meisten hier konkret nur politisch korrekt sein, um nicht - wie z.B. Annegret Kramp-Karrenbauer oder der Verf. - eine Strafanzeige wegen "Homophobie" …
15.06.2015
Bild: Union für Soziale Sicherheit: Deutschland im SchuldensumpfBild: Union für Soziale Sicherheit: Deutschland im Schuldensumpf
Agenda 2011 - 2012

Union für Soziale Sicherheit: Deutschland im Schuldensumpf

… des Lastenausgleichs (1948), dem Länderfinanzausgleich (1951) und dem Solidaritätszuschlag (1991) Umverteilungen vornimmt. Es ist eine Politik die vom Volk kommt. Es sind Menschen die dazu Volksabstimmungen auf Bundesebene fordern. In ihrer großen Mehrheit stimmen sie für die Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögenssteuer, Wiedereinführung der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer. Sie stehen für die Abschaffung des Betreuungsgeldes, bessere Bildung und Ausbindung und für Steuererhöhung für Besserverdienern. Sie meinen …
12.06.2015
Bild: Kramp-Karrenbauer hat recht: Ehen sind einmalig und nicht zu doubeln.Bild: Kramp-Karrenbauer hat recht: Ehen sind einmalig und nicht zu doubeln.
ChristSoziale Katholiken (CSK) in der CSU

Kramp-Karrenbauer hat recht: Ehen sind einmalig und nicht zu doubeln.

… ganze Umsicht des Staates verdienen, um bestmöglich groß zu werden, wird von niemand bestritten. Die nötigen Gesetzesänderungen, die das nachjustieren, finden gerade statt. Unsere 2000 Jahre alte Kultur, unser Grundgesetz mit 70 Jahren auf dem Buckel und die überragende Mehrheit der Familien des naturgesetzlich abgesicherten Modells nicht preiszugeben für willkürliche Modelle von Teilfamilien und Sonderformen, das wird frau wohl doch noch ablehnen dürfen, ohne sich in der Demokratie den Hass der neuen, etwas verquer ansetzenden Elite zuzuziehen. …
05.06.2015
Bild: Mehrheit oder Wahrheit - Eine PolitsatireBild: Mehrheit oder Wahrheit - Eine Politsatire
ibidem-Verlag

Mehrheit oder Wahrheit - Eine Politsatire

Der Politikwissenschaftler und Ex-Politiker Prof. Jürgen Dittberner ist ein intimer Kenner des Berliner Polit-Betriebs, war er doch selbst Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Nun veröffentlicht Jürgen Dittberner seine Polit-Satire „Mehrheit oder Wahrheit“ und entführt die Leser in eine packende Halbwelt der Intrigen um Ämter, Macht und Einfluss, voller Bezüge zu Geschehnissen in der Politik in den letzten Jahren und Jahrzehnten. Es wird deutlich: So abschreckend der Polit-Betrieb für den einen zu sein scheint, so sehr ist das Intrigen-Spinnen …
21.05.2015
Bild: Gedanken über Politiker, Staatsmänner und die Zukunft der MenschheitBild: Gedanken über Politiker, Staatsmänner und die Zukunft der Menschheit
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Gedanken über Politiker, Staatsmänner und die Zukunft der Menschheit

… auch in der real praktizierten Demokratie mental überwiegend Untertanen sind. Nietzsche scheint richtig zu liegen, wenn er die Menschen in solche mit Herrenmoral und solche mit Sklavenmoral unterscheidet, und postuliert, daß dieser Unterschied angeboren und unabänderlich sei. Die Mehrheit der Völker – von der Natur mit Sklavenmoral ausgestattet – läßt sich nicht nur fast alles von der mit Herrenmoral ausgestatteten Minderheit gefallen, sondern fördert durch Mitläufertum und Beihilfe als nützliche Idioten sogar noch deren Übergrifflichkeiten. So scheinen …
05.05.2015
Bild: Agenda 2011-2012: Eine Woche voller PeinlichkeitenBild: Agenda 2011-2012: Eine Woche voller Peinlichkeiten
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Eine Woche voller Peinlichkeiten

… beschämend was sich aus Profitgier bei Banken abspielt. Was wäre eine Woche ohne Horst Seehofer? Erst der Knaller, dass Hoteliers jährlich eine Milliarde Euro geschenkt werden, dann das höchst umstrittene Betreuungsgeld und endlose Debatten über die PKW-Maut, die von der Mehrheit der Deutschen abgelehnt wird. Nun läutet er die größte Steuersenkung aller Zeiten ein. Er will den Länderfinanzausgleich und den Solidaritätszuschlag bis 2029 stufenlos abschaffen. Es ist peinlich, dass eine Regierung nicht mit Auslauf der Verträge (2019/2020) das zurückgibt, …
28.04.2015
Bild: Falschparker verursachen TodesopferBild: Falschparker verursachen Todesopfer
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Falschparker verursachen Todesopfer

… Ordnungskräfte bei solchen Verstößen dringend geboten. Die polit-ökonomischen Herrscherklassen in den real existierenden Demokratien haben das Allgemeinwohl allerdings längst aus den Augen verloren. Es regiert der neoliberale Ungeist der Freibeuterei, der unsere Gesellschaft allmählich auseinanderreißt. Die Mehrheit der Menschen ist nach dieser aus den USA importierten menschenverachtenden Ideologie nur Mittel zum Zweck derer, die sich zur Herrschaft aufgeschwungen haben und die sich von ihren Claqueuren und Speichelleckern gern als „Eliten“ bezeichnet …
23.04.2015
Bild: Von Angst, Egoismus und RadikalisierungBild: Von Angst, Egoismus und Radikalisierung
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Von Angst, Egoismus und Radikalisierung

… des Profits zu Gunsten derer, die über die Produktionsmittel verfügen. Menschen sind nicht Zweck des Wirtschaftens sondern werden immer skrupelloser zu bloßen Mitteln des Wirtschaftens erniedrigt. Wenige raffen unermeßlichen Reichtum zusammen, während die große Mehrheit im günstigsten Fall seit vielen Jahren wirtschaftlich auf der Stelle tritt. Prekäre Arbeitsverhältnisse breiten sich besorgniserregend aus, mit allen schlimmen sozialen, politischen und letztlich auch wirtschaftlichen Folgen. Die im unteren steilen Bereich des Progressionstarifs …
14.04.2015
Mehrheiten bei der Hausverwaltung und der Verwaltung von Wohnungseigentum (WEG-Verwaltung)
Braun Hausverwaltung

Mehrheiten bei der Hausverwaltung und der Verwaltung von Wohnungseigentum (WEG-Verwaltung)

… Die Hausverwaltung Braun in Bochum, hat unter http://www.hausverwaltung-braun-bochum.de, eine Übersicht zu diesem Thema zusammengestellt, um Wohnungseigentümern und Wohnungseigentumsgemeinschaften bei der WEG-Verwaltung und Hausverwaltung eine kleine Hilfe an die Hand zu geben: Einfache Mehrheit Dem einfachen Mehrheitsbeschluss unterliegen die ganz normalen Angelegenheiten im Rahmen der laufenden „ordnungsgemäßen“ Verwaltung. Als Mehrheit gilt die einfache Mehrheit, konkret also mehr als die Hälfte der von den erschienenen und durch Vollmacht …
13.04.2015
Bild: Wollen wir wirklich mehr soziale Gerechtigkeit, geringere Kosten und weniger Bürokratie?Bild: Wollen wir wirklich mehr soziale Gerechtigkeit, geringere Kosten und weniger Bürokratie?
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Wollen wir wirklich mehr soziale Gerechtigkeit, geringere Kosten und weniger Bürokratie?

… notwendig wäre, nicht automatisch auch auf Zustimmung oder gar Bgeisterung der Betroffenen. Von den Nachteilen unnötiger Bürokratie leben viele Mitbürgerinnen und Mitbürger sehr gut, einige geradezu fürstlich. Das wollen sie verständlicherweise nicht aufgeben, auch wenn die große Mehrheit dafür einen hohen Preis zahlen muß. Jeder ist sich schließlich selbst der Nächste. Und die Einflußreichsten unter den Betroffenen sind mit der Politik gut vernetzt, sodaß alle möglichen Verbesserungen zugunsten der Allgemeinheit den Sonderinteressen der Profiteure …
25.03.2015
Bild: Demokratie – bald nur noch Mimikry für plutokratische Oligarchien?Bild: Demokratie – bald nur noch Mimikry für plutokratische Oligarchien?
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Demokratie – bald nur noch Mimikry für plutokratische Oligarchien?

… Massen steigern, haben die Bankster die Welt erobert. Politiker und Notenbanken, allen voran die japanische, die FED und die EZB vollstrecken jetzt nur noch deren Willen und verhelfen damit wenigen zu unermeßlichen Reichtum, während die große Mehrheit ihrer Verarmung entgegen sieht. Das Schicksal der Weimarer Republik grüßt aus der historischen Vergangenheit. Auf dem Irrweg der Banken-„Rettung“ und Staatsfinanzierung mit der Notenpresse fahren die Notenbanken mit Rückendeckung verantwortungsloser Politiker die Wirtschaft und die Gesellschaft weltweit …
25.03.2015
Bild: Die Volksinitiative "G9 jetzt NRW" begrüßt die neue Offenheit der Landeselternschaft der Gymnasien e. V.Bild: Die Volksinitiative "G9 jetzt NRW" begrüßt die neue Offenheit der Landeselternschaft der Gymnasien e. V.
Promotion + Erfolg

Die Volksinitiative "G9 jetzt NRW" begrüßt die neue Offenheit der Landeselternschaft der Gymnasien e. V.

… freuen uns, dass die Landeselternschaft unter der neuen Leitung die Aufgabe der Vertretung der Interessen der Eltern auch beim Thema Schulzeit übernommen hat," sagt Marcus Hohenstein, Sprecher der Volksinitiative für G9. Es ist deutschlandweit und in NRW nachgewiesen, dass die übergroße Mehrheit der Eltern das Turbo-Abitur ablehnt. Alle Studien seit 2010 zeigen eine Mehrheit von über 75 % für eine Rückkehr zum Abitur nach 13 Jahren an den Gymnasien. Zuletzt 2014 zeigte eine repräsentative Forsa-Umfrage, dass nur 15 % der Nordrhein-Westfalen eine …
24.03.2015
Bild: Plädoyer für St. Josef in EssenbachBild: Plädoyer für St. Josef in Essenbach
ChristSoziale Katholiken (CSK) in der CSU

Plädoyer für St. Josef in Essenbach

München – Jedes Verständnis fehlt dem Gesprächskreis ChristSoziale Katholiken (CSK) in der CSU für den Essenbacher Gemeinderatsbeschluss in der letzten Woche: die Mehrheit, sechzehn von 24 Räten verweigert dem Kinderhort den Namen St. Josef mit der Begründung, St. Josef sei "als Name nicht mehr zeitgemä?, könne "die religiösen Gefühle anderer verletzen“. Unabhängig davon, wer denn "andere" definiere, so der Arbeitskreis der CSU, stelle sich die Frage, welchen Einfluss die Namensgebung überhaupt auf den Alltagsbetrieb im Kindergarten habe. „Eine Gemeinschaft …
23.03.2015
Bild: Politik - Krieg mit scheinbar friedlichen MittelBild: Politik - Krieg mit scheinbar friedlichen Mittel
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Politik - Krieg mit scheinbar friedlichen Mittel

… Überzeugungen und Glaubenssysteme. Daß der einzelne Mensch dabei in einen Strudel der Konformität hineingezogen wird, liegt mehr an seiner Neigung zu – oft fanatischer - Hingabe als an seiner individuellen Aggressivität. Die subjektive Wahrnehmung (Einbildung) einer mehrheitlichen Geistesströmung übt auf den einzelnen eine geradezu hypnotische Wirkung aus, die seine Fähigkeit zu eigenständigem vernünftigem Denken erheblich eingeschränkt, wenn nicht ganz außer Kraft setzt. Über eine vom Verstand nicht mehr kontrollierte, rein emotionale Identifizierung …
19.03.2015
Bild: Union für Soziale Sicherheit: Der schwere Gang der HelenenBild: Union für Soziale Sicherheit: Der schwere Gang der Helenen
Agenda 2011 - 2012

Union für Soziale Sicherheit: Der schwere Gang der Helenen

… gefehlt. Auf der einen Seite Griechen, deren Reiche nach Pressemeldungen 800 Mrd. Euro auf Schweizer Banken horten, andererseits eine Zivilgesellschaft die unter dem Sparzwang der EU leidet und immer ärmer wird. Die Medien und Europakritiker (AfD) haben bewirkt, dass eine knappe Mehrheit der Deutschen dazu neigt Griechenland fallen zu lassen und keine weiteren Kredite zu gewähren. Die Initiative Agenda 2011-2012 steht dafür, den Griechen einen weiteren Schuldenschnitt von 120 Mrd. Euro einzuräumen und 120 Mrd. Schulden durch das Aufkaufprogramm der EU …
18.03.2015
Bild: Inflation, Deflation, Depression und die Demokratur des FinanzkapitalsBild: Inflation, Deflation, Depression und die Demokratur des Finanzkapitals
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Inflation, Deflation, Depression und die Demokratur des Finanzkapitals

… der Geldentwertung. Von Deflation kann auch aus diesem Grund keine die Rede sein, viel zutreffender vom Verzweiflungssparen derer, die von kalter Enteignung und Ausbeutung zugunsten derer betroffen sind, die das Finanzsystem ruiniert haben und skrupellos weiter ruinieren. Die große Mehrheit der an der gegenwärtigen Misere vollkommen Unschuldigen wird durch die „Rettungs“-Politik ausgebeutet, um die Schuldigen – Bankster und Gangster – zu sanieren und zu belohnen. Dadurch wird die ohnehin seit Jahren zu beobachtende Tendenz zur Verwirtschaftung …
17.03.2015
Bild: Agenda 2011-2012: Länderfinanzausgleich – Der Ruf nach GerechtigkeitBild: Agenda 2011-2012: Länderfinanzausgleich – Der Ruf nach Gerechtigkeit
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Länderfinanzausgleich – Der Ruf nach Gerechtigkeit

… hat nun die Aufgabe, die sich durch die Steuerverteilung ergebenden Finanzkraftunterschiede unter den Ländern angemessen auszugleichen, so dass alle Länder in die Lage versetzt werden, den ihnen zugewiesenen Aufgaben nachzukommen (Bundesfinanzministerium). Der Länderfinanzausgleich wird von der Mehrheit der Bürger als gerecht empfunden. Anders verhält es sich beim Solidaritätszuschlag. Die Politik sollte Bürger nicht weiter mit einer Steuer belasten, deren Gesetzmäßigkeit 2019 ausläuft. Die Union für Soziale Sicherheit plädiert dafür, dass in …
13.03.2015

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