Pressemitteilungen zu Mehrheit

… in Sozialsysteme investieren. Die Politik wurde immer unternehmerfreundlicher. Gegen dieses System stemmt sich die Bewegung Agenda 2011-2012. Am 20. Mai 2010 wurde das Internetportal Agenda 2011-2012 gegründet. Es ist die sozialpolitische Antwort auf Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wurde. Das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, hat das Ziel, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Das Gründungsprotokoll ist 2010 unter dem Titel “Staatsausgaben …

… Steuerzahlern gespart - zu Gunsten von Vermögenden und Unternehmen. Sie haben keine Antwort darauf, wie sie den entstandenen Finanzbedarf von rund 3,2 Mrd. Euro kompensieren wollen. Agenda 2011-2012 ist die sozialpolitische Antwort auf Schröders Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD-Mitglieder abgelehnt wurde. Unbestritten ist die Belebung des Arbeitsmarktes. Der Mindestlohn von 8,50 Euro gilt „nicht“ für rund 13 Millionen Beschäftigte, die an Tariflöhne von unter 5, 6, 7, 8, und 8,50 Euro gebunden sind. Sozialpolitisch ist die Senkung …

… Spandau eine Vorreiterrolle übernommen hat, wird es ausdrücklich begrüßt, dass nun die Grünen in Tempelhof-Schöneberg aktiv werden und einen entsprechenden Antrag in die BVV eingebracht haben; es ist zu hoffen, dass der Antrag eine entsprechende Mehrheit findet", wünscht sich Piper. "Der AMV hat sich am heutigen Tag mit einem offenen Brief an die Fraktionsvorsitzenden der in den BVV´s Neukölln (8.549 Verdachtsfälle), Charlottenburg-Wilmersdorf (6.336), Mitte (6.281), Reinickendorf (4.118), Friedrichshain-Kreuzberg (3.836) und Steglitz-Zehlendorf …

… rien ne vas plus. Wichtig scheinen den Profiteueren des Status quo – beobachtet man ihr Handeln – vor allem die weitere Poverisierung der Gesellschaft, die Vertiefung der sozialen Ungleichheit und die fortgesetzte Zurichtung der Bevölkerungsmehrheit zu bloßen Mitteln immer weiter gesteigerter Profiterzielung einer polit-ökonomisch privilegierten Minderheit. Alles, was soziale Gerechtigkeit wieder bessern oder gar wiederherstellen könnte wird derzeit konsequent mit den aberwitzigsten Begründungen hintertrieben. Daß die unchristliche CDU/CSU und die …

… Abgeordnetenhaus von Berlin beschlossen hat und Teil des Programms das Projekt "Wohnungen endlich von Asbest befreien" ist." "Für die Zukunft wünscht sich Piper, dass die Forderungen nach einem Asbestregister und insbesondere nach einem Sanierungsfahrplan endlich entsprechende politische Mehrheiten im Berliner Abgeordnetenhaus finden." "Für den AMV gilt: Nach der Petition ist vor der Petition; der Kampf gegen die Gesundheitsgefährdung durch asbestbelastete Wohnungen geht weiter, denn die Gesundheit ist das wichtigste Gut des Menschen", schließt Piper.

… Währungsunion? Das war von vornherein unmöglich! Die Griechen haben ihre Aufnahme auch nur ermogelt und wurden trotzdem nicht wieder hinausgeworfen. Was kann man daraus lernen? Nur dies: Die Währungsunion wurde von Anfang an auf gut Glück gegründet und die Mehrheit der Mitglieder hatte nicht die Absicht, ihre laxe Haushaltspolitik jemals zu ändern. So bleibt auch jetzt nur die Wahl: Entweder Deutschland subventioniert Griechenland unbedingt und unbegrenzt weiter oder Griechenland absolviert den Staatsbankrott. In beiden Fällen sind die bisher in …

… Arbeitslosigkeit, Krankheit und Pflege ist lächerlich. Die polit-ökonomische Herrscherklasse und ihre nützlichen Idioten wollen erkennbar alles beim Alten belassen, besser noch: es weiter zu ihren Gunsten verändern. Alles, was sie tun, ist nur dem steigenden Druck der Bevölkerungsmehrheit zu begegnen. Dieser Druck wird aber weiter wachsen, wenn keine überzeugenden Lösungen umgesetzt werden. Gerechte Besteuerung und Beseitigung von Armut wären in Deutschland ohne weiteres möglich, wenn der Wille dazu bei den Mächtigen vorhanden wäre. Aber der fehlt …

… gerechten Ordnung diametral widersprechen (cf. "Radbruchsche Formel"). Auch wenn manche vielleicht meinen könnten, durch dieses EGMR-Fehlurteil würde das Recht von Lebensschützern gestärkt, ist in Wahrheit das Gegenteil der Fall. 1. Das Urteil selbst war kein einhelliger, sondern ein Mehrheitsbeschluss. Die beiden Abweichler Yudkivska und Jäderblom haben dem Urteil eine absurde Stellungnahme gegen den Lebensschutz angefügt - und solche Richter könnten bei anderen Urteilen die Mehrheit bilden. Das Gericht hat nur einmal mehr sichergestellt, dass es …

Seit 2009 haben Staats-und Regierungschefs keine Antwort auf die Schuldenkrise. Gerhard Schröder scheiterte mit dem Bertelsmann-Konzept, über Agenda 2010 entsprechende, weitreichende Impulse zur Lösung der Krise zu geben. Die Mehrheit der SPD-Mitglieder ist ihm nicht gefolgt. Agenda 2011-2012 ist eine globale, komplexe und sozialpolitische Antwort auf die Schuldenkrise. Es werden Antworten auf die großen Probleme und Aufgaben gegeben und, was einmalig ist, deren Lösungen und Finanzierung angeboten. Die Ursache der Schuldenkrise liegt darin, dass …

… Baumaterial erstellt wurden; 2. für den Aufbau eines für jeden Bürger einsehbaren Asbest – Abfrageregisters, aus dem ersichtlich ist, welche Spandauer Wohnung unter Verwendung von asbesthaltigem Baumaterial errichtet wurde." "Es ist zu wünschen und zu hoffen, dass die politischen Forderungen nach einem Asbestregister und insbesondere nach einem Sanierungsfahrplan endlich entsprechende Mehrheiten im Berliner Abgeordnetenhaus finden werden", so Piper. "Zu guter letzt weist Piper daraufhin, dass die Online-Petition des AMV noch bis zum 27.05.2016 läuft."

… allen Ländern an, dass Männer und Frauen bei gleicher Leistung in ihrem Unternehmen nicht gleich bezahlt würden. Mit 43% - 62% an Angaben, dass Männer und Frauen ungleich bezahlt werden, bildet dies noch immer eine erschreckende Mehrheit, die Unternehmen zum Nachdenken anregen sollte. Erfahrung und Kompetenz sollten die einzigen Kriterien sein, die das Gehalt eines Angestellten bestimmen. JOBkralle führte die User-Umfrage im April 2016 durch. Deutschland http://www.jobkralle.de Österreich http://www.jobswype.at Schweiz http://www.jobkralle.ch

… überhaupt solche Dummheiten anstellen können wie es derzeit überall in der Welt geschieht. Hat das Geschehen etwas damit zu tun, daß Evolution notwendig zerstören muß, wenn Neues und entstehen soll? Es ist nicht angenehm, was da auf die große Mehrheit der gutwilligen, aber schwachen, wenig informierten und abhängigen Menschen zukommt. Das Allgemeinwohl der Völker wird nämlich von pflichtvergessenen Politikern bedenkenlos den Interessen – wir erfahren beinahe täglich Neues darüber – von mehr oder weniger kriminellen Profitgeiern geopfert. Uneigennützig? …

… entpuppt sich bei genauem Hinsehen als parteioligarchische beutekapitalistische Lobbydemokratur. Politik dient nicht dem allgemein Wohl, sondern dem Wohl politiknaher Interessengruppen. Das spüren immer mehr Menschen und wenden sich angewidert ab von einem System, in dem die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in steter Gefahr lebt, zu Mitteln für die Zwecke einer Minderheit skrupelloser Beutejäger erniedrigt zu werden. Das von den Wirtschaftslobbyisten in der EU unterstützte Projekt TTIP ist das bislang häßlichste Beispiel dafür, wie das …

… In dieser Verfassung hat die EU keine Zukunftschance. Entweder ziehen sich die Willigen in eine eigene Gemeinschaft zurück und überlassen den Rest einfach seinem Schicksal, oder alles zusammen wird den sprichwörtlichen Bach hinuntergehen. Großbritannien sollte man, wenn die Mehrheit seiner Bevölkerung das möchte, ziehen lassen. Sie werden schon sehr bald reumütig zurückkehren und die Gemeinschaft ist dann ein für alle Mal die Extrawürste los, die dem Land unsinnigerweise immer noch gebraten werden. Die EZB-Politik ist vollkommen gescheitert und …

… Krankheit, die sie heilen soll.“ (Prof. Querulix) Wer den sozialen Frieden aber ebenso liebt wie den Euro, der sollte zwecks Stabilisierung der Gesellschaft schnellstens dafür sorgen, daß die Verursacher und Profiteure des Schulden-Debakels für die Folgen aufkommen, und die große Mehrheit der Unschuldigen so gut wie nur möglich vor den Nachteilen – vor allem denen der „Therapie“ durch die EZB - bewahren. Dazu wären mindestens eine kräftige Korrektur des Einkommensteuertarifs zugunsten der niedrigen und zu Lasten der hohen Einkommen erforderlich, …

(Köln-Rodenkirchen) mit großer Mehrheit hat die Bezirksvertretung von Rodenkirchen dem Antrag von Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLERN FWK zugestimmt, im südlichsten Kölner Stadtbezirk verstärkt die Gruppe der besonders traumatisierten Flüchtlinge unterbringen zu wollen: „Wir möchten vor allem jenen Betroffenen den Vorzug geben, die durch Krieg und islamistischen Terror besonders traumatisiert sind. Neben Frauen und Alleinerziehenden, gehören vor allem Menschen mit LGBTI-Hintergrund, also homosexuelle und transsexuelle Flüchtlinge zu dieser Gruppe“, …

… FED wird weitermachen und die EZB sowieso. Als Folge dieser Aktionen und der Unfähigkeit (oder Unwilligkeit) der Politiker wird das soziale Gefüge der Staaten zerrüttet. Am Ende wird vielleicht sogar sehr viel Blut fließen bis die Demokratie kollabiert und die große Mehrheit der Menschen ihre Freiheit verlieren. Spätestens wenn das Bargeld gegen den Willen der Völker abgeschafft wird, ist es soweit. Der Goldpreis ist ein gutes Indiz für den Zustand der Finanz- und Realwirtschaft. Jetzt, wo er angesichts der trüben Aussichten zu einem fulminanten …

lichen Qualifikation und professioneller Qualitätsstandards zur Anerkennung zu verhelfen und wirksame Mechanismen zur Qualitätssicherung zu etablieren. Thorsten Becker: „Wir fordern und wollen, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland auf eine qualitativ abgesicherte Betreuung verlassen können“. Die Delegierten nahmen den Leitantrag zur Verbesserung der materiellen Lage, Professionalisierung und Verbandsentwicklung einstimmig und das Konzept für eine Berufskammer mit überwältigender Mehrheit an.

… vielfach unprofessionellen, sondern auch nicht selten menschenverachtenden Abfertigung der sprichwörtliche Hut hochgeht, sollte nicht wundern. Wer der Allgemeinheit auf der Tasche liegen möchte, kann dies trotzdem und tut es auch. Das wird aber hingenommen. Die große Mehrheit derer aber, die ohne ihr Verschulden prekarisiert wurden, hat verdient, daß sie von den Vertretern der Obrigkeit geachtet und entsprechend als Kunde behandelt wird. Das milliardenteure Verstecken von Arbeitslosen in sinnlosen sogenannten Qualifizierungsmaßnahmen ist nicht nur …

… bringt, und Europa in die Knie zwingt. Mit Heuschrecken wie Cerberus Capital Management haben wir auch das beste Beispiel, denn die fressen uns schon auf, siehe City Center Buchholz. Die Stadt Buchholz in der Nordheide hat in einer Ratssitzung mit einer großen Mehrheit einer TTIP Resolution zugestimmt. Die Resolution bietet aber keine Rechtssicherheit und ist somit nur ein Zeichen von Protest. Dieses Zeichen der Stadt ist aber ein gutes Zeichen und darf daher auch nicht abgewertet werden. Was bedeuten aber TTIP & Co. noch? Gechlorte Hühner, …

… Gernsheim statt. Diskussionsthema werden u.a. die konkrete Arbeit von Kreistagspirat Christian Greb als Teil der Fraktion "Die Linke.Offene Liste" sein und der Stand der Gespräche zu einer möglichen Kooperation oder Koalition mit SPD und GRÜNEN, die dann über eine hauchdünne Mehrheit von einem Sitz verfügen würde, was insbesondere für einen verläßlichen Haushaltsplan wichtig ist. Thema wird auch der weitere Ausbau des Freifunkes sein. ""Hier sind aktuell die bald eröffneneden Freibäder im Blick", so Pirat und Freifunkaktivist Marco Holz aus Erfelden. …

Robert Wüst ist neuer Präsident der Handwerkskammer Potsdam. ------------------------------ Der Metallbauermeister aus Pritzwalk wurde am 11. April 2016 von der außerordentlichen Vollversammlung im Zentrum für Gewerbeförderung Götz (http://www.hwk-potsdam.de/9,403,2192.html)mit großer Mehrheit gewählt. Der 30-jährige Wüst ist der Nachfolger von Jürgen Rose, der im Februar nach kurzer schwerer Krankheit verstorben ist. Wüst wird das Amt zunächst bis zum Ende der laufenden Legislatur im März kommenden Jahres ausüben. Robert Wüst legte 2009 die …

… vermochte. Glaubenskriege, Wirtschaftsimperialismus, sozialer Verfall auch in den wohlhabendsten Staaten, sich ausbreitender Terrorismus, und die weltweite Herrschaft des Geldes. Die jüngst entdeckten Briefkastenfirmen zahlreicher Angehöriger der „Eliten“ vieler Nationen überraschen allenfalls die große Mehrheit der Uninformierten und Gleichgültigen. Wer mit scharfem Blick verfolgt, was in der Welt vorgeht, wundert sich nur, warum die verantwortlichen Politiker bisher noch nichts gegen solche Machenschaften unternommen haben. Niemand braucht eine …

… denkenden Staatsanwälten und Richtern zu säubern, als auch Staatsunternehmen zu privatisieren und deren Chefs durch neue Köpfe zu ersetzen, liegt vor daran, dass ein wichtiges Privatisierungsgesetz seit Monaten im ukrainischen Parlament festhängt (wo die Oligarchen des Landes die Mehrheit der Abgeordneten der Hohen Rada gekauft haben). Damit ist die Entlassung der alten Garde in den Staatsunternehmen, Parteien, selbst in der Regierung - als auch vor allem im eigenen Präsidialamt mehr als unvorstellbar. Wer heute ein erfolgreiches Geschäft betreibt, …

… vernachlässigten sozialen Wohnungsbau wieder anzukurbeln," so Köpke. "Da werden wir uns der statistisch als notwendig errechneten Forderung der Linken/Offenen Liste nach dem Bau von jährlich 800 Sozialwohnungen gerne anschließen." Zu Koalitionsspekulationen meint Köpke: "Da SPD und Grüne keine Mehrheit mehr haben und auch hier die Schnittmengen groß sind, können wir uns eine wie auch immer geartete 'Rot-Grün-Rot-Orange' Zusammenarbeit vorstellen und werden dazu unsere Mitglieder demnächst genauer befragen." Dem Bürger im Kreis wollen die Piraten ab Mai …

… meistens unwissentlich – liefern. Nun wissen wir, daß die USA – besser: diejenigen, die dort das Sagen haben – von einem ganz anderen Menschenbild und gesellschaftlichen Ideal beherrscht werden. Die USA sind heute bereits eine Art Plutokratie. Die (eher arme) Mehrheit der Bevölkerung ist nichts weiter ist als das Mittel für die Zwecke der (eher reichen) herrschenden Minderheit und den sich mit ihnen identifizierenden nützlichen Idioten. Inwieweit dieses Gesellschaftsmodell zukunftsfähig ist, wird sich erweisen. Für uns Europäer sollt es indiskutabel …

… die Gewalt der Triebe; häufig von denselben Leuten für harmlose Spaziergänger gesperrt, während sie sich das Recht nehmen, ihn regelmäßig anzustechen, um ihre Felder zu bewässern.“ Lug und Betrug beherrschen die Welt. Profit geht über alles. Das Schicksal der großen Mehrheit der Menschen ist denen, die in Politik, Kulturbetrieb und der Finanz- und Wirtschaftswelt die Macht haben, zu tun, was sie für richtig halten, vollkommen egal. Mit Hilfe ihrer nützlichen Idioten als Transmissionsriemen benutzen, dirigieren und manipulieren sie die Mehrheit …

… Das wird jetzt immer deutlicher. In Europa spitzt sich die Situation infolge der Zuwanderung von Millionen Menschen aus Nah- und Mittelost sowie Nordafrika jetzt deutlich zu. Sowohl in den USA wie auch in den europäischen Industriestaaten ist die große Mehrheit der Menschen heute nichts anderes mehr als das bloße Mittel zur Befriedigung der (Profit-)Interessen der herrschenden Minderheit. Nicht das Allgemeinwohl ist Ziel der Politik, sondern der Profit der polit-ökonomischen Herrscherklasse. Die Intelligenz der meisten Politiker genügt zwar gerade …

… setzen, den Strafzins für Bankeinlagen der EZB auf 0,4 Prozent zu setzen und die Käufe von Anleihen auf 80 Milliarden monatlich zu erhöhen, bestätigt die Vermutung: Nichts geht mehr wirklich. Und ein Zurück gibt es auch nicht mehr. Ende Gelände! In Deutschland geht es der Mehrheit (noch) so gut, daß sie keinerlei Grund zur Klage hätte. Dagegen geht es immer mehr Deutschen immer schlechter, und die haben sehr triftige Gründe zur Klage. Abgesehen davon, daß der Draghi-Cocktail vorhersehbar keines der Probleme löst, die er lösen sollte, wird er aber …

… den Bauern niederschlägt. Insbesondere die Grundwasseranhebung, welche neuen Lebensraum für verschiedene Pflanzen- und Tierarten schafft, ist den Bauern ein Dorn im Auge, weil so, quasi ganz automatisch, auf verschiedenen Flächen Feuchtbiotope entstehen. Für die große Mehrheit der Landwirte ist eine nachhaltige ökologische Bewirtschaftung der Flächen keine Option, weshalb Heydt dem Vorsitzenden der Kreisbauernschaft Dirk Peters, gemäß meines Motto`s „Agroindustrie Stoppen!“, nur sagen konnte, dass Großbetriebe wie Agrofarm, deren Geschäftsführer …

… Lobbydemokraturen degeneriert, deren Polit-ökonomische Herrscherklassen das Allgemeinwohl der Bevölkerung den Sonderinteressen einer kleinen Minderheit erfolgreicher Beutegeier und ihren nützlichen Idioten opfern. Die Folgen der Herrschaft des Profits weniger über das Allgemeinwohl der großen Mehrheit für letztere wegen der starken ökonomischen Verflechtung der Volkswirtschaften heutzutage dramatisch. Der kanadische Philosoph Marshall McLuhan konstatierte schon in den 1960er Jahren: „Der Abstieg der Hochkulturen ist seit langem im Gange. Jedermann erfährt …

… Volkseinkommen. Die Aussicht, dem Aufbegehren agiler Bürgerinnen und Bürger vorbeugen zu können, ist mittelfristig größer denn je. Wenn die gegenwärtigen „Eliten“ der Industriestaaten die sich abzeichnende Multikrise nicht allzu geschwächt überstehen und die Ausbeutung der Volksmehrheiten durch Minderheiten ungehindert fortgesetzt werden kann, wäre das Entstehen totalitärer Plutokratien in den kommenden ein bis zwei Generationen denkbar. Mithilfe der dann weiter fortgeschrittenen audiovisuellen Telekommunikation, an die bereits die Kinder gewöhnt werden, wäre …

… Avila aus. Im 16. Jahrhundert setzte sie sich gegen die männliche Obrigkeit durch und schrieb Kirchengeschichte. Ihr unbeirrbarer Glaube an Gott ließ sie alle Konflikte und Anfeindungen überstehen denn, wie sie sagte: „Gott und ich sind immer die Mehrheit“. Machtgefühlen auf den Grund spüren, Position beziehen und den eigenen Standpunkt verteidigen, darum ging es im politischen Planspiel „Festung Europa“ zur Flüchtlingsproblematik. Je drei Teilnehmerinnen gruppierten sich zu einem europäischen Land und erhielten per Rollenkarte Informationen zur …

… Beispiel die Reform des Erziehungs- und Bildungswesens, die Sanierung und der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, die Sicherung einer für alle Bürger bezahlbaren Energieversorgung. Nicht einmal ansatzweise wirken die Politiker der zunehmenden Spaltung unserer Gesellschaft entgegen. Einer schrumpfenden Mehrheit, die über gute und sichere Einkommen verfügt und sich auch über üppige Altersversorgungen freuen kann, steht eine schnell wachsende Zahl prekär Beschäftigter und armer Rentner gegenüber, die nicht das Nötigste haben, um angemessen zu leben. …

… mit Abitur oder Studium ab, Akademiker bleiben zunehmend unter sich. Noch gravierender wirkt sich dieser bildungspolitische Zustand bei den Langzeitarbeitslosen aus. In meiner Heimatregion sind rund 12 Prozent der jungen Generation ohne jeden Schulabschluss, die überwältigende Mehrheit dieser jungen Menschen ist in Hartz-IV-Haushalten aufgewachsen. Im Schulalltag haben Armut und Hartz IV ein Kindergesicht. Kinder, die verwahrlost und hungrig in die Schule kommen und sich kaum am Unterricht beteiligen können. Kinder, deren Gesichtsausdruck seltsam …

(Agenda News) Vor der letzten Bundestagswahl stimmte eine deutliche Mehrheit der Bürger, mit Ihnen Die Linke, die Grünen, Gewerkschaften und Sozialverbände für die Einführung eines Mindestlohns von 8,50 Euro. Aufgrund des Drucks der Öffentlichkeit und der Gewerkschaften haben 3,1 Millionen Beschäftigte ihn erhalten. 14,5 Millionen Beschäftigte mit Stundenlöhnen unter 5 bis 8,50 Euro nicht, weil sie nicht gewerkschaftlich organisiert sind. Die Menschen plädierten für die Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer und Einführung der ersatzlos …

… Managements tun? Die Anleger können zwei Dinge tun. Zum einen können sie sich organisieren, um so auf die Abstimmung über den Insolvenzplan Einfluss nehmen zu können. Für die Annahme des Insolvenzplans ist nämlich erforderlich, dass die Mehrheit der abstim-menden Gruppen dem Plan zustimmt, damit das sogenannte Obstruktionsverbot greift. Hier bestehen erhebliche Einflussmöglichkeiten die Mehrheitsverhältnisse zugunsten der Anleger zu beeinflussen. Zum anderen können die Anleger auch veranlassen, dass sie einen eigenen Insol-venzplan vorlegen mit …

… Aufgaben, andererseits schließen die Meinungen ein deutliches nein nicht aus. Angela Merkel verfügte die uneingeschränkte Grenzöffnung für Flüchtlinge und ist der Meinung: „Wir schaffen das“. Nun das jein, weil sie Grenzschließungen einbezieht. Das ist ihr Alleingang, gegen eine Mehrheit, die das nicht mehr so sieht. Nun mehren sich kritischen Stimmen, alle fordern eine humane Lösung, ohne konkrete Lösungsvorschläge anbieten zu können. Österreich schließt die Grenzen und lässt nur noch handverlesene Flüchtlinge aus Kriegsgebieten ins Land, bzw. nach …

… allerdings benötigen ein demokratisch durchgefärbtes Gewissen und die dazugehörige Moral, um ihre Aufgabe richtig wahrnehmen zu können. Andernfalls degeneriert Demokratie zuerst zur Lobbydemokratur, in der die Interessen weniger das politische Handeln bestimmen und die Mehrheit der Bevölkerung dafür die Lasten und die Kosten trägt, und schließlich zur Plutokratie, der Alleinherrschaft der Reichen. Es gibt ernstzunehmende gebildete Menschen, die diese Entwicklung als zwangsläufig, den Rudeltiergenen des Menschen geschuldet, ansehen. Sie übersehen …

Trotz starken Gegenwinds hält Landratskandidat Raimond Heydt (PIRATEN) an seinem polarisierendem Kurs fest. „Ziel der Kampagne ist es die Nichtwähler zu erreichen. Da muss man mehr bieten als den x-ten Aufguss einer immer gleichen Politik. Die Mehrheit der Menschen hat kein Vertrauen mehr zu ihren politischen Vertretern, da ist es nur folgerichtig ihnen die Entscheidungshoheit über ihre Angelegenheiten zurückzugeben.“ Direkte Demokratie, also Volksabstimmungen zu wichtigen politischen Fragen, ist das Kernanliegen des Piraten. Daneben fordert Heydt …

… Olympischen Spiele in Hamburg fast omnipräsent gewesen sei. Die Frage war: „ .. wo sind Sie jetzt? Jetzt, da diese Stadt doch vor ganz anderen Problemen steht?“ Tatsächlich hat sich Scholz vehement für die Durchführung des Spektakels in Hamburg eingesetzt, ohne die Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger allerdings davon überzeugen zu können, daß dies letztlich nicht doch nur auf ihre Kosten und zu ihren Lasten geschehe. Anlaß für die Anzeige war die planlose, gegen die legitimen der Bürgerinnen und Bürger gerichtete „Basta-Politik" der Hamburger …

… Jahr 1949 schildern nüchtern die Umstände der Reise und die seelische Not. Aber auch die kleinen Dinge kommen ins Licht, z.B. wie der Schatten der großen Politik auf die ganz Kleinen an Bord fällt, die sich noch des Lebens freuen, aber schon den Hass der Mehrheit auf sie verinnerlicht haben. Schröder erinnert sich, wie er Kinder an Deck beim Spielen beobachtet: "Die einzigen, die in all den schweren Tagen unbekümmert blieben, waren die Kinder der Passagiere. Ja, sie freuten sich, länger an Bord bleiben zu können und nahmen ihr Schicksal höchstens …

… wählten die Bürger der Republik China (ROC) die Vorsitzende der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) Tsai Ing-wen an die Spitze des höchsten Amtes des Landes. Tsais Sieg, in welchem sie ca. 56,1% der Stimmen erlangen konnte, wurde durch das Erreichen einer absoluten Mehrheit durch die DPP und somit einer erstmaligen Mehrheitsregierung von einem Machtausgleich innerhalb des Legislativ-Yuans begleitet. Die kürzlich stattgefundenen Wahlen haben den Weg für einen dritten Machtwechsel in Taiwan geebnet: der erste fand im Jahr 2000 und der zweite im …

… Metropolregionen, als auch mittelgroße Städte wie Jena, Kassel oder Rostock. Zudem werden 5.000 A1 Plakate, 20.000 Aufkleber und 45.000 Postkarten in den Innenstädten gehängt bzw. an Initiativen verschickt. „Die Kampagne provoziert und irritiert bewusst, um die schweigende Mehrheit zu aktivieren, sich für eine offene Gesellschaft stark zu machen und den Rechtspopulisten nicht die Deutungshoheit über unsere Nationalsymbole zu überlassen“, erklärt gregor c. blach, Geschäftsführer der Berliner Agentur WE DO. Die Agentur unterstützt den Verein seit …

… mehr Transparenz bei der Aufklärung von Straftaten: „Wir dürfen keinesfalls pauschal eine Gruppe von Flüchtlingen kriminalisieren, obschon die Vorfälle der Silvesternacht ein Umdenken in der Bewertung des Themas Sicherheit erfordern. Dies sind wir der anständigen Mehrheit unserer Flüchtlinge schuldig“, erläutert Ilg seinen Antrag auf lückenlose Dokumentation der An-, und Abwesenheit von Personen in Flüchtlingseinrichtungen des Stadtbezirks von Rodenkirchen. Die Mehrheit seiner Kolleginnen und Kollegen in der Bezirksvertretung sah dies allerdings …

Ob die im Spektakel von Davos versammelten Profiteure des Status quo von der Rede des us-amerikanischen Vizepräsidenten Biden begeistert waren, ist fraglich. Mehrheitlich dürften sie sich auch für Europa die plutokratischen Zustände der USA wünschen. Aber Joe Biden trat als weitsichtiger Vertreter derjenigen auf, die den Menschen und sein Wohlergehen als oberstes Ziel und Verpflichtung politischen Handelns ansehen und nicht als Produktionsfaktor und Ausbeutungsobjekt. Es trat ein Mensch auf, kein Menschentier mit menschlicher Maske, der den versammelten …

… abgesehen davon, dass die Ereignisse der Kölner Silvesternacht noch nicht aufgeklärt sind, wieso kommt es Ihrer Meinung nach zu dieser Art von Übergriffen durch Flüchtlinge? Michael Schewe: Zunächst möchte ich betonen, dass nur sehr wenige Flüchtlinge negativ auffallen. Die überwiegende Mehrheit von ihnen lässt sich nichts zuschulden kommen und ist dankbar, hier sein zu können. Wenn alle Migranten wegen der Taten einer verschwindend kleinen Minderheit kriminalisiert werden, führt das nur zu Frust und Unverständnis. Würden sie sich gerne als Krimineller …

… noch so gestaltet, daß die Gesamtbelastung aus Einkommen, Mehrwert- und Verbrauchssteuer am unteren Ende der Einkommensskala am größten ist. Das nennen die Urheber dieser Mißgeburt dann Steuergerechtigkeit. Nun war es zwar schon immer so, daß sich Bevölkerungsmehrheiten von Bevölkerungsminderheiten ausbeuten ließen. Das ist dem Rudeltiercharakter des Menschen geschuldet. Voraussetzung dabei ist allerdings, daß Mehrheit und Minderheit der gleichen Rasse und Kultur angehören und die Minderheit rassisch und kulturell homogen ist. Ist diese Bedingung …

… Regelung außerdem einen Verstoß gegen das Grundgesetz.“ Wenn Hauptausschuss und Kommunalausschuss am Donnerstag dieser Woche im Landtag zusammenkommen und Experten aus Universitäten, Verbänden und Kommunen zu Wort kommen lassen, ist anschließend keine inhaltliche Änderung mehr zu erwarten. „Die Mehrheit von SPD, CDU und Grünen hat sich für die Änderung der Landesverfassung entschieden, da gibt es wohl kein Zurück mehr.“, schätzt Rechtsanwalt Robert Hotstegs. Dabei wäre ein Innehalten dringend geboten: „Es gibt keinen einzigen arbeitsunfähigen Stadtrat. …