Pressemitteilungen zu Mehrheit

lichen Qualifikation und professioneller Qualitätsstandards zur Anerkennung zu verhelfen und wirksame Mechanismen zur Qualitätssicherung zu etablieren. Thorsten Becker: „Wir fordern und wollen, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland auf eine qualitativ abgesicherte Betreuung verlassen können“. Die Delegierten nahmen den Leitantrag zur Verbesserung der materiellen Lage, Professionalisierung und Verbandsentwicklung einstimmig und das Konzept für eine Berufskammer mit überwältigender Mehrheit an.

… vielfach unprofessionellen, sondern auch nicht selten menschenverachtenden Abfertigung der sprichwörtliche Hut hochgeht, sollte nicht wundern. Wer der Allgemeinheit auf der Tasche liegen möchte, kann dies trotzdem und tut es auch. Das wird aber hingenommen. Die große Mehrheit derer aber, die ohne ihr Verschulden prekarisiert wurden, hat verdient, daß sie von den Vertretern der Obrigkeit geachtet und entsprechend als Kunde behandelt wird. Das milliardenteure Verstecken von Arbeitslosen in sinnlosen sogenannten Qualifizierungsmaßnahmen ist nicht nur …

… bringt, und Europa in die Knie zwingt. Mit Heuschrecken wie Cerberus Capital Management haben wir auch das beste Beispiel, denn die fressen uns schon auf, siehe City Center Buchholz. Die Stadt Buchholz in der Nordheide hat in einer Ratssitzung mit einer großen Mehrheit einer TTIP Resolution zugestimmt. Die Resolution bietet aber keine Rechtssicherheit und ist somit nur ein Zeichen von Protest. Dieses Zeichen der Stadt ist aber ein gutes Zeichen und darf daher auch nicht abgewertet werden. Was bedeuten aber TTIP & Co. noch? Gechlorte Hühner, …

… Gernsheim statt. Diskussionsthema werden u.a. die konkrete Arbeit von Kreistagspirat Christian Greb als Teil der Fraktion "Die Linke.Offene Liste" sein und der Stand der Gespräche zu einer möglichen Kooperation oder Koalition mit SPD und GRÜNEN, die dann über eine hauchdünne Mehrheit von einem Sitz verfügen würde, was insbesondere für einen verläßlichen Haushaltsplan wichtig ist. Thema wird auch der weitere Ausbau des Freifunkes sein. ""Hier sind aktuell die bald eröffneneden Freibäder im Blick", so Pirat und Freifunkaktivist Marco Holz aus Erfelden. …

Robert Wüst ist neuer Präsident der Handwerkskammer Potsdam. ------------------------------ Der Metallbauermeister aus Pritzwalk wurde am 11. April 2016 von der außerordentlichen Vollversammlung im Zentrum für Gewerbeförderung Götz (http://www.hwk-potsdam.de/9,403,2192.html)mit großer Mehrheit gewählt. Der 30-jährige Wüst ist der Nachfolger von Jürgen Rose, der im Februar nach kurzer schwerer Krankheit verstorben ist. Wüst wird das Amt zunächst bis zum Ende der laufenden Legislatur im März kommenden Jahres ausüben. Robert Wüst legte 2009 die …

… vermochte. Glaubenskriege, Wirtschaftsimperialismus, sozialer Verfall auch in den wohlhabendsten Staaten, sich ausbreitender Terrorismus, und die weltweite Herrschaft des Geldes. Die jüngst entdeckten Briefkastenfirmen zahlreicher Angehöriger der „Eliten“ vieler Nationen überraschen allenfalls die große Mehrheit der Uninformierten und Gleichgültigen. Wer mit scharfem Blick verfolgt, was in der Welt vorgeht, wundert sich nur, warum die verantwortlichen Politiker bisher noch nichts gegen solche Machenschaften unternommen haben. Niemand braucht eine …

… denkenden Staatsanwälten und Richtern zu säubern, als auch Staatsunternehmen zu privatisieren und deren Chefs durch neue Köpfe zu ersetzen, liegt vor daran, dass ein wichtiges Privatisierungsgesetz seit Monaten im ukrainischen Parlament festhängt (wo die Oligarchen des Landes die Mehrheit der Abgeordneten der Hohen Rada gekauft haben). Damit ist die Entlassung der alten Garde in den Staatsunternehmen, Parteien, selbst in der Regierung - als auch vor allem im eigenen Präsidialamt mehr als unvorstellbar. Wer heute ein erfolgreiches Geschäft betreibt, …

… vernachlässigten sozialen Wohnungsbau wieder anzukurbeln," so Köpke. "Da werden wir uns der statistisch als notwendig errechneten Forderung der Linken/Offenen Liste nach dem Bau von jährlich 800 Sozialwohnungen gerne anschließen." Zu Koalitionsspekulationen meint Köpke: "Da SPD und Grüne keine Mehrheit mehr haben und auch hier die Schnittmengen groß sind, können wir uns eine wie auch immer geartete 'Rot-Grün-Rot-Orange' Zusammenarbeit vorstellen und werden dazu unsere Mitglieder demnächst genauer befragen." Dem Bürger im Kreis wollen die Piraten ab Mai …

… meistens unwissentlich – liefern. Nun wissen wir, daß die USA – besser: diejenigen, die dort das Sagen haben – von einem ganz anderen Menschenbild und gesellschaftlichen Ideal beherrscht werden. Die USA sind heute bereits eine Art Plutokratie. Die (eher arme) Mehrheit der Bevölkerung ist nichts weiter ist als das Mittel für die Zwecke der (eher reichen) herrschenden Minderheit und den sich mit ihnen identifizierenden nützlichen Idioten. Inwieweit dieses Gesellschaftsmodell zukunftsfähig ist, wird sich erweisen. Für uns Europäer sollt es indiskutabel …

… die Gewalt der Triebe; häufig von denselben Leuten für harmlose Spaziergänger gesperrt, während sie sich das Recht nehmen, ihn regelmäßig anzustechen, um ihre Felder zu bewässern.“ Lug und Betrug beherrschen die Welt. Profit geht über alles. Das Schicksal der großen Mehrheit der Menschen ist denen, die in Politik, Kulturbetrieb und der Finanz- und Wirtschaftswelt die Macht haben, zu tun, was sie für richtig halten, vollkommen egal. Mit Hilfe ihrer nützlichen Idioten als Transmissionsriemen benutzen, dirigieren und manipulieren sie die Mehrheit …

… Das wird jetzt immer deutlicher. In Europa spitzt sich die Situation infolge der Zuwanderung von Millionen Menschen aus Nah- und Mittelost sowie Nordafrika jetzt deutlich zu. Sowohl in den USA wie auch in den europäischen Industriestaaten ist die große Mehrheit der Menschen heute nichts anderes mehr als das bloße Mittel zur Befriedigung der (Profit-)Interessen der herrschenden Minderheit. Nicht das Allgemeinwohl ist Ziel der Politik, sondern der Profit der polit-ökonomischen Herrscherklasse. Die Intelligenz der meisten Politiker genügt zwar gerade …

… setzen, den Strafzins für Bankeinlagen der EZB auf 0,4 Prozent zu setzen und die Käufe von Anleihen auf 80 Milliarden monatlich zu erhöhen, bestätigt die Vermutung: Nichts geht mehr wirklich. Und ein Zurück gibt es auch nicht mehr. Ende Gelände! In Deutschland geht es der Mehrheit (noch) so gut, daß sie keinerlei Grund zur Klage hätte. Dagegen geht es immer mehr Deutschen immer schlechter, und die haben sehr triftige Gründe zur Klage. Abgesehen davon, daß der Draghi-Cocktail vorhersehbar keines der Probleme löst, die er lösen sollte, wird er aber …

… den Bauern niederschlägt. Insbesondere die Grundwasseranhebung, welche neuen Lebensraum für verschiedene Pflanzen- und Tierarten schafft, ist den Bauern ein Dorn im Auge, weil so, quasi ganz automatisch, auf verschiedenen Flächen Feuchtbiotope entstehen. Für die große Mehrheit der Landwirte ist eine nachhaltige ökologische Bewirtschaftung der Flächen keine Option, weshalb Heydt dem Vorsitzenden der Kreisbauernschaft Dirk Peters, gemäß meines Motto`s „Agroindustrie Stoppen!“, nur sagen konnte, dass Großbetriebe wie Agrofarm, deren Geschäftsführer …

… Lobbydemokraturen degeneriert, deren Polit-ökonomische Herrscherklassen das Allgemeinwohl der Bevölkerung den Sonderinteressen einer kleinen Minderheit erfolgreicher Beutegeier und ihren nützlichen Idioten opfern. Die Folgen der Herrschaft des Profits weniger über das Allgemeinwohl der großen Mehrheit für letztere wegen der starken ökonomischen Verflechtung der Volkswirtschaften heutzutage dramatisch. Der kanadische Philosoph Marshall McLuhan konstatierte schon in den 1960er Jahren: „Der Abstieg der Hochkulturen ist seit langem im Gange. Jedermann erfährt …

… Volkseinkommen. Die Aussicht, dem Aufbegehren agiler Bürgerinnen und Bürger vorbeugen zu können, ist mittelfristig größer denn je. Wenn die gegenwärtigen „Eliten“ der Industriestaaten die sich abzeichnende Multikrise nicht allzu geschwächt überstehen und die Ausbeutung der Volksmehrheiten durch Minderheiten ungehindert fortgesetzt werden kann, wäre das Entstehen totalitärer Plutokratien in den kommenden ein bis zwei Generationen denkbar. Mithilfe der dann weiter fortgeschrittenen audiovisuellen Telekommunikation, an die bereits die Kinder gewöhnt werden, wäre …

… Avila aus. Im 16. Jahrhundert setzte sie sich gegen die männliche Obrigkeit durch und schrieb Kirchengeschichte. Ihr unbeirrbarer Glaube an Gott ließ sie alle Konflikte und Anfeindungen überstehen denn, wie sie sagte: „Gott und ich sind immer die Mehrheit“. Machtgefühlen auf den Grund spüren, Position beziehen und den eigenen Standpunkt verteidigen, darum ging es im politischen Planspiel „Festung Europa“ zur Flüchtlingsproblematik. Je drei Teilnehmerinnen gruppierten sich zu einem europäischen Land und erhielten per Rollenkarte Informationen zur …

… Beispiel die Reform des Erziehungs- und Bildungswesens, die Sanierung und der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, die Sicherung einer für alle Bürger bezahlbaren Energieversorgung. Nicht einmal ansatzweise wirken die Politiker der zunehmenden Spaltung unserer Gesellschaft entgegen. Einer schrumpfenden Mehrheit, die über gute und sichere Einkommen verfügt und sich auch über üppige Altersversorgungen freuen kann, steht eine schnell wachsende Zahl prekär Beschäftigter und armer Rentner gegenüber, die nicht das Nötigste haben, um angemessen zu leben. …

… mit Abitur oder Studium ab, Akademiker bleiben zunehmend unter sich. Noch gravierender wirkt sich dieser bildungspolitische Zustand bei den Langzeitarbeitslosen aus. In meiner Heimatregion sind rund 12 Prozent der jungen Generation ohne jeden Schulabschluss, die überwältigende Mehrheit dieser jungen Menschen ist in Hartz-IV-Haushalten aufgewachsen. Im Schulalltag haben Armut und Hartz IV ein Kindergesicht. Kinder, die verwahrlost und hungrig in die Schule kommen und sich kaum am Unterricht beteiligen können. Kinder, deren Gesichtsausdruck seltsam …

(Agenda News) Vor der letzten Bundestagswahl stimmte eine deutliche Mehrheit der Bürger, mit Ihnen Die Linke, die Grünen, Gewerkschaften und Sozialverbände für die Einführung eines Mindestlohns von 8,50 Euro. Aufgrund des Drucks der Öffentlichkeit und der Gewerkschaften haben 3,1 Millionen Beschäftigte ihn erhalten. 14,5 Millionen Beschäftigte mit Stundenlöhnen unter 5 bis 8,50 Euro nicht, weil sie nicht gewerkschaftlich organisiert sind. Die Menschen plädierten für die Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer und Einführung der ersatzlos …

… Managements tun? Die Anleger können zwei Dinge tun. Zum einen können sie sich organisieren, um so auf die Abstimmung über den Insolvenzplan Einfluss nehmen zu können. Für die Annahme des Insolvenzplans ist nämlich erforderlich, dass die Mehrheit der abstim-menden Gruppen dem Plan zustimmt, damit das sogenannte Obstruktionsverbot greift. Hier bestehen erhebliche Einflussmöglichkeiten die Mehrheitsverhältnisse zugunsten der Anleger zu beeinflussen. Zum anderen können die Anleger auch veranlassen, dass sie einen eigenen Insol-venzplan vorlegen mit …

… Aufgaben, andererseits schließen die Meinungen ein deutliches nein nicht aus. Angela Merkel verfügte die uneingeschränkte Grenzöffnung für Flüchtlinge und ist der Meinung: „Wir schaffen das“. Nun das jein, weil sie Grenzschließungen einbezieht. Das ist ihr Alleingang, gegen eine Mehrheit, die das nicht mehr so sieht. Nun mehren sich kritischen Stimmen, alle fordern eine humane Lösung, ohne konkrete Lösungsvorschläge anbieten zu können. Österreich schließt die Grenzen und lässt nur noch handverlesene Flüchtlinge aus Kriegsgebieten ins Land, bzw. nach …

… allerdings benötigen ein demokratisch durchgefärbtes Gewissen und die dazugehörige Moral, um ihre Aufgabe richtig wahrnehmen zu können. Andernfalls degeneriert Demokratie zuerst zur Lobbydemokratur, in der die Interessen weniger das politische Handeln bestimmen und die Mehrheit der Bevölkerung dafür die Lasten und die Kosten trägt, und schließlich zur Plutokratie, der Alleinherrschaft der Reichen. Es gibt ernstzunehmende gebildete Menschen, die diese Entwicklung als zwangsläufig, den Rudeltiergenen des Menschen geschuldet, ansehen. Sie übersehen …

Trotz starken Gegenwinds hält Landratskandidat Raimond Heydt (PIRATEN) an seinem polarisierendem Kurs fest. „Ziel der Kampagne ist es die Nichtwähler zu erreichen. Da muss man mehr bieten als den x-ten Aufguss einer immer gleichen Politik. Die Mehrheit der Menschen hat kein Vertrauen mehr zu ihren politischen Vertretern, da ist es nur folgerichtig ihnen die Entscheidungshoheit über ihre Angelegenheiten zurückzugeben.“ Direkte Demokratie, also Volksabstimmungen zu wichtigen politischen Fragen, ist das Kernanliegen des Piraten. Daneben fordert Heydt …

… Olympischen Spiele in Hamburg fast omnipräsent gewesen sei. Die Frage war: „ .. wo sind Sie jetzt? Jetzt, da diese Stadt doch vor ganz anderen Problemen steht?“ Tatsächlich hat sich Scholz vehement für die Durchführung des Spektakels in Hamburg eingesetzt, ohne die Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger allerdings davon überzeugen zu können, daß dies letztlich nicht doch nur auf ihre Kosten und zu ihren Lasten geschehe. Anlaß für die Anzeige war die planlose, gegen die legitimen der Bürgerinnen und Bürger gerichtete „Basta-Politik" der Hamburger …

… Jahr 1949 schildern nüchtern die Umstände der Reise und die seelische Not. Aber auch die kleinen Dinge kommen ins Licht, z.B. wie der Schatten der großen Politik auf die ganz Kleinen an Bord fällt, die sich noch des Lebens freuen, aber schon den Hass der Mehrheit auf sie verinnerlicht haben. Schröder erinnert sich, wie er Kinder an Deck beim Spielen beobachtet: "Die einzigen, die in all den schweren Tagen unbekümmert blieben, waren die Kinder der Passagiere. Ja, sie freuten sich, länger an Bord bleiben zu können und nahmen ihr Schicksal höchstens …

… wählten die Bürger der Republik China (ROC) die Vorsitzende der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) Tsai Ing-wen an die Spitze des höchsten Amtes des Landes. Tsais Sieg, in welchem sie ca. 56,1% der Stimmen erlangen konnte, wurde durch das Erreichen einer absoluten Mehrheit durch die DPP und somit einer erstmaligen Mehrheitsregierung von einem Machtausgleich innerhalb des Legislativ-Yuans begleitet. Die kürzlich stattgefundenen Wahlen haben den Weg für einen dritten Machtwechsel in Taiwan geebnet: der erste fand im Jahr 2000 und der zweite im …

… Metropolregionen, als auch mittelgroße Städte wie Jena, Kassel oder Rostock. Zudem werden 5.000 A1 Plakate, 20.000 Aufkleber und 45.000 Postkarten in den Innenstädten gehängt bzw. an Initiativen verschickt. „Die Kampagne provoziert und irritiert bewusst, um die schweigende Mehrheit zu aktivieren, sich für eine offene Gesellschaft stark zu machen und den Rechtspopulisten nicht die Deutungshoheit über unsere Nationalsymbole zu überlassen“, erklärt gregor c. blach, Geschäftsführer der Berliner Agentur WE DO. Die Agentur unterstützt den Verein seit …

… mehr Transparenz bei der Aufklärung von Straftaten: „Wir dürfen keinesfalls pauschal eine Gruppe von Flüchtlingen kriminalisieren, obschon die Vorfälle der Silvesternacht ein Umdenken in der Bewertung des Themas Sicherheit erfordern. Dies sind wir der anständigen Mehrheit unserer Flüchtlinge schuldig“, erläutert Ilg seinen Antrag auf lückenlose Dokumentation der An-, und Abwesenheit von Personen in Flüchtlingseinrichtungen des Stadtbezirks von Rodenkirchen. Die Mehrheit seiner Kolleginnen und Kollegen in der Bezirksvertretung sah dies allerdings …

Ob die im Spektakel von Davos versammelten Profiteure des Status quo von der Rede des us-amerikanischen Vizepräsidenten Biden begeistert waren, ist fraglich. Mehrheitlich dürften sie sich auch für Europa die plutokratischen Zustände der USA wünschen. Aber Joe Biden trat als weitsichtiger Vertreter derjenigen auf, die den Menschen und sein Wohlergehen als oberstes Ziel und Verpflichtung politischen Handelns ansehen und nicht als Produktionsfaktor und Ausbeutungsobjekt. Es trat ein Mensch auf, kein Menschentier mit menschlicher Maske, der den versammelten …

… abgesehen davon, dass die Ereignisse der Kölner Silvesternacht noch nicht aufgeklärt sind, wieso kommt es Ihrer Meinung nach zu dieser Art von Übergriffen durch Flüchtlinge? Michael Schewe: Zunächst möchte ich betonen, dass nur sehr wenige Flüchtlinge negativ auffallen. Die überwiegende Mehrheit von ihnen lässt sich nichts zuschulden kommen und ist dankbar, hier sein zu können. Wenn alle Migranten wegen der Taten einer verschwindend kleinen Minderheit kriminalisiert werden, führt das nur zu Frust und Unverständnis. Würden sie sich gerne als Krimineller …

… noch so gestaltet, daß die Gesamtbelastung aus Einkommen, Mehrwert- und Verbrauchssteuer am unteren Ende der Einkommensskala am größten ist. Das nennen die Urheber dieser Mißgeburt dann Steuergerechtigkeit. Nun war es zwar schon immer so, daß sich Bevölkerungsmehrheiten von Bevölkerungsminderheiten ausbeuten ließen. Das ist dem Rudeltiercharakter des Menschen geschuldet. Voraussetzung dabei ist allerdings, daß Mehrheit und Minderheit der gleichen Rasse und Kultur angehören und die Minderheit rassisch und kulturell homogen ist. Ist diese Bedingung …

… Regelung außerdem einen Verstoß gegen das Grundgesetz.“ Wenn Hauptausschuss und Kommunalausschuss am Donnerstag dieser Woche im Landtag zusammenkommen und Experten aus Universitäten, Verbänden und Kommunen zu Wort kommen lassen, ist anschließend keine inhaltliche Änderung mehr zu erwarten. „Die Mehrheit von SPD, CDU und Grünen hat sich für die Änderung der Landesverfassung entschieden, da gibt es wohl kein Zurück mehr.“, schätzt Rechtsanwalt Robert Hotstegs. Dabei wäre ein Innehalten dringend geboten: „Es gibt keinen einzigen arbeitsunfähigen Stadtrat. …

… Staaten genug kluge Menschen gibt, das einzusehen und daraus die gebotenen Konsequenzen zu ziehen vermögen? Es sieht bisher nicht so aus. Europa und die USA müssen beide ihr Geschäftsmodell überdenken und es rasch an die Bedürfnisse der großen Mehrheit ihrer Bürgerinnen und Bürger sowie auch den Erwartungen der Bevölkerungen anderer Länder anpassen, wenn sie keine bösen politischen Überraschungen provozieren wollen. Statt die Menschen zu Mitteln (Sklaven) der Profitinteressen ebenso mächtiger wie skrupelloser amoralischer Minderheiten zu erniedrigen, …

… sie auch schützen können. Was für Staaten gilt, sollte für Wirtschaftsbetriebe und Privatmenschen ebenfalls gelten. Da gibt es heute noch scheunentorgroße Sicherheitslücken. Es besteht auch die Gefahr, daß Politiker und politiknahe Kreise die technischen Möglichkeiten nutzen, um die Mehrheit der Menschen zu manipulieren und letztlich auch zu versklaven. Aldous Huxleys „Schöne neue Welt“ könnte Wirklichkeit werden. Die Verbreitung des Smartphones könnte ein erster großer Schritt dazu sein. Die Anbieter von Betriebssystemen sind nicht gerade bekannt …

… als „Krieg“ bezeichnen. Nur ein Drittel der Befragten würde dieses Wort nicht verwenden. „Morgen, am 5. Januar 2016, werden Tornados des „Taktischen Luftwaffengeschwaders 33“ vom rheinland-pfälzischen Fliegerhorst Büchel zur türkischen NATO-Luftwaffenbasis Incirlik starten. Dies stellt nach Mehrheitsmeinung der Menschen in unserem Land eine kriegerische Handlung dar, egal wie beschwichtigend ein solcher Einsatz nach offizieller Lesart deklariert wird. Fakt ist: Von Rheinland-Pfalz geht Krieg aus, und dagegen müssen wir uns mit aller Entschiedenheit …

Hamburg, 03.01.2016: Der Weltlohn soll kommen, zumindest ist das eine der Ideen vom HEBUX Projekt und das natürlich auch nur, wenn die Mehrheit aller Menschen für ihn stimmt. HEBUX wäre aber nicht HEBUX, wenn man hier nicht noch darüber nachgedacht hätte, wie ein fairer Lohn aussehen könnte. Nach Ansicht von HEBUX wurde das Wort „Lohn“ von dem Wort „Belohnung“ abgeleitet, sprich die Leistung, die wir in der Gesellschaft erbringen, soll belohnt werden. In den meisten Kulturen wird diese Belohnung als Zahlungsmittel sprich in Form von Geld ausgezahlt. …

… nichts geändert, es gibt zwar immer mehr Hilfsangebote von zahlreichen Vereinen, aber auch dort erfahren die Mobbingopfer wenig Hilfe. Es fehlen einfach die entsprechenden Gesetze, damit die Opfer geschützt werden und sich effektiv wehren können. Richter und die Mehrheit der Politiker schauen weg und sind nicht bereit ernsthaft etwas zu ändern. Ausgezeichnet mit dem Anti-Mobbing-Award 2015 wurde, Herr Dr. Argeo Bämayr, Facharzt für Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie in Coburg. Der Anti-Mobbing-Award wird seit 2007 verliehen. Im deutschen …

… Implantates für den Rest ihres Lebens aus dem Schädel raus rage. Mante denkt, dass diese Experimente, sowie diejenigen, die den geplanten Experimenten folgen sollen, vielleicht das Verständnis für psychische Erkrankungen des Menschen verbessern könnten. Die Mehrheit der Tierversuchskommissions-Mitglieder haben sich für die geplanten Affenversuche am INI ausgesprochen. Drei Mitglieder der Tierversuchskommission waren mit diesem Entscheid nicht einverstanden und haben deshalb diesen Juli Rekurs gegen den Entscheid der Tierversuchskommission eingelegt …

… erster Schritt zu einer nicht mehr vom US-Dollar beherrschten Welt ist endlich beim IWF gelungen. Nach langer Blockade durch die USA sind die Stimmrechte und Kapitalanteile nun endlich neu verteilt worden. Bei den Kapitalanteilen haben Europäer und Chinesen jetzt sogar eine Mehrheit. Mit ihren Stimmrechten können sie gemeinsam Vorhaben der USA blockieren. Prof. Querulix wünscht frohe Festtage und ein gutes 2016, obwohl er weiß, daß seine Wünsche für viele seiner Mitbürgerinnen und Mitbürger nicht in Erfüllung gehen werden. Im Gegenteil. Wenn die …

… schlicht banales Geschwätz, wenn einer sagt: Wenn Arbeit immer billiger wird, gibt es auch mehr Nachfrage nach Arbeit. Klar, für kostenlose Arbeits- und Dienstleistungen besteht immer Bedarf. Aber wer bezahlt dann die Arbeitskräfte? Zahlmeister ist dann doch die Mehrheit der (ungerechterweise zu hoch belasteten) Steuerzahler mit geringem Einkommen, die dann die Leistungen für sogenannte „Aufstocker“ bezahlt und damit reichen Leuten, die oft erstaunlich wenig Steuern zahlen, die Arbeitssklaven finanziert. Sollen wir wirklich so lange weiter an einem …

… die einzelnen Menschen oder gesellschaftlichen Klassen in einer Volkswirtschaft zur Verfügung haben. Weder die Einkommens- noch die Vermögensverteilung stehen mit dem Wirtschaftswachstum in Zusammenhang. Zu beobachten ist, daß die Minderheit der Reichsten den Löwenanteil kassiert, während sich die Mehrheit mit immer weniger zufrieden geben muß. Je ärmer einer ist, desto mehr verliert er mit der Zeit. Die Aussage Deatons, "solange es keinen politischen und gesellschaftlichen Konsens gibt, die Kluft zwischen Arm und Reich zu schließen, wird sich in …

ziel erklärt wird, ist an gestalterische Politik nicht zu denken. Die Folge sind weitere Kürzungen bei den so genannten freiwilligen Ausgaben, allgemeine Gebührenerhöhungen und Kürzungen bei der Förderung von Sozialprojekten. Ohne eine wirkliche Opposition im Landtag wird dieses Spiel immer weitergehen – DIE LINKE will die Steuereinnahmen durch einen höheren Spitzensteuersatz, angemessene Unternehmenssteuern und das Schließen von Schlupflöchern erhöhen. Dann ist auch wieder eine Politik für die Mehrheit der Menschen im Land möglich.“

… sich keineswegs verbessert, nur spricht kaum noch jemand darüber. Im reichen Rheinland-Pfalz ist jede siebte Frau und jeder siebte Mann von Armut betroffen. Besonders verheerend ist die Situation der Alleinerziehenden – überwiegend Frauen – und der Kinder. Die große Mehrheit der von Armut betroffenen befindet sich im Hartz-IV-Bezug. Wir haben Regionen in Rheinland-Pfalz, wo seit Jahren jedes dritte Kind in Armutsverhältnissen leben muss. Es gibt also keinen Grund zur Entwarnung. Die Landesregierung und die Vermögenden und Besserverdienenden sollten …

… privilegiert wurden – sich für das Allgemeinwohl einzusetzen und ihre Mitmenschen vor Ausbeutung zu schützen. Die Wirtschaft eines Staates muß seinen Bürgerinnen und Bürgern dienen, und zwar allen, nicht nur einer kleinen Minderheit. Die Entwicklung geht jedoch dahin, daß die Mehrheit der Menschen der Wirtschaft dient, was nichts anders heißt als den Interessen und dem Profit derer, die über die Wirtschaft verfügen. Die Vereinigten Staaten entwickeln sich derzeit schnurstracks zu einer Plutokratie mit der Sozialstruktur eines Schwellenlandes. Wir Deutsche …

… Reichen und Mächtigen, hat vor allem zwei Gründe: Einerseits das Rudeltiererbe der Menschen, das sie in wenige Wölfe und viele Schafe spaltet, und das durch ungleiche Erziehung und Bildung noch verstärkt wird. Andererseits die ökonomische Abhängigkeit der Mehrheiten von den herrschenden Minderheiten, die in den letzten 20 Jahren besorgniserregend zugenommen hat. Wirtschaftliches Überleben bedeutet heute für immer mehr Mitmenschen, sich in einem Dschungel von Sozialgesetzten zurechtzufinden, um die Mittel für den Lebensunterhalt, die durch Arbeit …

… die nicht wenigstens einen Funken Absurdität enthält, ist wahrscheinlich nicht wert, weiter verfolgt zu werden Es habe aber auch skeptische Blicke gegeben. „Viele denken sich auch, dass ihre Idee sowieso nicht umgesetzt wird, berichtet Maike.“ Um etliche Ideen, selbst wenn sie keine Mehrheit auf sich vereinen, wäre es schade. Dichter- und Songwettbewerbe wie Poetry Slam und Music Battle am Uniplatz zum Beispiel. Oder ein Kletterpark im Wald, eine Ereignis-App für die Domstadt, ein Badestrand an der Fulda oder mehr Bäume und Grünanlagen in der …

… Stadt und See zu verbinden, müssen die Bahngleise zwischen Ludwigstraße/Nepomukweg und Undosa unter die Erde." Erst dann ist die Sicht auf den See frei, und Starnberg erhält eine großzügige und ungestörte Promenade. Das wird eine Aufwertung, setzt allerdings eine große Mehrheit voraus. "Ein Bahntunnel ist wünschenswert, wird aber noch auf sich warten lassen, so dass Maßnahmen zur Sanierung und besseren Gestaltung jetzt geboten sind." So ist etwa die betonierte Uferschräge ins Wasser besonders hässlich und muss in jedem Fall entfernt werden. Elektromobilität …

… sich Polittalks mit Realpolitik beschäftigen und über Themen diskutieren die sie jahrelang verdrängt haben. Sie und die christlich-demokratischen, christlich-sozialen und liberalen Parteien, haben den Menschen nicht zugehört. Vor der Bundestagswahl 2013 stimmte die überwiegende Mehrheit der Bundesbürger für die Wiedereinführung der Börsenumsatz- und Vermögensteuer, mit deren Abschaffung Kohl, Schröder und Merkel auf rund 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichten. Sie haben Reichen Steuervorteile zu Lasten des Sozialwesens gewährt. Um das zu ändern …

… höchsten weltweit sei und sehen offenbar nur einen beschränkten Handlungsbedarf. Nichtsdestotrotz ist es ein Erfolg, dass sich alle Fraktionen mit diesem Thema auseinandersetzen mussten. Wie zu erwarten war, wurde die Resolution von EVP, S&D, ECR und ALDE mit überwältigender Mehrheit angenommen (542 Stimmen). Der parteilose Abgeordnete der GUE/NGL Stefan B. Eck dazu: "Diese Abstimmung hätte ein großer Erfolg für den Tierschutz in der EU werden können. Nach diesem Abstimmungsergebnis ist es wenigstens ein kleiner Sieg - denn die Kommission wurde …