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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bevölkerung

Jugendverbände erfolgreich gegen Scientology
Junge Liberale Berlin

Jugendverbände erfolgreich gegen Scientology

… auf, durch lautes Hupen ein deutliches Zeichen gegen Scientology zu setzen. Ein ehemaliges Scientology-Mitglied legte in einer Ansprache die Methodik und Praktiken der Vereinigung offen. Zu der Aktion äußerte sich der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen, Mischa Hecker: „Scientology strebt eine Gesellschaft an, in der es keine Grundrechte, keine Gewaltenteilung und kein Rechtsstaatsprinzip gibt. Einer solchen Vereinigung muss auch durch den Protest der Bevölkerung klar gemacht werden, dass sie nicht willkommen ist. Weder in Berlin noch anderswo.“
09.09.2008
DIE LINKE – Ein Politikwechsel muss sich an seinen Inhalten festmachen
DIE LINKE KV Marburg-Biedenkopf

DIE LINKE – Ein Politikwechsel muss sich an seinen Inhalten festmachen

… ein Haushalt dann ausgeglichen, wenn er für den sozialen Ausgleich sorgt. Das betrifft auch die Seite der Einnahmen. Hier ist in den letzten Jahren infolge der Steuersenkung für Unternehmen und Reiche, sowie der Mehrwertsteuererhöhung für die Masse der Bevölkerung eine enorme soziale Schieflage entstanden, die mit der Kürzung sozialer Leistungen weiter verschärft wurde. Infolge der Steuersenkungen und des eröffneten nationalen Steuerwettbewerbs entgehen dem Land Hessen jedes Jahr Einnahmen in Milliardenhöhe. Milliarden die notwendig wären, um …
09.09.2008
Kraftwerksneubau - CO2-Abscheidungstechnik ist keine Lösung für Berlin
kess-consult

Kraftwerksneubau - CO2-Abscheidungstechnik ist keine Lösung für Berlin

… weist in seiner jüngsten Studie darauf hin, dass Technologien wie die CCS-Technologie teilweise ein schwer einschätzbares, langfristiges Risiko für Sicherheit, Gesundheit und Umwelt darstellen. „CCS ist nur ein Alibi der Industrie, um doch noch fossile Großkraftwerke zu bauen und Bevölkerung und Politik in trügerischer Sicherheit zu wägen“, kritisiert BI-Sprecher Mike Kess. Während die Abtrennung des CO2 in Labortests schon funktioniere, sei die Frage nach dem Transport weitgehend ungeklärt. So müsse aufgrund der anfallenden Menge an CO2 der Abtransport …
05.09.2008
Gemeinsame Aktion von Jungen Liberalen, JungsozialistInnen, Junger Union und Marcab e.V.
Marcab e.V.

Gemeinsame Aktion von Jungen Liberalen, JungsozialistInnen, Junger Union und Marcab e.V.

… Landesvorsitzenden der Jugendverbände: „Scientology teilt Menschen in wertvolles und wertloses Leben ein und strebt eine Gesellschaft an, in der es keine Grundrechte, keine Gewaltenteilung und kein Rechtsstaatsprinzip gibt. Einer solchen Vereinigung muss auch durch den Protest der Bevölkerung klar gemacht werden, dass sie nicht willkommen ist, weder in Berlin noch anderswo.“ Uhrzeit und Ort der Demonstration: Otto-Suhr-Allee 30 (Vor der Scientology-Zentrale) 15-18 Uhr Für weitere Informationen besuchen Sie unsere Webpräsenz: www.marcab-ev.net
05.09.2008
Bild: In Peking die Olympiade – in Tibet die Blockade (Überblick über die Restriktionen)Bild: In Peking die Olympiade – in Tibet die Blockade (Überblick über die Restriktionen)
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

In Peking die Olympiade – in Tibet die Blockade (Überblick über die Restriktionen)

… während gleichzeitig die olympischen Spiele in Beijing stattfanden. Der Dalai Lama sagte in einem Interview mit dem französischen Radiosender TF1, daß sogar während der olympischen Spiele die Tibeter schlecht behandelt würden und daß die Zivilbevölkerung weiterhin unter Verhaftungen und schwerer Folter zu leiden hätte, die manchmal soweit ginge, daß sie den Tod verursache. Seine Aussagen wurden von AP berichtet, siehe: http://www.iht.com/articles/ap/2008/08/17/europe/EU-France-Dalai-Lama.php. Die Worte des Dalai Lama widerlegen das, was Wang Wei, …
04.09.2008
Bild: Blutiges Gemetzel vor dem japanischen Generalkonsulat in DüsseldorfBild: Blutiges Gemetzel vor dem japanischen Generalkonsulat in Düsseldorf
Tierrechtsinitiative Köln - TiK

Blutiges Gemetzel vor dem japanischen Generalkonsulat in Düsseldorf

… Delfinmassakers versammelten sich vor dem Konsulat gleich mehrere Gruppen und Vereine, u.a. Die Eulen, Menschen für Tierrechte, Die Tierbefreier, Tierrechtsinitiative Köln, Pakt e.V., Animal Peace, Die Mittwochsdemonstranten... Der japanische Generalkonsul Maruo zeigte sich dem Anliegen der deutschen Bevölkerung und der Tierfreunde gegenüber ignorant und liess sich unter Hinweis auf anderweitige terminliche Verpflichtungen nicht auf eine sachliche Diskussion ein. Vielleicht hat Herr Maruo sich den scharfen Protest gegen die Politik seines Landes wenigstens am …
04.09.2008
Bild: Klare Absage im Saarland an die Politik von Oskar LafontaineBild: Klare Absage im Saarland an die Politik von Oskar Lafontaine
Landesverband der Bergbaubetroffenen Saar e.V.

Klare Absage im Saarland an die Politik von Oskar Lafontaine

… notleidende Bergleute zu tätigen. Dieser Wunsch im Hinblick auf einen gesetzlich festgeschriebenen sozialverträglichen Auslauf des Bergbaues in Deutschland, den es für keine andere Berufsgruppe auch nur Ansatzweise gibt, ist mehr als befremdlich und wird von der vom bergbaubetroffenen Bevölkerung als nicht soziales Verhalten eines Selbstdarstellers in der deutschen Politik auf das schärfste verurteilt. Mehr Infos: http://pcast.sr-online.de/play/region-mittag/2008-09-02_regionm020908.mp... http://av.sr-online.de/index.php?c=1596 und www.igab-saar.de
03.09.2008
Bild: Das drohende Ende der Nomadenkulturen - Eine europaweite Kampagne schafft AufmerksamkeitBild: Das drohende Ende der Nomadenkulturen - Eine europaweite Kampagne schafft Aufmerksamkeit
Freunde der Naturvölker e.V.

Das drohende Ende der Nomadenkulturen - Eine europaweite Kampagne schafft Aufmerksamkeit

… Regen zu schweren Überschwemmungen und zur Zerstörungen vieler Äcker und Weiden führte. Diese Folgen des globalen Klimawandels sind nur ein Grund dafür, warum laut Angaben des World Food Program (WFP) der Vereinten Nationen aktuell ca. 75 Prozent der Bevölkerung Karamojas (700.000 Menschen) unfähig sind, für ihre Grundbedürfnisse zu sorgen. Selbst der Waffenhandel konnte Karamoja bisher nicht ausführlicher ins Blickfeld der internationalen Medien rücken, obwohl er doch genauso den angrenzenden Südsudan und Somalia betrifft und somit eine Gefahr …
03.09.2008
Bild: Börsengang wichtiger als zufriedene KundenBild: Börsengang wichtiger als zufriedene Kunden
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

Börsengang wichtiger als zufriedene Kunden

… verringern, um somit Personal einzusparen. Mit der Einführung der Servicegebühr will man mehr Fahrgäste dazu zwingen, den Fahrscheinautomaten oder das Internet zu benutzen. Unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung und der damit zunehmenden älteren Bevölkerung ist dieser Schritt nicht nachvollziehbar. Außerdem sind viel zu wenige Fahrkartenautomaten und kein Servicepersonal zur Einweisung an den Fahrkartenautomaten im Hauptbahnhof vorhanden. Die Fahrpreiserhöhung von durchschnittlich 3,9 Prozent dient offensichtlich nur dafür, um den …
02.09.2008
Universität Duisburg-Essen untersucht die Zukunft des Maghreb
imap Institut

Universität Duisburg-Essen untersucht die Zukunft des Maghreb

… Fähigkeiten der Machthaber, den Verlust materieller und symbolischer Vorurteile der etablierten Eliten graduell zu gestalten und sie in die Reformbewegungen einzubeziehen. Die Fähigkeit, die bestehenden und künftig verschäften sozialen Ungleichheiten zu kompensieren und die Bevölkerung damit von der Legitimität der politischen Führung zu überzeugen.“ Diese Veränderungen werden auf lange Sicht zu einer Verbesserung des Wirtschaftsklimas führen und so Investitionen begünstigen. Die Liberalisierung der Wirtschaft wird die Regulierungsmöglichkeiten der …
01.09.2008
Bild: Karlsruher Hilfswerk unterstützt Haiti nach Hurrikan „Gustav“Bild: Karlsruher Hilfswerk unterstützt Haiti nach Hurrikan „Gustav“
UNSERE KLEINEN BRÜDER UND SCHWESTERN E.V.

Karlsruher Hilfswerk unterstützt Haiti nach Hurrikan „Gustav“

… Nach neuesten Angaben hat der Hurrikan mindestens 51 Menschen das Leben gekostet. Das Kinderdorf und Krankenhaus des Hilfswerks „Unsere kleinen Brüder und Schwestern“ blieben unversehrt. Die Mitarbeiter vor Ort helfen der von den Verwüstungen des Hurrikans betroffenen Bevölkerung. „Wir verteilen Essen in den überfluteten Gegenden in der Nähe des Krankenhauses. Durch die Überschwemmungen sind die Nahrungsvorräte der Menschen und die Pflanzen auf den Feldern komplett vernichtet worden“, berichtet Pater Richard Frechette, der National-Direktor des …
29.08.2008
Tibet Initiative Deutschland besorgt um Tibeter im Hungerstreik in Österreich
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Tibet Initiative Deutschland besorgt um Tibeter im Hungerstreik in Österreich

… für die Lösung der weiterhin offenen Tibetfrage verstärken. Müssen denn wirklich erst Aktivisten in Lebensgefahr geraten, bevor die Weltöffentlichkeit die verzweifelte Lage des tibetischen Volks realisiert?“ In Tibet wurden die Restriktionen gegenüber der tibetischen Bevölkerung vor und während der Spiele nochmals verschärft. Eine hohe Militärpräsenz, Ausgangssperren, Verhaftungen und rigorose Umerziehungskampagnen sind an der Tagesordnung. Grader hierzu: „Tibet wird derzeit zu einer einzigen Gefängnislandschaft. Es müssen unbedingt unabhängige …
28.08.2008
Termin für nächsten CSD in Stuttgart steht fest - 24. Juli bis 02. August 2009
IG CSD Stuttgart e.V.

Termin für nächsten CSD in Stuttgart steht fest - 24. Juli bis 02. August 2009

… und Unterstützer/innen sowie Sponsoren. Ihnen allen gilt ein besonders herzliches „Danke schön“. Aber auch die 175.000 Besucher/innen, die die Polizei am Straßenrand während der CSD Polit-Parade zählte, sollen natürlich nicht vergessen werden. Gerade das Interesse der Bevölkerung zeigt die Wichtigkeit und die Chancen des CSD Stuttgart. Denn nur mit möglichst viel Öffentlichkeit lassen sich die immer noch vorhandenen eklatanten Diskriminierungen homosexueller Menschen in unserer Gesellschaft nachhaltig anprangern und in hoffentlich naher Zukunft …
28.08.2008
Die Republik China auf Taiwan fordert eine umfassende Beteiligung in den UN Sonderorganisationen
Taipeh Vertretung Presseabteilung

Die Republik China auf Taiwan fordert eine umfassende Beteiligung in den UN Sonderorganisationen

… Belange, mit denen sich die UN Sonderorganisationen befassen, betreffen das Wohl und die Entwicklung der gesamten Menschheit. Da Taiwan weder an den Konferenzen noch an den Aktivitäten der UN Sonderorganisationen teilhaben kann, ist sowohl das Wohl der Bevölkerung Taiwans gefährdet wie auch die Interessen der gesamten Weltbevölkerung. Taiwan versucht seit Jahren eine Teilnahme an der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu erreichen, wurde jedoch bis jetzt daran gehindert und hat auch keinerlei Kommunikation mit der WHO hinsichtlich der Seuchenprävention. …
26.08.2008
Bild: Rauchverbot in der Gastronomie – es bleibt existentiellBild: Rauchverbot in der Gastronomie – es bleibt existentiell
Gastro-Award Deutschland AG

Rauchverbot in der Gastronomie – es bleibt existentiell

… die speziell Nichtraucher-Etablissements eine neue Alleinstellung beschert. Sie wären attraktiv, weil es vielleicht mehr Raucher-Betriebe gäbe (wie z.B. aktuell in Spanien auf Basis der Wahlfreiheit). Sie könnten von sämtlichen Nichtrauchern (immerhin fast zwei Drittel der Bevölkerung) frequentiert werden. Raucher könnten weiterhin in ihre Kneipen gehen. Die Welt wäre in Ordnung. Stattdessen verkrampfen sich die Gegebenheiten in immer weiteren Differenzierungen und Notlösungen wie z.B. das Thema Raucherclub. Von den Bundesrichtern als Alternative …
26.08.2008
„Woche des Grundeinkommens“ vom 15.-21.9.08 in Deutschland, Österreich und der Schweiz
Netzwerk Grundeinkommen

„Woche des Grundeinkommens“ vom 15.-21.9.08 in Deutschland, Österreich und der Schweiz

… 60 Veranstaltungen in drei Ländern ein Ausrufezeichen. Nur ein Grundeinkommen sichert allen Bürgern faire Startbedingungen - jeder Einzelne benötigt einen Rechtsanspruch auf ein existenzsicherndes Einkommen! Aktuelle Umfragen weisen in die gleiche Richtung: drei Viertel der Bevölkerung halten die Verhältnisse in Deutschland für zutiefst ungerecht. Während die Depots in Liechtenstein und anderswo überquellen, leben hierzulande schon 13% der Menschen in Armut, fast 7 Millionen beziehen Arbeitslosengeld. Kinderarmut, Bildungsnotstand und „working poor“ …
25.08.2008
Gesundheitsfonds schwächt Wirtschaft und Konjunktur
bayern-nachrichten.de

Gesundheitsfonds schwächt Wirtschaft und Konjunktur

… werden. FDP gegen Umverteilung Laut Heubisch macht der Gesundheitsfonds alle Bayern zu Verlierern: „Die Arbeitnehmer, weil sie höhere Beiträge zahlen müssen, den Mittelstand, weil die Lohnnebenkosten steigen, die Heilberufe, weil weniger Geld für die Versorgung der Bevölkerung zur Verfügung stehen wird und schließlich auch die Krankenkassen, die keine Sonderprogramme mehr finanzieren können.“ Als Folge des Gesundheitsfonds würden sich die Aktivitäten der Krankenkassen darauf beschränken, möglichst viel Geld aus dem Gemeinschaftstopf zu erhalten …
23.08.2008
Bild: China zwingt über 73.700 Nomaden in Osttibet zur festen NiederlassungBild: China zwingt über 73.700 Nomaden in Osttibet zur festen Niederlassung
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

China zwingt über 73.700 Nomaden in Osttibet zur festen Niederlassung

… Rights Watch* vom vergangenen Jahr. Außerdem werden Nomaden und Bauern zwangsweise umgesiedelt, um Raum zu schaffen für Infrastrukturprojekte wie Damm- und Straßenbau. In den Jahren 2006 und 2007 zwang China an die 250.000 Tibeter, das ist etwa 1/10 der Bevölkerung, von ihren verstreuten ländlichen Siedlungen in die neuen „sozialistischen Dörfern“ umzuziehen. Sie wurden nicht nach ihrer Meinung gefragt und mußten größtenteils die neuen Unterkünfte auf eigene Kosten bauen. „No one has the liberty to refuse“, Tibetan Herders Forcibly Relocated …
22.08.2008
Bild: Datensparsamkeit ist bester DatenschutzBild: Datensparsamkeit ist bester Datenschutz
Piratenpartei Deutschland

Datensparsamkeit ist bester Datenschutz

e sind ein absolutes Muss. Das konsequente Anwenden bestehender Restriktionsmöglichkeiten würde bereits ein positives Zeichen setzen. Eine konsequente Überprüfung der bestehenden Gesetze, eine strikte Verneinung des Datenbevorratungsprinzips und somit ein klares "Ja" zur Datensparsamkeit sind grundlegende Forderungen der Piratenpartei. Diese Forderungen basieren auf dem Wissen darum, dass Daten immer Begehrlichkeiten erwecken, seien diese monetärer Natur oder der Wunsch nach Kontrolle über die Bevölkerung.
22.08.2008
Bild: Tibet / VR China - Permanente Kontrolle schränkt Bewegungsfreiheit der Tibeter einBild: Tibet / VR China - Permanente Kontrolle schränkt Bewegungsfreiheit der Tibeter ein
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Tibet / VR China - Permanente Kontrolle schränkt Bewegungsfreiheit der Tibeter ein

Schwere Strafen für Verdacht auf "Respektlosigkeit" – Immense Militärinspräsenz in Tibet lähmt Einwohner Lhasa – Frankfurt am Main (12. August 2008) – Auch fünf Monate nach den ersten Ausschreitungen in Tibet nimmt die Kontrolle der tibetischen Bevölkerung nicht ab, sondern wird weiter ausgebaut. Permanente Patrouillen und Ausweiskontrollen, tausende Überwachungskameras und versteckte Mikrophone auf den Straßen und an Orten des öffentlichen Lebens, sowie unzählige zivile Spitzel sind Bestandteile eines Überwachungssystems, das an den Roman "1984" …
14.08.2008
Bild: Leben außer Kontrolle -Von Genfood und Designerbabies- - Film und anschließende Diskussion mit M.Weisheit -Bild: Leben außer Kontrolle -Von Genfood und Designerbabies- - Film und anschließende Diskussion mit M.Weisheit -
Attac Vogtland

Leben außer Kontrolle -Von Genfood und Designerbabies- - Film und anschließende Diskussion mit M.Weisheit -

… Bauern vor dem Ruin, verkaufen eine Niere oder begehen Selbstmord. In Kanada weht genmanipulierter Rapssamen auf die Felder benachbarter Biobauern und macht damit ökologischen Anbau unmöglich. Das isländische Parlament verkauft das gesamte Genpotential seiner Bevölkerung an eine private Firma, die die Daten wiederum gewinnbringend an die Pharmaindustrie und Versicherungen weiterverkaufen will. Als "Vampirprojekt" wird ein Forschungsprojekt bezeichnet, bei dem 700 sogenannten aussterbenden Völkern- unter dem Vorwand gesundheitlicher Vorsorge- Blut-, …
14.08.2008
Bild: Olympische Spiele einerseits und Repression in Tibet andererseitsBild: Olympische Spiele einerseits und Repression in Tibet andererseits
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Olympische Spiele einerseits und Repression in Tibet andererseits

… Partei gemessen werde. Die Kampagne wird als ein Werkzeug eingesetzt, um das voll unter Kontrolle zu bringen, was die Behörden als „Brutstätte des Dissens“ bezeichnen, nämlich die monastischen Einrichtungen. Die zwangweise Durchführung der Kampagne, um die Bevölkerung zur Loyalität dem Staat gegenüber zu erziehen, verstößt unmittelbar gegen viele internationale, die Religion betreffende Menschenrechtsbestimmungen. Neue Maßnahmen zur Säuberung der Klöster und Reduzierung ihrer Belegschaft Über diese Kampagne hinaus bezwecken neue Maßnahmen, die am 28. …
11.08.2008
Bild: Tibet unterm StiefelBild: Tibet unterm Stiefel
Internationale Gesellschaft fuer Menschenrechte (IGFM)

Tibet unterm Stiefel

… anzunehmen, haben sich gegenüber dem Tourismusbüro verpflichtet, ihre Kunden genau zu überwachen: „Keine Fotos vom Militär, keine von Polizisten. Keine Fotos von während der Unruhen zerstörten Gebäuden. Machen Sie keine Fotos von irgendwelchen Vorkommnissen, von etwaigen Zusammenstößen der Bevölkerung mit den Ordnungskräften. Bitte respektieren die Regeln, wir sind verantwortlich für Ihr Verhalten.“ Bis zu diesem Tag hat sich diese Strategie bezahlt gemacht: kein einziges Foto von den Gemetzeln im März, noch von den massiven Verhaftungen, die daraufhin …
10.08.2008
Bild: Papuas - ermordet - vergewaltigt - vertriebenBild: Papuas - ermordet - vergewaltigt - vertrieben
Freunde der Naturvölker e.V.

Papuas - ermordet - vergewaltigt - vertrieben

Augenzeugen und Betroffene berichten von unvorstellbarer Gewalt durch das indonesische Militär an der indigenen Bevölkerung West Papuas. Kirchen und Menschenrechtsorganisationen schlagen Alarm, Politiker aber schweigen. Erzbischof Desmond Tutu: „Dem Volk West Papuas werden die Menschenrechte verweigert, auch das Recht auf Selbstbestimmung. Ihre Schreie für Gerechtigkeit und Freiheit stoßen auf taube Ohren. Ich werde sie in mein Gebet mit einschließen!“ Keulig, 1. Vorsitzender von Freunde der Naturvölker e.V.: „Die Situation in West Papua ist schlimmer …
07.08.2008
Olympia-Protest: Tibet Initiative Deutschland gibt Startschuss zum „Protestival für Tibet“
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Olympia-Protest: Tibet Initiative Deutschland gibt Startschuss zum „Protestival für Tibet“

… uns nicht tatenlos die Propagandaspiele eines autoritären Regimes an. Unser Protest gilt der längst überfälligen Verwirklichung von Freiheit, Gerechtigkeit und Selbstbestimmung in Tibet und China.“ Dalha Agyitsang, Exil-Tibeterin und TID-Vorstand, erklärt: „Während Peking feiert, leidet die tibetische Bevölkerung unter stärksten Repressionen. Peking muss endlich erkennen, dass Ruhe und Harmonie in Tibet nur durch einen Wandel zu mehr Demokratie und Menschenrechten in China möglich sind. Dazu gehört auch, den Dalai Lama zu entdämonisieren und mit …
06.08.2008
Bild: Im Widerspruch zu den Olympischen GrundsätzenBild: Im Widerspruch zu den Olympischen Grundsätzen
Internationale Gesellschaft fuer Menschenrechte (IGFM)

Im Widerspruch zu den Olympischen Grundsätzen

… China verbessert werden“. Seine Heiligkeit der Dalai Lama und die Tibetische Zentralverwaltung [Regierung-im-Exil] haben von Anfang an die Olympischen Spiele in Peking als einen Tribut an Chinas uralte Zivilisation und als ein Zeichen der Achtung vor den Aspirationen der Bevölkerung befürwortet. Im Namen der olympischen Sicherheit geht die chinesische Regierung jedoch derartig hart gegen ihre eigenen Bürger vor, dass die religiöse Freiheit und die Menschenrechte der Tibeter völlig unterdrückt wurden. 1. Gegenwärtig steht das gesamte Tibet, d.h. …
06.08.2008
Bild: Neues Buch von Tom Renner erschienenBild: Neues Buch von Tom Renner erschienen
MB-Mediabox Marjo Boissevain

Neues Buch von Tom Renner erschienen

… die Geschichte dieses Buches. Wenn es den Leser interessiert, warum unser Staat uns „belauscht“ und warum es sinnvoll ist, sich diesen „Lauschangriffen“ zu entziehen, so ist dieses Buch das geeignete Werk, die Hintergründe zu erfahren. Die schleichende Armut, der deutschen Bevölkerung und die statistische Darstellung der daraus resultierenden Zahlen sind ebenso Thema, wie die Perspektivlosigkeit der Jugend in Deutschland. Rundum ein Buch, dass es Wert ist gelesen zu werden. Zu beziehen ist es im Internetbuchhandel wie auch auf der Webseite des Autors …
06.08.2008
Bild: Woeser - Wie China ein Land von der Außenwelt abriegeltBild: Woeser - Wie China ein Land von der Außenwelt abriegelt
Internationale Gesellschaft fuer Menschenrechte (IGFM)

Woeser - Wie China ein Land von der Außenwelt abriegelt

… Ganzi) gibt es mehr als 70.000 Soldaten – weit mehr Truppen, als die Chinesen einsetzten, um die tibetische Rebellion im Jahre 1959 niederzuschlagen. Im Bezirk Machu (chin. Maqu) haben über 10.000 Soldaten Quartier bezogen, das sind so viele wie die dortige Bevölkerung. Als Teil der Säuberungskampagne, die auf die Unruhen vom März hin durchgeführt wird, muss jedermann in Lhasa einen Loyalitätstest machen. Für die Tibeter dort sind die olympischen Spiele belanglos. Und dann sind da die Tausende von Tibetern in Beijing. Tibetischen College-Studenten …
04.08.2008
Bild: Doppelmoral des Westens schadet dem Demokratisierungsprozeß ChinasBild: Doppelmoral des Westens schadet dem Demokratisierungsprozeß Chinas
Civilisations Matter - International Society for Intercultural Dialogue e.V.

Doppelmoral des Westens schadet dem Demokratisierungsprozeß Chinas

… sich jetzt enttäuscht. "Die häufigste Antwort auf die Nachricht, dass ein Staatsoberhaupt nicht zur Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele kommt, ist übrigens: ohne ihn? Na, umso besser!" Ein interkultureller Dialog, den die Realpolitik nicht leisten könne, müsse breite Bevölkerungsschichten einbeziehen. Es wird Jahre dauern, bis Chinesen den Westen wieder so sehen wie noch vor einem halben Jahr. INTERVIEW MIT DEUTSCHLAND-CHINA EXPERTEN FANG WEIGUI Fang Weigui ist seit 2006 Professor für Komparatistik an der Beijing Normal University. Seine …
01.08.2008
Bild: Energie ist Bestandteil öffentlicher DaseinsvorsorgeBild: Energie ist Bestandteil öffentlicher Daseinsvorsorge
Partei Soziale Alternative für Gerechtigkeit (SAG)

Energie ist Bestandteil öffentlicher Daseinsvorsorge

… Neben der Luft zum Atmen und sauberem Trinkwasser gehört dazu sicher auch eine ausreichende Energieversorgung. Der Staat hat sich zur Sicherung der allgemeine Daseinsvorsorge verpflichtet (Art. 20 GG in Verbindung mit Art. 1 GG). Auch die Versorgung der Bevölkerung mit Energie und anderen Rohstoffen gehört primär zu diesen Pflichten. Dem tragen u.a. auch zahlreiche Landesverfassungen Rechnung. So führt z.B. Art. 27 Abs. 1 der NRW Landesverfassung aus: Großbetriebe der Grundstoffindustrie und Unternehmen, die wegen ihrer monopolartigen Stellung besondere …
30.07.2008
Geplante Maßnahmen gegen nicht willfährige Mönche/Nonnen, religiöse Führer und Klöster - Teil 2
Orden des Mitgefühls

Geplante Maßnahmen gegen nicht willfährige Mönche/Nonnen, religiöse Führer und Klöster - Teil 2

… Präfektur Kardze (chin. Ganzi) Datum: 28. Juni 2008 Teil I: Gegen einzelne Mönche und Nonnen zu ergreifende Maßnahmen Um die soziale Stabilität aufrechtzuerhalten, das sozialistische Gesetz zu stärken und die Wahrung der grundlegenden Interessen der Bevölkerung sicherzustellen, werden die folgenden Maßnahmen gegen Klöster und diejenigen Mönche/Nonnen ergriffen, die in Wort oder Schrift separatistische Parolen verbreiten, „Schneelöwen“ Flaggen [tibetische Nationalflagge] schwenken und sich an illegalen Demonstrationen und Protest-Aktionen beteiligen, …
30.07.2008
Bild: „Zwangserziehung der gesamten Bevölkerung“Bild: „Zwangserziehung der gesamten Bevölkerung“
Netzwerk Rauchen

„Zwangserziehung der gesamten Bevölkerung“

… übt der Staatsrechtler Professor Josef Isensee. „Die Karlsruher Entscheidung ist ein juristischer Pyrrhussieg der Berufsfreiheit, weil sie den Weg zu einem radikalen Rauchverbot und damit zu einer ökologischen Zwangserziehung der gesamten Bevölkerung freigibt“, erklärt der renommierte Bonner Jurist. Das Bundesverfassungsgericht hatte zwar das Rauchverbot für bestimmte kleine Einraumgaststätten aufgehoben, ein totales Rauchverbot für verfassungsgemäß erklärt. Ablehnend reagiert auch Netzwerk Rauchen, der führende Raucherverband. „‘Gesundheitswahn …
30.07.2008
Bild: Türkei-Analyse - Kommt es zum Chaos, wenn die AKP verboten wird?Bild: Türkei-Analyse - Kommt es zum Chaos, wenn die AKP verboten wird?
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei-Analyse - Kommt es zum Chaos, wenn die AKP verboten wird?

… immer noch weit über den selbst gesetzten Zielen der AKP. WAS PASSIERT, WENN DIE BEITRITTSVERHANDLUNGEN MIT DER EU UNTERBROCHEN WERDEN? Der ATR-Chefredakteur, Fuß: Wollte man diese Frage sarkastisch beantworten, müsste die Antwort lauten: Durch breite Kreise der türkischen Bevölkerung geht ein Jubelschrei.» Tatsächlich sei es so, dass sich viele Türken von einem Beitritt der Türkei zur Europäischen Union keine Vorteile versprechen, sondern vielmehr mit noch stärker ansteigenden Preisen rechnen. Hinter vorgehaltener Hand werde auch zugegeben, …
30.07.2008
Bild: Die gegenwärtige Volkserhebung in Tibet - Fragen und AntwortenBild: Die gegenwärtige Volkserhebung in Tibet - Fragen und Antworten
Orden des Mitgefühls

Die gegenwärtige Volkserhebung in Tibet - Fragen und Antworten

… Territoriums ausmacht und so groß ist wie Westeuropa von Berlin bis Lisabon. Die Entwicklungspolitik Chinas hat sich an diesen Problemen orientiert: Wie kann Tibet integriert, wie können die Grenzen gesichert werden und wie kann man sich der Loyalität der Bevölkerung vergewissern? Frühere Versuche, Ödland wie z. B. die Überschwemmungsgebiete der wilden Bergflüsse urbar zu machen, die Getreideproduktion anzukurbeln oder Viehherden zu vergrößern und die Nutzung der Weiden und die Fleischproduktion zu intensivieren, wirkten sich verheerend aus und …
27.07.2008
Bild: Warum fordert die Bayernpartei die Eigenstaatlichkeit Bayerns?Bild: Warum fordert die Bayernpartei die Eigenstaatlichkeit Bayerns?
Bayernpartei

Warum fordert die Bayernpartei die Eigenstaatlichkeit Bayerns?

… weder finanziell noch politisch auf die Bundesrepublik angewiesen. Die Wirtschaftskraft, das Steueraufkommen und die Sozialabgaben liegen teils weit über dem Bundesdurchschnitt. Bayern hat eine moderne Verfassung und eigene Gesetzgebungsorgane. Es wäre gemessen an seiner Bevölkerung der neuntgrößte Staat innerhalb der heutigen EU und wirtschaftlich gesehen einer der bedeutendsten Staaten in Europa. Auch politisch hätte die Eigenstaatlichkeit Bayerns Vorteile: Die Bayerische Staatsregierung könnte Ihre Politik auf die Bedürfnisse ihrer Bürger abstimmen, …
24.07.2008
Ein privates Geschäft mit gesellschaftlichen Risiken
DIE LINKE im Bundestag

Ein privates Geschäft mit gesellschaftlichen Risiken

Thema: elektronischer Personalausweis / Bundesregierung 23. 07. 2008 - Das Bundeskabinett beschloss heute die Einführung elektronischer Personalausweise. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Die Bevölkerung wird vermessen. Die Vermessenen werden registriert. Die Registrierten müssen sich ausweisen. Die Ausweisinhaber tragen die Kosten. Die Kosten bergen Profite. Und die Profite werden privatisiert. Wirklich sicher an den elektronischen Ausweisen ist nur: Sie sind ein privates Geschäft mit …
23.07.2008
Bayernpartei nimmt Unterschriftenhürde
Bayernpartei

Bayernpartei nimmt Unterschriftenhürde

… Man kann in acht Jahren nicht lernen, wofür man neun Jahre braucht, ohne dass dies auf Kosten der Bildung geht. Außerdem wollen wir ein Verbot der grünen Gentechnik in Bayern, weil sie die Landwirte in noch größere Abhängigkeit von internationalen Großkonzernen bringt und auch von der Bevölkerung abgelehnt wird. Die Menschen wollen gesunde Nahrung und keine Industrieprodukte!“ Der Landesvorsitzende weiter: „Beim Rauchverbot wollen wir uns für eine Lösung stark machen, mit der alle leben können: Die Nichtraucher und Raucher genauso wie die Wirte“.
21.07.2008
Unfairer Prozeß in Ngaba in Osttibet, Mönch aus Kham zum Selbstmord getrieben
IGFM München

Unfairer Prozeß in Ngaba in Osttibet, Mönch aus Kham zum Selbstmord getrieben

… sind der Ansicht, daß die Ankündigung nur ein Trick der Behörden war, um weitere Protestaktionen zu vermeiden. Die Regierung hat den Verkauf von Benzin und Diesel in vielen Teilen von Kham drastisch reduziert, um die Bewegungen der tibetischen Bevölkerung besser überwachen zu können. Es wurde berichtet, daß Kommunikationsmittel wie Telefon und Internet für mindestens zwei weitere Monate einer scharfen Kontrolle unterliegen. Angesichts der kritischen Situation in Tibet appellieren wir an die Vereinten Nationen und die internationale Gemeinschaft, …
21.07.2008
Pressemitteilung zum ersten Urteil in der Steueraffäre ,Lichtenstein'
Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.

Pressemitteilung zum ersten Urteil in der Steueraffäre ,Lichtenstein'

… ethischer Sicht in verantworteter Güterabwägung ein deutlicher Niederschlag der Geständnis- und Kooperationsbereitschaft wiederfinden. Manager besitzen keine höhere Ethik Manager sind Kinder unserer Gesellschaft. Die Tatsache, dass sie fachlich oder strategisch weitaus höher qualifiziert sind, als der Bevölkerungsdurchschnitt, führt nicht automatisch dazu, dass sie auch ethisch höher qualifiziert sind. Von ihnen eine höhere Ethik als vom Rest der Gesellschaft zu verlangen verkennt die Tatsache, dass sich in der gesamten Bevölkerung eine neue …
18.07.2008
Bild: "Mister Wowereit - Don't close Tempelhof Airport down"Bild: "Mister Wowereit - Don't close Tempelhof Airport down"
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

"Mister Wowereit - Don't close Tempelhof Airport down"

… eindrucksvoller Weise hinter dieses historische Denkmal gestellt. Wir laden Sie herzlich ein, sich an diesem historischen Ort für Ihre demokratischen Ideale einzusetzen.“ Möge Barack Obama den Regierenden Bürgermeister zurufen: Mister Wowereit, It is a wrong decision. Don't close Tempelhof airport down, so Paul weiter. „Der US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama könnte damit auch für Berlin ein Zeichen setzen und dem Regierenden Bürgermeister die Chance geben, dem Wunsch der Bevölkerung nach Erhalt Tempelhofs zu entsprechen." Veröffentlichung frei
14.07.2008
Vier Menschen sterben durch den Terror der Regierung, grausame Rache an den Mönchen in Serthar
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Vier Menschen sterben durch den Terror der Regierung, grausame Rache an den Mönchen in Serthar

… der Ausweisung aller Mönche unter 18 Jahren und dem Beginn der „patriotischen Erziehungskampagne“ in dem Kloster auf ihn ausübten. Durch die Ausweisung aller jüngeren Mönche war das Kloster fast leer geworden, was den Behörden ungelegen war. Um Kritik aus der Bevölkerung zuvorzukommen, ordneten sie daher an, daß alle Mönche bis zum 5. Juli ins Kloster zurückzukehren hätten, andernfalls, so warnten sie, würden man sie zu Hause festnehmen. Dieser Druck seitens der Behörden führte zu einer derartigen Verschlechterung von Jampel Gyatsos Gesundheitszustand, …
13.07.2008
Bild: Maßlose Überwachung - Werden die Bürgerrechte immer weiter eingeschränkt?Bild: Maßlose Überwachung - Werden die Bürgerrechte immer weiter eingeschränkt?
Junge Liberale München e.V.

Maßlose Überwachung - Werden die Bürgerrechte immer weiter eingeschränkt?

… ausgehöhlt", mahnte Alvaro, innenpolitischer Sprecher der Liberalen im Europaparlament. Die Fraktion der Liberalen im Europaparlament (ALDE) wird deshalb Ende des Jahres europaweit eine Kampagne starten, um das Bewusstsein für Bürgerrechte innerhalb der Bevölkerung wieder zu stärken. Jimmy Schulz, Landtagskandidat im Stimmkreis München-Land-Süd verwies ergänzend auf das jüngst beschlossene schwedische Abhörgesetz, durch welches der grenzüberschreitende Datenverkehr komplett überwacht werde. "Solche Vorhaben dürfen keine Schule machen. Wir müssen …
13.07.2008
Bayernpartei geht gestärkt aus dem Landesparteitag hervor
Bayernpartei

Bayernpartei geht gestärkt aus dem Landesparteitag hervor

… jeweiligen Regierungen seien die selben. "Die gleichen Probleme, die ihr mit der CSU habt, haben wir mit den niederen Sachsen in Hannover!", rief er und erntete dafür tosenden Applaus. Überall würden historische Sprachen verdrängt und auch der politische Druck auf die autochthone Bevölkerung wachse stetig. Es gab noch viele weitere große Momente auf dem Parteitag. Hervorzuheben ist auch die Rede des BP-Generalsekretärs Hubert Dorn, bei der er die Politik der politischen Gegner mit bekannt markigen Worten geißelte. Auch die von der CSU neu entdeckte Sorge …
12.07.2008
Bild: Über eine Million Euro Steuergelder für AffenversucheBild: Über eine Million Euro Steuergelder für Affenversuche
Tierrechtsbund Aktiv e.V.

Über eine Million Euro Steuergelder für Affenversuche

… in München Widerspruch ein, über den noch nicht entschieden ist. Die Ärztevereinigung hält die Ablehnung der Genehmigungsanträge in Berlin und München für wegweisend. "Es kann nicht angehen, dass sich ein aus Steuergeldern finanzierter Forscher über den Willen der Bevölkerung und den demokratisch erzielten Beschluss der Politik einfach hinwegsetzt", so Andreas Zemke, erster Vorsitzender des Bremer Tierrechtsbund aktiv. „Wir fordern Senatorin Renate Jürgens-Pieper auf, hart zu bleiben und die Versuche nicht weiter zu genehmigen. Nach mehr als zehn …
09.07.2008
Bild: Der geheime Krieg in AsienBild: Der geheime Krieg in Asien
Freunde der Naturvölker e.V.

Der geheime Krieg in Asien

… glauben Sie sonst kann sich Indonesien die größte Armee in Südostasien leisten?“ Auch die Kirche in West Papua (GKI) schlägt seit Jahren Alarm: Seit dem Beginn der Okkupation des Landes hat die indonesische Regierung den Respekt vor der Sicherheit der Bevölkerung, vor Wahrheit und Gerechtigkeit, Ehrlichkeit, Frieden, Liebe, Demokratie und Gleichheit, den Schutz der Menschenrechte und Menschenwürde der Papuas in der Einzigartigkeit des indigenen West Papua Lebens in eine gewalttätige und quälende „Demokratie“ umgewandelt. Am 6. Juli 2008 hat sich ein …
09.07.2008
Vier Mönche aus dem Kloster Bheri festgenommen
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Vier Mönche aus dem Kloster Bheri festgenommen

… Pressemitteilung vom 2. Juni hatten wir über die Freilassung einiger Mönche und Nonnen der Klöster Ganden Choekhor und Shar Bhumpa, die sich im Kreis Phenpo Lhundrup, Stadt Lhasa, befinden, berichtet. Sie durften in ihre Klöster zurückkehren, nachdem sich die ortsansässige Bevölkerung für sie eingesetzt hatte. Die chinesischen Behörden untersagten jedoch anderen Nonnen desselben Klosters die Rückkehr nach ihrer Freilassung und befahlen ihnen statt dessen, sich nach Hause zu begeben. Von den Mönchen des Klosters Sakya Nalanda im Kreis Phenpo Lhundrup, …
06.07.2008
Bild: G8-Gipfel – Welttierschutzgesellschaft WSPA veröffentlicht Studie zur WelternährungskriseBild: G8-Gipfel – Welttierschutzgesellschaft WSPA veröffentlicht Studie zur Welternährungskrise
World Society for the Protection of Animals (WSPA)

G8-Gipfel – Welttierschutzgesellschaft WSPA veröffentlicht Studie zur Welternährungskrise

… (WSPA) auf die Ergebnisse einer Studie aufmerksam: Die Untersuchung „INDUSTRIAL ANIMAL AGRICULTURE – PART OF THE POVERTY PROBLEM“ kommt zu dem Schluss, dass durch die Förderung der industriellen Massentierhaltung die Verarmung – insbesondere der ländlichen Bevölkerung – zugenommen hat. Dazu der Ernährungs- und Landwirtschaftsexperte Colin Tudge in seinem Kommentar: „Die WSPA hat in moralischer und politischer Hinsicht einen überzeugenden Bericht veröffentlicht, indem die Konsequenzen der industriellen Farmproduktion für die wachsende Nahrungsmittelkrise …
04.07.2008
China wird zum „Friedhof der Kuscheltiere“
medienbüro.sohn

China wird zum „Friedhof der Kuscheltiere“

… Deutschland vermittelt seine Firma nur noch hoch qualifizierte Softwarespezialisten und längst keine Mitarbeiter mehr für lohnintensive Produktionsbereiche. Den Abwanderungstrend ins Ausland könne man höchstens mit einer Radikalkur stoppen: Kündigungsschutz lockern, Mitbestimmungsrechte beschneiden und Tarifverträge entzerren, so Nadolski. Doch dafür habe die Bevölkerung angesichts steigender Preise und unverändert hoher Steuern und Sozialabgaben immer weniger Verständnis, weil die Angst selbst der Mittelschicht wachse, Wohlstandseinbußen zu erleiden.
04.07.2008
Und warum nicht die BAHN eG?
VerbändeNetzwerk "menschen-machen-wirtschaft"

Und warum nicht die BAHN eG?

… nach neuen und innovativen Ansätzen für eine nachhaltige Besserung zu suchen. Eingangs fasste für den Veranstalter Gerd K. Schaumann (Vorstand) die Ausgangslage zusammen, wie sie jüngst vom Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) veröffentlicht wurde: · Rund zwei Drittel der deutschen Bevölkerung verfügen über kein bzw. nur über ein geringes Vermögen. · Die reichsten 10 Prozent der Bevölkerung besitzen dagegen knapp 60 Prozent des gesamten Vermögens · Das reichste 1 Prozent der Bevölkerung konzentriert mehr als 20 Prozent des Vermögens auf sich · Das …
01.07.2008

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