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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bevölkerung

Spendenaktion erfolgreich gestartet
K&L Wall Art

Spendenaktion erfolgreich gestartet

… Deutschland. Und es werden bald noch weitere eröffnet. Der Bedarf ist enorm. Insgesamt betreuen 70 Arche-Mitarbeiter über 1.000 Kinder in Berlin, Hamburg, München und Potsdam. Doch die Aufgaben, die der Verein übernommen hat, kann er nur mit Unterstützung der Bevölkerung bewältigen. Die Arbeit der „Arche“ wird zu 100 Prozent durch Spendengelder finanziert. Die Firma K&L Wall Art hat diese besondere Form des sozialen Engagements im vergangenen Monat begonnen: Zwei Prozent des Netto-Bestellwerts jeder Bestellung werden einer karitativen Einrichtung …
17.11.2008
Bild: Nagelprobe FinanzkriseBild: Nagelprobe Finanzkrise
Freiesinternet

Nagelprobe Finanzkrise

… realisierbar - in Zeiten einer massiven Rezession. Man braucht nicht viel Fantasie, um sich die Schwierigkeiten auszumalen. Und Deutschland ist als Exportnation von einer halbwegs gesunden Konjunktur in den USA abhängig. Wir befinden uns an einem Scheideweg. Die Rezession wird mindestens für viel Unruhe sorgen. Werden die Überwachungsmaßnahmen angewendet, um für Ruhe in der Bevölkerung zu sorgen und die Mitbürger zu disziplinieren, wird sich zeigen, wie es mit dem demokratischen und freiheitlichen Verständnis hierzulande steht. Von Uwe Schreiber
17.11.2008
Bild: „Kein Kiez für Nazis“ - 1 000 Menschen bei Antifa-Demonstration am Samstag in Berlin-PankowBild: „Kein Kiez für Nazis“ - 1 000 Menschen bei Antifa-Demonstration am Samstag in Berlin-Pankow
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen Pankow (VVN-BdA Berlin-Pankow e.V.)

„Kein Kiez für Nazis“ - 1 000 Menschen bei Antifa-Demonstration am Samstag in Berlin-Pankow

… Pankower Jugendeinrichtungen, wie dem Unabhängigen Jugendzentrum Pankow (JUP e.V.) und dem Kurt-Lade-Klub, die wegen ihres Engagements gegen Rechts im Fokus der Pankower Naziszene stehen und mehrfach angegriffen wurden. 70 Jahre nach den Pogromen gegen die jüdische Bevölkerung war es den AntifaschistInnen ebenso ein Anliegen, gegen den auch in der Gegenwart tief verwurzelten Antisemitismus Stellung zu beziehen. In Niederschönhausen verwiesen Redner auf den Charakter des Ortsteils als Aktions- und Rückzugsraum für gewaltbereitete Neonazis. Beendet …
15.11.2008
Bild: 3. Vorarlberger Kinderrechtsfilmtage - Preview des Cannes-Preisträgers „Die Klasse“Bild: 3. Vorarlberger Kinderrechtsfilmtage - Preview des Cannes-Preisträgers „Die Klasse“
Welt der Kinder

3. Vorarlberger Kinderrechtsfilmtage - Preview des Cannes-Preisträgers „Die Klasse“

… beinahe allen Staaten der Welt - mit Ausnahme der USA und Somalia - unterzeichnet worden. Auch Österreich hat die Erklärung 1992 ratifiziert. Kinderrechte. Rund 20 Jahre nach der Einführung der UN-Kinderrechtskonvention gehören Kinderrechte keineswegs zum Allgemeinwissen der Bevölkerung. „Kinderrechte werden bei weitem nicht allgemein respektiert", bringt Festival-Initiator Dr. Gerhard König von „Welt der Kinder" die weltweite Situation auf den Punkt. Umso wichtiger sei es, immer wieder über die Kinderrechte und deren Anwendung in verschiedenen …
14.11.2008
Mahnwache anlässlich des Spatenstichs zur sogenannten „Delfinlagune“
Menschen für Tierrechte Nürnberg e.V.

Mahnwache anlässlich des Spatenstichs zur sogenannten „Delfinlagune“

Nun wird sie gebaut, die „Lagune“. Kritik von Tier- und Artenschutzorganisationen (weit über Nürnberg hinaus), mehreren Parteien und aus breiten Kreisen der Bevölkerung haben es nicht verhindern können. Verloren haben jedoch nicht die Kritiker, sondern die Tiere. Die hohe Sterberate auch bei erwachsenen Tieren, die Erfolglosigkeit bei der Nachzucht im Nürnberger Delfinarium, der europaweite Trend zur Schließung von Delfinarien führten bei den Verantwortlichen leider nicht zu einem Umdenken. Derzeit wird das Delfinarium im Heidepark Soltau als sechstes …
07.11.2008
Bild: Piratenpartei - Bezirksverband Köln begrüßt Wahl Obamas, warnt jedoch vor EuphorieBild: Piratenpartei - Bezirksverband Köln begrüßt Wahl Obamas, warnt jedoch vor Euphorie
Piratenpartei Köln

Piratenpartei - Bezirksverband Köln begrüßt Wahl Obamas, warnt jedoch vor Euphorie

… Falle darf nun ein goldenes Zeitalter erwartet werden. Ich erhoffe mir jedoch, daß ein Richtungswechsel in der US-Politik weg von der Doktrin der Einschüchterung des eigenen Volkes auch den von unserer Partei ersehnten befreienden Effekt auf die Bevölkerung hier in Deutschland haben wird", sagt der politische Geschäftsführer des Bezirksverbandes Köln, Klaus Wockenfoth. Der Vorstand der Piratenpartei Köln spricht dem gewählten US-Präsidenten Barack Obama seinen herzlichsten Glückwunsch aus und mahnt gleichzeitig, daß die Versprechen, die Senator …
07.11.2008
Bild: Reichskristallnacht, H-D.Arntz, Helios Autor, im WDRBild: Reichskristallnacht, H-D.Arntz, Helios Autor, im WDR
Helios Verlags- und Buchvertriebsgesellschaft

Reichskristallnacht, H-D.Arntz, Helios Autor, im WDR

… Hans-Dieter Arntz aus Euskirchen wird am Samstag zwischen 19.00 und 20.oo Uhr im WDR der Öffentlichkeit vorstellt. Arntz hat in den letzten Jahren diverse Dokumentationen im Helios-Verlag publiziert. Arntz arbeitet seit vielen Jahren die Verfolgung der jüdischen Bevölkerung im Großraum Euskirchen, Schleiden etc. auf. Er ist Preisträger diverser deutscher und israelischer Auszeichnungen. Die letzte von Arntz im Helios-Verlag verfasste Dokumentation trägt den Titel „Reichskristallnacht - Der Novemberpogrom 1938 auf dem Lande - Gerichtsakten und Zeugenaussagen …
06.11.2008
Peru - Unkontaktierte Indigene „Könnten Innerhalb der nächsten drei Jahre verschwinden“
Survival International Deutschland e.V.

Peru - Unkontaktierte Indigene „Könnten Innerhalb der nächsten drei Jahre verschwinden“

… Regierungssprecher zu, dass illegale Holzarbeiter in das Land der unkontaktierten Indigenen eingedrungen sind und verriet, dass er Kenntnis von zwölf illegalen Abholzungslagern hat. Während die Regierung Anfang 2008 noch bestritt, dass die Abholzung Folgen für die indigenen Bevölkerung habe, folgt nun dieses Geständnis. Die Sitzung schloss mit einer Erklärung. Diese verurteilt die Schwäche der peruanischen Regierung und stellt einige Forderungen. Unter anderem wurde gefordert, dass die Holzfäller, die in das Land der Indianer eingedrungen sind, …
06.11.2008
Bild: Tibet / VR China - Anhaltende Diffamierung des Dalai Lama und Repressalien demütigen und provozieren TibeterBild: Tibet / VR China - Anhaltende Diffamierung des Dalai Lama und Repressalien demütigen und provozieren Tibeter
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Tibet / VR China - Anhaltende Diffamierung des Dalai Lama und Repressalien demütigen und provozieren Tibeter

… Dalai Lama feindlichen Programms im August und September 2008 gewesen sein, berichten Quellen aus Tibet. In dem Programm sei das geistliche Oberhaupt der Tibeter als „Separatist, der den chinesischen Nationalstaat zerstören wolle“ verunglimpft worden. Bei der tibetischen Bevölkerung stoßen derartige Angriffe auf den Dalai Lama auf großen Unmut, so die IGFM. Dem chinesischen Sicherheitsdienst dürfte der Anschlag als Vorwand für Repressalien gegen Tibeter gelegen gekommen sein. Er machte umgehend drei jugendliche Tibeter für die Tat verantwortlich …
06.11.2008
Südhessische Jusos fordern Walter, Tesch und Everts zum Mandatsverzicht auf
Jusos Hessen-Süd

Südhessische Jusos fordern Walter, Tesch und Everts zum Mandatsverzicht auf

… nach zwei Landesparteitagen, vielen Regional- und Mitgliederversammlungen, ohne vorherige Rücksprache mit der Partei, eine solche Bombe platzen zu lassen. Damit stoßen Tesch, Everts und Walter die SPD in eine Krise und die Mitglieder vor den Kopf. Was die Bevölkerung davon hält, kann sich jeder denken“, ergänzt der stellvertretende Vorsitzende Swen Klingelhöfer. „Im Zuge des Diskussionsprozesses innerhalb der Partei haben die drei Abgeordneten zwar immer ihre Bauchschmerzen, die sie bei der Zusammenarbeit mit der Linken haben, erwähnt. Gleichzeitig …
03.11.2008
Bild: Afghanistan-Hilfe - Schützt oder ­schadet die Bundeswehr?Bild: Afghanistan-Hilfe - Schützt oder ­schadet die Bundeswehr?
Evangelische Akademie Bad Boll

Afghanistan-Hilfe - Schützt oder ­schadet die Bundeswehr?

… militärischen Strategie folgen.« Der Leiter des Einsatzführungsstabs im Bundesverteidigungsministerium, Generalmajor Erhard Bühler widersprach der Einschätzung Stathers über die Wahrnehmung der Bundeswehr: »Ich glaube, soweit ist es noch lange nicht.« Das habe die Reaktion der afghanischen Bevölkerung auf den tödlichen Anschlag auf die Bundeswehr nahe Kundus vor einigen Wochen gezeigt. Zudem sagte er, die Bundeswehr sei in Afghanistan nicht im Krieg. Diese Wortwahl würde, so Bühler, Terroristen zu Kombattanten aufwerten. Die zweitägige Tagung …
03.11.2008
Weltweite Unterstützung für Obama
psychonomics AG

Weltweite Unterstützung für Obama

… Obama demnach in Dänemark (81%), Chile (80%), Österreich (77%) und Finnland (75%). Den vergleichsweise geringsten Zuspruch erfährt der Senator aus Illinois in Russland (44%), Ägypten (54%), Tschechien (55%) und Saudi-Arabien (57%), aber auch dort liegt Obama in der Gunst der jeweiligen Bevölkerung haushoch vor dem Vietnam-Veteranen McCain. Lediglich die US-Bürger selbst sehen das Rennen um das Weiße Haus als noch nicht ganz entschieden an: Im Heimatland bei den tatsächlichen Wählern liegt Obama gegenüber McCain nur mit 48 zu 42 Prozent in Front, …
30.10.2008
Bild: Tibet / VR China - Tibetischer Mönch nach Interview über seine Folterung untergetauchtBild: Tibet / VR China - Tibetischer Mönch nach Interview über seine Folterung untergetaucht
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Tibet / VR China - Tibetischer Mönch nach Interview über seine Folterung untergetaucht

IGFM: Die massive Unterdrückung und Gewalt gegen die tibetische Bevölkerung hält auch nach den Olympischen Spielen ungebrochen an Tibet - Frankfurt am Main - (28. Oktober 2008) – Der tibetische Mönch Jigme Gyatso aus dem Kloster Labrang berichtete am 12. September 2008 offen über seine Erfahrungen, die er im Zuge der im März 2008 ausgebrochenen Proteste der Tibeter gegen die Unterdrückung der chinesischen Zentralregierung machte. Nachdem sein Erlebnisbericht, der grauenvolle Details über seine Folterung sowie über die Gewalttätigkeit gegen die …
28.10.2008
Bild: Vereinbarkeit von Familie und Beruf – Wunsch oder Wirklichkeit?Bild: Vereinbarkeit von Familie und Beruf – Wunsch oder Wirklichkeit?
sebile oHG Seminar-, Bildungs- und Eventhaus

Vereinbarkeit von Familie und Beruf – Wunsch oder Wirklichkeit?

… Bildungs- und Eventhaus, beschäftigen sich mit der Frage, ob der Wunsch Beruf, Freizeit und Familie in Einklang bringen zu können Wirklichkeit werden kann. Die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist das wichtigste familienpolitische Thema für die Bevölkerung in Deutschland. Das Prinzip Familie ist ein fester Bestandsteil mittelständischer Unternehmenskultur. Für 62 Prozent aller mittelständischen Unternehmen in Bayern ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein Schwerpunkt ihrer künftigen Personalpolitik. Wir können es uns nicht leisten …
21.10.2008
Jusos - Grenzenloses Profitdenken einzelner ist Schuld an der Finanzkrise
Jusos Hessen-Süd

Jusos - Grenzenloses Profitdenken einzelner ist Schuld an der Finanzkrise

g gezogen werden. Dafür sei unerlässlich, dass handelnde Personen für ihre Fehler einstehen und haftbar gemacht werden. Während jeder Privatmann und Kleinstunternehmer für seine Schulden einstehen müsse, stehlen sich Spitzenmanager mit dicken Abfindungen aus der Verantwortung. Yazdani und Benzing erklären abschließend: „Für die Zukunft muss das internationale Finanzsystem auf anderen Pfeilern aufgebaut sein. Das Finanzsystem hat keinen Selbstzweck, sondern muss den Wohlstand breite Teile der Bevölkerung im Blick haben."
20.10.2008
Bild: Darmstadt - Applaus für Tierquälerei?Bild: Darmstadt - Applaus für Tierquälerei?
TierrechtsInitiative Rhein-Main - TIRM e.V.

Darmstadt - Applaus für Tierquälerei?

… Resignation. Das dressierte Tier ist seiner Würde völlig beraubt. Erschwerend kommt für die Tiere die permanent fehlende Auslaufmöglichkeit, hoher Stress durch häufiges Hin- und Her-Ziehen von Ort zu Ort und ständige Nähe zu anderen Tieren hinzu. Um die Bevölkerung über die Hintergründe aufzuklären, haben die Tierrechtler und Tierrechtlerinnen mehrere Protestkundgebungen vor dem Zirkus angemeldet, es soll nahezu täglich demonstriert werden. Natürlich hoffen die ehrenamtlich Aktiven auf Solidarität aus der Bevölkerung und freuen sich, wenn engagierte …
16.10.2008
Bild: Türkei - Buchmesse Frankfurt - Freundliche Worte für das Gastland Türkei gerechtfertigt?Bild: Türkei - Buchmesse Frankfurt - Freundliche Worte für das Gastland Türkei gerechtfertigt?
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei - Buchmesse Frankfurt - Freundliche Worte für das Gastland Türkei gerechtfertigt?

… DEMOKRATISCHE GESELLSCHAFT IN DER TÜRKEI?» - ZWEIFEL SIND ANGESAGT! Auch wenn die AKP bei der letzten Wahl nur 47 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen konnte, versucht sie mit Hilfe ihrer übermächtigen Mehrheit im Parlament der Mehrheit der Bevölkerung ihre Vorstellungen aufzudrücken. Dass es zu dieser Mehrheit von 62 Prozent aller Parlamentssitze gekommen ist, verdankt die AKP ausschließlich den speziellen Regelungen des türkischen Wahlrechtes, über die die AKTUELLE TÜRKEI RUNDSCHAU schon mehrfach berichtet hat. Ein solches Wahlergebnis …
15.10.2008
Bild: Neuerscheinung - Als Berufssoldat in Afghanistan, als Mensch in der Heimat - ein Tagebuch zweier WeltenBild: Neuerscheinung - Als Berufssoldat in Afghanistan, als Mensch in der Heimat - ein Tagebuch zweier Welten
Simone Uetz-Fugel Independent Verlag

Neuerscheinung - Als Berufssoldat in Afghanistan, als Mensch in der Heimat - ein Tagebuch zweier Welten

… über das politisch oder strategisch Gewünschte hinaus geht. Sowohl Kameraden als auch Zivilisten sparen nicht mit Anerkennung: „… das Buch spiegelt die innere Zerrissenheit der handelnden Personen, die Zwiespältigkeit der Politik, die Situation der Bevölkerung zwischen Zerstörung und Neubeginn perfekt wider. Das Kommunikationsergebnis ist: Eindringlichkeit…“ (Georg Engels, Braun Engels Gestaltung, Ulm) „… Hauptfeldwebel D.s Eindrücke visuell gekonnt verschränkt mit Fotos, Hintergrundinformationen und Meldungen der Weltpresse, machen die Dichte …
14.10.2008
Paraguay - Massenappell von Indigenen an Präsidenten
Survival International Deutschland e.V.

Paraguay - Massenappell von Indigenen an Präsidenten

Die Notlage der letzten unkontaktierten Indigenen Paraguays löste einen Massenappell der indianischen Bevölkerung aus, der sich an den neuen Präsidenten des südamerikanischen Staates richtete. Der Appell verurteilt die anhaltenden „Verletzungen der kulturellen, umweltpolitischen und territorialen Rechte (der Indigenen).“ Acht Indianerorganisationen aus Paraguay versuchen Einfluss auf den Präsidenten, der ehemalige Bischof Fernando Lugo, zu nehmen, indem sie ihre Sorge um die Ayoreo-Totobiegosode ausdrückten. Die Ayoreo-Totobiegosode sind die letzten …
14.10.2008
Bild: Steinmeiers Außenpolitik muss lauter werden - Tibet Initiative Deutschland übergibt 8500 UnterschriftenBild: Steinmeiers Außenpolitik muss lauter werden - Tibet Initiative Deutschland übergibt 8500 Unterschriften
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Steinmeiers Außenpolitik muss lauter werden - Tibet Initiative Deutschland übergibt 8500 Unterschriften

… seit den Unruhen im März weitgehend abgeriegelt und unter militärischer Kontrolle. Trotz einer faktischen Nachrichtensperre erreichen die Tibet Initiative Deutschland immer wieder Berichte von Repressalien, willkürlichen Verhaftungen und Gewaltanwendung gegenüber der tibetischen Bevölkerung. Für die zweite Oktoberhälfte sind erneute Gespräche zwischen Abgesandten des Dalai Lama und Vertretern der chinesischen Regierung geplant. Grader dazu: „Die bevorstehende sino-tibetische Gesprächsrunde muss endlich Ergebnisse bringen. Wir rufen die deutsche …
13.10.2008
Falsch gepunktet? Risiken und Nebenwirkungen beim Kreditscoring
Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte

Falsch gepunktet? Risiken und Nebenwirkungen beim Kreditscoring

… ins Abseits geraten kann und wie man wieder herauskommt Wenn beim Stammtischgespräch der Name „Schufa“ fällt, verstummen selbst die bierseligsten Zeitgenossen für kurze Zeit in stiller Ehrfurcht. Die Schufa Holding AG (auch: Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) hat in der Bevölkerung einen schlechten Ruf und über ihre Methoden kursieren die skurrilsten Geschichten. Keine davon ist wahr, jedoch weiß Herr Müller von nebenan oft nicht, welche Daten das Kreditbüro erhält, wie sie verarbeitet und an wen sie letztendlich weitergeleitet werden. Seit …
13.10.2008
Bild: Deutschland - Demokratie war gesternBild: Deutschland - Demokratie war gestern
Agentur Bühner Personalvermittlung

Deutschland - Demokratie war gestern

… auch durch manipulierte Statisken nicht mehr verschwindet. Die Armut und insbesondere die Altersarmut, bislang immer wieder totgeschwiegen, schwächt die deutsche Volkswirtschaft gewaltig. Der Anteil der Arbeitslosen, der Armen, der sozial Ausgegrenzten wird einen großen Teil unsere Bevölkerung ausmachen. Wie sich das dann in unserem täglichen Leben niederschlägt und welche sozialen Unruhen es schafft, kann sich jeder selbst ausmalen. Es muß ein gewaltiger Umbruch her. Die politische Auseinandersetzung unter Einbeziehung aller politischer Richtungen …
10.10.2008
Bild: Herr Wowereit - Wir geben nicht aufBild: Herr Wowereit - Wir geben nicht auf
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Herr Wowereit - Wir geben nicht auf

… entscheiden hat. Dabei geht es um die Entwidmung des Flughafens. Diese würde ebenfalls nicht die Einstellung des aktuellen Betriebs, jedoch eine Umnutzung des Geländes verhindern und den Traditionsflughafen erhalten. 11. Da die Rettung des Flugbetriebs trotz einer breiten Mehrheit in der Bevölkerung am Widerstand des Senats scheiterte, wäre der vollständige Schutz des Flughafens als Denkmal wenigstens die kleinste Lösung. Dieses Gebiet zu bebauen oder als Park zu nutzen, würde alle Berliner, die für die Freiheit der Stadt eingetreten sind, vor …
10.10.2008
Statt Banken in soziale Chancen investieren - Grundeinkommenskongress Ende Oktober in Berlin
Netzwerk Grundeinkommen

Statt Banken in soziale Chancen investieren - Grundeinkommenskongress Ende Oktober in Berlin

… globalisierungskritischen Netzwerk attac veranstaltet. Bei den 36 Workshops und auf den Podien des Kongresses geht es um Alternativentwürfe zu einer Politik, die durch ihre einseitige Finanzmarkt-Orientierung und die Ausgrenzung von Menschen mit geringem Einkommen von der Bevölkerung als ungerecht empfunden wird. „Die Krise an den Finanzmärkten und die hilflosen Reaktionen der Regierungen dokumentieren das Scheitern einer Politik, die einseitig auf Wachstum und Gewinne gesetzt hat, ihrer sozialen und ökologischen Verantwortung jedoch nicht gerecht …
08.10.2008
Kriegsgegner vor Gericht -­ Bundestag für weiteren Kriegseinsatz
Einstellungsbündnis Berlin

Kriegsgegner vor Gericht -­ Bundestag für weiteren Kriegseinsatz

… afghanische Zivilisten durch Angriffe von US- und NATO-Truppen. Die Infrastruktur und Lebensgrundlage für Millionen Menschen wurde für die nächsten Jahre zerstört. Laut einer Umfrage von Emnid lehnten im Frühjahr diesen Jahres 84 Prozent der deutschen Bevölkerung ein erweitertes Engagement der Bundeswehr in Afghanistan ab. Trotzdem ist vorherzusagen, dass sich die Abgeordneten Mitte Oktober für eine Mandatsverlängerung entscheiden werden. "Angesichts der Tatsache, dass die mehrheitliche Meinung der Bevölkerung keinen Einfluss auf die politischen …
08.10.2008
Bild: Rückzugsgefecht in WashingtonBild: Rückzugsgefecht in Washington
erlassjahr.de e.V.

Rückzugsgefecht in Washington

… des Völkerrechts bei zwischen-staatlichen Geldgeschäften ist notwendig und wird immer wahrscheinlicher, sagte der Wiener Völkerrechtler Dr. August Reinisch am Dienstag (7.10.) in Washington. Er forderte international rechtsstaatliche Verhältnisse, damit Kreditgeschäfte nicht zu Lasten der Bevölkerung in den Schuldnerländern gehen. Bei einer Fachtagung der westfälischen Landeskirche und des Evangelischen Entwicklungsdienstes mit Vertretern der Weltbank ging es um illegitime oder sittenwidrige Schulden eines Staates bei einem anderen Staat. „Wer Geld …
08.10.2008
Bild: Hessische SPD-Abgeordnete sollen gegen Bundeswehreinsatz im Inneren stimmenBild: Hessische SPD-Abgeordnete sollen gegen Bundeswehreinsatz im Inneren stimmen
Jusos Hessen-Süd

Hessische SPD-Abgeordnete sollen gegen Bundeswehreinsatz im Inneren stimmen

… dazu auf die zunehmende Beschneidung von Bürgerrechten einhalten zu gewähren und dagegen vorzugehen!“ Aus Sicht des SPD-Nachwuchs würde der Einsatz der Bundeswehr keinen weiteren Schutz für die Bürgerinnen und Bürger bieten. „Wenn es im Interesse der Großen Koalition ist die Bevölkerung zu schützen, dann ist es notwendig das Personal bei der Polizei aufzustocken. Der tagtägliche Schutz der Bevölkerung wird durch gute Polizeiarbeit vor Ort und nicht von Soldaten geleistet“, so der Juso-Chef weiter. Die Jusos fürchten, dass im Falle der Grundgesetzänderung …
07.10.2008
Telekomskandal - Piratenpartei in ihren Befürchtigungen bestätigt
Piratenpartei Deutschland

Telekomskandal - Piratenpartei in ihren Befürchtigungen bestätigt

… Vorratsdatenspeicherung ist dabei, die Privatsphäre jedes Einzelnen zu beseitigen. Die Beteuerungen der Politiker von CDU und SPD zur Datensicherheit stellen sich erneut als infame Lüge heraus. Jetzt ist die Zeit für einen Meinungswandel in der Bevölkerung“, so Hauke Kruppa, Generalsekretär der Piratenpartei Deutschland. Dieser Datenmissbrauch bestärkt die Piratenpartei in der Wichtigkeit ihrer Forderungen. Die jüngsten Ereignisse zum Vorfall über die Weitergabe von Kundendaten der Telekom erreicht die Piratenpartei auf ihrem dritten Bundesparteitag …
04.10.2008
Studieren ohne Kredite und Schulden – Ab Wintersemester keine Studiengebühren mehr an hessischen Hochschulen
Jusos Hessen-Süd

Studieren ohne Kredite und Schulden – Ab Wintersemester keine Studiengebühren mehr an hessischen Hochschulen

… Wintersemester 2008, das diese Tage beginnt, abgeschafft. Die „Bildungsmaut“ von 500 Euro pro Semester hatte die hessische CDU-Fraktion seit dem Wintersemester 2007 erhoben. „Der Aufschrei und die Proteste der Studierenden und der Eltern, aber auch der allgemeinen Bevölkerung im letzten Jahr sind nicht vergessen. Die SPD hat ihr Wahlversprechen gehalten und die Studiengebühren abgeschafft. Ab Herbst müssen sich die Studierenden in Hessen nicht mehr verschulden um ihr Studium erfolgreich weiterzuführen", meint Swen Klingelhöfer, stellvertretender …
02.10.2008
Bild: Türkei - Gefahr für die Demokratie durch Medien oder Parteien?Bild: Türkei - Gefahr für die Demokratie durch Medien oder Parteien?
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei - Gefahr für die Demokratie durch Medien oder Parteien?

… Verhältnis sie zur Religion haben - allesamt dem rechten Spektrum zugeordnet werden. Doch wenn es kein Parteienspektrum gibt, das die verschiedenen politischen Grundrichtungen von rechts bis links und auch von so genannten Minderheiten in der Bevölkerung ausreichend repräsentiert, kann es nicht verwundern, dass auch in der Medienlandschaft ein differenziertes Meinungsbild unzureichend besteht. Deshalb braucht die Türkei zunächst einmal neue Parteien, die die offenen politischen Felder besetzen. Eine größeren Differenzierung der Medienlandschaft …
02.10.2008
Bild: Särge aus Pappe und Kekse aus SchlammBild: Särge aus Pappe und Kekse aus Schlamm
UNSERE KLEINEN BRÜDER UND SCHWESTERN E.V.

Särge aus Pappe und Kekse aus Schlamm

Überleben helfen in Haiti Innerhalb von zwei Wochen zogen vier Hurrikane über Haiti hinweg. Fay, Hanna, Gustav, Ike. Weil die Regierung mit dem Zählen nicht nachkommt, geht man von 300 bis 1000 Opfern aus. Über eine Million Menschen sind obdachlos, bei einer Bevölkerung von acht Millionen. Pater Fre-chette hebt beschwörend die Hände: "Sie müssen sich vorstellen: 98% von Haiti sind gerodet. Da ist kein Baum, kein Busch mehr, der die Regenmassen zurückhalten kann. Das Wasser stürzt von den Bergen in die Täler und schwemmt die fruchtbare Erde ins Meer." …
02.10.2008
Außenministerium Russlands – Enttäuschung über die Einschätzung der OSZE-Wahlbeobachtungsmission
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Außenministerium Russlands – Enttäuschung über die Einschätzung der OSZE-Wahlbeobachtungsmission

… Wahlbeobachtungsmission der OSZE (ODIHR) kann nichts als Enttäuschung hervorrufen. So hieß es im Kommentar des Außenministeriums Russland, welches am Dienstag veröffentlicht wurde. „In Moskau ist man der Meinung, dass die Wahlen nicht nur eine hohe bürgerliche Aktivität der Bevölkerung, sondern auch das Interesse des belarussischen Volkes an Kontinuität und Stabilität unter Beweis gestellt haben“, so das russische Außenamt. Im Außenministerium hat man auch betont, dass in der Erklärung der Mission der GUS-Wahlbeobachter festgestellt werde, dass die …
02.10.2008
Bild: AGDF Mitgliederversammlung gegen Verlängerung des BundeswehrmandatsBild: AGDF Mitgliederversammlung gegen Verlängerung des Bundeswehrmandats
Aktionsgmeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF)

AGDF Mitgliederversammlung gegen Verlängerung des Bundeswehrmandats

… sich zukünftig für eine Konfliktbearbeitung einsetzen, die alle Akteure einbezieht, um der komplexen Situation gerecht zu werden. Statt der Finanzierung des teuren Militäreinsatzes müssen die Mittel für zivile, an den Bedürfnissen der Bevölkerung ausgerichtete Entwicklungshilfeprojekte aufgestockt werden. Weiter fordert die AGDF Mitgliederversammlung von der Bundesregierung, sich beim aktuellen Kaukasuskonflikt für dessen konstruktive, nicht an Eigeninteressen geleitete Bearbeitung einzusetzen. Dies schließe eine einseitige Parteinahme von NATO …
29.09.2008
Bild: Quo Vadis Deutschland?Bild: Quo Vadis Deutschland?
Agentur Bühner Personalvermittlung

Quo Vadis Deutschland?

… auch durch manipulierte Statisken nicht mehr verschwindet. Die Armut und insbesondere die Altersarmut, bislang immer wieder totgeschwiegen, schwächt die deutsche Volkswirtschaft gewaltig. Der Anteil der Arbeitslosen, der Armen, der sozial Ausgegrenzten wird einen großen Teil unsere Bevölkerung ausmachen. Wie sich das dann in unserem täglichen Leben niederschlägt und welche sozialen Unruhen es schafft, kann sich jeder selbst ausmalen. Es muß ein gewaltiger Umbruch her. Die politische Auseinandersetzung unter Einbeziehung aller politischer Richtungen …
25.09.2008
Bild: Nachhaltige Lösungen für öffentliche Bäder - für Betreiber und BadegästeBild: Nachhaltige Lösungen für öffentliche Bäder - für Betreiber und Badegäste
Badeplan

Nachhaltige Lösungen für öffentliche Bäder - für Betreiber und Badegäste

… wichtiger Treffpunkt für eine Gemeinde. Die Bürger sind daher auch bereit, sich engagiert für den Erhalt ihres Bades einzusetzen. Diese Erfahrung macht das Büro Badeplan bei jedem Projekt. „Sowohl in Postbauer-Heng als auch in Keidenzell war die Unterstützung durch die Bevölkerung enorm“, schwärmt Bert Boye. Thomas Winkler betont, daß durch die tatkräftige Unterstützung der Bürger viel Geld gespart wurde. Damit sich die Bürger mit ihrem Bad identifizieren, bieten die beiden Planer auch Workshops zur Bürgerbeteiligung an, um die Gemeindemitglieder in …
23.09.2008
Bild: Chinesische Immigration eine der Ursachen für die Proteste in Tibet - Neue Polizeistationen in KlösternBild: Chinesische Immigration eine der Ursachen für die Proteste in Tibet - Neue Polizeistationen in Klöstern
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Chinesische Immigration eine der Ursachen für die Proteste in Tibet - Neue Polizeistationen in Klöstern

… daß die massive Zuwanderung aus China die Proteste im März in Lhasa ausgelöst haben könnte. Einem Bericht von International Campaign for Tibet zufolge gab der Stellvertretende Parteisekretär der TAR, Zhang Yijiong, zu, daß es bei der Handhabung der „Wanderbevölkerung“ chinesischer Arbeiter in Tibet Probleme gegeben habe, besonders seit der Inbetriebnahme der Eisenbahn von Qinghai nach Tibet. Zhang, der am 2. September bei einer Regierungskonferenz in Lhasa sprach, sagte, die Probleme beträfen vor allem die Sicherheitslage: „Alle Bereiche und Verwaltungsabteilungen …
21.09.2008
Bild: Kontroversen um Kreml-PolitikBild: Kontroversen um Kreml-Politik
Evangelische Akademie Bad Boll

Kontroversen um Kreml-Politik

… Moskauer Journalist auf der Akademietagung. Die Judikative werde manipuliert, der Föderationsrat sei gelähmt und die Staatsduma »eine Maschine zur Verabschiedung von Gesetzten, die der Präsident vorlegt.« Lispkiy räumte allerdings ein, dass demokratische Werte in einem Großteil der russischen Bevölkerung nicht fest verankert seien. Vielen Russen ginge es nicht darum, sich für die Freiheit zu engagieren. Sie seien politikmüde und vor allem daran interessiert, »möglichst wenig Druck von Oben« zu spüren. Insofern, sagte Lipskiy, »reflektieren die Machtstrukturen …
21.09.2008
Bild: Brandneue Website zur Landtagswahl – CSU muss verlierenBild: Brandneue Website zur Landtagswahl – CSU muss verlieren
Netzwerk Rauchen

Brandneue Website zur Landtagswahl – CSU muss verlieren

… bayerischen Parteien nicht nur unter die Lupe, sondern trifft auch eine klare Aussage, welche der Etablierten und der neuen Mitspieler „wählbar“ sind. Dabei ist die Haltung zu den Rauchverboten Maßstab, welche die CSU entgegen dem Willen der Mehrheit der Bevölkerung von allen Bundesländern in Bayern am kompromisslosesten umgesetzt hat. Dieser Maßstab dient dazu, exemplarisch einschätzen zu können, welche weiteren Einschränkungen und Verbote insbesondere im privaten Bereich von den Kandidaten zu erwarten sind. Da das Bier als nächstes Ziel bereits …
20.09.2008
Bild: Aufklärung tut Not, gerade in Zeiten, in denen Ignoranz und Dummheit weltweit zu wachsen scheinenBild: Aufklärung tut Not, gerade in Zeiten, in denen Ignoranz und Dummheit weltweit zu wachsen scheinen
Informations- und Versandservice

Aufklärung tut Not, gerade in Zeiten, in denen Ignoranz und Dummheit weltweit zu wachsen scheinen

… wie sieht es dagegen heute aus? Anhand der anstehenden Wahlen in Amerika bekommt man einen sehr guten Einblick, wie US-Bürger mit dem Thema Glauben umgehen und welchen Glaubenseinfluss sie sich tatsächlich wünschen. Nicht weniger als die Hälfte der amerikanischen Bevölkerung ist in evangelikalen Freikirchen organisiert, die die Bibel wörtlich interpretieren und sie als einzige Gesetzgebung akzeptieren, egal um welche Lebensthemen es geht. Dabei spielt die biblische Schöpfungsgeschichte eine tragende Rolle, die davon spricht, dass die gesamte Welt …
19.09.2008
Bild: Radlermaß eine Einstiegsdroge - Bundesregierung total betrunken?Bild: Radlermaß eine Einstiegsdroge - Bundesregierung total betrunken?
Bayernpartei

Radlermaß eine Einstiegsdroge - Bundesregierung total betrunken?

… mit der exzessiven Besteuerung das Entstehen eines Schwarzmarktes für sog. Alcopops, wie er bereits für Tabakprodukte besteht. Die Jahre der US-amerikanischen Prohibition sollten uns hier ein eindringliches Beispiel sein. Nach den Rauchern ist nun die gesamte Bevölkerung das Opfer staatlicher Willkür. Was kommt als Nächstes? Ein staatlich verordnetes Kohlenhydrat- und Fettverbot? Nicht mit uns! Die Bayernpartei will sich dafür einsetzen, dass der Bürokratisierungs- und Überregulierungswahnsinn endlich ein Ende findet. Sie rät der Bundesregierung …
17.09.2008
Bild: Piratenpartei im Fokus - Existenz des Bayerntrojaners bestätigtBild: Piratenpartei im Fokus - Existenz des Bayerntrojaners bestätigt
Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei im Fokus - Existenz des Bayerntrojaners bestätigt

… Grundrechte der Bürger nicht ständig weiter ausgehöhlt werden. "Diese Vorgehensweise kann man eigentlich nur als Repression gegen unsere politische Arbeit verstehen. Einige unserer Staatsdiener möchten den Überwachungsstaat wohl zu gerne ohne Wissen der Bevölkerung installieren" so Jens Seipenbusch, Stellvertretender Vorsitzender der PIRATEN. Die Durchsuchung beim Pressesprecher der Piratenpartei Deutschland muss daher auch als Einschüchterungsmassnahme gewertet werden, zumal den Ermittlern eigentlich hätte klar sein können, dass er die Identität …
17.09.2008
Bild: West Papua Guerilla greift Freeport Mine anBild: West Papua Guerilla greift Freeport Mine an
Freunde der Naturvölker e.V.

West Papua Guerilla greift Freeport Mine an

… okkupiert ist. Seit dieser Zeit sind mehr als 100.000 Indigene Papua ums Leben gekommen. Grund für Kwalik’s Vorgehen gegen Freeport sind die anhaltenden Stammeskonflikte, die durch die Mine ausgelöst werden, die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen an der Indigenen Bevölkerung sowie die schweren Umweltzerstörungen durch die Minenaktivitäten. Diese haben unvorstellbare Auswirkungen auf die Indigenen, die rund um die Mine leben. Freeport pumpt täglich 230.000 Tonnen toxische Minenabwässer in die umliegenden Flusssysteme. Mittlerweile sind weite Teile …
17.09.2008
Bild: Medienberichte in DeutschlandBild: Medienberichte in Deutschland
Freie Stimme Lauterbach - Vogelsberger Online Zeitung

Medienberichte in Deutschland

… welche Toleranz damals zwischen dem muslimischen Adel und St. Petersburg geherrscht haben muss, wäre es nach Meinung von Theologen Wert, wissen schaftlich untersucht zu werden. Keineswegs tolerant sind die Georgier zu anderen Religionen als ihrer Staatsreligion. 84 % der Bevölkerung gehören der autokephalen Georgischen Orthodoxen Apostelkirche an. Patriarch der Kirche istIlia II. Am Unabhängigkeitstag steht er mit der Regierung auf dem Podium und segnet das Parlament zu Beginn der Legislaturperiode. Das georgische Parlament lehnt es ab, mit anderen …
16.09.2008
Bild: Neues vom Schelm - 50 - xBild: Neues vom Schelm - 50 - x
Netzwerk Rauchen

Neues vom Schelm - 50 - x

… Deckmantel von Schutzgesetzen daher kommen. Die Idee wurde federführend entwickelt und redaktionell umgesetzt von der Regionalgruppe Bayern des Netzwerk Rauchen e.V. Anlass dazu war nicht zuletzt die anstehende Landtagswahl am 28.9. im Freistaat Bayern, um die Wahlbevölkerung darüber aufzuklären, dass dem von der CSU umgesetzten Totalverbot jede belastbare Grundlage fehlt. Die vierseitige Publikation wird in einer Auflage von 35.000 Exemplaren kostenlos in ganz Bayern in Gastronomie und Tabakwarenhandel verteilt. Die erste Ausgabe, Der Schelm stellt …
12.09.2008
Bilanz des Helfens 2008 - 60 Mio EUR mehr an Spenden
Deutscher Spendenrat e. V.

Bilanz des Helfens 2008 - 60 Mio EUR mehr an Spenden

… Organisation.", so Daniela Felser, Geschäftsführerin des Deutschen Spendenrats e. V. Über die Bilanz des Helfens Die "Bilanz des Helfens" ist ein Teilergebnis aus der Erhebung GfK Charity*Scope. Die Basis des GfK Charity*Scope ist das Spendenvolumen der privaten deutschen Bevölkerung ab 10 Jahren. Mittels Marktforschung werden für die "Bilanz des Helfens" monatlich Daten über das Spendenverhalten einer Testgruppe von 10.000 Bundesbürgern erhoben. Die Auswertung erfolgt nach Kriterien wie Spendenvolumen, Tätigkeitsbereiche und lokalem Bezug der bedachten …
11.09.2008
Bild: Demo gegen Atomwaffen in Büchel - Tanja Krauth von den LINKEN weiter in der Friedensbewegung aktivBild: Demo gegen Atomwaffen in Büchel - Tanja Krauth von den LINKEN weiter in der Friedensbewegung aktiv
DIE LINKE. Kreisverband Birkenfeld

Demo gegen Atomwaffen in Büchel - Tanja Krauth von den LINKEN weiter in der Friedensbewegung aktiv

… nach Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland wird von der LINKEN und der Linksjugend, aber auch von den Grünen und inzwischen auch Teilen der SPD (vor allem den Jusos) sowie einer noch unveröffentlichten Forsa-Umfrage zufolge von 84 % der Bevölkerung erhoben. DIE LINKE fordert daher, dass Kurt Beck in seiner Eigenschaft als SPD-Vorsitzender und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz endlich seiner Verantwortung gerecht wird und die Stimmung in der Bevölkerung sowie die parlamentarische Mehrheit zur Beachtung des Völkerrechts nutzt. Zumindest damit …
10.09.2008
Taiwan gebührt mehr Partizipation in den Vereinten Nationen
Taipeh Vertretung in der Bundesprebulik Deutschland, Büro Hamburg, Presseabteilung

Taiwan gebührt mehr Partizipation in den Vereinten Nationen

… zu bieten. Taiwan leistet viel humanitäre Hilfe in der ganzen Welt. Durch eine Partizipation Taiwans in den UN Sonderorganisationen, könnten internationale Hilfsprojekte deutlich verbessert werden. Um nur ein Beispiel zu nennen, hat die Regierung zusammen mit der Bevölkerung für die Erdbebenopfer in Sichuan ca. 200 Millionen US$ gespendet. Seit Mai 2008 haben sich die Beziehungen jenseits der Taiwan-Strasse verbessert und die politischen Führer auf beiden Seiten haben eine wohlwollende Haltung signalisiert, um Differenzen zu beseitigen. Aus dem …
10.09.2008
Gemeinsam erfolgreich gegen Scientology
Marcab e.V.

Gemeinsam erfolgreich gegen Scientology

… auf die menschenverachtenden Praktiken der Scientology Organisation aufmerksam machen wollten. Auf tragische Art und Weise berichtete auch ein Passant lautstark darüber, wie Scientology ihn und seine Familie belästigt. Zu dieser Aktion äußert sich auch der Marcab e.V.: "Scientology strebt eine Gesellschaft an, in der es keine Grundrechte, keine Gewaltenteilung und kein Rechtsstaatsprinzip gibt. Einer solchen Vereinigung muss auch durch den Protest der Bevölkerung klar gemacht werden, dass sie nicht willkommen ist. Weder in Berlin noch anderswo."
09.09.2008
Aus für den Wahl-O-Mat
Bayerischer Jugendring K.d.ö.R.

Aus für den Wahl-O-Mat

… enttäuscht über das Ende des Wahl-O-Mat in Bayern: „Gerade wenn wir uns engagieren, werden wir ausgebremst, wie jetzt von der ödp“, so ein Jugendlicher, „die ganze harte Arbeit während der Ferienzeit war umsonst“. Schon jetzt sind zahlreiche enttäuschte Reaktionen aus der Bevölkerung beim BJR eingegangen. Der BJR prüft nun gemeinsam mit der bpb die weiteren rechtlichen Möglichkeiten, um auf ein so wichtiges Informationsangebot gerade für junge Menschen in Bayern künftig nicht verzichten zu müssen. Die bpb überprüft ihrerseits derzeit, inwieweit sie den …
09.09.2008

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