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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bevölkerung

Bild: Der Ruf nach dem AlkoholverbotBild: Der Ruf nach dem Alkoholverbot
Institut für praktische Lebenshilfe (IFPL)

Der Ruf nach dem Alkoholverbot

… Beides könnte im besten Falle dazu beitragen, die Gesellschaft – und damit auch die Jugendlichen unter uns – ein wenig zum Umdenken zu bewegen. Nur alleine reicht das nicht. Der Reiz der Verbote Ja, wir sind ein Volk von Trinkern. Wo etwa 95 Prozent der Bevölkerung mehr oder weniger häufig Alkohol konsumieren, sind Bier und Wein, Wodka und Whisky, Kümmel und Korn fest in den Alltag integriert. Zu einem gewissen Lebensstil und bestimmten Anlässen gehören nun einmal die entsprechenden alkoholischen Getränke. Fast überall gehört es dazu – ja …
12.08.2014
Bild: Bitte spenden Sie für die Flüchtlinge im kurdischen NordirakBild: Bitte spenden Sie für die Flüchtlinge im kurdischen Nordirak
WADI e.V.

Bitte spenden Sie für die Flüchtlinge im kurdischen Nordirak

… der Welle von Binnenflüchtlingen ist diese erneute Flüchtlingswelle für den kurdischen Nordirak eine immense Herausforderung. Schätzungen gehen von über einer Million Flüchtlingen in der Fünf-Millionen-Einwohner-Region seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs aus. Die Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung ist groß, aber die Versorgungslage ist sehr angespannt. Bei Mittagstemperaturen von fast 50 Grad fehlt es für die Ankommenden vor allem an elementarsten Dingen wie Nahrung, Medikamenten, Kleidung, Zelten und Unterkünften. Die kommunale Infrastruktur …
12.08.2014
„Biosphärenreservat gemeinsam gestalten“ - WHV e.V. ist skeptisch
Wilhelmshavener Hafenwirtschaftsvereinigung e.V.

„Biosphärenreservat gemeinsam gestalten“ - WHV e.V. ist skeptisch

… Wattenmeer nach Jever eingeladen. Nun soll eine „Modellregion am Rande der Gezeiten“ entstehen, indem dem Reservat binnendeichs eine Entwicklungszone, die gemäß dem Unesco-Kriterium 50% des Gesamtgebietes umfasst, angeschlossen wird. Entscheidend soll dabei sein, dass die Bevölkerung die Planung, Bewirtschaftung und Gestaltung des Gebiets in der Größe von 17.000 Hektar mitträgt. Die Akteure hatten sich zum Kickoff-Meeting „Ausgestaltung der Entwicklungszone“ im Jeverschen Schloss eingefunden. Alle waren sie da, Vertreter aus Tourismus, Naturschutz, …
11.08.2014
Große Tierfabrik in Buckautal (Brandenburg) geplant
Tierfabriken-Widerstand

Große Tierfabrik in Buckautal (Brandenburg) geplant

In Buckautal, Ortsteil Steinberg, im Landkreis Potsdam-Mittelmark soll eine Junghennen-Aufzuchtanlage für 100.000 Tiere gebaut werden. Das Bündnis Tierfabriken-Widerstand ruft die Bevölkerung dazu auf, Protest und Widerstand zu organisieren. Buckautal, 28. Juli 2014. Der Agrarhof Steinberg plant den Bau einer Junghennen-Aufzuchtanlage für insgesamt 100.000 Tiere in Buckautal im Landkreis Potsdam-Mittelmark. Die geplante Anlage soll im Dreieck zwischen den Ortschaften Bücknitz, Glienecke und Steinberg gebaut werden, im Abstand von nur 500 Metern …
28.07.2014
EU und OECD sagen Steuerflucht den Kampf an
Ecovis AG Steuerberatungsgesellschaft

EU und OECD sagen Steuerflucht den Kampf an

… den nationalen Steuersystemen ausnutzen und so ihre Steuern legal minimieren. Denn angesichts wachsender Staatsschulden sind die Finanzminister mehr denn je darauf bedacht, dass mehr Geld hereinkommt. Bei ihrem Kampf gegen die Steuerflucht finden sie zunehmenden Rückhalt in der Bevölkerung, die es nicht mehr akzeptiert, dass die große Mehrheit der Steuerzahler die Zeche dafür zahlt, dass einzelne Staaten von ihrer Rolle als Steueroasen profitieren. „Hier ist weltweit ein Umdenken im Gange“, sagt Dr. Ferdinand Rüchardt, Vorstandsmitglied von Ecovis. …
28.07.2014
Bild: Schluss mit dem Geklüngel. Umweltkatastrophe in der Lausitz verhindern. Energiewende ohne BraunkohleBild: Schluss mit dem Geklüngel. Umweltkatastrophe in der Lausitz verhindern. Energiewende ohne Braunkohle
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

Schluss mit dem Geklüngel. Umweltkatastrophe in der Lausitz verhindern. Energiewende ohne Braunkohle

… Aktionstag gegen Braunkohle mit einer internationalen Menschenkette zwischen Deutschland und Polen: „Die Bürger müssen nun ein deutliches Zeichen setzen und die verantwortungslosen Politiker wieder zur Besinnung rufen. Eine braune Energiewende wollen wir nicht!“, so Bettinger. Am Ende könnte das Thema selbst weit entfernt wohnende Bürgerinnen und Bürger betreffen. Mancherorts werden bereits die neuen Gleichstromtrassen gegen massiven Widerstand der Bevölkerung geplant, mit denen dann auch der Lausitzer Kohlestrom im ganzen Land verteilt werden soll.
23.07.2014
Bild: Mit Volksabstimmungen aus der KriseBild: Mit Volksabstimmungen aus der Krise
Agenda 2011 - 2012

Mit Volksabstimmungen aus der Krise

… von Tempelhof und haben ihrem Senat einen Denkzettel verpasst: Eine deutliche Mehrheit stimmte beim Volksentscheid gegen eine Bebauung des ehemaligen Flughafens Tempelhof. Die Politik muss sich an das Votum halten. Volksentscheide/Volksabstimmungen sind eine von der Bevölkerung initiierte Entscheidung über eine aus der Bevölkerung stammenden Vorlage. In der Schweiz haben sich die Bürger nach jahrelangen Debatten und einer Serie von Volksabstimmungen für die Begünstigung des Schienenverkehrs mit Verfassungsrang durchgesetzt. Entsprechend gewichten …
23.07.2014
Energie-Regulierer in der Pflicht: Ausbau des sicheren intelligenten Energienetzes stagniert
TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V.

Energie-Regulierer in der Pflicht: Ausbau des sicheren intelligenten Energienetzes stagniert

… besteht, wenn die bisher verbauten und teilweise unsicheren Komponenten weiter in Deutschland zum Ausbau des intelligenten Energienetzes eingesetzt werden. Hackern wird dadurch die Chance eröffnet, die Energieversorgung und damit große Bereiche der Wirtschaft und des öffentlichen Lebens mit einem "Klick" nachhaltig stören zu können. Es ist nun schnelles Handeln aller Verantwortlichen notwendig, um die Versorgungssicherheit der deutschen Bevölkerung und der Industrie mit Elektrizität weiterhin zu gewährleisten. Energienetz, IT-Sicherheit, Regulierung
21.07.2014
Bild: Krieg mit anderen MittelnBild: Krieg mit anderen Mitteln
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Krieg mit anderen Mitteln

… der dortigen polit-ökonomische Herrscherklasse emanzipieren können. Dazu wäre in den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen unter anderem ein klares Nein zu einem Investitonsschutzabkommen notwendig, das den Profitinteressen amerikanischer Konzerne Vorrang vor den demokratischen Rechten der deutschen Bevölkerung einräumt. Wohin die Reise gehen wird, die uns die Verwalter der größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg aufzwingen, kann heute niemand seriös voraussagen. Sie wird aber vermutlich sehr turbulent werden, und ob die Demokratie bzw. das, …
17.07.2014
Bild: Entfernung aus dem Beamtenverhältnis bei SteuerhinterziehungBild: Entfernung aus dem Beamtenverhältnis bei Steuerhinterziehung
Rechtsanwalt Hildebrandt

Entfernung aus dem Beamtenverhältnis bei Steuerhinterziehung

… Pflichten beachten wird, zu befürchten ist, dass der Beamte wegen der gegen ihn aufgrund seines außerdienstlichen Verhaltens bestehenden Vorbehalte nicht mehr die Autorität genießt, die für seine Erfüllung der dienstlichen Aufgaben zwingend erforderlich ist oder das Vertrauen der Bevölkerung in das Beamtentum insgesamt beeinträchtigt wird. Das Verwaltungsgericht Münster hat entschieden (VG Münster, Urteil vom 08.04.2014 – 13 K 2731/12), dass ein im Justizdienst beschäftigter Beamter aus dem Dienst zu entfernen ist, weil er wegen Steuerhinterziehung zu …
08.07.2014
Bild: Das STADTCAMP lädt zur Sonderveranstaltung “im Fahrwasser” der Dresdner Debatte.Bild: Das STADTCAMP lädt zur Sonderveranstaltung “im Fahrwasser” der Dresdner Debatte.
STADTCAMP

Das STADTCAMP lädt zur Sonderveranstaltung “im Fahrwasser” der Dresdner Debatte.

… Samstag, den 5. Juli dazu auf, sich mit Vorschlägen am Stadtentwicklungsprogramm “Zukunft Dresden 2025+” zu beteiligen. “Seit der ersten Dresdner Debatte im Sommer 2010 hat sich das Format positiv entwickelt und schafft es mittlerweile spürbare Impulse in der Dresdner Bevölkerung zu setzen.”, so Steffen Peschel, Kulturmanager aus Dresden und Mitorganisator des STADTCAMP. Diese Impulse führten auch zum Wunsch nach einer zusätzlichen physischen Plattform für den Austausch untereinander. Mit dem STADTCAMP Special am 5. Juli im cloudsters auf der Bautzner …
03.07.2014
Bild: Neue Perspektiven für einen demokratischen Balkan?Bild: Neue Perspektiven für einen demokratischen Balkan?
Optimus Verlag

Neue Perspektiven für einen demokratischen Balkan?

… befürchten die Regierenden der Nachbarstaaten im Westbalkan, dass es sie als nächstes treffen könnte. Die Demonstranten sind vor allem mit der in der gesamten Region verbreiteten Korruption, der Diskriminierung und der hohen Arbeitslosigkeit unzufrieden, die zumeist die junge Bevölkerung betrifft. Die kommende Regierung hat viel zu tun: Jeder zehnte Bewohner des Landes gilt als arm, viele Unternehmen sind pleite. Doch für öffentliche Investitionen, wie zum Beispiel in die Infrastruktur, fehlt das Geld. Zudem pocht der Internationale Währungsfonds …
02.07.2014
Bild: Weltkulturerbe InkatrailBild: Weltkulturerbe Inkatrail
Peru-Spiegel

Weltkulturerbe Inkatrail

… architektonisches Werk mit einem Straßennetz von über 30.000 km in Kolumbien, Ecuador, Peru, Chile, Argentinien und Bolivien. Es umfasst eine große geographische, menschliche, kulturelle und historische Vielfalt, die mit der Geschichte Perus, der Inkakultur und der Andenbevölkerung verbindet. Auch heute noch dient das Kommunikationsnetz des Qhapaq Ñan vielen Ansiedlungen der Anden zum Austausch und Transport ihrer Produktion. Es ist ein lebendiges Kulturerbe, auf dem die gegenwärtige Bevölkerung ihre Zukunft aufbaut. Die Einschreibung des Qhapaq Ñan …
24.06.2014
Bild: Angela Merkel, die Luft ist rausBild: Angela Merkel, die Luft ist raus
Agenda 2011 - 2012

Angela Merkel, die Luft ist raus

… Dazu ein Kommentar von K. P. Lewohn. Die Wirtschaftslobby hat mobil gemacht: In jeder Talkshow werden mindestens einer, zumeist aber gleich mehrere Vertreter von Wirtschaftsverbänden eingeladen. Diese Diskutanten vertreten nicht etwa einen mit ihrer Präsenz korrespondierenden Anteil an der Bevölkerung. Nein, sie vertreten einzig und allein die Interessen ihrer Auftraggeber. Oft und gern nehmen an diesen Runden auch Politiker teil, regelmäßig von einer C-Partei oder der FDP, die in das gleiche Horn blasen. Der Ton, der herauskommt, ist immer der …
16.06.2014
Rente mit 63: Der Generationenvertrag ist keine Einbahnstraße
Wirtschaftsrat Sektion Main-Kinzig

Rente mit 63: Der Generationenvertrag ist keine Einbahnstraße

Bestürzt über den Beschluss des Rentenpaketes durch den Deutschen Bundestag zeigen sich Mitglieder und Unternehmer der Sektion Main-Kinzig des Wirtschaftsrates. Vor allem die so genannte Rente mit 63 wird kritisiert. „Die bisherige Rente mit 67 war in der Bevölkerung doch akzeptiert“, stellt Wilhelm Blatz, Generaldirektor der ILLE Papier-Service aus Altenstadt fest. „Die Menschen werden älter und erhalten entsprechend länger Rente. Dieser demographischen Entwicklung musste man sich anpassen. Umso unverständlicher ist jetzt der Salto Mortale von Frau …
12.06.2014
Osnabrück – Verkehrsreduzierung gewünscht
BEPO e.V.

Osnabrück – Verkehrsreduzierung gewünscht

… Nahverkehr attraktiver zu gestalten: günstigere Fahrpreise, bei Bedarf die Verlagerung von Busrouten oder die Optimierung des Nachtbusverkehrs. „Steigt die Attraktivität alternativer Verkehrsmittel und der dazugehörigen Infrastruktur, kann es perspektivisch auch zu einem Umdenken in den Köpfen der Bevölkerung kommen“, so Kühn. Dazu gehört auch, dass das Fahrradwegenetz weiter ausgebaut werden muss. An vielen Stellen der Stadt ist bisher gar keins vorhanden. „Auf jeden Fall haben Verwaltung, Politik und Bürger jetzt die Chance ein Verkehrskonzept zu …
11.06.2014
Recht als Waffe – Politische Justiz als Instrument der Herrschaftssicherung
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Recht als Waffe – Politische Justiz als Instrument der Herrschaftssicherung

… stellten eine besondere Form des Rechtsmissbrauchs dar. Das Ziel war nicht Wahrheitsfindung oder Rechtsprechung, sondern die öffentliche Zurschaustellung der politischen Gegner genauso wie der eigenen Macht. Nicht zuletzt ging es um den propagandistischen Effekt: Die Bevölkerung sollte eingeschüchtert und abgehalten werden, in Opposition zum Regime zu treten. Über die Entwicklung der politischen Justiz im kommunistischen Machtbereich seit den ersten Schauprozessen in der Sowjetunion in den 1920er Jahren sowie im Nationalsozialismus diskutieren …
06.06.2014
Petition soll Autokameras retten
BuchheimPromotion

Petition soll Autokameras retten

… Autoversicherer. Sicherheitsabstände und Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzungen retten Menschenleben. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit steht dem Recht am eigenen Bild gegenüber und überwiegt bei weitem«, stellt Buchheim abschließend fest. Buchheim hofft auf eifrige Unterstützung aus der Bevölkerung: »Wer zur Verkehrssicherheit beitragen und sich und seine Mitfahrer schützen will, sollte unbedingt unterschreiben. Leider wird in Deutschland immer aggressiver gefahren und Verkehrsregeln werden mehr und mehr ignoriert. Dagegen muss etwas getan werden.« Die …
04.06.2014
Bild: Die Initiative, eine kernwaffenfreie Zone in Zentralasien zu schaffen, ist Realität gewordenBild: Die Initiative, eine kernwaffenfreie Zone in Zentralasien zu schaffen, ist Realität geworden
Pressestelle der Botschaft

Die Initiative, eine kernwaffenfreie Zone in Zentralasien zu schaffen, ist Realität geworden

… geben, die Verbreitung von anderen Massenvernichtungswaffen zu verhindern. - Die Fragen zum Aufbau einer atomwaffenfreien Zone in Zentralasien sollten eng mit der Beseitigung von Atomtestfolgen, mit der Lösung von sozialen und ökologischen Problemen, mit dem menschenwürdigen Lebensunterhalt der Bevölkerung verbunden sein. - Die Idee der Bildung von CANWFZ ist eine logische Fortsetzung der Bemühungen um die Gewährleistung einer regionalen Sicherheit. Die Tätigkeiten der Staaten, um eine kernwaffenfreie Zone in der Region zu bilden, wurde von …
03.06.2014
Bild: Es ist höchste Zeit für ein GrundeinkommenBild: Es ist höchste Zeit für ein Grundeinkommen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Es ist höchste Zeit für ein Grundeinkommen

… Friedensnobelpreisträger Al Gore hat der Macht des Geldes in den Vereinigten Staaten ein hochtoxisches Niveau attestiert. Profitorientierte Unternehmen hätten so großen Einfluß auf die Politik wie nie und könnten ihre Interessen leicht gegen die der großen Bevölkerungsmehrheit durchsetzen. Das Weltfianzsystem erlebt derzeit die größte Krise seiner Geschichte. Überschuldete Staaten und marode Zockerbanken vernichten den Wohlstand der Völker. Die Reichen werden immer reicher und die Armen immer ärmer. Auch die Lebenssituation der Mittelschicht wird …
03.06.2014
Offener Brief an den neuen Präsidenten von El Salvador
Gemeinsame Erklärung von Gruppen und Einzelpersonen

Offener Brief an den neuen Präsidenten von El Salvador

… bewusst, dass Sie, Herr Präsident, und Ihre Regierung vor schwierigen Aufgaben stehen. Wir hoffen daher, dass Ihre Regierung die Mitbestimmung auf dem Weg zur sozialen Selbstverwaltung stärken, dabei die Menschenrechte respektieren und das Wohlbefinden der gesamten Bevölkerung El Salvadors fördern wird, einschließlich der Bemühungen um Ernährungssouveränität, Umweltschutz und Anpassung an den Klimawandel. Wir werden auch weiterhin die Opfer des vergangenen internen Krieges und alle Opfer von Menschenrechtsverletzungen in ihrem Kampf um Wahrheit, …
02.06.2014
Bild: DEMIRA - Humanitäre Soforthilfe für die Flutopfer in Bosnien-HerzegowinaBild: DEMIRA - Humanitäre Soforthilfe für die Flutopfer in Bosnien-Herzegowina
DEMIRA e.V.

DEMIRA - Humanitäre Soforthilfe für die Flutopfer in Bosnien-Herzegowina

… Notlager gebracht. Ein Ende ist noch nicht abzusehen - der Pegel der Flut steigt noch weiter. Unser Projektleiter Pavao Vukovic berichtet: „Es werden dringend Feldbetten, Decken, Lebensmittel und sauberes Wasser sowie Medikamente benötigt, um eine Erstversorgung der betroffenen Bevölkerung zu gewährleisten und das Auftreten von Seuchen zu verhindern.“ Unsere Teams von DEMIRA e.V. arbeiten weiterhin Tag und Nacht daran, die Menschen aus den Katastrophengebieten in Sicherheit zu bringen. Bei der Absicherung der Dämme sind unsere Mitarbeiter, verstärkt …
22.05.2014
Bild: Wo Eigensinn bei Dummen ficht, wird durch Vernunft nichts ausgericht'Bild: Wo Eigensinn bei Dummen ficht, wird durch Vernunft nichts ausgericht'
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wo Eigensinn bei Dummen ficht, wird durch Vernunft nichts ausgericht'

… besonderes Problem. Für die südlichen Problemländer der Währungsunion ist er zu teuer, für Deutschland eher zu billig – wenn auch die Wirtschaftslobby gar nicht genug jammern kann, um die Politiker weiterhin zur Ausbeutung immer größerer Teile der Bevölkerung anzutreiben. Glücklicherweise hat man noch andere Möglichkeiten, das gemeinsam erarbeitete Geld von unten nach oben zu verteilen. Zum Beispiel die Subventionierung der Strompreisrabatte der Industrie durch Rentner und Hartz-IVler, die immensen Steuerrabatte der Abgeltungssteuer auf Kapitaleinkünfte …
21.05.2014
Bild: Köln im Ersten WeltkriegBild: Köln im Ersten Weltkrieg
Optimus Verlag

Köln im Ersten Weltkrieg

… 1918. Im Vordergrund seiner Untersuchung steht dabei vor allem der Aspekt der Ernährung und der Landwirtschaft. Denn trotz der großen Euphorie, die der Kriegsausbruch im August 1914 in Deutschland und auch in Köln ausgelöst hatte, wurde die Bevölkerung in kurzer Zeit von der Realität hinsichtlich der sich drastisch verschlechternden Ernährungslage eingeholt und musste vor allem in diesem Bereich erhebliche Einschränkungen, wie die Rationalisierung bestimmter Lebensmittel, hinnehmen. Neben diesem gesellschaftlich relevanten Aspekt widmet sich Standt …
21.05.2014
Bild: Die Wirtschaftslobby treibt die Prekarisierung der Gesellschaft weiter voranBild: Die Wirtschaftslobby treibt die Prekarisierung der Gesellschaft weiter voran
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Die Wirtschaftslobby treibt die Prekarisierung der Gesellschaft weiter voran

… die Amerikaner dringender brauchen als die Europäer ist die beste Gelegenheit, klarzumachen, daß es keinen Primat des Profits in Form des von den Amerikanern gewünschten Investitionsschutzes geben wird. Wenn die Privatwirtschaft nicht mehr willens ist, der Bevölkerung eine zuverlässige Einkommensgrundlage und damit der Gesellschaft eine nachhaltige Existenzgrundlage zu geben, dann muß dies aus Steuermitteln geschehen und das dazu erforderliche Steueraufkommen aus der Wirtschaftstätigkeit sichergestellt werden. Wie das möglich wäre, ist in einer …
15.05.2014
Bild: Trickser, Täuscher, Inkompetente und die große Gleichgültigkeit der BetroffenenBild: Trickser, Täuscher, Inkompetente und die große Gleichgültigkeit der Betroffenen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Trickser, Täuscher, Inkompetente und die große Gleichgültigkeit der Betroffenen

… Profite geschmälert oder gar deren Steigerung verhindert werden. Um die zukünftigen Folgen dieser kurzsichtigen Politik-Agenda sollen sich andere kümmern. Die Pensionen der Schuldigen sind ja sicher. Die Kosten der medizinischen Betreuung der Bevölkerung werden durch zunehmenden Streß infolge prekärer Arbeitsverhältnisse und steigende Arbeitsverdichtung infolge Personalkosteneinsparung sowie als Folge zunehmender Umweltbelastungen künftig stark steigen. Die unverantwortlich nachgiebige Haltung der Politiker gegenüber der Wirtschafts- und insbesondere …
14.05.2014
Bild: Direkt-Wert GmbH - Die BaFin untersagt das GeschäftsmodellBild: Direkt-Wert GmbH - Die BaFin untersagt das Geschäftsmodell
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Direkt-Wert GmbH - Die BaFin untersagt das Geschäftsmodell

… Potsdam für Verbraucherschutzrecht Helena Winker äußert sich zu der aktuellen Nachricht der BaFin zur Verfügung gegenüber der Direkt-Wert GmbH wie folgt: "Das Geschäftsmodell der Direkt-Wert GmbH ist uns hinlänglich bekannt. Hier wird der in der Bevölkerung mittlerweile allgemein hin bestehende Glaube, dass sich die abgeschlossene Lebensversicherung sowieso nicht lohne, ausgenutzt und zum Aufhänger gemacht, um die Anleger zur Kündigung der angeblich unrentablen Lebensversicherung zu bewegen. Die Verantwortlichen der Direkt-Wert GmbH beabsichtigten, …
14.05.2014
Bild: Wenn des Volkes Diener nicht mehr dienen, sondern dreist die Herren spielen …Bild: Wenn des Volkes Diener nicht mehr dienen, sondern dreist die Herren spielen …
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wenn des Volkes Diener nicht mehr dienen, sondern dreist die Herren spielen …

… was der Finanzmafia nützt und die Pfründen der Politiker schützt“, scheint allerdings bereits überschritten. Private Spekulanten erhalten – sofern die Räder, die sie drehen nur groß genug sind – Hilfe auf Kosten und zu Lasten der großen Mehrheit der Bevölkerung und spielen somit ohne nennenswertes Risiko. Spekulierende – auch Kurse und Zinssätze manipulierende – Banken erhalten unbegrenzt Notenbankhilfe und sollen im Rahmen der geplanten Bankenunion bei Schieflagen auch auf Kosten von Volksbanken und Sparkassen gestützt werden. Private Anleger werden …
05.05.2014
Bild: Auftrittsverbot wegen zu lauter Fans?Bild: Auftrittsverbot wegen zu lauter Fans?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Auftrittsverbot wegen zu lauter Fans?

… überschreiten, ausnahmsweise noch unerheblich sein. • Die kommunale Bedeutung kann einem Ereignis nicht deshalb abgesprochen werden, weil Veranstalter nicht die Gemeinde, sondern ein privater Verein ist. Maßgeblich ist, dass das Ereignis von einem Großteil der Ortsbevölkerung getragen und akzeptiert wird. • Bei der Frage, ob Geräuschimmissionen wesentlich sind, kann zwar dem Traditionscharakter einer Veranstaltung besonderes Gewicht zukommen. Umgekehrt steht der Annahme einer nur unwesentlichen Beeinträchtigung aber nicht entgegen, dass eine Veranstaltung …
28.04.2014
Demografischer Wandel erfordert lebenslanges arbeiten
Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE)

Demografischer Wandel erfordert lebenslanges arbeiten

… Strategy Consulting, Dr. Christof Eichert, Geschäftsführender Vorstand der Herbert Quandt-Stiftung, Sebastian Schaller, Vorstandsmitglied im Bund der Deutschen Landjugend und Manuel Slupina, Ökonom und wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung. Die aktuellste Ausgabe des BBE-Newsletters unter http://www.b-b-e.de/index.php?id=newsletter Der BBE-Newsletter informiert 14-täglich über Engagementpolitik und -förderung in Deutschland, interessante Publikationen und Veranstaltungen sowie Aktuelles aus dem BBE. In …
25.04.2014
Bild: UngereimtheitenBild: Ungereimtheiten
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Ungereimtheiten

… Wahnbildungen und Sinnestäuschungen einer solchen enthalte. Die heutige Wirklichkeit bietet solche Träume als Wach-Alpträume, aus Unvermögen oder absichtsvoll erzeugt von Menschen mit schlimmen Folgen für Menschen. Dazu einige Beispiele. Wenn die Nachfrage sinkt, weil die Kaufkraft der Bevölkerung durch sinkende Reallöhne und steigende Arbeitslosigkeit abnimmt, fallen die Preise. Mit Deflation hat das nicht das Geringste zu tun. Das zeigen die durch schrankenloses Gelddrucken der Notenbanken in Gestalt von Anleiheaufkäufen und künstlich gedrückten Zinsen …
16.04.2014
Bild: Buchvorstellung: Staat - Kirche - FußballBild: Buchvorstellung: Staat - Kirche - Fußball
Gerd Kallweit, freier Journalist und Autor

Buchvorstellung: Staat - Kirche - Fußball

… unterstützt. Das fördere obrigkeitsorientiertes Denken und Handeln, was nicht im Interesse einer funktionierenden Demokratie liegen könne. Die mehr oder weniger hierarchisch aufgebauten Kirchen passten nicht zum demokratisch organisierten Staat. Vom Fußball lassen sich Politiker ebenso wie die übrige Bevölkerung begeistern. Das hat die Umfrage ebenfalls zutage befördert. Schädliche Auswirkungen auf die Politik sind dem Autor in diesem Fall aber nicht aufgefallen. Den Abgeordneten rät er: Wenn schon Illusion, dann doch eher Fußball. In der Politik …
16.04.2014
Bild: Agenda News: 	Schulterschluss USA und Europa, Dank PutinBild: Agenda News: 	Schulterschluss USA und Europa, Dank Putin
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Schulterschluss USA und Europa, Dank Putin

… des Kapitals auf beiden Seiten die eine Lösung der Krise so schwierig gestalten. „Die explodierenden Vermögen der reichsten Menschen der Welt in den letzten eineinhalb Jahrzehnten sind das Ergebnis eines bewussten Angriffs auf den Lebensstandard der arbeitenden Bevölkerung, der Kürzung von Sozialausgaben, sinkenden Löhnen und einer beinahe beispiellosen Entlassungswelle. Die 85 reichsten Menschen besitzen mehr Reichtum, als die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung. Ca. 2,4 Mrd. Menschen leben von weniger als zwei Dollar am Tag. In den Vereinigten …
16.04.2014
Bild: Schluss mit dem kulturellen Kahlschlag. Kölner PIRATEN fordern: Gebäude 9 muss erhalten bleibenBild: Schluss mit dem kulturellen Kahlschlag. Kölner PIRATEN fordern: Gebäude 9 muss erhalten bleiben
Piratenpartei Köln

Schluss mit dem kulturellen Kahlschlag. Kölner PIRATEN fordern: Gebäude 9 muss erhalten bleiben

… Schließung des Kulturbunkers in Mülheim und des Bürgerhauses Stollwerck in der Südstadt erwogen. Und auch der Fortbestand des Jack in the Box ist noch längst nicht gesichert. Dass die Letztgenannten noch existieren, ist nur dem massiven Widerstand aus der Bevölkerung zu danken. Die Mülheimer Bezirksratskandidatin der PIRATEN, Yvonne Plum, bezieht deutlich Stellung: „Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie die negative Kulturpolitik, die wir in den letzten Jahren vor allem in Ehrenfeld beobachten konnten, nun in anderen Stadtteilen fortgesetzt wird. …
04.04.2014
Bild: Verurteilung wegen Volksverhetzung in Liedtext bestätigtBild: Verurteilung wegen Volksverhetzung in Liedtext bestätigt
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Verurteilung wegen Volksverhetzung in Liedtext bestätigt

… dem Album "Adolf Hitler lebt!" unter dem Titel "Geschwür am After" vertriebene Liedtext eine Leugnung des unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangenen Holocaust darstelle. Der Liedtext sei zweifelsfrei eindeutiger Natur und leugne das gegen die jüdische Bevölkerung gerichtete Massenvernichtungsunrecht. Dr. Schulte hatte bereits vorab in Glosse davon berichtet, dass es nicht hilft einen Rechtsanwalt zu befragen bei solch einer Eindeutigkeit: Vor der Veröffentlichung war eine Anwältin befragt worden. Das Gericht dazu: "der vor der Veröffentlichung …
31.03.2014
„Stadtplanung hautnah“ – Schüler gestalten in einem Planspiel „Das Dörnberg“
Valentum Kommunikation GmbH

„Stadtplanung hautnah“ – Schüler gestalten in einem Planspiel „Das Dörnberg“

… Fragen. An insgesamt drei Terminen haben Regensburger Schülerinnen und Schüler die Chance, einen Tag lang in die Rollen politischer Akteure wie Bürgermeister und Stadtrat, Spezialisten aus Stadtverwaltung, externer Experten oder von Interessengruppen aus der Bevölkerung zu schlüpfen. Veranstaltungen an der Staatlichen Fachoberschule Regensburg und am Albrecht-Altdorfer-Gymnasium haben bereits stattgefunden, eine weitere wird es noch geben. „Nur wer weiß, welche Abläufe hinter solchen Entscheidungen im Stadtplanungsprozess stecken, kann diese auch …
27.03.2014
Deutschland erneut Schlusslicht bei der Tabakkontrolle
Deutsche Krebshilfe e.V.

Deutschland erneut Schlusslicht bei der Tabakkontrolle

… konsequenter und bundeseinheitlicher Nichtraucherschutz und eine Verbesserung der Hilfen zum Rauchstopp. Wir appellieren erneut an die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker, endlich die durch die Unterzeichnung des WHO-Rahmenübereinkommens zur Tabakkontrolle eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen und die Bevölkerung zukünftig besser vor den Folgen des Rauchens zu schützen.“ Der Konsum von Tabakprodukten führt in Deutschland jährlich zum vorzeitigen Tod von mehr als 100.000 Menschen. Das sind mehr Todesfälle als durch Alkohol, illegale Drogen, …
27.03.2014
Bild: Millennium Project veröffentlicht Bericht „2014 State of the Future“Bild: Millennium Project veröffentlicht Bericht „2014 State of the Future“
Z_punkt GmbH - The Foresight Company

Millennium Project veröffentlicht Bericht „2014 State of the Future“

… Zukunft - für die Vereinten Nationen, die Mitgliedsstaaten und die Zivilgesellschaft“. Der diesjährige Zukunftsbericht warnt vor den Gefahren drohender Wasser-knappheit. Die Süßwasserspiegel sinken auf allen Kontinenten. Angesichts zunehmender Wasserverschmutzung, Klimawandel und einer rasch wachsen-den Bevölkerung schrumpft der Anteil der Menschen mit Zugang zu sauberem Wasser, wenn nicht gegengesteuert wird. „Die Menschheit verfügt über die Ideen und über die Mittel, den globalen Her-ausforderungen zu begegnen“, sagt Cornelia Daheim, Gründerin …
27.03.2014
Bild: Deflation-Inflation-Niedergang – nichts weiter als die zwangsläufige Folge falscher PolitikBild: Deflation-Inflation-Niedergang – nichts weiter als die zwangsläufige Folge falscher Politik
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Deflation-Inflation-Niedergang – nichts weiter als die zwangsläufige Folge falscher Politik

… der Minderheit der Reichen und Deflation bei der Mehrheit der Armen. Am Ende werden sie dadurch eine Weltwirtschaftskrise erzeugen – mit katastrophalen sozialen und politischen Folgen. Die derzeit immer wieder verbreiteten schönen Prognosen erwarteten Wirtschaftswachstums – von dem die Masse der Bevölkerung nach den Erfahrungen der letzten 20 Jahre ohnehin kaum Nutzen hätte – klingen angesichts der Realität wie ein Pfeifen im Walde. Man fragt sich, ob die sogenannten Eliten und ihre Berater wirklich unter Realitätsverlust leiden oder ob sie die …
26.03.2014
Bild: Augen auf beim TitelkaufBild: Augen auf beim Titelkauf
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Augen auf beim Titelkauf

… Regelungen vor. Dabei stehen natürlich auch der Schutz, die Pflege und Entwicklung der Wissenschaft durch Forschung, Lehre, Studium im Vordergrund. Die Ministerien befürchten neben der Bedrohung der Wissenschaft vor allem auch eine Gefahr der Irreführung der Bevölkerung, wenn sich jemand ungerechtfertigt mit einem ausländischen Titel schmückt. Ausländische Ehrengrade sind beliebt – was ist verboten? Deshalb muss man beim Führen seines im Ausland erworbenen Hochschulgrades, wie „Visiting Professor“, „Profesor da onoare“ oder „Doctor honoris causa“ …
21.03.2014
Bild: Mahnruf: Unser Land braucht BildungselitenBild: Mahnruf: Unser Land braucht Bildungseliten
Dr. Walter Scheuerl, MdHB

Mahnruf: Unser Land braucht Bildungseliten

… Reduzierung der Bildungspläne auf schlichte "Kompetenzorientierung" jetzt auch noch die Hausaufgaben an den Gymnasien zu reduzieren, um die Gymnasiasten zu "entlasten". "Unser Land braucht Bildungseliten, und zwar aus allen Schichten und Gruppen unserer Bevölkerung. Dafür brauchen wir ein starkes und für alle Bevölkerungsteile offenes, kostenloses Schulsystem, dass es allen leistungsstarken und leistungsbereiten Schülerinnen und Schülern ermöglicht, Höchstleistungen zu erbringen und als zukünftige Bildungseliten unserer Gesellschaft Verantwortung …
17.03.2014
Bild: Europäische Währungsunion - Was jetzt zu tun wäreBild: Europäische Währungsunion - Was jetzt zu tun wäre
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Europäische Währungsunion - Was jetzt zu tun wäre

… Spannungen mit unberechenbaren politischen Folgen zu überstehen, sind Vorkehrungen für die bessere Integration und Stabilisierung der Gesellschaft notwendig. Die wichtigsten Maßnahmen dazu sind die Sicherung lebenslänglicher auskömmlicher Einkommen für die Bevölkerung und die Stärkung der Binnennachfrage. Die Einkommenssicherung ist unabdingbar zur Verhinderung des weiteren sozialen Auseinanderdriftens der Gesellschaft sowie zur nachhaltigen Stärkung der Binnennachfrage. Die Binnennachfrage würde zusätzlich durch Inangriffnahme der zahlreichen …
13.03.2014
Bild: Geplanter Verschleiß - Heute gekauft. morgen entsorgtBild: Geplanter Verschleiß - Heute gekauft. morgen entsorgt
Europa Verlag Berlin

Geplanter Verschleiß - Heute gekauft. morgen entsorgt

… und in vielen Wirtschaftszweigen angewendet wird. Als Kreiß mit Stefan Schridde 2013 das Gutachten zur geplanten Obsoleszenz im Auftrag der Bundestagsgrünen veröffentlichte, verursachte dies einen enormen Medienrummel, der die Empörung weiter Kreise in der Bevölkerung widerspiegelte Diese moralisch fragwürdige Methode der Verbrauchertäuschung und des Kundenbetrugs schadet den Menschen, der Gesellschaft und der Umwelt auf allen Ebenen. Eine Schlüsselrolle spielen intransparente Märkte und verschleiernde Werbung. Nutznießer ist die kleine Gruppe der …
11.03.2014
Bild: Tarifverhandlungen für den Öffentlichen Dienst: Es geht nicht nur ums GeldBild: Tarifverhandlungen für den Öffentlichen Dienst: Es geht nicht nur ums Geld
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Tarifverhandlungen für den Öffentlichen Dienst: Es geht nicht nur ums Geld

… Befristungen. Diese haben mittlerweile ein Rekordniveau im Öffentlichen Dienst erreicht. Der Anteil der befristeten Stellen stieg zwischen 2002 und 2012 von unter 300.000 auf über 400.000 an. Für den Landesjugendleiter Jano Hillnhütter steht fest, dass dies noch nicht in der Bevölkerung angekommen ist: "Das Bild des Öffentlichen Dienstes ist noch von angeblich krisensicheren Jobs geprägt", so Hillnhütter. Dabei dominiert in der Berufspraxis ganz klar die Unsicherheit. Dies gilt gerade und vor allem für die jungen Beschäftigten im Öffentlichen Dienst sogar …
10.03.2014
Kommunalwahl 2014: Seniorenbeirat München stellt umfassende Forderungen an Politik
Seniorenbeirat der Landeshauptstadt München

Kommunalwahl 2014: Seniorenbeirat München stellt umfassende Forderungen an Politik

… Landeshauptstadt sind die Senioren. Fragen nach bezahlbaren Wohnungen oder Mobilität im Alter werden für sie immer wichtiger. Der Vorstand des Seniorenbeirats München hat erstmals Wahlprüfsteine erarbeitet und den Parteien vorgelegt. Die Interessenvertretung der älteren Bevölkerung fordert Rahmenbedingungen für eine höhere Lebensqualität und die Vermeidung von Altersarmut. Zu insgesamt fünf Bereichen hat der Seniorenbeirat seine Forderungen formuliert: Wohnen im Alter, Selbstbestimmt leben, Mobilität im Alter, Pflege und Ehrenamt. „Der demographische …
07.03.2014
Bild: Reformhaus-Studie: Junge Männer Gesund-KostverächterBild: Reformhaus-Studie: Junge Männer Gesund-Kostverächter
Reformhaus

Reformhaus-Studie: Junge Männer Gesund-Kostverächter

… einen ausgewogenen Speiseplan. In der aktuellen Studie des Reformhaus® wurden junge Leute gefragt, zu welchem Ernährungstyp sie sich zählen. Das Ergebnis: 56 Prozent der Männer unter 30 bezeichnen sich als „Sorglos-Esser“, doppelt so viele wie im Durchschnitt der Bevölkerung. Weitere 23 Prozent setzen vorwiegend Pommes, Hamburger und Döner auf ihren Speiseplan – sie sind „Fast Food-Fans“. „Veggie“ bei jungen Frauen auf Vormarsch Junge Frauen unter 30 erweisen sich laut der vom Nürnberger Meinungs-forschungsinstitut GfK unter 2.000 Bundesbürgern durchgeführten …
07.03.2014
Bild: Putin und die Weltmächte USA und EuropaBild: Putin und die Weltmächte USA und Europa
Agenda 2011 - 2012

Putin und die Weltmächte USA und Europa

… Schwellenländern stagniert, durch Geldabwertung (Kapitalflucht) wurden Milliarden von Anlegern abgezogen. Diese Entwicklung steht den Russen noch bevor, Aktien und Rubel stürzten ab, die Wirtschaft schwächelt. Rezession im eigenen Land und eine überalterte Industrie sorgen für Unruhe in der Bevölkerung. Reiche und Oligarche werden langsam unruhig. Putin verteidigt den Einmarsch auf der Krim und den Krieg in Syrien, um seine Interessen durchzusetzen. Es ist dreist zu behaupten, dass die in die Krim einmarschierten Soldaten nicht im Namen Russlands …
06.03.2014
Bild: Piraten kritisieren Termin der Kelsterbacher BürgermeisterwahlBild: Piraten kritisieren Termin der Kelsterbacher Bürgermeisterwahl
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

Piraten kritisieren Termin der Kelsterbacher Bürgermeisterwahl

… Oberbürgermeisterwahl zog 31,8 Prozent an die Urnen. "Diese niedrige Wahlbeteiligung ist ein Alarmsignal, das nicht überhört werden darf," fordert Hufgard. "Ein erster Schritt wäre, den Wahltermin zu verschieben und mit der Europawahl zusammenzulegen. Zusätzlich sollte die Bevölkerung umfassend darüber aufgeklärt werden, welche Rolle der Bürgermeister als Oberhaupt der städtischen Verwaltung spielt. Wenn die Bürgerinnen und Bürger verstehen, welchen Einfluss der Bürgermeister auf ihren Wohnort hat, dann motiviert sie das hoffentlich auch dazu, eine …
05.03.2014
Bild: Die Wirtschaftslobby, der Fachkräftemangel und die eigentlichen ProblemeBild: Die Wirtschaftslobby, der Fachkräftemangel und die eigentlichen Probleme
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Die Wirtschaftslobby, der Fachkräftemangel und die eigentlichen Probleme

… verschlechtert sich dazu noch im Sturzflug. Aber auch in vielen Ländern Europas wachsen die Haushaltsdefizite weiter, trotz der Sparmaßnahmen der Regierungen. Diese erzeugen jedoch zunehmend sozialen Sprengstoff durch hohe Arbeitslosigkeit und Verarmung großer Teile der Bevölkerung. Der Unwille steigt, sich weiterhin den mit den Euro-Rettungsmaßnahmen verbundenen Disziplinierungen zu unterwerfen. Inzwischen dürften auch die nüchternsten und nervenstärksten Beobachter des Geschehens nicht mehr sicher sein, daß der Euro überlebt, jedenfalls nicht mit so …
19.02.2014

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