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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bevölkerung

Zum 1. August tritt eine neue Kronzeugenregelung in Kraft
ilex Rechtsanwälte – Berlin & Potsdam

Zum 1. August tritt eine neue Kronzeugenregelung in Kraft

… Rechtsprechung an, die im Betäubungsmittelstrafrecht bereits gelebt wird. Die Begründung des Gesetzgebers für diese Einschränkung lässt aufhorchen. Die alte Kronzeugenregelung im § 46b StGB, die einen solchen Zusammenhang nicht ausdrücklich vorschrieb, sei für das Opfer und die rechtstreue Bevölkerung nicht mehr darstellbar. Die Beschuldigten eines Strafvorwurfes, die in Betracht ziehen, ihre Strafe dadurch zu mildern, dass sie andere Täter belasten - im weitesten Sinne kann dies auch für Whistleblower gelten - müssen nun noch genauer prüfen, ob …
08.08.2013
Bild: Merkel, Gauck, Lammert – Gesellschaft mit beschränkter HaftungBild: Merkel, Gauck, Lammert – Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Agenda 2011 - 2012

Merkel, Gauck, Lammert – Gesellschaft mit beschränkter Haftung

… und 917 Milliarden Gebrauchsvermögen (z.B. Private KFZ). Das entspricht in etwa dem Fünffachen des jährlichen Bruttoinlandsprodukts und fast dem Sechsfachen der Kapitalmarktschulden. Wenn man so will besteht ein Schönheitsfehler darin, dass fast 90 Prozent des Vermögens bei 10 Prozent der Bevölkerung liegt. Bei einem Privatvermögen von rund 12 Billionen Euro schafft es die Bundesregierung nicht eine Finanzlücke von rund 20 Milliarden Euro (1,7 %) im Bundeshaushalt 2012 zu schließen. Nicht der Staat ist mit 2.073 Mrd. Euro verschuldet, sondern 80 …
07.08.2013
Bild: Wählen im Zeitalter der Selbstherrlichkeit und der MaßlosigkeitBild: Wählen im Zeitalter der Selbstherrlichkeit und der Maßlosigkeit
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Wählen im Zeitalter der Selbstherrlichkeit und der Maßlosigkeit

… heimtückisches Gift, das die Moral der Menschen zersetzt und ihre sozialen Bindungen auflöst“, nennt ihn Prof. Querulix. Eine wirksame Zähmung der internationalen Finanzmafia wird noch lange auf sich warten lassen. Dazu muß erst sehr viel mehr Druck von den Bevölkerungen auf die Politiker ausgeübt werden. Aber wahrscheinlich helfen nur Weltwirtschaftskrise, Hyperinflation und bürgerkriegsähnliche Unruhen, die auch den Mächtigen richtig wehtun, um der Finanzmafia das Handwerk zu legen. Der für die Verantwortlichen bequemere Weg ist bis dahin: Geld …
06.08.2013
Bild: Odenwald sicherer machen - Forderungen der Alternative für Deutschland Kreisverband OdenwaldkreisBild: Odenwald sicherer machen - Forderungen der Alternative für Deutschland Kreisverband Odenwaldkreis
Alternative für Deutschland - Kreisverband Odenwaldkreis

Odenwald sicherer machen - Forderungen der Alternative für Deutschland Kreisverband Odenwaldkreis

… Recht und Ordnung. Doch die derzeitige Finanz- und Personalausstattung erlaubt es den Einsatzkräften nur bedingt, im Odenwald den geltenden Gesetzen gegenüber jedermann Geltung zu verschaffen. Ist der Odenwald tatsächlich die „sicherste Region“ in Südhessen ? Das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung sagt etwas anderes. Die Zahl der Gesamtdelikte (2676) stieg im Vergleich zum Vorjahr um sechs Prozent an bei einer Aufklärungsquote von 65,5 %. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass 1/3 aller Taten ungestraft verübt werden konnten ! Viele Fälle …
05.08.2013
Bild: Von Tricksern, Täuschern und GebecoernBild: Von Tricksern, Täuschern und Gebecoern
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Von Tricksern, Täuschern und Gebecoern

… und bewußt auf Sonderinteressen zugeschnittenen Gesetzen gefährden Politiker Gesundheit und Sicherheit der Menschen, die ihnen ihr Lebensschicksal anvertraut haben. Das geht soweit, daß zwecks sogenannter Deregulierung die Ersparnisse und die wirtschaftliche Zukunft der Bevölkerung einer Zockermafia aus Benkstern, Gangstern und Hedgern ausgeliefert werden. Den Bürgern wird nicht nur mit unsozialen, fehlenden oder unzureichenden Gesetzen in die Tasche gegriffen. Ein altbekanntes Beispiel ist die Preispolitik der Mineralölkonzerne, die ersichtlich …
02.08.2013
Bild: Wahlprogramme: Nicht an ihren Absichten, sondern an ihren Taten sollten wir sie messenBild: Wahlprogramme: Nicht an ihren Absichten, sondern an ihren Taten sollten wir sie messen
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Wahlprogramme: Nicht an ihren Absichten, sondern an ihren Taten sollten wir sie messen

… allgemeine verbindliche Vorgaben, wie der Staat zu führen ist, und damit auch allgemeingültige Erfolgskriterien für politisches Handeln. Wer gewählt wird, kann nach seinen bzw. parteilichen Vorstellungen handeln und dabei durchaus die legitimen Interessen großer Bevölkerungsteile verletzten. Das beobachten wir seit langem an der fortschreitenden Desintegration unserer Gesellschaft, der schnell wachsenden Kluft zwischen unermeßlichem Reichtum und bitterer Armut. Mehr noch. Der Gewählte bzw. die gewählte Partei erhält beträchtliche Macht, erhebliche …
30.07.2013
Bild: Was haben Merkel und Franziskus gemeinsamBild: Was haben Merkel und Franziskus gemeinsam
Agenda 2011 -2012

Was haben Merkel und Franziskus gemeinsam

… Christen wurde begeistert in Brasilien empfangen. Die Anzahl der Katholiken ist dort von 95 auf 65 Prozent gesunken. Evangelikale protestantische Konfessionen sind auf dem Vormarsch. Franziskus hat ein Armenviertel ausgesucht und besucht, weil es nach seinen Worten „die gesamte Bevölkerung repräsentiert.“ Für die Fußballweltmeisterschaft 2014 in Brasilien wurden Milliarden ausgegeben, während viele Brasilianer nicht wissen wie sie satt werden können. Merkel und Franziskus haben gemeinsam etwas von Stars. Sie können sich stimmengewandt in Szene …
29.07.2013
Bild: Von Tricksern, Täuschern und GebecoernBild: Von Tricksern, Täuschern und Gebecoern
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Von Tricksern, Täuschern und Gebecoern

… und bewußt auf Sonderinteressen zugeschnittenen Gesetzen gefährden Politiker Gesundheit und Sicherheit der Menschen, die ihnen ihr Lebensschicksal anvertraut haben. Das geht soweit, daß zwecks sogenannter Deregulierung die Ersparnisse und die wirtschaftliche Zukunft der Bevölkerung einer Zockermafia aus Benkstern, Gangstern und Hedgern ausgeliefert werden. Den Bürgern wird nicht nur mit unsozialen, fehlenden oder unzureichenden Gesetzen in die Tasche gegriffen. Ein altbekanntes Beispiel ist die Preispolitik der Mineralölkonzerne, die ersichtlich …
26.07.2013
Das Generationen-Manifest zeigt: Die Zukunftsangst wächst – Hat die Regierung deshalb Angst vor den Wählern?
Utopia Stiftung

Das Generationen-Manifest zeigt: Die Zukunftsangst wächst – Hat die Regierung deshalb Angst vor den Wählern?

… Unterstützer des Generationen-Manifests, das diesen Sommer die Regierung und Opposition herausfordert und damit den Wählerinnen und Wählern aus der Seele spricht. Dies wird jetzt durch eine alarmierende repräsentative Studie bestätigt. Schon fast die Hälfte (46%) der Bevölkerung ist eher oder sehr unzufrieden mit der Demokratie in Deutschland und nur ein Drittel der Deutschen (34%) findet ihre Interessen überhaupt noch durch die Parteien im Bundestag vertreten. Aus den Kommentaren der Unterstützerinnen und Unterstützer des Generationen-Manifests …
25.07.2013
Bild: Darmstädter Piraten-Fraktionssitzung an NSA-Gelände - Polizei kontrollierteBild: Darmstädter Piraten-Fraktionssitzung an NSA-Gelände - Polizei kontrollierte
Piratenpartei Deutschland - Stadtfraktion Darmstadt

Darmstädter Piraten-Fraktionssitzung an NSA-Gelände - Polizei kontrollierte

… 20. Juli, um 15 Uhr am Marktplatz in Griesheim startet und den, der am 27. Juli um 13 Uhr am Rossmarkt in Frankfurt als "Antiprism"-Demo startet. "Es ist nicht hinnehmbar, dass die deutsche Polizei Anlagen schützt, die sich gegen die Freiheit der deutschen Bevölkerung richten. Diese Anlage, so nah am Bankenstandort Frankfurt, gibt Anlass zu höchster Sorge - zumal die hiesigen Behören offensichtlich bescheid wissen, aber ihre Informationen nicht preisgeben. Es ist eine Schande, dass Whistleblower wie Edward Snowden nötig sind, damit Vorgänge vor …
22.07.2013
Bild: 100.000 Postkarten für HochwasserhilfeBild: 100.000 Postkarten für Hochwasserhilfe
MdB Gerhard Drexler

100.000 Postkarten für Hochwasserhilfe

Aktion soll Bevölkerung zur Spende über Hochwasser-Sondermarke bewegen/Einsender nehmen an Verlosungsaktion teil/ Sonderdruck der Briefmarke „Hochwasserhilfe 2013“ wird über eBay versteigert FREYUNG – 100.000 Postkarten für einen guten Zweck: Mit einer außergewöhnlichen Aktion will der Freyunger FDP-Bundestagsabgeordnete und niederbayerische Landtagskandidat Gerhard Drexler die Bevölkerung zu einer Spende für die Hochwasser-Hilfe aufrufen. „Mit der Aktion will ich den Verkauf der Sonderbriefmarke ankurbeln und zum Mithelfen anregen“, sagt Gerhard …
18.07.2013
Bild: KOMBA GEWERKSCHAFT NRW FORDERT: KEINE ABGESPECKTE LÖSUNG BEI FEUERWEHR BÜNDEBild: KOMBA GEWERKSCHAFT NRW FORDERT: KEINE ABGESPECKTE LÖSUNG BEI FEUERWEHR BÜNDE
komba gewerkschaft nrw

KOMBA GEWERKSCHAFT NRW FORDERT: KEINE ABGESPECKTE LÖSUNG BEI FEUERWEHR BÜNDE

Entscheidung in der Ratssitzung am Mittwoch über technische Vorgaben und Schutzziele kann Sicherheit der Bevölkerung und der Feuerwehrkollegen riskieren. Köln/Bünde, 15 Juli 2013. Trotz verschiedener geäußerter Bedenken seitens der hauptamtlichen Feuerwehrkräfte und der komba gewerkschaft nrw hat der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Bünde am vergangenen Dienstag (9. Juli 2013) die Weichen für eine Verschlechterung des Schutzzieles der Feuerwehr der Stadt gestellt. Zukünftig soll es ausreichen, falls der Rat am Mittwoch (17. Juli 2013) dem Beschlussvorschlag …
18.07.2013
Bild: Es ist mehr als nur etwas faul im deutschen StaateBild: Es ist mehr als nur etwas faul im deutschen Staate
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Es ist mehr als nur etwas faul im deutschen Staate

… Lobbyisten innerhalb und außerhalb der Parlamente das allgemeine Wohl immer stärker zugunsten von Sonderinteressen vernachlässigen, hat längerfristig keine Zukunft. Denn er leidet an der Auszehrung seiner Ressourcen durch skrupellose Minderheiten und verliert schließlich die Akzeptanz der Bevölkerungsmehrheit. Fast schon alltäglich ist es, daß Volksvertreter ihr Eigenwohl über das Allgemeinwohl stellen. Über „Selbstbediener“ kann man bei Hans Herbert von Arnim Interessantes nachlesen. Gut, daß es die wenigsten Bürgerinnen und Bürger tun. Sie würden diese …
16.07.2013
Bild: Allgemeinwohl – nicht mehr als Schall und Rauch?Bild: Allgemeinwohl – nicht mehr als Schall und Rauch?
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Allgemeinwohl – nicht mehr als Schall und Rauch?

… Politiker gestalten Staat und Gesellschaft keineswegs in konsequenter Orientierung am Allgemeinwohl. Eher ist das Gegenteil der Fall. Der Eigennutz derer, die sich der Staatsmacht bedienen können, bestimmt sehr viel stärker das politische Handeln als die Bedürfnisse der Bevölkerungsmehrheit. Sie stellt in der Praxis des Neoliberalismus – der beutekapitalistischen Lobbydemokraturen – die Verfügungsmasse derer, die den Staat (mit Hilfe einer großen Schar nützlicher Idioten, die sich in der Nähe der Macht sicher aufgehoben fühlen) beherrschen. Zu den …
16.07.2013
Bild: Bayern: Tollwut-Schilder müssen entfernt werdenBild: Bayern: Tollwut-Schilder müssen entfernt werden
Magazin "Freiheit für Tiere"

Bayern: Tollwut-Schilder müssen entfernt werden

… »Weltorganisation für Tiergesundheit« offiziell als tollwutfrei. Da seitdem kein Tollwutfall bei Haus- oder Wildtieren aufgetreten ist, gibt es auch keine »gefährdeten Bezirke« im Sinne des § 8 der Tollwutverordnung mehr. »Gebietsweise noch immer vorhandene Schilder führen in der Bevölkerung z. T. zu Verunsicherung, was die Sicherheit der eigenen Person oder die von Haustieren betrifft«, heißt es in dem Schreiben aus dem Staatsministerium. »Wir bitten daher, über die Kreisverwaltungsbehörden bei betroffenen Gemeinden die Entfernung der Schilder zu …
15.07.2013
Bild: Wartet, wartet nur ein Weilchen…Bild: Wartet, wartet nur ein Weilchen…
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wartet, wartet nur ein Weilchen…

… Werte gedeckte Schulden zu finanzieren, bedeutet immer Inflation. Denn die Summe des Volksvermögens bleibt unverändert oder wächst sehr viel langsamer als die Geldmenge. Solange das gedruckte Geld vor allem Banken und anderen reichen Spielern vorbehalten wird und ein großer Teil der Bevölkerung finanziell knapp gehalten werden kann, läßt sich die Inflation eine Zeitlang aufhalten. Aber sie verschwindet nicht und bricht mit naturgesetzlicher Sicherheit in gar nicht ferner Zukunft hervor. Denn die Mehrheit des Volkes ist von den Folgen der als „Lösung …
12.07.2013
Bild: Regionalökonomie: Bürgerbeteiligung, starke Persönlichkeiten und ein Masterplan führen zum ErfolgBild: Regionalökonomie: Bürgerbeteiligung, starke Persönlichkeiten und ein Masterplan führen zum Erfolg
Pabst Science Publishers

Regionalökonomie: Bürgerbeteiligung, starke Persönlichkeiten und ein Masterplan führen zum Erfolg

… dabei deren hoher persönlicher Einsatz, die Aufgeschlossenheit gegenüber Innovationen (personale, organisatorische, soziale und betrieblich-fachliche Innovationen) sowie visionäres Handeln. Im Bereich der personalen Determinanten haben sich vor allem die Identifikation und Verbundenheit der Bevölkerung mit ihrer Region, das Selbstbewusstsein von Bevölkerung und Akteuren sowie die Selbstimagestrukturen der Region als einflussreich erwiesen. Die Einbindung von Bevölkerung und Entscheidungsträgern in Prozesse der Regionalentwicklung kann als einer der …
10.07.2013
Bild: Bußgeld für Leben des Brian in BochumBild: Bußgeld für Leben des Brian in Bochum
Internationaler Bund der Konfessionslosen und Atheisten, Landesverband NRW

Bußgeld für Leben des Brian in Bochum

… im Revier'. Wir übernehmen anfallende Prozesskosten und hoffen auf eine Bewertung der rückständigen Bestimmungen des Feiertagsgesetzes auf höchster juristischer Ebene", sagt Rainer Ponitka, Pressesprecher des IBKA in NRW. "Das Feiertagsgesetz spiegelt nicht mehr den Willen der Bevölkerung wider. Zur Zeit seiner Verabschiedung sah sich eine deutliche Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger den christlichen Großkirchen verbunden. Im Dezember 2007 stellte eine Forsa-Studie heraus: 56% der Befragten führen ein 'eigenständiges, selbstbestimmtes Leben frei …
09.07.2013
Nachverdichtungen in den Zentren erforderlich – Korrekturen der hessischen Wohnungspolitik gefordert
VdW südwest - Verband der Südwestdeutschen Wohnungswirtschaft e.V.

Nachverdichtungen in den Zentren erforderlich – Korrekturen der hessischen Wohnungspolitik gefordert

… der Landesbauordnung zu lockern. Geschehe dies nicht, seien bei vielen Bauprojekten Tiefgaragen erforderlich. Weil diese ein Bauprojekt aber erheblich verteuerten, werde häufig nicht gebaut. Auch beruhe die Stellplatzpflicht auf veralteten Vorstellungen über das Mobilitätsverhalten der Bevölkerung. Gerade in den Verdichtungsregionen habe sich dies grundlegend geändert, so Ridinger. Immer mehr, vor allem jüngere Haushalte verzichteten auf ein Auto, selbst wenn sie es sich finanziell leisten könnten. Neubau vor allem für höhere Einkommen Ridinger …
03.07.2013
Bild: Sozialkrise mit ungeahnten FolgenBild: Sozialkrise mit ungeahnten Folgen
Agenda 2011 - 2012

Sozialkrise mit ungeahnten Folgen

… Nordafrikanischen Staaten sind gegenwärtig. Was dürfen wir von China, Indien und Russland erwarten, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden? Wo Pressefreiheit ein Fremdwort ist? Wo Polizei, Geheimdienste und Militär keine Demonstrationen zulassen! In China steht eine bitterarme Landbevölkerung einer immer reicheren Führungselite gegenüber. Der Staat ist durch und durch korrupt, was für Beamte, Parteikader, Mitarbeiter von Staatsunternehmen und die Staatsspitze zutrifft. China ist nicht mehr weit vom Land mit den größten Ungerechtigkeiten …
01.07.2013
Bild: Miteinander von Alt und Jung in ChinaBild: Miteinander von Alt und Jung in China
dbb jugend nrw

Miteinander von Alt und Jung in China

… nrw) auf ihrer Reise nach Hongkong, Guangzhou und Peking vom 5.-16. Juni beschäftigte. Jede Gesellschaft ist dauerhaft auf ein funktionierendes Miteinander der Generationen angewiesen. Die demografische Entwicklung in Deutschland - höhere Lebenserwartung der Bevölkerung bei gleichzeitig rückläufigen Geburtenraten - macht deutlich, welches Konfliktpotential zwischen den unterschiedlichen Altersgruppen mit ihren jeweiligen Lebenswelten und Bedürfnissen liegen kann. Wie sieben junge Gewerkschafter auf ihrer 12-tägigen Reise feststellen konnten, steht …
25.06.2013
Bild: Freihandel EU – USA – Wehret den Anfängen!Bild: Freihandel EU – USA – Wehret den Anfängen!
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Freihandel EU – USA – Wehret den Anfängen!

… Bürgerkultur nur ansatzweise entwickelt. Demokratie existiert dort praktisch nur als beutekapitalistische Lobbydemokratur mit deutlichen plutokratischen Zügen. Die Europäer dürfen sich keinesfalls auf eine weitere Entdemokratisierung nach us-amerikanischem Vorbild einlassen, bei der die Interessen der Bevölkerung denen von Plutokraten, Großkonzernen und der Finanzmafia geopfert werden. Es geht zum Beispiel nicht an, daß wirtschaftliche Sonderinteressen einzelner (Konzerne) gegen das Allgemeinwohl eingeklagt werden können. Wir haben in Europa ja heute …
21.06.2013
Bild: Prof. Querulix: Deutschland und die schrecklich schöne neue WeltBild: Prof. Querulix: Deutschland und die schrecklich schöne neue Welt
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Prof. Querulix: Deutschland und die schrecklich schöne neue Welt

… Spezies ist das Beutemachen ganz zum Selbstzweck entartet“, lesen wir bei Prof. Querulix. In den letzten Jahren hat das zu einer sich immer weiter auftürmenden Bugwelle von – miteinander verwobenen – Problemen geführt: Überalterung der Bevölkerung, sich ausbreitende prekäre Arbeitsverhältnisse, unzureichende Altersversorgung, mangelnde Integration von Millionen Immigranten, ungerechte Besteuerung, und nicht zuletzt eine undurchdachte Währungsunion. Alles in allem bewirkt deutlich erkennbar eine sich schnell weiter neigende soziale Schieflage, die …
20.06.2013
Bild: Trau, schau wemBild: Trau, schau wem
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Trau, schau wem

… wie es die USA seit langem praktizieren. Die Krise wird das zwar nicht lösen, aber der Euro könnte als Weichwährung überleben und der Schlendrian in den Pleiteländern könnte wie bisher weitergehen. Die sozialen Folgen tragen in Deutschland zunächst die Schwächsten der Bevölkerung, dann der Mittelstand. Solange deren Trägheit schwerer wiegt als ihre Wut, können die Privilegierten noch ruhig schlafen. Danach … lieber nicht daran denken! Naheliegend wäre es, sich Gedanken über eine Stabilisierung der Gesellschaft zu machen, bevor es zu spät ist. Aber …
18.06.2013
Bild: Kinderarbeit –Welttag: Faire Bio-Schokolade statt Billigschokolade aus KinderarbeitBild: Kinderarbeit –Welttag: Faire Bio-Schokolade statt Billigschokolade aus Kinderarbeit
Forest Finance Service GmbH

Kinderarbeit –Welttag: Faire Bio-Schokolade statt Billigschokolade aus Kinderarbeit

… sozial: CacaoInvest ist ein Ökoinvestmentangebot der Bonner ForestFinance, bei dem in fairen und nachhaltigen ökologischAnbau von Edelkakao- und Edelholzbäumen investiert wird. Neben der finanziellen und ökologischen Rendite profitiert von CacaoInvest auch die lokale Landbevölkerung durch die Schaffung langfristiger und sozial gesicherter Arbeitsplätze. Für CacaoInvest werden in Panama und Peru großteils Angehörige der lokalen indigenen Bevölkerung dauerhaft beschäfigt. Die Gehälter und Arbeitsbedingungen derMitarbeiter liegen über dem gesetzlichen …
13.06.2013
Bild: Wie weit noch bis zum Abgrund?Bild: Wie weit noch bis zum Abgrund?
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Wie weit noch bis zum Abgrund?

… (Internet-)Buchhandlung oder beim eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (www.read.ruedenauer.de). Ohne eine politische Führung, die das allgemeine Wohl konsequent zum Maßstab und Ziel ihres Handelns macht, haben wir keine Chance auf eine friedliche Zukunft, und die breite Mehrheit der Bevölkerung wird erheblich an Wohlstand einbüßen. Doch wo sind die Politiker, die endlich umsteuern? Vielleicht hat der vorzeitig verrentete Ingenieur ja Recht, der in einem Gespräch auf einer Bahnfahrt meinte: „Das Versagen der Führungselite kann auch der kürzeste Weg …
07.06.2013
Bild: Genug der Eiertänze, wir brauchen endlich wirkliche ProblemlösungenBild: Genug der Eiertänze, wir brauchen endlich wirkliche Problemlösungen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Genug der Eiertänze, wir brauchen endlich wirkliche Problemlösungen

Der Graben zwischen der polit-ökonomischen Herrschaftsklasse und ihrer Corona auf der einen und der Bevölkerungsmehrheit auf der anderen Seite wird immer tiefer. Das Vertrauen der Bevölkerung in die, die über ihr Schicksal entscheiden, ist restlos verloren. Die beutekapitalistische Lobbydemokratur us-amerikanischer Prägung, in der die kurzfristigen Interessen des internationalen Finanzkapitals die Soziale Marktwirtschaft Ludwig Erhards längst verdrängt haben, ist dabei, plutokratische Formen anzunehmen: Wer Geld hat herrscht und wer nicht, wird …
06.06.2013
Bild: FDP im Rat: Schöffenwahlausschuss nach 25 Jahren endlich überarbeiten.Bild: FDP im Rat: Schöffenwahlausschuss nach 25 Jahren endlich überarbeiten.
FDP im Rat der Stadt Bochum

FDP im Rat: Schöffenwahlausschuss nach 25 Jahren endlich überarbeiten.

… Bochumer Stadtgesellschaft repräsentieren, um die Wahl der Schöffen auf eine möglichst breite Grundlage zu stellen. Ein Aspekt der Bochumer Lebenswirklichkeit ist jedoch noch gar nicht berücksichtigt. Allein die Menschen mit einer nichtdeutschen Nationalität machen gut 9% der Bochumer Bevölkerung aus. Daher sollte künftig auch eine Migrantenorganisation wie z. B. die IFAK e. V. in dem Ausschuss zur Schöffenwahl vertreten sein." Die FDP im Rat wird daher in der morgigen Ratssitzung einen Ergänzungsantrag stellen, damit der Kreis vorschlagsberechtigten …
05.06.2013
Zum Tag der Umwelt: Vorrang für das Grundwasser ist wichtiger Faktor für den Umweltschutz
Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW) e.V.

Zum Tag der Umwelt: Vorrang für das Grundwasser ist wichtiger Faktor für den Umweltschutz

… und Trinkwasserschutz. Außerdem fordert sie eine Rangfolge für die Bewertung zur Genehmigung von Energiegewinnungsmethoden nach günstigster Klimabilanz, bester Reversibilität der Umweltbelastungen, niedrigster Belastung der Umwelt und der Bevölkerung, geringster Auswirkungen auf anderweitige Nutzung und eine obligatorische Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Positionspapier „Nutzungskonflikte im Grundwasser – Prioritäten beachten!“ kann bei der AöW-Geschäftsstelle bestellt oder unter dem Link www.aoew.de/pages/standpunkte/publikationen.php herunter …
05.06.2013
Die Entwicklung des Gesundheitswesens in Taiwan mit Bezug zur WHO
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Die Entwicklung des Gesundheitswesens in Taiwan mit Bezug zur WHO

… Unfälle von Platz drei auf Platz sechs. Ein weiterer Meilenstein für eine Verbesserung der Volksgesundheit ist Taiwans Nationale Krankenversicherung (NHI), die per Gesetz im Jahr 1995 eingeführt wurde. Da es sich um eine Pflichtversicherung handelt, ist praktisch die gesamte Bevölkerung abgedeckt und 92 Prozent der medizinischen Einrichtungen des Landes sind vertraglich an das NHI-Programm gebunden, sodass es für die Versicherten einfach ist, die den eigenen Wünschen entsprechende Behandlung zu finden. Die zweite Generation des NHI-Prgrammms wurde am …
31.05.2013
Bild: Die spanische Bewegung „15M Berlin“ wird vor der spanischen Botschaft campen - „Weinrote Flut der Emigranten“Bild: Die spanische Bewegung „15M Berlin“ wird vor der spanischen Botschaft campen - „Weinrote Flut der Emigranten“
15M Berlin

Die spanische Bewegung „15M Berlin“ wird vor der spanischen Botschaft campen - „Weinrote Flut der Emigranten“

… den 1. Juni 2013 wird 15M in Berlin vor der spanischen Botschaft in Berlin campen. Mit dieser Aktion schließen wir uns dem internationalen Aufruf "Marea granate" - „Weinrote Flut“ gestartet von 15M in London und zeitgleich auch den internationalen Demonstrationen "Bevölkerungen vereint gegen die Troika" an. Dieser Aufruf fordert alle 15M Versammlungen der Welt auf eine Nacht an einem symbolträchtigen Ort zu campen, um Raum zu schaffen für weitere gemeinsame Forderungen und Zusammenarbeit. Das Ziel dieses Projektes ist es außerdem, ein Netzwerk …
28.05.2013
Bild: Dritte Amtszeit für Laura WamprechtBild: Dritte Amtszeit für Laura Wamprecht
JuLis Unterfranken

Dritte Amtszeit für Laura Wamprecht

… der Stimmen wählten die anwesenden Mitglieder die 22-jährige Masterstudentin aus Würzburg wieder. Damit geht Wamprecht gestärkt in den Wahlkampf: „Wir haben in den vergangenen Monaten schon im Vorfeld der Wahlen viel erreicht. Diese gute Arbeit gilt es fortzusetzen. In der Bevölkerung begegnet man uns JuLis freundlich und aufgeschlossen. Dies ist eine Chance, die wir nutzen wollen, um in der Wahlzeit gezielt den Fokus auf unsere Forderungen zu lenken“, erklärt Wamprecht kämpferisch nach ihrer Wiederwahl. Auch ein Großteil ihrer alten Mannschaft …
27.05.2013
Bild: … und noch einmal: Was für eine MoralBild: … und noch einmal: Was für eine Moral
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

… und noch einmal: Was für eine Moral

… gebracht, das mittlerweile Millionen Mitbürgerinnen und Mitbürger in prekäre Beschäftigungen gedrängt hat und sie dadurch von der Teilnahme am sozial-kulturellen Leben ausschließt. Die Lobbyvereine der Wirtschaft bestimmen maßgeblich die Gesetzgebung gegen die Interessen der Bevölkerung. Die Gesellschaft ist gespalten, zerrissen. Immer mehr Mitbürgerinnen und Mitbürger werden von einer kleinen polit-ökonomischen Herrschaftsklasse nur noch als Mittel zum Zwecke skrupelloser Bereicherung behandelt. In zahlreichen Ländern der Eurozone hat die Banken- und …
23.05.2013
Erfolgreicher Putzspaziergang gegen rechts am Sonntag in Berlin-Buch. Neonazis provozierten TeilnehmerInnen
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen Pankow (VVN-BdA Berlin-Pankow e.V.)

Erfolgreicher Putzspaziergang gegen rechts am Sonntag in Berlin-Buch. Neonazis provozierten TeilnehmerInnen

… Mai 2013 dem Aufruf für einen antifaschistischen Putzspaziergang im Pankower Ortsteil Buch gefolgt. Sie entfernten dort neonazistische Propaganda, darunter Aufkleber der NPD und Schriftzüge, in denen der Nationalsozialismus verherrlicht wurde. Desweiteren forderten RednerInnen die Bucher Bevölkerung dazu auf, eigenständig gegen solche Umtriebe in ihrem Kiez vorzugehen. Dem Rundgang hatten sich auch zahlreiche BürgerInnen aus Buch angeschlossen. Im Anschluss an den Rundgang am Sonntag versuchten drei Neonazis, die abziehenden AntifaschistInnen zu …
21.05.2013
Endstation Todeszelle statt Präventivbehandlung für psychisch Kranke?
Initiative gegen die Todesstrafe e.V.

Endstation Todeszelle statt Präventivbehandlung für psychisch Kranke?

… Teils sind sie obdachlos und sie fallen leider erst wirklich auf, wenn sie straffällig geworden sind. Geistige Erkrankungen wie Schizophrenie, manische Depression etc. müssen genauso ernst genommen und folglich fachgerecht behandelt werden wie körperliche Erkrankungen. Die Akzeptanz der Bevölkerung ist dafür notwendig. Man darf nicht einfach über psychisch Kranke hinwegsehen, sie müssen therapiert und ernst genommen werden. Häufig ist es noch ein Tabu und dies macht es nicht einfacher, dass sich alle Betroffenen behandeln lassen bzw. das Umfeld …
21.05.2013
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: „Bundestagsparteien wollen Europa erbeuten - Hürde für Europawahl verfassungswidrig“Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: „Bundestagsparteien wollen Europa erbeuten - Hürde für Europawahl verfassungswidrig“
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: „Bundestagsparteien wollen Europa erbeuten - Hürde für Europawahl verfassungswidrig“

… bundesweit aufgestellt sind. Das passt den Platzhaltern offenbar nicht. Der Versuch, unter sich zu bleiben, ist ein durchsichtiges Manöver, um die deutschen Mandate ausschließlich den altbekannten Parteien zuzuschachern. Dabei hat Europa angesichts der Legitimitätskrise in der Bevölkerung nichts dringender nötig, als sich zu demokratisieren, wie es FREIE WÄHLER in ihrem Bundestagswahlprogramm vorschlagen (Link: http://j.mp/YK2q66). FREIE WÄHLER Wir fordern u.a. - echte Volksentscheide auf europäischer Ebene, - die Verlagerung von möglichst vielen …
17.05.2013
Bild: STOPP. Schau hin! - Aktionstag für Opfer der SyrienkriseBild: STOPP. Schau hin! - Aktionstag für Opfer der Syrienkrise
Habitat for Humanity Deutschland

STOPP. Schau hin! - Aktionstag für Opfer der Syrienkrise

… so Marco Witzel, Vorstand von Habitat for Humanity Deutschland. Wer im Web unterwegs ist, kann sich der Aktion unter dem Motto „STOPP. Schau hin!“ an diesem Tag sehr leicht anschließen, z.B. über die sozialen Netzwerke Facebook und Twitter. Ein Drittel der syrischen Bevölkerung ist auf humanitäre Hilfe angewiesen, allein von Januar 2013 bis heute ist die Zahl der Flüchtlinge aus Syrien von 475.000 auf knapp 1,2 Millionen gestiegen. Es nehmen teil: action medeor, ADRA, Aktion Deutschland Hilft, Arbeiter-Samariter-Bund, Ärzte der Welt, arche …
15.05.2013
Bild: Die Causa Hoeneß – Richtungsweisend für viele Fälle der SteuerhinterziehungBild: Die Causa Hoeneß – Richtungsweisend für viele Fälle der Steuerhinterziehung
HENNEBERGER und Partner - Steuerberater

Die Causa Hoeneß – Richtungsweisend für viele Fälle der Steuerhinterziehung

… Die Rechtsprechung des BGH ist noch sehr jung und viele Fragen hierzu sind offen. Niemand wünscht Herrn Hoeneß eine zweifelsfrei unangenehme Hauptverhandlung, die für ihn als Person von öffentlichem Interesse sehr belastend ist. Zu harsch und schnell ist die Bevölkerung und Teile der Presse mit Vorverurteilungen entgegen der Unschuldsvermutung. Aber nur mit dieser Hauptverhandlung wird sich die Justiz eines Vorwurfes des Zweiklassenstrafrechts erwehren können und nur durch diese wird es letztlich möglich sein einem Menschen wie Herrn Hoeneß eine …
10.05.2013
Bild: Europa: Vorbereiten auf den Super GAU?Bild: Europa: Vorbereiten auf den Super GAU?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Europa: Vorbereiten auf den Super GAU?

… belegen das auch mit Zahlen. Es ist bekannt, daß den herrschenden (Finanz-)Kreisen in den USA der Anstieg des Goldpreisesein Dorn im Auge ist, weil sie ihn vermutlich als Ausweis ihrer Unfähigkeit begreifen, ordentliche Arbeit für das allgemeine Wohl der Bevölkerung zu leisten. Aber ob sie wirklich so naiv sind, zu glauben, daß sich Europäer und Asiaten angesichts nach wie vor nicht einmal ansatzweise bewältigter Banken- und Staatsschuldenkrise sowie heißlaufender Notenpressen zum Verzicht auf Goldkäufe drängen lassen? Der europäische Banken- und …
07.05.2013
Kaufmännischer Leiter der Frankfurter Stadtentwässerung im Präsidium der öffentlichen Wasserwirtschaft
Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW) e.V., Reinhardtstraße 1a, 10117 Berlin

Kaufmännischer Leiter der Frankfurter Stadtentwässerung im Präsidium der öffentlichen Wasserwirtschaft

… öffentlich-rechtlicher Strukturen bei der Daseinsvorsorge, um Gebühren- und Preisstabilität, Qualität und Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Wasser und Abwasser sind kein wettbewerbsfähiges Gut und somit für eine Privatisierung geeignet. Dass dies eine breite Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland auch so sieht, zeigen die aktuellen Auseinandersetzungen um die geplante EU-Richtlinie über Konzessionen. Die AöW wurde 2007 gegründet und ist ein Zusammenschluss von öffentlich-rechtlichen Einrichtungen und Unternehmen der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, …
03.05.2013
Bild: Münsteraner Botschaftergespräche - Kubanischer Botschafter Becerra Egana beim Corps Rheno-Guestphalia MünsterBild: Münsteraner Botschaftergespräche - Kubanischer Botschafter Becerra Egana beim Corps Rheno-Guestphalia Münster
Dirk Frotscher Corps Rheno-Guestphalia Münster

Münsteraner Botschaftergespräche - Kubanischer Botschafter Becerra Egana beim Corps Rheno-Guestphalia Münster

… veränderten Führungsrolle in der regierenden Partei Kubas und dem von ihrem Präsidenten Raúl Castro schritt-weise eingelei¬teten wirtschaftlichen Wandel. Die Münsteraner Corpsstudenten und ihre Gäste zeigten sich einerseits beeindruckt vom beschriebenen Leistungswillen der kubanischen Bevölkerung, konfrontierten aber ihren Gast auch mit ihren Erwartungen an ein Land, das angesichts seiner geopolitischen Lage besondere Aufmerksamkeit erfährt. Fragen der Zuhoerer zu politischen Gefangenen und Internetzensur wurden offen beantwortet. In welchem Umfang …
29.04.2013
Bild: Tödliche Folgen der FlüchtlingspolitikBild: Tödliche Folgen der Flüchtlingspolitik
Antirassistische Initiative - Dokumentationsstelle

Tödliche Folgen der Flüchtlingspolitik

… gehen, traumatisiert werden und / oder körperlich zu Schaden kommen. Dokumentiert sind unter anderem Todesfälle und Verletzungen von Flüchtlingen vor, während und nach Abschiebungen sowie an den deutschen Grenzen – aber auch infolge rassistischer Angriffe aus der Bevölkerung (über 6500 Geschehnisse). Während die absoluten Zahlen der vollendeten Suizide in den letzten 12 Jahren zurückgegangen sind, sind die Zahlen der Selbstverletzungen und die Selbsttötungsversuche gleichbleibend hoch. Die Gründe dafür sind neben der existentiellen Angst vor der …
19.04.2013
Bild: Fluglärm-Mobbing in BerlinBild: Fluglärm-Mobbing in Berlin
mobbing-web.de

Fluglärm-Mobbing in Berlin

… nächtlichen Fluglärm zu reduzieren und darüber zu diskutieren, wie viel Verkehr tatsächlich gebraucht wird. Notwendig ist eine nationale Flugverkehrsplanung. Lärm – besonders von Flugzeugen, Straßen und der Bahn – wird zu einem immer größeren Problem für die Gesundheit der Bevölkerung. Hierbei dürfen auch die schädlichen Emissionen nicht vergessen werden. Wenn Krankenhäuser mit 70 bis 80 Dezibel über 18 Stunden am Tag überflogen werden, Kindergartenkinder und Schüler, arbeitende Menschen, aber auch Erholungssuchende im Freien sich immer mehr gestört und …
18.04.2013
Wenn die Schüler bereit sind, erscheint auch ein Lehrer für sie
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wenn die Schüler bereit sind, erscheint auch ein Lehrer für sie

… werden. Prof. Querulix nimmt in seiner gerade im eVerlga READ – Rüdenauer Edition Autor Digital erschienenen Jubiläums-CD unter anderem auch die offenkundige Wandlung der Demokratien in Lobbydemokraturen aufs Korn, in denen nicht mehr das allgemeine Wohl der Bevölkerung, sondern zunehmend die Interessen einer polit-ökonomischen Herrschaftsklasse die Politik bestimmen. Titel: „Der Volksmund tut Weis- und Wahrheit kund - Zeitkritik in klassischen und modernen Aphorismen, Reimen und Gedichten, CD, ISBN 978-3-943788-12-9, mit Bildergalerie, 29,95 Euro …
18.04.2013
Bild: Den demografischen Wandel in Deutschland aktiv gestalten: „Wir brauchen die Bündelung aller Kräfte“Bild: Den demografischen Wandel in Deutschland aktiv gestalten: „Wir brauchen die Bündelung aller Kräfte“
Bundesverband Initiative 50Plus e.V.

Den demografischen Wandel in Deutschland aktiv gestalten: „Wir brauchen die Bündelung aller Kräfte“

… aller Kräfte.“ Ansatzpunkte sieht der Verband reichlich gegeben: - Noch nie war die Lebenserwartung der Menschen so hoch wie heute. Und sie wird weiter steigen. Wer heute 50 Jahre alt ist, wird im Schnitt etwa 90 Jahre alt. - Noch nie war der Anteil der Generation 50Plus an der Erwerbsbevölkerung so hoch wie heute: 52 Prozent sind 55 bis 64 Jahre alt. Und er wird weiter steigen. - Aber auch noch nie seit 50 Jahren war das Renten-Niveau der heute Berufstätigen so niedrig wie heute. Es liegt bei 44 Prozent. Und wird weiter sinken. -Noch nie haben …
16.04.2013
Bild: Agenda News: Offshore SteueroasenBild: Agenda News: Offshore Steueroasen
Agenda 2011 - 2912

Agenda News: Offshore Steueroasen

… Justice Network (Netzwerk für Steuergerechtigkeit). Beispielsweise in Saudi Arabien mogelten die Reichen des Landes in den Jahren 1970 bis 2010 kumuliert rund 308 Milliarden Dollar am Fiskus vorbei. Laut Statistiken der United Nations Children’s Fund (UNICEF) besitzen 20 Prozent der weltweiten Bevölkerung mehr als 80 Prozent des weltweiten Einkommens. Und: Weniger als 100.000 Menschen besitzen zusammen 9,8 Billionen Dollar – das sind rund zwei Drittel des BIP der Europäischen Union. Laut den Autoren der Studie "Inequality: You Don't Know the Half …
10.04.2013
Bild: BGH: Schadensersatz bei Ausfall des InternetanschlussesBild: BGH: Schadensersatz bei Ausfall des Internetanschlusses
Advovox Rechtsanwalts GmbH

BGH: Schadensersatz bei Ausfall des Internetanschlusses

… abrufbar. Über E-Mails und soziale Netzwerke ermögliche das Internet einen weltweiten Austausch zwischen Nutzern und habe daher eine besondere Bedeutung für den Einzelnen. Damit habe sich das Internet zu einem prägenden Medium für den Großteil der Bevölkerung entwickelt. Der Ausfall des Internetanschlusses sei von deshalb eine signifikante Störung der materiellen Lebensgrundlage. Dies wiederum berechtige die Annahme, dass dem Nutzer bei einem mehrwöchigen, schuldhaften Ausfall des Internetanschlusses Schadensersatz zusteht. BGH, Urteil v. 24.01.2013 - …
04.04.2013
Bild: Sichere SEK-EinsätzeBild: Sichere SEK-Einsätze
NexTORCH Deutschland

Sichere SEK-Einsätze

edelt, so ist sie sehr leicht aber sehr hart im nehmen. „Wir haben für die XL LED-Taschenlampe Halterungen für alle Gewehre, die Polizei und Streitkräfte im Einsatz haben, zur Not liefern wir sogar Nachts an jeden gewünschten Einsatzort aus.“ Die XL kann sogar mit einem Infrarot-Filter aufgerüstet werden, so hat haben Einsatzkräfte mit ihren Nachtsichtgeräten eine Zielbeleuchtung, die für andere unsichtbar ist. Gut, dass Polizei und Armee auf NexTORCH zurückgreifen können und so sich und die Bevölkerung optimal schützen.
03.04.2013
JU Ehringshausen befürwortet das Tanzverbot an christlichen Feiertagen
Junge Union Ehringshausen

JU Ehringshausen befürwortet das Tanzverbot an christlichen Feiertagen

… gegen eine Religion, sondern dagegen, dass der Glaube Einzelner das Leben aller beeinflusst“, so die scheidende "Piraten"-Geschäftsführerin Marina Weisband in einem Interview der "Berliner Zeitung". Die JU sieht diese Aussage als Herabsetzung des Christentums an, denn schließlich sei die Mehrheit der Bevölkerung dem christlichen Glauben anhängig, daher könne man hier wohl kaum von „dem Glauben Einzelner“ sprechen. „Das Jahr hat 365 Tage, von denen kann man in Hessen 363 Tage lang jeden Tag Party machen, ist das nicht genug? Warum stellt man sich …
28.03.2013

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