… Infostand gemeinsam mit dem Ortsverband Starnberg am Samstag, 10. Oktober 2015, von 11 bis 14 Uhr, an dem auch Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, ehemalige Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, teilnehmen wird. Damit möchte die FDP in der Bevölkerung im Landkreis auf die Bedeutung des Mittelstands für die Wirtschaft aufmerksam machen. Interessierte haben die Möglichkeit, sich zur Position der FDP zu informieren und kontroverse Ansichten zu diskutieren.
Maßnahmen für einen starken Mittelstand
Ein wirtschaftlich starkes Bayern …
… unselige Derivategeschäft müssen verboten werden. Wer um Geld spielen möchte, kann eine Spielbank eröffnen.
Wenn die Politiker nicht die Kraft oder den Willen haben, die Übel an der Wurzel zu packen und geeignete Sicherungsmaßnahmen für den Wohlstand ihrer Bevölkerungen zu schaffen, müssen wir mit dem Schlimmsten für den sozialen Frieden rechnen. Wenn die Politiker weiterhin nur selbst erzeugte Mängel mehr schlecht als recht verwalten, statt proaktiv Stabilisierungsmaßnahmen zu ergreifen, wird zum überflüssigsten Mal bewiesen werden: Geschichte …
… einem von Europa aus geplanten und gesteuerten Fortschritt der Kolonisierten verbunden. Beide kolonialen Mächte, Frankreich und Großbritannien, verfolgten sehr ähnliche Strategien. Im Vordergrund standen für sie die Nutzung der Ressourcen, die Disziplinierung der Bevölkerung, ihre teilweise Modernisierung beziehungsweise Europäisierung und die Bildung einer lokalen Elite. – Wobei Frankreich immer wieder britische Strategien kopierte und zum Beispiel im Bildungswesen anglo-amerikanische Modelle übernahm. Diese frühen Formen der "Entwicklungshilfe" …
Die Nachrichten überschlagen sich. Die Politik ist ratlos und die Bevölkerung in zwei Lager gespalten. Täglich erreichen Tausende von Flüchtlingen die Bundesrepublik Deutschland und der Strom reißt nicht ab.
Fluch oder Segen? Herausforderung oder Desaster.
Natürlich geht es darum den aus den aktuellen Krisenherden flüchtenden Menschen schnell und unbürokratisch zu helfen. Deutschland steht in der Pflicht, für die Kür blieb keine Zeit.
Wahrlich überrollt und überrascht. So stehen nun die Kommunen in unserem Land in der Verantwortung, während die …
… Erfahrungen mit Menschen, die aus den früheren Kolonien dieser Länder zugewandert sind. In den großen Städten gibt es dort Ghettos, kulturelle Enklaven, die sich wie Fremdkörper ausnehmen und es auch sind. Die dort lebenden Menschen sind sozial nicht in die Bevölkerungen ihrer neuen Heimatländer integriert, oft auch nicht einmal wirtschaftlich und schon gar nicht kulturell.
Für Europa und vor allem für Deutschland ist der nicht abreißende und teilweise ungeordnete Zustrom von Flüchtlingen die größte Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg. Wer da …
… der EU-Regeln wird Oberflächen- und Grundwasser zunehmend mit Gülle verseucht.
Auch das Tierschutzgesetz ignorieren die deutsche Regierung und Behörden, obwohl die Massentierhaltung unsägliche Tierquälerei bedeutet. Dazu kommen schlimme Folgen für die Gesundheit der Bevölkerung: Das System, Tausende krank gezüchtete Tiere dicht zusammenzupferchen, nimmt ihnen die natürlichen Abwehrkräfte des Körpers. Daher breiten sich rasant Infektionskrankheiten aus, denen Antibiotika entgegengesetzt werden. Fast alle Insassen der Tierfabriken bekommen mehrmals …
… geschützte Wortmarke „Goldbär“ sowie die Bildmarke des goldenen Bären mit einer roten Schleife und die Frage, ob Lindt diese widerrechtlich bei ihrer eigenen Produktion nutzte. Haribo sieht das Firmenimage als bedroht an, denn der Goldbär fungiert in der Bevölkerung als Synonym für das ganze Unternehmen und genießt einen sehr hohen Bekanntheitsgrad sowie einen besonderen Wiedererkennungswert.
Dieser Streit wurde nun endgültig vom Bundesgerichtshof entschieden (BGH Urt. v. 23.09.2015, Az. I ZR 105/14). Das Urteil basiert auf folgendem Sachverhalt.
Seit …
Die Regierung Taiwans versteht den Wunsch des Vatikans nach einem Dialog mit China und meint, dass sie die Gefühle der taiwanesischen Bevölkerung, da der Vatikan an der Entwicklung der Beziehungen mit Festlandchina arbeite, verstehen könne, gab das Außenministerium am Dienstag bekannt.
Die Republik China (Taiwan) verfüge über langjährige diplomatische Beziehungen mit dem Vatikan, die weiterhin stabil bleiben und im normalen Tempo voranschreiten würden, sagte die Sprecherin des Außenministeriums Eleanor Wang.
Präsident Ma Ying-jeou, Vizepräsident …
… kleinen Leute, auf Kosten derer, die keine Lobby haben, die Politiker allenfalls durch unbedachte Abgabe ihrer Wählerstimme nützen können. Die Bundesregierung spart auch auf Kosten des künftigen Wohlstands der Deutschen und nimmt immer größeren Teilen der Bevölkerung jede motivierende Lebensperspektive.
Die Erhaltung oder Wiederherstellung einer gesunden Umwelt, soziale Gerechtigkeit, oder die Sorge für die Sicherung von Menschenrechten und die Achtung der Menschenwürde sind für uns alle von existenziellem Interesse. Macht- und Geltungsstreben sowie …
„Wer Politiker gerecht beurteilen will, sollte nicht vergessen, daß die meisten von ihnen nicht antreten, um die Probleme des Staates und der Bevölkerung zu lösen, sondern ihre eignen.“ (Prof. Querulix, Volksmund) Wir sollten ergänzen: Und die Probleme ihrer Klientel. Nur so ist verständlich, daß im reichen Deutschland Zukunftsinvestitionen unterlassen werden und die Kluft zwischen Arm und Reich sich immer schneller öffnet und vertieft.
Gut bezahlter Arbeit und eines sicheren Arbeitsplatzes werden sich künftig immer weniger Menschen erfreuen können. …
… vorgeschlagen, lehnen wir ab. Wenn der Zweck für eine Steuer entfällt, dann darf auch die Steuer selbst nicht fortbestehen.“
"Der Solidaritätszuschlag zum Wiederaufbau Ost hat sich von einer akzeptierten Notwendigkeit in den 90er Jahren zu einem echten Ärgernis in der Bevölkerung entwickelt. Wir befürchten, dass die Beibehaltung des Soli eher zwischen Ost und West trennt statt eint. Mit Sorge sehen wir zudem die Auswirkungen des Fördergefälles in den westdeutschen Kommunen an der ehemaligen Zonenrandgrenze und die großen Haushaltslöcher in vielen …
„So wie die Moral in der großen Politik schon immer eine Dienerin der Nützlichkeit war, so wird sie es durch die Wirkung der schlechten Vorbilder zunehmend auch im Alltag der Bevölkerung. Gut ist allein, was nützt, vor allem, was die Macht mehrt und den Geldbeutel füllt.“ (Prof. Querulix, Volksmund) Was sich Politiker und Notenbanker bei der „Rettung“ von Banken und Pleitestaaten leisten können, können andere natürlich auch. Zum Beispiel einige Leute im VW-Konzern. Vor allem dann, wenn sie davon ausgehen können, daß der Schaden von Unbeteiligten …
… Der Zustrom von mehr als einer Million Menschen – vielleicht werden es auch noch viel mehr – darunter die Hälfte Muslime, verschärft jetzt die lange ignorierte Problematik. Es wäre unverantwortlich, wenn die Politiker der sozialen Desintegration der Bevölkerung weiter nur zusehen würden, statt geeignete Gegenmaßnahmen, zum Beispiel durch eine gerechtere Steuerpolitik und Verhinderung von Altersarmut durch Mindestrenten, treffen würden.
Die Euro-Partner werden allmählich begreifen müssen, daß der Euro keine Sozialkasse ist, aus der sich bedienen …
… Land herausbildende Proletariat erheblich vergrößern. Die Sozialstruktur Deutschlands wird das erheblich verändern und die Gefahr sozialer Spannungen erheblich steigern. Die Kluft zwischen Arm und Reich wird sich weiter gefährlich vergrößern und ein nicht unbeträchtlicher Teil der Bevölkerung wird ein sklavenähnliches Dasein fristen.
Immer weiter in die Höhe getriebene Exportüberschüsse kommen nur Wenigen zugute, die Masse der Bevölkerung profitiert nicht oder zahlt sogar einen hohen Preis dafür. Mit den für die Exportwaren erlösten Fremdwährungen …
… Finanzministers bzw. Regierungschefs die Möglichkeiten zur Steuervermeidung für Großunternehmen geschaffen haben oder der Heilige Geist.
Was sich doch für unerforschte Dinge zwischen Himmel und Erde ereignen! Sollten Politiker vielleicht ganz überflüssig sein? Nur teure Kostgänger der Bevölkerung?
Deutschland steht derzeit selbst vor großen Problemen, weil seine Politiker seit vielen Jahren nur viele Mängel mehr schlecht als recht verwalten. Statt zukunftssichernde Reformen durchzuführen und den arg strapazierten sozialen Zusammenhalt der Deutschen wieder zu …
… Stolle, Bundesgeschäftsführerin von TERRE DES FEMMES. In der Region der Mafa, die von Armut und einem streng patriarchalen Gesellschaftssystem geprägt ist, werden die Mädchen im Alter von 12 bis 14 Jahren von der Schule genommen und zwangsverheiratet. Darüber hinaus ist die Bevölkerung dort seit einiger Zeit vom Terror der Boko Haram betroffen.
Unter diesen extrem schwierigen Bedingungen setzt sich TERRE DES FEMMES für die Stärkung von Bildung für Mädchen ein. „Es darf nicht dabei bleiben, dass von den weltweit 774 Millionen Analphabeten fast zwei …
… Merkmal von Pflege.
Vor einigen Wochen bereits sagte Chris Maher, Manager des WHO-Notfall-Supportteams für die Syrienkrise: „Regierungen, die mit den unmittelbaren Auswirkungen der Syrienkrise umgehen müssen, stehen unter enormem Druck. Neben den Gesundheitsbedarfen der eigenen Bevölkerung müssen sie sich um die der syrischen Flüchtlinge kümmern. Der Gesundheitssektor braucht deshalb ganz erheblich mehr finanzielle Mittel als bisher, damit das Versorgungsniveau aufrechterhalten werden kann und die nationalen Gesundheitssysteme stark genug sind. …
… Tierfreunde haben kein Verständnis, wenn ihre Hauskatzen abknallen oder drohen, den Hund zu erschießen. Warum Jäger Hasen tot schießen, obwohl sie auf der Roten Liste bedrohter Arten stehen, kann irgendwie auch niemand mehr gut finden. Zudem haben 99,7 Prozent der Bevölkerung andere Hobbys, als Tiere tot zu schießen.
Die Natur braucht keine Jäger!
Jagd ist nicht nur überflüssig, sondern sogar contraproduktiv: Obwohl in Deutschland so viele Wildschweine geschossen werden, wie noch nie seit Beginn der Aufzeichnungen in den 30er Jahren des vergangenen …
… Bürger für den Staat leben, während sie selbst lieber vom Staat leben.“
„Daß Menschen sich Güter anschaffen oder Leistungen konsumieren, die sie nicht wirklich brauchen, ist mittlerweile für hochentwickelte Volkswirtschaften überlebensnotwendig. Politiker, die den finanziellen Spielraum der Bevölkerung für solche überflüssigen Ausgaben einengen, sägen an dem Ast, auf dem sie selber sitzen.“ Deshalb ist es auch töricht, einer alternden Gesellschaft, wie durch die Agendapolitik geschehen, Altersarmut zu verordnen.
„Von der Zukunft sollten wir nicht …
… von Ärzte gegen Tierversuche auf 3 mobilen Filmstationen vorgeführt. In dem 6-minütigen Film wird mittels animierter Bilder an Beispielen verständlich erklärt, warum die Ergebnisse für die Anwendung am Menschen unbrauchbar und oft sogar gefährlich sind. Ein Grossteil der Schweizer Bevölkerung weiss nur sehr wenig über Tierversuche, da die Verantwortlichen die unzähligen Versuche gerne verschweigen.
Die AG STG ändert dies und klärt die Verbraucher auf. Denn jährlich sterben allein in der Schweiz über 600 000 Tiere im Versuchslabor. Weltweit beträgt …
… verantwortlich sind, eingreifen. Wenn der Wahnsinn Draghis nicht zu stoppen ist, müssen andere Schutzmaßnahmen für die soziale Stabilität aufgebaut werden.
Es wurde auch schon vorgeschlagen, das frische Geld nicht den Banken und Spekulanten zu geben, sondern der Bevölkerung. Anstatt auch Millionäre zu beglücken, sollten nur die Armen und der untere Mittelstand in den Genuß einer Geldspritze kommen. Genauer: Empfänger der Draghi-Spritze sollten ausschließlich natürliche Personen sein, die ohne Berücksichtigung von Abschreibungen und Verlustvor- und …
… Entwicklung unserer Gesellschaft ist spannend und bereitet uns auf allen Ebenen auf eine vollständige Globalisierung vor.
Ein neues Bewusstsein für die Chancen der Migration schaffen
Daher appelliert Youropean für einen toleranten Umgang mit den Zuwanderern. „Ein Großteil unserer heutigen Bevölkerung hat selbst einen Migrationshintergrund, ob in der jüngsten oder ferneren Vergangenheit“, so Bodo Bimboese, Vorsitzender des Vereins Youropean. „Migration stellt eine Chance für unser Land und Europa dar und wir verfügen über genug Erfahrung, um diese …
… das sauer verdiente Geld der „kleinen Leute“ auf gesetzlicher Grundlage in den Rachen geworfen.
Mindestrenten sind ebenso überfällig wie eine Verlagerung der Steuerlast von den niedrigen zu den hohen Einkommen, wenn nötig auch eine Steuererhöhung zur Sicherung der Bevölkerung gegen Altersarmut. Wenn wir den griechischen Schlendrian mit vielen hundert Milliarden Euro subventionieren können, sollte auch das nötige Geld für die Sicherung angemessenen Lebensunterhalts für alle Deutschen vorhanden sein.
Besser noch und im Hinblick auf die soziale, politische …
… die sich, von der Verfassung geschützt, frei äußern dürfen, haben polit-ökonomische Führungscliquen ein Problem, in aller Ruhe „ihr Ding“ zu machen. Ihre Toleranz wird dadurch permanent auf eine harte Probe gestellt.
Notorisch tendieren sie dazu, auf unliebsame Äußerungen aus der Bevölkerung mit Machtmitteln statt mit Argumenten zu reagieren. Das liegt nun einmal in der Natur des Rudeltiers. Wer wissen möchte, wie es mit der Toleranz bei seinen Mitmenschen bestellt ist, braucht nur bestimmte Fernsehprogramme privater Sender anzusehen oder die in …
… alimentieren zu lassen.
Der Euro ist eine Frühgeburt, der leider nicht die fachkundige Aufmerksamkeit und Betreuung zuteil geworden ist, die sie gebraucht hätte. Die Politiker, die gegen den Rat der Fachleute auch Staaten in die Eurozone aufgenommen haben, deren Bevölkerung eine eher laxe Einstellung zu solider Haushaltspolitik, Inflation, Vetternwirtschaft, Korruption und Steuerehrlichkeit haben, haben sich als Amateure geoutet.
Ratlosigkeit hat sich verbreitet. Und die Furcht vor den ungewissen Folgen eines Zerbrechens der Eurozone. So ist das, wenn …
… sauberem Wasser, denn Brunnen und Quellen sind rar und oft mit Krankheitserregern verschmutzt. Häufig müssen die Menschen – in der Regel die Mädchen und Frauen – viele Stunden bis zur nächsten Wasserstelle zurücklegen. Gemeinsam mit der Bevölkerung baut Menschen für Menschen deswegen an zentral zugänglichen Orten Brunnen, Quellfassungen, Auffangbecken für Regenwasser sowie ganze Wasserversorgungssysteme. Aus Gemeindemitgliedern gebildete Wasserkomitees achten darauf, dass die Anlagen sauber gehalten und gewartet werden.
Im Jahr 2014 setzte die Stiftung …
… Prozent. Das ist der zweithöchste Wert nach dem Saarland mit 19,22 Prozent. Am besten schneiden Baden-Württemberg und Berlin mit 12,81 Prozent ab. Im Vergleich zum Vorjahr verschlechterte sich die rheinland-pfälzische Armutsquote erneut um 0,67 Prozentpunkte. Als armutsgefährdet gelten gemäß der Definition der Europäischen Union Menschen, die mit weniger als 60 Prozent des mittleren bedarfsgewichteten Einkommens (Median) der Bevölkerung in Privathaushalten auskommen müssen. Für einen Einpersonenhaushalt wären das zurzeit weniger als 942 Euro pro Monat.
… mittelständische Unternehmen profitiert, sagte Chen und versprach, dass Festlandchina daran arbeiten werde, die Vorteile der Abkommen zu erweitern.
SEF-Vorsitzender Lin Join-sane äußerte, dass die SEF Verhandlungen zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße in vorsichtigerer Weise, um das Vertrauen der Bevölkerung zu erhöhen, und weiterhin eine vorteilhafte Beziehung mit Peking fördern werden.
In Übereinstimmung mit Chen sagte Lin, dass beide Seiten weiterhin ihre Verhandlungen auf der Basis des Konsenses von 1992 mit dem Ziel des Erreichens von Nachhaltigkeit, …
… individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ trägt, geht es dem Verfasser nicht allein um die Abschaffung von Armut und die Wiederherstellung einer materiellen sozialen Balance in der Bevölkerung. Vielmehr ist sein langfristiges Ziel eine Gesellschaft von mündiger und verantwortungsbewußter am politischen Geschehen „ihres“ Staates teilnehmenden Bürgerinnen und Bürgern.
Doch leider beweist uns die Erfahrung täglich: „Das knappste Gut auf Erden ist die …
… gehen laut Medienberichten mafiöse Strukturen, Korruption und Kriminalität mit der Schiesskultur der Ökoterroristen einher. Einschlägig bekanntes Propaganda-Material der Jägerschaft ist voll mit Bilder und Schilderungen ihres Trophäen- und Waffenkults, was +/- 99% der normalen Bevölkerung eigentlich nur anwidert.
Jäger haben keinen personifizierten Guru – ausser die örtlichen Jagdbehörden. Der Heiligen Hubertus (Eustachius) fungiert als Feigenblatt und Schutzpatron für das böse Waidwerk. Hubertus erhabene Lehren wollen Jäger nämlich bewusst nicht …
… für Kitas, Bildung, Jugendpflege, Aufrechterhaltung der Öffentlichen Ordnung – um nur wenige Beispiele zu geben – werden dafür gestrichen.
In London haben die Spiele rund 15 Milliarden Euro gekostet. Nicht darin enthalten sind die Behinderungen und Unannehmlichkeiten für die Bevölkerung durch Baumaßnahmen und während der Durchführung der Veranstaltung. Hamburg dürfte kaum billiger werden, wenn auch die Steuerzahler nur einen Teil dieser Summe werden aufbringen müssen. Auf jeden Fall entstehen den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt erhebliche Kosten …
… Staaten und zahlreiche andere in der Welt, sollte kein Geheimnis sein. Daß Politiker überhaupt befugt sind, in geradezu krimineller Weise Schulden aufzuhäufen, ist ein Skandal. Nicht zuletzt auch deshalb, weil sie selbst von den Folgen nicht betroffen sind, wohl aber die Bevölkerungen und unter denen vor allem die Ärmsten.
Jetzt hat es Puerto Rico „erwischt“. Die Regierung ist die Rückzahlung einer Anleihe in Höhe von 58 Millionen Dollar schuldig geblieben, worauf das Land für zahlungsunfähig erklärt wurde.
Dabei ist die Schuldenlast des Landes …
… dem Globus mit ihrer ungewohnt selbstbewussten und fordernden Art zur Verzweiflung. Was passiert, wenn internationale Unternehmen zukünftig mehr und mehr dieser sog. „Millenials“ für ein paar Jahre ins Ausland schicken möchten – oder sogar müssen?
Die Gen Y macht laut destatis.de derzeit 30% der erwerbstätigen Bevölkerung aus. Schon in fünf Jahren wird sie 50% der weltweiten Workforce darstellen (Quelle: PWC).
Schaut man sich die Auswirkungen auf das Entsendungs-Management internationaler Arbeitgeber an, ist auch dort vor allem …
… mit der UNODC wurden vom Ministerium und Nationales Zentrum für Drogenkontrolle jetzt erste Ergebnisse der Entwicklungen vorgelegt.
Das von der staatlichen Kommission für Drogenkontrolle umfassende Maßnahmenprogramm zum Drogenmissbrauch zeigt zunehmend in der Bevölkerung Wirkung, wie aus dem Bericht für die Jahre 2011-2015 hervorgeht.
Im Rahmen des Programms wurde die materiell-technische Ausstattung stark verbessert sowie personelle Kapazitäten der Strafverfolgungsbehörden verstärkt, eine Modernisierung und Entwicklung der Drogentherapie-Service …
… auch deshalb notwendig, damit die Ungleichheit der Vermögensverteilung nicht weiter fortschreitet. Verzichtet man auf eine Vermögensteuer, muß wenigstens die Fähigkeit, Vermögen zu bilden – wenn auch nur in bescheidenem Umfang – auf breitere Kreise der Bevölkerung ausgedehnt werden. Die Vernichtung von Spargeldern und privaten Altersversorgungen durch die unsägliche EZB-Politik der realen Negativzinsen, deren Ende nicht abzusehen ist, macht eine solche Steuerreform dringlich.
Für das Problem der ungleichen Steuertragfähigkeit der Bürgerinnen und …
Opfer bringen ehrt den Mann,
doch noch mehr Ehr' winkt dem,
der and're opfern lassen kann.
(Prof. Querulix)
Die Politiker haben sich bisher um die schleichende Desintegration unserer Gesellschaft und der Abwendung großer Bevölkerungsteile von der Politik nicht gekümmert. Mehr noch: sie haben sie durch die Agendapolitik Kanzler Schröders sogar forciert und unter Kanzlerin Merkel wurde die Umverteilung von unten nach oben beibehalten. Inzwischen gelten ca. 15 Prozent der Deutschen als arm, und prekäre Arbeitsverhältnisse verdrängen immer mehr Vollarbeitsstellen. …
… Migranten und Flüchtlinge Begehrlichkeiten vorzugsweise nach Deutschland einzuwandern. Es stellt Kommunen vor milliardenschwere Belastungen, Gelder über die sie offensichtlich nicht verfügen. Mit den Flüchtlingsströmen verändert sich aber auch die öffentliche Meinung.
Es gab eine deutliche Mehrheit in der Bevölkerung für den Verbleib Griechenlands in der EU-Zone, egal was es kostet. Es gab auch eine Mehrheit für die Aufnahme von mehr Flüchtlingen. Es dauerte nicht lange, bis die Berichterstattungen in den Medien zu einem Meinungsumschlag führten. …
… ist es weder aus ethischer noch aus wissenschaftlicher Sicht tragbar, dass Tiere in Versuchen leiden und sterben müssen. Produkte würden dadurch weder sicher für Verbraucher, noch entspreche dies dem Wunsch des Großteil der Bevölkerung, der keine Waren will, die auf Tierleid basieren.
Weitere Information und Online-Petition (auf Englisch):
www.CrueltyFreeInternational.org
*Übersetzung des Petitionstextes:
Wir, die Unterzeichner, sind schockiert, dass Tierversuche für reinigende Haushaltsprodukte in der Europäischen Union noch erlaubt werden. …
… mit größerem Gebäudebestand, Bergwerksunternehmer, Eigentümer von Unternehmen des Produzierenden Gewerbes und des Handels sowie Handwerker mit größeren Betrieben (mit jeweils mehr als 20 Sklaven), Geldverleiher und Reeder. Das war die besitzende Klasse, der ca. 2 bis 3 Prozent der Bevölkerung angehörten. Die 2. Klasse bildeten Bauern, Handwerker und kleine Händler. Der 3. Klasse gehörten Arbeiter, Söldner und Tagelöhner an, der 4. Klasse die Sklaven.
Alle männlichen Vollbürger waren berechtigt – und es wurde auch von ihnen erwartet – am politischen …
… Arbeitslosigkeit in Zukunft für kürzere oder längere Zeit auch für beruflich gut Qualifizierte durchaus wahrscheinlich sein wird. Niemand sollte aber glauben, daß diejenigen, die Arbeit haben oder denen die Produktionsmittel gehören, dann noch reicher werden. Ein Sklavenstaat, in dem 90% der Bevölkerung für die 1% der Bevölkerung arbeiten, denen alles gehört und die nach ihrem Gutdünken über alles verfügen, und für 9% nützliche Idioten, die die 1% vor den 90% schützen, wird es nicht geben.
Die einzige friedliche Lösung für die sich abzeichnende …
… - im letzten Jahr ihrer Erhebung - nahmen die Bundesländer durch die Vermögensteuer gut 9 Mrd. DM ein.
Bei 0,5% Vermögensteuer wären das seit 1997 Steuereinnahmen von rund 250 Milliarden Euro gewesen. Die Aussetzung der Vermögensteuer richtete sich gegen den Mehrheitswillen der deutschen Bevölkerung. Geht man von einem Barvermögen von 6.000 Mrd. Euro aus, von denen Reiche 5.000 Mrd. Euro besitzen und legt eine Steuer von 0,5 Prozent zu Grunde, würden pro Jahr 25 Mrd. Euro in die Staatskasse fließen. Würde die Vermögensteuer nach einer Wiedereinführung …
… neue Mobilitätskultur
Der fachliche Hauptimpuls kam von Verkehrswissenschaftler Prof. Heiner Monheim. Er führte den Teilnehmern die veränderten Bedingungen für heutige Verkehrsplanung vor Augen und zeigte Möglichkeiten auf, unter diesen Voraussetzungen Probleme zu lösen. Neben der allgemeinen Bevölkerungszunahme in der Metropolregion sei es auch der größere Radius, in dem sich die Menschen heute durchschnittlich bewegten, auf den es zu reagieren gelte. Gleichzeitig bleibe die Nahmobilität der wichtigste Verkehrsbereich. Aber in der Region hätten …
… sie trotz ihrer Mängel wenigstens einigermaßen funktionieren könnte. Jetzt ist die Zeit für eine autonome Korrektur der politischen Dummheiten gekommen. Griechenland wird auch mit weiteren hundert Milliarden verlorener Subventionen nicht auf die Beine kommen. Die Mentalität der Bevölkerung, vor allem die der korrupten „Eliten“ läßt das nicht zu.
Die Politiker haben weltweit die Gewalt über das Steuer an demokratisch nicht legitimierte Bankster und Lobbyisten der Finanzwirtschaft verloren. Die Notenbanken spielen dabei eine schlimme Rolle, indem …
… in die Hand und ließen aussagekräftige Statements verlauten. Mit ihren auch wissenschaftlich fundierten Argumenten, die gegen die Rasselisten sprechen, riefen sie großen Beifall des Publikums hervor. So seien diese z.B. lediglich eine Scheinsicherheit für die Bevölkerung, was die aktuellen Beißstatistiken auch belegen würden. Die Halterkunde wäre aber eine sicherere Möglichkeit, die Beißvorfälle zu verringern, und damit die Sicherheit der Bevölkerung besser zu gewährleisten.
Durch das bunte und abwechslungsreiche Programm führte keine Geringere, …
… eines unzureichenden Bildungssystems, eines ungerechten, weil die Reichen und die Trickser begünstigenden Steuersystems, und die vollkommen unzureichender Alters- und Gesundheitsvorsorge. Politiker können von der Hand in den Mund leben, weil sie sich auf Kosten der Bevölkerung bis zur Bahre versorgt haben. Ein ganzer Staat und seine nicht privilegierten Mitbürgerinnen und Mitbürger können das nicht.
Deutschland steht immer wieder wegen seiner immensen Exportüberschüsse in der Kritik. Tatsächlich sind diese Überschüsse insofern reine Verschwendung …
… Coeuré_ versorgt Bankster mit Insiderinformationen (nach eigenem Bekunden der EZB finden solche Treffen hinter verschlossenen Türen regelmäßig statt), der BND verspielt durch das Bekanntwerden seiner seltsamen Kooperation mit dem US-Geheimdienst sein Vertrauen in der heimischen Bevölkerung, die Wirtschaftslobby hält selbst Hungerlöhne für zu hoch, die griechische Regierung pokert skrupellos um weitere Milliardengeschenke . . .
Der arbeitende und Steuern zahlende Otto-Normalverbraucher fragt sich verwundert, ob wir jetzt in einer Bananenrepublik leben. …
… Gesichtspunkte für die Abgeordneten des Bundestags überhaupt keine Rolle spielen. Sicherlich ist es richtig, auch an die seit vielen Jahren vernachlässigten Zukunftsinvestitionen zu denken. Jedoch sollte dafür nicht die gefährlich desintegrativ wirkende Prekarisierung eines großen Teils der Bevölkerung in Kauf genommen oder gar noch weiter vorangetrieben werden. Die Lobbys der politiknahen Oberabsahner haben sich ohnehin schon gegen eine Korrektur der heimlichen Steuererhöhungen in Stellung gebracht und wollen das Steuergeld lieber in ihre eigenen Taschen …
… er an deren Leben angemessen teilnehmen kann.
In Zukunft werden intelligente, vernetzte Maschinen immer mehr menschliche Arbeit ersetzen. Der Onlinehandel wird den stationären Handel weitgehend verdrängen und zwar umso schneller je stärker die (relative) Verarmung großer Teile der Bevölkerung voranschreitet. Auch darauf sollten wir uns vorbereiten. Wer dann temporär oder dauerhaft keine Arbeit abbekommt, muß trotzdem angemessen leben können. Dafür muß gesorgt werden, wenn der soziale Friede gesichert sein soll. Andererseits wird es in manchen Berufen, …
… Pressefreiheit und dem freien Zugang zu Informationen auch eine bessere Erziehung und Bildung. Wenn dafür nicht genug Geld bereit steht, wie es seit Jahrzehnten tatsächlich der Fall ist, handelt die Regierung wissentlich und nachhaltig gegen das Allgemeinwohl. Eine Bevölkerung, die Abgeordnete wählt, die eine solche Regierung zulassen, verdient nichts Besseres und wird eines Tages den Preis dafür zahlen. Eine wahrhaft demokratische Gesellschaft braucht ebenso selbst- wie gemeinschaftsbewußte, in komplexer Weise denkfähige und kritische Bürgerinnen und Bürger. …