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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bevölkerung

Bild: Warum es mit der Öffentlichen Ordnung nicht zum Besten stehtBild: Warum es mit der Öffentlichen Ordnung nicht zum Besten steht
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Warum es mit der Öffentlichen Ordnung nicht zum Besten steht

… Deutschland gegeben, so viele an den Rand der Gesellschaft gedrängte, und so viel, die wissen, daß sie spätestens als Rentner auf ergänzende Sozialhilfe angewiesen sein werden. Die Prozesse moralischer Erosion und ökonomischer Versklavung eines wachsenden Teils der Bevölkerung kleinzureden oder sie, wie die Wirtschaftslobby und ihre nützlichen Idioten, sogar als unerläßlich für immer weiter steigende Profite (genannt: Beschäftigung) hinzustellen, ist sträflicher Leichtsinn. Wenn sich diejenigen durchsetzen sollten, die alles staatliche Handeln allein …
26.04.2016
Bild: TTIP - CETA & Co. stoppen (Uwe Schulze - Buchholz)Bild: TTIP - CETA & Co. stoppen (Uwe Schulze - Buchholz)
Uwe Schulze (Politiker)

TTIP - CETA & Co. stoppen (Uwe Schulze - Buchholz)

… wird nicht mit offenen Karten gespielt. Dies wäre aber notwendig um Vertrauen zu generieren. Sigmar Gabriel will das Freihandelsabkommen um jeden Preis unterschreiben, trotz diversem Widerspruch aus den eigenen Reihen, trotz massiver Kritik und Widerspruch der Bevölkerung. Es ist eindeutig, dass das Freihandelabkommen nicht zum Wohle der Bürger ist, man will es aber dennoch einfach durchdrücken. Frankreich verliert 130.000 und Nordeuropa verlieren sogar 223.000 ihrer Jobs bis 2025. Außerdem werden die Netto-Haushaltseinkommen kleiner: In Deutschland …
22.04.2016
Bild: In Frieden und Wohlstand zu überleben verlangt, das Ganze zu sehen und gerecht zu handelnBild: In Frieden und Wohlstand zu überleben verlangt, das Ganze zu sehen und gerecht zu handeln
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In Frieden und Wohlstand zu überleben verlangt, das Ganze zu sehen und gerecht zu handeln

… ein regelmäßiges Einkommen. Sie müssen in der Lage sein, ihren Lebensunterhalt in angemessener Weise, d.h. in gerechtem Verhältnis zu den durchschnittlichen Einkommen ihrer Mitmenschen, zu bestreiten. Andererseits brauchen die Waren- und Diensteanbieter die kaufkräftige Nachfrage der Bevölkerung. Nur so können sie Geld verdienen. Je größer der Anteil armer Mitbürgerinnen und Mitbürger, desto weiter liegt das Nachfragvolumen unter dem Möglichen. Das schränkt die Geschäftsentwicklung der Waren und Diensteanbieter ein. Nur im Wechselspiel zwischen …
21.04.2016
Bild: DBfK fordert umgehende lückenlose Aufklärung und Schutz vor GeneralverdachtBild: DBfK fordert umgehende lückenlose Aufklärung und Schutz vor Generalverdacht
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

DBfK fordert umgehende lückenlose Aufklärung und Schutz vor Generalverdacht

… jede Form von Leistungsmissbrauch und Abrechnungsbetrug und distanziert sich von den jetzt bekannt gewordenen Machenschaften bestimmter Pflegedienste. „Der weit überwiegende Teil der Pflegedienste und Pflegefachpersonen in Deutschland arbeitet völlig korrekt und gesetzeskonform. Das Vertrauen der Bevölkerung in deren gute Arbeit ist hoch – zu Recht. Dass jetzt wieder einmal durch Raffgier und Skrupellosigkeit einzelner eine ganze Berufsgruppe in Verruf gerät, ist höchst bedauerlich“, sagt DBfK-Präsidentin Prof. Christel Bienstein. Es gibt dabei …
20.04.2016
Bild: Vorletzte Krisenphase? - Die Angst geht umBild: Vorletzte Krisenphase? - Die Angst geht um
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Vorletzte Krisenphase? - Die Angst geht um

… ist (leider erwartungsgemäß) nichts, obwohl die große Weltfinanz- und Wirtschaftskrise immer näher rückt und zu allem Überfluß von Terrorismus und zahlreichen kriegerischen Verwicklungen begleitet wird. Ob die Zeit für ordentliche, durchdachte Maßnahmen zu Schutz des Staates und seiner Bevölkerung noch ausreicht? „Geldmacht ist die Säure, die jede Moral zerfrißt.“ (Prof. Querulix) Die folgen erleben wird seit ungefähr einer Generation ist zunehmendem Maße. Man muß schon sehr abgehoben sein, um nicht zu merken, daß der Beutekapitalismus ein Irrweg …
20.04.2016
Bild: Politik gegen Deutschland - eine Gesellschaft in der KriseBild: Politik gegen Deutschland - eine Gesellschaft in der Krise
tredition GmbH

Politik gegen Deutschland - eine Gesellschaft in der Krise

… Eisen an. Köchys zentrales Anliegen ist das vorliegende Desinteresse von Politikern, egal von welcher Partei, die nicht länger das Allgemeinwohl im Sinne zu haben scheinen. Dieses Desinteresse der Politiker betrifft nicht nur die Deutschen, sondern die ganze Bevölkerung, auch die erfolgreich integrierten Mitbürger, die sich in Deutschland wohlfühlen und es mittlerweile als ihre Heimat angenommen haben, auch ohne deutschen Personalausweis.Ein aufrüttelndes Buch, das nachdenklich macht. "Politik gegen Deutschland" von Günter Köchy ist ab sofort …
14.04.2016
Bild: Menschentiere werdet endlich zu Menschen!Bild: Menschentiere werdet endlich zu Menschen!
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Menschentiere werdet endlich zu Menschen!

… Machtbereich Einhalt zu gebieten. Die Mehrheit unserer scheinchristlichen und pseudosozialen Politiker ist aber entweder blind für die offen zutage liegende verheerende Entwicklung, oder sie hat einfach kein Interesse daran, ihrer Verantwortung für das Schicksal unseres Staates und seiner Bevölkerung nachzukommen. Die Bürger können dem Versäumnis nur abhelfen, wenn sie von ihrem Wahlrecht klugen Gebrauch machen – und wenn sich bessere Politiker zur Wahl anbieten. In den kommenden Jahrzehnten wird die Menschheit allein damit beschäftigt sein, ihr Überleben …
12.04.2016
Verbesserter Mieterschutz bei Eigenbedarfskündigungen in Berlin
AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V.

Verbesserter Mieterschutz bei Eigenbedarfskündigungen in Berlin

… begründet. Sie steht im Einklang mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH - VIII ARZ 2/00, Rechtsentscheid vom 15.11.2000). Das durch die zeitliche Beschränkung der Kündigungsmöglichkeiten verfolgte sozialpolitische Ziel, die Versorgung der Berliner Bevölkerung mit ausreichendem Wohnraum zu angemessenen Bedingungen zu gewährleisten, muss wegen seiner überragenden Bedeutung für das allgemeine Wohl grundsätzlich Vorrang gegenüber dem Interesse des Erwerbers einer Eigentumswohnung haben", so Piper. "Es besteht nunmehr für …
11.04.2016
Bild: Will Draghi seinen Scheiterhaufen jetzt anzünden?Bild: Will Draghi seinen Scheiterhaufen jetzt anzünden?
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Will Draghi seinen Scheiterhaufen jetzt anzünden?

… Unverantwortliche schon alles genommen wurde, braucht weder Demokratie noch freie Marktwirtschaft, geschweige denn neoliberalen Beutekapitalismus. Wir werden in nicht einmal zehn Jahren Europa nicht wiedererkennen, wenn nicht schnellstens dafür gesorgt wird, daß wenigstens die Schwächsten Mitglieder der Bevölkerungen von den Folgen der unbegrenzten Finanzierung von Banken und Bankstern nicht mehr betroffen sind. Da Europa alles andere als einig ist und auf absehbare Zeit auch uneinig bleiben wird, muß jedes Land für seine soziale Stabilität selbst …
11.04.2016
Bild: Wohin führt uns die Prekarisierung der Arbeitswelt?Bild: Wohin führt uns die Prekarisierung der Arbeitswelt?
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Wohin führt uns die Prekarisierung der Arbeitswelt?

… sie arbeiten gegen die Interessen des Volkes, verdingen sich als Lobbyisten einer polit-ökonomischen Herrscher- und Ausbeuterklasse. Sie schaden sich und ihren „Herren“ aber auch selbst. Denn wenn sich in gar nicht mehr ferner Zukunft mehr als die Hälfte der Bevölkerung mit prekären Arbeitsverhältnissen abfinden muß – wir nehmen einmal an, sie täten es – dann ist das eines Menschen unwürdig und zeugt bei den Verantwortlichen „Eliten“ nicht nur von beträchtlichen moralischen Mangelerscheinungen, sondern auch von einer ausgeprägten Unfähigkeit, die …
01.04.2016
Bild: Wir können den Wandel nicht verhindern, aber wir können ihn durch unser Verhalten beeinflussenBild: Wir können den Wandel nicht verhindern, aber wir können ihn durch unser Verhalten beeinflussen
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Wir können den Wandel nicht verhindern, aber wir können ihn durch unser Verhalten beeinflussen

… Armer nicht. Die Protagonisten dieser Sozialverfassung nennen sie „Neue Soziale Marktwirtschaft“. Wohin diese Verballhornung der Ludwig Erhard‘schen Sozialen Marktwirtschaft führt, haben jüngst die drei Landtagswahlen gezeigt. Die für die miserablen sozialen Verhältnisse eines wachsenden Bevölkerungsanteils verantwortlichen Parteien erlitten eine krachende Niederlage, während eine neue Partei, die noch nicht einmal bewiesen hat, daß sie unser Land seriös und erfolgreich führen kann, Triumphe feiern konnte. „Ein einzelner Mensch kann einer Zeit …
31.03.2016
Bild: Nur wer nah genug dran ist, kann die Tiefe des Abgrunds ermessenBild: Nur wer nah genug dran ist, kann die Tiefe des Abgrunds ermessen
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Nur wer nah genug dran ist, kann die Tiefe des Abgrunds ermessen

… Eigenleben als Spielcasino für Bankster, Hedger und andere Superreiche. Die Folgen der Vorherrschaft der Spieler äußern sich – inzwischen unübersehbar – in der schleichenden Vernichtung der realwirtschaftlichen Lebensgrundlagen und des Wohlstands der großen Bevölkerungsmehrheit. Der Spielbetrieb muß deshalb unverzüglich geschlossen werden. Finanzielle Transaktionen dürfen nur noch im Rahmen des realwirtschaftlich Notwendigen stattfinden. Um das zu erreichen, müßten die Banken einschließlich Schattenbanken und Hedgefonds bis zur endgültigen Gesundung …
30.03.2016
Ukraine - korruptestes Land in Europa ohne Zukunft?
Berliner Tageszeitung

Ukraine - korruptestes Land in Europa ohne Zukunft?

… Propagandashow stimmt, obwohl die Ukraine nicht nur de facto längst Bankrott ist. So resümiert BERLINER TAGESZEITUNG - Berliner Tageblatt - Deutsche Tageszeitung, trotz haltloser Anfeindungen seiner Artikel durch westliche Medien, mit bedauernden Worten - für die im Existenzkampf stehende ukrainische Bevölkerung, dass seitdem Ostukraine und Krimkonflikt zwischen Ukraine und Russland, innerhalb der EU das schändliche Motto gilt, dass das die Ukraine um jeden Preis gestützt werden muss. Somit werden auch in 2016 und den kommenden Jahren - sinnlos Milliarden …
29.03.2016
Bundesverband Mitarbeiterbeteiligung fordert stärkere Teilhabe am Kapital der Unternehmen
AGP - Bundesverband Mitarbeiterbeteiligung

Bundesverband Mitarbeiterbeteiligung fordert stärkere Teilhabe am Kapital der Unternehmen

… stärkere Teilhabe der Arbeitnehmer am Kapital der Unternehmen. Angesichts der jüngsten Zahlen der Bundesbank zur Vermögensungleichheit in Deutschland müsse sich die Sozialpolitik wieder auf die Förderung der Eigentums- und Vermögensbildung in breiten Schichten der Bevölkerung konzentrieren, so der 1. Vorsitzende der AGP, Walter Ernst, um die Freiheit, Selbstständigkeit und Verantwortlichkeit des Einzelnen in unserer Gesell-schaft zu stützen. „Vor dem Hintergrund der Nullzinspolitik und einer einseitigen staatlichen Förderung der betrieblichen und …
23.03.2016
Bild: Viel Rauch und wenig FeuerBild: Viel Rauch und wenig Feuer
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Viel Rauch und wenig Feuer

… von einer gefährlichen sozialen Schieflage in unserem Lande zu überzeugen. Man braucht sie auch nicht, um zu wissen, daß eine Korrektur problemlos möglich wäre, wenn man sie nur wollte. Deutschland braucht nicht Millionen Arme, damit der Rest der Bevölkerung weiterhin sorglos leben kann. Im Gegenteil: Weiter zunehmende Armut wird den Rest künftig immer weniger ruhig schlafen lassen. In einer vor längerer Zeit erschienenen kleinen Studie mit dem Titel: „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück …
23.03.2016
Bild: Fett schwimmt immer oben, aber die Wassersuppe wird dünner und dünnerBild: Fett schwimmt immer oben, aber die Wassersuppe wird dünner und dünner
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Fett schwimmt immer oben, aber die Wassersuppe wird dünner und dünner

… von denen die einen herrschen und die anderen sich beherrschen lassen. Trotz dieser genetischen Erblast wären die Menschentiere in der Lage, ihr Gehirn zur Beantwortung der Frage zu nutzen, ob diese Ausgrenzung eines schnell wachsenden Teils der Bevölkerung von einer gerechten Beteiligung am gemeinsam erarbeiteten Wohlstand hinsichtlich ihrer sozialen und wirtschaftlichen Folgen klug ist. Die Agendapolitik Kanzler Schröders hatte vor allem ein einziges Ziel: Unternehmen von Kosten zu entlasten und diese den abhängig Beschäftigten Bürgern aufzuladen. …
22.03.2016
Bild: Sollte man Menschen, die sich selbst zu Sklaven erniedrigen, daran hindern?Bild: Sollte man Menschen, die sich selbst zu Sklaven erniedrigen, daran hindern?
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Sollte man Menschen, die sich selbst zu Sklaven erniedrigen, daran hindern?

… – liefern. Nun wissen wir, daß die USA – besser: diejenigen, die dort das Sagen haben – von einem ganz anderen Menschenbild und gesellschaftlichen Ideal beherrscht werden. Die USA sind heute bereits eine Art Plutokratie. Die (eher arme) Mehrheit der Bevölkerung ist nichts weiter ist als das Mittel für die Zwecke der (eher reichen) herrschenden Minderheit und den sich mit ihnen identifizierenden nützlichen Idioten. Inwieweit dieses Gesellschaftsmodell zukunftsfähig ist, wird sich erweisen. Für uns Europäer sollt es indiskutabel sein. Die neoliberale …
22.03.2016
Bild: JuraForum-Studie: Jeder zweite Deutsche hat RechtsproblemeBild: JuraForum-Studie: Jeder zweite Deutsche hat Rechtsprobleme
JuraForum.de

JuraForum-Studie: Jeder zweite Deutsche hat Rechtsprobleme

… konkreten Rechtsproblemen zu bekommen. Weitere Ergebnisse der Studie finden Sie unter: http://www.juraforum.de/objekte/studien/JuraForum-Studie-Rechtsprobleme-in-Deutschland.pdf Über die Studie: Für die Studie wurden insgesamt 1.053 Personen online befragt. Die Ergebnisse sind repräsentativ für die deutsche Bevölkerung im Alter von 18 bis 69 Jahren. Kostenfreie Veröffentlichung bei Nennung der Quelle: JuraForum / www.juraforum.de. Um ein Belegexemplar wird gebeten! Verwendung der Inhalte und Studienergebnisse: Die Inhalte der Pressemitteilung …
22.03.2016
Bild: Imageschaden durch selektive Berichterstattung über BaumwolleBild: Imageschaden durch selektive Berichterstattung über Baumwolle
Cotonea - Gebr. Elmer & Zweifel GmbH & Co. KG

Imageschaden durch selektive Berichterstattung über Baumwolle

… alt mag die Angabe von 2700 Litern sein – wenn sie denn jemals gestimmt hat. Und es kursieren noch viel höhere Zahlen. Die genannte Lokalzeitung schreibt weiter: „Nicht nur der Verbrauch von Textilien (und damit auch Wasser) steigt, sondern auch die Weltbevölkerung“. Nun wird diese alte Kulturpflanze gar dafür verunglimpft, dass die Bevölkerung steigt – und dass Bekleidung, heute „Klamotten“ genannt, in den Industrieländern zu Ex-und-Hopp-Artikel geworden sind. Der Kreislauf, der damit in Gang gesetzt wurde, fällt uns jetzt auf die Füße. Langlebige …
21.03.2016
Bild: Neuauflage von „Wer hat uns verraten . . . ?„Bild: Neuauflage von „Wer hat uns verraten . . . ?„
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Neuauflage von „Wer hat uns verraten . . . ?„

… „nur“ als Konsument gebraucht wird oder nicht. Das muß selbstverständlich sein, wenn wir die Gesellschaft – nicht zuletzt auch angesichts großer sich vor uns auftürmender Probleme – zusammenhalten wollen. Angemessen ist der Anteil, der eine dem Durchschnitt der Bevölkerung entsprechende Teilnahme am sozial-kulturellen Leben ermöglich, und zwar lebenslang und auch im Falle von Arbeitslosigkeit und Krankheit. Dieses Ziel kann man weder mit Placebos wie „mehr Rente für Langzeitzahler in die Rentenversicherung“ erreichen, noch mit der „Rente mit 63“ …
21.03.2016
Bild: Wenn keine Medizin mehr hilft, müssen wenigstens die körpereigenen Abwehrkräfte gestärkt werdenBild: Wenn keine Medizin mehr hilft, müssen wenigstens die körpereigenen Abwehrkräfte gestärkt werden
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Wenn keine Medizin mehr hilft, müssen wenigstens die körpereigenen Abwehrkräfte gestärkt werden

… Derivaten und Zertifikaten, die Prof. Querulix die „Lotteriezettel von Glücksspielbetreibern mit Banklizenz“ nennt, können sich wegen ihres gigantischen Umfangs eigentlich nur in einem Feuerball globalen Bankenbankrotts auflösen, es sei denn die Notenbanken stehen – zu Lasten der Bevölkerung – auch dafür unbegrenzt ein und sichern den Verantwortlichen damit gigantische Vermögen auf Kosten ehrlicher Sparer und Steuerzahler. Aber auch aus diesem theoretisch möglichen Deal wird nichts werden. Allerdings muß man sich fragen: Wie dumm müssen eigentlich …
18.03.2016
Bild: Volle Kraft voraus gegen die WandBild: Volle Kraft voraus gegen die Wand
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Volle Kraft voraus gegen die Wand

… Paradebeispiel für den Triumph des Egoismus. Nordamerika wurde erobert von Menschen, die in ihrer (europäischen) Heimat keine Zukunft für sich gesehen haben und von Abenteurern, die dort ihr Glück versuchen wollten. Man könnte sie Wirtschaftsflüchtlinge nennen. Die einheimische Bevölkerung wurde weitgehend ausgerottet, überlebende Reste in Reservate verbannt. Die technisch überlegenen Eroberer sind heute die Herren im Land. Wenn man eines aus der Geschichte lernen kann, ist es dies: Die Menschheit kann lernen, ihre Werkzeuge zu verbessern, nicht …
16.03.2016
Bild: Ein Bollwerk für sozialen Frieden und politische StabilitätBild: Ein Bollwerk für sozialen Frieden und politische Stabilität
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Ein Bollwerk für sozialen Frieden und politische Stabilität

… gefährliche Spaltung unserer Gesellschaft sollte dazu führen, daß sich die verantwortlichen Politiker auf unverzügliche Abhilfe besinnen, um größeren Schaden abzuwenden. Die Verarmung eines mit ca. 12 Prozent und steigender Tendenz nicht gerade unwesentlichen Teils der deutschen Bevölkerung und eine bisher chaotische verlaufende Zuwanderung von weit mehr als einer Million Menschen aus fremden Kulturen ergeben eine brisante Gemengelage, die bedenklich stimmen muß. Es bedarf wohl weder besonderer Einfühlsamkeit noch bestechender Intelligenz, um zu …
15.03.2016
Bild: Wahlergebnis CDU, SPD, Grünen, AfD - ein DebakelBild: Wahlergebnis CDU, SPD, Grünen, AfD - ein Debakel
Agenda 2011 - 2012

Wahlergebnis CDU, SPD, Grünen, AfD - ein Debakel

Nach ARD haben 82 Prozent der Bevölkerung Angst vor Flüchtlingszuzug, 43 bis 72 haben Angst vor Kriminalität und 55 bis 75 Angst vor Islamisierung. Das hat u.a. damit zu tun, dass nach Experten rund 150.000 Stellen im öffentlichen Dienst, bei Sicherheitsbehörden und Verwaltungen, nicht besetzt sind. (UfSS) Die CDU verliert in 3 Bundesländern 12,1, 2,8, 3,2 %, die SPD 10,2, 1,7, 10,1 %, die Grünen + 6,3, - 10,1, - 1,9 %, die AfD gewinnt 14,9, 10,9, 23,1 Prozent. Die Wahlbeteiligung ist mit 62 bis 72 Prozent besonders hoch, sie lag bei den letzten …
14.03.2016
Bild: Ob die selbstgefälligen Satten wohl endlich aufwachen?Bild: Ob die selbstgefälligen Satten wohl endlich aufwachen?
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Ob die selbstgefälligen Satten wohl endlich aufwachen?

… entwickeln werden und welche Rolle darin die AfD spielen wird, läßt sich nur tendenziell voraussagen. Entscheidend wird sein, wie sich die AfD entwickelt und wie sie aus der Oppositionsrolle auf die Regierungspolitik antwortet. Gelingt es ihr, in der Bevölkerung mehr Vertrauen zu gewinnen, kann man den Etablierten nur raten, diese Partei ernst zu nehmen. Unabdingbar ist eine 180-Grad-Korrektur der selbstgefälligen Mängelverwaltung der etablierten politischen Kräfte. Die Armen haben keine finanzstarken Lobbys. Aber sie haben die Macht der großen …
14.03.2016
Bild: Politik im Schwafelkampf gegen Symptome statt Ursachen und Draghis Akt der VerzweiflungBild: Politik im Schwafelkampf gegen Symptome statt Ursachen und Draghis Akt der Verzweiflung
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Politik im Schwafelkampf gegen Symptome statt Ursachen und Draghis Akt der Verzweiflung

… Politik der letzten 30 Jahre immer vorhersehbar waren. Durchgreifende Reformen, die wieder Hoffnung machen könnten, daß Deutschland eine gute Zukunft hat, sind nicht in Sicht. In der Politik der plutokratischen Lobbydemokraturen geht es nicht um das Wohlergehen der Bevölkerung, sondern um Beute für den polit-ökonomischen Herrschaftsklüngel. Der scheint immer noch zu glauben, die sich abzeichnende Katastrophe ginge an ihm vorüber. Schaut man sich die Geschichte der Menschheit an, bleibt jede Überraschung aus. Das Menschentier spielt sein immer gleiches …
11.03.2016
Bild: Politiker aller etablierten Parteien: Nehmt doch endlich die Bürger ernst!Bild: Politiker aller etablierten Parteien: Nehmt doch endlich die Bürger ernst!
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Politiker aller etablierten Parteien: Nehmt doch endlich die Bürger ernst!

… Freiheit zur Leistung wurde mit Freiheit zum Beutemachen auf Kosten anderer verwechselt und mit Deregulierungen ermöglicht. Später hat die Agendapolitik des SPD-Kanzlers Schröder Millionen abhängig Beschäftigte der Ausbeutung ausgeliefert. Seitdem floriert die deutsche Wirtschaft. Rund 20 Prozent der Bevölkerung wurden dafür bis heute in die Armut gestoßen, ohne Aussicht auf Besserung, und es werden noch viele folgen. Doch blicken wir voraus. Was war, läßt sich sowieso nicht mehr ändern. Die Verantwortlichen sollten aber wenigstens daraus lernen und …
09.03.2016
Bild: Agenda 2011-2012 - Deutschland entzieht sich der NATO BündnistreueBild: Agenda 2011-2012 - Deutschland entzieht sich der NATO Bündnistreue
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 - Deutschland entzieht sich der NATO Bündnistreue

Die Zustimmung der Bevölkerung zur NATO ist seit 2009 von 73 % auf aktuell 55 % gesungen. Das ist kein schlechtes Ergebnis, wenn man davon ausgeht, dass die Regierung von 55 % der Wählerstimme nur träumen kann. Zu Guttenberg wollte eine neue Generation Bundeswehr. Raus aus der allgemeinen Wehrpflicht, hin zur Freiwilligenarmee. Dieser Deal hat das Personal von 331.000 auf 178.000 Soldatinnen und Soldaten reduziert, man wollte 8,5 Milliarden Euro Kosten sparen. Es ist keine Reform, die Bundeswehr personell um 38 Prozent abzubauen, wenn nicht gleichzeitig …
07.03.2016
Bild: Wie lange noch bis zum Finale Furioso?Bild: Wie lange noch bis zum Finale Furioso?
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Wie lange noch bis zum Finale Furioso?

… vielen (angehenden) Rentnern mit gebrochenen Erwerbsbiografien und von „kleinen“ Selbständigen, die nicht die Mittel für staatliche oder private Altersversorgung hatten, ganz zu schweigen. Auf der anderen Seite nimmt die Zahl der Millioneneinkommen stetig zu, einem winzigen Teil der Bevölkerung gehört der größte Teil des Volksvermögens. Die Steuern sind nur für diejenigen (relativ) hoch, deren zu versteuerndes Einkommen am unteren Ende des Einkommensteuertarifs liegt, wo die Progression am steilsten ist. Im oberen Bereich ist die Progression dagegen …
04.03.2016
Flüchtlingskrise: Thema außer Rand und Rahmen
marian Kommunikationsforschung GmbH

Flüchtlingskrise: Thema außer Rand und Rahmen

… ihren „vernünftigen“ Überbau. Sei es in den Bombardements und der Not in Syrien, sei es in Vorfällen wie in Köln oder ersten Indikatoren, dass Integration so einfach doch nicht klappt. Um die Kommunikationsunfähigkeit von Teilen der Bevölkerung aufzubrechen, so Reimund, sei es heute nicht hinreichend, einen ökonomischen Bezugsrahmen zu etablieren, wie das noch der Schröder-Fischer-Administration bei deren Zuwanderungsgesetz gelang (z.B. Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, Fachkräftemangel, das Image Export-Deutschlands in der Welt). Viele der im …
02.03.2016
Bild: Sexuelle Belästigung am ArbeitsplatzBild: Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz
Web Integration IT Service GmbH

Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz

Sexuelle Belästigungen und Übergriffe am Arbeitsplatz sind leider nach wie vor allgegenwärtig. Und obgleich man vermuten würde, dass steigende Emanzipierung und Sensibilisierung der Bevölkerung für dieses Thema im Laufe der Zeit zu einem Rückgang sexueller Übergriffe am Arbeitsplatz geführt hätten, scheint dem nicht so zu sein. Einer EU-weiten Studie „Working conditions in the European Union“ zufolge, nimmt Gewalt in Betrieben weltweit sogar zu. Aus diesem Grund befragte die international agierende Jobsuchmaschine JOBkralle in ihrer jüngsten Umfrage …
02.03.2016
Bild: Die Gesellschaft angesichts der sich vertiefenden Multikrise zusammenhaltenBild: Die Gesellschaft angesichts der sich vertiefenden Multikrise zusammenhalten
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Die Gesellschaft angesichts der sich vertiefenden Multikrise zusammenhalten

… Reiche reicher und Arme ärmer gemacht hat? Wie soll es weitergehen, nachdem sich Vorstandsgehälter und Aufsichtsratsbezüger verzehnfacht haben, die Zahl der Arbeitslosen trotz anhaltender Klagen über Arbeitskräftemangel und vielen statistischen Tricks nachhaltig zweistellig ist, und fast 16 Prozent der Bevölkerung in Armut leben? „Die Zukunft liegt in den Händen derer, die in der Lage sind, der Generation von morgen verläßliche Gründe zum Leben und Hoffen zu geben. (Teilhard de Chardin) Wie soll es weitergehen, wenn auch noch ein Zusammenbruch des …
02.03.2016
Bild: PR-Profi Michael Oehme – Durchsetzungsinitiative: Schweizer Ausländer haben Glück gehabtBild: PR-Profi Michael Oehme – Durchsetzungsinitiative: Schweizer Ausländer haben Glück gehabt
Michael Oehme

PR-Profi Michael Oehme – Durchsetzungsinitiative: Schweizer Ausländer haben Glück gehabt

… verstehen, führt oft jedoch zu merkwürdigen Entwicklungen“, meint PR-Profi Michael Oehme. Der Kommunikationsexperte, der selbst seit mehreren Jahren in der Schweiz lebt, wäre von der Durchsetzungsinitiative ebenso betroffen gewesen, wie rund 25 Prozent der Schweizer Bevölkerung auch. Die Schweizer Volkspartei (SVP) hatte eine Volksbefragung eingeleitet, die am vergangenen Sonntag stattfand. Sie scheiterte. Die SVP wollte damit erreichen, dass kriminelle Ausländer künftig automatisch, also ohne richterlichen Ermessensspielraum, für viele Jahre des …
29.02.2016
Bild: Mittelzentren abschaffen bedeutet Kapitulation vor Finanzmisere des LandesBild: Mittelzentren abschaffen bedeutet Kapitulation vor Finanzmisere des Landes
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Mittelzentren abschaffen bedeutet Kapitulation vor Finanzmisere des Landes

Der Vorschlag des Raum- und Umweltwissenschaftlers Matthias Furkert klingt zunächst einleuchtend: Mittelzentren, die Standards der Daseinsvorsorge nicht mehr erfüllen können und deren Bevölkerungen und Einzugsgebiet schrumpfen, sind entbehrlich weil sie ihren Zweck nicht mehr erfüllen. „Aber nur auf den ersten Blick“, meint dazu Brigitte Freihold, stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN und Kandidatin auf Platz 3 der Landesliste: „Die Ausführungen von Matthias Furkert entspringen einer betriebswirtschaftlichen Sichtweise und greifen zu kurz. …
25.02.2016
Bild: Multikrise – eine Schicksalskrise der WeltBild: Multikrise – eine Schicksalskrise der Welt
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Multikrise – eine Schicksalskrise der Welt

… möglicherweise sogar blutige Auseinandersetzungen sein, sobald die Deutschen anfangen, ihren Politikern Beine machen, die eigene Kultur endlich wirksam zu verteidigen. Ghettos und die Herrschaft von ausländischen Clans über ganze Stadtteile wie zum Beispiel in Berlin, werden von der Bevölkerung bald nicht mehr geduldet werden. Wenn doch, werden wir untergehen wie das antike Rom. Wehret den Anfängen! Auch Extrawürste für Muslime im Bildungs- und Erziehungsbereich werden auf zunehmenden Widerstand der Deutschen stoßen. Es wäre klug, wenn die Politiker …
25.02.2016
Bild: Den „Eliten“ die Leviten lesen – doch die „Schafe“ lassen sich lieber fressen als zu beißenBild: Den „Eliten“ die Leviten lesen – doch die „Schafe“ lassen sich lieber fressen als zu beißen
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Den „Eliten“ die Leviten lesen – doch die „Schafe“ lassen sich lieber fressen als zu beißen

… benötigen ein demokratisch durchgefärbtes Gewissen und die dazugehörige Moral, um ihre Aufgabe richtig wahrnehmen zu können. Andernfalls degeneriert Demokratie zuerst zur Lobbydemokratur, in der die Interessen weniger das politische Handeln bestimmen und die Mehrheit der Bevölkerung dafür die Lasten und die Kosten trägt, und schließlich zur Plutokratie, der Alleinherrschaft der Reichen. Es gibt ernstzunehmende gebildete Menschen, die diese Entwicklung als zwangsläufig, den Rudeltiergenen des Menschen geschuldet, ansehen. Sie übersehen oder unterschätzen …
24.02.2016
Bild: Der neue Armutsbericht – ein Armutszeugnis für Rheinland-PfalzBild: Der neue Armutsbericht – ein Armutszeugnis für Rheinland-Pfalz
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Der neue Armutsbericht – ein Armutszeugnis für Rheinland-Pfalz

Jochen Bülow: „Der heute vorgelegte Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbandes zeigt deutlich: Es gibt keine Entwarnung in den Bundesländern, und es gibt erst recht keine Entwarnung für Rheinland-Pfalz. Die Armutsquote in unserem Land ist so hoch wie nie. 15,5% der Bevölkerung - rund 660.000 Menschen – sind betroffen. In Rheinhessen und in der Westpfalz liegt die Armutsquote mit 16,6% deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Das sind untragbare, seit Jahren dauerhaft verfestigte Zustände, die dringend der Abhilfe bedürfen. Dieser Armutsbericht ist …
24.02.2016
Bild: DBfK ist Partner von ‚Rauchfrei Pflegen‘Bild: DBfK ist Partner von ‚Rauchfrei Pflegen‘
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

DBfK ist Partner von ‚Rauchfrei Pflegen‘

… und Tabakprävention und Tabakentwöhnung in den Pflegeberufen aktiv mitzugestalten. „Dass gerade unter beruflich Pflegenden die Raucherprävalenz vergleichsweise hoch ist, muss zu denken geben. Denn sie sind wichtige Multiplikatoren und Botschafter, wenn es darum geht, in der Bevölkerung ganz allgemein und bei Patientinnen und Patienten gesunde Lebensweisen anzuregen. Zudem bedeutet Rauchen für Frauen – und beruflich Pflegende sind zu mehr als 80% weiblich – ein deutlich erhöhtes Gesundheitsrisiko“, sagt DBfK-Sprecherin Johanna Knüppel. „Dass nach …
23.02.2016
Bild: Wahlkampagne der Piratenpartei rollt anBild: Wahlkampagne der Piratenpartei rollt an
Piratenpartei Havelland

Wahlkampagne der Piratenpartei rollt an

… klar definiert: 15%. Überspringt Heydt das Quorum der Stimmen von 15% aller Wahlberechtigten, dürfte er aufgrund der zu erwartenden niedrigen Wahlbeteiligung Landrat werden. Mit unkonventionellen Aktionen findet Raimond Heydt die notwendige Aufmerksamkeit unter den Wählern. „Die Bevölkerung ist einem offensiven Wahlkampf mit Herz und Leidenschaft viel aufgeschlossener, als die Reaktionen aus der etablierten politischen Debatte vermuten lassen. Wahlkampf darf auch Spaß machen.“ Mit der Vorstellung seines neuen Wahlplakats im Havelpark [ Bitte Link …
22.02.2016
Bild: Interview mit Detlef Rostock, Autor von: DEUTSCHLAND das glaubt man nichtBild: Interview mit Detlef Rostock, Autor von: DEUTSCHLAND das glaubt man nicht
Spica Verlags- & Vetriebs GmbH

Interview mit Detlef Rostock, Autor von: DEUTSCHLAND das glaubt man nicht

… allerdings auch bei diesem Thema mit massiver Hilfe von entsprechenden Fachwissenschaftlern. Genau wie der Klimatext wurden beispielsweise auch der Kernkraft-Strahlungstext oder die Ausführungen zur Elektrizität kritisch von Experten überprüft. Spica Verlag - Offensichtlich funktioniert die Information der Bevölkerung in Deutschland nicht vernünftig. Detlef Rostock - Vielleicht fasst der Text, den ich an einige Freunde und Bekannte anlässlich der Fertigstellung des Buches gesandt habe, die Problematik gut zusammen. Dieses Buch korrigiert …
19.02.2016
TTIP und die Folgen
Kanzlei Seeland

TTIP und die Folgen

… Minenbetreiber Gabriel Resources hat Klage vor einem privaten Schiedsgericht wegen entgangen Gewinn gegen Rumänien erhoben, nachdem das rumänische Parlament 2013 es untersagt hat Gold mittels Cyanid in Rumänien abzubauen. Das rumänische Parlament wollte mit dieser Entscheidung die Bevölkerung vor diesem extrem giftigen Salz schützen, nachdem bereits im Februar 2000 der Damm eines Rückhaltebeckens brach und 100 Tonnen dieses Giftes die Umwelt auf das Schwerste vergiftete und schädigte. Grundlage der Klage ist ein Investitionsschutzabkommen ähnlich wie TTIP. …
18.02.2016
Bild: Seien Sie ehrlich, Herr Bürgermeister!Bild: Seien Sie ehrlich, Herr Bürgermeister!
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Seien Sie ehrlich, Herr Bürgermeister!

… versprechende Zuwanderungspolitik nicht sehr bald bekommen, werden wir unruhigen Zeiten entgegen gehen. Und das angesichts einer möglichen Weltwirtschafkrise und zunehmender – politisch offensichtlich geplanter, zumindest aber billigend in Kauf genommener) Verarmung eines Teils der deutschen Bevölkerung! Das ist grob fahrlässige Gefährdung des sozialen Friedens und der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Eine solche Gemengelage würde uns wahrlich keine lebenswerte Zukunft bescheren. Deshalb: Politiker, wir haben euch gewählt, damit ihr unser Wohl …
18.02.2016
Bild: Wie geht’s weiter mit Geld und Gold?Bild: Wie geht’s weiter mit Geld und Gold?
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Wie geht’s weiter mit Geld und Gold?

… Sprengkraft und begünstigen gefährliche politische Entwicklungen. Ihren eigentlichen Zweck verfehlen dagegen vollständig, und schlimmer: Sie sind gehören in die Kategorie „Operation gelungen, Patient tot“. Die Nebenwirkungen der Finanzpolitik sind verheerend. Die Einkommens- und Vermögensverteilung der Bevölkerungen geraten dadurch mit zunehmendem Tempo in eine gewaltige Schieflage. Die staatlichen Haushalte erfahren durch die real negativen Zinsen ein „Window-Dressing“ und werden im Falle eines Zinsanstiegs sofort stark defizitär – noch defizitärer als …
16.02.2016
Demokratie in Bewegung
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Demokratie in Bewegung

… mit Südostasien und eine Verringerung der Wohlstandslücke. In Bezug auf die Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße äußerte sie gegenüber internationalen Medienvertretern nach Bekanntgabe ihres Sieges, dass „wir nach dem Willen und dem Konsens der taiwanischen Bevölkerung daran arbeiten werden, den Status quo zu Frieden und Stabilität zwischen der Taiwanstraße aufrechtzuerhalten, um der taiwanischen Bevölkerung die größten Vorteile und Wohlbefinden zukommen zu lassen.“ Des Weiteren beharrt Tsai darauf, dass die Republik China weiterhin …
15.02.2016
Bild: Statt den Augiasstall der Bankster auszumisten, drucken die Notenbanken immer mehr GeldBild: Statt den Augiasstall der Bankster auszumisten, drucken die Notenbanken immer mehr Geld
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Statt den Augiasstall der Bankster auszumisten, drucken die Notenbanken immer mehr Geld

… haben könnten. Doch wie dem auch sei: Mit Gelddrucken und Papiergold schafft man ebenso wenig Wohlstand wie überhaupt mit dem Spiel um und mit Geld. Mit ihren Spielen können die Bankster Geld allenfalls von der produktiven Wirtschaft und der arbeitenden und sparenden Bevölkerung zu sich selber und zu anderen Zockern und Spekulanten umverteilen. Das schlägt sich unter anderem in überzogenen Kursen bzw. Preisen von Aktien, Anleihen und Immobilien nieder. Die Vermögensgegenstände werden dadurch nicht wertvoller, man muß nur mehr Geld für sie bezahlen. …
15.02.2016
Positionen der Anrainer am Flughafen Basel-Mulhouse zur aktuellen Situation
BISF

Positionen der Anrainer am Flughafen Basel-Mulhouse zur aktuellen Situation

… Flugverfahren einzusetzen ohne die Flugsicherheit zu gefährden. Mit freundlichen Grüssen BISF Jürgen Fingerle Vorsitzender Anlage des Dokumentes auf das Bezug genommen wird: EuroAirport: Gemeinsame Forderungen der schweizerischen Anrainerverbände Gemeindeverbund Flugverkehr Forum Flughafen • Nur mit der Region Schutzverband der Bevölkerung um den Flughafen Basel-Mülhausen Die Anrainerverbände sind für eine nachhaltige Zukunft des EuroAirport (EAP), sie sind sich einer Bedeutung für die Region bewusst. Die Starts und Landungen von Flugzeugen sind jedoch …
15.02.2016
Bild: Facebook-Kommentar: Haft wegen VolksverhetzungBild: Facebook-Kommentar: Haft wegen Volksverhetzung
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Facebook-Kommentar: Haft wegen Volksverhetzung

… § 130 des Strafgesetzbuches (StGB), wo es (auszugsweise) heißt: (1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, 1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder 2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile …
10.02.2016
Bild: Erstmalig in Frankfurt/Main: Ein (Kommunal-)Wahl-O-Mat!Bild: Erstmalig in Frankfurt/Main: Ein (Kommunal-)Wahl-O-Mat!
Frankfurter Jugendring

Erstmalig in Frankfurt/Main: Ein (Kommunal-)Wahl-O-Mat!

… DEMOKRATIE Mit dem Thesen-Check will der FJR Menschen jeden Alters dazu motivieren, differenziert darüber nachzudenken, welche Parteien sich am ehesten für die eigenen Interessen einsetzen. Das auf der Website erzielte Ergebnis dient als Orientierungshilfe und soll dazu anregen, sich weiter zu informieren. Der FJR will mit dem Wahl-Check zudem dazu auffordern, wählen zu gehen, damit die neue Stadtregierung mit einem möglichst großen Rückhalt in der Frankfurter Bevölkerung regieren kann. FRANKFURTER JUGENDRING Der Vorstand gez. Rebekka Rammé Vorsitzende
05.02.2016
Bild: Start des Bürgerbeteiligungsverfahrens zum Wettbewerbsverfahren Nord-Süd-Achse in WilhelmsburgBild: Start des Bürgerbeteiligungsverfahrens zum Wettbewerbsverfahren Nord-Süd-Achse in Wilhelmsburg
Klinkenborg Communications

Start des Bürgerbeteiligungsverfahrens zum Wettbewerbsverfahren Nord-Süd-Achse in Wilhelmsburg

… in einem Text zusammengefasst. Dieser Ergebnistext wird in den Auslobungsunterlagen des Wettbewerbes vollständig abgedruckt und in den Auslobungstext eingebracht. Erst danach beginnt die Arbeitsphase der Planungsbüros. Auch im weiteren Prozess gibt es für die Bevölkerung mehrfach die Möglichkeit, den Planungsteams eine Rückmeldung zu geben und klare Statements aus dem Stadtteil zu formulieren. Eine erste Zwischenpräsentation findet im Mai im Bürgerhaus Wilhelmsburg statt. 9.2. 18h Infoveranstaltung von IBA Hamburg GmbH/Bezirk Hamburg-Mitte / Behörde …
03.02.2016

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