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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bevölkerung

Bild: Agenda 2011-2012: Enteignung und Umverteilung – Säulen deutscher PolitikBild: Agenda 2011-2012: Enteignung und Umverteilung – Säulen deutscher Politik
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Enteignung und Umverteilung – Säulen deutscher Politik

… Länderfinanzausgleich und dem Solidaritätszuschlag wurden Bürger enteignet und rund 750 Milliarden Euro ihres Vermögens umverteilt – in leere Staatskassen. Selbstredend hat sich das Establishment gegen den Lastenausgleich gewehrt, der letztlich durch den Widerstand der Bevölkerung durchgesetzt wurde. Diese drei Maßnahmen haben zum Wirtschaftswunder und der Finanzierung der Wiedervereinigung entscheidend beigetragen. Politik, Medien und Establishment haben dafür gesorgt, dass die Begriffe „Enteignung und Umverteilung“ zu Schmäh- und Schimpfwörtern geworden …
12.07.2016
Bild: Unbequeme Gedanken über die nahe wirtschaftliche ZukunftBild: Unbequeme Gedanken über die nahe wirtschaftliche Zukunft
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Unbequeme Gedanken über die nahe wirtschaftliche Zukunft

… insbesondere das Zahlungs- und Kreditgeschäft für die Realwirtschaft abwickeln und die Versorgung mit Bargeld sicherstellen. Den Rest kann man getrost im Orkus der neoliberalen Schwachheit versinken lassen. Unverzichtbar ist es dagegen, die Zahlungsfähigkeit und damit Konsumierfähigkeit der Bevölkerung zu erhalten und damit indirekt auch einen großen Teil der Unternehmen und Arbeitsplätze zu erhalten. Nach dem Prinzip „Hoffnung“ einfach wie bisher weiterzuwursteln und der Dinge zu harren, die da kommen werden wäre sträflich leichtsinnig. Die Politiker …
01.07.2016
Bild: Was bedeutet der Brexit für den betrieblichen Datenschutz?Bild: Was bedeutet der Brexit für den betrieblichen Datenschutz?
UIMC Dr. Voßbein GmbH & Co KG

Was bedeutet der Brexit für den betrieblichen Datenschutz?

Am 23. Juni 2016 hat die Bevölkerung von Großbritannien im Rahmen eines Referendums entschieden, aus der Europäischen Union (EU) auszuscheiden. Auch wenn die britische Regierung noch nicht final beschlossen hat, ob sie sich an den „Volkswillen“ halten will, stellen schon jetzt viele Unternehmen, die wirtschaftliche Beziehungen zu Unternehmen in Großbritannien haben, die Frage nach den Konsequenzen im Hinblick auf den Datenschutz. Dr. Jörn Voßbein, mehrfach bestellter Datenschutzbeauftragter, ist aber wenig beunruhigt. Im Rahmen von Dienstleistungen …
29.06.2016
Bild: Worum geht es jetzt eigentlich in der Europa-Politik?Bild: Worum geht es jetzt eigentlich in der Europa-Politik?
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Worum geht es jetzt eigentlich in der Europa-Politik?

… und Ohren hat, sondern sie auch nutzt, und dann auch noch sein Gehirn für die Verarbeitung der empfangenen Informationen. Die negative Entwicklung zeigt allein die Armut, der in diesem Zeitraum in praktisch allen Mitgliedsländern der EU immer größere Bevölkerungsteile anheimgefallen sind, und andererseits der immense Reichtum, den gleichzeitig eine Minderheit zusammenraffen konnte. Von sozialer Gerechtigkeit kann überhaupt keine Rede mehr sein. Die Lebensqualität sinkt für einen zunehmenden Teil der Bevölkerung stetig und der soziale Friede ist …
27.06.2016
Bild: Die Krise kulminiert – und die Verantwortlichen wursteln einfach weiterBild: Die Krise kulminiert – und die Verantwortlichen wursteln einfach weiter
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Die Krise kulminiert – und die Verantwortlichen wursteln einfach weiter

… von Politikern halten, die sich angesichts der gegenwärtigen Staatsschuldenkrise hilflos und unfähig zeigen? Jetzt rächt sich, daß die Politiker wider besseres – von Fachleuten bereit gestelltes – Wissen eine Währungsunion mit Staaten zusammengeschustert haben, deren Bevölkerungen unterschiedliche Mentalitäten und Auffassungen vom soliden Wirtschaften haben. So lautete der Beginn eines Kommentars, den Prof. Querulix vor ziemlich genau vier Jahren geschrieben hat. Seitdem hat sich die Situation nicht gebessert. Die Idee der Europäischen (Währungs-)Union …
15.06.2016
Bild: Veranstaltungsabbruch - Von der Kunst, die richtige Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt zu treffenBild: Veranstaltungsabbruch - Von der Kunst, die richtige Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt zu treffen
IFIS-FR, Dipl.-Ing. B. Frenz

Veranstaltungsabbruch - Von der Kunst, die richtige Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt zu treffen

… die wenigsten Personen in Deutschland ein solches Ereignis am eigenen Leib erfahren müssen. Älteren Mitbürgern sind möglich-erweise noch die Terroraktionen der RAF in Erinnerung, die allerdings eher gegen hochrangige Personen aus Politik und Wirtschaft als gegen die Bevölkerung gerichtet waren. Somit scheint die Gefahr wesentlich abstrakter, als die Unwetterwarnung. Wenn aber so etwas nicht greifbar ist, werden Entscheidungsfindungen sehr stark beeinflusst. Man neigt dazu, eher eine Veranstaltung abzusagen, weil die Gefahr nicht greifbar, abstrakt, …
10.06.2016
Bild: Demokratie: Potemkinsche VolksherrschaftBild: Demokratie: Potemkinsche Volksherrschaft
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Demokratie: Potemkinsche Volksherrschaft

… rien ne vas plus. Wichtig scheinen den Profiteueren des Status quo – beobachtet man ihr Handeln – vor allem die weitere Poverisierung der Gesellschaft, die Vertiefung der sozialen Ungleichheit und die fortgesetzte Zurichtung der Bevölkerungsmehrheit zu bloßen Mitteln immer weiter gesteigerter Profiterzielung einer polit-ökonomisch privilegierten Minderheit. Alles, was soziale Gerechtigkeit wieder bessern oder gar wiederherstellen könnte wird derzeit konsequent mit den aberwitzigsten Begründungen hintertrieben. Daß die unchristliche CDU/CSU und die …
01.06.2016
Bild: Sich um Entscheidungen zu drücken, heißt die Kontrolle zu verlierenBild: Sich um Entscheidungen zu drücken, heißt die Kontrolle zu verlieren
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Sich um Entscheidungen zu drücken, heißt die Kontrolle zu verlieren

… Radikalreform unserer Gesellschaft“ wird das aufgezeigt. Deutschland würde mit einer reintegrierten Gesellschaft nicht nur sozial stabiler, sondern auch wirtschaftlich und politisch. Außerdem könnte auf einer stabilen sozialen Grundlage und eines dadurch verstärkten Zusammengehörigkeitsgefühls der Bevölkerung das gesellschaftliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger angeregt und verstärkt werden. Das böte die Chance, dem Allgemeinwohl wieder stärkere Geltung zu verschaffen und die Entartung der Demokratie zu einer Lobbydemokratur zu bremsen oder …
31.05.2016
Bild: Wenn Eliten sich als Nieten entlarvenBild: Wenn Eliten sich als Nieten entlarven
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Wenn Eliten sich als Nieten entlarven

… die VW-Vorstände und Aufsichtsräte ihre üppigen Bezüge und Boni trotz des Betrugsskandals einstreichen. Eine Verhöhnung jedes ehrlichen und fleißigen Arbeiters. „Wehe dem Volk, dessen Regierung und Opposition gleichermaßen von Lobbyisten unterwandert sind,“ warnt Prof. Querulix. Daß die Bevölkerung sich immer unzufriedener mit ihrer „Eliten“ zeigt, ist verständlich. Aber es ändert nichts, solange die Lobbyisten innerhalb und außerhalb des Parlaments Sonderinteressen anstelle des Allgemeinwohls befördern. Derzeit staut sich so viel Unmut an, daß …
31.05.2016
Amtsantrittsrede Taiwans neuer Präsidentin Tsai Ing-wen
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Amtsantrittsrede Taiwans neuer Präsidentin Tsai Ing-wen

… Energie und Ressourcen sind begrenzt, und unserer Wirtschaft fehlt es an Schwung, da das alte OEM-Modell als Hersteller für andere mit einem Engpass konfrontiert ist. Dieses Land braucht dringend ein neues Modell für wirtschaftliche Entwicklung. Unsere Bevölkerung altert rapide, während das Langzeitpflegesystem unzureichend ist. Unsere Geburtenrate bleibt niedrig, während ein gutes System für die Kinderbetreuung in weiter Ferne liegt. Unsere Umwelt leidet noch immer unter starker Verschmutzung. Die Steuersituation unseres Landes ist alles andere …
30.05.2016
Bild: Helikoptergeld – letzte vergebliche Verzweiflungstat?Bild: Helikoptergeld – letzte vergebliche Verzweiflungstat?
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Helikoptergeld – letzte vergebliche Verzweiflungstat?

… problematisch ist, unsolide (und oft sehr reiche) Schuldner auf Kosten solider (und nicht selten eher armer) Sparer zu entschulden, müßte auch dafür ein Ausgleich gefunden werden. Ohne diese Voraussetzungen wäre Helikoptergeld eine Kriegserklärung an einen großen Teil der Bevölkerung. Sind die notwendigen Voraussetzungen geschaffen, ist die „Herstellung“ von Heligeld sehr einfach. Dafür müßte sich „nur“ die EZB überschulden und das neu geschaffene Geld unter die Leute bringen. Ersteres würde zwar bedeuten, daß die EZB buchhalterisch bankrott wäre. …
30.05.2016
Bild: Soziale Gerechtigkeit erfordert den wahren MenschenBild: Soziale Gerechtigkeit erfordert den wahren Menschen
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Soziale Gerechtigkeit erfordert den wahren Menschen

… eine Rolle spielen, ein überzeugendes Konzept für soziale Gerechtigkeit und Verhinderung von Armut in Sicht. Die als zwangsläufige Folge der Schröderschen Agendapolitik eingeleitete und von den Regierungen Merkel fortgeführte soziale Deklassierung großer Bevölkerungsteile in Deutschland wird sich deshalb ungehindert weiter fortsetzen. Auch Aussichten auf mehr Steuergerechtigkeit bestehen in absehbarer Zeit nicht. Mögliche kosmetische Korrekturen als Palliativ fürs Volk natürlich nicht ausgeschlossen. Vorschläge zur Scheingerechtigkeit haben vor …
30.05.2016
Bild: Unvernunft darf die wachsende Stadt nicht beschädigenBild: Unvernunft darf die wachsende Stadt nicht beschädigen
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Unvernunft darf die wachsende Stadt nicht beschädigen

… einen guten Weg. Wo nicht, taumeln die Menschen nur in eine ungewisse Zukunft. Nicht zuletzt sollte bei allem Planen aber auch die Immobilienblase im Auge behalten werden. Baukosten und Mieten steigen derzeit sehr viel schneller als die Einkommen der Bevölkerung. Der Pfusch am Bau nimmt zu. Goldgräberzeiten für Baulöwen und Immobilienhaie sind immer die Vorboten einer unangenehmen wirtschaftlichen Reaktion. Am Ende solcher Entwicklungen stand bisher immer ein Crash. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit vielen Jahren das bunte Treiben …
30.05.2016
Spannung vor dem Amtsgericht Hannover-Hilferuf hochbetagter Mieter
Frank/Bernd Brandes

Spannung vor dem Amtsgericht Hannover-Hilferuf hochbetagter Mieter

… gegen die Umstände der vom Finanzamt Hannover Land II beantragten Insolvenzverfahren und die Veräußerung der Immobilie durch die Insolvenzverwalterin Dr. Stefanie Zulauf. Derzeit befindet sich der Rechtsstreit vor dem Oberlandesgericht Celle. Eine breite Unterstützung der Langenhagener Bevölkerung wurde durch eine Aktion mit weit über 1.500 Unterschriften zum Erhalt der Steinofen-Bäckerei erzielt. Die Entscheidung des OLG könnte für die hochbetagten Mieter aber zu spät kommen. Sollte das Amtsgericht der Räumungsklage des Herrn Hanuschk stattgeben, …
30.05.2016
Bild: Antrittsrede von Präsidentin Tsai Ing-wenBild: Antrittsrede von Präsidentin Tsai Ing-wen
Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland Büro München, Presseabteilung

Antrittsrede von Präsidentin Tsai Ing-wen

… spektakulären Wahlsieg verholfen hatten. Zudem drückte sie ihre Wertschätzung für die demokratischen Institutionen des Landes aus, die es möglich gemacht haben, dass Taiwan zum dritten Mal einen politischen Machtwechsel durch eine friedliche Wahl erreicht hat. Wieder einmal habe die Bevölkerung Taiwans gezeigt, dass sie ein freies und demokratisch gesinntes Volk ist, welches sich verpflichtet fühlt seine Freiheit und Demokratie zu verteidigen. Sie gelobte, für die jüngere Generation ein besseres Land aufzubauen. Sie nannte in diesem Zusammenhang u.a. das …
26.05.2016
Deutsche Flüchtlinge in Dänemark
Forum Baltikum - Dittchenbühne

Deutsche Flüchtlinge in Dänemark

… „Dänemark“, so informiert Lubowitz zu diesem Themenkomplex, „hat nach dem Zweiten Weltkrieg knapp 250.000 deutsche Flüchtlinge versorgen müssen, die kurz vor Kriegsende zumeist mit Schiffen nach Dänemark gekommen waren.“ Das waren immerhin etwa sieben Prozent der damaligen dänischen Bevölkerung. Aufgrund der Sperrung der Grenzen konnten sie nicht zurück in die Besatzungszonen gelangen und mussten in Dänemark bleiben. Das größte Flüchtlingslager in Dänemark, das Lager Oxbøl, war mit bis zu 40.000 Bewohnern die siebtgrößte „Stadt“ des Landes. Der …
23.05.2016
Bild: Politische Partizipation durch neue BeteiligungsplattformBild: Politische Partizipation durch neue Beteiligungsplattform
OUTERMEDIA GmbH

Politische Partizipation durch neue Beteiligungsplattform

… müssen Politiker besonders gut können? Sucht man im Netz nach Antworten, stehen die Schlagworte „Lügen“ und „Betrügen“ hoch im Kurs. Doch sollten die Parlamentarier nicht als Helden angesehen werden? Schließlich wurden sie als Volksvertreter gewählt. Unmittelbares Feedback der Bevölkerung soll die Politiker wieder stärker in die Verantwortung nehmen. Im Netz gibt fast nichts, das nicht bewertet werden kann und wird: Restaurants, Museen, Transaktionen, Kleidung, Hotels und die Statements der Facebook-Freunde. Allein für das Handeln der politischen …
20.05.2016
Bild: Ein Drittel der Vorarlberger Bevölkerung lebt in familieplus-GemeindenBild: Ein Drittel der Vorarlberger Bevölkerung lebt in familieplus-Gemeinden
Land Vorarlberg

Ein Drittel der Vorarlberger Bevölkerung lebt in familieplus-Gemeinden

Sieben Gemeinden erfolgreich zertifiziert, erstmals auch Mittelberg Bregenz, 13. Mai 2016 – Seit 2011 unterstützt das Landesprogramm familieplus die Vorarlberger Gemeinden dabei, noch familienfreundlicher zu werden. Dass sich ihr Einsatz lohnt, haben sieben Gemeinden bei der diesjährigen Auditierung bewiesen: Bludesch, Dornbirn, Hörbranz, Langenegg, Rankweil und Sulzberg holten erneut das Gütesiegel. Erstmals zertifiziert wurde Mittelberg. Derzeit beteiligen sich 14 Vorarlberger Gemeinden am Landesprogramm familieplus. Rund ein Drittel all…
17.05.2016
Thema: Pressemitteilung Bevölkerung
Bild: Ein Gesundheitssystem ist nur so stabil wie die Gesundheit des PflegefachpersonalsBild: Ein Gesundheitssystem ist nur so stabil wie die Gesundheit des Pflegefachpersonals
Deutscher Berufsverband der Pflegeberufe (DBfK), Bundesverband e.V.

Ein Gesundheitssystem ist nur so stabil wie die Gesundheit des Pflegefachpersonals

… Anforderungen – und diese sind vielfältig. Nur starke und ausreichend belastbare Systeme können die Lösung sein. Wo sie kollabieren, beispielsweise weil die nötige finanzielle Ausstattung fehlt oder die Fachkräfte aus schlechten Arbeitsbedingungen flüchten, bleibt die Bevölkerung unversorgt. Mit dem diesjährigen Motto „Improving health system`s resilience“ (Professionelle Pflege – Macht das Gesundheitssystem belastbar/er) setzt der Weltverband der Pflegeberufe ICN am 12. Mai, dem Internationalen Tag der Pflegenden, deshalb ein Zeichen. „Pflegefachpersonen …
12.05.2016
Bild: Multikrise: Es geht um nicht weniger als um’s GanzeBild: Multikrise: Es geht um nicht weniger als um’s Ganze
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Multikrise: Es geht um nicht weniger als um’s Ganze

… grundlegender menschlicher und demokratischer Rechte geht, sollte genügend Widerstände mobilisieren, um den Kurs der finanziellen Repression endlich aufzuhalten. Es ist zu hoffen, daß ernsthafte Bemühungen der EZB in diese Richtung so große Widerstände in der europäischen Bevölkerung erzeugen, daß sogar die Regierungen zahlreicher Mitgliedsländer der Eurozone stürzen würden, wenn sie die EZB nicht endlich in die Schranken wiesen. Ernsthaft zu überlegen wäre, ob Deutschland, gegebenenfalls gemeinsam mit einigen anderen Mitgliedern, das sinkende Schiff …
10.05.2016
Bild: Erledigt endlich die überfälligen HausaufgabenBild: Erledigt endlich die überfälligen Hausaufgaben
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Erledigt endlich die überfälligen Hausaufgaben

… Verfassung hat die EU keine Zukunftschance. Entweder ziehen sich die Willigen in eine eigene Gemeinschaft zurück und überlassen den Rest einfach seinem Schicksal, oder alles zusammen wird den sprichwörtlichen Bach hinuntergehen. Großbritannien sollte man, wenn die Mehrheit seiner Bevölkerung das möchte, ziehen lassen. Sie werden schon sehr bald reumütig zurückkehren und die Gemeinschaft ist dann ein für alle Mal die Extrawürste los, die dem Land unsinnigerweise immer noch gebraten werden. Die EZB-Politik ist vollkommen gescheitert und schafft nur …
02.05.2016
Bild: Helikoptergeld – letzte vergebliche Verzweiflungstat?Bild: Helikoptergeld – letzte vergebliche Verzweiflungstat?
READ - Rüdenauer

Helikoptergeld – letzte vergebliche Verzweiflungstat?

… problematisch ist, unsolide (und oft sehr reiche) Schuldner auf Kosten solider (und nicht selten eher armer) Sparer zu entschulden, müßte auch dafür ein Ausgleich gefunden werden. Ohne diese Voraussetzungen wäre Helikoptergeld eine Kriegserklärung an einen großen Teil der Bevölkerung. Sind die notwendigen Voraussetzungen geschaffen, ist die „Herstellung“ von Heligeld sehr einfach. Dafür müßte sich „nur“ die EZB überschulden und das neu geschaffene Geld unter die Leute bringen. Ersteres würde zwar bedeuten, daß die EZB buchhalterisch bankrott wäre. …
29.04.2016
Bild: Zurück zur Patientenorientierung!Bild: Zurück zur Patientenorientierung!
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Zurück zur Patientenorientierung!

… gesund bleibt, welches Potenzial Pflegende zur Gestaltung einer zukunftsorientierten Krankenhausversorgung beisteuern, das sind Themen im umfangreichen Programm des am Donnerstag beginnenden Fachkongress für OP-Pflege (http://www.chirurgie2016.de/pflegekongress.php). Umfragen belegen, dass die Bevölkerung zusehends das uneingeschränkte Vertrauen in die Krankenhausbehandlung verliert. Die Menschen befürchten einerseits, vorrangig als Erlösbringer anstatt Hilfesuchender behandelt zu werden; andererseits bestehen große Ängste, zusätzlichen Schaden z.B. …
27.04.2016
Bild: Stoppt die Invasion der BerufskriminellenBild: Stoppt die Invasion der Berufskriminellen
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Stoppt die Invasion der Berufskriminellen

… Rechtsstaatlichen Ordnung –mit Gesetzen und Bestrafungen der Täter, an die wir heute nicht einmal zu denken wagen. Macht euch also an die Arbeit, Politiker und Rechtsbürokraten, damit auch die Polizei ihre Arbeit erfolgreich machen kann, bevor es zu spät ist. Die Bevölkerung wird nicht mehr lange zuschauen, wie sich Gangster auf ihre Kosten und zu ihrem Schaden bereichern und die Öffentliche Ordnung in immer mehr Landesteilen – Paradebeispiel unter vielen anderen Fällen ist Berlin – kontrollieren. Deutschland ist unser Staat. Wenn diejenigen, die …
27.04.2016
Bild: Warum es mit der Öffentlichen Ordnung nicht zum Besten stehtBild: Warum es mit der Öffentlichen Ordnung nicht zum Besten steht
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Warum es mit der Öffentlichen Ordnung nicht zum Besten steht

… Deutschland gegeben, so viele an den Rand der Gesellschaft gedrängte, und so viel, die wissen, daß sie spätestens als Rentner auf ergänzende Sozialhilfe angewiesen sein werden. Die Prozesse moralischer Erosion und ökonomischer Versklavung eines wachsenden Teils der Bevölkerung kleinzureden oder sie, wie die Wirtschaftslobby und ihre nützlichen Idioten, sogar als unerläßlich für immer weiter steigende Profite (genannt: Beschäftigung) hinzustellen, ist sträflicher Leichtsinn. Wenn sich diejenigen durchsetzen sollten, die alles staatliche Handeln allein …
26.04.2016
Bild: TTIP - CETA & Co. stoppen (Uwe Schulze - Buchholz)Bild: TTIP - CETA & Co. stoppen (Uwe Schulze - Buchholz)
Uwe Schulze (Politiker)

TTIP - CETA & Co. stoppen (Uwe Schulze - Buchholz)

… wird nicht mit offenen Karten gespielt. Dies wäre aber notwendig um Vertrauen zu generieren. Sigmar Gabriel will das Freihandelsabkommen um jeden Preis unterschreiben, trotz diversem Widerspruch aus den eigenen Reihen, trotz massiver Kritik und Widerspruch der Bevölkerung. Es ist eindeutig, dass das Freihandelabkommen nicht zum Wohle der Bürger ist, man will es aber dennoch einfach durchdrücken. Frankreich verliert 130.000 und Nordeuropa verlieren sogar 223.000 ihrer Jobs bis 2025. Außerdem werden die Netto-Haushaltseinkommen kleiner: In Deutschland …
22.04.2016
Bild: In Frieden und Wohlstand zu überleben verlangt, das Ganze zu sehen und gerecht zu handelnBild: In Frieden und Wohlstand zu überleben verlangt, das Ganze zu sehen und gerecht zu handeln
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In Frieden und Wohlstand zu überleben verlangt, das Ganze zu sehen und gerecht zu handeln

… ein regelmäßiges Einkommen. Sie müssen in der Lage sein, ihren Lebensunterhalt in angemessener Weise, d.h. in gerechtem Verhältnis zu den durchschnittlichen Einkommen ihrer Mitmenschen, zu bestreiten. Andererseits brauchen die Waren- und Diensteanbieter die kaufkräftige Nachfrage der Bevölkerung. Nur so können sie Geld verdienen. Je größer der Anteil armer Mitbürgerinnen und Mitbürger, desto weiter liegt das Nachfragvolumen unter dem Möglichen. Das schränkt die Geschäftsentwicklung der Waren und Diensteanbieter ein. Nur im Wechselspiel zwischen …
21.04.2016
Bild: DBfK fordert umgehende lückenlose Aufklärung und Schutz vor GeneralverdachtBild: DBfK fordert umgehende lückenlose Aufklärung und Schutz vor Generalverdacht
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

DBfK fordert umgehende lückenlose Aufklärung und Schutz vor Generalverdacht

… jede Form von Leistungsmissbrauch und Abrechnungsbetrug und distanziert sich von den jetzt bekannt gewordenen Machenschaften bestimmter Pflegedienste. „Der weit überwiegende Teil der Pflegedienste und Pflegefachpersonen in Deutschland arbeitet völlig korrekt und gesetzeskonform. Das Vertrauen der Bevölkerung in deren gute Arbeit ist hoch – zu Recht. Dass jetzt wieder einmal durch Raffgier und Skrupellosigkeit einzelner eine ganze Berufsgruppe in Verruf gerät, ist höchst bedauerlich“, sagt DBfK-Präsidentin Prof. Christel Bienstein. Es gibt dabei …
20.04.2016
Bild: Vorletzte Krisenphase? - Die Angst geht umBild: Vorletzte Krisenphase? - Die Angst geht um
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Vorletzte Krisenphase? - Die Angst geht um

… ist (leider erwartungsgemäß) nichts, obwohl die große Weltfinanz- und Wirtschaftskrise immer näher rückt und zu allem Überfluß von Terrorismus und zahlreichen kriegerischen Verwicklungen begleitet wird. Ob die Zeit für ordentliche, durchdachte Maßnahmen zu Schutz des Staates und seiner Bevölkerung noch ausreicht? „Geldmacht ist die Säure, die jede Moral zerfrißt.“ (Prof. Querulix) Die folgen erleben wird seit ungefähr einer Generation ist zunehmendem Maße. Man muß schon sehr abgehoben sein, um nicht zu merken, daß der Beutekapitalismus ein Irrweg …
20.04.2016
Bild: Politik gegen Deutschland - eine Gesellschaft in der KriseBild: Politik gegen Deutschland - eine Gesellschaft in der Krise
tredition GmbH

Politik gegen Deutschland - eine Gesellschaft in der Krise

… Eisen an. Köchys zentrales Anliegen ist das vorliegende Desinteresse von Politikern, egal von welcher Partei, die nicht länger das Allgemeinwohl im Sinne zu haben scheinen. Dieses Desinteresse der Politiker betrifft nicht nur die Deutschen, sondern die ganze Bevölkerung, auch die erfolgreich integrierten Mitbürger, die sich in Deutschland wohlfühlen und es mittlerweile als ihre Heimat angenommen haben, auch ohne deutschen Personalausweis.Ein aufrüttelndes Buch, das nachdenklich macht. "Politik gegen Deutschland" von Günter Köchy ist ab sofort …
14.04.2016
Bild: Menschentiere werdet endlich zu Menschen!Bild: Menschentiere werdet endlich zu Menschen!
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Menschentiere werdet endlich zu Menschen!

… Machtbereich Einhalt zu gebieten. Die Mehrheit unserer scheinchristlichen und pseudosozialen Politiker ist aber entweder blind für die offen zutage liegende verheerende Entwicklung, oder sie hat einfach kein Interesse daran, ihrer Verantwortung für das Schicksal unseres Staates und seiner Bevölkerung nachzukommen. Die Bürger können dem Versäumnis nur abhelfen, wenn sie von ihrem Wahlrecht klugen Gebrauch machen – und wenn sich bessere Politiker zur Wahl anbieten. In den kommenden Jahrzehnten wird die Menschheit allein damit beschäftigt sein, ihr Überleben …
12.04.2016
Verbesserter Mieterschutz bei Eigenbedarfskündigungen in Berlin
AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V.

Verbesserter Mieterschutz bei Eigenbedarfskündigungen in Berlin

… begründet. Sie steht im Einklang mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH - VIII ARZ 2/00, Rechtsentscheid vom 15.11.2000). Das durch die zeitliche Beschränkung der Kündigungsmöglichkeiten verfolgte sozialpolitische Ziel, die Versorgung der Berliner Bevölkerung mit ausreichendem Wohnraum zu angemessenen Bedingungen zu gewährleisten, muss wegen seiner überragenden Bedeutung für das allgemeine Wohl grundsätzlich Vorrang gegenüber dem Interesse des Erwerbers einer Eigentumswohnung haben", so Piper. "Es besteht nunmehr für …
11.04.2016
Bild: Will Draghi seinen Scheiterhaufen jetzt anzünden?Bild: Will Draghi seinen Scheiterhaufen jetzt anzünden?
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Will Draghi seinen Scheiterhaufen jetzt anzünden?

… Unverantwortliche schon alles genommen wurde, braucht weder Demokratie noch freie Marktwirtschaft, geschweige denn neoliberalen Beutekapitalismus. Wir werden in nicht einmal zehn Jahren Europa nicht wiedererkennen, wenn nicht schnellstens dafür gesorgt wird, daß wenigstens die Schwächsten Mitglieder der Bevölkerungen von den Folgen der unbegrenzten Finanzierung von Banken und Bankstern nicht mehr betroffen sind. Da Europa alles andere als einig ist und auf absehbare Zeit auch uneinig bleiben wird, muß jedes Land für seine soziale Stabilität selbst …
11.04.2016
Bild: Wohin führt uns die Prekarisierung der Arbeitswelt?Bild: Wohin führt uns die Prekarisierung der Arbeitswelt?
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Wohin führt uns die Prekarisierung der Arbeitswelt?

… sie arbeiten gegen die Interessen des Volkes, verdingen sich als Lobbyisten einer polit-ökonomischen Herrscher- und Ausbeuterklasse. Sie schaden sich und ihren „Herren“ aber auch selbst. Denn wenn sich in gar nicht mehr ferner Zukunft mehr als die Hälfte der Bevölkerung mit prekären Arbeitsverhältnissen abfinden muß – wir nehmen einmal an, sie täten es – dann ist das eines Menschen unwürdig und zeugt bei den Verantwortlichen „Eliten“ nicht nur von beträchtlichen moralischen Mangelerscheinungen, sondern auch von einer ausgeprägten Unfähigkeit, die …
01.04.2016
Bild: Wir können den Wandel nicht verhindern, aber wir können ihn durch unser Verhalten beeinflussenBild: Wir können den Wandel nicht verhindern, aber wir können ihn durch unser Verhalten beeinflussen
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Wir können den Wandel nicht verhindern, aber wir können ihn durch unser Verhalten beeinflussen

… Armer nicht. Die Protagonisten dieser Sozialverfassung nennen sie „Neue Soziale Marktwirtschaft“. Wohin diese Verballhornung der Ludwig Erhard‘schen Sozialen Marktwirtschaft führt, haben jüngst die drei Landtagswahlen gezeigt. Die für die miserablen sozialen Verhältnisse eines wachsenden Bevölkerungsanteils verantwortlichen Parteien erlitten eine krachende Niederlage, während eine neue Partei, die noch nicht einmal bewiesen hat, daß sie unser Land seriös und erfolgreich führen kann, Triumphe feiern konnte. „Ein einzelner Mensch kann einer Zeit …
31.03.2016
Bild: Nur wer nah genug dran ist, kann die Tiefe des Abgrunds ermessenBild: Nur wer nah genug dran ist, kann die Tiefe des Abgrunds ermessen
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Nur wer nah genug dran ist, kann die Tiefe des Abgrunds ermessen

… Eigenleben als Spielcasino für Bankster, Hedger und andere Superreiche. Die Folgen der Vorherrschaft der Spieler äußern sich – inzwischen unübersehbar – in der schleichenden Vernichtung der realwirtschaftlichen Lebensgrundlagen und des Wohlstands der großen Bevölkerungsmehrheit. Der Spielbetrieb muß deshalb unverzüglich geschlossen werden. Finanzielle Transaktionen dürfen nur noch im Rahmen des realwirtschaftlich Notwendigen stattfinden. Um das zu erreichen, müßten die Banken einschließlich Schattenbanken und Hedgefonds bis zur endgültigen Gesundung …
30.03.2016
Ukraine - korruptestes Land in Europa ohne Zukunft?
Berliner Tageszeitung

Ukraine - korruptestes Land in Europa ohne Zukunft?

… Propagandashow stimmt, obwohl die Ukraine nicht nur de facto längst Bankrott ist. So resümiert BERLINER TAGESZEITUNG - Berliner Tageblatt - Deutsche Tageszeitung, trotz haltloser Anfeindungen seiner Artikel durch westliche Medien, mit bedauernden Worten - für die im Existenzkampf stehende ukrainische Bevölkerung, dass seitdem Ostukraine und Krimkonflikt zwischen Ukraine und Russland, innerhalb der EU das schändliche Motto gilt, dass das die Ukraine um jeden Preis gestützt werden muss. Somit werden auch in 2016 und den kommenden Jahren - sinnlos Milliarden …
29.03.2016
Bundesverband Mitarbeiterbeteiligung fordert stärkere Teilhabe am Kapital der Unternehmen
AGP - Bundesverband Mitarbeiterbeteiligung

Bundesverband Mitarbeiterbeteiligung fordert stärkere Teilhabe am Kapital der Unternehmen

… stärkere Teilhabe der Arbeitnehmer am Kapital der Unternehmen. Angesichts der jüngsten Zahlen der Bundesbank zur Vermögensungleichheit in Deutschland müsse sich die Sozialpolitik wieder auf die Förderung der Eigentums- und Vermögensbildung in breiten Schichten der Bevölkerung konzentrieren, so der 1. Vorsitzende der AGP, Walter Ernst, um die Freiheit, Selbstständigkeit und Verantwortlichkeit des Einzelnen in unserer Gesell-schaft zu stützen. „Vor dem Hintergrund der Nullzinspolitik und einer einseitigen staatlichen Förderung der betrieblichen und …
23.03.2016
Bild: Viel Rauch und wenig FeuerBild: Viel Rauch und wenig Feuer
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Viel Rauch und wenig Feuer

… von einer gefährlichen sozialen Schieflage in unserem Lande zu überzeugen. Man braucht sie auch nicht, um zu wissen, daß eine Korrektur problemlos möglich wäre, wenn man sie nur wollte. Deutschland braucht nicht Millionen Arme, damit der Rest der Bevölkerung weiterhin sorglos leben kann. Im Gegenteil: Weiter zunehmende Armut wird den Rest künftig immer weniger ruhig schlafen lassen. In einer vor längerer Zeit erschienenen kleinen Studie mit dem Titel: „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück …
23.03.2016
Bild: Fett schwimmt immer oben, aber die Wassersuppe wird dünner und dünnerBild: Fett schwimmt immer oben, aber die Wassersuppe wird dünner und dünner
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Fett schwimmt immer oben, aber die Wassersuppe wird dünner und dünner

… von denen die einen herrschen und die anderen sich beherrschen lassen. Trotz dieser genetischen Erblast wären die Menschentiere in der Lage, ihr Gehirn zur Beantwortung der Frage zu nutzen, ob diese Ausgrenzung eines schnell wachsenden Teils der Bevölkerung von einer gerechten Beteiligung am gemeinsam erarbeiteten Wohlstand hinsichtlich ihrer sozialen und wirtschaftlichen Folgen klug ist. Die Agendapolitik Kanzler Schröders hatte vor allem ein einziges Ziel: Unternehmen von Kosten zu entlasten und diese den abhängig Beschäftigten Bürgern aufzuladen. …
22.03.2016
Bild: Sollte man Menschen, die sich selbst zu Sklaven erniedrigen, daran hindern?Bild: Sollte man Menschen, die sich selbst zu Sklaven erniedrigen, daran hindern?
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Sollte man Menschen, die sich selbst zu Sklaven erniedrigen, daran hindern?

… – liefern. Nun wissen wir, daß die USA – besser: diejenigen, die dort das Sagen haben – von einem ganz anderen Menschenbild und gesellschaftlichen Ideal beherrscht werden. Die USA sind heute bereits eine Art Plutokratie. Die (eher arme) Mehrheit der Bevölkerung ist nichts weiter ist als das Mittel für die Zwecke der (eher reichen) herrschenden Minderheit und den sich mit ihnen identifizierenden nützlichen Idioten. Inwieweit dieses Gesellschaftsmodell zukunftsfähig ist, wird sich erweisen. Für uns Europäer sollt es indiskutabel sein. Die neoliberale …
22.03.2016
Bild: JuraForum-Studie: Jeder zweite Deutsche hat RechtsproblemeBild: JuraForum-Studie: Jeder zweite Deutsche hat Rechtsprobleme
JuraForum.de

JuraForum-Studie: Jeder zweite Deutsche hat Rechtsprobleme

… konkreten Rechtsproblemen zu bekommen. Weitere Ergebnisse der Studie finden Sie unter: http://www.juraforum.de/objekte/studien/JuraForum-Studie-Rechtsprobleme-in-Deutschland.pdf Über die Studie: Für die Studie wurden insgesamt 1.053 Personen online befragt. Die Ergebnisse sind repräsentativ für die deutsche Bevölkerung im Alter von 18 bis 69 Jahren. Kostenfreie Veröffentlichung bei Nennung der Quelle: JuraForum / www.juraforum.de. Um ein Belegexemplar wird gebeten! Verwendung der Inhalte und Studienergebnisse: Die Inhalte der Pressemitteilung …
22.03.2016
Bild: Imageschaden durch selektive Berichterstattung über BaumwolleBild: Imageschaden durch selektive Berichterstattung über Baumwolle
Cotonea - Gebr. Elmer & Zweifel GmbH & Co. KG

Imageschaden durch selektive Berichterstattung über Baumwolle

… alt mag die Angabe von 2700 Litern sein – wenn sie denn jemals gestimmt hat. Und es kursieren noch viel höhere Zahlen. Die genannte Lokalzeitung schreibt weiter: „Nicht nur der Verbrauch von Textilien (und damit auch Wasser) steigt, sondern auch die Weltbevölkerung“. Nun wird diese alte Kulturpflanze gar dafür verunglimpft, dass die Bevölkerung steigt – und dass Bekleidung, heute „Klamotten“ genannt, in den Industrieländern zu Ex-und-Hopp-Artikel geworden sind. Der Kreislauf, der damit in Gang gesetzt wurde, fällt uns jetzt auf die Füße. Langlebige …
21.03.2016
Bild: Neuauflage von „Wer hat uns verraten . . . ?„Bild: Neuauflage von „Wer hat uns verraten . . . ?„
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Neuauflage von „Wer hat uns verraten . . . ?„

… „nur“ als Konsument gebraucht wird oder nicht. Das muß selbstverständlich sein, wenn wir die Gesellschaft – nicht zuletzt auch angesichts großer sich vor uns auftürmender Probleme – zusammenhalten wollen. Angemessen ist der Anteil, der eine dem Durchschnitt der Bevölkerung entsprechende Teilnahme am sozial-kulturellen Leben ermöglich, und zwar lebenslang und auch im Falle von Arbeitslosigkeit und Krankheit. Dieses Ziel kann man weder mit Placebos wie „mehr Rente für Langzeitzahler in die Rentenversicherung“ erreichen, noch mit der „Rente mit 63“ …
21.03.2016
Bild: Wenn keine Medizin mehr hilft, müssen wenigstens die körpereigenen Abwehrkräfte gestärkt werdenBild: Wenn keine Medizin mehr hilft, müssen wenigstens die körpereigenen Abwehrkräfte gestärkt werden
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Wenn keine Medizin mehr hilft, müssen wenigstens die körpereigenen Abwehrkräfte gestärkt werden

… Derivaten und Zertifikaten, die Prof. Querulix die „Lotteriezettel von Glücksspielbetreibern mit Banklizenz“ nennt, können sich wegen ihres gigantischen Umfangs eigentlich nur in einem Feuerball globalen Bankenbankrotts auflösen, es sei denn die Notenbanken stehen – zu Lasten der Bevölkerung – auch dafür unbegrenzt ein und sichern den Verantwortlichen damit gigantische Vermögen auf Kosten ehrlicher Sparer und Steuerzahler. Aber auch aus diesem theoretisch möglichen Deal wird nichts werden. Allerdings muß man sich fragen: Wie dumm müssen eigentlich …
18.03.2016
Bild: Volle Kraft voraus gegen die WandBild: Volle Kraft voraus gegen die Wand
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Volle Kraft voraus gegen die Wand

… Paradebeispiel für den Triumph des Egoismus. Nordamerika wurde erobert von Menschen, die in ihrer (europäischen) Heimat keine Zukunft für sich gesehen haben und von Abenteurern, die dort ihr Glück versuchen wollten. Man könnte sie Wirtschaftsflüchtlinge nennen. Die einheimische Bevölkerung wurde weitgehend ausgerottet, überlebende Reste in Reservate verbannt. Die technisch überlegenen Eroberer sind heute die Herren im Land. Wenn man eines aus der Geschichte lernen kann, ist es dies: Die Menschheit kann lernen, ihre Werkzeuge zu verbessern, nicht …
16.03.2016
Bild: Ein Bollwerk für sozialen Frieden und politische StabilitätBild: Ein Bollwerk für sozialen Frieden und politische Stabilität
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Ein Bollwerk für sozialen Frieden und politische Stabilität

… gefährliche Spaltung unserer Gesellschaft sollte dazu führen, daß sich die verantwortlichen Politiker auf unverzügliche Abhilfe besinnen, um größeren Schaden abzuwenden. Die Verarmung eines mit ca. 12 Prozent und steigender Tendenz nicht gerade unwesentlichen Teils der deutschen Bevölkerung und eine bisher chaotische verlaufende Zuwanderung von weit mehr als einer Million Menschen aus fremden Kulturen ergeben eine brisante Gemengelage, die bedenklich stimmen muß. Es bedarf wohl weder besonderer Einfühlsamkeit noch bestechender Intelligenz, um zu …
15.03.2016
Bild: Wahlergebnis CDU, SPD, Grünen, AfD - ein DebakelBild: Wahlergebnis CDU, SPD, Grünen, AfD - ein Debakel
Agenda 2011 - 2012

Wahlergebnis CDU, SPD, Grünen, AfD - ein Debakel

Nach ARD haben 82 Prozent der Bevölkerung Angst vor Flüchtlingszuzug, 43 bis 72 haben Angst vor Kriminalität und 55 bis 75 Angst vor Islamisierung. Das hat u.a. damit zu tun, dass nach Experten rund 150.000 Stellen im öffentlichen Dienst, bei Sicherheitsbehörden und Verwaltungen, nicht besetzt sind. (UfSS) Die CDU verliert in 3 Bundesländern 12,1, 2,8, 3,2 %, die SPD 10,2, 1,7, 10,1 %, die Grünen + 6,3, - 10,1, - 1,9 %, die AfD gewinnt 14,9, 10,9, 23,1 Prozent. Die Wahlbeteiligung ist mit 62 bis 72 Prozent besonders hoch, sie lag bei den letzten …
14.03.2016
Bild: Ob die selbstgefälligen Satten wohl endlich aufwachen?Bild: Ob die selbstgefälligen Satten wohl endlich aufwachen?
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Ob die selbstgefälligen Satten wohl endlich aufwachen?

… entwickeln werden und welche Rolle darin die AfD spielen wird, läßt sich nur tendenziell voraussagen. Entscheidend wird sein, wie sich die AfD entwickelt und wie sie aus der Oppositionsrolle auf die Regierungspolitik antwortet. Gelingt es ihr, in der Bevölkerung mehr Vertrauen zu gewinnen, kann man den Etablierten nur raten, diese Partei ernst zu nehmen. Unabdingbar ist eine 180-Grad-Korrektur der selbstgefälligen Mängelverwaltung der etablierten politischen Kräfte. Die Armen haben keine finanzstarken Lobbys. Aber sie haben die Macht der großen …
14.03.2016

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