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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bevölkerung

Bild: Alkohol am Steuer: Diskussion um Null-Promille-GrenzeBild: Alkohol am Steuer: Diskussion um Null-Promille-Grenze
LF legal Rechtsanwälte

Alkohol am Steuer: Diskussion um Null-Promille-Grenze

… Trunkenheitsfahrten führe. Vielmehr müssten die Kontrollen erhöht werden. Roland Fritzsch, Rechtsanwalt der Kanzlei LF legal Rechtsanwälte, die sich u.a. auf das Verkehrsrecht spezialisiert hat: „Grundsätzlich gehören Alkohol und Autofahren nicht zusammen. Dieses Bewusstsein scheint sich in der Bevölkerung auch immer mehr durchzusetzen.“ Allerdings müsse bei einer Null-Promille-Grenze auch beachtet werden, dass auch in relativ harmlosen Arzneimitteln oft eine Spur Alkohol ist. „Die führt nicht automatisch zur Fahruntüchtigkeit. Da müsste sicher eine gewisse …
15.02.2013
Bild: Survival und Indigene kritisieren Jared Diamonds neues Buch “Vermächtnis”Bild: Survival und Indigene kritisieren Jared Diamonds neues Buch “Vermächtnis”
Survival International Deutschland e.V.

Survival und Indigene kritisieren Jared Diamonds neues Buch “Vermächtnis”

… indigene Völker “den größten Vorteil einer Staatsregierung zu schätzen wussten: Sie brachte ihnen Frieden”. Corry weist die These, dass indigene Völker gewalttätiger als industrialisierte Gesellschaften sind als “gefährlichen Unsinn” zurück, der an die koloniale Idee anknüpft, indigene Bevölkerungen müssten “befriedet” werden. Corry weist darauf hin, dass die Quellen und Daten, auf die sich Diamond bei seiner Argumentation stützt, äußerst fragwürdig sind: Er bezieht sich fast ausschließlich auf die Arbeiten von wenigen Anthropologen, wie dem weitgehend …
07.02.2013
Bild: Zum Hintergrund der Strompreisbremse: Das fordert der Bundesumweltminister im EinzelnenBild: Zum Hintergrund der Strompreisbremse: Das fordert der Bundesumweltminister im Einzelnen
TARIFCHECK24 AG

Zum Hintergrund der Strompreisbremse: Das fordert der Bundesumweltminister im Einzelnen

… es Kritik von allen Seiten. Während Vertreter der Oppositionsparteien die damit verbundenen Gefahren für die Energiewende betonen, gehen anderen Kritikern die Maßnahmen nicht weit genug. „Mit jeder weiteren Strompreiserhöhung verliert die notwendige Energiewende an Akzeptanz in der Bevölkerung. Altmaiers Vorstoß geht deshalb zwar in die richtige Richtung, der Teufel steckt aber wie so oft im Detail – und in der Brieftasche der Verbraucher“, warnt Jan Schust, Vorstand des Onlinevergleichsportals TARIFCHECK24 (www.tarifcheck24.com), seit mehr als …
06.02.2013
Bild: FDP: Bürgertipps per Internet und Smartphone-App entgegennehmenBild: FDP: Bürgertipps per Internet und Smartphone-App entgegennehmen
FDP im Rat der Stadt Bochum

FDP: Bürgertipps per Internet und Smartphone-App entgegennehmen

… schnell genug alle Vorfälle erfassen kann. Hier kann ein effizientes System, das zentral die gemeldeten Schäden erfasst, Abhilfe schaffen." Die Städte Monheim und Sehnde und die Gemeinde Neu Wulmstorf setzen die mobile Kommunikation und das Internet bereits ein, um die Bevölkerung stärker einzubinden. Schäden können mit einem Foto belegt werden und auf einer Karte im Internet eindeutig markiert werden. Auch die Hinterlegung von GPS-Koordinaten ist möglich. So können z.B. wilde Müllkippen oder Graffitis bei der Beseitigung schneller gefunden werden. …
05.02.2013
Götterdämmerung der Formaldemokratien?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Götterdämmerung der Formaldemokratien?

… Maß an unveräußerlichen Grundrechten der Bürger. In der Geschichte hat es allerdings nie eine wirkliche Demokratie gegeben. Im antiken Griechenland hatten zum Beispiel nur wenige Menschen, die freien Männer, wirklich Einfluß auf die Regierung. Die große Mehrheit der Bevölkerung, darunter alle Frauen, waren von der Mitbestimmung ausgeschlossen. Auch heute gibt es keine Demokratie im Sinne des Begriffes. Formal sind zwar in den Verfassungen vieler Länder der Erde die entscheidenden Merkmale vorhanden. Nirgendwo herrscht aber wirklich das Volk. Immer …
05.02.2013
Bild: Digitalagentur ecx.io gestaltet Webseite für Missing Persons Bureau - Plattform für die VermisstensucheBild: Digitalagentur ecx.io gestaltet Webseite für Missing Persons Bureau - Plattform für die Vermisstensuche
ecx.io

Digitalagentur ecx.io gestaltet Webseite für Missing Persons Bureau - Plattform für die Vermisstensuche

Das britische Missing Persons Bureau hat die erste Webseite in Großbritannien geschaltet, die die Mithilfe der Bevölkerung bei der Identifizierung Unbekannter ermöglicht. Die Organisation ist die zentrale nationale und internationale Anlaufstelle für vermisste und nicht identifizierte Personen in Großbritannien. Hohe Besucherfrequenz bereits zum Start Die von der englischen Niederlassung der deutsch-österreichischen Webagentur ecx.io gestaltete Internetplattform enthält Daten zu vermissten Personen, nicht identifizierten Toten und Unbekannten, …
05.02.2013
Bild: Camerons Referendum – Anstoß zu einer überfälligen EU-DiskussionBild: Camerons Referendum – Anstoß zu einer überfälligen EU-Diskussion
Partei Die Freiheit

Camerons Referendum – Anstoß zu einer überfälligen EU-Diskussion

… Anzahl der Niedriglohnempfänger in Deutschland ist größer denn je, die Arbeitslosenquote – egal, ob sie einmal leicht sinkt, oder wieder steigt – ist indiskutabel, mit der Infrastruktur geht es dahin und die Armut breitet ihren Schatten über weite Teile der Bevölkerung aus. „Wenn es die EU-Kommission nicht schafft, die Interessen aller Mitgliedsstaaten unter einen europäischen Hut zu bekommen“, sagt Beyer, „wird die Abkürzung EU schon bald für Europas Untergang stehen. Wenn unsere Kanzlerin und ihr liberaler Kofferträger Politik im Interesse unseres …
30.01.2013
Bild: NRW-Atheisten für weltanschaulich neutrale KrankenhäuserBild: NRW-Atheisten für weltanschaulich neutrale Krankenhäuser
Internationaler Bund der Konfessionslosen und Atheisten, Landesverband NRW

NRW-Atheisten für weltanschaulich neutrale Krankenhäuser

(Overath) Zur Abweisung mehrerer Vergewaltigungsopfer in zwei Kölner Kliniken sagt Rainer Ponitka, NRW-Pressesprecher des Internationalen Bundes der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA): „Der Staat muss der Bevölkerung flächendeckend Krankenhäuser zur Verfügung stellen. Auch kirchliche Träger handeln im Auftrag der gesamten Gesellschaft und dürfen keinesfalls aus religiösen Gründen medizinische Standards in Behandlung, Beratung und Medikation verweigern.“ Ponitka weiter: „ Anlässlich des Kölner Krankenhaus-Skandals bekräftigt der IBKA seine Forderung …
29.01.2013
Bild: Verkehrsgerichtstag: Tempomessungen nur an sinnvollen Stellen durchführenBild: Verkehrsgerichtstag: Tempomessungen nur an sinnvollen Stellen durchführen
LF legal Rechtsanwälte

Verkehrsgerichtstag: Tempomessungen nur an sinnvollen Stellen durchführen

Der 51. Deutsche Verkehrsgerichtstag in Goslar hat angeregt, die Akzeptanz in der Bevölkerung für Geschwindigkeitsmessungen zu erhöhen. Der Vorschlag: Blitzer und Radarfallen sollen nur an Stellen eingesetzt werden, an dem sie der Sicherheit, dem Lärmschutz und dem Schutz vor Luftverschmutzung dienen. Derzeit würden die Tempomessungen häufig als „Abzocke“ wahrgenommen. Dieser Eindruck werde noch dadurch verstärkt, dass Tempomessungen häufig falsch und damit auch angreifbar seien, ergänzt Rechtsanwalt Henning Lüdecke von der Kanzlei LF legal Rechtsanwälte, …
29.01.2013
Bild: BVDW identifiziert die wichtigsten Themen der digitalen Wirtschaft in 2013Bild: BVDW identifiziert die wichtigsten Themen der digitalen Wirtschaft in 2013
Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.

BVDW identifiziert die wichtigsten Themen der digitalen Wirtschaft in 2013

… Erreichen von starker Aufmerksamkeit der Nutzer im Social Web zunehmend schwerer wird. Mögliche Gründe liegen in der zunehmenden Professionalisierung von Social Media auf Unternehmensseite und in dem sich stetig verändernden Mediennutzungsverhalten der Nutzer. Während die Bevölkerung insbesondere im Bereich der Unterhaltung ein hohes Nutzungsinteresse an Online-Musikdiensten zeigt, müssen Audioplattformen und Streamingdienste nach Einschätzung von rund der Hälfte der Experten (47 Prozent) klare Wirkungsnachweise bringen, um sich weiter am Markt zu …
29.01.2013
Bild: Wohin geht Venezuela?Bild: Wohin geht Venezuela?
Junges Forum der Gesellschaft für Außenpolitik e.V.

Wohin geht Venezuela?

… stellten den revolutionären Prozess in diesem südamerikanischen Land auf die Probe.” So beginnt die Reportagesammlung von André Scheer. Der Vielvölkerstaat mit knapp 30 Millionen Einwohnern ist das wichtigste Land der Region nach Brasilien. Die Bevölkerung erlebt seit über einem Jahrzehnt eine sozialistische Regierung, eine neue Verfassung, öl-finanzierte Patrizipations- und Sozialprojekte, Versuche von Staatsstreichen und weltweite Aufmerksamkeit für Angriffe auf die USA und freies Unternehmertum. Wir wollen von einem optimistischen Journalisten …
27.01.2013
Bild: Bauer: Stationierung eines Rettungshubschraubers in Westmittelfranken weiter ungewissBild: Bauer: Stationierung eines Rettungshubschraubers in Westmittelfranken weiter ungewiss
FRANKENSPRECHER Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, MdL

Bauer: Stationierung eines Rettungshubschraubers in Westmittelfranken weiter ungewiss

… eines Rettungshubschraubers in Westmittelfranken weiter ungewiss Bauer: Versprochen - gebrochen Sachsen b. Ansbach (cf). Der Frankensprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer wirft Innenminister Hermann Wahlkampfspielchen auf Kosten der westmittelfränkischen Bevölkerung vor: "Hermann hat sein Versprechen, den Rettungshubschrauber ITH "Christoph Nürnberg" ab 01.01.2013, zumindest probeweise, von Nürnberg nach Roth zu verlegen, um die Versorgungslücke bei der Luftrettung im südwestlichen Mittelfranken endlich zu …
25.01.2013
Bild: Untersuchung: Jeder Bundesbürger zahlt pro Jahr rund 1.250 Euro zu viel SteuernBild: Untersuchung: Jeder Bundesbürger zahlt pro Jahr rund 1.250 Euro zu viel Steuern
Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft

Untersuchung: Jeder Bundesbürger zahlt pro Jahr rund 1.250 Euro zu viel Steuern

Berlin. Jedem Bundesbürger entsteht pro Jahr ein Schaden von rund 1.250 Euro, weil ein kleiner Teil der Bevölkerung massiv Steuern hinterzieht. Das geht aus einer aktuellen Untersuchung der Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM) hervor, die auf Zahlen der OECD basiert. Danach kostet Steuerflucht die Bürger jedes Jahr mehr als 100 Milliarden Euro. „Deutliche Steuersenkungen für die Mittelschicht wären längst möglich, wenn es nicht ein solches Ausmaß an Steuerhinterziehung gebe“, sagte eine IESM-Sprecherin am Donnerstag in Berlin. Die IESM …
24.01.2013
Friendly Fire mit Gedankensplitterbomben
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Friendly Fire mit Gedankensplitterbomben

Ob eine Mehrheit der Bevölkerung in den Industrieländern auch in Zukunft noch den gegenwärtigen Wohlstand genießen wird, ist eine Frage, an deren Antwort wir heute arbeiten. Allerdings scheint das den wenigsten bewußt zu sein und am wenigsten denen, die dafür hauptsächlich die Verantwortung tragen, nämlich die Politiker, unsere sogenannten Volksvertreter. Sie scheinen nach dem, was sie gegenwärtig tun, sogar die Antwort bereits gegeben zu haben. Sie lautet: Nein. Den heutigen und sogar noch gesteigerten Wohlstand wird nur noch eine Minderheit genießen. …
24.01.2013
Bild: Die Freiheit: Mit dem Gender-Mainstreaming sollen jetzt alle Bürger geschlechtsgenormt werden.Bild: Die Freiheit: Mit dem Gender-Mainstreaming sollen jetzt alle Bürger geschlechtsgenormt werden.
Partei Die Freiheit

Die Freiheit: Mit dem Gender-Mainstreaming sollen jetzt alle Bürger geschlechtsgenormt werden.

… sozialen Gepräges verdanken. Vor allem ist der Gender-Mainstream aber ein Frontalangriff auf die klassische Familie, ohne die Deutschland in der Zukunft wohl nicht in der Lage sein wird, genug Kinder in die Welt zu setzen, um unsere Bevölkerung ohne zu viel Zuwanderung aus muslimischen Ländern stabil zu halten.“ 1985 auf der 3. UN-Weltfrauenkonferenz nahm die geschlechtsnivellierende Gender-Revolution ihren Anfang und wurde zehn Jahre später auf der 4. Weltfrauenkonferenz in Peking weiterentwickelt. Radikal feministische und lesbische Organisationen …
23.01.2013
Programmangebote zur mephisto 97.6 Themenwoche „OBM-Wahl 2013“
mephisto 97.6

Programmangebote zur mephisto 97.6 Themenwoche „OBM-Wahl 2013“

… widmet sich der Oberbürgermeisterwahl vom 21. bis 27.01.2013 im Programm. Die Ressorts Direkt, Faustschlag und M19 greifen das Thema aus unterschiedlichen Perspektiven auf. Im Mittelpunkt stehen die Kandidaten der Oberbürgermeisterwahl, aber auch das Stimmungsbild der Leipziger Bevölkerung. In den Sondersendungen zur Wahl erwartet die Hörer ein attraktives Programm. „Kandidatenporträts: Burkhard Jung (SPD) und René Hobusch (FDP)“ 21.01.2013, ab 10.30 Uhr Für die Themenwoche hat der FAUSTSCHLAG, das Vormittagsmagazin von Radio mephisto 97.6, …
23.01.2013
Niedersachsen muss jetzt umsteuern. Hohe Nitratwerte im Grundwasser Symbol für falsche Agrarpolitik
Naturland - Verband für ökologischen Landbau e.V.

Niedersachsen muss jetzt umsteuern. Hohe Nitratwerte im Grundwasser Symbol für falsche Agrarpolitik

Die dringend benötigte Wende in der Landwirtschaft muss im Agrarland Nummer 1, Niedersachsen, mit der Wahl am Sonntag eine neue Chance bekommen. Der Widerstand der Bevölkerung gegen Mega-Schlachthöfe und der Vermaisung der Landwirtschaft wächst. Hohe Nitratwerte im Grundwasser im ganzen Land zeigen die fehlgeleitete Agrarpolitik. "Wir appellieren an alle Parteien, den Öko-Landbau als die zukunftsfähige und moderne Form der Landwirtschaft stärker als bisher zu fördern", fordert Hans Hohenester, Öko-Bauer und Präsidiumsvorsitzender von Naturland. Gerade …
22.01.2013
Bild: DIE FREIHEIT: Deutsches Bundesbankgold hat im Ausland nichts mehr zu suchenBild: DIE FREIHEIT: Deutsches Bundesbankgold hat im Ausland nichts mehr zu suchen
Partei Die Freiheit

DIE FREIHEIT: Deutsches Bundesbankgold hat im Ausland nichts mehr zu suchen

… weiteren Eskalation der Staatsschuldenkrise auch an seine Rückgabeverpflichtungen halten wird. Bricht die eigene Währung nämlich zusammen, wird alles Gold dazu von jedem Staat dazu benötigt, um die Währung mit Gold zu decken. Und zwar deshalb, um das Vertrauen der Bevölkerung und der Investoren in das eigene wertlose Papiergeld wiederherzustellen. Deshalb ist es zwar gut, dass die Bevölkerung jetzt weiß, wo unser deutsches Gold angeblich noch liegen soll. Angesichts des Risikos ist diese Auskunft alleine allerdings völlig unzureichend.“, meint Bundesvorstand …
21.01.2013
Der Aufstand der Massen gegen die Homo-Ehe
Pater Lingen

Der Aufstand der Massen gegen die Homo-Ehe

In Paris haben am 13.01.2013 mehrere Hunderttausende Demonstranten gegen die Einführung der sog. "Homo-Ehe" protestiert. U.a. will die französische Regierung unter Präsident François Hollande das Adoptionsrecht für Homo-Gemeinschaften einführen. Die französische Bevölkerung ist zwar mehrheitlich ausdrücklich dagegen, aber in der Demokratie hat die Mehrheit eben nichts zu melden - jedenfalls dann, wenn ihre Meinung mal vernünftig sein sollte. Zudem können selbst sich ändernde Mehrheitsmeinungen nichts am Naturrecht ändern. Demgemäß "muß zunächst als …
14.01.2013
Signale auf Rot – Transparenz bei Stuttgart 21
Piratenpartei Baden-Württemberg

Signale auf Rot – Transparenz bei Stuttgart 21

… Stuttgart II. Selbst für Stuttgarts Neuoberbürgermeister Fritz Kuhn beginnt die Legitimität der Volksabstimmung inzwischen zu »bröseln«.[5] »Auch ich sehe unsere Forderung – Fakten auf den Tisch, dann Volksentscheid – bis heute als unerfüllt an. Im Gegenteil: Die Bevölkerung wurde vor der Volksabstimmung offensichtlich über die Faktenlage getäuscht«, so Dr. Martin weiter. »Deshalb taugt die Volksabstimmung bei der jetzt bekannten Lage nicht mehr als alleiniges Argument, diesem Projekt die Absolution zu erteilen.« Die konsequente Intransparenz …
14.01.2013
Bild: Fehlendes Fingerspitzengefühl - Satz des Jahres 2012 stammt von Peer SteinbrückBild: Fehlendes Fingerspitzengefühl - Satz des Jahres 2012 stammt von Peer Steinbrück
Satz-des-Jahres-Aktion

Fehlendes Fingerspitzengefühl - Satz des Jahres 2012 stammt von Peer Steinbrück

… der "fliegende Teppich" des Entwicklungshilfeministers, der es mit seinem Afghanistan-Zitat in die Auswahlliste schaffte. Mangelndes Fingerspitzengefühl bildete damit im vorigen Jahr einen wichtigen Faktor für den Vertrauensverlust von Politik und Wirtschaft in weiten Teilen der Bevölkerung. Im Gegensatz zu anderen hat Peer Steinbrück nach Ansicht der Juroren diese mangelnde Sensibilität im Umgang mit kontroversen Themen für sich zumindest teilweise erkannt, wie der Satz belegt. Die Jury bestand aus dem Hohenheimer Kommunikationswissenschaftler …
14.01.2013
Bild: Atomausstieg in Deutschland – der einsame Weg in die SackgasseBild: Atomausstieg in Deutschland – der einsame Weg in die Sackgasse
Partei Die Freiheit

Atomausstieg in Deutschland – der einsame Weg in die Sackgasse

… Höhe treiben und sich so die Armut weiter ausbreiten wird“, so Beyer. „Die Welt wird unser teures Energiewendespiel nicht mitmachen. Nur dann, wenn weltweit die Atomkraftwerke stillgelegt werden, kann man von einem erfolgreichen Ausstieg sprechen, der unsere Bevölkerung vor Atomunfällen mit verheerenden Ausmaßen wirklich schützt. Genau das Gegenteil ist der Fall. Das Atomkraftwerk in Cattenom im französischen Lothringen steht zwölf Kilometer von der deutschen Grenze entfernt. Atomkraftwerke in Holland, Belgien und in der Tschechei ‚umrahmen’ die …
14.01.2013
Bild: Staatsfeind Nr. 1 – SteuererhöhungBild: Staatsfeind Nr. 1 – Steuererhöhung
Agenda 2011 - 2012

Staatsfeind Nr. 1 – Steuererhöhung

… Prozent, in der Schulden-Sackgasse stecken, sie sind mit rund 16 Billionen Euro überschuldet. „Gemäß einer Umfrage sind erzkonservativen Tea-Party-Anhänger mehrheitlich der Ansicht, dass Obamas Politik unverhältnismäßig auf die Unterstützung der Armen ausgerichtet sei, und 25 Prozent (mehr als im Bevölkerungsdurchschnitt) geben an, die Politik würde Schwarze gegenüber Weißen bevorzugen. Die Anhänger der Bewegung sind zu etwa 90 % Weiße. (Zum Vergleich: Die Weißen stellen etwa 74 % der Bevölkerung.) Sie sind zu etwa zwei Dritteln über 45 und zu 29 …
11.01.2013
Bild: komba gewerkschaft fordert: Informationsüberflutung in Jobcentern beendenBild: komba gewerkschaft fordert: Informationsüberflutung in Jobcentern beenden
komba gewerkschaft

komba gewerkschaft fordert: Informationsüberflutung in Jobcentern beenden

… betroffen, die in gemeinsam mit Arbeitsagenturpersonal besetzten Dienststellen die menschlich wie rechtlich schwierige Arbeit in der Umsetzung der Hartz-IV-Gesetzgebung zu erledigen hätten. Der Bürokratieabbau müsse dort beginnen, wo er die Arbeit des öffentlichen Dienstes für die Bevölkerung behindere. Die komba gewerkschaft sieht einen direkten Zusammenhang zwischen der Lage der Beschäftigen, der Stimmung im Personal der Jobcenter, der zum Teil krisenhaften Arbeit mit dem nicht einfachen Klientel und dem arbeitstäglichen Trommelfeuer an dienstlichen …
07.01.2013
Bild: CDU Merzig: Öffentlichkeitsarbeit der SHG weiter desolat - SHG macht was sie willBild: CDU Merzig: Öffentlichkeitsarbeit der SHG weiter desolat - SHG macht was sie will
CDU Stadtverband Merzig

CDU Merzig: Öffentlichkeitsarbeit der SHG weiter desolat - SHG macht was sie will

… Klinikstandort Merzig aussehen. Bernd Seiwert hat in einem Schreiben an die Merziger Stadtverwaltung gefordert, dass die Verwaltung Gespräche mit der SHG-Spitze führt um die weiteren Planungen zu erfahren. "Die CDU Merzig hat sich immer schon für den Klinikstandort Merzig stark gemacht", sagt Marcus Hoffeld abschließend. "Eine schrittweise Reduzierung des qualitativen Standards werden wir nicht akzeptieren. Die Gesundheitsversorgung der Merziger Bevölkerung und die Sicherung der Arbeitsplätze der SHG-Mitarbeiter muss auch zukünftig gewährleistet sein."
07.01.2013
Vereinsregister - Keine Eintragungsfähigkeit eines Vereins, der für Sexualität zwischen Mensch und Tier wirbt
Christoph Gaudecki

Vereinsregister - Keine Eintragungsfähigkeit eines Vereins, der für Sexualität zwischen Mensch und Tier wirbt

… dagegen war vor dem Kammergericht erfolglos. Der 12. Zivilsenat sah – wie zuvor das Amtsgericht – den beabsichtigten Vereinszweck als sittenwidrig an. In der Begründung heißt es u.a.: „Mit seinem Zweck verstößt der Beteiligte gegen die von der Bevölkerung allgemein anerkannte, in der (auch heutigen) Rechts- und Sozialmoral fest verankerten und mit der Rechtsordnung übereinstimmenden Sittenordnung (vgl. § 184 a StGB), welche sexuelle Handlungen des Menschen an oder mit Tieren ablehnt und als unanständig verurteilt“. Kammergericht Berlin, Beschluss …
02.01.2013
Mobbing - Berufskrankheit - Entschädigungspflicht - Sozialversicherungsrecht - Gesetzliche Unfallversicherung
Christoph Gaudecki

Mobbing - Berufskrankheit - Entschädigungspflicht - Sozialversicherungsrecht - Gesetzliche Unfallversicherung

… beruhenden Gesundheitsbeeinträchtigungen seien keine anerkannte Berufskrankheit. Die Erkrankung könne auch nicht „wie“ eine Berufskrankheit entschädigt werden, weil keine Erkenntnisse vorlägen, dass eine bestimmte Berufsgruppe bei ihrer Tätigkeit in weitaus höherem Grade als die übrige Bevölkerung Mobbing ausgesetzt sei. Vielmehr komme Mobbing in allen Berufsgruppen sowie im privaten Umfeld vor. Da keine zeitlich auf höchstens eine Arbeitsschicht begrenzte Einwirkung vorliege, sei ferner auch kein Arbeitsunfall anzuerkennen. Urteil des Hessisches …
28.12.2012
Neu gegründete Genossenschaft ConVivo-eG startet ihre Dienstleistungen
ConVivo-eG

Neu gegründete Genossenschaft ConVivo-eG startet ihre Dienstleistungen

… auch interessante Gespräche führen. Ab 11.00 Uhr präsentieren die Mitarbeiter der Convivo-eG laufende Projekte und Angebote. Anmeldung ist erwünscht unter oder telefonisch unter 08151-919 55 44. Der demografische Wandel sorgt laut ConVivo-eG vor allem in ländlichen Regionen dafür, dass die Bevölkerung immer älter wird. Das bayerische Landesamt für Statistik hat berechnet, dass bis zum Jahr 2031 die Generation der über 60-Jährigen landesweit um 34 Prozent wachsen wird. Auch in Starnberg zeichnet sich laut ConVivo-eG bereits ein solcher Trend ab. …
27.12.2012
Bild: Single und trotzdem glücklichBild: Single und trotzdem glücklich
Tipps vom Experten

Single und trotzdem glücklich

… viel größere Chance auf eine Partnerschaft. Doch auch in den einzelnen Bundesländern gibt es gravierende Unterschiede. So leben zum Beispiel in Mecklenburg-Vorpommern knapp 16,6 Prozent der Bürger alleine, in Brandenburg sind es nur 11,7 Prozent der Bevölkerung. Das Online Magazin www.tipps-vom-experten.de hat sich dem Thema in einer ausführlichen Berichterstattung über das Thema Single-Leben angenommen. Die Erkenntnisse sind erstaunlich. Denn auch oder gerade Singles können ein erfühltes und glückliches Leben führen. Allerdings sind die Angebote …
27.12.2012
Bild: Unser Ziel für 2013: Eine Unternehmenskultur mit gleichen Chancen für Frauen und MännerBild: Unser Ziel für 2013: Eine Unternehmenskultur mit gleichen Chancen für Frauen und Männer
BPW Germany e.V.

Unser Ziel für 2013: Eine Unternehmenskultur mit gleichen Chancen für Frauen und Männer

… ihnen die Perspektive eröffnet, neue Rollenbilder zu leben. Es ist an der Zeit, eine gleichberechtigte Gesellschaft zu schaffen. Das ist nicht nur ein Gebot der Fairness, sondern der wirtschaftlichen Vernunft, wie Studien immer wieder belegen. Frauen machen die Hälfte der Bevölkerung aus. Es kann nicht sein, dass ihre Talente und Fähigkeiten ungenutzt bleiben. Wenn wir die Herausforderungen der Zukunft in Europa meistern wollen, brauchen wir die besten Köpfe – von Männern und Frauen.“ Das Positionspapier „Frauen in Führung“ finden Sie hier: http://www.bpw-germany.de/neuigkeiten/newsartikel/datum/2012/12/19/positionspapier-des-bpw-germany/
19.12.2012
Bild: Wikipedia haftet nicht auf Änderung von ArtikelnBild: Wikipedia haftet nicht auf Änderung von Artikeln
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Wikipedia haftet nicht auf Änderung von Artikeln

… verfügbar, allerdings werden diese nur dann zur Kenntnis genommen, wenn sich ein Nutzer aktiv informieren möchte. Anders als beispielsweise bei einer Zeitungsveröffentlichung ist hier nicht von einer breiten Ausstrahlungswirkung des Beitrages auszugehen, mit welchem potentiell die gesamte Bevölkerung informiert werden soll, sondern hier beschränkt sich die Kenntnisnahme auf Personen, welche den Kläger kennen und sich über ihn informieren möchten. Zudem bestehen keine Anhaltspunkte, dass der Kläger durch den Beitrag sozial ausgegrenzt oder isoliert zu …
18.12.2012
Bild: TYMOSCHENKO-PARTEI IM BUNDE EINER NAZI-IDEOLOGIE MIT PARLAMENTSSCHLÄGERN...Bild: TYMOSCHENKO-PARTEI IM BUNDE EINER NAZI-IDEOLOGIE MIT PARLAMENTSSCHLÄGERN...
Berliner Tageszeitung

TYMOSCHENKO-PARTEI IM BUNDE EINER NAZI-IDEOLOGIE MIT PARLAMENTSSCHLÄGERN...

… sein, diese "plotischen" Herrschaften wollen augescheinlich nichts weiter als sinnlose Unruhe - dies insbesondere zu einer Zeit wo die aktuell regierend ukrainische Regierung unter Viktor Janukowych und Mykola Aswarow mit der Partei der Regionen, zum Wohle ihre Bevölkerung eine sachlich wirtschaftliche Politik mit den Ländern Europas anstrebt. Da ist es fast schon traurige Nebensache, dass sich der zu faschistischen Zielen bekennende Tyagnybok samt seinem Swoboda-Blog, mit der Partei der verurteilten Verbrecherin Tymoschenko "BYUT" zusammen getan …
14.12.2012
Tropisches Edelholz und der Korruptionsindex 2012
Life Forestry Switzerland AG

Tropisches Edelholz und der Korruptionsindex 2012

… Griechenland (94), Italien (72), Tschechien (49), Brasilien (69) und Panama (83). Zum Vergleich: Deutschland landete auf Platz 13, hinter den „Steuersünder“-Ländern Schweiz und Luxemburg. Costa Rica überzeugt darüber hinaus mit einer sehr hohen Bildungsquote (96 Prozent der Bevölkerung können lesen) und einer für Lateinamerika hohen Lebenserwartung von durchschnittlich 79 Jahren. Zwei Aspekte, die auch im Bertelsmann Transformation Index lobend erwähnt werden, ein Messinstrument, das die Erfolge von 128 Staaten im Hinblick auf mehr Demokratie und …
13.12.2012
Bild: Panama: Die Zeit blieb stehenBild: Panama: Die Zeit blieb stehen
Timberfarm GmbH

Panama: Die Zeit blieb stehen

… große Stadt eine Gefahr für ihre Kultur darstellt. Aber der Stolz auf ihre Traditionen und das Bewusstsein, ein Teil der umliegenden Natur zu sein, lässt sie den Verlockungen seit Jahrhunderten widerstehen. Obwohl Panama heutzutage mehrheitlich aus Mestizen, also Mischlingen aus Indios und Europäern besteht, genießen die Ureinwohner, welche immer noch knapp 10 % der Bevölkerung ausmachen, einen hohen Stellenwert. Ein Großteil der panamaischen Ureinwohner lebt in autonomen Territorien, welche ihnen auch eine wirtschaftliche Unabhängigkeit sichert.
13.12.2012
Bild: Medienopfer: Berichte an der Grenze des journalistischen AnspruchsBild: Medienopfer: Berichte an der Grenze des journalistischen Anspruchs
Partei Die Freiheit

Medienopfer: Berichte an der Grenze des journalistischen Anspruchs

… Dies hat mit journalistischem Anspruch nichts mehr gemein.“ Philipp Wolfgang Beyer: „Dieser als Satire gekennzeichnete Artikel ist wohl der vorläufige Höhepunkt einer Diffamierungskampagne gegen Thilo Sarrazin, der mit seinen Thesen zur erschreckend voranschreitenden Islamisierung Deutschlands wenigstens 25 % der Bevölkerung hinter sich weiß. Von Satire kann ich in dem Artikel nichts erkennen. Nur Hass und Häme. Der Artikel zeigt allerdings eines: Wer keine Argumente hat, schlägt zu. Erst verbal und dann richtig. So wie die aufgehetzten, plündernden …
13.12.2012
Bild: Odzala – das Fenster zum Regenwald geht online.Bild: Odzala – das Fenster zum Regenwald geht online.
Sandra Paule PR Management

Odzala – das Fenster zum Regenwald geht online.

… von Arbeitsplätzen, mit dem Aufbau von Schulen, frühkindlicher Entwicklungsförderung, Ausbildungsmöglichkeiten und durch Bildungsangebote für alle Generationen. Das einzig wirksame Mittel im Kampf gegen Wilderei und illegale Abholzung ihrer Lebensgrundlage sind: Alternativen für die Bevölkerung. Damit wird Odzala zu einem Vorbild für nachhaltigen Naturschutz und generationenübergreifende Entwicklungsarbeit in Afrika, denn die Menschen in Odzala haben eine Aufgabe von globaler Bedeutung: den Regenwald zu schützen! Die Odzala Foundation unterstützt …
10.12.2012
Bürgerinitiative Industriefreies Ramersdorf begrüßt erste Reaktionen auf Protest
Bürgerinitiative industriefreies Ramersdorf

Bürgerinitiative Industriefreies Ramersdorf begrüßt erste Reaktionen auf Protest

… dafür, dass unsere Forderung nach Transparenz, insbesondere Offenlegung der Geheimverträge zwischen Stadtwerke München und Veolia, berechtigt ist. Es bleibt anzumerken, dass es der Bürgerinitiative unverständlich bleibt, wie es die Stadt München, namentlich der Oberbürgermeister Christian Ude, es scheinbar versäumen will, auf dem Gelände dringend benötigten Wohnraum für die immer weiter wachsende Bevölkerung München zu schaffen und stattdessen ein großes Areal auf Dekaden zu verbauen um 35 Arbeitsplätze aus dem Umland nach München zu verlagern.
06.12.2012
Bild: Müller: Ehrenamt stärkenBild: Müller: Ehrenamt stärken
Ulrike Müller, MDL

Müller: Ehrenamt stärken

… ehrenamtlich besonders engagieren, sollte erleichtert werden. Auch die Freiwilligendienste als besondere Form des Bürgerschaftlichen Engagements müssten weiterentwickelt werden. Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, MdL und sozialpolitischer Fraktionssprecher: „36 Prozent der bayerischen Bevölkerung ab 14 Jahren sind bereits ehrenamtlich engagiert. Im Vergleich zu anderen Bundesländern liegt Bayern jedoch zurück. Für die Weiterentwicklung geeigneter Rahmenbedingungen sind daher alle gesellschaftlichen Akteure wie Staat, Kommunen, Kirchen, Verbände, …
04.12.2012
Bild: Bauer: Ehrenamt stärkenBild: Bauer: Ehrenamt stärken
Dr. Peter Bauer, MdL FREIE WÄHLER Frankensprecher

Bauer: Ehrenamt stärken

… ehrenamtlich besonders engagieren, sollte erleichtert werden. Auch die Freiwilligendienste als besondere Form des Bürgerschaftlichen Engagements müssten weiterentwickelt werden. Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, MdL und sozialpolitischer Fraktionssprecher: „36 Prozent der bayerischen Bevölkerung ab 14 Jahren sind bereits ehrenamtlich engagiert. Im Vergleich zu anderen Bundesländern liegt Bayern jedoch zurück. Für die Weiterentwicklung geeigneter Rahmenbedingungen sind daher alle gesellschaftlichen Akteure wie Staat, Kommunen, Kirchen, Verbände, …
04.12.2012
Bild: FDP im Rat für Ratsbürgerentscheid zum MusikzentrumBild: FDP im Rat für Ratsbürgerentscheid zum Musikzentrum
FDP im Rat der Stadt Bochum

FDP im Rat für Ratsbürgerentscheid zum Musikzentrum

… Verwaltung im Ergebnis folgen." Zur Ratssitzung im Dezember liegt jedoch auch ein Antrag der Linken vor, der einen Ratsbürgerentscheid zum Musikzentrum initiieren will. Haltt: "Bislang nehmen Befürworter und Gegner des Musikzentrums für sich in Anspruch für die Mehrheit der Bochumer Bevölkerung zu sprechen. Nur durch einen Bürgerentscheid kann der tatsächliche Willen der Bürgerinnen und Bürger in Erfahrung gebracht werden. Ein Votum der Bürger würde die Diskussion um das Musikzentrum auch endgültig klären. Ohne Bürgerbeteiligung in dieser Frage wäre zu …
29.11.2012
Bild: Erstes Geburtshaus in Nepal eingeweiht - Back to Life e.V. unterstützt mit Hilfe zur SelbsthilfeBild: Erstes Geburtshaus in Nepal eingeweiht - Back to Life e.V. unterstützt mit Hilfe zur Selbsthilfe
Hasselkus PR Social Media & Public Relations

Erstes Geburtshaus in Nepal eingeweiht - Back to Life e.V. unterstützt mit Hilfe zur Selbsthilfe

Nepal (Hasselkus PR – November 2012) – Anfang November 2012 wurde das erste Geburtshaus in Mugu, in einer abgelegenen Himalaya-Region in West-Nepal, eingeweiht. Dieses Projekt entstand durch die Initiative von Back to Life e.V. sowie der Einbindung der lokalen Bevölkerung. Jetzt wird es helfen, eine der weltweit höchsten Mütter- und Säuglingssterblichkeitsraten zu senken. Von diesem ersten Geburtshaus profitieren neben den ca. 200 Familien im Ort Loharbada auch die Frauen der etwa 500 Haushalte in den umliegenden Dörfern. Mit dem Projekt in Mugu …
28.11.2012
Bild: US-Journalisten lehnen Begriff „Islamophobie“ abBild: US-Journalisten lehnen Begriff „Islamophobie“ ab
Stresemann Stiftung

US-Journalisten lehnen Begriff „Islamophobie“ ab

… der Ideologie des Islams äußern, wie z.B. die Gewaltlegitimation, die Unterdrückung der Frau oder die Minderwertigkeit Andersgläubiger und insbesondere Homosexueller.“ Eine Feindschaft gegenüber Muslimen als Gläubigen ist hingegen nicht weit verbreitet, islamkritische Haltungen in der Bevölkerung entwickeln sich unabhängig von Fremdenfeindschaft oder Antisemitismus. „In Bezug auf den Islam kann also weder von einer unbegründeten Angst noch von einer generellen Ablehnung im Sinne einer Phobie gesprochen werden“, so Strüning weiter. Die STRESEMANN …
27.11.2012
Bild: Feueropfer Chakmo Kyi wünschte, daß der neue chinesische Staatsführer mit dem Dalai lama zusammentreffeBild: Feueropfer Chakmo Kyi wünschte, daß der neue chinesische Staatsführer mit dem Dalai lama zusammentreffe
igfm

Feueropfer Chakmo Kyi wünschte, daß der neue chinesische Staatsführer mit dem Dalai lama zusammentreffe

… Mannschaftswagen mit je 20 bewaffneten Polizisten darauf stehen an Straßenkreuzungen in der ganzen Stadt, überall wimmelt es von Polizei in Zivilkleidung, und entlang der Hauptstraßen stehen alle paar Schritte Wagen mit je fünf Regierungsbeamten, die die Bevölkerung beobachten. Die alarmierende Eskalation der Selbstverbrennungsproteste in Tibet, die 2009 begannen, zählt nun 75 Tibeter, die sich anzündeten, um Freiheit für ihr Land zu fordern. In seiner Eröffnungsrede an die Konferenz der Tibet-Unterstützungsgruppen in Dharamasala sagte Sikyong …
26.11.2012
AöW zur Debatte über Schiefergas im Europäischen Parlament
Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW) e.V., Reinhardtstraße 1a, 10117 Berlin

AöW zur Debatte über Schiefergas im Europäischen Parlament

… Gefahren von Fracking abgestimmten Rechtsrahmen. Notwendig sind nach Auffassung der AöW der Vorrang des Schutzes von Grund-wasser und die Sicherung der Trinkwasserversorgung. „Wenn Fracking zum Risiko für die Trinkwasserversorgung wird, kann dies für die Bevölkerung fatale Folgen haben“, erklärte die AöW-Geschäftsführerin Christa Hecht. Deshalb fordert die AöW, dass Erkundungen und Bohrungen in Trinkwassergewinnungs- und Wasserschutzzonen sowie in Naturschutzgebieten generell ausgeschlossen werden. Ebenso wird gefordert, dass eine umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung …
23.11.2012
Bild: Der Familienatlas 2012 macht es deutlich – es gibt in vielen Unternehmen und Regionen noch viel zu tunBild: Der Familienatlas 2012 macht es deutlich – es gibt in vielen Unternehmen und Regionen noch viel zu tun
Soulution Coaching Unternehmensberatung für familienbewusste Personalpolitik

Der Familienatlas 2012 macht es deutlich – es gibt in vielen Unternehmen und Regionen noch viel zu tun

… und Beruf wird an Bedeutung für die wirtschaftlichen Perspektiven der Regionen wird in den kommenden Jahren erheblich zunehmen. Viele Regionen sind bereits heute mit einem Fachkräftemangel konfrontiert, der sich aufgrund massiver Verschiebungen in der Altersstruktur der Bevölkerung in den nächsten Jahren erheblich verschärfen wird. Doch ohne eine deutlich bessere Nutzung der Arbeitsmarktpotenziale von Müttern kann der Personalbedarf der Wirtschaft immer weniger gedeckt werden. Passende Mitarbeiter zu gewinnen, wird für Unternehmen bei zunehmender …
22.11.2012
Bild: FRANKFURTER RUNDSCHAU und CO: Alles in einen Topf.Bild: FRANKFURTER RUNDSCHAU und CO: Alles in einen Topf.
Partei Die Freiheit

FRANKFURTER RUNDSCHAU und CO: Alles in einen Topf.

19. November 2012. Immer öfter wird die Islamkritik von den deutschen „Qualitätsmedien“ zuerst mit Rechtspopulismus und dann mit Rassismus gleichgestellt. Bei der Bevölkerungsmehrheit kommt dieser journalistische Einheitsbrei aber glücklicherweise ganz offensichtlich nicht an, meint Philipp Wolfgang Beyer, Bundesvorstandsmitglied der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT. „Die Mitte im Umbruch“, so heißt eine Studie, die von der Friedrich-Ebert-Stiftung dieser Tage herausgegeben wurde. Sie beschäftigt sich mit den rechtsextremen Einstellungen in Deutschland …
20.11.2012
Repräsentative Befragung zur OB Wahl in Karlsruhe
COBUS Marktforschung GmbH

Repräsentative Befragung zur OB Wahl in Karlsruhe

… Amt des neuen Oberbürgermeisters. Die Wähler schätzen an ihm vor allem seine sozialpolitische Kompetenz. Sein stärkster Konkurrent ist Ingo Wellenreuther, der Kandidat der CDU, dieser liegt mit 43% knapp hinter Mentrup. Kernthemen, die nach Meinung der Bevölkerung ganz oben auf der Prioritätenliste des neuen Oberbürgermeisters stehen sollten, sind Verkehr und Infrastruktur sowie die Baustellenproblematik in Karlsruhe. Die Entscheidung fällt sehr wahrscheinlich nicht am 2. Dezember, sondern alles läuft auf ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen …
20.11.2012
Bild: Tibet brennt weiter: Zwei junge Männer in Rebkong starben am 12. November den FeuertodBild: Tibet brennt weiter: Zwei junge Männer in Rebkong starben am 12. November den Feuertod
igfm

Tibet brennt weiter: Zwei junge Männer in Rebkong starben am 12. November den Feuertod

… ganz Rebkong warnten die chinesischen Behörden die Tibeter, daß sie nicht an großen Versammlungen teilnehmen dürften, die Sicherheitskräfte wurden verstärkt“. „Alle Internetverbindungen und Telefonverbindungen sind inzwischen in der Gegend von Dowa unterbrochen worden, und die Bevölkerung befürchtet Gewaltakte der Polizei“. Die jüngsten Selbstverbrennungen ereigneten sich während der Sitzung des 18. Parteikongresses in Peking. „Die ganze Zeit über wurden die neuen designierten Amtsträger fast täglich daran erinnert, daß die Tibeter die Herrschaft …
19.11.2012
Bild: Ehemann der Tibeterin Dolkar Tsos festgenommen, weil er sich nicht von den Behörden bestechen ließBild: Ehemann der Tibeterin Dolkar Tsos festgenommen, weil er sich nicht von den Behörden bestechen ließ
igfm

Ehemann der Tibeterin Dolkar Tsos festgenommen, weil er sich nicht von den Behörden bestechen ließ

… die chinesischen Behörden eine öffentliche Belohnung aus für Personen, die ihnen Hinweise auf potentielle Selbstverbrennungen lieferten. Am 21. Oktober erschienen offizielle Aushänge auf Tibetisch und Chinesisch in der Präfektur Kanlho (chin. Gannan), auf denen die Bevölkerung aufgefordert wird, der Polizei bei den Maßnahmen zur Verhütung von Selbstverbrennungen beizustehen. „Die Selbstverbrennungen haben die soziale Harmonie und die Arbeitsabläufe im täglichen Leben der Menschen ernsthaft beeinträchtigt. Die Tibeter sollten von sich aus gegen solche …
19.11.2012

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