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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bevölkerung

Bild: Bundesregierung entlastet den Haushalt von Bochum weiter.Bild: Bundesregierung entlastet den Haushalt von Bochum weiter.
FDP im Rat der Stadt Bochum

Bundesregierung entlastet den Haushalt von Bochum weiter.

… größer und damit steigt automatisch auch der Empfängerkreis dieser Sozialleistung. Mit der Kostenübernahme befreit die Bundesregierung die Kommunen von den stark steigenden Ausgaben und hilft so den Städten und Gemeinden bei der Bewältigung der Folgen des demografischen Wandels in der Bevölkerung." "Die Bundesregierung hält Wort und macht Ernst mit der Entlastung der Kommunen", so Felix Haltt. "Die Übernahme dieser Sozialleistung durch den Bund entlastet die Kommunen im Jahr 2013 um rund 3,2 Milliarden Euro, ab 2014 dann um mindestens 4 Milliarden …
16.11.2012
Bild: 300 Tage vor der Bundestagwahl: Doppelmoral und zweierlei MaßBild: 300 Tage vor der Bundestagwahl: Doppelmoral und zweierlei Maß
Agenda 2011 - 2012

300 Tage vor der Bundestagwahl: Doppelmoral und zweierlei Maß

… die Regierungen, sie alle haben keine Zukunftsvisionen zum Schuldenabbau. Obama wurde von den Minderheiten in den USA gewählt: 93 % Schwarze, 73 % Asiaten und 71 % Latinos, wobei die Weißen in der Minderheit sind. Es sind die armen Bevölkerungsschichten die ihm die neuerliche Macht bescherten. In Irland, Portugal, Griechenland, Spanien, Italien, Frankreich, Belgien, England und auch Deutschland entwickeln sich Parallelgesellschaften: Sozial Schwache und an der Armutsgrenze lebende Menschen und eine Mittelschicht die immer stärker mit einbezogen …
16.11.2012
15.11.2012 "Spendenjahr 2012: Trends und Prognose" - GfK-Analyse im Auftrag des Deutschen Spendenrats e.V.
Deutscher Spendenrat e.V.

15.11.2012 "Spendenjahr 2012: Trends und Prognose" - GfK-Analyse im Auftrag des Deutschen Spendenrats e.V.

… unter dem Niveau des Vorjahreszeitraums. Während die Gesamtzahl der Spender bisher weiter rückläufig ist, bleibt die Häufigkeit der Zuwendungen stabil. Dies sind Ergebnisse einer aktuellen GfK-Analyse im Auftrag des Deutschen Spendenrats. Rund 17,3 Millionen Personen, etwa ein Viertel der Bevölkerung, spendeten in den ersten neun Monaten des Jahres 2012 an gemeinnützige Organisationen oder Kirchen. Die Zahl der Spender sank um rund 400.000 Personen und setzte damit den Negativtrend des letzten Jahres leicht fort. Auch die Höhe der durchschnittlichen …
15.11.2012
Euro - Quo vadis?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Euro - Quo vadis?

… praktischer Maßnahmen bewiesen werden, daß man sich zwecks Haushaltskonsolidierung und Schuldenbegrenzung nicht nur bei ihnen bedient, sondern vor allem auch die bisherigen Profiteure zur Finanzierung heranzieht. Auf diese Weise wäre sicherlich Wichtiges zur sozialen Befriedung der Bevölkerung getan. Aber zeichnet sich solch ein vernünftiges Handeln in Griechenland ab? Nein. Nicht im entferntesten, und in Spanien auch nicht. Griechenland soll laut einem Zeitungsbericht der Financial Times" näher vor der Zahlungsunfähigkeit stehen als einige EU-Politiker …
13.11.2012
Bild: Erstens kommt es anders und zweitens als man denktBild: Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt
Agenda 2011 - 2012

Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt

… Minderheiten vereinte: 93 Prozent der Schwarzen, 73 Prozent der Asiaten und 71 % Prozent der Latinos (Lateinamerikaner) stimmten für Obama. Die demografische Entwicklung der USA könnte für die Republikaner zum langfristigen Problem werden. Noch sind es 72 Prozent Weiße die die Bevölkerungsmehrheit stellen. Die Geburtenzahl bei Latinos liegt bei 2,4 Kindern pro Frau, bei Schwarzen bei 2,1, die der Weißen dagegen nur bei 1,8. Bis 2030 werden die Weißen ihre Mehrheit an der Gesamtbevölkerung verloren haben, ein Fanal für die Republikaner, Es verwundert …
12.11.2012
Bild: Frauen in DeutschlandBild: Frauen in Deutschland
The GECK.O. Company

Frauen in Deutschland

Trotz erheblicher Bemühungen und all der bisher erreichten Verbesserungen sind Frauen nach wie vor in gesellschaftlichen Bereichen und Positionen nicht entsprechend ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung in Deutschland vertreten. Das Statistische Bundesamt hat sich mit Fragen zur Situation der Frauen in Deutschland hinsichtlich Familie und Gesellschaft sowie Schule, Studium und Beruf befasst und interessante Ergebnisse zusammengestellt. Frau und Familie ? Körperliche Familienstreitigkeiten gehen zu 91% von Männern und nur zu 9% von Frauen aus. ? …
12.11.2012
Bild: BeckAkademie FERNKURSE: Berufs-Chance Betreuer werdenBild: BeckAkademie FERNKURSE: Berufs-Chance Betreuer werden
Verlag C. H. Beck

BeckAkademie FERNKURSE: Berufs-Chance Betreuer werden

Eine alternde Bevölkerung sowie die zunehmende Vereinsamung in Städten sorgen hierzulande dafür, dass die Zahl der auf Betreuung angewiesenen Menschen kontinuierlich steigt und damit der Bedarf an qualifizierten Vereins- und Berufsbetreuern. Denn Gerichte setzen bevorzugt Betreuer mit nachgewiesenem Fachwissen ein. Die geforderten Qualifikationen lassen sich jetzt in neun Monaten mit dem neuen „Fernkurs für zertifizierte Vereins-/Berufsbetreuung“ der „BeckAkademie FERNKURSE“ erwerben. Die Ausbildung richtet sich an Einsteiger, die die Tätigkeit …
07.11.2012
Bild: Chinesische Behörden versprechen hohe Belohnungen für Hinweise auf potentielle „Selbstverbrenner“Bild: Chinesische Behörden versprechen hohe Belohnungen für Hinweise auf potentielle „Selbstverbrenner“
igfm

Chinesische Behörden versprechen hohe Belohnungen für Hinweise auf potentielle „Selbstverbrenner“

… der Anstiftung dazu“ informieren, wobei sie sich verpflichten, die Sicherheit der Informanten zu gewährleisten. Am 21. Oktober erschienen offizielle Aushänge auf Tibetisch und Chinesisch in der Präfektur Kanlho (chin. Gannan) in der Provinz Gansu, auf denen die Bevölkerung aufgefordert wird, der Polizei bei den Maßnahmen zur Verhütung von Selbstverbrennungen beizustehen. Gleichzeitig wird auf den Plakaten dem im Exil lebenden spirituellen Oberhaupt Tibets, dem Dalai Lama, und seinen „separatistischen Kräften“ die Schuld an den feurigen Protesten …
06.11.2012
Bild: CDU Merzig bemängelt die Öffentlichkeitsarbeit der SHGBild: CDU Merzig bemängelt die Öffentlichkeitsarbeit der SHG
CDU Stadtverband Merzig

CDU Merzig bemängelt die Öffentlichkeitsarbeit der SHG

Gesundheitsversorgung der Merziger Bevölkerung muss weiterhin sicher gestellt sein "Vor gerade einmal 4 Wochen, genauer gesagt am 04. Oktober begann ein veröffentlichter Presseartikel in Neues aus Merzig unter der Überschrift "Tag der offenen Tür - Palliativstation SHG Merzig" mit folgenden Worten: "Hell, freundlich und gemütlich – das ist der erste Eindruck, wenn man die Palliativstation des SHG-Klinikums in Merzig betritt ... der großzügig angelegte Garten mit Liegen und Sitzgelegenheiten lädt dazu ein, die Sonne zu genießen", berichtet Marcus …
01.11.2012
Bild: Neureglung zur Organspende: die Entscheidungslösung gilt ab 1. NovemberBild: Neureglung zur Organspende: die Entscheidungslösung gilt ab 1. November
Deutsche Stiftung Organtransplantation

Neureglung zur Organspende: die Entscheidungslösung gilt ab 1. November

… Bereitschaft zur Organspende zu steigern und die Situation der 12.000 Wartelisten-Patienten in Deutschland zu verbessern. Die Einführung der Entscheidungslösung fällt nun in eine Zeit, in der Manipulationsvorwürfe gegenüber einzelnen Transplantationszentren zu Verunsicherungen in der Bevölkerung geführt haben. Dazu erklärt Prof. Dr. Günter Kirste, Medizinischer Vorstand DSO: „Es ist wichtig, dass nun flächendeckende Kontrollen bei den Zentren durchgeführt werden. Alle Verdachtsfälle müssen aufgearbeitet und die nötigen Konsequenzen gezogen werden. …
30.10.2012
Bild: Schlosstheater Celle als "Ort der Vielfalt in Celle" ausgezeichnetBild: Schlosstheater Celle als "Ort der Vielfalt in Celle" ausgezeichnet
Referat Integration der Stadt Celle

Schlosstheater Celle als "Ort der Vielfalt in Celle" ausgezeichnet

… Demokratie. Diese Auszeichnung sei seit längerem Anliegen von Stadtrat Stephan Kassel und des Referats Integration gewesen, so Mende, doch die Ehrung erfolgte nun nach der Rückkehr des Theaters in die sanierten Räumlichkeiten des Schlosses. Die große Resonanz in der Bevölkerung auf die Premiere und den Tag der offenen Tür anlässlich der Wiedereröffnung des Schlosstheaters habe gezeigt, dass diese etablierte kulturelle Einrichtung in der breiten Öffentlichkeit große Akzeptanz fände und mit seiner Arbeit aktuelle Themen der Gesellschaft aufgreife: "Das …
26.10.2012
Bild: EU-Armutsbericht: Erwerbstätigkeit schützt effektiv vor Armut und sozialer AusgrenzungBild: EU-Armutsbericht: Erwerbstätigkeit schützt effektiv vor Armut und sozialer Ausgrenzung
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

EU-Armutsbericht: Erwerbstätigkeit schützt effektiv vor Armut und sozialer Ausgrenzung

Berlin, 25. Oktober 2012 – Laut der aktuellen Studie „Leben in Europa 2012“ sind in Deutschland fast 16 Prozent der Bevölkerung von Armut bedroht. Das größte Armutsrisiko tragen Arbeitslose, ihre Armutsgefährdungsquote liegt bei 67 Prozent. Sozialexperten sind sich einig, dass der beste Schutz vor Armut die Erwerbstätigkeit ist. Deshalb fordert der Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP), wesentlich stärker in die gezielte Qualifizierung von Arbeitslosen zu investieren. „Arbeitslose als am stärksten von Armut und sozialer Ausgrenzung …
25.10.2012
Bild: Tötet uns alle, dann begrabt uns hier: Guarani-Appell vor AusweisungBild: Tötet uns alle, dann begrabt uns hier: Guarani-Appell vor Ausweisung
Survival International Deutschland e.V.

Tötet uns alle, dann begrabt uns hier: Guarani-Appell vor Ausweisung

… ihres angestammten Landes.” Survival fordert dringend die Kartierung aller Guarani-Gebiete und dass ihnen erlaubt wird, auf ihrem Land zu bleiben, bevor mehr Menschen ums Leben kommen. Survival Internationals Direktor Stephen Corry sagte heute: “Das Aussterben der indigenen Bevölkerung Brasiliens ist ein Schandfleck in der Geschichte des Landes. Es ist bedauerlich, dass ähnliche Grausamkeiten und Misshandlungen, die während der Kolonialzeit üblich waren, heute noch vom brasilianischen Rechtssystem unterstützt werden. Das herzzeireßende Appell der …
25.10.2012
Bild: Dieter Neumann: Noch 323 Tage bis zur Bundestagswahl – und dann?Bild: Dieter Neumann: Noch 323 Tage bis zur Bundestagswahl – und dann?
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann: Noch 323 Tage bis zur Bundestagswahl – und dann?

… IWF, die EZB, Weltbank und die Regierungschefs der EU in unzähligen Statements und Sitzungen zu erklären, dass gespart und konsolidiert werden muss. Einen weiteren Schwerpunkt sehen sie bei Strukturreformen. Was sie mit ihren Sparmaßnahmen erreicht haben, sieht man bei der Bevölkerung Griechenlands und anderer Schuldenstaaten – ihre Verarmung. Bei der Politik erschien die Feuerwehr immer erst dann, wenn das Haus lichterloh in Flammen stand oder abgebrannt war, man kann sagen pleite war. Die Krise ist global, alle sind daran beteiligt, Versäumnisse …
24.10.2012
Bild: Armutsbericht Deutschland: Jeder sechste Einwohner ist armutsgefährdetBild: Armutsbericht Deutschland: Jeder sechste Einwohner ist armutsgefährdet
Partei Die Freiheit

Armutsbericht Deutschland: Jeder sechste Einwohner ist armutsgefährdet

… der Armutsbericht der Bundesregierung. Dieser verrät viel über die Zustände des Landes, seiner Wirtschaft und über die Arbeit der Politiker. Auf den 500 Seiten wimmelt es von Zahlen und Quoten. Im Jahr 2010 waren knapp 13 Millionen Menschen armutsgefährdet (15,8 % der Bevölkerung) gegenüber dem Vorjahr blieb die Quote auf einem vergleichbaren Niveau (15,6 %). Philipp Wolfgang Beyer, Mitglied im Bundesvorstand der Partei DIE FREIHEIT warnt davor, den Armutsbericht rein statistisch zu betrachten: „Es spielt doch keine Rolle, ob 15,6 % oder 15,8 % der …
24.10.2012
Bild: PDV Rheinland-Pfalz setzt Kurs auf die Bundestagswahl 2013Bild: PDV Rheinland-Pfalz setzt Kurs auf die Bundestagswahl 2013
Partei der Vernunft, Landesverband Rheinland-Pfalz

PDV Rheinland-Pfalz setzt Kurs auf die Bundestagswahl 2013

… gescheiterten ersten Versuch einer Europäischen Gemeinschaftswährung, in Form der Lateinischen Münzunion. Schon damals versuchte man erfolglos das Scheitern durch jahrzehntelange Subventionierung von Defizitländern zu verhindern. Auch hier waren die wirtschaftlichen Folgen insbesondere für die Bevölkerung der teilnehmenden Länder katastrophal. Professor Geng wies auch daraufhin, dass wir uns momentan in einem noch gewagteren Währungsexperiment befinden. Seit Richard Nixon im Jahr 1971 die Einlöseverpflichtung von 35 US-Dollar in 1 Unze Gold „vorrübergehend“ …
24.10.2012
Fränkische Steuergelder in weiß-blaues Olympia-Sparschwein?
Partei für Franken - DIE FRANKEN

Fränkische Steuergelder in weiß-blaues Olympia-Sparschwein?

… 23. Juli 2012 der einstimmige Beschluss erging, sich nun für die Olympischen Winter-Spiele 2022 zu bewerben. Man rechne sich diesmal bessere Chancen aus, da die USA nun nicht mehr im Spiel sei und der gesamte CSU-Vorstand „Feuer und Flamme“ sei! Ob darüber die gesamte Bevölkerung Bayerns ebenfalls „Feuer und Flamme“ ist, bleibt dahingestellt. Zu oft wurde unter einem Vorwand, wie z.B. einer Olympiade ganz Bayern für den Ausbau Münchens zur Kasse gebeten. Herr Seehofer spricht davon, dass man die Bürger rechtzeitig mit ins Boot holen muss. Dass es …
23.10.2012
Bild: Dr. Peter Bauer, MdL: Kooperationsmodell München – Nürnberg schnellstens umsetzenBild: Dr. Peter Bauer, MdL: Kooperationsmodell München – Nürnberg schnellstens umsetzen
Dr. Peter Bauer, MdL FREIE WÄHLER

Dr. Peter Bauer, MdL: Kooperationsmodell München – Nürnberg schnellstens umsetzen

… beiden Flughafenstandorten gerecht wird. Außerdem muss der Auftrag des Gutachters dahingehend erweitert werden, dass die Konsequenzen einer dritten Startbahn in München für die fränkische Metropolregion mit untersucht werden.“ Nur so sei eine faire und auf Fakten basierende Entscheidungsfindung möglich. Und nur so könnten die Interessen der Bevölkerung Frankens auch in Zukunft angemessen vertreten werden, erklärt Bauer. „Das jedenfalls verstehen wir FREIE WÄHLER unter dem Verfassungsgebot, gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern zu schaffen.“
23.10.2012
Bild: Platz 3 für JuLi-SpitzenkandidatBild: Platz 3 für JuLi-Spitzenkandidat
JuLis Unterfranken

Platz 3 für JuLi-Spitzenkandidat

… überhaupt gegeben sind, will Klein jeden Haushaltsposten des Bezirks unter die Lupe nehmen. „Es gilt, die altbekannten Modelle zu prüfen und im Zweifelsfalle einzustellen, wenn sich abzeichnet, dass eine Förderung nicht ihr Ziel erreicht. Weitere Verpflichtungen, welche sich der Bezirk auferlegt, gilt es, zu hinterfragen. Nur so kann einer Erhöhung der Bezirksumlage entgegen gewirkt werden. Dies würde auch dazu führen, dass der Bezirk als dritte kommunale Ebene in der Bevölkerung als effizient wahrgenommen wird“, schließt Klein seine Ausführungen.
22.10.2012
Banken- und Staatsschuldenkrise - eine Chance für gesellschaftlichen Fortschritt?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Banken- und Staatsschuldenkrise - eine Chance für gesellschaftlichen Fortschritt?

… die Krise ein Schrecken ohne Ende wird, mit katastrophalen Auswirkungen auf die ganze Welt. Südeuropa ist nicht kurzfristig sanierbar. Wenn man die Problemländer im Euro halten will, muß man sie auf viele Jahre hinaus alimentieren. Die Bevölkerungen der Nordländer, deren Unter- und Mittelschichten das bezahlen müssen, werden diesen gigantischen Wohlstandstransfer aber nur akzeptieren, wenn während dieser Zeit grundlegende Reformen in den Südländern umgesetzt und die Finanz- Sozial- und Arbeitsmarktgesetzgebung weitgehend vereinheitlicht werden. …
18.10.2012
Eine peinliche Diskussion
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Eine peinliche Diskussion

Nicht wenige Parlamentsabgeordnete wehren sich geradezu mit Händen und Füßen gegen die vollständige Veröffentlichung ihrer Nebeneinkünfte und entfachen damit eine peinliche Diskussion. Offensichtlich besteht bei diesen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, denen von der übrigen Bevölkerung beträchtliche Privilegien gewährt und finanziert werden, ein falsches Verständnis von ihrer Rolle und ihren Aufgaben. Abgeordnete erhalten ihre Privilegien, weil sie dem Volk dienen sollen. Wenn sie auch gemäß Grundgesetz nur ihrem Gewissen verantwortlich sein sollen …
18.10.2012
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg zu Europapolitik: Protest gegen EU-Plan von Schäuble - "Volksferne stößt von Europa ab"Bild: FREIE WÄHLER Hamburg zu Europapolitik: Protest gegen EU-Plan von Schäuble - "Volksferne stößt von Europa ab"
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg zu Europapolitik: Protest gegen EU-Plan von Schäuble - "Volksferne stößt von Europa ab"

… Europa ab!" Die am vergangenen Wochenende zu Spitzenkandidaten in Hamburg Gewählten unterstützen damit grundsätzlich die Position des Vereins Mehr Demokratie. Dieser hatte Schäuble vorgeworfen, eine europäische Fiskalunion "unaufhaltsam und über die Köpfe der Bevölkerung hinweg" voranzutreiben und einen möglichen EU-Reformkonvent "zum Handlanger-Gremium der europäischen Eliten" zu degradieren. Schäubles Masterplan soll dem EU-Währungskommissar mehr Macht geben und einen Teil der Haushaltssouveränität in den Mitgliedsländern abschaffen. "Wir FREIE …
16.10.2012
Haftung bei unterlassenen Hausbesuchen: Ärztliche Durchhalteparolen nicht ausreichend
Rechtsanwaltskammer Koblenz

Haftung bei unterlassenen Hausbesuchen: Ärztliche Durchhalteparolen nicht ausreichend

… Arztpraxis und Krankenhaus. Weiterhin erhalten Patienten Einblicke, wie die Kommunikation zwischen Arzt und Patient verbessert werden kann und was Patienten bei Behandlungsfehlern tun können. Niedergelassene Ärzte und Krankenhäuser haben die Aufgabe, die medizinische Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Der Arzt muss eine besondere Fürsorgepflicht erfüllen, wenn es um die Gesundheit seiner Patienten geht. Dazu gehört auch, einen offensichtlich schwerkranken Patienten zu Hause aufzusuchen, falls es diesem unmöglich ist, zur Sprechstunde zu …
16.10.2012
Bild: Europa der Freiheit, statt Zwangsjacke EUBild: Europa der Freiheit, statt Zwangsjacke EU
Partei der Vernunft, Landesverband Rheinland-Pfalz

Europa der Freiheit, statt Zwangsjacke EU

… Themen EU und Euro. In seinen Ausführungen erläutert Professor Geng wie die PDV den bürokratischen und undemokratischen Strukturen der EU begegnen will. Um dies zu erreichen, tritt die PDV für eine dezentrale Verwaltung und konsequente Einbindung der Bevölkerung in politische Entscheidungen ein. Nach den Vorstellungen der PDV soll per Volksentscheid, regional entschieden werden, an welchen Maßnahmen, auch auf europäischer Ebene man sich Sinnvollerweise beteiligt. Das autokratische System welches derzeit in der EU etabliert wird und die Grundrechte …
15.10.2012
Bild: Ulrike Müller, MdL: FREIE Wähler bleiben starker Partner der KommunenBild: Ulrike Müller, MdL: FREIE Wähler bleiben starker Partner der Kommunen
claudiaflemmingPR und Consulting

Ulrike Müller, MdL: FREIE Wähler bleiben starker Partner der Kommunen

… Kommunen machen ein starkes Land, und nur Bürger, die ernstgenommen werden, stützen unsere Gesellschaft!", so der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger. Eine Verbesserung der Finanzausstattung der Kommunen und eine Orientierung der Politik an der Mehrheitsmeinung der Bevölkerung ist deshalb Wegweiser der Politik der FREIEN WÄHLER: "Unsere Kommunen sind systemrelevant, und wer über Nacht Milliardenschirme aufspannt, um dem kriselnden Finanzsektor zu helfen, der muss auch die Finanzengpässe der Kommunen ernst nehmen! Und wer täglich leere …
11.10.2012
Dämlich, absurd, blöd - Maul halten. Die SPD beginnt den Wahlkampf
Der Gläserne

Dämlich, absurd, blöd - Maul halten. Die SPD beginnt den Wahlkampf

… derzeitig gelisteten Einkünften zählen - sollte er denn Kanzler werden. Aber Herr Steinbrück hat letze Woche auch etwas gelernt, wenn es um Transparenz bei seinen Honoraren geht, denn er "habe es nicht für möglich gehalten, dass darüber Misstrauen entstehen kann". Misstrauen der Bevölkerung gegenüber Politikern ist natürlich eine Überraschung für Herrn Steinbrück. Aber es ist ja auch "absurd" und "dämlich", wenn man vermutet, dass er der Bankenlobby nahe steht, welche seine Honorare bezahlt. Besser wäre es dann doch "das Maul zu halten", sonst bekommt …
08.10.2012
Bild: Über 200 Mediatoren in HamburgBild: Über 200 Mediatoren in Hamburg
Mediation GmbH

Über 200 Mediatoren in Hamburg

… www.mediation.de/mediation-ausbildung/hamburg vorgestellt. Vereine und Stadtteilinitiativen, die die Mediation als alternatives Konfliktbeilegungsverfahren fördern, können sich im Organisationsverzeichnis eintragen lassen. Durch das am 26.07.2012 in Kraft getretene Mediationsgesetz ist Mediation weiter ins Bewusstsein der Bevölkerung gerückt. Eine Klageschrift, die bei Gericht eingereicht wird, soll zukünftig immer einen Hinweis enthalten, ob vor Einreichung der Klage ein Mediationsverfahren oder ein anderes außergerichtliches Streitbeilegungsverfahren durchgeführt wurde. Klienten und …
05.10.2012
Bild: Blockade durch bedrohtestes Volk der Welt legt Bahnstrecke lahmBild: Blockade durch bedrohtestes Volk der Welt legt Bahnstrecke lahm
Survival International.e.V.

Blockade durch bedrohtestes Volk der Welt legt Bahnstrecke lahm

… Indigenen-Gebieten untersagt. Die Regierung hält bisher an der geplanten Richtlinie fest. Kritiker sehen in ihr jedoch eine Verletzung brasilianischen und internationalen Rechts, da sie nahelegt, dass bestimmte Projekte auf indigenem Land ohne angemessene Konsultation der indigenen Bevölkerung möglich sein sollen. Nahchdem die Frustration am Dienstag überschwappte, schlossen sich mehrere indigene Völker zusammen, um die Einhaltung ihrer Landrechte zu fordern. Die Blockade ist auch die letzte Episode in einer Reihe von Kontroversen um den Bergbaukonzern …
04.10.2012
Bild: Ehemaliger Oberst der US-Luftwaffe Robert Sallas: "UFOs" haben amerikanische Atomraketen deaktiviertBild: Ehemaliger Oberst der US-Luftwaffe Robert Sallas: "UFOs" haben amerikanische Atomraketen deaktiviert
extremnews.com

Ehemaliger Oberst der US-Luftwaffe Robert Sallas: "UFOs" haben amerikanische Atomraketen deaktiviert

… Sicherheitsbeamter mit Secret Sicherheitsfreigsabe der Britischen Luftwaffe in Bentwaters, dem NATO Stützpunkt in Suffolk, Ostanglien war, erzählte glaubhaft von seinen Erlebnissen: “Ich bewachte unsere Atomwaffen hinter der Front, die damals, ohne das Wissen der Britischen Bevölkerung, dort gelagert wurden. Ich hatte ein drei Nächte dauerndes UFO-Erlebnis, bei dem Objekte über unser Waffenlager herfielen, bleistiftdünne Lichtstrahlen abfeuerten, die Bestimmung nachteilig beeinträchtigten – möglicherweise. Diese Objekte waren zwei weitere Nächte auf dem …
02.10.2012
Umfairteilen: Tausende fordern Gerechtigkeit und Chancengleihheit
Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft

Umfairteilen: Tausende fordern Gerechtigkeit und Chancengleihheit

… und kulturelle Einrichtungen schließen müssen", kritisierte eine IESM-Sprecherin in Berlin. Die soziale Schieflage in Deutschland nehme aber stetig zu. Der kürzlich veröffentlichte Armutsbericht der Bundesregierung habe alarmierende Fakten offengelegt, so die IESM. Demnach besitzt ein Zehntel der Bevölkerung 53 Prozent des Vermögens in Deutschland, die untere Hälfte gerade mal ein Prozent. „Immer mehr Geld ist in wenigen privaten Händen, während die öffentliche Hand zunehmend darbt", warnte die Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft. Der Staat - …
01.10.2012
Bild: Die Welt wird grau - Neuer UN-Bericht fordert dringenden Politikwechsel angesichts weltweiter AlterungBild: Die Welt wird grau - Neuer UN-Bericht fordert dringenden Politikwechsel angesichts weltweiter Alterung
HelpAge Deutschland

Die Welt wird grau - Neuer UN-Bericht fordert dringenden Politikwechsel angesichts weltweiter Alterung

… in Entwicklungsländern leben. Die Zahl alter Menschen wächst weltweit schneller als jede andere Altersgruppe. Dies belegt der Bericht „Ageing in the Twenty-first Century: A Celebration and a Challenge“ („Altern im 21.Jahrhundert: Erfolg und Herausforderung“), der heute vom UNO-Bevölkerungsprogramm UNFPA und HelpAge International veröffentlicht wird. Schon in 10 Jahren wird die Zahl alter Menschen über 60 Jahren 1 Milliarde überschreiten. Leben heute zwei von drei alten Menschen in Entwicklungs- und Schwellenländern wird sich dieser Anteil bis …
27.09.2012
Bild: Nichtraucher schützen - Eigenverantwortung erhaltenBild: Nichtraucher schützen - Eigenverantwortung erhalten
FDP im Rat der Stadt Bochum

Nichtraucher schützen - Eigenverantwortung erhalten

… eingerichtet, weil sie auf den Bestand der bestehenden Reglung vertraut haben. Diese Investitionen hätten die Gastronomen bei einer weiteren Verschärfung des Nichtraucherschutzgesetzes in den Sand gesetzt. Und das nur, weil die Landesregierung der gesamten Bevölkerung ihren Lebensstil oktroyieren will." Der Nichtraucherschutz ist für die FDP nach wie vor ein bedeutendes gesundheitspolitisches Anliegen, das in öffentlichen Gebäuden, Schulen, Kitas und Krankenhäusern effektiv durchgesetzt werden muss. "Dazu bietet das geltende Nichtraucherschutzgesetz …
27.09.2012
Wer Gewalt verabscheut, begeht seine Untaten mit dem Recht
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wer Gewalt verabscheut, begeht seine Untaten mit dem Recht

… Transferunion auf Kosten der deutschen Unter- und Mittelschichten lassen sich ungezählte Beispiele anführen, die zeigen, wie Recht und Rechtsprechung Zwecken dienstbar gemacht werden, die weder den Vorgaben des Grundgesetzes noch den Erfordernissen des Allgemeinen Wohls der Bevölkerung entsprechen. Daß es mit der Zweckentfremdung des Rechts in anderen Weltteilen noch schlimmer steht als in Deutschland und den meisten europäischen Ländern, ist kein Trost, sondern zeigt nur das Ausmaß der Scheinheiligkeit der politischen Klassen – und vielleicht …
27.09.2012
Bild: Retter in der Not – was gilt bei der Organspende?Bild: Retter in der Not – was gilt bei der Organspende?
ROLAND Rechtsschutz

Retter in der Not – was gilt bei der Organspende?

… erklärt Detlef Koch. „Spender sollten wissen, dass rechtliche Schritte gegen eine solche Datenübermittlung nicht sonderlich erfolgversprechend sind, da sie dem Gemeinwohl dient – es sei denn, der Forschungszweck würde auch anonymisiert erreicht.“ Obgleich der Organspende-Skandal die Bevölkerung extrem verunsichert hat, sollten sich mögliche Spender über eins im Klaren sein: „Eine Organspende kann einem Menschen dazu verhelfen, wieder ein relativ normales Leben zu führen oder gar Leben retten“, so der ROLAND-Partneranwalt abschließend. Abdruck …
26.09.2012
Bild: Mittelhessisches Hilfswerk NETZ kämpft gegen den Hunger in BangladeschBild: Mittelhessisches Hilfswerk NETZ kämpft gegen den Hunger in Bangladesch
NETZ e.V. Bangladesch

Mittelhessisches Hilfswerk NETZ kämpft gegen den Hunger in Bangladesch

… NETZ-Projekt erhalten hat. Das Mittelhessische Hilfswerk NETZ Bangladesch hat es 2002 ins Leben gerufen. Der gemeinnützige Verein fördert bereits seit 1989 die Selbsthilfe benachteiligter Menschen in Bangladesch. Mit dem Projekt „Ein Leben lang genug Reis” unterstützt NETZ die hungernde Bevölkerung in den ärmsten Landesteilen, aktuell 40.800 Familien mit 160.000 Mitgliedern. Die Menschen erhalten als Startkapital entweder Tiere, die Ausstattung für einen Laden oder eine Rikscha und nehmen an Schulungen teil. Vor zwei Jahren hat NETZ die Hilfe auch …
26.09.2012
Konsequenter Nichtraucherschutz gefordert
Deutsche Krebshilfe e.V.

Konsequenter Nichtraucherschutz gefordert

… Herzstiftung und Mitglied des AKTIONSBÜNDNISSES NICHTRAUCHEN (ABNR). Auch weltweite Studien belegen diesen Trend. „Wir appellieren daher an die Verantwortlichen in NRW, ein konsequentes Nichtraucherschutzgesetz wie in Bayern einzuführen. Denn nur so kann die Gesundheit der Bevölkerung effektiv geschützt werden“, so Gohlke weiter. Ein Drittel aller Krebserkrankungen ist allein auf den Tabakkonsum zurückzuführen. 110.000 Menschen sterben jährlich hierzulande an den Folgen des Rauchens. Hinzu kommen 3.300 Nichtraucher, die dem Passivrauchen ausgesetzt …
24.09.2012
Prof. Querulix – gut gewürzte Häppchen für den Kopf
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Prof. Querulix – gut gewürzte Häppchen für den Kopf

… Mindestrente für alle. Einkommensteuertarif, Renten und Sozialtransfers müssen künftig regelmäßig an die Geldentwertungsrate angepaßt werden. So wie die Weichen derzeit gestellt sind, werden die Verursacher und Profiteure der Banken- und Staatsschuldenkrise fürstlich belohnt und die Masse der Bevölkerung muß dafür bluten. Wenn die Politiker das nicht verhindern, werden wir unruhigen Zeiten entgegen gehen. Prof. Querulix, Am Abgrund hat man den besten Überblick, eBook, ISBN 978-3-943788-16-7, Umfang 125 S. 9,95 Euro und weitere Aphorismen-eBooks sind …
24.09.2012
Bild: FDP kritisiert unerträgliches Zahlenwirrwarr beim Straßenbahnprojekt 310Bild: FDP kritisiert unerträgliches Zahlenwirrwarr beim Straßenbahnprojekt 310
FDP im Rat der Stadt Bochum

FDP kritisiert unerträgliches Zahlenwirrwarr beim Straßenbahnprojekt 310

… Mehrkosten. "Es ist ein schwaches Bild, wenn die kommunalen Gremien über eine neue Kostenentwicklung erst über die Zeitung erfahren. Wenn dann die Kostensteigerung als bloßes Kommunikationsproblem dargestellt wird, ist das auch nicht gerade geeignet, bei der Bevölkerung Vertrauen in die Zuverlässigkeit der Planung zu wecken. All die schönen Infobroschüren, Informationsveranstaltungen und der extra eingerichtete Infotreff in Langendreer bringen nichts, wenn man bei der entscheidenden Kennzahl, nämlich den Gesamtkosten, nicht verlässlich ist. Eine …
21.09.2012
Europäisches Jahr für Aktives Altern - Experten diskutierten über die Folgen des demografischen Wandels
Hanns-Seidel-Stiftung

Europäisches Jahr für Aktives Altern - Experten diskutierten über die Folgen des demografischen Wandels

CSU-Europaabgeordneter Martin Kastler fordert ein EU-Förderprogramm „Senioren in Aktion“ (ddp direct) München. Der demografische Wandel ist eine vieldiskutierte gesellschaftliche Veränderung in Deutschland. Die Bevölkerung Deutschlands wird bis 2060 von derzeit 82 Millionen auf rund 65 Millionen abnehmen, das Durchschnittsalter soll sich von aktuellen 44 auf 52 Jahre erhöhen. Der Europarat und das Europäische Parlament haben das Jahr 2012 zum „Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen“ ausgerufen. Ziel ist es, …
21.09.2012
Ärztlich assistierter Suizid: Ärztekammer Berlin hat Berufungsrücknahme erklärt
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Ärztlich assistierter Suizid: Ärztekammer Berlin hat Berufungsrücknahme erklärt

… bleibt die BÄK aufgerufen, ihre Werthaltung zur ärztlichen Suizidassistenz zu überdenken und hieran anlehnend die strikte Verbotsnorm in der ärztlichen Musterberufsordnung entsprechend abzuändern, zumal kein Zweifel daran besteht, dass die „Sterbehilfe“ jedenfalls aus der Sicht der Bevölkerung eben kein Tabuthema ist. Die Bevölkerungsumfragen sind insoweit eindeutig, wie nicht zuletzt auch die von der DGHS in Auftrag gegebene Forsa-Umfrage (vgl. dazu DGHS v. 10.09.12, 77 Prozent der Bevölkerung befürworten Möglichkeit der ärztlichen Freitodhilfe) …
20.09.2012
Bild: Wann ist eine Veranstaltung „traditionell“?Bild: Wann ist eine Veranstaltung „traditionell“?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Wann ist eine Veranstaltung „traditionell“?

… als sonstige Immissionen.“, so der BGH. Und weiter: „Die kommunale Bedeutung kann einem Ereignis nicht deshalb abgesprochen werden, weil Veranstalter nicht die Gemeinde, sondern ein privater Verein ist. Maßgeblich ist, dass das Ereignis von einem Großteil der Ortsbevölkerung getragen und akzeptiert wird. Unerheblich für die Frage der Wesentlichkeit der Immissionen ist ferner, ob der Nutzung eines Grundstücks als Festplatz eine langjährige Übung zu Grunde liegt. Bei der vom Tatrichter vorzunehmenden Würdigung, ob Geräuschimmissionen wesentlich sind, …
20.09.2012
Wer neunundneunzig Jahre dient, hat im hundertsten kein Brot
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wer neunundneunzig Jahre dient, hat im hundertsten kein Brot

… Existenzminimum liegen, erfüllt ihren Zweck nach einer anderen Untersuchung der Hans-Böckler-Stiftung nicht annähernd. Wegen der sozialen Folgen einer massenhaften Altersarmut, der dadurch sinkenden Binnennachfrage und möglicherweise auch unangenehmer politischer Entwicklungen infolge zunehmender Unzufriedenheit der Bevölkerung ist es dringend geboten, schnellstens eine wirkliche Lösung für dieses Problem zu finden. Dies ist um so notwendiger als die Rettung der südeuropäischen Pleitestaat mit der Notenpresse den Deutschen wieder deutlich höhere …
18.09.2012
NRW-Landtag berät über Tierschutz-Verbandsklage
Bundesverband Menschen für Tierrechte

NRW-Landtag berät über Tierschutz-Verbandsklage

… Koalitionsvereinbarung eingelöst. Laut Bundesverband ist die NRW-Vorlage richtungsweisend, so dass sich andere Bundesländer daran orientieren sollten. Die Tierschutz-Verbandsklage gehört zu den zentralen Forderungen von Tierschutz- und Tierrechtsorganisationen. Wie sehr sie auch von der Bevölkerung gewünscht wird, belegen z. B. die mehr als 25.000 Unterschriften, die der Bundesverband und sein Siegener Mitgliedsverein Die Tierfreunde im November 2011 im NRW-Landtag übergeben haben. Nur die Tierschutz-Verbandsklage ermöglicht anerkannten Tierschutzverbänden …
13.09.2012
Bild: U-Boote für Krisenregionen – Deutsche Rüstungsexporte sorgen für AufregungBild: U-Boote für Krisenregionen – Deutsche Rüstungsexporte sorgen für Aufregung
Die Freiheit Landesverband Thüringen

U-Boote für Krisenregionen – Deutsche Rüstungsexporte sorgen für Aufregung

… beschimpft. Israelische Politiker wolle er als Präsident nicht empfangen und den Camp-David-Vertrag einer Revision unterziehen. Obwohl seine Töne schon am Abend der Ernennung zum Präsidenten sanfter wurden, trauen viele Israelis dem neuen Staatsoberhaupt nicht. „In Ägyptens muslimischer Bevölkerung gibt es einen ausgeprägten Hass gegen den jüdischen Nachbarstaat“, sagt Beyer. „Wir sollten uns immer der Tatsache bewusst sein, dass die Muslimbruderschaft am Nil, deren prominentestes Mitglied Mursi zur Zeit ist, die gleichen islamistisch-ideologischen …
10.09.2012
Bild: Agenda News - Self Service Europäische ZentralbankBild: Agenda News - Self Service Europäische Zentralbank
Agenda 2011 - 2012

Agenda News - Self Service Europäische Zentralbank

… Seehofer, eine Vergemeinschaftung von Schulden und Eurobonds strikt abgelehnt haben. Seit sich Draghi für den uneingeschränkten Ankauf von faulen Anleihen der Krisenländer entschlossen hat, schwenkt die Führungstroika der Koalition auf diesen Kurs um. Die Zustimmung in der Bevölkerung für Angela Merkel hat um 6 Punkte abgenommen (Umfrage). Bundesbank-Präsident Jens Weidmann stimmte als Einziger im Rat dagegen, „weil Anlagenkäufe zu nahe an einer Staatsfinanzierung durch die Notenpresse seien.“ Die Risiken der Draghi Entscheidung sind: Die Regierungen …
10.09.2012
Bild: Volksabstimmung - jetzt oder nie?Bild: Volksabstimmung - jetzt oder nie?
Die Freiheit Landesverband Thüringen

Volksabstimmung - jetzt oder nie?

… Gabriel und FDP-Fraktionschef Brüderle scheinen den Bürger als Souverän – zumindest was das gigantische EU-Projekt betrifft – neu entdeckt zu haben. Philipp Wolfgang Beyer: „So sehr braucht man sich gar nicht zu wundern, denn das war abzusehen. Der Wunsch, die Bevölkerung über die künftige Gestaltung der Europäischen Union mitwirken zu lassen, kommt nicht von ungefähr und ist natürlich nicht selbstlos.“ Philipp Wolfgang Beyer vermutet Kalkül hinter diesen „volksnahen“ Aussagen: „Bislang haben unsere Politiker das Thema Europäische Union unter sich, mit …
07.09.2012
Bibel TV berichtet von BERA-Baureise
BERA GmbH

Bibel TV berichtet von BERA-Baureise

… zehn Tagen das „Dorf der Hoffnung“ zu bauen. Ein Kamerateam begleitete die freiwilligen Helfer. Bibel TV zeigt am Sonntag, 09. September ab 21.35 Uhr eine Dokumentation über das Bauprojekt. Äthiopien gilt als der älteste noch bestehende Staat der Welt und repräsentiert zugleich eines der Not leidendsten Länder. Etwa 49 % der Bevölkerung sind unterernährt. Nur 27% der Äthiopier haben Zugang zu sauberem Trinkwasser. Mit dem Engagement der BERA freut sich ein ganzes Dorf über die Trinkwasserversorgung und zehn Familien über ein Dach über dem Kopf.
06.09.2012
Piraten Baden-Württemberg kritisieren Atompolitik in Frankreich nach Zwischenfall in Fessenheim
Piratenpartei Baden-Württemberg

Piraten Baden-Württemberg kritisieren Atompolitik in Frankreich nach Zwischenfall in Fessenheim

Nach dem gestrigen Zwischenfall im ältesten noch in Betrieb befindlichen französischen Kernkraftwerk Fessenheim mit mehreren Verletzten fordert die Piratenpartei Baden-Württemberg den zügigen Ausstieg aus der Stromerzeugung durch Kernspaltung. Auch müsse in einem Ernstfall die Bevölkerung innerhalb weniger Minuten über die Lage informiert werden. Dies sei gestern nicht geschehen. Es war auch nach Stunden nicht einmal klar, ob es überhaupt einen Brand gegeben hatte. Dies zeigt, wie schlecht die Behörden auf einen ernsten Zwischenfall vorbereitet …
06.09.2012
Notwendig abwärts im Lebenszyklus der Kulturen?
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Notwendig abwärts im Lebenszyklus der Kulturen?

… skrupellosen Bankstern, Großspekulanten und Geschäftemachern Grenzen setzen können und wollen? Wo sind die Politiker, die endlich ehrlich sagen, daß der Euro auf Jahre hinaus nur mit der Notenpresse zu erhalten ist und die Unter- und Mittelschichten der deutschen Bevölkerung die Zeche zahlen müssen, wenn sie nicht durch finanz- und sozialpolitische Maßnahmen davor geschützt werden? Wo sind die Politiker, die es wagen, endlich diejenigen zur Finanzierung des Schulden-Debakels heranzuziehen, die es verursacht haben und die davon profitieren? Wir sind …
06.09.2012

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