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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bevölkerung

Pflegezeitregelungen: Was pflegende Angehörige wissen sollten
Rechtsanwaltskammer Koblenz

Pflegezeitregelungen: Was pflegende Angehörige wissen sollten

Rechtsanwaltskammer Koblenz. Die Bevölkerung in Deutschland wird immer älter. Und mit dem Alter nimmt auch die Pflegebedürftigkeit zu. Laut Statistischem Bundesamt leben in Deutschland rund 2,4 Millionen Pflegebedürftige. Der geringere Anteil davon wird in Pflegeheimen betreut. Mehr als zwei Drittel der Pflegebedürftigen werden täglich durch Familienangehörige gepflegt. Seit 2012 gibt es das Familienpflegezeitgesetz. Es sieht vor, dass die Beschäftigten mit ihrem Arbeitgeber eine sogenannte Familienpflegezeit vereinbaren können. Während dieser …
23.01.2012
Bild: Medienkritik: Lebenserhaltung – “Wie wollen wir sterben?”Bild: Medienkritik: Lebenserhaltung – “Wie wollen wir sterben?”
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Medienkritik: Lebenserhaltung – “Wie wollen wir sterben?”

… untersucht wird. In diesem Sinne wird das hohe Gut der Gesundheit und hierzu ggf. notwendiger medizinischer Maßnahmen entsprechend zu werten sein und zwar auch vor dem Hintergrund der ansonsten als sinnvoll erachteten „Staatsausgaben“. Die Gesundheit auch der hochaltrigen Bevölkerung wird, um es pointiert auszudrücken, in erster Linie hierzulande und nicht am „Hindukusch“ verteidigt, will heißen, dass im Zweifel die finanzielle Ausgabepolitik aus allen gesellschaftlich relevanten Bereichen daraufhin zu überprüfen ist, ob diese angesichts an einer der …
20.01.2012
Korruption wirft Schatten auf Africa Cup in Äquatorial Guinea
ONE

Korruption wirft Schatten auf Africa Cup in Äquatorial Guinea

… Einkommens Afrikas, leidet Äquatorial Guinea unter extremer Ungleichheit. Milliarden Euro wurden für Bauvorhaben ausgegeben, die darauf abzielen, ausländische Besucher zu beeindrucken und eine kleine Klasse örtlicher Eliten zu unterhalten, während die breite Masse der Bevölkerung keinen Zugang zu sicherem Trinkwasser, qualifizierter Bildung oder finanzierbarer Gesundheitsversorgung hat. Rund jedes achte Kind stirbt, bevor es das fünfte Lebensjahr vollendet. Tobias Kahler, Deutschlandchef von ONE, der Kampagnenorganisation, die von dem langjährigen …
20.01.2012
Bild: Agenda News: Gerechtigkeit - eine PosseBild: Agenda News: Gerechtigkeit - eine Posse
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Gerechtigkeit - eine Posse

… Wirtschaft tragen zur heutigen Überschuldung bei. Den 41 Millionen Beschäftigten und 20 Millionen Rentnern ist diese Fehlentwicklung nicht anzulasten, zumal sie heute die Leitragenden dieser Entwicklung sind. Eher passiv bis feindlich stehen ihnen 5 bis 20 Prozent der Bevölkerung entgegen, die 80 bis 90 Prozent des Volksvermögens besitzen und sich nicht angemessen an den Kosten des Staates beteiligen. Die Vermögenssteuer wurde 1997 ohne Not ersatzlos gestrichen. Es werden jährlich 165 Milliarden Euro für Subventionen ausgegeben. Politiker und …
20.01.2012
Bild: Deutschland altertBild: Deutschland altert
Supress

Deutschland altert

Mehr Senioren als je zuvor sup.- Deutschland wird immer älter. Das ist keine neue Erkenntnis, aber die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen die rasante Dynamik dieses Trends. Zum Ende des Jahres 2010 waren rund 20 Prozent der deutschen Bevölkerung 65 Jahre oder älter. Zum Vergleich: 1950 lag der Anteil der Senioren ab 65 noch bei zehn Prozent. Einer der Gründe für diese Entwicklung ist, dass sich die Geburtenrate in dem Zeitraum von 60 Jahren ebenfalls nahezu halbiert hat. Auf der anderen Seite ist die Lebenserwartung rapide gestiegen. …
17.01.2012
Bild: Gottes Werk und Königs BeitragBild: Gottes Werk und Königs Beitrag
Bund für Geistesfreiheit München

Gottes Werk und Königs Beitrag

… jedoch heimlich weiterhin Bildergeschichten. Obwohl mir eine ernst zu nehmende, gleichgeschlechtliche Veranlagung einhergehend mit zu viel Fantasie bescheinigt wurde, setzte man mich nach zehn Semestern auf freien Fuß, mit der Folge, dass ich seither die Bevölkerung im In- und Ausland mit meinen Knollennasen penetriere, was mir 1993 in einem Indizierungsantrag des Bayerischen Jugendamtes den Vorwurf einbrachte, in meinen pornografischen Ergüssen Homosexualität als etwas selbstverständliches darzustellen und Heterosexuelle zu diskriminieren. Die …
17.01.2012
Bild: Energiewende - Franz Untersteller: Energieeffizienz muss attraktiv seinBild: Energiewende - Franz Untersteller: Energieeffizienz muss attraktiv sein
Fachverband der Stuckateure für Ausbau und Fassade Baden-Württemberg

Energiewende - Franz Untersteller: Energieeffizienz muss attraktiv sein

… hervor. "Das Thema energetische Gebäudemodernisierung ist eines Ihrer Kernaufgabengebiete. Sie sind diejenigen, die die Gebäudefassaden auf Vordermann bringen." Außerdem seien Stuckateure wichtige Ansprechpartner für gesundes Wohnen. Er bat die Anwesenden mitzuhelfen, in der Bevölkerung den Wunsch nach "zukunftsfähigen Wohlfühlhäusern" zu verbreiten. Den Hausbesitzern müsse deutlich gemacht werden, dass die energetische Sanierung nicht nur von gesellschaftspolitischer Bedeutung sei, sondern auch eine Steigerung des Wohnkomforts und eine Aufwertung …
17.01.2012
Bild: Pressemitteilung zur geplatzten Jamaika KoalitionBild: Pressemitteilung zur geplatzten Jamaika Koalition
Initiative Direkte Demokratie

Pressemitteilung zur geplatzten Jamaika Koalition

… Alternative kann nur die Durchführung von Neuwahlen sein. Die Initiative Direkte Demokratie fordert deshalb die Abgeordneten des Saarländischen Landtages ausdrücklich auf, auf eine Auflösung des Landtages hinzuwirken, um Neuwahlen zu ermöglichen. Der Wählerwille der saarländischen Bevölkerung muss berücksichtigt und nicht wegen „Machterhaltungserwägungen“ (etwa, weil die FDP wohl ihrer Sitze im Landtag verlustig werden würde) unterdrückt werden. Die Initiative Direkte Demokratie wird sich an solchen Neuwahlen beteiligen, um den Bürgerinnen und Bürgern …
09.01.2012
Bild: Der seit 2002 inhaftierte tibetische Lama Tulku Tenzin Delek hat ein schweres HerzleidenBild: Der seit 2002 inhaftierte tibetische Lama Tulku Tenzin Delek hat ein schweres Herzleiden
igfm

Der seit 2002 inhaftierte tibetische Lama Tulku Tenzin Delek hat ein schweres Herzleiden

… der Tulku zum Tode verurteilt und die Vollstreckung des Urteils zwei Jahre aufgeschoben wurde. Am 26. Januar 2005 wurde das Urteil nach einer Welle internationaler Empörung in eine lebenslängliche Haftstrafe abgemildert. Tulku Tenzin Delek wirkte für das Wohl der tibetischen Bevölkerung in Osttibet. Er setzte sich für die Verbesserung des Gesundheitswesens, für die Bildung und den Ausbau religiöser Institutionen ein. Er war auch ein engagierter Umweltschützer und plädierte für die Erhaltung der Umwelt angesichts der ungezügelten Abholzung und des …
09.01.2012
Bild: Europamodell- Deutschland in 18 Jahren schuldenfreiBild: Europamodell- Deutschland in 18 Jahren schuldenfrei
Volker Schmidt Verbundenheitstraining

Europamodell- Deutschland in 18 Jahren schuldenfrei

… seines Heilverfahrens "Seeleputzen" erbringen zu können, um nach einer Beratung im Gemeinsamen Bundesausschuss in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung aufgenommen zu werden. Seelische Heilung durch aktive Konflikt/ Problemlösung soll allen Bevölkerungsschichten zugänglich werden. Wird seelische Heilung in das Gesundheitssystem integriert, sinken die Gesundheitsausgaben und der allgemeine Gesundheitszustand der Bevölkerung wird besser. Menschen lernen die seelische Heilung auslösende Methodik und wenden sie eigenverantwortlich …
04.01.2012
Bild: Türkei 2014: Wird Erdogan türkischer Staatspräsident?Bild: Türkei 2014: Wird Erdogan türkischer Staatspräsident?
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei 2014: Wird Erdogan türkischer Staatspräsident?

… dass kein anderer Kandidat mehr Stimmen auf sich wird vereinigen können. Er wird sich als der Präsident darstellen, der der Türkei in der ganzen Welt zu neuem Ansehen verholfen hat. Damit deckt er das Bedürfnis der türkischen Bevölkerung nach ausgeprägtem Nationalstolz. FÜHRENDER AKP-POLITIKER FORMULIERT NEUJAHRSWUNSCH Jetzt hat sich zum ersten Mal ein führendes Mitglied der AKP-Regierung, Verkehrsminister Binali Yildirim, zu diesem Thema geäußert, melden die Deutsch Türkischen Nachrichten und beziehen sich dabei auf türkische Medien. Danach hat …
30.12.2011
ProStuttgart21 fordert rasche Umsetzung von Stuttgart21
ProStuttgart21 e.V.

ProStuttgart21 fordert rasche Umsetzung von Stuttgart21

uber arbeiten würden. Es könne nicht sein, dass wegen eines Verfahrensfehlers das gesamte Projekt wieder verzögert werde und den Gegnern gleichzeitig noch Argumente geliefert würden. Im Hinblick auf den Dialog mit den Projektgegnern bewertete Vorstandsmitglied Roger Kehle das erste Stuttgarter Bürgerforum am vergangenen Montag positiv. Es sei ein Beitrag zur Versachlichung der Diskussion gewesen. Gespannt sei er nun auf die kommenden öffentlichen Dialog-Foren, die mit direkterer Einbindung der Bevölkerung geplant seien.
28.12.2011
Die Bad Homburger Politik feiert Partys während Bürger den Gürtel enger schnallen
Junge Liberale Hochtaunus

Die Bad Homburger Politik feiert Partys während Bürger den Gürtel enger schnallen

… Abgehobenheit der Politik. Beispiele wie Stuttgart 21 zeigen die Entwicklung von Gräben zwischen Politik und Gesellschaft. Der JuLi-Vorsitzender hierzu: „In Zeiten knapper Kassen muss die Politik eine Vorbildfunktion einnehmen und mit gutem Beispiel voran gehen, anstatt die Bevölkerung zu spalten.“ Kirstein abschließend mit einem Vorschlag: „Oberbügermeister Korwisi und Kulturdezernentin Frau Feige könnten ein Zeichen setzen, indem Sie privat eine Spende in Höhe der Partykosten an gemeinnützige Vereine in Bad Homburg spenden. So wird etwas Gutes …
28.12.2011
Bild: Agenda News: Weimarer ZuständeBild: Agenda News: Weimarer Zustände
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Weimarer Zustände

… Griechenland vor Augen geführt wird? Die finanzielle Ausstattung der Beschäftigten scheint keine Roll mehr zu spielen. 12 Millionen Menschen sind in Deutschland armutsgefährdet - die Armut verfestigt sich. Trotz starkem Wirtschaftswachstum 2006, 2007, 2010 und 2011 sind 14,5 % der Bevölkerung davon betroffen. Der Paritätische Wohlfahrtsverband weist darauf hin, dass 2010 die Armutsgefährdungsschwelle für einen Single-Haushalt bei 826 Euro und für Familien mit 2 Erwachsenen und 2 Kindern unter 14 Jahren bei 1.735 Euro liegt. Dieser Personenkreis inklusiv …
23.12.2011
Bild: NRW-Atheisten: Für Verfassung ohne GottBild: NRW-Atheisten: Für Verfassung ohne Gott
Internationaler Bund der Konfessionslosen und Atheisten, Landesverband NRW

NRW-Atheisten: Für Verfassung ohne Gott

… einer Umerziehungsanstalt für Atheisten und Mitglieder nichtreligiöser Weltanschauungen. Das hat mit demokratischer Bildung nichts zu tun", sagt dazu IBKA Sprecher Rainer Ponitka. "Aufgrund des Neutralitätsgebotes steht es dem Staat nicht zu, einen Teil der Bevölkerung auszugrenzen und dessen weltanschauliche Ansichten durch ein ausschliesslich religiöses Erziehungsziel wie 'Ehrfurcht vor Gott' als korrekturbedürftig darzustellen. Ich hoffe, in den kommenden Beratungen zum Antrag der Linksfraktion lassen sich die Mitglieder der zuständigen Ausschüsse …
23.12.2011
Bild: Chinesische Polizei in Amdo erschlägt einen jungen TibeterBild: Chinesische Polizei in Amdo erschlägt einen jungen Tibeter
igfm

Chinesische Polizei in Amdo erschlägt einen jungen Tibeter

… ansehnliche Geldsumme, nämlich eine Million Yuan, zur Abfindung. Diese Entschädigung, vermutlich der höchste Betrag, der jemals an einen Tibeter gezahlt wurde, wird von vielen als eine Art Haurucklösung der chinesischen Behörden gesehen, um den Ausbruch öffentlicher Wutreaktionen der Bevölkerung zu vermeiden. Ein ähnlicher Todesfall im Polizeigewahrsam eines chinesischen Bewohners des Dorfes Wukan in Südchina am 11. Dezember hatte zu einem Aufruhr des ganzen Dorfes geführt, was durch die Medien in aller Welt ging. Quelle: Phayul, www.phayul.com
19.12.2011
Bild: ROLAND Rechtsschutz informiert: forsa-Umfrage – Jeder Dritte fürchtet Überfälle im AlltagBild: ROLAND Rechtsschutz informiert: forsa-Umfrage – Jeder Dritte fürchtet Überfälle im Alltag
ROLAND Rechtsschutz

ROLAND Rechtsschutz informiert: forsa-Umfrage – Jeder Dritte fürchtet Überfälle im Alltag

… Prozent) der Befragten geht davon aus, dass Passanten von sich aus einschreiten würden, wenn man in der Öffentlichkeit körperlich bedroht wird. Die Ergebnisse zeigen, dass sich die Deutschen mehr Zivilcourage wünschen und ein Großteil der Bevölkerung eine Stärkung des Bewusstseins für Zivilcourage befürwortet. Gleiches hatte bereits der im November veröffentlichte ROLAND Rechtsreport 2011, eine von der ROLAND Rechtsschutz-Versicherungs-AG in Zusammenarbeit mit dem Institut für Demoskopie Allensbach durchgeführte Studie, ergeben. Hauptgründe für …
09.12.2011
Bild: Agenda News: Mit alten Rezepten aus der KriseBild: Agenda News: Mit alten Rezepten aus der Krise
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Mit alten Rezepten aus der Krise

In New York nehmen täglich 1,5 Millionen Bürger Suppenküchen in Anspruch, 20 % der Bevölkerung. Viele Menschen mit einem Stundenlohn von 11 USD können sich ansonsten keine warme Mahlzeit mehr erlauben. Die sozialen Einschnitte in Griechenland sind Menschen verachtend. Bei uns bekommt der Regelsatz-Empfänger 12,40 Euro pro Tag und muss davon noch 10 Euro Praxisgebühren bezahlen (ARD). Fairness ist das Gebot der Stunde, gegenüber den Bürgern, denen die zu uns kommen und untereinander, zwischen Armen und Privilegierten, bei Ausbildung und Bildung. …
09.12.2011
Heute im Düsseldorfer Landtag: Anhörung zur Tierschutz-Verbandsklage - 25.000 Unterschriften pro Klagerecht
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Heute im Düsseldorfer Landtag: Anhörung zur Tierschutz-Verbandsklage - 25.000 Unterschriften pro Klagerecht

… deutlich macht, dass das Klagerecht im Tierschutz verbindlich zu einem modernen Rechtsstaat gehört und die Verlustängste der Gegner unbegründet sind“, betont Jürgen Foß, Vorsitzender von Die Tierfreunde. Wie sehr die Tierschutz-Verbandsklage auch von der Bevölkerung gewünscht wird, belegen die mehr als 25.000 Unterschriften, die heute der Bundesverband und sein Siegener Mitgliedsverein Die Tierfreunde an Friedhelm Ortgies (CDU), Vorsitzender des federführenden Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, …
30.11.2011
Deutsche fürchten langfristigen Imageschaden durch rechtsextremistische Gewalttaten
MEDIA CONSULTA

Deutsche fürchten langfristigen Imageschaden durch rechtsextremistische Gewalttaten

MEDIA-CONSULTA-Umfrage weist auf langfristige negative Folgen hin: Eine aktuelle Umfrage der Kommunikationsagentur MEDIA CONSULTA (MC) zu den Imagefolgen der rechtsextremistischen Gewalttaten des Zwickauer Trios zeigt: 78 Prozent der deutschen Bevölkerung sind der Meinung, dass rechtsextremistische Gewalttaten im Ausland negativ aufgenommen werden und sorgen sich um das Ansehen des Landes in der Welt. Eine Entwicklung, deren Folgen besonders negativ wären für den Exportweltmeister und das politische Schwergewicht der Europäischen Union. Die repräsentative …
22.11.2011
Bild: forsa-Umfrage: 34 Prozent der Deutschen würden für ihr Kind eine Privatschule wählenBild: forsa-Umfrage: 34 Prozent der Deutschen würden für ihr Kind eine Privatschule wählen
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

forsa-Umfrage: 34 Prozent der Deutschen würden für ihr Kind eine Privatschule wählen

… noch höher, er liegt bei 36 Prozent. Weiter zeigen die Ergebnisse, dass freie Schulen von Befragten mit geringem Einkommen fast dieselben Akzeptanzwerte erhalten, wie von Befragten mit hohem Einkommen. „Die Zustimmung zu freien Schulen hat eine breite Basis in der Bevölkerung, sie hängt nicht vom Einkommen ab“, kommentiert Büchler diesen Befund. Einen eindeutigen Standpunkt hat die Bevölkerung bei der Frage, an welchen Schulen Lehrkräfte und Schulleitungen besonders auf die Bedürfnisse von Schülern und Eltern eingehen: 65 Prozent sprechen sich …
21.11.2011
Bild: „Für eine politisch verfasste Weltgesellschaft“: Eine-Welt-Partei unterstützt Habermas-ThesenBild: „Für eine politisch verfasste Weltgesellschaft“: Eine-Welt-Partei unterstützt Habermas-Thesen
Eine-Welt-Partei

„Für eine politisch verfasste Weltgesellschaft“: Eine-Welt-Partei unterstützt Habermas-Thesen

… die Kompetenzen fehlen, um „für die notwendige Harmonisierung der in ihrer Wettbewerbsfähigkeit drastisch auseinanderdriftenden nationalen Ökonomien“ zu sorgen. Da „die globalisierten Märkte der Politik davoneilen“, werde es zunehmend schwerer, für die soziale Sicherheit der breiten Bevölkerung zu sorgen. Nach den Worten ihres Pressesprechers Dr. Ulrich Matthias stehen diese Thesen im Einklang mit dem Grundsatzprogramm der Eine-Welt-Partei e.V. (EINE WELT). Diese setzt sich – möglicherweise als einzige der 112 beim Bundeswahlleiter registrierten …
21.11.2011
Bild: Dramatische Entwicklungen - Eine Erklärung des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und DemokratieBild: Dramatische Entwicklungen - Eine Erklärung des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie
igfm muenchen

Dramatische Entwicklungen - Eine Erklärung des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie

… in Flammen. Die chinesische Polizei schoß ihn in ins Bein und schaffte ihn in ein Krankenhaus. Seitdem hat niemand mehr etwas über ihn oder seinen Gesundheitszustand gehört. Friedliche Protestaktionen in Tibet werden routinemäßig mit dem Einsatz von Gewalt beantwortet, der Bevölkerung werden Restriktionen auferlegt und die Vorschriften, die sich gegen die nationale Identität, die freie Meinungsäußerung (wozu auch Artikel und Lieder gehören) und die Erhaltung der Kultur und Umwelt richten, werden immer wieder verschärft. Jeder Tibeter, der sich in …
18.11.2011
Bild: Türkei / Islam: "Der Islam-Irrtum" (Buchrezension)Bild: Türkei / Islam: "Der Islam-Irrtum" (Buchrezension)
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei / Islam: "Der Islam-Irrtum" (Buchrezension)

… eine umwälzende Erneuerung ihres Landes, beschreibt der damit nur die eine Hälfte der Wahrheit. Wenn Thumann dabei die Frage offen lässt, ob es nicht religiös konservative Kräfte sind, die jetzt die Oberhand in diesen Staaten gewinnen wollen und welche Konsequenzen das für die Bevölkerung haben könnte, kann sich der Leser kein objektives Bild über mögliche Entwicklungen machen. Am Ende habe ich das Buch beiseite gelegt und mich gefragt, ob es hilfreich ist, sich ein besseres Bild über den Islam, die muslimische Welt und die arabischen Staaten zu …
18.11.2011
Bild: "We are many": Filmprojekt enthüllt Wurzeln von globaler ProtestbewegungBild: "We are many": Filmprojekt enthüllt Wurzeln von globaler Protestbewegung
wearemany

"We are many": Filmprojekt enthüllt Wurzeln von globaler Protestbewegung

… so nicht", sagt er. "Soziale Bewegungen benötigen Zeit, um sich zu entwickeln. Darum müssen wir genauer hinsehen." Der Dokumentationsfilm "We are Many" stellt die These auf, dass die Masse der Protestierenden im Jahr 2003 den Anstoss gab für ein neues Selbstbewusstsein in der Bevölkerung. "Das Ausmaß der Soldarität war unglaublich: 500 000 Menschen waren in Berlin, über zwei Millionen in London und das selbe passierte überall auf der Welt", erinnert sich Amirani. "Der 15. Februar 2003 hat einen Funken entfacht: Wir werden zeigen, dass dieser Funke …
17.11.2011
Bild: Bündnis90 / Die Grünen – Ortsverband Blankenheim jetzt onlineBild: Bündnis90 / Die Grünen – Ortsverband Blankenheim jetzt online
Grüne Blankenheim

Bündnis90 / Die Grünen – Ortsverband Blankenheim jetzt online

… Hintergründe Informationen zu beschaffen. Mag sich dies im Segment der Landes- und Bundespolitik bereits seit einigen Jahren derart darstellen, so sind in der Kommunalpolitik diesbezüglich zahlreiche „weiße Flecken“ zu finden. In einem Zeitalter, in dem die Rufe der Bevölkerung nach Transparenz und Demokratie stetig mehr werden, ist eine offene Informationspolitik der Schlüssel zu Miteinander und Zufriedenheit. Um diesen Wünschen der Bevölkerung gerecht zu werden und zusätzlich den bisher sehr zähflüssigen – teilweise gar fehlenden – Informationsfluss zu …
17.11.2011
Bild: Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei modernen Dämm- und LüftungskonzeptenBild: Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei modernen Dämm- und Lüftungskonzepten
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei modernen Dämm- und Lüftungskonzepten

… Wissenschaft und Technik anerkannt sei. Dieses Argument muss vor Gericht nicht halten. Denn DIN-Normen bilden nach obergerichtlicher Rechtsprechung die Messlatte für die allgemein anerkannten Regeln der Technik, egal wie bekannt oder unbekannt in breiten Teilen der Bevölkerung sie sind. Rechtsprechung aus dem Gewerbemietrecht könnte in diesem Zusammenhang für das Wohnraummietrecht Vorbildwirkung haben: Mit Urteil vom 6.12.2007, Aktenzeichen: I-10 U 134/99, entschied das OLG Düsseldorf dass „die Gebrauchstauglichkeit eines gewerblichen Mietobjekts […] eine …
16.11.2011
CJD erhält den Deutschen Diversity Preis
CJD - die Chancengeber

CJD erhält den Deutschen Diversity Preis

… Neumarkt (Bayern), Pirna (Sachsen), Überlingen (Baden-Württemberg), Uelzen (Niedersachsen) und Versmold (Nordrhein-Westfalen). Gerade solche Klein- und Mittelstädte werden in den kommenden Jahren die Nachteile der demografischen Entwicklung in Deutschland zu spüren bekommen: Die Bevölkerung wird älter; junge, qualifizierte Kräfte zieht es in die Metropolen. Das Projekt ‚DiverseCity‘ will dieser Entwicklung durch die Schaffung attraktiver Lebensbedingungen für junge Zuwandererfamilien entgegenwirken – davon profitiert natürlich auch die einheimische …
15.11.2011
Bild: Initiative für Hinterbliebene wird in Bonn gegründetBild: Initiative für Hinterbliebene wird in Bonn gegründet
Haus für Kommunikation

Initiative für Hinterbliebene wird in Bonn gegründet

… Otto von Bismarck in Berlin am 17. November 1881 verlesen hat. Inhalt der Kaiserlichen Botschaft war im Kern das Programm für den Aufbau einer Absicherung gegen Unfall, Krankheit und die Risiken des Alters für die arbeitende Bevölkerung. Die Initiative für Hinterbliebene setzt sich aus Vertretern von Sterbekassen, der Versicherungs- und Kommunikationsbranche zusammen. Sprecher der Initiative Egbert Roggentin: "Viele Hinterbliebene erfahren schmerzlich, wenn zum Beispiel keine Regelungen bei schweren Erkrankungen von Angehörigen vorliegen. Oftmals …
15.11.2011
Bild: Eine-Welt-Partei für globalen FinanzausgleichBild: Eine-Welt-Partei für globalen Finanzausgleich
Eine-Welt-Partei

Eine-Welt-Partei für globalen Finanzausgleich

… Sozialpolitik für sinnvoll. Diese Politik solle aber nicht durch einzelne Staats- und Regierungschefs dominiert, sondern auf eine breitere demokratische Basis gestellt werden, etwa im Zusammenhang mit einer Stärkung des Europäischen Parlaments. Die deutsche und europäische Bevölkerung sei nach Einschätzung von Matthias durchaus bereit, die Steuereinnahmen stärker als bisher mit anderen zu teilen, um wirtschaftliche Stabilität und Wohlstand zu gewährleisten. Die gegenwärtige Europapolitik sei hingegen widersprüchlich: Die ursprünglich mit dem Vertrag …
14.11.2011
Piraten begrüßen Volksabstimmung
Piratenpartei Bezirksverband Freiburg

Piraten begrüßen Volksabstimmung

… finanziell am Bauvorhaben beteiligt und der Stuttgarter Bahnhof nach den jetzigen Plänen weitergebaut wird, sollte mit „Nein“ stimmen. Votiert man hingegen mit „Ja“, so fordert man das Land Baden-Württemberg zum Ausstieg aus der Finanzierung des S21-Projekts auf. Um die Bevölkerung noch im Vorfeld des Volksentscheides mit detaillierten Informationen zu versorgen, werden die Piraten an den kommenden Samstagen Infostände in der Stadt Freiburg und im Landkreis Emmendingen veranstalten. Bei diesen wird der sogenannte Kaperbrief [1] verteilt, welcher Pro- …
11.11.2011
Bild: Bambi für KinderLeben e.V.Bild: Bambi für KinderLeben e.V.
KinderLeben. e.V., Tages-Kinderhospiz Hamburg

Bambi für KinderLeben e.V.

… Limitierung. Zurzeit helfen 32 ehrenamtliche Helfer bei KinderLeben mit. Die ehrenamtlichen Mitarbeiter leisten einen großen Beitrag bei der Arbeit im Tages-Kinderhospiz. Ihre Arbeit verleiht dem Gedanken der Hospizbewegung nach bürgerschaftlichen Engagement und der Bewegung aus der Mitte der Bevölkerung heraus ihren Ausdruck. Die Ehrenamtlichen bringen zudem ein Stück Normalität in die betroffenen Familien und tragen so zur (Re-)Integration der Kinder und ihrer Angehörigen in der Gesellschaft bei. Zudem trägt die Arbeit der Ehrenamtlichen dazu bei, …
11.11.2011
Bild: Konstituierende Sitzung des Bezirkparlaments von Berlin-NeuköllnBild: Konstituierende Sitzung des Bezirkparlaments von Berlin-Neukölln
HPS Entertainment

Konstituierende Sitzung des Bezirkparlaments von Berlin-Neukölln

… eingeleitet. Die bisherige CDU-Fraktionsvorsitzende Christina Schwarzer wechselte in den BVV-Vorstand und wurde zur stellvertretenden Bezirksverordnetenvorsteherin gewählt. Als ehemalige Fraktionschefin der CDU hatte sie großen Anteil an der erfolgreichen Bezirkspolitik der CDU für die Neuköllner Bevölkerung und gilt als geschätzte politische Persönlichkeit in der Union. Damit haben Falko Liecke und Christina Schwarzer vom CDU-Ortsverband Herrfurthplatz von Berlin-Neukölln zwei der wichtigsten Posten in der neuen Bezirksregierung und Bezirksparlament. …
08.11.2011
Bild: Nachlassverwendung nach eigener VorstellungBild: Nachlassverwendung nach eigener Vorstellung
Supress

Nachlassverwendung nach eigener Vorstellung

Stiftungskapital fließt nicht in Erbschaftssteuer sup.- Wenn es ums Vererben geht, klaffen bei den Deutschen große Wissenslücken. Rund ein Drittel der Bevölkerung kennt sich nach eigenen Angaben bei Themen wie Testament, Pflichtteil oder der gesetzlichen Erbfolge kaum aus. Und von denjenigen, die konkret ein Erbe erwarten, rechnen 26 Prozent schon jetzt mit Streit über dessen Aufteilung. Dies sind Ergebnisse einer aktuellen Erbschaftsstudie, die das Institut für Demoskopie Allensbach durchgeführt hat. Die Unwissenheit könnte tatsächlich zum Auslöser …
08.11.2011
SPD bewahrt gemeinsamen Ethikunterricht
Humanistischer Verband Deutschlands, Landesverband Berlin-Brandenburg e.V.

SPD bewahrt gemeinsamen Ethikunterricht

… wurde, ist den Berliner Sozialdemokraten zu verdanken, die sich erneut hinter den gemeinsamen Ethikunterricht gestellt haben. Bei aller Freude mahnt der HVD Berlin-Brandenburg, die gesellschaftlichen Realitäten in Berlin in dem zu schließenden Koalitionsvertrag zu respektieren. Die Berliner Bevölkerung ist mehrheitlich konfessionsfrei. Die Vereinbarung der künftigen Koalitionäre, das erst im Juni in Kraft getretene Richtergesetz zu novellieren und das religiöse Bekenntnis wieder in den Mittelpunkt zu rücken und zum Regelfall zu machen, entspricht den …
07.11.2011
Bild: Attac, LobbyControl und Mehr Demokratie: Mehr Transparenz, Mitbestimmung und Kontrolle nötig!Bild: Attac, LobbyControl und Mehr Demokratie: Mehr Transparenz, Mitbestimmung und Kontrolle nötig!
attac

Attac, LobbyControl und Mehr Demokratie: Mehr Transparenz, Mitbestimmung und Kontrolle nötig!

… des Bundeswahlgesetzes. "Das Bundeswahlrecht ist nach wie vor verfassungswidrig und kann den Wählerwillen in absurder Weise verzerren", erklärt Efler. "Schwarz-Gelb hat das Urteil des Verfassungsgerichts von 2008 ebenso missachtet wie die Interessen der Bevölkerung." Mehr Demokratie organisiert deshalb gemeinsam mit Wahlrecht.de eine von Bürgern getragene Verfassungsbeschwerde gegen das aktuelle Wahlgesetz. Mehr Demokratie, Lobby Control und Attac rufen die Bundesregierung auf, die verbleibende Regierungszeit zu nutzen, um ernsthafte Demokratiereformen …
03.11.2011
Bild: Indien: Indigenes Volk sichert erstmals Landrechte in TigerreservatBild: Indien: Indigenes Volk sichert erstmals Landrechte in Tigerreservat
Survival International Deutschland e.V.

Indien: Indigenes Volk sichert erstmals Landrechte in Tigerreservat

… jedoch das Recht der Soliga offiziell bestätigt, in dem Rangaswamy Temple Schutzgebiet zu sammeln, Walderzeugnisse zu nutzen und diese auch zu verkaufen. Diese richtungsweisende Entscheidung folgt einer 30-jährigen Diskussion im Bundesstaat Karnataka darüber, wie man die Rechte der indigenen Bevölkerung mit dem Naturschutz vereinbaren kann. Die Entscheidung erlöst die Soliga nun von der Angst vor Vertreibung und dem Verbot von Jagd und Feldbau. Erst im Januar mussten 1.500 Soliga um ihre Heimat bangen, nachdem das Schutzgebiet wieder als Tigerreservat …
02.11.2011
Demokratieabbau und das Ende der Sozialen Marktwirtschaft
ÖDP München

Demokratieabbau und das Ende der Sozialen Marktwirtschaft

… vorkommen, dass wir in Kriege verwickelt werden, ohne dass der Bundestag oder das EU-Parlament dar­über entscheiden können. In den vergangenen Jahrzehnten sind die Wirtschaftsleistung und das gesamte Vermögen in Deutschland stark angestiegen. Trotzdem ist in weiten Teilen der Bevölkerung der Lebensstandard nicht entsprechend gestiegen, sondern oft sogar gesunken. Diese Entwicklung hing nur wenig von den gerade regierenden Parteien ab. Was sind die Gründe? Kann diese Entwicklung überhaupt noch beeinflusst werden? Die Krisen der letzten Jahre geben …
01.11.2011
Friedensdorf-Hilfseinsatz: Angolanische Kinder fliegen nach Hause
Friedensdorf International

Friedensdorf-Hilfseinsatz: Angolanische Kinder fliegen nach Hause

… Friedensdorf International derzeit durchführt, stammt mehr als ein Drittel der verletzten und kranken Kinder aus der Hauptstadt Angolas selbst – einer der teuersten Hauptstädte der Welt. In den Provinzen ist die medizinische Versorgung der Bevölkerung meist noch schlechter. Zusammen mit den Kindern reisen auch dieses Mal wieder verschiedene Hilfsgüter in das südwestafrikanische Land. Medikamente, orthopädische Hilfsmittel, Verbandsmaterial und Kleidung stellen eine dauerhafte Versorgung der kleinen heimgekehrten Patienten sicher. Die Mitarbeiter …
31.10.2011
Bild: An der Berliner Bevölkerung vorbeiregieren – so geht’sBild: An der Berliner Bevölkerung vorbeiregieren – so geht’s
Humanistischer Verband Deutschlands, Landesverband Berlin-Brandenburg e.V.

An der Berliner Bevölkerung vorbeiregieren – so geht’s

… die Aufteilung der Schülerschaft in Ethikschüler und Religionsschüler durchsetzen. Das Vorhaben der Besserstellung des Religionsunterrichts, mit dem sie bereits 2009 im Volksbegehren Pro Reli scheiterte, soll nun durch die Hintertür verwirklicht werden – an der Berliner Bevölkerung vorbei. Das gesamte Vorhaben spricht dafür, dass die Berliner CDU wenig mit der Bevölkerung der Hauptstadt vertraut ist. Denn: 1. Das Vorhaben, den Religionsunterricht mit dem Ethikunterricht gleichzustellen, scheiterte vor zwei Jahren in aller Deutlichkeit. Von den …
31.10.2011
Bild: Tansania: Run Albino "Das Abschlachten der Albinos in Tansania"Bild: Tansania: Run Albino "Das Abschlachten der Albinos in Tansania"
Survival-TV

Tansania: Run Albino "Das Abschlachten der Albinos in Tansania"

… Haare als Bestandteile von Zaubertränken - das klingt wie der Stoff aus einem Horrorfilm oder einem Albtraum. Doch der Aberglaube führt in Tansania tatsächlich auch heute noch zu furchtbaren, sogar tödlichen Auswüchsen. Das zeigt das Schicksal einer Bevölkerungsgruppe in Tansania, der Albinos. Darüber wird der Filmemacher H. Mohamed nun eine schockierende-, aufdeckende Kino Dokumentation drehen. Sam Mfunguzu ist vergleichsweise glimpflich davongekommen in 2009: Der 28-jährige wurde nur eine Hand abgehackt. Bei Lilian Abdalla waren die unbekannten …
31.10.2011
Bild: Zwei Festnahmen in Ngaba - Truppenverstärkung in Lhasa, tibetische Einwohner werden schikaniertBild: Zwei Festnahmen in Ngaba - Truppenverstärkung in Lhasa, tibetische Einwohner werden schikaniert
igfm muenchen

Zwei Festnahmen in Ngaba - Truppenverstärkung in Lhasa, tibetische Einwohner werden schikaniert

Die chinesischen Behörden haben zwei weitere tibetische Mönche des Klosters Kirti in Ngaba festgenommen, während die dortige Bevölkerung ihre Solidarität mit ihren Landsleuten, die sich aus Protest gegen Chinas Herrschaft selbst verbrannt hatten, bekundeten. Am Mittwoch, dem 19. Oktober, versammelten sich zahlreiche Tibeter in der Kreisstadt, sie trugen traditionelle Kleidung und sprachen Gebete für die Toten. Von den insgesamt neun Personen, die sich dieses Jahr selbst angezündet haben, sind fünf gestorben. Das Schicksal der übrigen ist unbekannt. „In …
25.10.2011
Bild: Südwestpfälzer sprechen sich für Ihre Region aus – Testimonialkampagne startet in der gesamten RegionBild: Südwestpfälzer sprechen sich für Ihre Region aus – Testimonialkampagne startet in der gesamten Region
Standortinitiative SüdWestPfalz

Südwestpfälzer sprechen sich für Ihre Region aus – Testimonialkampagne startet in der gesamten Region

… ist als Auftakt für eine ganze Reihe zukünftiger Maßnahmen der Standortinitiative zu begreifen. „Wer eines der Plakate entdeckt, kann ein Foto machen und es auf der Facebook-Fanpage der Standortinitiative SüdWestPfalz posten. Ich bin gespannt, ob die Bevölkerung alle Plakate entdeckt, die wir aufgehängt haben“, meint Michaela Wrobel, Projektmanagerin der Standortinitiative. Bis Mitte November läuft die erste Phase der Kampagne mit insgesamt sieben Testimonials. Studentin Jennifer Brämer, Speerwerfer Till Wöschler, Buchhändlerin Martina Denzer, …
25.10.2011
Bild: Häufig Atomtransporte durch OsnabrückBild: Häufig Atomtransporte durch Osnabrück
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Häufig Atomtransporte durch Osnabrück

… den Kommunen sondern allein bei den Atomaussichtsbehörden liegt. Die Forderung des Rates hat aber beileibe nicht nur atomkritische Gründe, sondern sei vor allem auch Sorgen um die Sicherheit getroffen worden. "Im Falle eines schweren Unfalls auf städtischen Gebiet ist die Bevölkerung der Radioaktivität ungeschützt ausgesetzt. Die örtliche Feuerwehr ist und kann dafür gar nicht hinreichend ausgerüstet und vorbereitet sein", bemerkt Bajus. So heißt es denn auch in einer Stellungnahme der Stadt , vom 4. Mai 2010: "Kein Schutz besteht dagegen für die …
19.10.2011
Bild: Unter Rufen nach „Unabhängigkeit für Tibet“ setzte sich heute ein weiterer junger Tibeter in FlammenBild: Unter Rufen nach „Unabhängigkeit für Tibet“ setzte sich heute ein weiterer junger Tibeter in Flammen
IGFM München

Unter Rufen nach „Unabhängigkeit für Tibet“ setzte sich heute ein weiterer junger Tibeter in Flammen

… der chinesischen Regierung ist die Lage um das Kirti Kloster dermaßen verzweifelt geworden, daß sich immer mehr Tibeter als letztes Mittel des Protestes, welches ihnen noch übrigbleibt, selbst anzünden. Wenn die Behörden die Restriktionen, die sie der dortigen Bevölkerung auferlegten, nicht lockern, ist zu befürchten, daß sich die Serie der Selbstverbrennungen noch fortsetzen wird. Seit März 2011 befindet sich das Kloster Kirti in Ngaba, sowie der gesamte Bezirk Ngaba unter militärischer Belagerung. Die Anwesenheit von uniformierten Milizen ist …
17.10.2011
Junge Liberale München machen Druck auf FDP
Junge Liberale (JuLis) München

Junge Liberale München machen Druck auf FDP

… München, Robert Klein, zeigte sich erfreut über das Ergebnis. „Ich hoffe sehr, dass mit diesem Beschluss längst fällige Änderungen beim Ladenschlussgesetz beschlossen werden. Und zwar bald " Die FDP solle hier verstärkt für die Interessen gerade der jungen Bevölkerung eintreten, deren Lebensumstände nicht mehr denen von vor 20 Jahren entsprächen. Gerade vor dem Hintergrund, dass die CSU mittlerweile auf den Weg des konstruktiven Umgangs innerhalb der Koalition zurückgekehrt sei, müsse in dieser Angelegenheit eine Einigung möglich sein, kommentierte …
17.10.2011
Bild: Wenn es im Treppenhaus brennt ...Bild: Wenn es im Treppenhaus brennt ...
INURI GmbH

Wenn es im Treppenhaus brennt ...

… kostenlosen Nutzung bereit. Sie können auf Websites eingebunden oder in Vorträgen und auf öffentlichen Veranstaltungen verwendet werden. Motivation zu dem Filmprojekt waren die zahlreichen Treppenhausbrände in Berlin in Verbindung mit den Erfahrungen der INURI bei der Brandschutzaufklärung der Bevölkerung anläßlich der jährlichen Langen Nacht der Wissenschaften. In Berlin gab es seit Beginn des Jahres 2011 eine grosse Anzahl von Bränden in Treppenhäusern. Nach Angaben des Landeskriminalamtes Berlin waren es im Zeitraum vom 1.1 - 19.5.2011 insgesamt …
14.10.2011
Bild: Gibe III Damm: UN fordert Antwort von ÄthiopienBild: Gibe III Damm: UN fordert Antwort von Äthiopien
Survival International Deutschland e.V.

Gibe III Damm: UN fordert Antwort von Äthiopien

… die Regierung gerichtet. Das UN-Komitee gegen Rassendiskriminierung (CERD) hat der äthiopischen Regierung eine Frist bis Ende Januar 2012 gesetzt, um glaubwürdige Belege dafür vorzulegen, dass Gibe III und seine Folgen unabhängig bewertet wurden und die indigene Bevölkerung in der Region angemessen einbezogen wurde. Das Komitee berief sich dabei auf sein "Verfahren zu Frühwarnung und dringendem Handlungsbedarf". CERD rief zu "konstruktivem Dialog" auf, wies aber darauf hin, dass frühere Informationsgesuche des UN-Sonderberichterstatters für indigene …
13.10.2011
Vier bisher unerreichte Erfolge in der Geschichte der Republik China
Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Büro München, Presseabteilung

Vier bisher unerreichte Erfolge in der Geschichte der Republik China

… gezwungen, sich aus den Vereinten Nationen zurückzuziehen. Angesichts der gewaltigen Herausforderungen hat die Regierung Ma in den letzten drei Jahren eine Reihe von Reformen angestoßen, um die Republik China zu stärken und durch die globale Wirtschaftskrise zu führen sowie der Bevölkerung Taiwans neue Hoffnung und Vertrauen zu geben. Durch die richtungsweisende Politik der Regierung Präsident Mas konnte in der Geschichte der Republik China in vier Bereichen bisher Unerreichtes verwirklicht werden. Als Erstes wird auf wirtschaftlichem Gebiet …
12.10.2011

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