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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bevölkerung

Bild: Brand- und Katastrophenschutz: Braucht Deutschland einen Masterplan?Bild: Brand- und Katastrophenschutz: Braucht Deutschland einen Masterplan?
e*Message Wireless Information Services Deutschland GmbH

Brand- und Katastrophenschutz: Braucht Deutschland einen Masterplan?

… Feuerwehrverbandes (DFV), auf dem 9. Nationalen Paging-Kongress in Berlin. Dieser Masterplan müsse den Landkreisen und Kommunen eine längst überfällige Orientierungshilfe geben, um die Alarmierung der Rettungskräfte auch künftig abzusichern und notwendige Schritte zur Warnung der Bevölkerung im Katastrophenfall einzuleiten. Die Teilnehmer aus allen Bundesländern kamen mit drängenden Fragen zum 9. Nationalen Paging-Kongress, der unter der Schirmherrschaft von Hans-Peter Kröger, Präsident des DFV, stand und erstmals in die Verlängerung ging. Einem …
02.03.2012
Bild: Tibetischer Geschäftsmann festgenommen - Katastrophale Lage in den Klöstern in DriruBild: Tibetischer Geschäftsmann festgenommen - Katastrophale Lage in den Klöstern in Driru
igfm

Tibetischer Geschäftsmann festgenommen - Katastrophale Lage in den Klöstern in Driru

… davon, daß er sofort starb. „Er starb bei der Explosion. Wie groß der Schaden an dem Gebäude ist, ist nicht klar“, sagte ein in Indien lebender Freund Tashis RFA. Es handelte sich um ein neu errichtetes Regierungsgebäude, in dem Beamte arbeiteten, um die Bewohner der Dörfer Rekpa und Wapa zu überwachen. Das mißfiel den Ortsansässigen außerordentlich. „Doch die Behörden fuhren mit dem Bau fort, ohne sich um die Bedenken der Bevölkerung zu kümmern“, sagte Ngawang Sangpo, ein Tibeter mit Kontakten zu der Gegend. Quelle: Radio Free Asia, www.rfa.org
02.03.2012
Bild: Donauer Solartechnik: Geplante Gesetzesänderung überstürzt und überzogenBild: Donauer Solartechnik: Geplante Gesetzesänderung überstürzt und überzogen
Donauer Solartechnik Vertriebs GmbH

Donauer Solartechnik: Geplante Gesetzesänderung überstürzt und überzogen

… bei Donauer Solartechnik. Er ergänzt: „Planbarkeit und Verlässlichkeit sind unverzichtbare Grundlagen wirtschaftlichen Handelns. Gerade mittelständische Unternehmen wie unsere Kunden und wir können durch die Gesetzesänderung in eine massive Krise gestürzt werden.“ Mehrheit der Bevölkerung steht hinter der Photovoltaik-Branche Für die Mehrheit der Bevölkerung hat die Solarenergie im vergangenen Jahr an Bedeutung gewonnen. Nach einer aktuellen Repräsentativbefragung durch TNS Emnid halten rund 91 Prozent der Bundesbürger Solarstrom für wichtig. …
27.02.2012
Bild: Städte und Gemeinden nutzen neue Rechtslage gegen MassentierhaltungBild: Städte und Gemeinden nutzen neue Rechtslage gegen Massentierhaltung
Horst Garthoff

Städte und Gemeinden nutzen neue Rechtslage gegen Massentierhaltung

… konfrontiert sehen; das Nachbarland Niedersachsen ist bereits überzogen mit Massentieranlagen. Allerorten formiert sich Protest, während Kommunen und Genehmigungsbehörden sich auf Grund der rechtlichen Gegebenheiten oft in der Situation finden, ein Vorhaben gegen den Willen der Bevölkerung und eventuell eigener Entwicklungsvorstellungen genehmigen zu müssen. Das Symposium will alle rechtlichen und praktischen Fragen klären, unter welchen Umständen das Einvernehmen verweigert werden kann und welche neuen Urteile die Rechte der Kommunen stärken. Aber …
27.02.2012
Bild: Windkraft im Weschnitztal/Odenwald: Immobilienwerte verlieren bis zu 30 %Bild: Windkraft im Weschnitztal/Odenwald: Immobilienwerte verlieren bis zu 30 %
Aktionsnetzwerk pro Klima kontra Windräder Weschnitz Überwald

Windkraft im Weschnitztal/Odenwald: Immobilienwerte verlieren bis zu 30 %

… von insgesamt ca. 30-40 Mio. EUR über einen Gesamtzeitraum von 25 Jahren profitieren. Pachteinahmen und Zuschüsse finanzieren sich so über Immobilienwertverluste und vor allem über Zwangszuschläge zum Strompreis, der vor allem von den unteren sozia-len Schichten unserer Bevölkerung bezahlt wird. Eine derartige Entwicklung ist in höchstem Maße unsozial und ungerecht, durch nichts zu rechtfertigen und nach Ansicht des Aktions-netzwerks im Weschnitztal zu unterbinden. Für nicht wenige Menschen stellt das eigene Haus einen nicht unerheblichen Teil der …
24.02.2012
Bild: Neue IMAS Studie zeigt: Deutsche zweifeln an der EUBild: Neue IMAS Studie zeigt: Deutsche zweifeln an der EU
IMAS

Neue IMAS Studie zeigt: Deutsche zweifeln an der EU

Deutsche zweifeln an der EU Ergebnisse einer IMAS - Bevölkerungsumfrage zur aktuellen Einschätzung des europäischen Bündnisses Annähernd drei Viertel der Bundesbürger sind davon überzeugt, dass die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands stark vom weiteren Schicksal der Europäischen Union abhängt. Lediglich 36 Prozent glauben angesichts der gegenwärtigen Situation, die EU-Mitgliedschaft sei gut für unser Land, während eine relative Mehrheit (38 Prozent) gegenteiliger Ansicht ist. Dem gefühlten Ernst der Situation entsprechend, finden strenge Maßnahmen …
24.02.2012
Bild: Äthiopien: Survival deckt schockierende Menschenrechtsverletzungen aufBild: Äthiopien: Survival deckt schockierende Menschenrechtsverletzungen auf
Survival International Deutschland e.V.

Äthiopien: Survival deckt schockierende Menschenrechtsverletzungen auf

… "Die Regierung baut Zuckerrohrplantagen auf meinem Land. Wenn Sie es sehen, werden Sie weinen - es gibt jetzt keine Büsche mehr im Omo-Tal." Zwei UN-Organisationen haben die äthiopische Regierung bereits aufgefordert Beweise dafür vorzulegen, dass die indigene Bevölkerung angemessen konsultiert wurde, und dass die gegenwärtigen Maßnahmen nicht das kulturelle und ökologische Erbe der Region verletzen. Äthiopien hat die Aufforderung bisher ignoriert. Survival hat auch Berichte erhalten, dass die Regierung mit dem Prozess der Zwangsumsiedlung der …
22.02.2012
Bundespräsident Wulff erklärt Rücktritt
verbraucherschutz.tv

Bundespräsident Wulff erklärt Rücktritt

Christian Wulff ist nicht mehr Bundespräsident. Das gab der angeschlagene Politiker in einer Pressekonferenz im Schloss Bellevue bekannt.Wulff begründete den Entschluss mit dem schwindenden Vertrauen in der Bevölkerung. Dies mache es ihm unmöglich, das Amt weiter auszuführen. Wulff räumte Fehler ein, bekräftige aber, dass sich die Vorwürfe gegen ihn als rechtlich nicht haltbar erweisen werden. Bundespräsident Horst Seehofer wird vorübergend das Amt des Bundespräsidenten ausüben.
17.02.2012
Bild: Ammersbeker Wählergemeinschaft zufrieden mit Teilnahme an erster Ammersbeker EhrenamtmesseBild: Ammersbeker Wählergemeinschaft zufrieden mit Teilnahme an erster Ammersbeker Ehrenamtmesse
Unabhängige Wählergemeinschaft Ammersbek

Ammersbeker Wählergemeinschaft zufrieden mit Teilnahme an erster Ammersbeker Ehrenamtmesse

Ammersbek, 13.02.2012 Unter dem Motto „Mit uns blüht Ammersbek auf“ präsentierte sich die Unabhängige Wählergemeinschaft Ammersbek (UWA) am vergangenen Sonntag im Rahmen der Ehrenamtsmesse der Ammersbeker Bevölkerung. Viele Besucher der Messe blieben an dem mit blauen Stiefmütterchen liebevoll dekorierten Stand der Wählergemeinschaft stehen und ließen sich über Kommunalpolitik informieren. Auch der ehemalige Hamburger Bürgermeister Dr. Henning Voscherau, Schirmherr der ersten Ammersbeker Ehrenamtmesse, nutzte die Möglichkeit, sich mit den beiden …
13.02.2012
Bild: Veranstaltungshinweis: Europe without Europeans?Bild: Veranstaltungshinweis: Europe without Europeans?
Novo Argumente

Veranstaltungshinweis: Europe without Europeans?

… durch nicht-gewählte Technokratenregimes ersetzt. Schon jetzt scheint sicher, dass Länder wie Griechenland trotz Hilfe, Anstrengung und Austeritätsprogramm weiter in die Abwärtsspirale abdriften werden. Das europäische Projekt wird seit langem viel zu stark abgeschirmt von der Bevölkerung Europas vorangetrieben. Einerseits wird der Mangel an politischer Einigung beklagt, anderseits klaffen die Interessen der einzelnen Mitgliedsländer - der finanzstarken und der finanzschwachen - stärker denn je auseinander. Deutschland und Frankreich sagen dabei zunehmend, wo …
09.02.2012
Bild: dodenhof darf nicht zum Spielball von Einzelinteressen werdenBild: dodenhof darf nicht zum Spielball von Einzelinteressen werden
ALSTER BUSINESS CLUB

dodenhof darf nicht zum Spielball von Einzelinteressen werden

… Wirtschaft. Des weiteren werden wir Gespräche mit unseren Mitgliedsbetrieben führen, die über ein breites Kunden- und Filialnetz verfügen (Volksbank Elmshorn, Dresdner Pensionskasse, Vodafone, Bayerische Beamtenversicherung, etc). Hier werden wir die Möglichkeiten erörtern, die Bevölkerung breitflächig zum Thema dodenhof zu informieren. Unsere Medienpartner sowie unsere Social Media Gruppe (facebook, XING, Twitter) im ALSTER BUSINESS CLUB werden wir hierzu ebenfalls nutzen." Der ALSTER BUSINESS CLUB fördert die wirtschaftliche Zusammenarbeit in …
09.02.2012
Klaas: Wer sich keine Gedanken über Organspende macht, ist verantwortungslos
UNICUM Verlag GmbH & Co. KG

Klaas: Wer sich keine Gedanken über Organspende macht, ist verantwortungslos

… jemanden kann ich nicht ernst nehmen, das ist außerhalb meines Toleranzbereichs. Aber jeder, der sich darüber Gedanken gemacht hat und sagt ‚ich habe mich dagegen entschieden‘ und ‚nein‘ ankreuzt, den akzeptiere ich voll und ganz.“ Nur 25 Prozent der deutschen Bevölkerung haben ihre Entscheidung in punkto Organspende auf einem Ausweis dokumentiert, obwohl laut Umfragen über 90 Prozent dem Thema positiv gegenüberstehen. Damit die Entscheidung häufiger pro Organspende fällt, ist Klaas mit Junge Helden e.V. unterwegs. Der Verein engagiert sich dafür, …
08.02.2012
Bild: Bonus auf verschreibungspflichtige Arzneimittel von bis zu 3 Euro verstösst nicht gegen BerufsrechtBild: Bonus auf verschreibungspflichtige Arzneimittel von bis zu 3 Euro verstösst nicht gegen Berufsrecht
DIEKMANN Rechtsanwälte

Bonus auf verschreibungspflichtige Arzneimittel von bis zu 3 Euro verstösst nicht gegen Berufsrecht

… Arzneimittelpreisverordnung, welche Festpreise für verschreibungspflichtige Arzneimittel festlegt, neben der preisrechtlichen Komponente auch eine wettbewerbsrechtliche Komponente. Diese soll nämlich einen ruinösen (Preis-) Wettbewerb unter den Apothekern verhindern, um eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln sicherzustellen. Aus diesem Grund ging das Berufsgericht in seiner nun verkündeten Entscheidung davon aus, dass die vom BGH mit Rücksicht auf das Wettbewerbsrecht aufgestellte Spürbarkeitsgrenze auch in die Ermessensentscheidung …
07.02.2012
Bild: ISRAEL WIRD SICH VERTEIDIGENBild: ISRAEL WIRD SICH VERTEIDIGEN
Agenda 2011 - 2012

ISRAEL WIRD SICH VERTEIDIGEN

… abzubauen, obwohl sich an den Rahmenbedingungen einiges geändert hat. Die unsinnige Schulreform in Hamburg ist aufgrund des Drucks der Bürger verhindert worden. Der Druck bei Stuttgart 21 hat wenigstens bewirkt, dass es zu neuen Planungen kommt. In der Schweiz hat der Druck der Bevölkerung bewirkt, dass der Ausbau des Schienenverkehrs Priorität vor dem Straßenverkehr erhielt. Heute fahren dort die Züge planmäßig im Halbstundentakt – und bei uns? Auf Druck der Menschen wird die Vermögensteuer mit 20 % auf Vermögen ab 2 Millionen Schweizer Franken …
07.02.2012
Bild: 2011: Über 40 Tote durch Jäger und Jägerwaffen - Jäger fürchten um ihr Image und spielen Opferzahlen herunterBild: 2011: Über 40 Tote durch Jäger und Jägerwaffen - Jäger fürchten um ihr Image und spielen Opferzahlen herunter
Initiative zur Abschaffung der Jagd

2011: Über 40 Tote durch Jäger und Jägerwaffen - Jäger fürchten um ihr Image und spielen Opferzahlen herunter

… Vorjahren gab es im Jahr 2011 etwas weniger klassische Jagdunfälle („Jäger erschießt bei der Jagd aus Versehen Jäger/Treiber“), dafür aber umso mehr tödliche Familiendramen mit Jägerwaffen („Jäger erschießt Ehefrau/Ex-Frau“). Und warum das alles? Weil eine Minderheit von 0,4 Prozent der Bevölkerung ein blutiges Hobby hat und gerne schwer bewaffnet durch die Natur läuft und wild lebende Tiere tot schießt. In Jagdzeitschriften und auf Jägertagungen geben die Hobbyjäger die „Freude am Beutemachen“ und ihre „Lust am Töten“ offen zu. Dagegen weisen …
06.02.2012
Bild: Gefährlicher Kontakt: Neue Nahaufnahmen unkontaktierter IndianerBild: Gefährlicher Kontakt: Neue Nahaufnahmen unkontaktierter Indianer
Survival International Deutschland e.V.

Gefährlicher Kontakt: Neue Nahaufnahmen unkontaktierter Indianer

… Vorfall wurde in einem Video dokumentiert. Das Gebiet wurde daraufhin für Touristen geschlossen und eine Warnung an lokale Bewohner herausgegeben. Die Indianer-Behörde INDEPA plant die Einrichtung eines Wachpostens, um sowohl die unkontaktierten Gruppen als auch die lokale Bevölkerung zu schützen. Survivals Direktor Stephen Corry sagte heute: "Diese Bilder belegen noch einmal eindrücklich die Existenz unkontaktierter Völker. Es ist nicht mehr akzeptabel für Regierungen, Unternehmern oder Anthropologen dies zu bestreiten. Der erste Kontakt ist …
02.02.2012
Bild: FREIE UNION Bayern gegen 3. StartbahnBild: FREIE UNION Bayern gegen 3. Startbahn
Freie Union

FREIE UNION Bayern gegen 3. Startbahn

… verstanden, dass sich die Regierung von Oberbayern mit dem Planfeststellungsbeschluss gegen die Menschen und die Umwelt richtet. Ein Zuschuss von mehr als 1 Milliarde Euro aus Steuergelder eingeräumter Kredit für dieses Prestigeobjekt kann auch nicht der Grund sein, die Bevölkerung mit noch mehr Lärm, Verkehr, Umweltbelastung und immer teurerem Wohnraum zu belasten. Das Argument von neu entstehenden Arbeitsplätzen ist ebenfalls zu hinterfragen. Falls die Arbeitsplätze im Niedriglohnsektor entstehen, ist von einem sorglosen Leben in der Stadt mit Herz …
01.02.2012
Bild: Tibetische Klöster zum Aufstellen von Bildern kommunistischer Parteigrößen gezwungenBild: Tibetische Klöster zum Aufstellen von Bildern kommunistischer Parteigrößen gezwungen
igfm

Tibetische Klöster zum Aufstellen von Bildern kommunistischer Parteigrößen gezwungen

Während das chinesische Sicherheitspersonal am 23. Januar in Osttibet auf unbewaffnete tibetische Demonstranten schoß, verteilten Parteikader in Zentraltibet chinesische Flaggen und Bilder der Staatsführer an die tibetische Bevölkerung. Xinhua berichtete, daß zum chinesischen Neujahr über eine Million chinesischer Flaggen und Wandbilder mit den Portraits von vier Generationen chinesischer Staatsführer an Klöster, Schulen, Büros und Haushalte auf dem Land verteilt worden seien. Die Ausgabe der Flaggen und Portraits an die Einheimischen hat eine …
31.01.2012
Bild: Stallbauten: Sachsen bietet höchste FörderquotenBild: Stallbauten: Sachsen bietet höchste Förderquoten
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

Stallbauten: Sachsen bietet höchste Förderquoten

… nicht dafür mitverantwortlich sein, dass Masthühnern und Mastschweinen in Intensivhaltungen die Hölle auf Erden bereitet wird“, meint Eckard Wendt, Vorsitzender der AGfaN. Bedenken sollten bauwillige Landwirte aber auch, dass sie mit zunehmendem Widerstand aus der Bevölkerung zu rechnen haben, wenn sie in die industrialisierte Massentierhaltung einsteigen wollen. Die Bürger wollen keine Massentierhaltungen in ihrer Nachbarschaft, die ihre Gesundheit durch Krankheitskeime gefährden, die die Luft verpesten und zur Überdüngung der Felder beitragen; …
31.01.2012
Bild: Ministerkabinett Usbekistans zieht BilanzBild: Ministerkabinett Usbekistans zieht Bilanz
Botschaft Usbekistan

Ministerkabinett Usbekistans zieht Bilanz

… Wirtschaften der Welt. Mit stabil hohem Tempo sind im vergangenen Jahr folgende Industriebranchen gewachsen: die industrielle Produktion – 6,3%; die Produktion von landwirtschaftlichen Produkten – 6,6%; der Einzelhandelsumsatz – 16,4% und kostenpflichtige Dienstleistungen an die Bevölkerung – 16,1%. Ein Beweis für ernsthafte strukturelle Fortschritte und qualitative Änderungen ist die Tatsache, dass während des Jahres 2000 der Anteil der industriellen Produktion am Bruttoinlandsprodukt des Landes lediglich 14,2 Prozent betragen hatte, belief er …
31.01.2012
Bild: „Die Vitamin-Lüge“ – Unsere Meinung zum Spiegel-ArtikelBild: „Die Vitamin-Lüge“ – Unsere Meinung zum Spiegel-Artikel
juravendis Rechtsanwälte

„Die Vitamin-Lüge“ – Unsere Meinung zum Spiegel-Artikel

… (Health Claims Verordnung) eine Zulassung erhalten werden, auf Vitamine und Mineralstoffe. Die Aussagen, die hierzu im Zulassungsprozess bei den staatlichen Behörden eingereicht wurden, stammen dabei vor allem von Nahrungsergänzungsmittelherstellern. Zudem sind die Mangelzustände in der Bevölkerung durch die heutigen Ernährungsgewohnheiten vielfältig und die Verbraucher sind vor allem durch das Internet gut informiert. Würden die Produkte alle nicht das halten, was sie versprechen, wären die meisten Produkte bereits vom Markt verschwunden. Das …
30.01.2012
Bild: blu-NEWS: bürgerlich, liberal, unabhängigBild: blu-NEWS: bürgerlich, liberal, unabhängig
blu-NEWS

blu-NEWS: bürgerlich, liberal, unabhängig

… in den Medien auf eine Weise verzerrt und verfälschend berichtet, dass sich die Balken biegen. „Das hat in den aller meisten Fällen mit seriösem Journalismus nichts mehr zu tun, sondern grenzt nur all zu oft an Fehldarstellung bis hin zu bewussten Täuschung der Bevölkerung. Wir haben die Hoffnung verloren, dass sich das von selbst wieder bessert. Im Gegenteil: es wird schlimmer. Also müssen wir, die vernünftigen Bürger dieses Landes, endlich tätig werden und uns gegen diese kranke, weltfremde Ideologie der Linken erheben, die sich schon heute in …
30.01.2012
Bild: ÖPNV für Osnabrück optimal entwickelnBild: ÖPNV für Osnabrück optimal entwickeln
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

ÖPNV für Osnabrück optimal entwickeln

… des Osnabrücker Nahverkehrssystems entschieden. „Die Stadtwerke und die PLANOS favorisieren eine moderne „O-Bus“ Variante als praktikabelsten Weg. Vor allem französische Städte, auch unsere Partnerstadt Angers, haben Straßenbahnsysteme neu oder wieder in Betrieb genommen. Die Bevölkerung nimmt sie hervorragend an. Daneben sind vielleicht noch andere Alternativen oder Mischsysteme für Osnabrück denkbar“, erklärt Michael Hagedorn. Bevor Rat und Kreistag weitreichende Richtungsentscheidungen für mindestens die nächsten 20 Jahre treffen, sollten daher …
26.01.2012
Drei Türme, ein Dach und die Verantwortlichen fehlen
Evangelische Kirchengemeinde St. Nicolai und St. Trinitatis

Drei Türme, ein Dach und die Verantwortlichen fehlen

… Gemeindekirchenrat gegen die Umsetzung dieses Projektes ausgesprochen. Der Wunsch der Initiatoren um den Kirchenpräsidenten Joachim Liebig durch das Schulturnhallenprojekt die Ruine zu erhalten, geht zwar auf die kulturhistorisch wertvolle Bedeutung dieses Bauwerks ein, stößt in der Bevölkerung aber auf wenig Akzeptanz. Beim Erhalt dieses beeindruckenden Kirchenbaus sind die Kirchengemeinde und der Förderkreis auf die Unterstützung der Einwohner unserer Stadt zwingend angewiesen. Beide rufen dazu auf, sich in geeigneter Weise für St. Nicolai stark …
25.01.2012
Bild: InformationsmitteilungBild: Informationsmitteilung
Botschaft der Republik Usbekistan

Informationsmitteilung

… darin, Berichte über die Ausführung der von Usbekistan ratifizierten Konventionen der Internationalen Arbeitsorganisation vorzubereiten und vorzustellen. Zwischenbehördliche Arbeitsgruppe setzt sich zusammen aus den Vertretern des Ministeriums für Arbeit und Sozialschutz der Bevölkerung, der IHK und der Föderation der Gewerkschaften Usbekistans sowie der Farmervereinigung, des Nationalen Menschenrechtszentrums, der Ministerien für Justiz, für Innere Angelegenheiten, für Volksbildung, für Hoch- und mittlere Fachschulbildung, für Auswärtige Angelegenheiten, …
24.01.2012
Bild: Erwin Hartmann geht als neuer OB von Stuttgart ins RennenBild: Erwin Hartmann geht als neuer OB von Stuttgart ins Rennen
ErwinHartmann

Erwin Hartmann geht als neuer OB von Stuttgart ins Rennen

… verkündet hat, bei der kommenden Wahl sein Amt als Stuttgarter OB zur Verfügung zu stellen, sieht sich Erwin Hartmann schon jetzt als geeignetster Kandidat für dieses Amt. Hartmann zeigt sich als kosmopolitischer Weltbürger und nutzt die Medien, um die Wählergunst zu gewinnen. So hat er bereits auf YouTube einen eigenen Kanal eingerichtet, wo er sich in seinen Videos immer mal wieder zu Fragen aus der Bevölkerung äußert. Mit Erwin Hartmann geht ein Kandidat an den Start, der, wie er sagt, "frischen Wind in die verstaubten Amtsstuben blasen will".
24.01.2012
Bild: Klick per Klick zur Revolution?Bild: Klick per Klick zur Revolution?
Xanthippe Verlag

Klick per Klick zur Revolution?

… Wissen und dem geschickten Einsatz von Online-Werkzeugen,kämpft der grüne Politiker zusammen mit Bürgerinitiativen gegen das Bahnhofsprojekt, das für Viele in Deutschland bereits als abgemachte Sache galt. Die Widerstandsbewegung zeigt wie sich durch den Gebrauch neuer Medien die Bevölkerung mobilisieren lässt und eine aktivere Form der Demokratie künftig aussehen kann. «Twitter hat wahrscheinlich mehr Lob bekommen, als es verdient», sagt etwa die 23-jährige Videobloggerin Sarrah Abdulrahman aus Kairo: «Was sich in Ägypten und im Nahen Osten ereignet, …
24.01.2012
Pflegezeitregelungen: Was pflegende Angehörige wissen sollten
Rechtsanwaltskammer Koblenz

Pflegezeitregelungen: Was pflegende Angehörige wissen sollten

Rechtsanwaltskammer Koblenz. Die Bevölkerung in Deutschland wird immer älter. Und mit dem Alter nimmt auch die Pflegebedürftigkeit zu. Laut Statistischem Bundesamt leben in Deutschland rund 2,4 Millionen Pflegebedürftige. Der geringere Anteil davon wird in Pflegeheimen betreut. Mehr als zwei Drittel der Pflegebedürftigen werden täglich durch Familienangehörige gepflegt. Seit 2012 gibt es das Familienpflegezeitgesetz. Es sieht vor, dass die Beschäftigten mit ihrem Arbeitgeber eine sogenannte Familienpflegezeit vereinbaren können. Während dieser …
23.01.2012
Bild: Medienkritik: Lebenserhaltung – “Wie wollen wir sterben?”Bild: Medienkritik: Lebenserhaltung – “Wie wollen wir sterben?”
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Medienkritik: Lebenserhaltung – “Wie wollen wir sterben?”

… untersucht wird. In diesem Sinne wird das hohe Gut der Gesundheit und hierzu ggf. notwendiger medizinischer Maßnahmen entsprechend zu werten sein und zwar auch vor dem Hintergrund der ansonsten als sinnvoll erachteten „Staatsausgaben“. Die Gesundheit auch der hochaltrigen Bevölkerung wird, um es pointiert auszudrücken, in erster Linie hierzulande und nicht am „Hindukusch“ verteidigt, will heißen, dass im Zweifel die finanzielle Ausgabepolitik aus allen gesellschaftlich relevanten Bereichen daraufhin zu überprüfen ist, ob diese angesichts an einer der …
20.01.2012
Korruption wirft Schatten auf Africa Cup in Äquatorial Guinea
ONE

Korruption wirft Schatten auf Africa Cup in Äquatorial Guinea

… Einkommens Afrikas, leidet Äquatorial Guinea unter extremer Ungleichheit. Milliarden Euro wurden für Bauvorhaben ausgegeben, die darauf abzielen, ausländische Besucher zu beeindrucken und eine kleine Klasse örtlicher Eliten zu unterhalten, während die breite Masse der Bevölkerung keinen Zugang zu sicherem Trinkwasser, qualifizierter Bildung oder finanzierbarer Gesundheitsversorgung hat. Rund jedes achte Kind stirbt, bevor es das fünfte Lebensjahr vollendet. Tobias Kahler, Deutschlandchef von ONE, der Kampagnenorganisation, die von dem langjährigen …
20.01.2012
Bild: Agenda News: Gerechtigkeit - eine PosseBild: Agenda News: Gerechtigkeit - eine Posse
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Gerechtigkeit - eine Posse

… Wirtschaft tragen zur heutigen Überschuldung bei. Den 41 Millionen Beschäftigten und 20 Millionen Rentnern ist diese Fehlentwicklung nicht anzulasten, zumal sie heute die Leitragenden dieser Entwicklung sind. Eher passiv bis feindlich stehen ihnen 5 bis 20 Prozent der Bevölkerung entgegen, die 80 bis 90 Prozent des Volksvermögens besitzen und sich nicht angemessen an den Kosten des Staates beteiligen. Die Vermögenssteuer wurde 1997 ohne Not ersatzlos gestrichen. Es werden jährlich 165 Milliarden Euro für Subventionen ausgegeben. Politiker und …
20.01.2012
Bild: Deutschland altertBild: Deutschland altert
Supress

Deutschland altert

Mehr Senioren als je zuvor sup.- Deutschland wird immer älter. Das ist keine neue Erkenntnis, aber die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen die rasante Dynamik dieses Trends. Zum Ende des Jahres 2010 waren rund 20 Prozent der deutschen Bevölkerung 65 Jahre oder älter. Zum Vergleich: 1950 lag der Anteil der Senioren ab 65 noch bei zehn Prozent. Einer der Gründe für diese Entwicklung ist, dass sich die Geburtenrate in dem Zeitraum von 60 Jahren ebenfalls nahezu halbiert hat. Auf der anderen Seite ist die Lebenserwartung rapide gestiegen. …
17.01.2012
Bild: Gottes Werk und Königs BeitragBild: Gottes Werk und Königs Beitrag
Bund für Geistesfreiheit München

Gottes Werk und Königs Beitrag

… jedoch heimlich weiterhin Bildergeschichten. Obwohl mir eine ernst zu nehmende, gleichgeschlechtliche Veranlagung einhergehend mit zu viel Fantasie bescheinigt wurde, setzte man mich nach zehn Semestern auf freien Fuß, mit der Folge, dass ich seither die Bevölkerung im In- und Ausland mit meinen Knollennasen penetriere, was mir 1993 in einem Indizierungsantrag des Bayerischen Jugendamtes den Vorwurf einbrachte, in meinen pornografischen Ergüssen Homosexualität als etwas selbstverständliches darzustellen und Heterosexuelle zu diskriminieren. Die …
17.01.2012
Bild: Energiewende - Franz Untersteller: Energieeffizienz muss attraktiv seinBild: Energiewende - Franz Untersteller: Energieeffizienz muss attraktiv sein
Fachverband der Stuckateure für Ausbau und Fassade Baden-Württemberg

Energiewende - Franz Untersteller: Energieeffizienz muss attraktiv sein

… hervor. "Das Thema energetische Gebäudemodernisierung ist eines Ihrer Kernaufgabengebiete. Sie sind diejenigen, die die Gebäudefassaden auf Vordermann bringen." Außerdem seien Stuckateure wichtige Ansprechpartner für gesundes Wohnen. Er bat die Anwesenden mitzuhelfen, in der Bevölkerung den Wunsch nach "zukunftsfähigen Wohlfühlhäusern" zu verbreiten. Den Hausbesitzern müsse deutlich gemacht werden, dass die energetische Sanierung nicht nur von gesellschaftspolitischer Bedeutung sei, sondern auch eine Steigerung des Wohnkomforts und eine Aufwertung …
17.01.2012
Bild: Pressemitteilung zur geplatzten Jamaika KoalitionBild: Pressemitteilung zur geplatzten Jamaika Koalition
Initiative Direkte Demokratie

Pressemitteilung zur geplatzten Jamaika Koalition

… Alternative kann nur die Durchführung von Neuwahlen sein. Die Initiative Direkte Demokratie fordert deshalb die Abgeordneten des Saarländischen Landtages ausdrücklich auf, auf eine Auflösung des Landtages hinzuwirken, um Neuwahlen zu ermöglichen. Der Wählerwille der saarländischen Bevölkerung muss berücksichtigt und nicht wegen „Machterhaltungserwägungen“ (etwa, weil die FDP wohl ihrer Sitze im Landtag verlustig werden würde) unterdrückt werden. Die Initiative Direkte Demokratie wird sich an solchen Neuwahlen beteiligen, um den Bürgerinnen und Bürgern …
09.01.2012
Bild: Der seit 2002 inhaftierte tibetische Lama Tulku Tenzin Delek hat ein schweres HerzleidenBild: Der seit 2002 inhaftierte tibetische Lama Tulku Tenzin Delek hat ein schweres Herzleiden
igfm

Der seit 2002 inhaftierte tibetische Lama Tulku Tenzin Delek hat ein schweres Herzleiden

… der Tulku zum Tode verurteilt und die Vollstreckung des Urteils zwei Jahre aufgeschoben wurde. Am 26. Januar 2005 wurde das Urteil nach einer Welle internationaler Empörung in eine lebenslängliche Haftstrafe abgemildert. Tulku Tenzin Delek wirkte für das Wohl der tibetischen Bevölkerung in Osttibet. Er setzte sich für die Verbesserung des Gesundheitswesens, für die Bildung und den Ausbau religiöser Institutionen ein. Er war auch ein engagierter Umweltschützer und plädierte für die Erhaltung der Umwelt angesichts der ungezügelten Abholzung und des …
09.01.2012
Bild: Europamodell- Deutschland in 18 Jahren schuldenfreiBild: Europamodell- Deutschland in 18 Jahren schuldenfrei
Volker Schmidt Verbundenheitstraining

Europamodell- Deutschland in 18 Jahren schuldenfrei

… seines Heilverfahrens "Seeleputzen" erbringen zu können, um nach einer Beratung im Gemeinsamen Bundesausschuss in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung aufgenommen zu werden. Seelische Heilung durch aktive Konflikt/ Problemlösung soll allen Bevölkerungsschichten zugänglich werden. Wird seelische Heilung in das Gesundheitssystem integriert, sinken die Gesundheitsausgaben und der allgemeine Gesundheitszustand der Bevölkerung wird besser. Menschen lernen die seelische Heilung auslösende Methodik und wenden sie eigenverantwortlich …
04.01.2012
Bild: Türkei 2014: Wird Erdogan türkischer Staatspräsident?Bild: Türkei 2014: Wird Erdogan türkischer Staatspräsident?
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei 2014: Wird Erdogan türkischer Staatspräsident?

… dass kein anderer Kandidat mehr Stimmen auf sich wird vereinigen können. Er wird sich als der Präsident darstellen, der der Türkei in der ganzen Welt zu neuem Ansehen verholfen hat. Damit deckt er das Bedürfnis der türkischen Bevölkerung nach ausgeprägtem Nationalstolz. FÜHRENDER AKP-POLITIKER FORMULIERT NEUJAHRSWUNSCH Jetzt hat sich zum ersten Mal ein führendes Mitglied der AKP-Regierung, Verkehrsminister Binali Yildirim, zu diesem Thema geäußert, melden die Deutsch Türkischen Nachrichten und beziehen sich dabei auf türkische Medien. Danach hat …
30.12.2011
ProStuttgart21 fordert rasche Umsetzung von Stuttgart21
ProStuttgart21 e.V.

ProStuttgart21 fordert rasche Umsetzung von Stuttgart21

uber arbeiten würden. Es könne nicht sein, dass wegen eines Verfahrensfehlers das gesamte Projekt wieder verzögert werde und den Gegnern gleichzeitig noch Argumente geliefert würden. Im Hinblick auf den Dialog mit den Projektgegnern bewertete Vorstandsmitglied Roger Kehle das erste Stuttgarter Bürgerforum am vergangenen Montag positiv. Es sei ein Beitrag zur Versachlichung der Diskussion gewesen. Gespannt sei er nun auf die kommenden öffentlichen Dialog-Foren, die mit direkterer Einbindung der Bevölkerung geplant seien.
28.12.2011
Die Bad Homburger Politik feiert Partys während Bürger den Gürtel enger schnallen
Junge Liberale Hochtaunus

Die Bad Homburger Politik feiert Partys während Bürger den Gürtel enger schnallen

… Abgehobenheit der Politik. Beispiele wie Stuttgart 21 zeigen die Entwicklung von Gräben zwischen Politik und Gesellschaft. Der JuLi-Vorsitzender hierzu: „In Zeiten knapper Kassen muss die Politik eine Vorbildfunktion einnehmen und mit gutem Beispiel voran gehen, anstatt die Bevölkerung zu spalten.“ Kirstein abschließend mit einem Vorschlag: „Oberbügermeister Korwisi und Kulturdezernentin Frau Feige könnten ein Zeichen setzen, indem Sie privat eine Spende in Höhe der Partykosten an gemeinnützige Vereine in Bad Homburg spenden. So wird etwas Gutes …
28.12.2011
Bild: Agenda News: Weimarer ZuständeBild: Agenda News: Weimarer Zustände
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Weimarer Zustände

… Griechenland vor Augen geführt wird? Die finanzielle Ausstattung der Beschäftigten scheint keine Roll mehr zu spielen. 12 Millionen Menschen sind in Deutschland armutsgefährdet - die Armut verfestigt sich. Trotz starkem Wirtschaftswachstum 2006, 2007, 2010 und 2011 sind 14,5 % der Bevölkerung davon betroffen. Der Paritätische Wohlfahrtsverband weist darauf hin, dass 2010 die Armutsgefährdungsschwelle für einen Single-Haushalt bei 826 Euro und für Familien mit 2 Erwachsenen und 2 Kindern unter 14 Jahren bei 1.735 Euro liegt. Dieser Personenkreis inklusiv …
23.12.2011
Bild: NRW-Atheisten: Für Verfassung ohne GottBild: NRW-Atheisten: Für Verfassung ohne Gott
Internationaler Bund der Konfessionslosen und Atheisten, Landesverband NRW

NRW-Atheisten: Für Verfassung ohne Gott

… einer Umerziehungsanstalt für Atheisten und Mitglieder nichtreligiöser Weltanschauungen. Das hat mit demokratischer Bildung nichts zu tun", sagt dazu IBKA Sprecher Rainer Ponitka. "Aufgrund des Neutralitätsgebotes steht es dem Staat nicht zu, einen Teil der Bevölkerung auszugrenzen und dessen weltanschauliche Ansichten durch ein ausschliesslich religiöses Erziehungsziel wie 'Ehrfurcht vor Gott' als korrekturbedürftig darzustellen. Ich hoffe, in den kommenden Beratungen zum Antrag der Linksfraktion lassen sich die Mitglieder der zuständigen Ausschüsse …
23.12.2011
Bild: Chinesische Polizei in Amdo erschlägt einen jungen TibeterBild: Chinesische Polizei in Amdo erschlägt einen jungen Tibeter
igfm

Chinesische Polizei in Amdo erschlägt einen jungen Tibeter

… ansehnliche Geldsumme, nämlich eine Million Yuan, zur Abfindung. Diese Entschädigung, vermutlich der höchste Betrag, der jemals an einen Tibeter gezahlt wurde, wird von vielen als eine Art Haurucklösung der chinesischen Behörden gesehen, um den Ausbruch öffentlicher Wutreaktionen der Bevölkerung zu vermeiden. Ein ähnlicher Todesfall im Polizeigewahrsam eines chinesischen Bewohners des Dorfes Wukan in Südchina am 11. Dezember hatte zu einem Aufruhr des ganzen Dorfes geführt, was durch die Medien in aller Welt ging. Quelle: Phayul, www.phayul.com
19.12.2011
Bild: ROLAND Rechtsschutz informiert: forsa-Umfrage – Jeder Dritte fürchtet Überfälle im AlltagBild: ROLAND Rechtsschutz informiert: forsa-Umfrage – Jeder Dritte fürchtet Überfälle im Alltag
ROLAND Rechtsschutz

ROLAND Rechtsschutz informiert: forsa-Umfrage – Jeder Dritte fürchtet Überfälle im Alltag

… Prozent) der Befragten geht davon aus, dass Passanten von sich aus einschreiten würden, wenn man in der Öffentlichkeit körperlich bedroht wird. Die Ergebnisse zeigen, dass sich die Deutschen mehr Zivilcourage wünschen und ein Großteil der Bevölkerung eine Stärkung des Bewusstseins für Zivilcourage befürwortet. Gleiches hatte bereits der im November veröffentlichte ROLAND Rechtsreport 2011, eine von der ROLAND Rechtsschutz-Versicherungs-AG in Zusammenarbeit mit dem Institut für Demoskopie Allensbach durchgeführte Studie, ergeben. Hauptgründe für …
09.12.2011
Bild: Agenda News: Mit alten Rezepten aus der KriseBild: Agenda News: Mit alten Rezepten aus der Krise
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Mit alten Rezepten aus der Krise

In New York nehmen täglich 1,5 Millionen Bürger Suppenküchen in Anspruch, 20 % der Bevölkerung. Viele Menschen mit einem Stundenlohn von 11 USD können sich ansonsten keine warme Mahlzeit mehr erlauben. Die sozialen Einschnitte in Griechenland sind Menschen verachtend. Bei uns bekommt der Regelsatz-Empfänger 12,40 Euro pro Tag und muss davon noch 10 Euro Praxisgebühren bezahlen (ARD). Fairness ist das Gebot der Stunde, gegenüber den Bürgern, denen die zu uns kommen und untereinander, zwischen Armen und Privilegierten, bei Ausbildung und Bildung. …
09.12.2011
Heute im Düsseldorfer Landtag: Anhörung zur Tierschutz-Verbandsklage - 25.000 Unterschriften pro Klagerecht
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Heute im Düsseldorfer Landtag: Anhörung zur Tierschutz-Verbandsklage - 25.000 Unterschriften pro Klagerecht

… deutlich macht, dass das Klagerecht im Tierschutz verbindlich zu einem modernen Rechtsstaat gehört und die Verlustängste der Gegner unbegründet sind“, betont Jürgen Foß, Vorsitzender von Die Tierfreunde. Wie sehr die Tierschutz-Verbandsklage auch von der Bevölkerung gewünscht wird, belegen die mehr als 25.000 Unterschriften, die heute der Bundesverband und sein Siegener Mitgliedsverein Die Tierfreunde an Friedhelm Ortgies (CDU), Vorsitzender des federführenden Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, …
30.11.2011
Deutsche fürchten langfristigen Imageschaden durch rechtsextremistische Gewalttaten
MEDIA CONSULTA

Deutsche fürchten langfristigen Imageschaden durch rechtsextremistische Gewalttaten

MEDIA-CONSULTA-Umfrage weist auf langfristige negative Folgen hin: Eine aktuelle Umfrage der Kommunikationsagentur MEDIA CONSULTA (MC) zu den Imagefolgen der rechtsextremistischen Gewalttaten des Zwickauer Trios zeigt: 78 Prozent der deutschen Bevölkerung sind der Meinung, dass rechtsextremistische Gewalttaten im Ausland negativ aufgenommen werden und sorgen sich um das Ansehen des Landes in der Welt. Eine Entwicklung, deren Folgen besonders negativ wären für den Exportweltmeister und das politische Schwergewicht der Europäischen Union. Die repräsentative …
22.11.2011
Bild: forsa-Umfrage: 34 Prozent der Deutschen würden für ihr Kind eine Privatschule wählenBild: forsa-Umfrage: 34 Prozent der Deutschen würden für ihr Kind eine Privatschule wählen
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

forsa-Umfrage: 34 Prozent der Deutschen würden für ihr Kind eine Privatschule wählen

… noch höher, er liegt bei 36 Prozent. Weiter zeigen die Ergebnisse, dass freie Schulen von Befragten mit geringem Einkommen fast dieselben Akzeptanzwerte erhalten, wie von Befragten mit hohem Einkommen. „Die Zustimmung zu freien Schulen hat eine breite Basis in der Bevölkerung, sie hängt nicht vom Einkommen ab“, kommentiert Büchler diesen Befund. Einen eindeutigen Standpunkt hat die Bevölkerung bei der Frage, an welchen Schulen Lehrkräfte und Schulleitungen besonders auf die Bedürfnisse von Schülern und Eltern eingehen: 65 Prozent sprechen sich …
21.11.2011
Bild: „Für eine politisch verfasste Weltgesellschaft“: Eine-Welt-Partei unterstützt Habermas-ThesenBild: „Für eine politisch verfasste Weltgesellschaft“: Eine-Welt-Partei unterstützt Habermas-Thesen
Eine-Welt-Partei

„Für eine politisch verfasste Weltgesellschaft“: Eine-Welt-Partei unterstützt Habermas-Thesen

… die Kompetenzen fehlen, um „für die notwendige Harmonisierung der in ihrer Wettbewerbsfähigkeit drastisch auseinanderdriftenden nationalen Ökonomien“ zu sorgen. Da „die globalisierten Märkte der Politik davoneilen“, werde es zunehmend schwerer, für die soziale Sicherheit der breiten Bevölkerung zu sorgen. Nach den Worten ihres Pressesprechers Dr. Ulrich Matthias stehen diese Thesen im Einklang mit dem Grundsatzprogramm der Eine-Welt-Partei e.V. (EINE WELT). Diese setzt sich – möglicherweise als einzige der 112 beim Bundeswahlleiter registrierten …
21.11.2011

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