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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bevölkerung

CDU Kreisvorstand tagt zu aktuellen Kreisthemen
CDU Kreisverband Landkreis Leipzig

CDU Kreisvorstand tagt zu aktuellen Kreisthemen

… sagte er weiter. Diese unnatürliche Verlagerung wird sich sonst zum Nachteil kleinerer Gemeinden entwickeln sowie zu Schwerpunktverlagerungen allgemeiner Kreisaufgaben führen.“ Zudem sehe er schon jetzt Herausforderungen in der Parteiarbeit, wenn sich die Mehrheit der Stadtbevölkerung jetzt aus ländlicher Bevölkerung erschließt. Wir werden hier die Ortsverbände stärken und unterstützen, sagte von Breitenbuch weiter. Ein weiteres Schwergewicht der Sitzung war das Thema Schulnetzplan. Hier müssen wir die Langfristigkeit im Auge haben, waren sich der …
05.05.2011
Familienpflegezeit - Meilenstein für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Pflege
CDU Kreisverband Landkreis Leipzig

Familienpflegezeit - Meilenstein für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Pflege

Die steigende Lebenserwartung erhöht den Anteil älterer Menschen in der Bevölkerung. Bereits 2020 wird der Bevölkerungsanteil der 85-jährigen fast ebenso groß sein wie der der 5-jährigen, informierte der CDU Kreisvorsitzende Georg-Ludwig von Breitenbuch und ergänzte, für 87 Prozent der Bevölkerung ist es 'sehr wichtig' oder 'wichtig', dass es Berufstätigen erleichtert wird, Angehörige zu pflegen. Was bedeutet Familienpflegezeit und was ist das Besondere daran? Die Familienpflegezeit fördert und unterstützt Beschäftigte bei der Pflege von Angehörigen …
05.05.2011
Bild: cantaloop entwickelt erste Null-Toleranz-Kampagne für den ÖPNVBild: cantaloop entwickelt erste Null-Toleranz-Kampagne für den ÖPNV
Cantaloop

cantaloop entwickelt erste Null-Toleranz-Kampagne für den ÖPNV

… Vandalismusschäden und Übergriffen in den öffentlichen Verkehrsmitteln. Die schnörkellose direkte Ansprache auf Plakaten, Flyern und Scheibenaufklebern macht unmissverständlich klar, wer in den Fahrzeugen der DVG das Sagen hat. Diese klare Sprache trifft auch den Nerv der Bevölkerung, wie man an den zahlreichen positiven Online-Kommentaren ablesen kann. Zudem löste die Kampagne eine spannende politische Debatte in Düsseldorf aus. Zwar wurde die Duisburger Sicherheitsaktion teils als zu martialisch empfunden, jedoch plädieren jetzt alle Fraktionen …
04.05.2011
PM: „Manege frei“ für Tierquälerei – PETA kritisiert TV-Produktion von WDR/ARTE
PETA Deutschland e.V.

PM: „Manege frei“ für Tierquälerei – PETA kritisiert TV-Produktion von WDR/ARTE

… Angesichts des dokumentierten Leids von Wildtieren im Zirkus darf die TV-Reihe nicht unverändert bleiben“, so PETAs Wildtier-Experte Peter Höffken. Die Bundestierärztekammer spricht sich mittlerweile ebenso für ein Wildtierverbot im reisenden Zirkus aus wie die Mehrheit der Bevölkerung in der BRD. Nach einer aktuellen repräsentativen Umfrage der Gesellschaft für Konsumforschung finden zwei Drittel der Befragten Wildtiere im Zirkus nicht mehr zeitgemäß. 2003 hat der Bundesrat in einem Entschließungsantrag ein grundsätzliches Verbot von Wildtieren …
03.05.2011
Bild: Aufenthaltserlaubnis für chinesisches Kind mit Autismus: VG Frankfurt, Beschl. v. 02.03.2011 - 7 K 1940/10.FBild: Aufenthaltserlaubnis für chinesisches Kind mit Autismus: VG Frankfurt, Beschl. v. 02.03.2011 - 7 K 1940/10.F
Anwaltskanzlei Weh

Aufenthaltserlaubnis für chinesisches Kind mit Autismus: VG Frankfurt, Beschl. v. 02.03.2011 - 7 K 1940/10.F

… Entscheidung ist im Volltext auf der Seite der Anwaltskanzlei abrufbar unter http://www.sweh.de/l18de/Aktuelles/Meldungen-2011 . "Die Entscheidung zeigt erneut, dass die wirtschaftliche Entwicklung in China die Probleme des Landes im Hinblick auf die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung und der Menschenrechte nicht gelöst hat", so Rechtsanwältin Stephanie Weh aus Frankfurt. Chinesische Staatsangehörige hätten daher in vielen Fällen die Möglichkeit eines erfolgreichen aufenthaltsrechtlichen oder asylrechtlichen Verfahrens, was von den Betroffenen …
03.05.2011
Bild: Zensus 2011: Atheistenverband kritisiert FragebogenBild: Zensus 2011: Atheistenverband kritisiert Fragebogen
Internationaler Bund der Konfessionslosen und Atheisten

Zensus 2011: Atheistenverband kritisiert Fragebogen

… IBKA Konfessionslosen, die Frage mit 'Keine Religion, Glaubensrichtung oder Weltanschauung' zu beantworteten, selbst wenn sie sich einer Weltanschauung zurechnen. Auf diese Weise werde die Chance maximiert, dass das Ergebnis des Zensus den Anteil der nichtreligiösen Bevölkerung korrekt wiedergibt. Hieran müssten Nichtreligiöse ein Interesse haben, damit sie in Gesellschaft und Politik die Beachtung finden, die ihnen zukommt. Hintergrund: Frage 8 im Fragebogen zur Haushaltebefragung des Zensus 2011 lautet: "Zu welcher der folgenden Religionen, Glaubensrichtungen …
03.05.2011
Bild: Verstoß gegen Arzneimittelpreisbindung durch Vergünstigung beim MedikamentenkaufBild: Verstoß gegen Arzneimittelpreisbindung durch Vergünstigung beim Medikamentenkauf
juravendis Rechtsanwälte

Verstoß gegen Arzneimittelpreisbindung durch Vergünstigung beim Medikamentenkauf

… gekoppelt mit dem Erwerb des Arzneimittels Vorteile gewährt werden, die den Erwerb für ihn wirtschaftlich günstiger erscheinen lassen.“ Weiterhin verdeutlicht das Gericht, dass das Ziel des Gesetzgebers, die flächendeckende, wettbewerbslose, gleichmäßige und preisgleiche Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln sicherzustellen, gewahrt bleiben müsse. Aus diesem Grund, so die Richter weiter, ist das Preisgestaltungssystem engen rechtlichen Vorgaben unterworfen, gegen die der Kläger verstieß. So hat die Apotheke stets auch formal und korrekt …
02.05.2011
Neun Monate nach der Flutkatastrophe in Pakistan - DEMIRA e.V. unterstützt die Menschen in Pakistan weiter
DEMIRA Deutsche Minenraeumer e.V.

Neun Monate nach der Flutkatastrophe in Pakistan - DEMIRA e.V. unterstützt die Menschen in Pakistan weiter

… von Milchkühen an bedürftige Flutopfer. Die humanitäre Lage in Pakistan ist auch neun Monate nach den schweren Überschwemmungen weiterhin prekär. Hunderttausende Menschen wurden obdachlos und mussten in Flüchtlingsunterkünften leben. Unter den Folgen der Flut leidet die pakistanische Bevölkerung bis heute: Der Zugang zu medizinischer Versorgung, Lebensmitteln und sauberem Wasser ist noch nicht überall gesichert. Besonders problematisch ist die Lage für die Landbevölkerung, die ihren Lebensunterhalt in der Regel durch die Landwirtschaft. Mit dem …
01.05.2011
Tschernobyl. 25 Jahre nach der Tragödie oder was uns die Geschichte lehrt
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Tschernobyl. 25 Jahre nach der Tragödie oder was uns die Geschichte lehrt

… Territoriums von drei Staaten kontaminiert. Insgesamt wurden 17 europäische Ländern vom radioaktiven Niederschlag heimgesucht. Nach Berechnungen von Fachleuten fiel der größte Teil des Fallouts in Belarus nieder, wodurch 23% des Territoriums unseres Landes, auf dem etwa 25% der Bevölkerung wohnte, kontaminiert wurden. Zum Vergleich: in Russland waren das nur 1,5% und in der Ukraine – 7%. Die Tragödie von Tschernobyl hat Belarus und die ganze Weltgemeinschaft vor die kompliziertesten Herausforderungen in fast allen Lebensbereichen gestellt. Der …
26.04.2011
Bild: Auszeichnung für Pakistan-EngagementBild: Auszeichnung für Pakistan-Engagement
Pakistanisches Honorarkonsulat für Bayern

Auszeichnung für Pakistan-Engagement

… in seiner Eigenschaft als Honorarkonsul von Pakistan und Präsident des Lions Club München-Solln geehrt. Botschafter Shahid Kamal zeigte sich dankbar für die Hilfe der Lions und fügte hinzu, dass die Menschen in Pakistan sich an die Hilfe und Unterstützung der deutschen Bevölkerung in Zeiten der Not sehr genau erinnern würden. Insgesamt seien über 156 Millionen Euro von Deutschland für den Wiederaufbau gespendet worden, was die große Solidarität der deutschen Bevölkerung mit den Flutopfern zeige. Die humanitäre Hilfe aus Deutschland werde einen Beitrag …
21.04.2011
Bild: VG Minden zu Nebenerwerb in ApothekeBild: VG Minden zu Nebenerwerb in Apotheke
juravendis Rechtsanwälte

VG Minden zu Nebenerwerb in Apotheke

… erlaubte Anbieten und Feilhalten von apothekenüblichen Waren weit hinaus. Durch die ApoBetrO soll verhindert werden, dass ein Apotheker durch eine anderweitige gewerbliche oder freiberufliche Nutzung seiner Betriebsräume in der Erfüllung seiner Hauptaufgabe, der Arzneimittelversorgung der Bevölkerung, beeinträchtigt wird. Allerdings haben die Beteiligten den Rechtsstreit in der Hauptsache für beendet erklärt und der Beklagte hob den Bescheid vom 02.06.2010 in der mündlichen Verhandlung am 26.01.2011 auf. Er untersagt der Klägerin die Durchführung …
19.04.2011
Bild: Nordafrikas Revolution und danach? - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Nordafrikas Revolution und danach? - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Nordafrikas Revolution und danach? - Erneuerbare Zahlungsmittel

… Flüchtlinge aus diesen betroffenen Ländern haben und diese, teils nach Einsatz ihres Lebens auf ihrer Flucht über das Mittelmeer, gerade wieder dorthin zurück schicken, wo sie hergekommen sind - in die Armut. Wie sollen wir hier im Westen helfen, wo ein Großteil unserer Bevölkerungen, selber in Armut lebt. "Hilfe vor Ort", heißt wie immer das Zauberwort, das an Hinterhältigkeit und Gleichgültigkeit, ohne Beispiel ist und das im wahrsten Sinne des Wortes. Solche Hilfe, in der zu erwartenden Dimension, wurde nie geleistet und kann auch nicht geleistet …
18.04.2011
Bild: Hartz IV BezieherInnen als ZwangsarbeiterInnenBild: Hartz IV BezieherInnen als ZwangsarbeiterInnen
Wählervereinigung Für Bremerhaven

Hartz IV BezieherInnen als ZwangsarbeiterInnen

… befassen. Wir benötigen eine deutliche Verbesserung der derzeitigen Begebenheiten. Wir benötigen eine Neuausrichtung der Personalberechnungen, so dass es wieder möglich wird die Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen wieder mit Personal zu besetzen, dass gut ausgebildet und fest bei den jeweiligen Einrichtungen, zu ordentlichen tariflichen Regelungen eingestellt ist. Ein weiter so und weiteres realitätslosen Zusammenflicken kann nicht für unsere Bevölkerung gewünscht sein. Unsere Gesellschaft braucht eine effektive und nachhaltige Daseinsvorsorge!
18.04.2011
Bild: NRW-Atheisten: Tanzverbot am Karfreitag muss fallenBild: NRW-Atheisten: Tanzverbot am Karfreitag muss fallen
Internationaler Bund der Konfessionslosen und Atheisten, Landesverband NRW

NRW-Atheisten: Tanzverbot am Karfreitag muss fallen

Konfessionslose kritisieren Ministerpräsidentin Kraft "Das Bestehen der NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf dem Tanzverbot am Karfreitag ist ein Affront gegen die nicht-religiöse Bevölkerung. Das Feiertagsgesetz Nordrhein-Westfalen verbietet am Karfreitag Tanzveranstaltungen und sogar private Feiern ausserhalb der eigenen vier Wände. Das ist in etwa so, als würde an einem 'Tag der Vernunft' den Gläubigen die Religionsausübung außerhalb der eigenen Wohnung untersagt", sagt Rainer Ponitka, NRW-Sprecher des Internationalen Bundes der Konfessionslosen …
18.04.2011
Bild: Forderungen der Piratenpartei an eine neue LandesregierungBild: Forderungen der Piratenpartei an eine neue Landesregierung
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Forderungen der Piratenpartei an eine neue Landesregierung

… der SPD neun „rasch zu realisierende Vorhaben“ vorgelegt, die ohne jeglichen Einsatz von Haushaltsmitteln umgesetzt werden könnten. Dazu gehört etwa die Aufhebung des Verbots von Schulversuchen im baden-württembergischen Schulgesetz. Polizisten sollten der Bevölkerung künftig nicht mehr verdeckt, sondern mit Kennzeichnung entgegentreten. Die völlige Unabhängigkeit des Datenschutzbeauftragten soll entsprechend der europäischen Rechtssprechung auch in Baden-Württemberg sichergestellt werden. Gleichzeitig verlangen die Piraten eine Vereinfachung der …
18.04.2011
Bild: Entgegen dem „männer-typischen“ Bild der Bundeswehr - Schülerinnen aus der Region Koblenz im MedienbataillonBild: Entgegen dem „männer-typischen“ Bild der Bundeswehr - Schülerinnen aus der Region Koblenz im Medienbataillon
Bataillon für Operative Information 950

Entgegen dem „männer-typischen“ Bild der Bundeswehr - Schülerinnen aus der Region Koblenz im Medienbataillon

… und 29. August im Rahmen des Bunten Klassenzimmers einen Einblick in den Print-Journalismus durch die Koblenzer Soldaten erhalten. Die Truppe für Operative Information ist einzigartig in der Bundeswehr. Die Aufgabe der über 1200 Frauen und Männer an den Standorten Mayen und Koblenz ist die Kommunikation mit der Bevölkerung in Einsatzgebieten. Hierzu erstellen die Spezialisten zielgruppenorientierte Medienprodukte für Radio, Fernsehen und Druckerzeugnisse. Das Medienbataillon ist der letzte verbliebene Truppenverband in der Garnisonsstadt Koblenz.
18.04.2011
Bild: Äthiopische Sportlegende Haile Gebrselassie unterstützt Hilfsorganisation Menschen für MenschenBild: Äthiopische Sportlegende Haile Gebrselassie unterstützt Hilfsorganisation Menschen für Menschen
Menschen für Menschen

Äthiopische Sportlegende Haile Gebrselassie unterstützt Hilfsorganisation Menschen für Menschen

… an die Zuhörerschaft. Am Ende des Tages, nachdem er neben der Bildungsarbeit auch die Projektarbeit im landwirtschaftlichen Bereich von Menschen für Menschen kennengelernt hatte, zeigte sich Haile Gebrselassie sehr bewegt und beeindruckt: „Menschen für Menschen gibt der Bevölkerung die Möglichkeit sich zu entwickeln. Die Richtung dieser Entwicklung aber bestimmen die Menschen selbst!“ Almaz Böhm, geschäftsführender Vorstand des Vereins in Österreich, ist natürlich sehr erfreut über die prominente Unterstützung: „Haile ist es immer ein Anliegen …
12.04.2011
Bild: Dieselbesteuerung - Sänger: Keine Mehrbelastung durch EU-TräumereienBild: Dieselbesteuerung - Sänger: Keine Mehrbelastung durch EU-Träumereien
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Dieselbesteuerung - Sänger: Keine Mehrbelastung durch EU-Träumereien

… jetzt schon lange Strecken und damit höhere Kosten in Kauf, so dass sie eine Erhöhung der Dieselbesteuerung besonders hart trifft.“ Der Liberale mahnt daher ein Ende der Brüsseler Träumereien an. „Vorschläge wie diese tragen nicht zu einer größeren Akzeptanz der Europäischen Union innerhalb der Bevölkerung bei. Die Kommission – aber auch die Kollegen im Europaparlament – sollten sich lieber mit der Frage beschäftigen, wie sie den europäischen Einigungsprozess bürgernäher gestalten können. Damit wäre allen mehr geholfen“, so Sänger abschließend.
12.04.2011
Bild: Kommunen werden bunter: Analysen zum Migrationshintergrund verbessern die Planungs- und EntscheidungsgrundlageBild: Kommunen werden bunter: Analysen zum Migrationshintergrund verbessern die Planungs- und Entscheidungsgrundlage
Demographie Kommunal GbR

Kommunen werden bunter: Analysen zum Migrationshintergrund verbessern die Planungs- und Entscheidungsgrundlage

… letzten Jahren vermehrt Migrantinnen und Migranten in die Kommune gezogen? Wenn ja, in welche Stadtteile bzw. Quartiere? Die Antworten auf diese und andere Fragen spielen für Kommunen eine entscheidende Rolle. Die Kenntnis über die Zusammensetzung der Bevölkerung ist von zentraler Bedeutung für zukunftsorientierte Planungen und Entscheidungen in Kommunen. Flächendeckende und umfassende Informationen zum Migrationshintergrund sind selten vorhanden, denn die amtliche Statistik reicht nur bis zur Gemeindegrenze und hält diese Zahlen nur für größere …
11.04.2011
Schlüsseldienst gespart - jetzt tot
Fachbuchverlag Bübl

Schlüsseldienst gespart - jetzt tot

… permanente negative Berichterstattung über den Schlüsseldienst einfach nur panisch war. Seine tief verwurzelte Angst vor dem Schlüsselnotdienst war unberechtigt. Der Mann ist Opfer der Schlüsseldienst - Brainwashing - Berichte unseriöser Medien. Der Bevölkerung wird über Jahre durch alle Art Medien ins Gehirn eingetrichtert: Öffnungsdienst ist böse...Schlüsselnotdienst ist satanisch....Aufsperrdienst ist Abzocke.... Möglicherweise trieb diese Angst durch die medialsuggerierten Horror-Schlüsseldienst-Berichte den Mann in den Unfall-Tod. Der Mann …
08.04.2011
Bild: Umfrage ergibt: Deutsche wollen keine EinheitstarifverträgeBild: Umfrage ergibt: Deutsche wollen keine Einheitstarifverträge
dbb jugend nrw

Umfrage ergibt: Deutsche wollen keine Einheitstarifverträge

… Umfrage in ihrer Position für Tarifpluralität und Koalitionsfreiheit gestärkt. „Das Miteinander der einzelnen Berufsgewerkschaften wird schon seit vielen Jahren ohne Probleme gelebt“, betont Markus Schallenberg, Vorsitzender der dbb jugend nrw. Die Emnid-Umfrage zeige, dass auch die Bevölkerung in der Mehrheit für berufsspezifische Tarifverträge sei. Besonders bemerkenswert ist nach der aktuellen Emnid-Umfrage, dass die Deutschen klar Eingriffe in das Streikrecht ablehnen und auch gegen die Forderungen des DGB und des Arbeitgeberverbandes BDA sind, …
07.04.2011
Bildungsföderalismus auf dem Prüfstand
ASD Allg. Schulleitungsverband Deutschlands e.V.

Bildungsföderalismus auf dem Prüfstand

… bisherigen Studienergebnisse findet sich in der April-Ausgabe von b:sl. Das Fachmagazin des ASD erreicht deutschlandweit mehr als 10.000 Schulen. Der Bildungsföderalismus ist das Prestige-Thema der Länder. Dabei interessiert allerdings nicht, dass er in der Bevölkerung nicht nur ungeliebt, sondern auch weitestgehend abgelehnt wird. Kein Wunder, denn schließlich sind Abschlüsse länderübergreifend kaum vergleichbar und Bundesland-Wechsel stets mit neuen schulischen Rahmenbedingungen verbunden. Die Fakten sprechen in der direkten Gegenüberstellung …
07.04.2011
91 Prozent aller Deutschen finden freiwilliges Engagement wird immer wichtiger
AWO Bundesverband

91 Prozent aller Deutschen finden freiwilliges Engagement wird immer wichtiger

Berlin, 05. April 2011. In diesem Punkt sind sich fast alle Deutschen einig: 91 Prozent der Bevölkerung sind laut AWO-Sozialbarometer* der Meinung, dass freiwilliges Engagement in der Zukunft noch wichtiger wird für das Funktionieren der Gesellschaft. „Das Ergebnis zeigt offenbar", so der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler, „dass das ständige Kürzen von sozialen Leistungen, die Menschen immer weniger Vertrauen in die staatlichen Angebote und Leistungen haben lässt.“ Je höher der Schulabschluss der Befragten, desto mehr sind sie von der Wichtigkeit …
05.04.2011
Internationaler Tag zur Aufklärung über die Minengefahr - DEMIRA e.V. warnt vor der Minengefahr
DEMIRA Deutsche Minenraeumer e.V.

Internationaler Tag zur Aufklärung über die Minengefahr - DEMIRA e.V. warnt vor der Minengefahr

… verboten worden, doch bedeutet das nicht, dass keine Gefahr mehr von diesen Waffen ausgeht. Die vielen Millionen Sprengkörper, die in den vergangenen Kriegen gelegt wurden und heute auch trotz des Verbotes eingesetzt werden, stellen täglich eine Bedrohung für die ansässige Bevölkerung dar“, so Martin Auracher von DEMIRA e.V.. Alle 30 Minuten explodiert irgendwo auf der Welt eine Mine und verletzt oder tötet Menschen. Jährlich werden so 20.000 Menschen Opfer von Minenexplosionen. Ein Großteil der Opfer sind Unbeteiligte: Bauern auf ihren Feldern, …
04.04.2011
Deutschland’s Aktivpatenschaften sind No.1 in Europa
Patenschaften-Aktiv e.V.

Deutschland’s Aktivpatenschaften sind No.1 in Europa

… ist Deutschland damit sehr gut aufgestellt. An zweiter Stelle steht England. Dort kennt man in einer Koordinierungsstelle ca. 700 lokale Projekte. Dass es in Deutschland die meisten bekannten Projekte gibt, hat mehrere Gründe. • Es hat die größte Bevölkerung aller EU Länder • Die offiziellen Wohlfahrtsorganisationen haben mehr Geld als in den meisten anderen Ländern Es gibt noch weitere Gründe, die wahrscheinlich eine Rolle spielen, die sich aber weniger leicht quantifizieren lassen. Z.B. • sind die deutschen Wohlfahrtsorganisationen meistens …
04.04.2011
Verwirrspiel um Grenzwerte für radioaktive Belastung von Lebensmitteln
Piratenpartei Deutschland, Landesverband NRW

Verwirrspiel um Grenzwerte für radioaktive Belastung von Lebensmitteln

… breiten Öffentlichkeit bekannt wurde, gelten seit dem 26. März in Europa neue Grenzwerte für die radioaktive Belastung von importierten Lebensmitteln. Die EU-Kommission hat eine 1987 formulierte Verordnung (3954/87) in Kraft gesetzt, deren eigentliches Ziel darin besteht, die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln nach einem nuklearen Unfall sicher zu stellen. Und so absurd es nach der Katastrophe in Fukushima nun klingen mag: Die zulässigen Höchstmengen an Jod-131 und Cäsium-137 haben sich für Importe in die EU gegenüber den Grenzwerten, die …
01.04.2011
Bild: Forderungen an Vertreter der StadtteilkonferenzenBild: Forderungen an Vertreter der Stadtteilkonferenzen
Wählervereinigung Für Bremerhaven

Forderungen an Vertreter der Stadtteilkonferenzen

… ist aber über die Strukturen von Parteien unmöglich. In Parteien werden politische Forderungen von den Funktionsträgern einer Partei festgelegt und dann in die Tat umgesetzt. In der Vergangenheit hat sich immer wieder gezeigt, dass eine echte Vertretung der Bevölkerung kaum statt fand. Wie sieht es nun aber mit Wählervereinigungen aus? Wie der Name schon aussagt sind dieses Vereinigungen, die von den Einwohnern einer Stadt gegründet werden, um sich in die politischen Auseinandersetzungen einzumischen. Eine Wählervereinigung ist keine Partei sondern …
28.03.2011
Bild: Bergisch Gladbach: Bürgerinnen und Bürger wollen den AtomausstiegBild: Bergisch Gladbach: Bürgerinnen und Bürger wollen den Atomausstieg
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Bergisch Gladbach: Bürgerinnen und Bürger wollen den Atomausstieg

Zu der Mahnwache für den Atomausstieg versammelten sich am Montag, den 21.3.2011 200 Menschen auf dem Konrad- Adenauer-Platz in Bergisch Gladbach. Verschiedene Organisationen, Verbände und Parteien hatten die Bevölkerung dazu aufgerufen, sich an den bundeweiten an 726 Mahnwachen zu beteiligen. Versammlungsleiter Tomás M. Santillán (Sprecher DIE LINKE. Bergisch Gladbach) und die aufrufenden Parteien und Organisationen legten großen Wert darauf, dass diese Mahnwache eine überparteiliche Aktion ist, an der sich ALLE Bürgerinnen und Bürger über Weltanschauungen …
22.03.2011
Bild: Auer Witte Thiel: Mietmangel wegen Atomkraftwerk?Bild: Auer Witte Thiel: Mietmangel wegen Atomkraftwerk?
Auer Witte Thiel Rechtsanwälte

Auer Witte Thiel: Mietmangel wegen Atomkraftwerk?

… angenommen werden. Soweit hier die entsprechenden Grenzwerte eingehalten werden, ist ein Mietmangel wohl abzulehnen. Maßgebliche Vorschriften diesbezüglich sind neben dem Atomgesetz als rechtliche Grundlage für den Umgang mit radioaktiven Stoffen das Strahlenschutzvorsorgegesetz zum Schutz der Bevölkerung. Dieses Gesetz wurde im April 1960 verfasst. Auf Grundlage des § 54 des Atomgesetzes wurde darüber hinaus die Deutsche Strahlenschutzverordnung im Jahre 1976 erlassen, die seitdem mehrfach novelliert wurde, letztmals im Juli 2001. Zweck der …
21.03.2011
Bild: Auer Witte Thiel: Mietmangel wegen Atomkraftwerk?Bild: Auer Witte Thiel: Mietmangel wegen Atomkraftwerk?
Rechtsanwälte Auer, Witte, Thiel

Auer Witte Thiel: Mietmangel wegen Atomkraftwerk?

… angenommen werden. Soweit hier die entsprechenden Grenzwerte eingehalten werden, ist ein Mietmangel wohl abzulehnen. Maßgebliche Vorschriften diesbezüglich sind neben dem Atomgesetz als rechtliche Grundlage für den Umgang mit radioaktiven Stoffen das Strahlenschutzvorsorgegesetz zum Schutz der Bevölkerung. Dieses Gesetz wurde im April 1960 verfasst. Auf Grundlage des § 54 des Atomgesetzes wurde darüber hinaus die Deutsche Strahlenschutzverordnung im Jahre 1976 erlassen, die seitdem mehrfach novelliert wurde, letztmals im Juli 2001. Zweck der …
21.03.2011
Erklärung des Außenministeriums der Republik Belarus zu den Luftangriffen auf Libyen
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Erklärung des Außenministeriums der Republik Belarus zu den Luftangriffen auf Libyen

Bomben- und Raketenangriffe auf Libyen gehen über das Mandat der Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrates und widersprechen deren Hauptziel – dem Schutz der zivilen Bevölkerung. Die Republik Belarus ruft alle Staaten auf, die sich an der Militäraktion beteiligen, zum sofortigen Stopp der Kampfhandlungen, die Menschenopfer fordern. Die Konfliktlösung ist eine innere Angelegenheit Libyens und sollte ohne militärische Intervention von außen ermöglicht werden.
21.03.2011
Bild: Transparente Aufarbeitung der AKW-Risiken in Baden-Württemberg notwendigBild: Transparente Aufarbeitung der AKW-Risiken in Baden-Württemberg notwendig
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Transparente Aufarbeitung der AKW-Risiken in Baden-Württemberg notwendig

… vollständige, umfassende und schnelle Aufklärung der Vorfälle und strafrechtliche sowie politische Konsequenzen für alle Beteiligten, sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten. Gerade mit Blick auf die Ereignisse in Japan ist es nicht hinnehmbar, wenn die Bevölkerung über nukleare Risiken im Unklaren gelassen wird! Nach aktuellen Studien ist das betroffene Kraftwerk Philippsburg eventuell nicht ausreichend erdbebensicher gebaut. Aufklärung und eine transparente Aufarbeitung der Risiken in Deutschland sind also dringend erforderlich. Wichtiger ist …
16.03.2011
Bild: Sicherheit für Osnabrück schaffenBild: Sicherheit für Osnabrück schaffen
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Sicherheit für Osnabrück schaffen

… nach Wetterlage eine großflächige Verstrahlung Osnabrücks wahrscheinlich. Die örtlichen Sicherheitsbehörden seien gar nicht in der Lage eine notwendige großflächige Schutzmaßnahmen, geschweige denn eine Evakuierung kurzfristig zu organisieren. „Ankündigungen seitens des Umweltdezernenten, man würde die Bevölkerung dann mit Jodtabletten versorgen, ist Ausdruck schierer Hilfslosigkeit. Die einzige Rettung, die dann bleibt, ist Flucht“, so Bajus. Ähnliches gelte für Unfälle bei Atomtransporten. Die GRÜNEN erinnern daran, dass die Feuerwehr bei solchen …
15.03.2011
Bild: 1000 Kraniche schenken den Menschen in Japan HoffnungBild: 1000 Kraniche schenken den Menschen in Japan Hoffnung
Aqua Comfort Wasserbetten GmbH

1000 Kraniche schenken den Menschen in Japan Hoffnung

… Bilder Japans, sei es im Internet oder TV, die in den letzten Tagen durch die Medien kursierten, haben sicher bei vielen einen tiefen Eindruck hinterlassen. Viele Menschen haben im Internet auf die verschiedensten Arten und Weisen Ihre Anteilnahme verkündet und unterstützen die Bevölkerung Japans auf Ihre Weise. Aqua Comfort startet die Aktion „1000 Kraniche für Japan“, bei der Jeder einen Kranich falten und per Foto oder Video an sie senden kann, um seine Unterstützung auszusprechen. Das Ziel ist natürlich die 1000 Kraniche zusammen zu bekommen …
15.03.2011
Klimapolitik: Was der Kernkraft-Ausstieg für den Verbraucher bedeutet
ActNow GmbH

Klimapolitik: Was der Kernkraft-Ausstieg für den Verbraucher bedeutet

… zuzulassen, auch an Standorten, wo diese gegebenenfalls nicht schön aussehen. Was ist das Fazit aus all dem? Wir müssen auf jeden Fall umdenken. Kernkraft ist langfristig keine akzeptable Lösung. Bisher sind die erneuerbaren Energien nur unzureichend ausgebaut, um die Bevölkerung komplett zu entsprechenden Preisen zu versorgen. Doch nicht nur die Politik, sondern auch jeder einzelne Verbraucher sollte umdenken, umschalten und bereit sein für "saubere Energie" mehr auszugeben sowie seine unvermeidlichen CO2-Emissionen heute schon kompensieren.
15.03.2011
Bild: Deutschland's Aktivpatenschaften No. 1 in EuropaBild: Deutschland's Aktivpatenschaften No. 1 in Europa
Patenschaften-Aktiv e.V.

Deutschland's Aktivpatenschaften No. 1 in Europa

… ist Deutschland damit sehr gut aufgestellt. An zweiter Stelle steht England. Dort kennt man in einer Koordinierungsstelle ca. 700 lokale Projekte. Dass es in Deutschland die meisten bekannten Projekte gibt, hat mehrere Gründe. • Es hat die grösste Bevölkerung aller EU Länder • Die offiziellen Wohlfahrtsorganisationen haben mehr Geld als in den meisten anderen Ländern Es gibt noch weitere Gründe, die wahrscheinlich eine Rolle spielen, die sich aber weniger leicht quantifizieren lassen. Z.B. • sind die deutschen Wohlfahrtsorganisationen meistens …
15.03.2011
Das Bahnprojekt Stuttgart 21 – eine Chronik
MM-Research GmbH

Das Bahnprojekt Stuttgart 21 – eine Chronik

… März 2011: Stuttgart 21 – das ist spätestens seit der Eskalation des Protestes im Spätsommer 2010 das Thema in der Region und bei den anstehenden Landtagswahlen. Das Stuttgarter Marktforschungsinstitut MM-Research hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Meinungen der Bevölkerung zu den Ereignissen über einen längeren Zeitraum hinweg einzufangen. Entstanden ist eine einzigartige Chronik des Stimmungsbildes im Ländle: Während bei der ersten Befragung im November 2009 der Anteil der Projektgegner noch bei 43% lag, stieg er im Januar 2010 sprunghaft auf …
14.03.2011
Bild: „Eine Stadt für alle“, aber nicht für RaucherBild: „Eine Stadt für alle“, aber nicht für Raucher
Bundesversammlung für Genuss, Freiheit und Selbstbestimmung

„Eine Stadt für alle“, aber nicht für Raucher

… Dass die Berliner Kneipenkultur zerstört wird und die Betreiber von Rauchergaststätten hierdurch ihre wirtschaftliche Existenz verlieren, nehmen die Grünen bewußt in Kauf. Denn ihnen geht es um anderes: Sie wollen mehr als ein Viertel der Berliner Bevölkerung, nämlich die Raucher, die sich nicht umerziehen lassen, vom öffentlichen Leben ausschließen. Denn wer genießt, stört. Also doch keine Stadt für alle – schade. ---------------------- Das Aktonsbündnis "Berlin genießt!" ist ein Zusammenschluss in Berlin ansäßiger Vereine und Organisationen, …
14.03.2011
Bild: Dalai Lama setzt Vertrauen in das tibetische Volk - Zur Rückzugserklärung vom 10. März 2011Bild: Dalai Lama setzt Vertrauen in das tibetische Volk - Zur Rückzugserklärung vom 10. März 2011
Verein der Tibeter in Deutschland/VTD

Dalai Lama setzt Vertrauen in das tibetische Volk - Zur Rückzugserklärung vom 10. März 2011

… gewählt werden, sondern auch der Premierminister der Exilregierung, der Kalon Tripa. Bis 2001 wurde dieser vom Dalai Lama ernannt. Als der Dalai Lama im November 2010 in einem Interview einen konkreten Zeitpunkt für seinen Rückzug nannte, gab es besorgte Stimmen in der tibetischen Bevölkerung sowohl im Exil wie auch in Tibet selbst. Seine Heiligkeit jedoch versicherte, dass er weiterhin an der Spitze des tibetischen Kampfes steht und das tibetische Volk führen wird. „Ich werde Euch Tibeter niemals im Stich lassen, bis zu meinem letzten Atemzug!", …
14.03.2011
Bild: Eine-Welt-Partei für Demokratie auf WeltebeneBild: Eine-Welt-Partei für Demokratie auf Weltebene
Eine-Welt-Partei

Eine-Welt-Partei für Demokratie auf Weltebene

… Kampagne sogar gemäß ihrer Satzung unterstützt. „Ein UN-Parlament ist, wenngleich es gemäß der Kampagne zunächst nur eine beratende Funktion haben soll, ein wichtiger Schritt in Richtung auf eine Welt, in der das Wohl der gesamten Menschheit an oberster Stelle steht“, erläutert Matthias. Damit weltföderalistische Bestrebungen in der Bevölkerung auf wachsende Akzeptanz treffen, möchte die Eine-Welt-Partei das Bewusstsein für die Chancen und Risiken der Globalisierung stärken, die Verständigung über Grenzen hinweg verbessern und globales Denken fördern.
09.03.2011
Bild: Genitalverstümmlung an Mädchen: Strafrechtsänderungen bringen keinen SchutzBild: Genitalverstümmlung an Mädchen: Strafrechtsänderungen bringen keinen Schutz
TaskForce für effektive Prävention von Genitalverstümmelung

Genitalverstümmlung an Mädchen: Strafrechtsänderungen bringen keinen Schutz

… Eltern bewahren. Die GRÜNEN weigern sich beharrlich, diese Schutzlücke durch die Einführung umfassender familienrechtlicher Maßnahmen für alle 30.000 bis 50.000 minderjährigen Mädchen der Risikogruppe (in Anlehnung an den Beschluss des BGH aus 2004, XII ZB 166/03) zu schließen. Der Schutz der gefährdeten Kinder wird davon abhängen, ob die deutsche Bevölkerung sich von Ablenkungsaktionen, wie fachlich unsauberen Gesetzesinitiativen beeindrucken lässt oder von den Parteien mit Nachdruck die Umsetzung tatsächlicher Kinderschutzmaßnahmen fordert.
08.03.2011
Bild: 52. Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes:Bild: 52. Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes:
Tibet Initiative Deutschland e.V. Regionalgruppe Hamburg

52. Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes:

… Würde, auf die ungelöste Tibetfrage und die massiven Menschenrechtsverletzungen. Prof. Samdhong Rinpoche (Premierminister der Tibetischen Regierung im Exil) hofft, daß sich die „internationale Gemeinschaft weiterhin für Freiheit und Menschenrechte einsetzt und damit auch die chinesische Bevölkerung dazu ermutigt.“ Der zu 11 Jahren Gefängnis verurteilte Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo schreibt, daß der Diktator Mao Tse Tung das „Böse im Menschen anzapfte“, um mit „passenden Herrschaftsmechanismen“ das „totalitäre System am Laufen zu halten.“ …
07.03.2011
Bild: Rechte des Vermieters und des Mieters bei modernen Dämm- und LüftungskonzeptenBild: Rechte des Vermieters und des Mieters bei modernen Dämm- und Lüftungskonzepten
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Rechte des Vermieters und des Mieters bei modernen Dämm- und Lüftungskonzepten

… die Abwehr von Schimmelbefall für erforderlich hält, ist dies in eine DIN-Norm aufgenommen worden. DIN-Normen bilden nach obergerichtlicher Rechtsprechung nämlich die Messlatte für die allgemein anerkannten Regeln der Technik, egal wie bekannt oder unbekannt in breiten Teilen der Bevölkerung sie sind. Tipp Mieter: Seien Sie mutig! Fordern Sie Ihr Recht auf eine gesunde Luftzirkulation ein! Keiner kann von Ihnen erwarten, dass sie einen umfangreichen Durchlüftungsplan des Vermieters einhalten, nach dem Sie zu bestimmten Tages- und Nachtzeiten für …
07.03.2011
Nachhaltigkeit – auf den Spuren einer Begriffspiraterie
Tier und Mensch e.V.

Nachhaltigkeit – auf den Spuren einer Begriffspiraterie

… vielen Gesprächen in Halle 3.2 bei der Grünen Woche: Die unglaubliche Frechheit, mit der Fakten vernebelt, verschwiegen, beschönigt; Gefahren und Gegenargumente geleugnet oder auch Begriffe wie „Tiergerechtigkeit“, Sinn-entstellt werden, macht mich sprachlos. Doch die Unwissenheit in der Bevölkerung ist so groß, dass sich jeden Tag Schulklassen mit ihren Lehrern von FNL-Vertretern durch Halle 3.2 führen ließen. Die FNL wendet sich ungehindert an Schulen, Medien, Verbraucher und natürlich auch Politiker. Hinter der Fördergemeinschaft steckt ein …
07.03.2011
Kämpfe im Darfur - Mehr als 35.000 Vertriebene suchen Hilfe – Partner Aid International hilft.
Partner Aid International

Kämpfe im Darfur - Mehr als 35.000 Vertriebene suchen Hilfe – Partner Aid International hilft.

Andauernde bewaffnete Auseinandersetzungen und Kämpfe im Nord-Darfur haben zu weiteren Vertreibungen der Zivilbevölkerung geführt. Die in Hessen beheimatete Hilfsorganisation PAI - Partner Aid International hat daher am 02.03.11 eine weitere Klinik zur Versorgung der Betroffenen im Flüchtlingslager Zam-Zam, südlich von El Fasher eingerichtet. Neben der medizinischen Versorgung kümmert sich Partner Aid International auch um Hygiene-Maßnahmen, wie der Einrichtung von Toiletten. Mit weiteren Vertriebenen in den nächsten Tagen muss gerechnet werden. …
04.03.2011
CDU Brandis macht Hochwasser in Waldsteinberg und Beucha zum Thema
CDU Kreisverband Landkreis Leipzig

CDU Brandis macht Hochwasser in Waldsteinberg und Beucha zum Thema

… uns mit dieser Veranstaltung daran, das Informationsangebot für die Einwohner zu erweitern und Möglichkeiten des offenen und sachlichen Gespräches zu geben. Die vom CDU Stadtverbandsvorsitzenden Alexander Busch moderierte Veranstaltung soll ein Angebot mit direktem informellem Mehrwert bieten. Selbstverständlich hoffe ich bei dieser Informationsveranstaltung auf breiten Zuspruch durch die Bürger von Waldsteinberg und Beucha, damit die angebotene Fachexpertise auch weit in die Bevölkerung hinein getragen werden kann, informierte Busch abschließend.
04.03.2011
OB Werner Spec bei der MIT Ludwigsburg: Rückendeckung für die Innenstadt
Werbeagentur Gerhard Baumann

OB Werner Spec bei der MIT Ludwigsburg: Rückendeckung für die Innenstadt

… Herausforderung, wie das Beispiel Parkplätze zeigt: Diese sind in der Innenstadt nicht kostenlos, daher müssen andere Vorzüge herausgearbeitet werden. Laut OB Spec ist dies gelungen. „Die Rahmenbedingungen stimmen“, sagte er, die Innenstadt werde von der Bevölkerung gut angenommen, insbesondere die Wilhelm-Galerie sorge für mehr Zulauf. Problemkind bleibt dagegen das Marstall-Center. „Lösungen sind hier schwierig aufgrund der problematischen Eigentümerstruktur“, sagte Spec. Ziel der Stadt sei eine Komplettsanierung des Gebäudes, nicht nur energetisch. …
01.03.2011
Bild: Hamburg: 1000 Obdachlose - 1000 freie Wohnungen  »Tu-was-dagegen« appelliert an Senat und UnternehmerBild: Hamburg: 1000 Obdachlose - 1000 freie Wohnungen  »Tu-was-dagegen« appelliert an Senat und Unternehmer
PRC

Hamburg: 1000 Obdachlose - 1000 freie Wohnungen »Tu-was-dagegen« appelliert an Senat und Unternehmer

… kurzfristig einer Vermietung zuzuführen. Senat und Bezirke bleiben aber untätig“. Mehr noch, der Senat blockiert eine notwendige und in Hamburg schnell mögliche Gesetzeskorrektur des Hamburger Wohnraumschutzgesetzes (HmbWoSchG) mit fadenscheinigen Argumenten. Der Mieterverein fordert deshalb Hamburgs Bevölkerung auf auch weiterhin leeren Wohnraum zu melden, „der nicht mit normalem Mieterwechsel oder üblicher Bautätigkeit begründbar ist.“ Für die Betroffenen selbst, die Obdachlosen dieser Stadt, wirkt der Leerstand wie ein Schlag ins Gesicht. „Ich …
28.02.2011
Vorläufige Ergebnisse der jüngsten Volkszählung in Belarus bekannt gegeben
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Vorläufige Ergebnisse der jüngsten Volkszählung in Belarus bekannt gegeben

In Februar 2011 wurden in Belarus die vorläufigen Ergebnisse der jüngsten Volkszählung bekannt gegeben. Endgültige Auswertungsdaten werden zum Jahresende veröffentlicht. Laut der Umfrage leben in Belarus 9 481.1 Tsd. Menschen (Stand: Januar 2011), darunter mehr als 4,4 Mio. Männer (47% der Bevölkerung) und ca. 5,1 Mio. Frauen (53%). D.h. auf 1 000 Männer in der Republik entfallen ca. 1 150 Frauen. Arbeitsfähig sind in Belarus 62% der Einwohner. 16% der Bevölkerung sind jünger als 15 Jahre, 22% – im Rentenalter. In Belarus lässt sich die Tendenz …
25.02.2011

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