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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bevölkerung

Bild: WM-Spendenaktion bei HelpDirect.org: Südafrika-HelpCard unterstützt NotleidendeBild: WM-Spendenaktion bei HelpDirect.org: Südafrika-HelpCard unterstützt Notleidende
HelpDirect.org

WM-Spendenaktion bei HelpDirect.org: Südafrika-HelpCard unterstützt Notleidende

… WM-Spendenaktion kann direkt online auf dem Spendenportal HelpDirect erworben werden. Der Spendenwert ist dabei frei wählbar zwischen zehn und 100 Euro. Die Südafrika-HelpCard ist gedacht als Geschenk von Menschen, die neben dem WM-Spektakel auch an die notleidende Bevölkerung denken. Durch die Möglichkeit, die Karte persönlich zu beschriften, erhält sie einen zusätzlichen emotionalen Mehrwert. „Die Südafrika-HelpCard ist damit ein attraktives und individuelles Geschenk. Ihr Einsatz zeigt das Verständnis für die Probleme des Landes und gleichzeitig …
02.06.2010
Präsident Ma präsentiert sein Sechs-Punkte-Programm für Taiwan
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Präsident Ma präsentiert sein Sechs-Punkte-Programm für Taiwan

… verfolgt, betonte der Präsident. Abschließend stellte Präsident Ma fest, dass im Rückblick auf die historische Entwicklung der Republik China, Taiwan vor dem bevorstehenden hundertjährigem Bestehen der Nation an einem Wendepunkt stehe. Er sei davon überzeugt, dass seine Regierung den Wohlstand und den Frieden Taiwans sichern könne und in diesem Sinne seine Vision eines „goldenen Jahrzehnts“ teile. Er sei außerdem überzeugt, dass die Bevölkerung Taiwans ihre Klugheit und ihren Mut beweisen werde in der Bewältigung anstehender Herausforderungen.
02.06.2010
Bild: „Qualität setzt sich durch – nur wann?“Bild: „Qualität setzt sich durch – nur wann?“
uphoff pr & marketing

„Qualität setzt sich durch – nur wann?“

… und innovativer arbeiten würden. Skeptikern der Quote hält Künast daher die Frage entgegen: „Qualität setzt sich durch – nur wann?!“ Dr. Karin Uphoff ergänzte: „Deutschland kann es sich in Zeiten von Wirtschaftskrise und Fachkräftemangel nicht mehr leisten, die Hälfte des Potentials seiner Bevölkerung ungenutzt zu lassen und auf eine freiwillige Selbstverpflichtung der Wirtschaft zu warten!“ Im Anschluss an das Gespräch unterschrieben Künast, Sattelberger, Lazar, Deligöz und Andreae die Nürnberger Resolution und sicherten ihre Unterstützung zu.
01.06.2010
Bild: Gericht in Lhasa verurteilt einen Tibeter zum Tode und fünf weitere zu langen GefängnisstrafenBild: Gericht in Lhasa verurteilt einen Tibeter zum Tode und fünf weitere zu langen Gefängnisstrafen
IGFM München

Gericht in Lhasa verurteilt einen Tibeter zum Tode und fünf weitere zu langen Gefängnisstrafen

… zwei Jahren Aufschub zum Tode und die anderen fünf –Tashi Choedon, Kelyon, Yeshi Tsomo, Tayang, Tsewang Gyurmey – zu Gefängnisstrafen von drei bis sieben Jahren gemäß § 310 des Strafgesetzbuches. In der Meldung heißt es, daß Sonam des Randalierens und der Aufhetzung der Bevölkerung zum Randalieren am 14. März 2008 angeklagt wurde. Als Anführer der Krawalle habe er Hunderte von Menschen animiert, Autos und Läden in Brand zu setzen und Polizeifahrzeuge umzustoßen. Er habe sich auf ein Polizeifahrzeug geschwungen, dort mit einem Messer in der Luft …
31.05.2010
CDU-Kreisvorstand tagt in Kitzscher
CDU Kreisverband Landkreis Leipzig

CDU-Kreisvorstand tagt in Kitzscher

… Politikverdrossenheit vorzubeugen. Sonst laufe man Gefahr, dass sich die politisch Extremen der Thematik annehmen und zu ihren Gunsten missbrauchen. Mattias Rieder aus Wurzen sieht „ein Vermittlungsdefizit durch die Politik, welches es weiter abzubauen gilt“, zu oft werden in der Bevölkerung die Zuständigkeiten von Bund, Land und Kommune vermischt. Gerald Lehne sprach hierzu die Kommunikation der Politiker nach außen an, „es muss auch kommuniziert werden das es in CDU Arbeitsgruppen ein hartes Ringen um Lösungen gibt, wie beispielsweise beim Thema …
31.05.2010
Bild: Kunst- und Kulturschaffende sagen “Nein” beim VolksentscheidBild: Kunst- und Kulturschaffende sagen “Nein” beim Volksentscheid
Interessengemeinschaft

Kunst- und Kulturschaffende sagen “Nein” beim Volksentscheid

… Regierung alles andere vorhat, als dies wieder zu ändern (wie es von manchen wider besseres Wissen gern behauptet wird), kann es den Forderern nach einem Totalverbot nicht mehr um Nichtraucherschutz gehen, sondern nur noch um etwas anderes. 30% der erwachsenen Bevölkerung sind nach wie vor Raucher, also ein erheblicher Teil der Gesellschaft. Und Raucher sind keine Menschen zweiter Klasse, mit denen man nach Belieben umspringen kann. Ein überragender Anteil der Kulturschaffenden und Geistesgrößen Europas rauchte und raucht. Wir halten es deshalb …
27.05.2010
Bild: Afrikaversprechen der G8 führte zu „historischen Ergebnissen“, sagt neueste StudieBild: Afrikaversprechen der G8 führte zu „historischen Ergebnissen“, sagt neueste Studie
ONE

Afrikaversprechen der G8 führte zu „historischen Ergebnissen“, sagt neueste Studie

… Erreicht werden 13,7 Milliarden US-Dollar. „In den fünf Jahren nach dem Gipfel von Gleneagles hat sich die Unterstützung für Afrika fast dreimal so stark erhöht wie im selben Zeitraum davor. Großbritanniens politische Führung aber auch die breite Unterstützung der Bevölkerung in den G8-Staaten haben hierzu bemerkenswert viel beigetragen“, kommentierte der Deutschlandchef von ONE, Tobias Kahler, die Zahlen. „Ob man die über 40 Millionen Kinder Afrikas in Grundschulbildung nimmt, die Halbierung der Todesfälle durch Malaria in einer Reihe von Ländern …
25.05.2010
Bild: Begründete Sorge: Erneut Gänsetötungen in Bayern geplant?Bild: Begründete Sorge: Erneut Gänsetötungen in Bayern geplant?
Gänsewacht

Begründete Sorge: Erneut Gänsetötungen in Bayern geplant?

… Naturschutzorganisationen den Mauserfang und die Tötung der Gänse grundsätzlich ablehnen, schlussfolgerte man bei der TU, dass lediglich Ort und Zeit wohl falsch gewählt seien, im Übrigen sich die – durchaus richtig wahrgenommene - „mangelnde Akzeptanz“ bei der Bevölkerung schließlich „herstellen“ ließe, kurz: man lediglich den Protestlern die Köpfe zurechtrücken müsse, um sich fortan unbehelligt ans Töten wildlebender Gänse machen zu können. Essenzielles Element des „Forschungsprojekts“ der TU-Arbeitsgruppe blieb somit die Optimierung von Tötungsmethoden zur Lösung …
25.05.2010
Bild: Weinstadt vor der Handlungsunfähigkeit bewahrenBild: Weinstadt vor der Handlungsunfähigkeit bewahren
Junge Union Weinstadt

Weinstadt vor der Handlungsunfähigkeit bewahren

… Junge Union (JU) Weinstadt ist über die Resonanz auf ihre Schuldenuhr (schuldenuhr-weinstadt.de) und die hohe Zahl von Seitenaufrufen sehr erfreut. „Das erhoffte Bewusstsein für solide Finanzen und einen Stopp der Verschuldungspolitik ist in weiten Teilen der Bevölkerung spürbar. Der durch die Schuldenuhr in Gang gebrachte Bewusstseinswandel gewinnt an Fahrt“, lautet die Zwischenbilanz des JU-Stadtverbandsvorsitzenden Simon Lange. Mit Sorge betrachtet die JU Weinstadt den finanziellen Verfall der Stadt. Der JU-Pressesprecher Benjamin Heidrich betont: …
25.05.2010
Bild: Afrikatag am 25. Mai: Eigenständige Entwicklung fördern, Stereotype bekämpfen, Rechte einfordernBild: Afrikatag am 25. Mai: Eigenständige Entwicklung fördern, Stereotype bekämpfen, Rechte einfordern
Solidaritätsdienst-international e.V. (SODI)

Afrikatag am 25. Mai: Eigenständige Entwicklung fördern, Stereotype bekämpfen, Rechte einfordern

… sowie die Förderung lokaler Prozesse und Rechte. Ob unfaire Handelsbedingungen, großflächige Landnahme, Ressourcenkonflikte oder Bedrohungen durch den Klimawandel – Afrika sieht sich aktuell großen Herausforderungen entgegen. Trotz intensiver Bemühungen lebt zwei Fünftel der afrikanischen Bevölkerung in Armut. Nahrungsmittel- und Wirtschaftskrise oder Verbreitung von HIV/AIDS erschweren die Entwicklung. Seit seiner Gründung engagiert sich SODI daher für die soziale und politische Entwicklung im südlichen Afrika. Gemeinsam mit Partnern – lokalen …
21.05.2010
Afrikatag am 25. Mai: Eigenständige Entwicklung fördern, Stereotype bekämpfen, Rechte einfordern
Solidaritätsdienst-international e.V. (SODI)

Afrikatag am 25. Mai: Eigenständige Entwicklung fördern, Stereotype bekämpfen, Rechte einfordern

… sowie die Förderung lokaler Prozesse und Rechte. Ob unfaire Handelsbedingungen, großflächige Landnahme, Ressourcenkonflikte oder Bedrohungen durch den Klimawandel – Afrika sieht sich aktuell großen Herausforderungen entgegen. Trotz intensiver Bemühungen lebt zwei Fünftel der afrikanischen Bevölkerung in Armut. Nahrungsmittel- und Wirtschaftskrise oder Verbreitung von HIV/AIDS erschweren die Entwicklung. Seit seiner Gründung engagiert sich SODI daher für die soziale und politische Entwicklung im südlichen Afrika. Gemeinsam mit Partnern – lokalen …
21.05.2010
Bild: Peru: Schutzgebiet Unkontaktierter für Öl-Unternehmen gesperrtBild: Peru: Schutzgebiet Unkontaktierter für Öl-Unternehmen gesperrt
Survival International Deutschland e.V.

Peru: Schutzgebiet Unkontaktierter für Öl-Unternehmen gesperrt

… Quadratkilometer. Nahezu alle befinden sich im peruanischen Amazonasgebiet. Dieser Schritt wurde sofort von Perus Indigenenorganisation AIDESEP kritisiert, die sich für das Amazonasgebiet engagiert. Es handele sich um eine „erneute Provokation“ und eine „neue Bedrohung“ für Perus indigene Bevölkerung. Die Werbetour von Perupetro startete Anfang der Woche in Houston, Texas. Daniel Saba, der Vorsitzende des Unternehmens, sorgte bereits in der Vergangenheit für Empörung, als er die Existenz unkontaktierter Indigener, sowie die Schaffung von Schutzgebieten …
21.05.2010
Bild: Die chinesische Regierung verhängt unverändert unfaire Urteile - Lehrerin aus Nagchu zu 15 Jahren verurteiltBild: Die chinesische Regierung verhängt unverändert unfaire Urteile - Lehrerin aus Nagchu zu 15 Jahren verurteilt
igfm muenchen

Die chinesische Regierung verhängt unverändert unfaire Urteile - Lehrerin aus Nagchu zu 15 Jahren verurteilt

… die ortsansässigen Tibeter, die Schüler und sogar die Regierungsbediensteten sie als eine Person, die „sich mit großem Eifer und Aufrichtigkeit der Erziehung der Jugend in tibetischer Kultur und Tradition verschrieben hat“. Sie genoß allgemeine Achtung unter der Bevölkerung. Die chinesische Regierung nahm eine Reihe von tibetischen Intellektuellen fest, weil diese sich angeblich politisch engagiert hätten. Im Bezirk Machu entließen die Behörden einige Mittelschullehrer aus dem Dienst, nahmen Schüler fest und belegten 21 Lehrer mit Geldstrafen. Weiterhin …
20.05.2010
MGW-Mütter- und Mutter-Kind-Kuren helfen bei Adipositas: Wege zum neuen Körpergefühl
Elly Heuss-Knapp-Stiftung Deutsches Müttergenesungswerk

MGW-Mütter- und Mutter-Kind-Kuren helfen bei Adipositas: Wege zum neuen Körpergefühl

Berlin, 19. Mai 2010. Die Hälfte der erwachsenen deutschen Bevölkerung ist übergewichtig, viele von ihnen leiden an Adipositas (Fettleibigkeit). Auch Mütter sind betroffen. In 16 der anerkannten Einrichtungen des Müttergenesungswerkes (MGW) werden Mütter- und Mutter-Kind-Kurmaßnahmen mit dem besonderen Schwerpunkt Adipositas angeboten. „In den Schwerpunktmaßnahmen Adipositas geht es nicht vordergründig um die Gewichtsreduktion“, erklärt Anne Schilling, Geschäftsführerin des Müttergenesungswerkes heute in Berlin. „Vielmehr kommt es darauf an, das …
19.05.2010
Bild: Freie Wähler fordern Landesbeauftragten für BürokratieabbauBild: Freie Wähler fordern Landesbeauftragten für Bürokratieabbau
Freie Wähler München - Landtagsbüro

Freie Wähler fordern Landesbeauftragten für Bürokratieabbau

… betont dabei, dass „im Vordergrund der Tätigkeit des Landesbeauftragten nicht der Abbau von Stellen im Öffentlichen Dienst steht, sondern die Vereinfachung von Verfahrensabläufen sowie das Streichen unnötiger und überflüssiger Vorschriften.“ Außerdem sollen nach Vorstellung der Freien Wähler direkt Anregungen aus der Bevölkerung aufgenommen werden. „Ein weiterer Grund“, so Piazolo, „warum es entscheidend ist, den Landesbeauftragten für Bürokratieabbau direkt vom Landtag zu bestimmen, dort anzusiedeln und durch das Parlament auch zu kontrollieren.“
19.05.2010
„Die Bundeswehr im Kriegseinsatz in Afghanistan - Die militärische Situation 2010 für Deutschland“
ÖDP München

„Die Bundeswehr im Kriegseinsatz in Afghanistan - Die militärische Situation 2010 für Deutschland“

… besetzten Tornados und AWACS in diesem Krieg übernehmen –und wie diese Einsätze für die deutsche Öffentlichkeit verharmlost werden. Rose stellt die Frage nach den Zielen der Kämpfe: Geht es um die Aufrechterhaltung der Sicherheit in Afghanistan zum Schutz der Bevölkerung und zur Abwehr von islamischen Extremisten oder geht es um geopolitische Interessen?“ Referent: Jürgen Rose, geb. 18. Juli 1958, Diplom-Pädagoge und Publizist, ist seit fast dreißig Jahren als Seminarleiter und Dozent bei akademischen Veranstaltungen in der gesamten Bundesrepublik …
19.05.2010
Bild: Altersvorsorge: Deutschland Weltmeister?Bild: Altersvorsorge: Deutschland Weltmeister?
IWB GmbH

Altersvorsorge: Deutschland Weltmeister?

… zusätzlicher Vorsorge für ihr Alter abzuhalten. Deutschland weltmeisterlich? "Die freiwillige private Altersvorsorge schafft in Deutschland eine der höchsten Deckungsraten innerhalb der OECD-Staaten", bestätigt das Institut für Wirtschaftsforschung IWB. "Deutschland gelingt es auch, die große Bevölkerungsgruppe der Geringverdiener für die freiwillige private Vorsorge zu aktivieren und dies weit vor wirtschaftlich starken Ländern, wie zum Beispiel den USA. Das könnte weltmeisterlich werden", so die Wirtschaftsforscher. Ansturm auf Berater Berater für …
19.05.2010
Taiwan verfolgt globales Engagement
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Taiwan verfolgt globales Engagement

… bereits Früchte getragen. Das Entgegenkommen beider Seiten der Taiwan-Straße hat nicht nur ihre Beziehungen verbessert und stark zum Abbau der Spannungen beigetragen, sondern sie auch befähigt, gemeinsam ihre Wirtschaften zu entwickeln und das Leben ihrer Bevölkerungen zu verbessern. Abgesehen davon, dass der sinnlose Wettstreit in der internationalen Arena ein Ende fand, hat Taiwans „flexible Diplomatie“ seine Fähigkeiten verstärkt, pragmatisch die Beziehungen zu allen Ländern zu fördern und an internationalen Organisationen teilzunehmen. Jetzt …
18.05.2010
Bezirksamt Neukölln von Berlin: Kostenlose Rechtsberatung für sozial schwache Mitbürger
HPS Win

Bezirksamt Neukölln von Berlin: Kostenlose Rechtsberatung für sozial schwache Mitbürger

Das Bezirksamt von Neukölln in Berlin richtete für ihre Bürger eine kostenfreie Rechtsberatung ein. Diese fand gleich von der ersten Sprechstunde an großen Anklang bei der Bevölkerung. Seit Anfang Mai bietet der Schadensopferverband e.V. kostenlose Rechtsberatung im Bezirksamt Neukölln an. An jedem Donnerstag zwischen 16.00 und 18.00 Uhr stehen ehrenamtlich zwei Rechtsanwälte zur Verfügung für Fragen aus den Bereichen: - Familienrecht - Sozialrecht (einschließlich Hartz IV) - Arbeitsrecht - allgemeines Verbraucher- und Schadensrecht - Mietrecht - Medizinrecht …
18.05.2010
Bild: Mehr direkte Demokratie wagenBild: Mehr direkte Demokratie wagen
ödp Landesverband Baden-Württemberg

Mehr direkte Demokratie wagen

… verhindern ist. Unsere Demokratie wird überwiegend durch die großen Parteien und die finanziell starken Interessenverbände gesteuert. Dies ist jedoch das Hauptproblem. Die großen Parteien werden zunehmend unfähiger, notwendige, aber manchmal schmerzhafte Entscheidungen zu fällen und der Bevölkerung näher zu bringen. Die großen Parteien verharren in einem betriebsamen Nichtstun, um auf der einen Seite ihre Wählerschicht nicht zu verprellen und auf der anderen Seite ihre Geldgeber, sprich Lobbyisten zu Frieden zu stellen. Vielen Gesellschaftsgruppen …
17.05.2010
Bild: Erdbebenopfer in entlegenen Teilen von Kyegudo warten immer noch auf die KatastrophenhilfeBild: Erdbebenopfer in entlegenen Teilen von Kyegudo warten immer noch auf die Katastrophenhilfe
igfm muenchen

Erdbebenopfer in entlegenen Teilen von Kyegudo warten immer noch auf die Katastrophenhilfe

… Wohnräumen, das vom Kloster Ranyag gebaut wurde und nun durch das Erdbeben schwere Schäden erlitten hat. Dieses Institut sollte 5.000 Studenten beherbergen. Die Kosten für den Bau, mit dem 2006 begonnen wurde, beliefen sich auf über 10 Mio. $. Die Bevölkerung ist tief betroffen über den Verlust dieser wichtigen Stätte zur Pflege der tibetischen Kultur. Die Mönche seien außerdem sehr enttäuscht gewesen, daß der chinesische Premier Wen Jiabao während seines Inspektionsbesuchs in Rongpo ihr Kloster keines Blickes würdigte. Quelle: Department of Information …
14.05.2010
Bild: Nutzung der Nordbahntrassentunnel für den zukünftigen Fuß- und Radweg unbedingt erforderlichBild: Nutzung der Nordbahntrassentunnel für den zukünftigen Fuß- und Radweg unbedingt erforderlich
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

Nutzung der Nordbahntrassentunnel für den zukünftigen Fuß- und Radweg unbedingt erforderlich

… hinter dem Projekt. „Die Wuppertalbewegung leistet hier eine herausragende Arbeit für unsere Stadt. Alleine die Zahlen sind beeindruckend: 15,8 Mio. Euro Fördergelder des Landes und 3,3 Mio. Euro Spenden zeigen die Bedeutung des Projekts und den Rückhalt in der Bevölkerung. Die Umsetzung wird auch über Wuppertal hinaus unserer Stadt ein besseres image verschaffen“, ist sich der Christdemokrat sicher. Aus diesem Grund werde man sich gemeinsam mit dem Kooperationspartner dafür einsetzen, dass der Rat seinen Beschluss bekräftige, die Nordbahntrasse …
12.05.2010
Zum 24. Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Zum 24. Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe

… Belarus das 4. Staatliche Programm zur Überwindung der Folgen der Tschernobyl-Katastrophe für die Jahre 2006-2010 realisiert. Die Schwerpunkte dieses Programms sind unter anderem Produktion von brauchbaren (nicht verseuchten) Lebensmitteln, medizinische Behandlung der betroffenen Bevölkerung, sozial-psychologische Rehabilitierung, Durchführung der wissenschaftlichen Forschungsarbeit. Es ist den durch den Staat getroffenen Maßnahmen zu verdanken, dass eine Reihe von Problemen gelöst werden konnte. Die Umsiedlung der Menschen aus den am meisten …
10.05.2010
Für ein volles Engagement Taiwans im internationalen Gesundheitsnetzwerk
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Für ein volles Engagement Taiwans im internationalen Gesundheitsnetzwerk

… Raum förderlich ist, sondern auch einen Wendepunkt bei Taiwans Fortschritten aufzeigt, sich der internationalen Gemeinschaft wieder anzuschließen. Viele Jahre lang wurde Taiwans Beteiligung an internationalen Angelegenheiten stark eingeengt. Es ist deshalb die Hoffnung unserer Bevölkerung, ebenso wie von Befürwortern überall in der Welt, dass Taiwan als vollwertiges Mitglied der internationalen Gemeinschaft durch unsere Beteiligung an internationalen Organisationen akzeptiert werden kann. Unsere WHA-Teilnahme kann als überzeugender Indikator der …
10.05.2010
Bild: Persönliche Erklärung gem. § 31 (1) GO-BT zur GriechenlandhilfeBild: Persönliche Erklärung gem. § 31 (1) GO-BT zur Griechenlandhilfe
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Persönliche Erklärung gem. § 31 (1) GO-BT zur Griechenlandhilfe

… Vertrauen der Mitstreiter in der Schicksalsgemeinschaft Euro missbraucht hat, der über Jahre hinweg deutlich über seine Verhältnisse gelebt hat, kann auch mit viel gutem Willen nicht geholfen werden. Trotz der anerkennenswerten erheblichen und für die griechische Bevölkerung schmerzhaften Konsolidierungsschritte der griechischen Regierung, haben die Griechen zum Teil Errungenschaften, die es in Deutschland bei wesentlich höherer wirtschaftlicher Ertragskraft niemals gegeben hat. Das Motto `Wer arbeitet muss mehr haben, als der, der nicht arbeitet´ …
07.05.2010
Gesetzesziel im Blick behalten
VERBRAUCHER INITIATIVE e.V.

Gesetzesziel im Blick behalten

… zu vereinfachen. „Wo aber selbst Fragen nach einfachsten Ergebnissen der amtlichen Lebensmittelüberwachung mit dem Verweis auf Überlastung abgebügelt werden, stimmt auch in der Einstellung der Behörden etwas nicht“, so Laura Gross. „Es ist dringend Zeit, dass Unternehmen und Behörden umdenken und den Verbraucher als Marktpartner ernst nehmen.“ Nur dann lassen sich die Ziele des Gesetzes erreichen und das Vertrauen der Bevölkerung in die Sicherheit der Lebensmittelproduktion und die Wirksamkeit der betrieblichen und staatlichen Kontrollen stärken.
07.05.2010
Bild: Informationen zurückgehalten: Viehzüchter müssen hohe Geldstrafe zahlenBild: Informationen zurückgehalten: Viehzüchter müssen hohe Geldstrafe zahlen
Survival International Deutschland e.V.

Informationen zurückgehalten: Viehzüchter müssen hohe Geldstrafe zahlen

… von tausenden Hektar des Totobiegosode Waldes durch das Unternehmen bekannt gemacht hatte. Survivals Bericht führte schlussendlich auch zu dem Lizenzentzug durch SEAM. Survivals Direktor Stephen Corry sagte heute: „Obwohl die Strafe die richtige Botschaft sendet, sollte SEAM dem Unternehmen auch endgültig verbieten in dem Gebiet zu arbeiten. Der Wald ist das angestammte Land der Totobiegosode und die indigene Bevölkerung versucht bereits seit 1993 seine Landrechte rechtlich zu sichern. Den Wald zu zerstören ist unmoralisch und verfassungswidrig.“
06.05.2010
Bild: Die Reaktion Chinas auf das Erdbeben in Yushu entfremdet die Tibeter nur noch mehrBild: Die Reaktion Chinas auf das Erdbeben in Yushu entfremdet die Tibeter nur noch mehr
IGFM München

Die Reaktion Chinas auf das Erdbeben in Yushu entfremdet die Tibeter nur noch mehr

… chinesische Regierung sie aus der Katastrophenzone ausgewiesen. Pekings Widerwillen, die heroische Leistung der Mönche anzuerkennen und die Zurückweisung der Bitte des Dalai Lama, den Ort der Katastrophe besuchen zu dürfen, haben das Verhältnis zu der vorwiegend tibetischen Bevölkerung in der Region gewiß nicht verbessert. Einheimische sagen, die Regierung habe die Zahl der Toten, die zu 90% Tibeter sind, absichtlich heruntergespielt, um prüfende Blicke auf die schäbigen Unterkünfte der tibetischen Nomaden zu vermeiden. Ihre armselig gebauten …
03.05.2010
Bürger stimmen für Street View
Bitpalast®

Bürger stimmen für Street View

… solche Fotos mache, werde angesprochen und von den Bewohnern gelegentlich eingeladen. Wem nutzt also ein "Lex Google"? Ein Gesetz, dass die Foto- und Straßenbildfreiheit beschränkt, ist nicht nur gegen Street View gerichtet, sondern gegen jeden deutschen Bürger. Die Politik muss kritisch überprüfen, ob ein so umfassender Eingriff in die Freiheitsrechte nicht vielleicht unverhältnismäßig ist angesichts der breiten Zustimmung, die Street View in der Bevölkerung hat und angesichts des mehr als zweifelhaften Schadens, den Street View anrichten könnte.
29.04.2010
Junge Liberale Karlsruhe-Stadt gegen Kreuze in Klassenzimmern
JuLis Karlsruhe-Stadt

Junge Liberale Karlsruhe-Stadt gegen Kreuze in Klassenzimmern

… stößt bei den Jungen Liberalen hingegen auf Unmut. Für die Jungen Liberalen ist selbstverständlich, dass ein Klassenzimmer einen weltanschaulich neutralen Raum zum Lernen darstellen soll und daher keinen Platz bietet für religiöse Symbole, ungeachtet deren Verbreitung in der Bevölkerung. Auch die von der CDU oft argumentierte Reduktion des Kreuzes von einem religiösen Symbol auf ein Symbol der christlichen Leitkultur in Deutschland greift deutlich zu kurz und erklärt nicht, warum das Kreuzin anderen öffentlichen Gebäuden wie zum Beispiel Gerichten …
28.04.2010
Menschenkettchen gegen Laufzeitverlängerung von AKWs
Junge Liberale Schleswig-Holstein

Menschenkettchen gegen Laufzeitverlängerung von AKWs

… Menschenkettchen. Anscheinend sind die Bürger eher an anderen Laufzeiten interessiert. In Elmshorn sagte Herr Gabriel auch, dass die Menschen in Deutschland die Atomkraft nicht mehr wollen. Dies ist schlichtweg falsch. Laut einer Umfrage von Forsa sind 81% der Bevölkerung der Meinung, dass Atomkraft noch eine Weile nötig sei. Angesichts der derzeit verfügbaren Alternativen aus Kohle- oder Gaskraftwerken, um die Grundlast sicher zu stellen, ist dies auch nachvollziehbar. Auch die Jungen Liberalen aus Schleswig-Holstein nehmen die Sorgen der Menschen …
26.04.2010
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: Wäre Hamburg der HSV, würde von Beust wie Labbadia entlassenBild: FREIE WÄHLER Hamburg: Wäre Hamburg der HSV, würde von Beust wie Labbadia entlassen
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: Wäre Hamburg der HSV, würde von Beust wie Labbadia entlassen

… dass Hamburg dringend einer frischen bürgerlichen Kraft bedarf. Rekordverschuldung und politisches Missmanagement dürfen nicht weitergehen. Wir FREIE WÄHLER treten deshalb aus der Mitte der Gesellschaft heraus an, um als unabhängige Stimme der Bürgervernunft die Interessen der Bevölkerung in den Mittelpunkt der Politik zu stellen. Der Zuspruch kommt von Menschen aus allen sozialen Schichten und verschiedenster bisheriger politischer Bindungen. FREIE WÄHLER Hamburg fordern eine bürgergesteuerte Politik mit dem Ziel von Freiheit, Transparenz und …
26.04.2010
Bild: China schlägt politisches Kapital aus dem Erdbeben in OsttibetBild: China schlägt politisches Kapital aus dem Erdbeben in Osttibet
IGFM München

China schlägt politisches Kapital aus dem Erdbeben in Osttibet

… führen könnte, wobei nicht deutlich wird, daß die Tragödie die Tibeter betroffen hat. Free Tibet befürchtet ebenfalls, daß diese irreführenden Schlagzeilen dazu führen könnten, daß die Bedürfnisse der Tibeter, die den überwiegenden Anteil der Bevölkerung von Yushu stellen, unberücksichtigt bleiben, wenn die unmittelbaren Bergungsarbeiten und die Katastrophenhilfe von einer langfristigen Phase des Wiederaufbaus der heimgesuchten Gegend abgelöst werden. Diese irreführenden Überschriften kommen auch den zunehmenden Bemühungen der chinesischen Administration, …
26.04.2010
Bild: Sexueller Missbrauch zukünftig Verbrechen statt Vergehen und Abschaffung der VerjährungsfristenBild: Sexueller Missbrauch zukünftig Verbrechen statt Vergehen und Abschaffung der Verjährungsfristen
Deutsche Kinderhilfe e.V.

Sexueller Missbrauch zukünftig Verbrechen statt Vergehen und Abschaffung der Verjährungsfristen

… noch die Länder und Kommunen, bereits jetzt flächendeckende Beratungs- und Therapieangebote zu schaffen sowie Präventionsprojekte zu fördern. „Die Umfrage belegt eindrucksvoll, dass bei diesem Thema ein Aussitzen oder die Hoffnung auf ein Auslaufen der Debatte nicht zu vermitteln sind und die Bevölkerung Taten erwartet. Für den Gesetzgeber steht der klare Handlungsauftrag, die Fehlkonstruktion des Strafrechts zu beheben und ein klares Signal für mehr Opferschutz auszusenden“, so RA Georg Ehrmann, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Kinderhilfe.
23.04.2010
Präsident Ma fördert neuen Geist der Zusammenarbeit im Südpazifik
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Präsident Ma fördert neuen Geist der Zusammenarbeit im Südpazifik

… Landes im Südpazifik. Seine Reisen führten ihn auf die Marshall-Inseln, in die Republiken von Kiribati, Nauru und Palau, nach Tuvalu und auf die Solomonen. In jedem der besuchten Länder unterstrich er Taiwans Entschlossenheit, die Lebensumstände ihrer Bevölkerung effektiver zu fördern. Die Ressourcen, die früher durch den kontraproduktiven diplomatischen Wettbewerb zwischen Taiwan und Festlandchina vergeudet wurden, sollen nun zum Wohle der Bürger von Taiwans Verbündeten verwendet werden. Während seiner Reise bekräftigte Präsident Ma erneut seine …
23.04.2010
Bild: Verdachtsabhängige Tempomessung - Verkehrsrecht Oschatz - Rechtsanwalt OschatzBild: Verdachtsabhängige Tempomessung - Verkehrsrecht Oschatz - Rechtsanwalt Oschatz
Rechtsanwalt Ulrich Horrion

Verdachtsabhängige Tempomessung - Verkehrsrecht Oschatz - Rechtsanwalt Oschatz

… den Gesamtverkehr erfasste und anschließend eine Auswertung erfolgte. Dies war unzulässig. Mein Rechtstipp Verkehrsrecht Oschatz "Es ist im Einzelfall zu klären, wie die Messung des Verkehrsverstoßes erfolgte. Entgegen der allgemeinen Meinung in Teilen der Bevölkerung verbietet die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht generell jede bildhafte Erfassung von Verkehrstößen", so Rechtsanwalt Ulrich Horrion aus Oschatz Rechtsanwalt Ulrich Horrion führt regelmäßig Verkehrsrechtsberatungen in seinem Büro in Oschatz durch. Einen Termin können …
20.04.2010
Bild: China nennt eine viel zu geringe Zahl von Erdbebenopfern in OsttibetBild: China nennt eine viel zu geringe Zahl von Erdbebenopfern in Osttibet
igfm muenchen

China nennt eine viel zu geringe Zahl von Erdbebenopfern in Osttibet

… Trümmern, und wir können sie nicht herausziehen“, erklärte ein Mönch des Klosters Surmang Radio Free Asia. Mönche der Klöster Surmang, Sershul und Sekar und einiger anderer beteiligen sich an den Bergungsarbeiten. Die chinesische Regierung hat zudem die Bewegungsfreiheit der Bevölkerung eingeschränkt, alle größeren Straßen, die zu der Katastrophengegend führen, wurden vom Militär abgeriegelt. Dadurch ist es freiwilligen Helfen und Journalisten kaum mehr möglich, zum Ort der Katastrophe zu gelangen und unabhängig über die Lage zu berichten. Der staatliche …
16.04.2010
Bild: Tiefschlag für den KlimaschutzBild: Tiefschlag für den Klimaschutz
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Tiefschlag für den Klimaschutz

… Öffentlichkeit im Genehmigungsverfahren nicht gehört wurde. „Die Einschränkung der Bürgerrechte wird hier von politischer Seite als Verfahrensvereinfachung verkauft. Tatsächlich ist das nichts anderes als Demokratieab-bau“, erklärt Dorothea Steiner. Und Volker Bajus ergänzt: „Wir werden auf jeden Fall prüfen, ob hier rechtlich alles einwandfrei gelaufen ist. Das Vorgehen von AMO ist eine Ohrfeige für den Stadtrat und die Bevölkerung. Beide haben sich vor Jahren eindeutig für die klima-freundlichere und schadstoffärmere Erdgasnutzung ausgesprochen“.
16.04.2010
Bild: Deutsche Waffenoffiziere in britischen Jets bombardieren AfghanistanBild: Deutsche Waffenoffiziere in britischen Jets bombardieren Afghanistan
casudo.de

Deutsche Waffenoffiziere in britischen Jets bombardieren Afghanistan

… Bundeswehr setzt Deutsche Waffenoffiziere und Navigatioren offenbar in britischen Tornados des Typs GR4 ein. Das berichtet die Londoner “Times”. So wurden die Deutschen zwischen Dezember 2009 und Januar 2010 in mindestens 18 Fällen als Luftwaffen-Navigatoren eingesetzt. Weder die Deutsche Bevölkerung noch ein Großteil der Deutschen Politiker werden über die Ziele der Einsätze informiert. Allein ein Streit ums Geld hat die Luftwaffen-Praxis durchsickern lassen und die Presse aufmerksam gemacht. Lesen Sie hier den ganzen Artikel: http://casudo.de
16.04.2010
Bild: Eine Internetplattform zur praktischen Durchführung einer direkten DemokratieBild: Eine Internetplattform zur praktischen Durchführung einer direkten Demokratie
Martin Glogger Onlinetechniker

Eine Internetplattform zur praktischen Durchführung einer direkten Demokratie

… Open-Source-Internetplattform, über die alle, mit ihrem Computer mit Internetzugang zeit- und ortsunabhängig an den jeweiligen Entscheidungen teilnehmen können.  Diese Plattform soll über Steuermittel finanziert und von entsprechenden Experten gemeinsam mit den Menschen aus der Bevölkerung betrieben werden.  Im Mittelpunkt steht die persönliche Startseite, über die der Entscheidungsteilnehmer von zentraler Stelle aus auf die gerade anstehenden Entscheidungen und die jeweils benötigten Informationen und Dienste zugreifen kann. Jeder Entscheidung geht eine …
16.04.2010
Bild: ödp Baden-Baden verurteilt sinnlose Fuchsjagd: Wieder fast 600.000 Füchse im letzten Jahr getötetBild: ödp Baden-Baden verurteilt sinnlose Fuchsjagd: Wieder fast 600.000 Füchse im letzten Jahr getötet
ödp Landesverband Baden-Württemberg

ödp Baden-Baden verurteilt sinnlose Fuchsjagd: Wieder fast 600.000 Füchse im letzten Jahr getötet

… die von Jägern bevorzugte Argumentation in Bezug auf den Fuchsbandwurm nicht im Mindesten berechtigt ist.“ Das sagt Gisela Mutke, Kreisvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp) Baden-Baden. Eine geschürte Angst vor dem Fuchsbandwurm greife in Teilen der Bevölkerung immer wieder um sich, so die ödp-Kreisvorsitzende. Kaum Beachtung fänden hingegen fachkundige Experten, die maßlose Übertreibungen anprangern und Entwarnung geben: „Das Risiko, sich zu infizieren, ist verschwindend gering“, erkläre beispielsweise Steffen G. Fleischhauer, …
15.04.2010
Erschütterung und Trauer über Erdbeben in Tibet
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Erschütterung und Trauer über Erdbeben in Tibet

… Angaben zufolge bereits mehr als 600 Todesopfer gefordert, 10.000 Menschen verletzt und 85 Prozent der Häuser in der Kreisstadt Jyekundo zerstört hat. „Wir sind zutiefst betroffen über die vielen Toten und die großen Schäden und Verluste für die Überlebenden. Die Bevölkerung in der betroffenen tibetischen Region Kham lebt ohnehin unter äußerst harten Bedingungen und wird von dem Beben schwer getroffen“, sagt Dalha Agyitsang vom Vorstand der TID. Wolfgang Grader, Vorsitzender der TID, erklärt: „Wir hoffen inständig, dass die chinesischen Behörden …
15.04.2010
Neuer ukrainischer Präsident Janukowitsch genießt großes Vertrauen / Ukrainer sehnen sich nach Stabilität
WPA Institut

Neuer ukrainischer Präsident Janukowitsch genießt großes Vertrauen / Ukrainer sehnen sich nach Stabilität

Wiesbaden, 12. April 2010. Der neue Ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch genießt einen großen Vertrauensvorschuss in der ukrainischen Bevölkerung. Dies ergab eine aktuelle Studie des WPA Instituts, die im März 2010 repräsentativ unter 1.500 Ukrainern durchgeführt wurde. 44 Prozent der Befragten gaben an, dass Sie darauf vertrauen, dass Janukowitsch seine Wahlversprechen einhält. Lediglich 26 Prozent gaben an, dass Sie an der mehrheitlichen Erfüllung der Wahlversprechen zweifelten. Deutlich skeptischer sind die Bürger der West-Ukraine. So stimmten …
12.04.2010
Bild: Gründung des Bezirksverbandes Oberbayern der Partei "Die Violetten"Bild: Gründung des Bezirksverbandes Oberbayern der Partei "Die Violetten"
Die Violetten

Gründung des Bezirksverbandes Oberbayern der Partei "Die Violetten"

… Partei "Die Violetten - für spirituelle Politik" haben am 27.03.2010 im Rahmen ihrer Landesversammlung in Freising den Bezirksverband Oberbayern gegründet. "Die Violetten", so der neu gewählte Bezirksvorsitzende Mathes Oelkers, "sind auf dem Weg, sich immer stärker in der Bevölkerung zu verwurzeln." Neben der weiteren Vernetzung der Mitglieder ist dem neuen Bezirksverband vor allem wichtig, das gewachsene Interesse der Menschen an einer spirituellen Politik aufzugreifen. „Unsere Ideen für diese Welt sind eben nicht auf das Physische begrenzt, sondern …
09.04.2010
Bild: Bergisch Gladbach - Gerechtere Integration durch Stadtrat abgelehntBild: Bergisch Gladbach - Gerechtere Integration durch Stadtrat abgelehnt
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Bergisch Gladbach - Gerechtere Integration durch Stadtrat abgelehnt

… Behinderten und von Menschen mit Migrationshintergrund in der Personalplanung der Stadtverwaltung. Ein Antrag auf Prüfung eines gerechteren Personalmanagement wurde im Stadtrat mit den Stimmen von CDU, FDP und KIDs ohne Aussprache abgelehnt. Mehr als 30% der Bevölkerung haben Migrationshintergrund, sind entweder nicht in Deutschland geboren, haben ein internationales Elternteil, stammen aus der Europäischen Union oder sind als Spätaussiedler nach Deutschland eingewandert. „Die Variationen und Herkunft sind beinah so vielfältig wie die Menschen …
07.04.2010
Die Piratenpartei Baden-Württemberg setzt sich für konstruktiven Jugendschutz im Internet ein
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Die Piratenpartei Baden-Württemberg setzt sich für konstruktiven Jugendschutz im Internet ein

… Branchenverband BitKom aufzeigt, der in einer Pressemitteilung den Staatsvertrag begrüßt. Neben den negativen Folgen für die Freiheit im Internet zeigt die Verabschiedung dieses Gesetzes erneut die völlige Ignoranz der Politiker in Bezug auf die Meinung eines großen Teils der Bevölkerung und mit der Materie vertrauter Experten. So hat sich die Piratenpartei im Vorfeld mit zahlreichen Ministerpräsidenten in Verbindung gesetzt, um auf die Problematiken des derzeitigen Gesetzentwurfs hinzuweisen. Man hat sie zwar gehört, aber leider anscheinend nicht verstanden. …
29.03.2010
Taiwan erhöht Beiträge zur Krankenversicherung
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Taiwan erhöht Beiträge zur Krankenversicherung

… Republik China auf Taiwan, hat am 17. März 2010 bekannt gegeben, dass die Nationale Krankenversicherung (NHI) ihre Beiträge zum 01. April um 0,62 Prozent anheben wird. Die Erhöhung sei eine notwendige Anpassung an die steigenden Kosten, die durch die alternde Bevölkerung Taiwans und den Import neuer Medikamente entstehen. Die Beitragserhöhung ist erst die zweite seit Beginn des Programms vor 15 Jahren. Die Nationale Krankenversicherung ist eine Form von Sozialversicherungssystem, das im Jahr 1995 eingeführt worden war, um jedem Menschen in Taiwan, …
26.03.2010
Bild: Keine Angst vor Hartz IVBild: Keine Angst vor Hartz IV
Verlage C.H.Beck oHG / Franz Vahlen GmbH

Keine Angst vor Hartz IV

… IV-Gesetz" wurde vor fünf Jahren die bis heute umstrittene Existenzsicherung für Arbeitssuchende geregelt", erklärt Rechtsanwalt Claus Murken, Autor des Beck kompakt-Ratgebers "Hartz IV & ALG II" (Verlag C.H.Beck). Gerade in einer wirtschaftlich schwierigen Lage ist die Angst in der Bevölkerung groß, Hartz IV-Emfpänger zu werden. Lesen Sie, was im Fall des Falles zu beachten ist. Vom einfachen Arbeiter bis zum hochqualifizierten Akademiker - jeden trifft heute das Risiko der Arbeitslosigkeit. "Wer seinen Job verliert, erhält in der Regel zunächst …
26.03.2010
Bild: Tibetische Schüler in Machu protestieren trotz scharfer Sicherheitsmaßnahmen, zahlreiche FestnahmenBild: Tibetische Schüler in Machu protestieren trotz scharfer Sicherheitsmaßnahmen, zahlreiche Festnahmen
IGFM München

Tibetische Schüler in Machu protestieren trotz scharfer Sicherheitsmaßnahmen, zahlreiche Festnahmen

… skandierten Parolen über den Mangel an Freiheit und forderten Unabhängigkeit für Tibet“, fügte er hinzu. Die Protestler wurden bald von Sicherheitskräften umzingelt, die mindestens 40 von ihnen festnahmen. Die Festnahmen brachten die dortigen Tibeter, die mehr als 50% der Bevölkerung der Gegend ausmachen, noch mehr auf. „400 oder 500 Leute strömten nun vor den Regierungsgebäuden zusammen und forderten die Freilassung der Festgenommenen“, sagte ein Bewohner von Machu. Seine Aussage wurde auch von anderen Quellen bestätigt. Mehrere Bewohner von Machu …
19.03.2010

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