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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Beteiligung

Fraunhofer MOEZ präsentiert in Brüssel Strategie zum Umgang mit Patenten
Fraunhofer MOEZ

Fraunhofer MOEZ präsentiert in Brüssel Strategie zum Umgang mit Patenten

… Finanzprodukte, die auf Patenten und Lizenzen basieren, etabliert wird. Der Vorschlag des Fraunhofer MOEZ zielt vor allem auf den Schutz von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) vor dem Zugriff finanzstarker Anleger. „Zunächst sollten die Möglichkeiten einer Beteiligung der KMU am Handel der Rechte geklärt und definiert werden“, erläutert Dr. Thorsten Posselt, parallel solle auch die europäische Forschungslandschaft für das Thema der direkten Patentverwertung stärker sensibilisiert werden, bevor die Europäische Union daran denke, Finanzmarktprodukte …
15.02.2012
Bild: PRORENDITA Eins GmbH & Co. KG - Schadenersatz für AnlegerBild: PRORENDITA Eins GmbH & Co. KG - Schadenersatz für Anleger
Nittel | Kanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht

PRORENDITA Eins GmbH & Co. KG - Schadenersatz für Anleger

… Unternehmensgegenstand der Handel mit britischen Lebensversicherungen ist, die auf dem Zweitmarkt erworben wurden. Durch die weltweite Finanz- und Bankenkrise haben die Rückkaufswerte an Kapitallebensversicherungen erheblich an Wert verloren. Dementsprechend hat sich der Wert der Beteiligungen und sich das Eigenkapital der Tochtergesellschaft deutlich gemindert. Für die betroffenen Anleger hat dies zur Folge, dass ein Großteil ihres investierten Geldes verloren ist. Regelmäßige Falschberatung Für zahlreiche Anleger kommt diese Situation völlig überraschend, weil …
15.02.2012
Bild: PRORENDITA FÜNF - Anlegerkanzlei Nittel macht Schadenersatz für PRORENDITA-Anleger geltendBild: PRORENDITA FÜNF - Anlegerkanzlei Nittel macht Schadenersatz für PRORENDITA-Anleger geltend
Nittel | Kanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht

PRORENDITA FÜNF - Anlegerkanzlei Nittel macht Schadenersatz für PRORENDITA-Anleger geltend

… wurden zwischenzeitlich eingereicht. Hintergrund ist für Anleger des PRORENDITA FÜNF drohende Totalverlust ihres investierten Kapitals. Für zahlreiche Anleger kommt diese Situation völlig überraschend, weil sie im Rahmen der Beratung durch ihre Bank insbesondere über die Risiken der Beteiligung unzutreffend informiert wurden. Sie gingen davon aus, dass es sich bei dem ihnen empfohlenen Fonds PRORENDITA FÜNF um eine sichere Geldanlage handeln würde. Offensichtlich wurden sie vor dem Erwerb der Beteiligung falsch beraten. Falschberatung in diesen …
15.02.2012
MPC Offen Flotte - MS Santa B Schiffe - Schadensersatz bei Schiffsfonds
Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

MPC Offen Flotte - MS Santa B Schiffe - Schadensersatz bei Schiffsfonds

… lösen können und Schadensersatz von der Bank verlangen können. Bei Anlageberatungen ist eine Vielzahl von Versäumnissen der Berater denkbar. Häufig wurden Aufklärungspflichten verletzt. Zum Beispiel müssen die Berater die Anleger darüber aufklären, dass es sich bei der Beteiligung an einem geschlossenen Schiffsfonds um eine Unternehmensbeteiligung handelt, welche die Chancen hoher Renditen aber auch das Risiko des Totalverlusts in sich trägt. Ein ähnliches Chancen-Risiken-Potential, über das ebenfalls umfassend aufzuklären ist, birgt für den Anleger …
15.02.2012
Schulung zu Korruptionsbekämpfung ohne Anlass?
Ax, Schneider & Kollegen

Schulung zu Korruptionsbekämpfung ohne Anlass?

… z.B. des zuständigen Rechnungsprüfungsamtes sich die Teilnehmer ungezwungener an dem Seminar beteiligen und ihre Fragen offener stellen und diskutieren. Dies schlug sich insbesondere in der sehr angenehmen Atmosphäre aufgrund der lebhaft diskutierten Fragen und Anregungen unter Beteiligung sämtlicher Teilnehmer nieder. Dies zeigt: auch ein sehr ernstes und wichtiges Thema wie die Korruptionsbekämpfung, das uns alle angeht, kann und sollte nicht in reinem trockenen Frontalunterricht, sondern in fachlich geleiteten Seminaren unter Einbeziehung der …
13.02.2012
Bild: Hunderttausende zeigen europaweit Flagge gegen ACTABild: Hunderttausende zeigen europaweit Flagge gegen ACTA
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Hunderttausende zeigen europaweit Flagge gegen ACTA

… verteidigen und das Thema aus der Netzcommunity heraus direkt in das Herz der Gesellschaft bringen. ACTA geht alle Menschen etwas an. Viele wissen das noch gar nicht und müssen unbedingt darüber aufgeklärt werden«, so André Martens, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg. Die rege Beteiligung an den Protesten über Partei- und Landesgrenzen hinweg zeigt eindeutig, dass die Freiheit im Internet – und nicht nur dort – für viele Menschen eine hohes und schützenswertes Gut ist. Zwar haben weltweit bereits 33 Staaten das Abkommen unterzeichnet, doch …
13.02.2012
Betriebsprüfer ahnden Verletzung der Anzeigepflichten konsequent
Geneva Group International

Betriebsprüfer ahnden Verletzung der Anzeigepflichten konsequent

(Zürich/ Rothenburg ob der Tauber, den 09. 02. 2012) Für die Anzeige von Auslandsbeteiligungen hat das Steuervereinfachungsgesetz 2011 eine Erleichterung gebracht. Entsprechende Engagements müssen nicht mehr binnen eines Monats angezeigt werden, sondern es genügt, wenn solche Anzeigen einmal im Jahr abgegeben werden. Spätester Zeitpunkt: fünf Monate nach Ablauf des Kalenderjahrs der Beteiligung. „Aus dieser Lockerung zu folgern, dass die Finanzämter über eine Missachtung der Meldepflichten nach § 138 Absatz 2 der Abgabenordnung hinwegsehen würden, …
09.02.2012
AWD zum Schadensersatz verurteilt - Anleger der IMF 2 und IMF 3 sind mit Klageverfahren erfolgreich
CLLB Rechtsanwälte

AWD zum Schadensersatz verurteilt - Anleger der IMF 2 und IMF 3 sind mit Klageverfahren erfolgreich

… Braunschweig und des Oberlandesgerichts Naumburg machen Anleger des IMF 2 und des IMF 3 weiter Hoffnung, in einem Schadensersatzprozess gegen den AWD erfolgreich vorgehen zu können. So urteilte das Landgericht Braunschweig, dass eine Anlage am IMF 3 als unternehmerische Beteiligung grundsätzlich für eine Altersvorsorge ungeeignet wäre, da die Risiken für eine solche Vorsorgemaßnahme zu groß wären. In dem gegenständlichen Verfahren erklärte der Anleger, dass er eine sichere Altersvorsorge gewünscht habe und seitens des AWD auf die Risiken im Zusammenhang …
08.02.2012
Bild: Nuklearsparte bleibt bei Steag?Bild: Nuklearsparte bleibt bei Steag?
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum

Nuklearsparte bleibt bei Steag?

… sich wohl nur vom Zwischenlager Ahaus trennen. Rot-Grün feiert dies als großen Erfolg. Letztendlich ändert dies jedoch nichts an den tatsächlichen Verhältnissen. Natürlich wird das Zwischenlager Ahaus auch dann weiter betrieben, wenn die Steag sich von ihrer Beteiligung trennt. Auch der vorhandene Atommüll verschwindet dann nicht einfach vom Erdball." Die anderen Geschäfte der Nuklear-Sparte sollen hingegen weiter betrieben werden. Dazu gehört u.a. der Rückbau von atomaren Anlagen. "Rot-Grün relativiert mittlerweile ihre Position, dass die Steag …
08.02.2012
Bild: MPC Offen Flotte - MS "Santa B Schiffe" GmbH & Co. KG Schadensersatz für AnlegerBild: MPC Offen Flotte - MS "Santa B Schiffe" GmbH & Co. KG Schadensersatz für Anleger
Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

MPC Offen Flotte - MS "Santa B Schiffe" GmbH & Co. KG Schadensersatz für Anleger

… werden, wenn Anlegern des MPC Offen Flotte – MS Santa B Schiffe ein Schadensersatzanspruch gegen die beratenden Banken oder freien Anlageberater zusteht. Anlegern des MPC Offen Flotte – MS Santa B Schiffe steht hierbei ein solcher Anspruch zu, wenn sie bei Beteiligungserwerb falsch beraten wurden. Hierbei mussten sie über die Risiken des MPC Offen Flotte – MS Santa B Schiffe vollumfassend aufgeklärt werden, was aber oftmals nicht geschah: So wurde vielen Anlegern das mögliche Totalverlustrisiko der Einlage verschwiegen, welches aber bei einer solchen …
08.02.2012
Debi Select – CLLB Rechtsanwälte informiert
CLLB Rechtsanwälte

Debi Select – CLLB Rechtsanwälte informiert

… weiter, dass sich die Debi Select nun bemühen werde, mehr Transparenz zu zeigen. Die durch eine Vielzahl von Anlegern geltend gemachten Einsichtsrechte in die Geschäftsunterlagen sollen zeitnah erfüllt werden. Ebenso sei geplant, sich mit den Anlegern, die ihre Beteiligungen bereits gekündigt haben, zu einigen, um ein Fortführung der Fonds zu gewährleisten. Herr Klumpe bestätigte weiter, dass ihm derzeit nicht bekannt ist, über welche Vermögenswerte die Debi Select Fonds derzeit noch verfügen. Offenbar seien diverse Biogaskraftanlagen in der Urkaine …
07.02.2012
Bild: Skandalurteil aus Karlsruhe – Nur Studien „objektiver Dritter“ reichenBild: Skandalurteil aus Karlsruhe – Nur Studien „objektiver Dritter“ reichen
juravendis Rechtsanwälte

Skandalurteil aus Karlsruhe – Nur Studien „objektiver Dritter“ reichen

… Auftragsforschung. Denn hierbei handelt es sich nicht um Untersuchungen „objektiver Dritter“, da es nach den Richtern gerade nicht darauf ankommen soll, ob die Firmen tatsächlichen Einfluss auf das inhaltliche Ergebnis der Untersuchungen genommen haben. Vielmehr soll irgendeine Beteiligung an den Studien ausreichen, diese könnte wie bei der Auftragsforschung dann auch finanzieller Art sein. Es bleibt zu hoffen, dass die Richter im Hauptsacheverfahren ihre Meinung revidieren oder zumindest der BGH dieses Fehlurteil aufhebt. Weitere unverbindliche …
07.02.2012
Bild: ISRAEL WIRD SICH VERTEIDIGENBild: ISRAEL WIRD SICH VERTEIDIGEN
Agenda 2011 - 2012

ISRAEL WIRD SICH VERTEIDIGEN

… unter denen Menschen in Armut, Unterdrückung und Missachtung der Menschenrechte leben. Der Protest richtet sich gegen hohe Arbeitslosigkeit, niedrige Einkommen und hohe Inflationsraten. Sie kämpfen für mehr soziale Gerechtigkeit, bessere Bildung und Ausbildung und eine stärkere Beteiligung der „Reichen“ an den Kosten der Staaten. Mit Streiks und Druck haben die Beschäftigten in den letzten Jahren moderate Löhne durchgesetzt. Diesen Druck üben sie nicht mehr aus, weil die Gewerkschaften zu schwach und arbeitgeberfreundlich geworden sind. Sie …
07.02.2012
Rechtsberatung im China-Geschäft: Anfechtung von Schiedssprüchen kann letzte Rettung sein
Trempel & Associates

Rechtsberatung im China-Geschäft: Anfechtung von Schiedssprüchen kann letzte Rettung sein

Stichworte: Rückzahlung von Honoraren aus Planungsleistungen. Wirksamkeitsanforderungen an einen Architekten- oder Baudienstleistungsvertrag mit ausländischer Beteiligung – Anfechtung oder Berufung gegen Schiedsgerichtsentscheidungen in China – Abgrenzung der Anfechtung von Einwendungen gegen die Anerkennung und Vollstreckung von Schiedsgerichtsentscheidungen Berlin/Beijing: Der Fall spielt natürlich nicht in Beijing, sondern dort nur in unserer Fallschilderung zum Schutz der Beteiligten vor den Folgen einer zu öffentlichen Diskussion. In der Sache …
06.02.2012
Bild: SEB Immoinvest & CS Euroreal geschlossen - Öffnung 2012 in Gefahr? Deka gibt AusblickBild: SEB Immoinvest & CS Euroreal geschlossen - Öffnung 2012 in Gefahr? Deka gibt Ausblick
IVA Rechtsanwalts AG

SEB Immoinvest & CS Euroreal geschlossen - Öffnung 2012 in Gefahr? Deka gibt Ausblick

… nicht alleine auf die künftige Entwicklung der Fonds verlassen, sondern vielmehr den Rat eines auf Kapitalanlagerechts spezialisierten Anwalts aufsuchen um mögliche Schadensersatzansprüche prüfen zu lassen. So wurde beispielsweise in einigen Fällen den überwiegend unwissenden Anlegern die Beteiligung als sichere Kapitalanlage dargestellt. Über die mit dieser Investition verbundenen Risiken, wurden die Anleger häufig nicht informiert. Die IVA Rechtsanwalts AG berät Sie im Zusammenhang mit dem CS Euroreal sowie dem SEB Immoinvest. Wir prüfen in einer …
02.02.2012
Bochumer Bürger wollen sparen und gefragt werden!
Piratenpartei NRW

Bochumer Bürger wollen sparen und gefragt werden!

Die rege Beteiligung bringt den Server des Bochumer Bürgerforums zum Erliegen. „Eine Stadt, die derart engagierte Bürger hat, wird den Konsolidierungskraftakt meistern können“, ist Monika Pieper, Vorsitzende der Bochumer Piratenpartei, überzeugt. Die berechtigte und kompetente Kritik der Bürger an den Konsolidierungsvorschlägen und die Qualität der meisten Bürgervorschläge hat die Bochumer Piraten nicht überrascht. Dazu Pieper: „Wir trauen den Bürgern mehr zu als die etablierten Parteien, genau deshalb fordern wir mehr Bürgerbeteiligung.“ Das Bürgerforum …
01.02.2012
Das neue Integrationsgesetz – Minister Schneider in Dortmund
Auslandsgesellschaft NRW e.V.

Das neue Integrationsgesetz – Minister Schneider in Dortmund

… soll zivilgesellschaftliche Akteure wie Integrationsagenturen in Trägerschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und Migrantenselbstorganisationen fördern. Das Gesetz schreibt außerdem die interkulturelle Öffnung der Landesverwaltung fest. Es sieht eine gleichberechtigte Teilhabe und angemessene Beteiligung von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte im Öffentlichen Dienst vor. Das Gesetz sei ein Zeichen an die 4,2 Mill. Menschen mit Zuwanderungsgeschichte in NRW, so Minister Schneider. „Es signalisiert: Ihr seid willkommen, ihr gehört …
31.01.2012
Bild: Ministerkabinett Usbekistans zieht BilanzBild: Ministerkabinett Usbekistans zieht Bilanz
Botschaft Usbekistan

Ministerkabinett Usbekistans zieht Bilanz

… einigen Branchen nicht in vollem Maße genutzt; der Anteil des passiven Teils der Anlagevermögen bleibt erheblich, was zu einem unbegründeten Anstieg der Selbstkosten durch die Abschreibungen führt. Das Ministerkabinett muss Folgendes binnen eines Monats tun: Erstens: Mit Beteiligung der betroffenen Ministerien, Ressorts, Wirtschaftsverbände, Unternehmen und Betriebe ist ein Programm zu erarbeiten, das ein auf jedes einzelne Objekt bezogene Maßnahmenpaket zur Senkung der Selbstkosten in der Industrie generell um 10-15 Prozent enthält. Zweitens: Der …
31.01.2012
Bild: Erste Ausgabe der Occupy Zeitung DeutschlandBild: Erste Ausgabe der Occupy Zeitung Deutschland
Occupy Deutschland

Erste Ausgabe der Occupy Zeitung Deutschland

… Qualität Made in Germany. Gleichzeitig verkündet Bundespräsident Wulff im Gespräch mit dem Herausgeber der ZEIT – Josef Joffe –, dass die BBC Deutschland in ihrer jüngsten Umfrage zum beliebtesten Land weltweit gekürt habe. Als Grund für Deutschlands Beliebtheit führt Wulff die Nicht-Beteiligung am Irakkrieg von 2003 an. Wussten Sie, dass Deutschland sich sehr wohl an diesem Krieg beteiligt hat? Mehr als 80 deutsche Unternehmen haben zwischen 1975 und 2002 regen Handel mit dem Irak getrieben. Saddam Hussein wurde von Deutschland aus mit Technologie …
30.01.2012
Bild: Spanair stellt Flugbetrieb wegen massiver Finanzprobleme mit sofortiger Wirkung einBild: Spanair stellt Flugbetrieb wegen massiver Finanzprobleme mit sofortiger Wirkung ein
Rechtsanwalt Jan Bartholl

Spanair stellt Flugbetrieb wegen massiver Finanzprobleme mit sofortiger Wirkung ein

… nächsten Stunden entscheiden würden. Soriano sagte, die Airline habe außer des Einstiegs von Qatar Airways „andere Optionen auf dem Tisch“, ohne diese näher zu benennen. Die Spanair S.A. verhandelte seit mehreren Monaten mit der katarischen Fluggesellschaft Qatar Airways über eine Beteiligung und Übernahme von mindestens 49% der Anteilsscheine und somit einer Finanzspritze aus Qatar von bis zu 150 Millionen Euro. Die Spanair S.A. hatte mit ihren 33 Flugzeugen im letzten Geschäftsjahr 12,5 Millionen Flugpassagiere befördert und einen Verlust von mehr …
30.01.2012
Bild: Erste BGH-Entscheidung / Urteil bzgl. Clerical Medical Lebensversicherung am 8.2.2012?Bild: Erste BGH-Entscheidung / Urteil bzgl. Clerical Medical Lebensversicherung am 8.2.2012?
IVA Rechtsanwalts AG

Erste BGH-Entscheidung / Urteil bzgl. Clerical Medical Lebensversicherung am 8.2.2012?

… hinreichend klar und eindeutig gefasst sind. Die Klägerin schloss im Jahre 2002 eine derartige Versicherung mit der Bezeichnung "Wealthmaster Noble" und einer Laufzeit von zehn Jahren bei der Beklagten, einem auf dem deutschen Markt tätigen englischen Lebensversicherer, unter Beteiligung eines Finanzvermittlers ab, wobei sie die Einmalprämie in Höhe von 247.500 € durch ein Darlehen ihrer Streithelferin in Höhe von 250.000 € finanzierte. Im Versicherungsantrag und im Versicherungsschein wurden sowohl regelmäßige laufende Auszahlungen als auch eine …
30.01.2012
Bild: Schiffsfonds in der Krise – Teil 16: Insolvenzantrag des HC „Container Flotten-Fonds“Bild: Schiffsfonds in der Krise – Teil 16: Insolvenzantrag des HC „Container Flotten-Fonds“
CLLB Rechtsanwälte

Schiffsfonds in der Krise – Teil 16: Insolvenzantrag des HC „Container Flotten-Fonds“

München, den 25. Januar 2012: Wie vor kurzem bekannt wurde, wurde nun für die HC „Container Flotten-Fonds“ Beteiligungs GmbH & Co. KG vor dem Amtsgericht Lingen Insolvenzantrag gestellt (18 IN 1/12). Am 16. Januar 2012 um 14.49 Uhr wurde die vorläufige Verwaltung des Vermögens der Schuldnerin angeordnet, zum vorläufigen Insolvenzverwalter wurde Rechtsanwalt Dr. Christoph Morgen bestellt. Überraschend ist die Insolvenz des Unternehmens, dessen Fondsvolumen sich auf 40 Millionen Euro beläuft, aber keineswegs. Die HC „Container Flotten-Fonds“ Beteiligungs …
27.01.2012
Bild: DJE Real Estate - Hilfe für AnlegerBild: DJE Real Estate - Hilfe für Anleger
IVA Rechtsanwalts AG

DJE Real Estate - Hilfe für Anleger

… Immobilienfonds haben uns zu dem Schluss gebracht, diesen Weg zu gehen“, so Kaffarnik. Darüber hinaus soll durch die Schließung des Fonds die Gleichbehandlung der Anteilinhaber sichergestellt werden. Für viele Experten war die Auflösung des Fonds aufgrund der erheblichen Beteiligung an den bereits aufgelösten offenen Immobilienfonds Morgan Stanley P2 Value, AXA Immoselect und TMW Immobilien Weltfonds, keineswegs überraschend. Für Anleger ist nun der Zeitpunkt zum Handeln gekommen. Diese sollten sich nicht alleine auf die künftige Entwicklung des …
27.01.2012
Bild: CS Euroreal Öffnung? - Hilfe für AnlegerBild: CS Euroreal Öffnung? - Hilfe für Anleger
IVA Rechtsanwalts AG

CS Euroreal Öffnung? - Hilfe für Anleger

… nicht alleine auf die künftige Entwicklung des Fonds verlassen, sondern vielmehr den Rat eines auf Kapitalanlagerechts spezialisierten Anwalts aufsuchen um mögliche Schadensersatzansprüche prüfen zu lassen. So wurde beispielsweise in einigen Fällen den überwiegend unwissenden Anlegern die Beteiligung als sichere Kapitalanlage dargestellt. Über die mit dieser Investition verbundenen Risiken, wurden die Anleger häufig nicht informiert. Die IVA Rechtsanwalts AG berät Sie im Zusammenhang mit dem CS Euroreal. Wir prüfen in einer Persönlichen Beratung, ob …
26.01.2012
Bild: Katholikentag: Christian Wulff rein, Eine-Welt-Partei rausBild: Katholikentag: Christian Wulff rein, Eine-Welt-Partei raus
Eine-Welt-Partei

Katholikentag: Christian Wulff rein, Eine-Welt-Partei raus

… Besonders enttäuschend sei aber die extrem spät erfolgte Absage an den Arbeitskreis Christen in der Eine-Welt-Partei. Dieser hatte am 03.05.2011 eine explizit an ihn adressierte Einladung zur Mitwirkung und am 22.09.2011 eine „verbindliche“ Bestätigung über die Beteiligung an der Kirchenmeile erhalten, an die sich die Veranstalter jetzt trotzdem nicht gebunden fühlen. Laut Matthias sollte aus demokratischer Sicht eine parteipolitische Arbeit zugunsten einer friedlicheren, gerechteren und menschlicheren Welt nicht weniger gewürdigt werden als eine …
18.01.2012
Multi Advisor Fund I GbR
CLLB Rechtsanwälte

Multi Advisor Fund I GbR

… Alleinaktionär und Vorsitzende der IFF AG, Herr Michael Turgut, befindet sich weiterhin in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft Hof wirft ihm vor, über die Vermittler der IFF AG bewusst falsche Angaben über die tatsächliche Verwendung der Einmalanlagen und über das Risiko der Beteiligung an der Multi Advisor I GbR gemacht zu haben. Zu Abklärung der Geschädigten hat sich die Kriminalpolizeiinspektion Hof im Auftrag der Staatsanwaltschaft Hof daher an die Anleger gewandt und um Mithilfe gebeten. In den Fragebögen der Kriminalpolizeiinspektion werden hierzu …
17.01.2012
Frauen- und Gleichstellungspolitik des Senats geht in die richtige Richtung
KAV Berlin

Frauen- und Gleichstellungspolitik des Senats geht in die richtige Richtung

… Wettbewerbsnachteile der öffentlichen Arbeitgeber zu minimieren“, so Claudia Pfeiffer. „Aktive Frauenförderung gehört für die modernen öffentliche Betriebe und Einrichtungen schon lange zum Alltag“, weiß Claudia Pfeiffer. Flexible Arbeitszeiten zur besseren Vereinbarung von Beruf und Familie, eine Beteiligung am Girl´s Day, oder Frauenbeauftragte und Frauenförderpläne sind nur wenige Beispiele des hohen Engagements öffentlicher Unternehmen in Berlin zur Förderung von Frauen im Berufsleben. Dennoch ist ein grundsätzliches Umdenken in der Gesellschaft vonnöten, so …
16.01.2012
Bild: Agenda News: Gewerkschaften – Große Worte kleine SchritteBild: Agenda News: Gewerkschaften – Große Worte kleine Schritte
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Gewerkschaften – Große Worte kleine Schritte

… sie nicht mehr für die Belegschaften erreichen? Die Sexskandale in Verbindung mit Betriebsräten bei VW, einem großen Versicherer und Konzern weisen auf eine Verflechtung hin. Diese Entwicklung wird aufmerksam von den Bürgern zur Kenntnis genommen und die Wahlbeteiligung 2013 beeinflussen. Aus „guten Gründen“ verlassen jedes Jahr über 300.000 Beschäftigte die Gewerkschaften, was zu bedauern und sehr bedenklich ist. Einer der Gründe ist, dass das deutsche Steuersystem in den vergangenen Jahren ungerechter geworden ist. Während insbesondere Vermögende …
13.01.2012
Bild: EM 2012 rückt näher – das Töten von Straßentieren geht weiterBild: EM 2012 rückt näher – das Töten von Straßentieren geht weiter
EM 2012 ohne Tiermassaker/ STOP KILLING DOGS - EURO 2012

EM 2012 rückt näher – das Töten von Straßentieren geht weiter

… http://www.arche-noah.ch/index.php?page=576) Angebliche Tollwutfälle werden als Rechtfertigung für die massenhafte Tötung seitens der Ukrainischen Regierung benutzt. Wir fordern nach wie vor: - ein Ende des Mordens - ein Engagement der UEFA für den Tierschutz im vollen Umfang ihrer wirtschaftlichen Möglichkeiten als Wiedergutmachung - ein couragiertes Auftreten der Sponsoren der EM gegenüber UEFA und Veranstalterland sowie eine tatkräftige Beteiligung an einer tierschutzrelevanten Lösung der Probleme vor Ort - ein versöhnliches Fußballfest 2012 zur Freude aller Fußballfans
13.01.2012
Bild: Agenda News: Den Pensionskassen fehlen Hunderte Milliarden EuroBild: Agenda News: Den Pensionskassen fehlen Hunderte Milliarden Euro
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Den Pensionskassen fehlen Hunderte Milliarden Euro

… Arbeitslosen, Rentnern und Regelsatz-Empfängern besonders beliebt und stellen so etwas wie eine Arbeiterpartei dar, die es ansonsten schon lange nicht mehr gibt. Mit Demokratie bezeichnet man das Ideal einer durch die Zustimmung der Mehrheit der Bürger und deren Beteiligung legitimierte „Regierungsform“. Das hat auch etwas mit Fairness, Brüderlichkeit, Gleichheit und Gerechtigkeit zu tun, aber auch mit der Forderung, dass Politiker die Interessen der Menschen wahrnehmen. Man lässt den Finanzminister im Regen stehen, der mit einem Haushaltsbudget …
12.01.2012
DS-Rendite-Fonds Nr. 111: Insolventer Schiffsfonds ohne Schiffe
Dr. Steinhübel & Dr. Rötlich Rechtsanwälte

DS-Rendite-Fonds Nr. 111: Insolventer Schiffsfonds ohne Schiffe

… Performer und DS Power GmbH & Co. Aframaxtanker KG das Insolvenzverfahren eröffnet wurde und die Gesellschaft damit aufgelöst ist. Versteigerung der beiden Schiffe Nur wenige Tage später erhielten die Fondsanleger dann ein Schreiben der Gesellschaft für die Verwaltung von Beteiligungen an Tankschiffen mbH (nachfolgend „GVT“). In diesem musste die GVT einräumen, dass der Schiffsfonds mittlerweile nach der Versteigerung der beiden Schiffe DS POWER und DS PERFORMER ohne Schiffe dasteht. Wer jetzt als Anleger aber Transparenz erwartet hatte, wurde …
10.01.2012
Bild: Auer Witte Thiel: BGH präzisiert Regelung zur Kostenbefreiung bei baulichen VeränderungenBild: Auer Witte Thiel: BGH präzisiert Regelung zur Kostenbefreiung bei baulichen Veränderungen
Auer Witte Thiel

Auer Witte Thiel: BGH präzisiert Regelung zur Kostenbefreiung bei baulichen Veränderungen

Auer Witte Thiel: Bundesgerichtshof stärkt Rechtssicherheit von Immobilieneigentümern München – Januar 2012. Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft können die Beteiligung an den Kosten für Umbauarbeiten verweigern. Dies stellte der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil fest (BGH 11.11.2011, V ZR 65/11) und stärkt damit die Rechtssicherheit von Wohnungseigentümern. Die Rechtsanwälte Auer Witte Thiel berichten über die neue Entscheidung. Stimmt ein Wohnungseigentümer einer baulichen Veränderung nach § 22 Abs. 1 WEG nicht zu, so ist …
06.01.2012
Die Solar Millennium AG aus Erlangen ist insolvent. Anlegergelder sind gefährdet
Resch Rechtsanwälte

Die Solar Millennium AG aus Erlangen ist insolvent. Anlegergelder sind gefährdet

… Angaben des letzten veröffentlichten Geschäftsberichts, dürften zumindest Teile der bei den Anlegern eingesammelten Gelder in Höhe von rund € 67 Millionen an die Marquesado Solar S.L. als Darlehen weitergereicht worden sein. Des Weiteren werden rund € 18 Millionen als Beteiligungen an verbundenen Unternehmen ausgewiesen, unter anderen an der Inner Mongolia STP Development Co. Ltd. Mit den ebenfalls ausgewiesenen € 18 Millionen für immaterielle Vermögenswerte und rund € 85 Millionen an flüssigen Mitteln und Wertpapieren, sind rund € 188 Millionen …
03.01.2012
Bild: Rente mit 67 führt zu Kürzungen der Renten – wenn sich nichts in der Personalpolitik der Betriebe ändertBild: Rente mit 67 führt zu Kürzungen der Renten – wenn sich nichts in der Personalpolitik der Betriebe ändert
Bundesverband Initiative 50Plus e.V.

Rente mit 67 führt zu Kürzungen der Renten – wenn sich nichts in der Personalpolitik der Betriebe ändert

… und geistiges Potenzial auszuschöpfen und möglichst lange selbstständig und unabhängig im Alter zu leben. „Die Förderung aktiven Alterns darf somit nicht ausschließlich produktivitätsorientiert sein, sondern muss auch die Bedeutung von sozialer Teilhabe, Beteiligung und gesellschaftlicher Einbeziehung betonen“, so Heiner Sieger. Unternehmen, insbesondere kleinere und mittelständische, können sich von den regionalen Experten des Bundesverbandes darin unterstützen und beraten lassen, Möglichkeiten der Weiterbeschäftigung zu schaffen und vorhandenes …
02.01.2012
Bild: Agenda News: Vorwärts Kameraden wir müssen zurückBild: Agenda News: Vorwärts Kameraden wir müssen zurück
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Vorwärts Kameraden wir müssen zurück

… sie sich immer mehr von der These, dass wir die Krise nur mit ausgeglichenen Haushalten überwinden werden. Die Prioritäten sind gleich: Sparen, alte und neue Einnahmequellen erschließen, dazu gehört die Einführung der Transaktionssteuer und eine angemessene Beteiligung der Finanzeliten. Wie sollen unsere Exportpartner ihre Rechnungen zahlen, wenn sie nicht auch diese Voraussetzungen erfüllen? Einige deutsche Lieferanten haben Konsequenzen gezogen und liefern nur noch per Vorkasse. Wir würden gerne einen Film mitgestalten und darauf hinweisen, …
30.12.2011
Debi Select - CLLB Rechtsanwälte reichen erste Klagen gegen Anlageberater und Anlageberatungsgesellschaft ein
CLLB Rechtsanwälte

Debi Select - CLLB Rechtsanwälte reichen erste Klagen gegen Anlageberater und Anlageberatungsgesellschaft ein

München, Berlin, 28.12.2011 Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte hat nunmehr die ersten Klagen gegen diverse Anlageberater und Anlageberatungsgesellschaften eingereicht, die Beteiligungen an den Debi Select Fonds vermittelt haben. Anleger berichten, dass Ihnen die Beteiligungen an den Debi Select Fonds als absolut sichere Anlageformen vermittelt wurden, bei denen angeblich keine Verlustrisiken bestehen sollten. Zum Teil wurde den von der Kanzlei CLLB vertretenen Anlegern sogar versichert, dass die Beteiligungen jederzeit veräußert werden können und nach …
28.12.2011
Bild: SafeTIC AG unterstützt Kinderschutzprojekt „Gemeinsam gegen Kindesmissbrauch“Bild: SafeTIC AG unterstützt Kinderschutzprojekt „Gemeinsam gegen Kindesmissbrauch“
SafeTIC AG

SafeTIC AG unterstützt Kinderschutzprojekt „Gemeinsam gegen Kindesmissbrauch“

… Ergänzung aktueller Programme zum Schutz gefährdeter Kinder und Jugendlicher darstellt. SafeTIC setzt mit der Unterstützung der Kampagne „Gemeinsam gegen Kindessmissbrauch“ sein Engagement für den Kinderschutz fort. In diesem Jahr zeigte SafeTIC bereits durch die Beteiligung an einer Kampagne des Vereins Aktionkinderschutz e.V. Gesicht, einer Organisation, die Mannheimer Schulen kindgerechte Unterrichtsmaterialien zum Thema Missbrauch zur Verfügung stellt. Die Themen Kinderschutz und Prävention werden voraussichtlich auch 2012 Schwerpunkte der Sponsoring- …
23.12.2011
Bild: Agenda News: Weimarer ZuständeBild: Agenda News: Weimarer Zustände
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Weimarer Zustände

… die Rückführung des Höchststeuersatzes bei den Lohn- und Einkommenssteuern in 23 Jahren von 53 % auf 42 %. Das sind Verluste von hunderten Milliarden Euro. Es fehlen sinnvolle Sparmaßnahmen, die Erschließung von alten und neuen Einnahmequellen und eine angemessene Beteiligung der Finanz- und Vermögenseliten an den Kosten des Staates. Norbert Röttgen will ab 2014 auf die Suche nach geeigneten Atommüll-Endlagern gehen. Das zeigt die Geschwindigkeit mit der brennende Probleme, nach 30 Jahren Stillstand, bei uns angegangen werden. Wir haben bereits …
23.12.2011
IT-Gipfel stärkt BITMi-Initiative "Software made in Germany"
Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi)

IT-Gipfel stärkt BITMi-Initiative "Software made in Germany"

… IT-Unternehmen in Deutschland mit einem Umsatzvolumen von mehr als eine Milliarde Euro und tritt als einziger Verband ausschließlich für mittelständische Interessen ein. Das zeigt sich auch in Standortinitiativen wie "Software Made in Germany", die bislang ohne jede Beteiligung der Politik realisiert wurden." Deswegen fordert der BITMi-Vorsitzende: "Der unabhängige IT-Mittelstand muss mehr in den Gipfelprozess mit einbezogen werden!" Denn ohne Entwicklung des IT-Mittelstands wird auch der IT-Standort Deutschland nicht wachsen. Dies belegt auch der vom …
09.12.2011
Bild: Seniorensiegel Deutschland: Bereits über 50 Einzelhändler und Online-Versandhäuser nominiertBild: Seniorensiegel Deutschland: Bereits über 50 Einzelhändler und Online-Versandhäuser nominiert
Seniorensiegel Deutschland

Seniorensiegel Deutschland: Bereits über 50 Einzelhändler und Online-Versandhäuser nominiert

Kaarst – Knapp vier Wochen nach Beginn der ersten Nominierungsphase zum Erwerb des neuen Gütesiegels SENIORENGERECHT von Seniorensiegel Deutschland (www.seniorensiegel.de) können die Organisatoren eine rege Beteiligung seitens des Einzelhandels vermelden. Bereits über 50 Einzelhändler und Online-Versandhäuser haben ihre Märkte und Online-Plattformen für eine Teilnahme beworben. Die Bewertung erfolgt anhand eines umfassenden Kriterienkataloges. Wichtige Kriterien für einen seniorengerechten Markt sind unter anderem ausreichende Sitzmöglichkeiten …
08.12.2011
Pressekonferenz Bügermeister, E.on und Vattenfall zur künftigen Energieversorgung Hamburgs
Piratenpartei Deutschland Landesverband Hamburg

Pressekonferenz Bügermeister, E.on und Vattenfall zur künftigen Energieversorgung Hamburgs

… Abgeordneten die wesentlichen Auswirkungen dieses offensichtlich umfangreichen Vertragswerks auf die Hamburger Bürger ohne Unterstützung von Experten beurteilen können. Hier ist deutlich mehr Transparenz nötig. "Insbesondere die Teile der Verträge, die sich mit der Beteiligung der Stadt Hamburg an der Energieerzeugung beschäftigen, müssen offengelegt werden." So Jörg Dürre, Koordinator der Arbeitsgemeinschaft Umwelt-, Verkehrs- und Energiepolitik der Piratenpartei Hamburg Als Basis der künftigen Fernwärmeversorgung ist ein Gas- und Dampfkraftwerk …
30.11.2011
Anlageberater muss über strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen Fondsverantwortliche aufklären
Rechtsanwälte Engelhard, Busch & Partner

Anlageberater muss über strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen Fondsverantwortliche aufklären

… informieren. Der BGH hat damit ein Urteil des OLG München bestätigt, das eine Anlageberatungsfirma aus Gräfelfing zur Zahlung von Schadensersatz an einen Anleger verurteilt hatte, der auf den Rat der Beraterin eine Anlage in Form einer Beteiligung an der zur ICON-Gruppe, Oberhaching, gehörenden Alpina GmbH & Co. Vermögensaufbauplan 4 KG abgeschlossen hatte. Zum Zeitpunkt der Anlageentscheidung war gegen den Geschäftsführer der Komplementärin der KG und gegen die Geschäftsführerin der Treuhandgesellschaft ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren …
30.11.2011
Bild: Schiffsfonds in der Krise - Teil 13: MPC Offen Produktentanker FlotteBild: Schiffsfonds in der Krise - Teil 13: MPC Offen Produktentanker Flotte
CLLB Rechtsanwälte

Schiffsfonds in der Krise - Teil 13: MPC Offen Produktentanker Flotte

… die dem Offen-Produktentanker-Flotten-Fonds immanenten Risiken aufgeklärt haben“, so Rechtsanwalt Luber weiter. „Denn Anlageberatern kommen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes erhebliche Informations- und Aufklärungspflichten zu. Dies bedeutet, dass Berater, die den Anlegern die Beteiligung an dem Fonds empfohlen haben, ausführlich und verständlich über die bestehenden Risiken aufklären müssen. Kommen sie dieser Pflicht nicht oder nur eingeschränkt nach, machen sich die Berater nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes grundsätzlich …
30.11.2011
Bild: Schulden, Pleiten, Euro-Chaos, Affären und SkandaleBild: Schulden, Pleiten, Euro-Chaos, Affären und Skandale
Agenda 2011 - 2012

Schulden, Pleiten, Euro-Chaos, Affären und Skandale

… mit den Staatseinnahmen und - ausgaben beschäftigt. Herausgekommen ist dabei ein Sanierungskonzept, das wir am 20. Mai 2010 der Öffentlichkeit vorgestellt haben. Auf der Basis vernünftiger und konsequenter Sparmaßnahmen, Erschließung alter und neuer Einnahmequellen und einer stärkeren Beteiligung der Finanz- und Vermögenseliten, wurde ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von 150 Milliarden Euro – in 10 Jahren 2 Billionen Euro – erarbeitet. Das größte Problem und der Knackpunkt sind, dass das Steuerecht in den letzten Jahren ungerechter …
28.11.2011
Bundesgerichtshof erleichtert die Vergabe von Nebenangeboten in der VOB/A für den Unterschwellenbereich
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Augsburg

Bundesgerichtshof erleichtert die Vergabe von Nebenangeboten in der VOB/A für den Unterschwellenbereich

… Autors, vgl. EUGH, Urteil vom 23.12.2009 Rs. C-376/08, Serrantoni; Urteil des BVerfG abgedruckt in Vergabe 2006, 871). Schließlich stellt der BGH fest, dass diese Trennung auch auf der Basis grenzüberschreitender Interessen nicht erforderlich ist. Die Möglichkeit der Beteiligung und Chancen der ausländischer Bieter an der nationalen Ausschreibung wird im Bereich der Bauvergabe durch das Fehlen von Mindestanforderungen betreffend der Nebenangebote nicht mehr belastet oder erschwert als für die inländischen Bieter. Beide Gruppen erhalten dieselben …
24.11.2011
DS-Renditefonds Nr. 111 DS Performer und DS Power GmbH & Co. Aframaxtanker KG
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

DS-Renditefonds Nr. 111 DS Performer und DS Power GmbH & Co. Aframaxtanker KG

… Beratung nicht dargelegt wird, die Anleger oftmals erst durch Mitteilung der Fondsgesellschaft zur Kenntnis nehmen müssen, dass ein Insolvenzverwalter bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens die geleisteten Ausschüttungen von den Anlegern zurückverlangen kann“. Eine Fondsbeteiligung ist zudem niemals zur Altersvorsorge geeignet, sind dieser Beteiligungsform immense Verlustrisiken immanent, auf welche agierende Anlageberater/beratende Kreditinstitute den Anleger vor Zeichnung hinweisen müssen. In derartigen Fällen kann der Anleger von der beratenden …
23.11.2011
US „ViaLife“ – Auszahlungstermin nicht vorhersehbar
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

US „ViaLife“ – Auszahlungstermin nicht vorhersehbar

… zu einer Rückzahlung kommen wird, ist der Vertragspartnerin derzeit jedoch nicht bekannt“, so Bettina Wittmann vom Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V., welche zahlreiche Anleger der US ViaLife betreut. Diese Form der Beteiligung wurde oftmals als garantiertes Engagements, weil mit 100%-iger Rückzahlungsmöglichkeit untermauertes Engagements zur Zeichnung empfohlen, auf mögliche Insolvenz- bzw. Totalverlustrisiken die agierende/n Anlageberatungsgesellschaften/Anlageberater in den wenigsten Fällen haben hinweisen lassen. Bettina Wittmann …
22.11.2011
Bild: Kreisvorstand der FDP München-Ost wieder komplettBild: Kreisvorstand der FDP München-Ost wieder komplett
FDP Bogenhausen

Kreisvorstand der FDP München-Ost wieder komplett

… Stinner zeigte sich überzeugt, dass es keine billige Lösung gebe und eine Ablehnung von Hilfen und Übernahme von Garantien aller Spareinlagen noch teurer würde. Das fordere der Antrag von Schäffler. Durch das Betreiben der FDP konnte bereits eine stärkere Beteiligung des Deutschen Bundestages erreicht werden und innerhalb der EU zeichne sich aktuell ein stärkerer Kurs Richtung Stabilität ab. Am Beispiel Spanien zeige sich dies recht deutlich. Spanien hatte kürzlich eine Schuldenbremse in seine Verfassung aufgenommen. Der Landtagsabgeordnete Dr. Otto …
22.11.2011
Bild: Mit vereinten Kräften für die GemeinnützigkeitBild: Mit vereinten Kräften für die Gemeinnützigkeit
Supress

Mit vereinten Kräften für die Gemeinnützigkeit

… hier lebenden Bürger ihre Wohltätigkeit sinnvoll bündeln, indem sie gesellschaftlich wichtige Projekte und Initiativen aus den Stiftungserträgen unterstützen. Nicht nur mit großen Summen, um die es bei anderen Stiftungen oft geht, sondern bereits mit kleineren finanziellen Beteiligungen oder mit ehrenamtlicher Arbeit kann der Einzelne so zum guten Zweck beitragen. Zu den wichtigsten Eigenschaften einer Bürgerstiftung gehört neben dem regionalen Bezug die Unabhängigkeit von politischen Parteien und kommunalen Strukturen. Insgesamt gibt es in Deutschland …
21.11.2011

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