Nach dem neuen Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG), das zum 1. August 2006 in Kraft tritt, ist es für jeden Arbeitgeber erforderlich, seine Mitarbeiter im Rahmen einer Aus- und Fortbildung auf die Unzulässigkeit von Benachteiligungen zu schulen.
Dieser auferlegte Schulungsaufwand sollte zugleich auch als Chance begriffen werden. Denn diese Gelegenheit lässt sich dazu nutzen, ein Konfliktmanagementsystem im Unternehmen zu implementieren.
Ein Konfliktmanagementsystem senkt dauerhaft die Kosten, weil der überwiegende Teil aller Streitigkeiten …
… Gleichbehandlungsgesetz (AGG) bereits vom Bundestag verabschiedet und vom Bundesrat gebilligt wurde bereiten sich deutsche Unternehmen nur sehr zögerlich auf dieses Gesetz vor. Eine Umfrage im Juni 2006 zeigte, dass sich weniger als 15% der befragten Unternehmen auf das AGG vorbereiten. Ein Spiel mit dem Feuer, wenn man bedenkt ,dass Arbeitgeber ab diesem Zeitpunkt bei gesetzeswidrigen Diskriminierungen Schadensersatzansprüche, Entschädigungsforderungen und mehr riskieren.
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81476 München
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz kommt und wird ohne Übergangsfristen in Kraft treten. Damit wird sich dieses Gesetz sofort nach Einführung auf zahlreiche Prozesse der Personalwirtschaft auswirken.
Zentralbegriff des Diskriminierungsrechts ist die Benachteiligung.
Wer wird von dem Gesetz betroffen sein?
Was heißt Benachteiligung?
Wie kann ich mich als Arbeitgeber vorbereiten und schützen?
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Mit dem beschlossenen Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG); früher Antidiskriminierungsgesetz (ADG) müssen Arbeitgeber handeln. Der arbeitsrechtliche Teil des Gesetzes tritt voraussichtlich am 01. August dieses Jahres ohne Übergangsfristen in Kraft. Damit riskieren Arbeitgeber ab diesem Zeitpunkt bei gesetzeswidrigen Diskriminierungen Schadensersatzansprüche, Entschädigungsforderungen, Entgeltfortzahlungspflichten trotz Leistungsverweigerung u. v. a. m.
Um diesen Risiken entgegenzuwirken, sollten Unternehmen möglichst schnell handeln, vor …
… Endtermin genannt werden, sondern nur das Ereignis, dass zum Ende des Arbeitsverhältnisses führen soll. Dieses muss aber genau bezeichnet werden. Beispiel: Der Arbeitnehmer wird befristet bis zum Abschluss der Erdbeerernte eingestellt.
Aber Achtung!
Der Arbeitgeber ist verpflichtet mindestens 2 Wochen vor der Zweckerreichung den Arbeitnehmer zu unterrichten, dass der Arbeitsvertrag ausläuft. Geschieht dies nicht, geht das Arbeitsverhältnis automatisch in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis über.
Allen Saisonarbeitskräften rät der Sozialticker …
… das man Arbeitslose in den 1. Arbeitsmarkt drängen will, ja sogar dazu zwingen möchte. Nur wo bitte sehr sind die Stellen, von denen diese Herren immer sprechen?
Millionen von Arbeitslosen werden jeden Monat gezwungen sinnlose Blindbewerbungen zu schreiben, an Arbeitgeber, die eigentlich keine Mitarbeiter suchen, nur damit, die in der Eingliederungsvereinbarung getroffen Bewerbungsquote von Seiten des Hilfesuchenden erfüllt wird. Aber wie sieht es von Seiten der Argenturen und Kommunen aus? Optionskommunen haben in vielen Fällen keinen Zugriff auf …
… in Zusammenhang stehen, bezwecken oder bewirken, dass die Würde der betreffenden Person verletzt und ein von Einschüchterungen, Anfeindungen, Erniedrigungen, Entwürdigungen oder Beleidigungen gekennzeichnetes Umfeld geschaffen wird.”
Nach § 12 AGG* “Maßnahmen und Pflichten des Arbeitgebers” ist dieser verpflichtet:
1) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz vor Benachteiligungen wegen eines in § 1 genannten Grundes zu treffen. Dieser Schutz umfasst auch vorbeugende Maßnahmen.
Wann hier die ersten Sozialgerichtsprozesse …
Rund um das Thema Arbeitsrecht bietet seit Februar 2006 Pro S.eminare, Inh. Sandra Gremm in Heidelberg Seminare für Arbeitgeber, Führungskräfte sowie Personal- und Betriebsräte an. Durchgeführt werden diese Seminare von erfahrenen Rechtsanwälten und Psychologen. Der erhebliche Vorteil für die Teilnehmer besteht darin, dass die Seminare somit immer auf dem aktuellsten Stand sind und praxisnahe Beispiele erläutert werden können.
Ein neues Konzept von Pro S.eminare bietet den Teilnehmer die Möglichkeit sich fern vom beruflichen Alltagsgeschehen in …
… wird.
Es erstaunt das Team von RECHTLEGAL immer wieder, welche rechtlich eigentlich "durchgekauten" Fragestellungen immer wieder die höchsten Gerichte beschäftigen.
Arbeitsrecht - Insolvenzgeld
Dass dem Arbeitnehmer für die letzten drei Monate vor Insolvenzeröffnung Insolvenzgeld zusteht, wenn der Arbeitgeber die Gehälter nicht mehr gezahlt hat, ist bekannt.
Weniger bekannt ist, dass das Insolvenzgeld nicht nur das reguläre Gehalt umfasst, sondern auch variable Gehaltsbestandteile, wie das Bundessozialgericht (BSG) zum Az. B 11a AL 29/05 R …
Bei zunehmender Angst um Arbeitsplätze in einer satten Gesellschaft, wachsen die Gemeinheiten unter den Arbeitnehmern sowie zwischen Arbeitgebern und Angestellten. Abhängigkeiten führen zu seelischen Grausamkeiten und manchmal in den Selbstmord.
Mobbingopfer brauchen eine Lobby - zur Abwehr des Psychoterrors und zur Aufklärung über die komplizierten Zusammenhänge gibt es www.mobbing-web.de. Ein Wissens - und Hilfeportal für alle Betroffene.
Unterstützen Sie die Arbeit von www.mobbing-web.de .
Die meistbesuchte Internetpräsenz zum Thema Mobbing …
Arbeitsrecht - Überstunden
Die Vergütung für geleistete Überstunden war kürzlich Gegenstand einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Rheinland-Pfalz zum Az. 9 Sa 711/05.
Ein Mitarbeiter hatte Überstunden geleistet und wollte diese vom Arbeitgeber vergütet haben. Dieser wiederum wandte ein, er habe die Überstunden weder angeordnet noch billigend in Kauf genommen, betriebsnotwendig waren sie ebenfalls nicht. Deshalb weigerte er sich, die Überstunden zu vergüten, letztlich zu Recht, wie das LAG entschieden hat, da es nicht im Ermessen des …
… hinnehmbar, dass - wie im Beispiel Schwabing - wenige Monate vor Schuljahresbeginn etliche Kinder ohne Hortplatz sind und so womöglich Eltern gezwungen werden, ihre Berufstätigkeit aufzugeben oder zumindest massiv einzuschränken. Berufstätigkeit mit Kindern wird von vielen Arbeitgebern bereits nur leidlich gefördert – es wäre schön, wenn wenigstens von staatlicher Seite nicht zusätzliche Hürden aufgebaut werden.
Nur wenn tatsächlich mehr und flexibleres Betreuungsangebot für alle zur Verfügung gestellt wird, sollte darüber nachgedacht werden, die …
… Überstunden werden um so mehr, je höher qualifiziert die Mitarbeiter sind. Die kleine Gruppe der hoch qualifizierten Angestellten leistet mehr als 60% aller geleisteten Überstunden, in der Regel ohne zusätzliche Entlohnung. Selbst die vom Arbeitgeber oft angebotenen Ausgleiche in Freizeit werden meist nicht angenommen.
Arbeitsrecht - EU-Arbeitszeit-Richtlinie
Die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten sind auch beim vierten Versuch, die maximal zulässige Höchstarbeitszeit in der EU zu regeln, erneut gescheitert.
Hintergrund für die Arbeitszeit-Richtlinie …
… der Wirtschaftsfaktor Arbeit hierzulande nicht mehr so stark besteuert werden darf, auch wenn Sozialdemokraten vom Schlage eines Kurt Beck meinen, der Staat habe immer noch nicht genug. Ein kinderloser deutscher Arbeitnehmer bringe nur 49 Prozent dessen, was er seinen Arbeitgeber kostet, am Monatsende nach Hause. In den USA liege der entsprechende Anteil bei 71 Prozent, im europäischen Durchschnitt bei 56 Prozent.
„Kurzum: Wenn die Probleme am deutschen Arbeitsmarkt nicht gelöst und die Wirtschaft nicht wieder flott gemacht wird, bekommt Deutschland …
Arbeitsrecht - Änderungskündigung
Vor Ausspruch einer betriebsbedingten Kündigung muss der Arbeitgeber prüfen, ob er den Arbeitnehmer auf einem anderen Arbeitsplatz weiterbeschäftigen kann. Eine solche Prüfung ist nach den Urteilen des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zu den Az. 2 AZR 132/04 und 2 AZR 244/04 nur dann entbehrlich, wenn eine freie Stelle mit der bisher ausgeübten absolut nicht vergleichbar ist, weder von den Arbeitsabläufen noch von der Gehaltszuordnung.
Im Normalfall hat der Arbeitnehmer selber die Möglichkeit, die neu angebotene Tätigkeit …
… schon das allgemeine Persönlichkeitsrecht des einzelnen Arbeitnehmers. Die Arbeitnehmer, die am Betriebsausflug nicht teilnehmen, unterliegen ihren ganz normalen arbeitsvertraglichen Verpflichtungen. Dies bedeutet, dass der Arbeitnehmer, der nicht für den Betriebsausflug mit Billigung des Arbeitgebers freigestellt ist, generell seine vertraglich geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen hat. Ein Anspruch auf Freistellung an diesem Tag besteht nicht.
In der Praxis ist jedoch die Durchführung der vertraglich geschuldeten Tätigkeit am Tag des Betriebsausfluges …
… oder Ausschlussfristen dienen dazu, die Durchsetzung von Ansprüchen bereits lange vor ihrer Verjährung unmöglich zu machen.
Solche Klauseln finden sich regelmäßig in Arbeitsverträgen, meist an deren Ende, und bestimmen eine Frist, innerhalb derer Arbeitnehmer und Arbeitgeber streitige Ansprüche anzeigen, teils auch gerichtlich anbringen müssen.
Mit einer lediglich zwei Monate betragenden, vertraglichen Ausschlussfrist in einem Arbeitsvertrag ist das Bundesarbeitsgericht (BAG) kürzlich konfrontiert worden. Es hat zum Az. 5 AZR 52/05 entschieden, …
… der Wirtschaftsfaktor Arbeit hierzulande nicht mehr so stark besteuert werden darf, auch wenn Sozialdemokraten vom Schlage eines Kurt Beck meinen, der Staat habe immer noch nicht genug. Ein kinderloser deutscher Arbeitnehmer bringt nur 49 Prozent dessen, was er seinen Arbeitgeber kostet, am Monatsende nach Hause. In den USA liegt der entsprechende Anteil bei 71 Prozent, im europäischen Durchschnitt bei 56 Prozent.
Kurzum: Wenn die Probleme am deutschen Arbeitsmarkt nicht gelöst und die Wirtschaft nicht wieder flott gemacht wird, bekommt Deutschland …
Eine Lobby für Mobbingopfer ist am Wachsen
Bei zunehmender Angst um Arbeitsplätze in einer satten Gesellschaft, wachsen die Gemeinheiten unter den Arbeitnehmern sowie zwischen Arbeitgebern und Angestellten. Abhängigkeiten führen zu seelischen Grausamkeiten und manchmal in den Selbstmord. Mobbing ist kein Kavaliersdelikt.
Mobbing kann zu Selbstmord führen
Mobbing am Arbeitslatz gedeiht unter anderem, weil viele Menschen, auch in Deutschland, nicht die "Freiheit" haben oder nutzen können, selbstbestimmt und eigenverantwortlich zu entscheiden, wo …
Rechtmäßige Kündigung verpflichtet Arbeitgeber nicht zur Abfindung: Die Rechtsberatungsplattform anwalt.de klärt über arbeitgeber- und arbeitnehmerseitige Rechte und Pflichten auf und macht dabei auf Fallstricke und Risiken aufmerksam.
Den ein oder anderen mag es überraschen, aber im Falle einer Kündigung durch den Arbeitgeber gibt es nicht automatisch einen Anspruch auf Abfindung per Gesetz.
Dennoch: die überwiegende Zahl der Kündigungsschutzprozesse endet letztlich damit, dass man sich auf die Zahlung einer Abfindung einigt. Immer öfters bieten …
… es Diskriminierung. Das Opfer hat dann erheblich erweiterte Rechte, beispielsweise wird die Beweislast vor Gericht vereinfacht.
Über uns
Die Mitglieder des Vereins sind erfahrene Betriebs- und Personalräte, Mitarbeiter von Personalabteilungen, Gewerkschaftsfunktionäre und Arbeitgeber. Darüber hinaus unterstützen erfahrene Arbeitsrechtler und Psychologen die Vereinsarbeit mit Rat und Tat bei der Seminarplanung und der Beratung. Unser juristischer Experte (Weiterverweisung), Dr. Alenfelder, Spezialist für Diskriminierungsrecht und Fachanwalt für …
Arbeitsrecht - Anfechtung bei gefälschtem Zeugnis
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Nürnberg hat zum Az. 9 Sa 400/05 entschieden, dass der Arbeitgeber den Arbeitsvertrag rückwirkend anfechten kann, wenn der Bewerber sich mit gefälschten Zeugnissen vorgestellt hat. Ob der Arbeitgeber diesen Eingehungsbetrug zeitnah oder erst nach Jahren merkt, spielt keine Rolle, ebenso wenig wie die Bewährung des Arbeitnehmers auf dem Arbeitsplatz.
Arbeitsrecht - Urlaubsübertrag ins Folgejahr
Nach einem Urteil des Landesarbeitsgericht (LAG) Kiel zum Az. 3 Sa 433/05 …
Bonn/Düsseldorf – In Zeiten steigender Arbeitslosigkeit zeigen sich Staat und Arbeitgeber wenig kooperativ denjenigen gegenüber, die arbeiten möchten. Hierzu zählen beispielsweise Frauen, die nach ihrem Mutterschaftsurlaub wieder in ihren alten Beruf einsteigen wollen. Dies gestaltet sich durch mangelnde Flexibilität von Staat und Arbeitgebern zusehends schwieriger. „Nicht nur der Staat, auch Arbeitgeber sind dazu aufgerufen, die Vereinbarkeit von Familien und Beruf zu verbessern“, mahnt Michael Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische …
… konsequenter Antidiskriminierung hin. Dr. Alenfelder, selbst Fachanwalt für Arbeitsrecht und gefragter Experte auf EU Ebene, machte deutlich, welch’ Unverständnis in Berlin und Brüssel in diesem Zusammenhang den Äußerungen, beispielsweise des Arbeitgeberverbandes, entgegenschlägt.
Prystawik, Leiter des EAC in London, erklärte wörtlich: „Die Entscheidung für Diskriminierungsfreiheit bedeutet Entscheidung für Gerechtigkeit und Solidarität und die entschiedenen Ablehnung von Privilegien und Ungerechtigkeit.“
Dr. Alenfelder ergänzte: „ Diskriminierung …
… es Diskriminierung. Das Opfer hat dann erheblich erweiterte Rechte, beispielsweise wird die Beweislast vor Gericht vereinfacht.
Über uns
Die Mitglieder des Vereins sind erfahrene Betriebs- und Personalräte, Mitarbeiter von Personalabteilungen, Gewerkschaftsfunktionäre und Arbeitgeber. Darüber hinaus unterstützen erfahrene Arbeitsrechtler und Psychologen die Vereinsarbeit mit Rat und Tat bei der Seminarplanung und der Beratung. Unser juristischer Experte (Weiterverweisung), Dr. Alenfelder, Spezialist für Diskriminierungsrecht und Fachanwalt für …
… Mitgliedsunternehmen des PSVaG über Beiträge vollständig ausfinanziert werden.
Das Gesetz sieht außerdem vor, dass die in der Vergangenheit aufgelaufenen, noch nicht ausfinanzierten „alten" Betriebsrentenanwartschaften in Höhe von circa 2,2 Milliarden Euro nachfinanziert werden. Um die betroffenen Arbeitgeber nicht zu stark zu belasten, wird diese Nachfinanzierung über einen Zeitraum von 15 Jahren gestreckt. Derzeit sind Betriebsrentenansprüche zum einen durch Rückstellungen der Firmen gedeckt, zum anderen sind 8,7 Millionen Betriebsrentner für den Insolvenzfall …
… Arzt fest, dass der Beschäftigte infolge einer Krankheit arbeitsunfähig erkrankt ist. Grundsätzlich obliegt dem Arbeitnehmer die Darlegungs- und Beweislast, die er durch ein ärztliches Attests erbringt. Die ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung trägt einen hohen Beweiswert.
Möchte der Arbeitgeber die ärztliche Bescheinigung nicht gelten lassen, so muss er im Rechtsstreit konkrete Tatsachen darlegen und gegebenenfalls unter Beweis stellen, aus denen sich begründete Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit ergeben. Der Arbeitgeber kann dabei (gemäß …
… höhere Schulform zu wechseln, wenn sie sich durch besonders gute Leistungen hervortun.
Trotz der Vorteile des mehrgliedrigen Schulsystems muß man aber Verständnis für alle aufbringen, die lieber das Gymnasium besuchen, obwohl sie danach einen Ausbildungsberuf ergreifen wollen. Viele Arbeitgeber verlangen selbst für relativ einfache oder manuelle Tätigkeiten eine gute Mittlere Reife oder gar das Abitur. Diese Misere läßt sich in erster Linie dadurch lösen, daß die Hauptschüler durch praktische Kenntnisse und langjährige gezielte Hinführung auf einen …
… sonstiges „Gedöns“ abtun. Ein Beispiel belegt allerdings, dass sich der Autor hier nicht auf dem Holzweg befindet. Ein Unternehmen wie „Unilever“ gebe jährlich erhebliche Summen für seine Imagewerbung gerade beim akademischen Nachwuchs aus und sei als Arbeitgeber dementsprechend gefragt. Mittelständler erscheinen häufig als nicht attraktiv, ohne Perspektive und ziemlich verstaubt. „Qualifizierte Arbeitskräfte von der Attraktivität des eigenen Unternehmens zu überzeugen ist daher für klein- und mittelständische Unternehmen sehr viel schwieriger als für …
… Kombination aus Technik, Prozesswissen und Softskills. Wer hier fit sei, habe gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt, schreibt Kirsten Seegmüller in der Computer Zeitung http://www.computerzeitung.de . Reine Kerninformatiker seien weniger gefragt. Die Arbeitgeber erwarten vielmehr eine interdisziplinäre Ausbildung zum Wirtschaftsinformatiker oder Wirtschaftsingenieur. Der ideale Kandidat kenne sich mit Maschinenbau, Elektrotechnik, Informatik und Wirtschaft aus, bestätigt Richard Hochholzer, Geschäftsführer Technik beim Outsourcer PBU CAD-Systeme http://www.pbu-cad.de …
I. Einleitung
Mit Wirkung vom 01.05.2004 hat der Gesetzgeber in § 84 Abs. 2 SGB IX ein sog. betriebliches Eingliederungsmanagement eingeführt. Danach hat der Arbeitgeber, für den Fall, dass ein Arbeitnehmer in einem Jahr länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig krank ist, in Abstimmung mit dem Betriebs- oder Personalrat und dem betroffenen Arbeitnehmer die Möglichkeiten abzuklären, wie die Arbeitsunfähigkeit möglichst schnell überwunden werden und mit welchen Leistungen und Hilfen einer erneuten Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt …
… beruflichen Gründen als Werbungskosten absetzbar sind. Solche beruflichen Gründe sind insbesondere die Versetzung an einen anderen Ort, die Aufnahme einer Berufstätigkeit an einem anderen Ort, die Verkürzung der Fahrzeit um mindestens eine Stunde täglich - auch ohne Wechsel des Arbeitgebers, der Bezug oder die Räumung einer Dienstwohnung.
Aber wussten Sie, dass Sie auch für einen Umzug aus privaten Gründen eine Steuerermäßigung erhalten können, wenn Sie den Umzug von einer Spedition durchführen lassen? Tatsächlich ist dies möglich, wie aktuell ein …
… der Kündigung, nämlich fristlose, fristgemäße wie auch Änderungskündigung.
Neben der Kündigung per Fax sind auch Kündigungen per e-mail oder SMS unzureichend und formunwirksam. Das Kündigungsschreiben muss im Original mit Originalunterschrift zugehen. Kündigt ein Vertreter des Arbeitgebers, zum Beispiel ein beauftragter Rechtsanwalt, empfiehlt es sich zur Sicherheit, die Vollmacht ebenfalls im Original beizufügen.
Gleiches gilt, wie jetzt das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf zum Az. 16 Sa 1030/05 geurteilt hat, auch für einen Aufhebungsvertrag.
Der …
… ist, betroffen.
Ein Hochwassereinsatz ist für viele Kräfte kein unbekanntes Tätigkeitsfeld. Bereits in den Jahren 1998 und 2002 konnte das THW auf Kräfte aus Treptow-Köpenick zurückgreifen. Möglich ist dies nur, da die Arbeitgeber der ehrenamtlichen Einsatzkräfte immer wieder ihre Mitarbeiter für solche Einsätze freistellen.
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Die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) ist eine der tragenden Säulen des Zivil- und Katastrophenschutzes in Deutschland und ein unverzichtbarer Bestandteil …
… Ostendorf-Servissoglou, Regionalstellenleiterin des vbm in Stuttgart. „Für beide kann das gravierende Folgen haben.“ Gerade die Ein- bis Dreijährigen litten besonders unter der oft improvisierten Betreuungssituation und vermissten die vertrauten Bezugspersonen und gewohnten Abläufe.
Bei den Arbeitgebern der Mütter verfestige sich die sowieso bereits vorherrschende Ansicht, dass Frauen mit Kindern unzuverlässige Arbeitnehmerinnen seien, die aus familiären Gründen häufig fehlten. „Die bestehenden Strukturen behindern die Berufstätigkeit von Müttern ohnehin schon. Hier …
… das beste Team – in vielen Betrieben ist die Fußball-WM das Thema Nr. 1. Doch während der Spielplan schon lange feststeht, wissen viele Arbeitnehmer noch nicht so recht, wie sie Arbeitszeit und WM unter einen Hut bringen können. Drückt der Arbeitgeber ein Auge zu, lässt sich kurzfristig noch ein Tag Urlaub einreichen oder gibt es vielleicht die Möglichkeit, die Arbeit am nächsten (spielfreien) Tag nachzuholen?
Die Zeitschrift „Arbeitsrecht im Betrieb“ (AiB) veröffentlicht dazu in ihrer aktuellen April-Ausgabe einen auch für Nichtjuristen kurzweilig …
… Arbeitszeit nur zeitlich befristet herabzusetzen, unzulässig.
Im Einklang mit den Gesetzestexten hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Kiel zum Az. 1 Sa 212/05 entschieden, dass der Arbeitnehmer keine temporäre, sondern nur eine dauerhafte Herabsetzung seiner Arbeitszeit vom Arbeitgeber verlangen kann.
Mietrecht - Belege für Betriebskosten
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich zum Az. VIII 78/05 mit der Einsicht in die Abrechnungsbelege, die den Betriebskosten zu Grunde liegen, zu beschäftigen.
Ein Mieter verlangte vom Vermieter Übersendung der …
… betragen, kann sie 666 Euro von der Steuer absetzen. Bisher konnte sie nur 226 Euro absetzen.“
Die gesetzliche Neuregelung soll auch für mehr Dynamik auf dem Arbeitsmarkt sorgen. Dadurch, dass private Haushalte und die Familie verstärkt als Arbeitgeber auftreten. Denn die Anstellung von Kinderfrauen und die Beauftragung selbstständiger Tagesmütter werden nun auch steuerlich attraktiv, die Nachfrage nach Betreuungsdienstleistungen insgesamt wächst. Das neue Gesetz soll rückwirkend zum 1. Januar 2006 gelten. Wer jetzt nach geeigneten Kinderbetreuungsangeboten …
… erhält.“
Beispielsweise wird unter www.mittelstand-und-familie.de/betreuungszuschuss erklärt, unter welchen Bedingungen der Kinderbetreuungskostenzuschuss steuer- und sozialversicherungsfrei gewährt wird. Eine nützliche Maßnahme, die Mitarbeitern die Vereinbarkeit von Beruf und Familie entscheidend erleichtert und Arbeitgeber nicht viel kosten muss. Das Internetportal www.mittelstand-und-familie.de ist eine Initiative des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie der Bertelsmann Stiftung: Es bietet für Arbeitgeber wie für …
Bonn/Köln – Viele Bürger zeigen sich genervt vom Streik im Öffentlichen Dienst. Schon vor einer möglichen Einigung von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite steht fest: Dieser Arbeitskampf dürfte die Privatisierung in den Ländern und Gemeinde weiter vorantreiben. Schon in den neunziger Jahren seien beim Staat rund zwei Millionen Arbeitsplätze verloren gegangen, schreibt der Informationsdienst des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) http://www.iw-köln.de in seiner aktuellen Ausgabe. In den siebziger und achtziger Jahren herrschte noch der Glaube, …
… Schwerbehindertenschutz, unterliegt.
Die Beendigung von Verträgen mit Zweckbefristung ist in Absatz 2 des Paragrafs 15 TzBfG geregelt. Da der Arbeitnehmer nicht immer den exakten Zeitpunkt der Zweckerreichung, zum Beispiel den Abschluss eines bestimmten Projekts, kennt, wird der Arbeitgeber gesetzlich verpflichtet, dem Arbeitnehmer mindestens zwei Wochen vor Auslauf der Zweckerreichung eine schriftliche Mitteilung hierüber zu erteilen.
Zu beachten ist, dass der Arbeitnehmer verpflichtet ist, sich unverzüglich nach Erhalt dieser Mitteilung bei der Agentur für Arbeit …
… Besonders kritisch sieht der Verband das Wirken des Wirtschaftsministers Horst Rehberger, FDP. "Es stimmt doch nachdenklich, wenn der Wirtschaftsminister eines Landes sich auf einer Windenergietagung explizit gegen die Förderung der Windenergie ausspricht, obwohl der größte private Arbeitgeber seiner Landeshauptstadt ein Hersteller von Windkraftanlagen ist. Da wurden ideologisch motiviert Arbeitsplätze aufs Spiel gesetzt", so Drescher. Da sich mit den erneuerbaren Energien sowohl bei der Windenergie als auch bei der Solarenergie Cluster in Sachsen-Anhalt …
… Anfechtung Aufhebungsvertrag
Einem Arbeitnehmer ist es nicht gestattet, so aktuell wieder einmal das LAG Rheinland-Pfalz zum Az. 4 Sa 381/05, einen einmal geschlossenen Aufhebungsvertrag später anzufechten.
Die Begründung des Arbeitnehmers, er sei seitens des Arbeitgebers völlig unzureichend über die Folgen des Aufhebungsvertrages, vor allem in sozialversicherungs-rechtlicher Sicht belehrt worden, trägt nicht. Der Arbeitnehmer ist nämlich verpflichtet, sich über diese Folgen selbst zu informieren.
Steuerrecht - Widereinsetzung bei Telefax
Das …
… und Bürger die Leidtragenden und schlussendlich auch die Bediensteten im öffentlichen Dienst. Dazu kommen noch die ständig steigenden Lohnnebenkosten, steigt das Gehalt steigen diese Kosten auch.
Erpressung der Öffentlichkeit durch Streik.
Der Kurs der meisten öffentlichen Arbeitgeber nach Haushaltskonsolidierung und Schuldenabbau macht den Anspruch der Gewerkschaften zur Farce. Sie selbst schaffen sich durch die von der Bevölkerung nicht mehr getragenen Forderungen damit die Rechtfertigung für Privatisierungen. Vor dem Hintergrund des Qualitätsverlusts …
Rund um das Thema Arbeitsrecht bietet seit Februar 2006 Pro S.eminare Inh. Sandra Gremm in Heidelberg Seminare für Arbeitgeber, Führungskräfte sowie Personal- und Betriebsräte an.
Durchgeführt werden diese Seminare von erfahrenen Rechtsanwälten und Psychologen. Der erhebliche Vorteil für die Teilnehmer besteht darin, dass die Seminare somit immer auf dem aktuellsten Stand sind und praxisnahe Beispiele erläutert werden können.
Ein wichtiges Thema für den Arbeitgeber ist zur Zeit das „Betriebliches Eingliederungsmanagement“, gem. § 84 Abs. 2 SGB …
Arbeitsrecht - Kündigung wegen überhöhter Gehälter
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln hat zum Az. 6 Sa 943/04 eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen: Es hat einen Arbeitnehmer, der aufgrund eines Fehlers beim Arbeitgeber zu hohe Gehälter erhielt, nicht nur verurteilt, die überbezahlten Bezüge zurück zu zahlen, sondern zusätzlich die Kündigung des Arbeitgebers bestätigt. Der Arbeitgeber nämlich hatte, als ihm die Überzahlung auffiel, zunächst Rückzahlung verlangt. Nachdem der Arbeitnehmer sich nicht kooperativ zeigte und die Rückzahlung verweigerte, …
… der Kinderbetreuung voraus. „Unsere Betreuungslandschaft muss quantitativ und qualitativ ausgebaut und flächendeckend auf ein Ganztagsangebot umgestellt werden. Die Ganztagsschule muss zur Regelschule werden.“
Ein solcher Paradigmenwechsel kann aber nur gelingen, wenn alle Beteiligten, Eltern, Arbeitgeber und die staatlichen Stellen, bereit sind umzudenken. Mütter sind davon keineswegs ausgenommen: „Sie plagen sich häufig mit irrationalen Gewissensbissen, wenn sie trotz Kind oder Kindern berufstätig sind. Sie befürchten, der Nachwuchs könnten …
… Unternehmen Lohnkostenzuschüsse erhalten, wenn sie einen mindestens 50 Jahre alten Arbeitslosen einstellen. In Betrieben mit bis zu 100 Beschäftigen werde die Qualifizierung vom fünfzigsten Lebensjahr an von der Bundesagentur für Arbeit (BA) http://www.arbeitsagentur.de gefördert, wenn der Arbeitgeber das Entgelt fortzahle. Mindestens 50 Jahre alten Arbeitnehmern könne die Differenz zwischen neuem und altem Lohn zur Hälfte ausgeglichen werden, wenn sie eine geringer entlohnte Tätigkeit annehmen.
Die Vorschläge aus dem Hause Müntefering finden …
… Funktionären der christlichen Konkurrenz - z.B. Landesbischof Dr. Johannes Friedrich und Pfarrer Michael Fragner - sollen vor allem die Medien "Hetze" betreiben, genannt sind u.a. WDR-Intendant Fritz Pleitgen, Tilman Töpfer von der Main-Post sowie dessen "Arbeitgeber" und "Chef[...] des riesigen Pressekonzerns" Dr. Stefan von Holtzbrinck, allesamt mit vollständiger Anschrift. Ob der eine oder andere, wenn sie hiermit davon erfahren, entsprechend vorgehen wird, bleibt abzuwarten.
Besonders mit der 2002 erschienenen Broschüre "Universelles Leben …