… finden. Möglichst viele Firmen sollen unter www.agebroker.de Stellenangebote schalten, die den erfahrenen Best Agern berufliche Perspektiven bieten. Privatpersonen der Generation 50plus können hingegen ihren Lebenslauf auf der Seite eingeben und so Kontakt zu neuen Arbeitgebern bekommen. ahhh kah! hat dazu eine Schritt-für-Schritt-Anleitung, einen so genannten Wizzard entwickelt, der das Einstellen der Lebensläufe möglichst einfach macht. „Unser Ziel war es, eine besonders benutzerfreundliche Web-Oberfläche anzubieten“, erläutert Andreas Krax.
Eine …
… Arbeitslosengeld nicht verhängt werden.
Arbeitsrecht - Fristlose Kündigung bei Arbeitszeit-Manipulation
Das Landesarbeitgericht (LAG) Köln hat sich zum Az. 14 Sa 385/06 zum wiederholten Male mit der Frage beschäftigen müssen ob Arbeitszeit-Manipulationen einen wichtigen Kündigungsgrund für den Arbeitgeber darstellen.
Im entschiedenen Fall hatte der Mitarbeiter seine Stundenzettel von 7.00 bis 17.00 Uhr ausgefüllt, daneben - auf Grund auswärtiger Tätigkeit in dieser Zeit - Parkquittungen zur Abrechnung vorgelegt.
Die Parkquittungen wiesen aber aus, dass …
Fahrtkostenzuschüsse, die ein Arbeitnehmer für die Fahrten zur regelmäßigen Arbeitstätte von seinem Arbeitgeber erhält, können nicht steuerfrei gezahlt werden. Der Arbeitgeber muss solche Zahlungen pauschal versteuern. Zudem sind solche Zahlungen auf der Lohnsteuerbescheinigung des Arbeitnehmers einzutragen. Außerdem mindern diese Zuschüsse die abzugsfähigen Werbungskosten des Arbeitnehmers für seine Fahrten zur Arbeit im Rahmen der Entfernungspauschale. Sehr oft beantragen Arbeitnehmer ihre Fahrten zur Arbeit nicht als Werbungskosten, da mit dem …
… Wagner Halbe Online-Lexikons zum Kündigungsschutz im Arbeitsrecht auf www.onlinelexikon-arbeitsrecht.de. Das Online-Lexikon zum Kündigungsschutz im Arbeitsrecht soll dem geneigten Leser die zentralen Begriffe des Kündigungsschutzes leicht verständlich erklären und sowohl dem Arbeitgeber als auch dem von einer Kündigung betroffenen Arbeitnehmer Kündigungsschutztatbestände aufzeigen. Das Lexikon befindet sich im Aufbau und wird ständig erweitert und aktualisiert. Mehr hierzu auf www.onlinelexikon-arbeitsrecht.de
Wagner Halbe Rechtsanwälte - Köln
Rechtsanwalt …
… Frankfurt am Main.
Immer wieder stieß es auf Unverständnis, wenn ich im Rahmen meiner Hinweispflicht meinen Mandanten mitteilen musste, dass die außergerichtliche anwaltliche Tätigkeit im Zusammenhang mit dem Angebot zum Abschluss eines Aufhebungsvertrages durch die Arbeitgeberseite von der Rechtsschutzversicherung wohl nicht übernommen werden würde.
Dies ist glücklicherweise kürzlich geändert worden. Nunmehr ist auch für diese Fälle Rechtsschutzdeckung zu erteilen, da nach einer weiteren zu Entscheidung zu diesem Problem des Oberlandesgerichts …
… meiner bequemen Umgebung?“ leben: „Diese Denke ist gefährlich! In jeder Disziplin in den globalen Märkten von heute ist das Zusammenspiel und Verständnis für andere Methoden, Kulturen und Denkweisen immens wichtig – wer sich da ausklammert, muss aufpassen, dass er sich langfristig nicht aus dem Markt bewegt!“ Zondlers Arbeitgeber ist ein globaler Personal- und IT-Outsourcingdienstleister, der mit rund 3.500 Mitarbeitern und Partnern an 30 internationalen Standorten vertreten und auf die weltweite Vermittlung von Spitzenkräften spezialisiert ist.
… in Fällen wie diesen auf den Monitoren der Sicherheitsüberprüfer verwertbare Ergebnisse, schalten sich Verfassungsschutz und der Militärische Abschirmdienst automatisch ein. Selbst wer die Abfrage ohne Ergebnbis übersteht, bleibt im Visier der Fahnder: Sie übermitteln dem Arbeitgeber die Daten der Beobachteten – zur Vorbeugung. Was im Rahmen der Terrorbekämpfung nachvollziehbar erscheint, lässt bei der lückenlosen Überprüfung von knapp 4000 Mitarbeitern der Bundesagentur für Arbeit die Frage aufkommen: Sind diese Menschen potenzielle Staatsfeinde?
Sicher …
… arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmers gerechnet werden kann.
Die so prognostizierten Fehlzeiten sind jedoch nur dann geeignet, eine krankheitsbedingte Kündigung sozial zu rechtfertigen, wenn sie zu einer erheblichen Beeinträchtigung der betrieblichen oder wirtschaftlichen Belange des Arbeitgebers führen. Dies können etwa neben Betriebsablaufstörungen auch die auf den Arbeitgeber bei Krankheit des Arbeitnehmers zukommenden Entgeltfortzahlungskosten sein. Liegt eine solche Beeinträchtigung betrieblicher Belange vor, ist in einem dritten Schritt zu prüfen, …
… Der Spiegel http://www.spiegel.de in seiner aktuellen Ausgabe von einer „Renaissance der Alten“ spricht. Die Konzerne werden heute von den Sünden heimgesucht, die sie vor Jahren begangen haben. Beispiel Peter Jöhnck: Als der Ingenieur 58 Jahre alt war, fand sein Arbeitgeber Siemens http://www.siemens.de, dass die zu alt sei. Nach einiger Zeit klingelte bei dem unfreiwilligen Ruheständler jedoch das Telefon: Der Münchner Traditionskonzern fragte nach, ob sich Jöhnck vorstellen könne, den Bau eines Gaskraftwerks im indischen Akhakol zu leiten. „Mehr …
… deutschen Wirtschaft ebbt im Zuge des konjunkturellen Aufschwungs merklich ab. Gleichwohl sind bundesweit nach wie vor zahllose Unternehmen von bevorstehender Zahlungsunfähigkeit bedroht. Betroffen hiervon ist nicht allein die unternehmerische Existenz des jeweiligen Arbeitgebers, sondern auch der soziale Besitzstand der beim insolventen Unternehmer beschäftigten Arbeitnehmer.
Zwar hat die Insolvenz des Arbeitgebers grundsätzlich keinen Einfluss auf die Fortgeltung und inhaltliche Ausgestaltung der im Betrieb bestehenden Arbeitsverhältnisse. Die …
… Gewerkschaften befugt, zu Streiks aufzurufen, wenn hierdurch Nachteile aus einer Betriebsänderung vermindert werden sollen.
Nach dem Urteil sind typische Sozialplaninhalte wie Abfindungen tariflich regelbare Angelegenheiten, was zur Folge hat, dass immer dann, wenn der Arbeitgeber zum Abschluss eines entsprechenden Tarifvertrags nicht bereit ist, gestreikt werden darf.
Arbeitsrecht - Entgeltfortzahlung
Im Krankheitsfall hat der Arbeitgeber regelmäßig in den ersten sechs Wochen das Entgelt des Arbeitnehmers fortzuzahlen. Erkrankt der Arbeitnehmer später …
Stuttgart, den 15. Mai 2007 – Auf dem Rechtsberatungsportal Rechtsanwaltsofort.de von der Stuttgarter Rechtsanwältin Simone Scholz können sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber ab sofort einen Standard-Arbeitsvertrag kostenlos herunterladen.
Das von der Rechtsanwältin Simone Scholz betriebene Internetportal Rechtsanwaltsfort.de bietet Arbeitgebern und Arbeitnehmern nützliche Ratschläge zum Thema Arbeitsrecht. Aktuell hat die Expertin für Arbeits-, Miet- und Immobilienrecht auf ihrer Homepage ein Arbeitsvertrags-Muster online gestellt. „Insbesondere in …
… Gegendarstellung auf andere Weise nicht zu erreichen ist. Das durch Artikel 1 und 2 GG eingeräumte Recht auf Achtung der Menschenwürde und der freien Entfaltung der Persönlichkeit schützt auch einen Arbeitnehmer, der sich einem Verhalten von Arbeitgeber oder Arbeitskollegen gegenübersieht, das als Mobbing zu bezeichnen ist. Das Bundesarbeitsgericht versteht unter Mobbing das systematische Anfeinden, Schikanieren und Diskriminieren von Arbeitnehmern untereinander oder durch Vorgesetzte. Im Einzelnen werden unter dem Begriff des Mobbing im arbeitsrechtlichen …
Junge Liberale kritisieren Forderung der Jungsozialisten: Mindestlohn vernichtet Arbeitsplätze
Die Jungen Liberalen im Rhein-Kreis Neuss kritisieren die Forderung der Jungsozialisten nach einem Mindestlohn. Dieser zerstört Arbeitsplätze anstatt neue zu schaffen.
Liegt er einerseits unter dem Lohn, den der Arbeitgeber bereit ist zu zahlen, so entfaltet er keine Wirkung, da der Arbeitgeber freiwillig mehr zahlt als gesetzlich vorgeschrieben ist.
Liegt der gesetzliche Mindestlohn jedoch über dem Lohn, den der Arbeitgeber bereit ist zu zahlen, so sieht …
… Gewerkschaften befugt, zu Streiks aufzurufen, wenn hierdurch Nachteile aus einer Betriebsänderung vermindert werden sollen.
Nach dem Urteil sind typische Sozialplaninhalte wie Abfindungen tariflich regelbare Angelegenheiten, was zur Folge hat, dass immer dann, wenn der Arbeitgeber zum Abschluss eines entsprechenden Tarifvertrags nicht bereit ist, gestreikt werden darf.
Arbeitsrecht - Entgeltfortzahlung
Im Krankheitsfall hat der Arbeitgeber regelmäßig in den ersten sechs Wochen das Entgelt des Arbeitnehmers fortzuzahlen. Erkrankt der Arbeitnehmer später …
Duisburg, 10.05.2007 - Versicherungsfairgleiche informiert. Die Gesundheitsreform kostet viel Geld und viele Krankenkassen sind erheblich verschuldet. Zwar wurde das Leistungsspektrum erweitert, doch scheinbar sollen die entstandenen Kosten vom zahlenden Kassenpatienten aufgefangen werden.
Für Arbeitgeber und Arbeitnehmer bedeutet das, dass sie 2008 mit einer Erhöhung rechnen müssen, die weit über das bisher bekannte Maß hinausgehen wird. Eine Anpassung auf bis zu 15,7% sei im Gespräch, so heisst es aus Koalitionskreisen. Bislang war die Rede von …
Mittelständler haftet mit „Haus und Hof“
Bonn/Berlin - „Wir müssen den Gürtel enger schnallen“ lautet eine Parole, die gern von den Arbeitgebern verkündet wird. Den eigenen Gürtel tragen zahlreiche Manager aber wieder etwas lockerer. „Deutschlands Führungselite hat 2006 erneut mehr verdient als im Vorjahr – deutlich“, schreibt Spiegel-Online www.spiegel.de. Bei den 27 im deutschen Börsenleitindex Dax notierten Unternehmen, die bisher ihre Geschäftsberichte veröffentlicht haben, lagen Berechnungen der Tageszeitung Die Welt http://www.welt.de zufolge …
Besser als bei einer Bank kann sich so mancher Arbeitnehmer mit einem Arbeitgeberdarlehen stellen. So mancher Chef unterstützt den Kauf der eigenen vier Wände mit einem Firmenkredit. Doch auch hier gilt: Rechte und Pflichten sollte man kennen!
Wie AnwaltOnline (http://www.anwaltonline.com/) informiert, unterscheidet sich ein Arbeitgeberdarlehen von einem anderen Darlehen nur dadurch, dass es vom Arbeitgeber und nicht z.B. einer Bank gegeben wird. Oftmals erhält der Arbeitnehmer sehr günstige Konditionen vom Arbeitgeber, der wiederum das Darlehen …
… 53/05 mit einem von September bis Januar wegen Hirnhautentzündung krankgeschriebenen Arbeitsnehmers befasst, der in diesem Zeitraum eine Woche im Skiurlaub war. Hierbei brach er sich zudem bei einem Sturz das Bein, was seine Arbeitsunfähigkeit verlängerte.
Der Arbeitgeber kündigte daraufhin fristlos, das BAG schloss sich an.
Nach diesem letztinstanzlichen Urteil hätte der Arbeitnehmer keine Freizeitaktivitäten ausüben dürfen, die an Konzentration und allgemeine Fitness erhebliche Anforderungen stellen. Hierdurch hat er seine Pflicht zu einem gesundheitsfördernden …
Ein faktisches oder auch fehlerhaftes Arbeitsverhältnis liegt vor, wenn ein Arbeitnehmer ohne rechtswirksamen Arbeitsvertrag gleichwohl für seinen vermeintlichen Arbeitgeber Arbeit leistet. Hierzu kann es kommen, wenn der Arbeitsvertrag beispielsweise aufgrund der Geschäftsunfähigkeit einer der beiden Vertragsparteien nichtig ist, die Nichtigkeit jedoch von den Vertragsparteien entweder nicht erkannt, bewusst in Kauf genommen oder insoweit ignoriert wird, als dass die Arbeit nach Erkennen der Nichtigkeit nicht sofort eingestellt wird. Darunter fällt …
… wirtschaftliche Wohl des Landes, zur Aufrechterhaltung der Ordnung, zur Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer.
Für Behörden gelten daher andere Regeln als für private Arbeitgeber bei der Überwachung der Nutzung der dienstlichen Kommunikationseinrichtungen.
Die möglichen Konsequenzen des Urteils sind vielfältig. Eine unzulässige Überwachung kann zu einem Beweisverwertungsverbot im Kündigungsschutzverfahren führen und damit eine an sich berechtigte Kündigung unwirksam machen. …
… Teil des Wagner Halbe Online-Lexikons zum Kündigungsschutz im Arbeitsrecht auf www.onlinelexikon-arbeitsrecht.de. Das Online-Lexikon zum Kündigungsschutz im Arbeitsrecht soll dem geneigten Leser die zentralen Begriffe des Kündigungsschutzes leicht verständlich erklären und sowohl dem Arbeitgeber als auch dem von einer Kündigung betroffenen Arbeitnehmer Kündigungsschutztatbestände aufzeigen. Das Lexikon befindet sich im Aufbau und wird ständig erweitert und aktualisiert. Teil I erstreckt sich von Abmahnung über Betriebsrat bis Diskriminierungsverbot, …
Beliebt ist, insbesondere bei kleineren Arbeitgebern, das "Spielchen", Mitarbeiter, die - oft im Verlauf eines Kündigungsschutz-Verfahrens - ihre Arbeitskraft anbieten, mit schikanösen Aufgaben innerhalb der Firma zu betrauen.
So setzte ein Arbeitgeber einen Angestellten ein, indem er ihn Adressen aus dem Telefonbuch abschreiben ließ, eingeschlossen in ein Büro, von wo aus er nur in Begleitung des Betriebsleiters die Toilette aufsuchen durfte. Der Arbeitnehmer verließ daraufhin - nachvollziehbar - den Arbeitsplatz und forderte Gehalt wegen Annahmeverzugs …
… ggf. seriöse Hilfe und Unterstützung in Anspruch nehmen, um wenigstens ohne gesundheitlich Schäden aus dieser Situation zu kommen. Auch wenn Sie Hilfe in Anspruch nehmen, ist das natürlich keine Gewähr für den erhalt des Arbeitsplatzes!
Wer sich beim Vorgesetzten, beim Arbeitgeber oder beim Betriebsrat/Personalrat über "Mobbing" beschwert, muß damit rechnen, in die "falsche Schublade" gesteckt zu werden. Auch dann, wenn der Vorwurf des Mobbing ernst genommen wird, kommt es letztlich auf die konkreten Schikanen an, denen man ausgesetzt ist. Sind …
… Reaktion auf ihr Whistleblowing vorliegt. Ähnlich wie im europäischen Anti-Diskriminierungsrecht muss auch hier eine Beweislastumkehr greifen. Wenn Mitarbeiter ihr Whistleblowing sowie eine Verschlechterung ihrer beruflichen Situation nachweisen können, sollte der Arbeitgeber selbst nachweisen müssen, dass zwischen beidem keine Kausalität vorliegt. Anderenfalls sollten Whistleblower zwischen der Wiederherstellung des ursprünglichen diskriminierungsfreien Zustandes oder einem umfassenden Schadensersatz wählen können. Dieser sollte über eine bloße …
… die erforderliche Sozialauswahl bei betriebsbedingten Kündigungen, nicht beachten muss.
Arbeitsrecht - Tantieme und Gratifikation
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf hat sich zum Az. 17 Sa 465/06 in der zweiten Instanz mit der Frage befassen müssen, was gilt, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine Tantieme-Vereinbarung treffen, die an die Erreichung gewisser Ziele geknüpft ist, der Arbeitgeber diese Ziele aber nicht definiert.
Geklagt hatte ein Arbeitnehmer auf Zahlung seiner Tantieme, der just die eben beschriebene Vorgehensweise zugrunde …
… Teil des Wagner Halbe Online-Lexikons zum Kündigungsschutz im Arbeitsrecht auf www.onlinelexikon-arbeitsrecht.de. Das Online-Lexikon zum Kündigungsschutz im Arbeitsrecht soll dem geneigten Leser die zentralen Begriffe des Kündigungsschutzes leicht verständlich erklären und sowohl dem Arbeitgeber als auch dem von einer Kündigung betroffenen Arbeitnehmer Kündigungsschutztatbestände aufzeigen. Das Lexikon befindet sich im Aufbau und wird ständig erweitert und aktualisiert. Teil I erstreckt sich von Abmahnung über Betriebsrat bis Diskriminierungsverbot, …
… in the sixties’ ist die Konsumelite, die in den USA auch als ‚Conscious Consumer’ bezeichnet wird. Dahinter verbirgt sich das Bedürfnis nach nachhaltigen, individuellen und hochwertigen Produkten.“
In dieser Generation sei die Vereinbarkeit von Familie und Job selbstverständlich. Arbeitgeber und Konsumindustrie müssten sich darauf einstellen, so die Analyse des Zukunftsinstituts. 80 Prozent der deutschen Männer möchten bei der Geburt ihres Kindes anwesend sein; 77 Prozent können es sich vorstellen, als Vater Teilzeit zu arbeiten, und 73 Prozent …
… eines vertragswidrigen Verhaltens zunächst abzumahnen, bevor im Wiederholungsfall wirksam eine hierauf gestützte verhaltensbedingte und/oder außerordentliche Kündigung ausgesprochen werden kann. Nur bei besonders schwerem Fehlverhalten – wie z.B. einem Eigentums- oder Vermögensdelikt zu Lasten des Arbeitgebers – oder bei Verstößen, die den Vertrauensbereich des Arbeitsverhältnisses berühren – wie etwa die angedrohte Arbeitsunfähigkeit für den Fall der Nichtgewährung von Urlaub - kann eine Abmahnung vor Ausspruch einer fristlosen Kündigung ausnahmsweise …
… sondern nach den Sondervorschriften des Berufsbildungsgesetzes (BbiG). So kann das Berufsausbildungsverhältnis nach Ablauf der Probezeit lediglich vom Auszubildenden, nicht jedoch vom Ausbilder ordentlich, d.h. fristgerecht gekündigt werden. Die ordentliche Kündigung des Ausbildungsverhältnisses durch den ausbildenden Arbeitgeber ist hingegen nicht möglich, sie kann auch nicht vertraglich vereinbart werden. Sie ist vielmehr per se unwirksam!
Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt dem Ausbilder somit nur die Möglichkeit zur außerordentlichen …
… soll kontinuierlich um praktische Vorlagen und übersichtliche Leitfäden des Miet-, Immobilien- und Arbeitsrechts erweitert werden.
Arbeitnehmer sind häufig verunsichert, wenn es um die Frage der Beendigung ihres Arbeitsvertrages geht. Welche Kündigungsmöglichkeiten gibt es für Arbeitnehmer und Arbeitgeber? Welche Kündigungsfristen sind einzuhalten? Wie kann sich der Arbeitnehmer gegen eine Kündigung zur Wehr setzen? Was ist beim Abschluss eines Aufhebungs- oder Abwicklungsvertrages zu beachten? Wann kommt eine Abfindung in Betracht und wie wird …
… nämlich der nicht genommene Urlaub mit dem Ablauf des Kalenderjahres selbst. Ausnahmen gibt es nur beim Vorliegen dringender betrieblicher oder persönlicher Gründe, etwa in der Probezeit, in der man zwar Urlaubstage ansammelt, diese aber nicht nehmen darf, es sei denn, der Arbeitgeber stimmt zu.
Konnte man also den Urlaub, weil zum Beispiel der Urlaubsantrag aufgrund der Auftragslage abgelehnt wurde, nicht nehmen, verfällt der Urlaub nicht mit Ablauf des Kalenderjahres, sondern wird ins neue Jahr übertragen. Es empfiehlt sich in jedem Fall, vor dem …
… Teil des Wagner Halbe Online-Lexikons zum Kündigungsschutz im Arbeitsrecht auf www.onlinelexikon-arbeitsrecht.de. Das Onlinelexikon zum Kündigungsschutz im Arbeitsrecht soll dem geneigten Leser die zentralen Begriffe des Kündigungsschutzes leicht verständlich erklären und sowohl dem Arbeitgeber als auch dem von einer Kündigung betroffenen Arbeitnehmer Kündigungsschutztatbestände aufzeigen. Das Lexikon befindet sich im Aufbau und wird ständig erweitert und aktualisiert. Teil I erstreckt sich von Abmahnung über Betriebsrat bis Diskriminierungsverbot, …
Ihnen wurde gekündigt, was nun? Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch arbeitgeberseitige Kündigung ist für einen Arbeitnehmer von existentieller Bedeutung und zwar nicht nur, weil sich mit Ablauf der Kündigungsfrist das bisherige Einkommen drastisch reduziert.
Um so wichtiger ist das Wissen über die geltende Rechtslage und die schnelle Reaktion, die nach dem Willen des Gesetzgebers innerhalb von drei Wochen nach Zugang einer Kündigung zu erfolgen hat. Wird diese Frist versäumt, läuft oft überhaupt nichts mehr.
Was muss man wissen?
Zunächst …
… Beschäftigung. Entgegen eines landläufig leider immer noch weit verbreiteten Irrglaubens haben geringverdienende bzw. geringfügig beschäftigte Arbeitnehmer die gleichen arbeitsvertraglichen Rechte und Pflichten wie ihre vollzeitbeschäftigten Kollegen. Die von manchem Arbeitgeber an den Tag gelegte Praxis, geringfügig Beschäftigte von Entgeltfortzahlung, bezahltem Urlaub, betrieblichen Sozialleistungen und Kündigungsschutz auszuschließen, ist daher glatt rechtswidrig.
Insbesondere kann der geringfügig Beschäftigte ebenso wie der Vollzeitarbeitnehmer …
… Tarifvertrag des DGB mit dem Zeitarbeitsverband BZA an. Und dieses Tarifwerk enthält einen Passus im Manteltarifvertrag, der den offiziell festgeschriebenen Einstiegsstundenlohn von 7,38 € zur Makulatur werden lässt. Laut § 8.6 des BZA-Manteltarifvertrages dürfen die Arbeitgeber 25% des Brutto-Tarifentgelts mit Übernachtungskosten und anderen übertariflichen Aufwendungsersatzleistungen wie z.B. Fahrgeld verrechnen. Damit erreichen BZA-Tarifanwender mit 5,53 € im Westen bzw. 4,82 € im Osten einen Stundenlohn, der deutlich unter dem Einstiegsentgelt des …
… Benötigt würden sichere und sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, die den Menschen auch ein vernünftiges Einkommen garantierten. Nur solche Arbeitsplätze brächten zudem das dringend benötigte Geld in die Kassen der Renten- und Krankenversicherung.
Kessler und Hooge fordern die hessischen Arbeitgeber auf, endlich ihren Beitrag für die Schaffung sicherer Arbeitsplätze zu leisten. Angesichts drastischer Gewinnsteigerungen könnten sie sich das auch leisten. Es sei nicht hinzunehmen, dass die Beschäftigten in den Betrieben bis zum Umfallen arbeiten …
… ist gerichtet auf Freistellung von der Arbeit. Das Arbeitsverhältnis wird durch die Inanspruchnahme der Elternzeit jedoch nicht beendet. Lediglich die beiderseitigen arbeitsvertraglichen Hauptpflichten, also die Arbeitspflicht des Arbeitnehmers und die Pflicht des Arbeitgebers zur Zahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung ruhen während der vom Arbeitnehmer beanspruchten Elternzeit. Nach Beendigung der Elternzeit leben die beiderseitigen Hauptpflichten wieder auf.
Die Elternzeit muss vom berechtigten Arbeitnehmer spätestens sieben Wochen vor …
Bei geringfügiger Beschäftigung mit einem Monatsverdienst unter 400 EUR (Minijob) muss der Arbeitgeber Pauschalbeiträge an die Minijobzentrale abführen, u. a. zur gesetzlichen Krankenversicherung in Höhe von 13 % (bis 30.6.2006: 11 %) im gewerblichen Bereich und 5 % im Haushaltsbereich.
Der Arbeitgeber muss den Pauschalbeitrag auch dann abführen, wenn Sie den Minijob neben einem Hauptberuf ausüben und mit Ihrem Gehalt aus dem Hauptberuf bereits über der Beitragsbemessungsgrenze (2007: 3 562,50 EUR) oder sogar über der Versicherungspflichtgrenze (2007: …
Bonn/Hamburg – „Wir müssen den Gürtel enger schnallen“ lautet eine Parole, die gern von den Arbeitgebern verkündet wird. Den eigenen Gürtel tragen zahlreiche Manager aber wieder etwas lockerer. „Deutschlands Führungselite hat 2006 erneut mehr verdient als im Vorjahr – deutlich“, schreibt Spiegel-Online http://www.spiegel.de. Bei den 27 im deutschen Börsenleitindex Dax notierten Unternehmen, die bisher ihre Geschäftsberichte veröffentlicht haben, lagen Berechnungen der Tageszeitung Die Welt http://www.welt.de zufolge die Vorstandsvergütungen um durchschnittlich …
Arbeitsrecht - Freistellung und Kündigung
Oftmals werden Arbeitnehmer bei einer fristgemäßen Kündigung, wo zwischen Ausspruch und Wirksamkeit der Kündigung Zeit vergeht, vom Arbeitgeber freigestellt.
Die Freistellung kann widerruflich oder unwiderruflich ausgesprochen werden und beinhaltet einen einseitigen Verzicht des Arbeitgebers auf die eigentlich vom Arbeitnehmer geschuldete Arbeitskraft. Der Arbeitnehmer erhält also trotz Nichtarbeit sein Gehalt weiter.
Üblicherweise erfolgt die Freistellung unter Anrechnung auf noch bestehenden Urlaub wie …
Ein Anspruch auf Überstundenvergütung setzt voraus, dass die Überstunden vom Arbeitgeber angeordnet, gebilligt oder geduldet worden sind, oder jedenfalls zur Erledigung der geschuldeten Arbeiten notwendig waren. Überstunden werden nicht nur in der Weise angeordnet, dass Zahl und Lage im Voraus festgelegt werden, sondern häufig allgemein dadurch, dass ein bestimmter Arbeitsauftrag innerhalb einer bestimmten Zeit durchgeführt werden muss (sog. "offene Überstundenanordnung"). Diesbezüglich kann es auch genügen, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer …
… Kündigungsschutz des Arbeitsverhältnisses ist also, ob es sich um einen Kleinbetrieb mit bis zu 10 Mitarbeitern handelt (dann kann ohne Grund gekündigt werden), oder ob durch Überschreitung des Schwellenwerts das Kündigungsschutzgesetz Anwendung findet - dann muss der Arbeitgeber die Kündigung begründen und der Arbeitnehmer kann die Kündigungsgründe gerichtlich überprüfen lassen.
Die Klägerin in dem vom BAG entschiedenen Fall war seit 1993 bei verschiedenen Rechtsvorgängern des beklagten Unternehmens, zuletzt bei einer GmbH & Co. KG und seit …
Arbeitsrecht - Zugang der Kündigung
Mit dem Versuch des Arbeitgebers, dem Arbeitnehmer "auf den letzten Drücker" eine Kündigung zu übergeben, hatte sich letztinstanzlich das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln zum Az. 14 Sa 61/06 zu befassen.
Beim Versuch der Übergabe der Kündigung traf der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht mehr an dessen Arbeitsplatz an. Also rügte er im Kündigungsschutzverfahren, der Arbeitnehmer habe den Zugang der Kündigung arglistig vereitelt, immerhin habe er den Arbeitsplatz früher als sonst verlassen.
Dieser Sichtweise widersprachen …
… gerade Geschäftsreisende hier Gefahr laufen, kriminalisiert und aus dem Schengen-Raum ausgeschlossen zu werden. Ebenso besteht für die in Deutschland ansässigen verantwortlichen Führungskräfte die Gefahr ebenfalls in Ermittlungsverfahren verwickelt zu werden; weiterhin haftet ggf. der Arbeitgeber für die Kosten die Abschiebung bzw. Zurückschiebung ausländischer Mitarbeiter. Zwar ist in § 16 BeschV festgelegt, welche Tätigkeiten nicht als Beschäftigung i.S.d. Aufenthaltsgesetzes gelten, jedoch kann die Abgrenzung im Einzelfall schwierig sein, weil …
