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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Arbeitgeber

Bild: Europäisches Symposium zu Vereinbarkeit von Beruf und Familie: Deutschland – noch kein KinderlandBild: Europäisches Symposium zu Vereinbarkeit von Beruf und Familie: Deutschland – noch kein Kinderland
BPW Germany e.V.

Europäisches Symposium zu Vereinbarkeit von Beruf und Familie: Deutschland – noch kein Kinderland

… abweichen möchten, vor erhebliche Akzeptanzprobleme in ihrem persönlichen Umfeld. In den sich anschließenden dialogorientierten Tagungsformaten World Café und Open Space wurde unter anderem thematisiert, welche Aushandlungsstrategien für individuelle Lösungswege sich im Gespräch mit dem Arbeitgeber empfehlen und auf welche Weise Unternehmen ihre Mitarbeiter aktiv unterstützen können. In ihrer Abschlussrede bekräftigte Schleicher, dass der BPW Germany weiterhin an dem Thema arbeiten werde: „Wir setzen an den unterschiedlichen Ursachen für die …
11.09.2007
Bild: Auf Tour: Selbstbestimmt leben - Persönliches BudgetBild: Auf Tour: Selbstbestimmt leben - Persönliches Budget
Lichtblick-Newsletter

Auf Tour: Selbstbestimmt leben - Persönliches Budget

… dem Geld in der Hand", wie es Karin Evers-Meyer verdeutlichte, "bestimmen sie, wer, ihnen wann, wo und wie hilft." Kurz um: Mit diesem Geld können behinderte Menschen sich als Käufer, Kunden oder Arbeitgeber eigenverantwortlich für individuelle Unterstützungsleistungen entscheiden. "Mit dieser Leistungsform wird das klassische Leistungsdreieck zwischen Leistungsträger, Leistungsempfänger und Leistungserbringer aufgelöst." Damit erhalten die Budgetnehmer Wahlmöglichkeiten und Mitspracherechte. "Sicherlich, ein selbstbestimmtes Leben ist nicht immer …
11.09.2007
Der Streitapfel: Nutzungsrechte an Individualsoftware - Tipps zur Vereinbarung von Nutzungsrechten“
IT-Recht Kanzlei

Der Streitapfel: Nutzungsrechte an Individualsoftware - Tipps zur Vereinbarung von Nutzungsrechten“

… die auf Grund eines Arbeitsverhältnisses erstellt wird Etwas anderes gilt, wenn der Programmierer die Software als Arbeitnehmer erstellt; denn wird ein Computerprogramm von einem Arbeitnehmer in Wahrnehmung seiner Aufgaben als Arbeitnehmer oder nach den Anweisungen seines Arbeitgebers geschaffen, so ist gemäß § 69 UrhG ausschließlich der Arbeitgeber zur Ausübung aller vermögensrechtlichen Befugnisse an dem Computerprogramm berechtigt, sofern nichts anderes vereinbart ist. Entscheidend ist hier, ob das Programm das Ergebnis einer arbeitsvertraglich …
10.09.2007
Bild: Gigantisches Altersvorsorgeprogramm und Entlastung der UnternehmenBild: Gigantisches Altersvorsorgeprogramm und Entlastung der Unternehmen
KölnerRente

Gigantisches Altersvorsorgeprogramm und Entlastung der Unternehmen

… einmal 185 Millionen € hinzu. Auf Arbeitnehmerseite kommen noch einmal Ersparnisse von rund 8,4 Mrd. € jährlich und rund 485 Millionen € für jede weitere Million neue Abschlüsse hinzu. Die möglichen Ersparnisse durch die betriebliche Altersvorsorge können sich die Arbeitgeber jetzt unter www.Koelner-Rente.de/AG-Vorteile.afp selber hochrechnen. Auch für kleine und mittlere Unternehmen ist das jetzt interessant. Denn schon bei 10 Mitarbeitern, die 75€ monatlich sparen, ergibt sich eine Ersparnis von 1.850€ pro Jahr. Bei einem mittleren Alter der Belegschaft …
05.09.2007
Neue Serie: Art und Umfang der unterschiedlichen IT-Verträge, Teil 1: Der IT- Dienstvertrag
IT-Recht Kanzlei

Neue Serie: Art und Umfang der unterschiedlichen IT-Verträge, Teil 1: Der IT- Dienstvertrag

… haben. Insofern nennt das BAG folgende Kriterien: Der Mitarbeiter arbeit als "freier Mitarbeiter" auf seine Initiative. Die Parteien hielten den Vertrag über einen längeren Zeitraum für wirksam. Der Arbeitnehmer hatte hierdurch erhebliche Vorteile. Der Arbeitgeber vertraute darauf, dass der Arbeitnehmer sich nicht auf die Unwirksamkeit des Freien-Mitarbeiter-Vertrages und seinen Unternehmstatus berufen werde. Stellt sich bei der Überprüfung durch ein Arbeitsgericht oder durch die Sozialversicherer heraus, dass die Arbeitnehmereigenschaft bejaht …
04.09.2007
Bild: Piratenpartei warnt vor Ende des Rechtsstaates durch die geplante Änderung des BKA-GesetzesBild: Piratenpartei warnt vor Ende des Rechtsstaates durch die geplante Änderung des BKA-Gesetzes
Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei warnt vor Ende des Rechtsstaates durch die geplante Änderung des BKA-Gesetzes

… Gesetzesentwurf weitreichende Maßnahmen, die von der Überwachung der Kommunikation und der Durchsuchung des Computers bis zur Wohnraumüberwachung reichen - nicht nur für Terrorverdächtige, sondern auch für deren gesamtes Umfeld, von Freunden und Bekannten bis zum Arbeitgeber. Zu allem Überfluss stehen fast sämtliche Maßnahmen, inklusive eines umfassenden Abgleiches aller Datenbestände (Rasterfahndung), nun nicht mehr unter dem Richtervorbehalt, sondern können bis zu einer Dauer von drei Tagen auch vom Präsidenten des Bundeskriminalamtes angeordnet …
02.09.2007
Junge Türken in Deutschland – eine besondere Zielgruppe im Integrationsprozess
imap Institut

Junge Türken in Deutschland – eine besondere Zielgruppe im Integrationsprozess

… der TV Prediger Amr Khaled. Scheitern am Bildungssystem Neben diesen sozialen Aufsteigern gibt es zahlreiche türkische Jugendliche, die am Bildungssystem scheitern. Sie machen immer noch einen Großteil der dritten Generation aus und stellen Schulen und Arbeitgeber vor schwierige Aufgaben. Im Elternhaus nicht entsprechend gefördert und ohne Ausbildungschancen auf Grund ihrer Schulabschlüsse haben sie zumeist wenig Perspektiven. Akteure im Integrationsprozess Fest steht, dass man im Rahmen von Integrationsprozessen in Kommunen sowohl die sozialen …
31.08.2007
Gewerkschaft demonstriert kaufmännisches Handeln
DBV - Gewerkschaft der Finanzdienstleister

Gewerkschaft demonstriert kaufmännisches Handeln

… Tarifvertrag für die norisbank: Ab 01.09.2007 erstmals im Bankenbereich Modell mit vertriebsabhängigem Vergütungsbestandteil vereinbart – Grundabsicherung auf Niveau des Flächentarifs – Gehaltsverbesserungen um 13 Prozent für mehr als 150 Unter-Tarif-Mitarbeiter Düsseldorf, 30.08.2007 - Arbeitgeber und Gewerkschaften zeigen ungewohnte Gemeinsamkeiten: Der DBV – die Gewerkschaft der Finanzdienstleister – hat zum 01.09.2009 einen neuartigen Tarifvertrag für die 400 Beschäftigten der norisbank GmbH abgeschlossen. Herzstück ist ein modernes Bonussystem, …
30.08.2007
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 33 + 34/2007 vom 29.08.2007 - Arbeitsrecht - formunwirksame Kündigung in KopieBild: RECHTLEGAL - Newsticker 33 + 34/2007 vom 29.08.2007 - Arbeitsrecht - formunwirksame Kündigung in Kopie
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 33 + 34/2007 vom 29.08.2007 - Arbeitsrecht - formunwirksame Kündigung in Kopie

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf hat zum Az. 12 Sa 132/07 nochmals deutlich gemacht, dass ein Kündigungsschreiben entweder vom Arbeitgeber oder von seinem Vertreter eigenhändig unterschrieben werden muss, darüber hinaus im Original dem Arbeitnehmer auszuhändigen ist. Das Überreichen nur einer Kopie der Kündigung an den Arbeitnehmer erfüllt diesen Formzweck nicht. Genau eine solche Vorgehensweise hatte ein Arbeitgeber gegenüber einer Arbeitnehmerin an den Tag gelegt, die daraufhin - gestützt auf mangelnde Schriftform und fehlenden Zugang …
29.08.2007
Bild: Außerbetriebliche Gründe zur Rechtfertigung einer betriebsbedingten KündigungBild: Außerbetriebliche Gründe zur Rechtfertigung einer betriebsbedingten Kündigung
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Außerbetriebliche Gründe zur Rechtfertigung einer betriebsbedingten Kündigung

Eine betriebsbedingte Kündigung kommt für einen Arbeitgeber immer dann in Betracht, wenn der Personalbedarf nicht mit dem Personalbestand übereinstimmt. Die Diskrepanz zwischen Angebot an und Nachfrage nach Arbeitsleistung im Betrieb kann dabei auf außer- oder innerbetriebliche Gründe zurückzuführen sein. Beide Gründe sind grundsätzlich geeignet, eine betriebsbedingte Kündigung zu rechtfertigen. Typischer außerbetrieblicher Grund ist der Auftrags- oder Umsatzrückgang eines Unternehmens. Stützt der Arbeitgeber die Kündigung auf außerbetriebliche …
28.08.2007
Bild: Nichtraucherschutz am ArbeitsplatzBild: Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz
Pro S.eminare Inh. Sandra Gremm

Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz

… nicht nur eine unangenehme Belästigung ist, sondern sogar krebserregend für den Passivraucher sein kann. Die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten am Arbeitsplatz ist eine grundlegende Aufgabe des Arbeitgebers. Durch die Änderung der Arbeitsstättenverordnung besteht nun die ausdrückliche Verpflichtung zum Nichtraucherschutz. Auch Betriebs- und Personalräte, die für den Gesundheitsschutz der Beschäftigten mitverantwortlich sind, haben sich intensiv mit diesem Thema auseinander zusetzen. Informieren …
27.08.2007
„Stütze“ vom Amt ... und was kommt nach Hartz 4?
NW-Gamedesign

„Stütze“ vom Amt ... und was kommt nach Hartz 4?

… Arbeitsmarktpolitik und zur Reform der Bundesanstalt für Arbeit erarbeitete, sind die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts ein Dauerthema. Und: die Arbeitslosenquote im Jahresvergleich 2002 – 2006 ist sogar leicht steigend. Erwerbslose nutzen zunehmend das Internet, um sich zu informieren, Arbeitgeber zu finden und ihre Fragen mit Betroffenen zu diskutieren. Hartz4 Empfaenger.de bietet die Möglichkeit, nachzufragen und alle Themen zu diskutieren. Neu ist das Blog zum Thema Hartz 4 – es behandelt tagesaktuelle Themen. Interessierte Nutzer können selbst …
24.08.2007
Bild: Ältere sollen weniger verdienenBild: Ältere sollen weniger verdienen
Mercuri Urval

Ältere sollen weniger verdienen

… hat sich für einen tariflichen Altersabschlag bei der Neueinstellung von Arbeitslosen ab dem 55. Lebensjahr ausgesprochen. Mit einer solchen Maßnahme könnten deutschlandweit schätzungsweise rund 50.00 ältere Menschen wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden. Arbeitgeber und Gewerkschaften fordert der Personalexperte auf, sich endlich vom Senioritätsprinzip zu verabschieden. Dass im höheren Lebensalter in vielen beruflichen Bereichen die Leistungsfähigkeit sinkt, weiß nicht nur die Arbeitswissenschaft. Das deutsche Tarifsystem nimmt darauf in …
24.08.2007
Bild: GefAS antwortet der Bundesregierungzur MobbingproblematikBild: GefAS antwortet der Bundesregierungzur Mobbingproblematik
Gesellschaft für Arbeits- und Sozialrecht e. V.

GefAS antwortet der Bundesregierungzur Mobbingproblematik

… betroffener Bürgerinnen und Bürger unseres Landes (Datenquelle: repräsentative wissenschaftliche Untersuchung zum Thema Mobbing, 2002) und zieht nach Prüfung der bestehenden Rechtslage den Schluss, dass die rechtlichen Möglichkeiten, Mobbing am Arbeitsplatz entgegenzuwirken – sowohl für Arbeitgeber (AG) zur Unterbindung von Mobbing-Handlungen als auch für Arbeitnehmer (AN) als Mobbing-Betroffene - ausreichend seien. Diese Einschätzung ist nur zum Teil richtig. Wir geben der Bundesregierung recht die gesetzlichen Regelungen, wie zum Beispiel das …
24.08.2007
Bild: Umstrukturierung und Rationalisierung als Gründe zur Rechtfertigung einer betriebsbedingten KündigungBild: Umstrukturierung und Rationalisierung als Gründe zur Rechtfertigung einer betriebsbedingten Kündigung
WAGNER HALBE Rechtsanwälte Köln

Umstrukturierung und Rationalisierung als Gründe zur Rechtfertigung einer betriebsbedingten Kündigung

Arbeitgeber können im Rahmen ihrer unternehmerischen Freiheit Maßnahmen zur Umstrukturierung und Rationalisierung von Betriebsabläufen treffen, die sich mindernd auf die benötigte Stärke der Belegschaft auswirken. Hierzu gehören etwa die Einführung von technischen Neuerungen, durch die menschliche Arbeitskraft ersetzt wird oder aber auch die Verschlankung von Hierarchieebenen sowie Maßnahmen zur Leistungsverdichtung. Ob diese Maßnahmen aus betriebswirtschaftlicher Sicht Sinn machen, ist für die Beurteilung der Wirksamkeit einer hierauf gestützten …
22.08.2007
Der Staat misst mit zweierlei Maß
medienbüro.sohn

Der Staat misst mit zweierlei Maß

… Riester-Rente ab. Ähnlich beliebt ist die Betriebsrente, welche die Bundesregierung auch über das Jahr 2008 hinaus von Sozialabgaben und Steuern frei stellen will. Eine Betriebsrente ist nicht nur für den Arbeitnehmer interessant, betonen Experten. Auch der Arbeitgeber profitiere. „Falls sich der Arbeitgeber an der betrieblichen Altersvorsorge der Arbeitnehmer beteiligt, sind diese Aufwendungen als Betriebsausgaben absetzbar. Darüber hinaus stellt eine betriebliche Altersvorsorge eine zusätzliche Motivation für den Arbeitnehmer dar und führt zu einer …
20.08.2007
Bild: Hans-Albert-Buss-Stiftung: Verbot von Lohnvereinbarungen auf StreikbasisBild: Hans-Albert-Buss-Stiftung: Verbot von Lohnvereinbarungen auf Streikbasis
consilium publicandis

Hans-Albert-Buss-Stiftung: Verbot von Lohnvereinbarungen auf Streikbasis

… im Gespräch mit consilium publicandis - Philip Duckwitz, der Kölner Vertretung von Pressetext Nachrichtenagentur seine konsequente Position. cp: Sie fordern ein generelles Verbot von kollektiven Lohntarifverträgen und ein individuelles Aushandeln des Lohns zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Das wäre ein völliger Bruch mit der bisherigen Praxis. Was sind Ihre Gründe? Buss: Das jüngste sensationelle Urteil des Nürnberger Arbeitsgerichts hat darauf hingewiesen: Streiks verursachen volkswirtschaftliche Schäden, die je nach Branche und Ausmaß …
20.08.2007
Bild: Rechsanwalt Arbeitsrecht - Fehlende Information über Unfallversicherung führt zum SchadensersatzBild: Rechsanwalt Arbeitsrecht - Fehlende Information über Unfallversicherung führt zum Schadensersatz
Fachanwalt für Arbeitsrecht Oliver Klein

Rechsanwalt Arbeitsrecht - Fehlende Information über Unfallversicherung führt zum Schadensersatz

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass ein Arbeitgeber seine arbeitsvertragliche Aufklärungspflicht gegenüber dem Arbeitnehmer verletzt, wenn er diesen nicht darüber unterrichtet, dass er zu dessen Gunsten eine Unfallversicherung abgeschlossen hat und er dem Arbeitnehmer auf Grund einer Vereinbarung mit dem Versicherungsunternehmen einen Direktanspruch auf Leistungen aus dieser Versicherung eingeräumt hat (Bundesarbeitsgericht Urteil vom 26. Juli 2007 - 8 AZR 707/06 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Hamburg Urteil vom 14. Juli 2006 - 6 Sa …
17.08.2007
Bild: Weitergabe von Paßwort rechtfertigt fristlose KündigungBild: Weitergabe von Paßwort rechtfertigt fristlose Kündigung
Rechtsberatung Arbeitrecht - Wurll Klein

Weitergabe von Paßwort rechtfertigt fristlose Kündigung

… konkret keine Bestellungen mit dem Paßwort getätigt worden sind, da er das Vermögen der Beklagten gefährdet habe. Das Vertrauen sei auch durch eine Abmahnung nicht mehr wiederherzustellen gewesen. Bei der abschließenden Interessenabwägung wurde dem Beendigungsinteresse des Arbeitgebers Vorrang vor dem Bestandsinteresse des Arbeitnehmers eingeräumt. Hierbei wurde erschwerend beurteilt, dass der Kläger erst ein paar Tage im Arbeitsverhältnis stand und er als Administrator in einem hochsensiblen Arbeitsbereich tätig war. Die Informationen wurden nach …
16.08.2007
Unternehmen müssen mehr für die Weiterbildung ihrer Mitarbeiter tun
medienbüro.sohn

Unternehmen müssen mehr für die Weiterbildung ihrer Mitarbeiter tun

Öffnung des Arbeitsmarktes als Mittel gegen den Fachkräftemangel Bonn/Köln – Vor kurzem sorgte das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) http://www.iab.de für einiges Aufsehen. Die gegenwärtig von Arbeitgebern häufiger vorgetragenen Klagen über einen Mangel an Fachkräften gehen nur in einigen Branchen auf tatsächliche Engpässe am Arbeitsmarkt zurück. In vielen Bereichen ist der Hintergrund eher in falschen Erwartungen an den Arbeitsmarkt und einer verfehlten Personalpolitik zu sehen, so lauteten die Ergebnisse einer IAB-Studie, die …
15.08.2007
Bild: Hotze Rechtsanwälte - Fachanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht: Sind befristete Arbeitsverträge zulässig?Bild: Hotze Rechtsanwälte - Fachanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht: Sind befristete Arbeitsverträge zulässig?
Hotze Rechtsanwälte – Arbeitsrecht & Strafrecht - Frankfurt am Main

Hotze Rechtsanwälte - Fachanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht: Sind befristete Arbeitsverträge zulässig?

… Strafrecht aus Frankfurt am Main. Bei aus sachlichem Grund befristeten Arbeitsverhältnissen ist zwar die Anzahl der Verlängerungen nicht begrenzt, jedoch ist die Rechtsprechung des BAG zu berücksichtigen, wonach bei mehrfacher Befristung mit zunehmender Beschäftigungsdauer bei demselben Arbeitgeber die Anforderungen an den Sachgrund der Befristung zunehmen. Bei Befristungen ohne sachlichen Grund sieht § 14 Abs.2 TzBfG Einschränkungen vor. Hiernach ist eine kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrages ohne sachlichen Grund bis zur Dauer von 2 Jahren …
13.08.2007
Für Aufträge an Künstler und Kreative drohen den Betrieben Nachforderungen
FPS Fritze Paul Seelig, Rechtsanwälte

Für Aufträge an Künstler und Kreative drohen den Betrieben Nachforderungen

Die Abgabepflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz wird künftig wesentlich konsequenter als bisher überprüft. „Seit Juli 2007 fordern die Träger der Deutschen Rentenversicherung alle relevanten Arbeitgeber schriftlich auf, einen Erhebungsbogen auszufüllen“, erläutert Steuerberaterin Corinna Zachert von der FPS Lahann + Partner Steuerberatungsgesellschaft mbH in Hamburg. „Wer in den letzten fünf Jahren Zahlungen an selbstständige Künstler oder Publizisten geleistet hat ohne die entsprechenden Abgaben abzuführen, muss sich auf Nachforderungen …
13.08.2007
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 31 + 32/2007 vom 09.08.2007Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 31 + 32/2007 vom 09.08.2007
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 31 + 32/2007 vom 09.08.2007

… auch die sehr lange Betriebszugehörigkeit des Mitarbeiters und die bis dahin beanstandungsfreie Tätigkeit nichts ändern. Arbeitsrecht - Reisezeit = Arbeitszeit? Mit der Frage, ob Reisezeit gleich Arbeitszeit ist, was wiederum zur Folge hat, dass die Reisezeit vom Arbeitgeber bezahlt werden muss, hat sich letztinstanzlich das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt zum Az. 9 AZR 519/05 befassen müssen. Das BAG kommt zum Ergebnis, dass grundsätzlich die Reisezeit keine Arbeitszeit ist, weder vergütungsrechtlich noch arbeitszeitrechtlich. Immerhin könne, …
12.08.2007
Keine Wiedereinstellung bei Betriebsfortführung nach Ablauf der Kündigungsfrist
Rechtsanwalt Alexander Marterer

Keine Wiedereinstellung bei Betriebsfortführung nach Ablauf der Kündigungsfrist

… aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) besteht kein Anspruch auf Wiedereinstellung, wenn im Falle einer insolvenzbedingten Kündigung nach dem Ablauf der Kündigungsfrist ein Betriebsübergang stattfindet. Im vorliegenden Fall war das Insolvenzverfahren über das Vermögen des Arbeitgebers am 1.7.2000 eröffnet worden. Mit Schreiben des Insolvenzverwalters vom 27.9.2000 wurde das Arbeitsverhältnis zum 31.12.2000 wirksam gekündigt. Am 4.1.2001 wurde der Betrieb von einem Erwerber übernommen und fortgeführt. Der Erwerber übernahm lediglich …
12.08.2007
Bild: mobbing-web: Augen auf bei AusschlussfristenBild: mobbing-web: Augen auf bei Ausschlussfristen
mobbing-web

mobbing-web: Augen auf bei Ausschlussfristen

… regelt. Ein Beispiel: Sie sind Arbeitnehmer und haben ihre Arbeit immer ordnungsgemäß erbracht. Sie haben die letzten Monate kein Gehalt oder nur ein geringeres als das vertraglich vereinbarte Gehalt erhalten. In Kenntnis um die prekäre wirtschaftliche Situation ihres Arbeitgebers haben sie zunächst darauf verzichtet, ihre berechtigten Gehaltsansprüche anzumahnen und/oder diese gerichtlich geltend zu machen. Nun klagen sie sechs Monate später ihr Gehalt vor dem Arbeitsgericht ein, da sie finanziell nicht länger zuwarten konnten. Ein Gütetermin vor …
10.08.2007
Bild: Der Sonderkündigungsschutz für Ersatzmitglieder des Betriebsrats sorgt nicht selten für regen VertretungseiferBild: Der Sonderkündigungsschutz für Ersatzmitglieder des Betriebsrats sorgt nicht selten für regen Vertretungseifer
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Der Sonderkündigungsschutz für Ersatzmitglieder des Betriebsrats sorgt nicht selten für regen Vertretungseifer

… Kündigungsschutzgesetz (KSchG) genießen Betriebsratsmitglieder während ihrer Amtszeit erhöhten Kündigungsschutz. Sie sind grundsätzlich nur aus wichtigem Grund kündbar. Zudem ist die vorherige Zustimmung des Betriebsrats zur außerordentlichen Kündigung eines seiner Mitglieder erforderlich. Der Arbeitgeber kann die außerordentliche Kündigung also erst dann aussprechen, wenn der Betriebsrat hierzu zuvor seine Zustimmung erteilt hat. Mit dem Verlust des Betriebsratsamtes endet der Sonderkündigungsschutz des Betriebsratsmitglieds. An seine Stelle tritt jedoch …
10.08.2007
Bild: Hotze Rechtsanwälte - Fachanwalt für Arbeitsrecht: Alkoholkonsum während der ArbeitszeitBild: Hotze Rechtsanwälte - Fachanwalt für Arbeitsrecht: Alkoholkonsum während der Arbeitszeit
Hotze Rechtsanwälte – Arbeitsrecht & Strafrecht - Frankfurt am Main

Hotze Rechtsanwälte - Fachanwalt für Arbeitsrecht: Alkoholkonsum während der Arbeitszeit

… eine verhaltensbedingte Kündigung in Betracht. Zur Feststellung ihrer Alkoholisierung können Arbeitnehmer weder zu einer Mitwirkung an einer Atemalkoholanalyse noch zu einer Untersuchung ihres Blutalkoholwertes gezwungen werden. Im Prozess ist der Arbeitgeber daher regelmäßig auf Indizien (schwankender Gang, Alkoholfahne) sowie entsprechende Zeugenaussagen angewiesen. Copyright © Frankfurter Rundschau 2007 Kontakt: Hotze Rechtsanwälte Fachanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht Jahnstraße 49 60318 Frankfurt am Main Tel.: 069 3085-1601 Fax: 069 …
08.08.2007
Bild: Sperrzeiten durch die Agentur für Arbeit bei Aufhebungs- und AbwicklungsverträgenBild: Sperrzeiten durch die Agentur für Arbeit bei Aufhebungs- und Abwicklungsverträgen
Rechtsanwalt Dr. Heiko Granzin, Fachanwalt für Arbeits- und Strafrecht, Hamburg

Sperrzeiten durch die Agentur für Arbeit bei Aufhebungs- und Abwicklungsverträgen

… eines „wichtigen Grundes“. Dazu, wann diese Voraussetzungen erfüllt sind, hat die Rechtsprechung der Sozialgerichte eine umfassende Kasuistik entwickelt: 1. Sperrzeit bei Aufhebungsvertrag Bisher wurde die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses mittels „Aufhebungsvertrages“ zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber als Mitwirken des Arbeitslosen an der Beendigung seines Beschäftigungsverhältnisses angesehen, also als „Herbeiführung der Arbeitslosigkeit“. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Arbeitslosigkeit bei Verzicht auf den Abschluss des Aufhebungsvertrages …
08.08.2007
Bild: Bekanntmachung einer Vollmacht am „schwarzen Brett“Bild: Bekanntmachung einer Vollmacht am „schwarzen Brett“
Rechtsanwalt Dr. Heiko Granzin, Fachanwalt für Straf- und Arbeitsrecht, Hamburg

Bekanntmachung einer Vollmacht am „schwarzen Brett“

… Innkenntnissetzung i.S.d § 174 S. 2 BGB, wenn der Arbeitnehmer keine tatsächliche Kenntnis erlangt hat. Sachverhalt: Der Kläger ist bei einem großen Logistikunternehmen beschäftigt, wobei er ausschließlich mit der Zustellung von Briefsendungen befasst war. Die Arbeitgeberseite wollte dem Kläger wegen angeblichen Arbeitzeitbetruges verhaltensbedingt kündigen. Das Kündigungsschreiben war von zwei Unterzeichnenden Bediensteten der Beklagten, die beide in der Personalabteilung tätig waren mit „i.V.“ sowie Namensnennung und „i.A.“ nebst Namensnennung …
08.08.2007
Trotz Boom am Arbeitsmarkt lässt sich Mehrheit der Beschäftigten die Arbeit nicht gern von Kollegen abnehmen
Blauw Research GmbH

Trotz Boom am Arbeitsmarkt lässt sich Mehrheit der Beschäftigten die Arbeit nicht gern von Kollegen abnehmen

… mehr als die Hälfte aller Arbeitnehmer auch bei Krankheit zur Arbeit, auch wenn sie zugeben dann (erheblich) weniger produktiv zu sein. Wichtigster Grund (59%) trotz Krankheit weiterzuarbeiten, ist, dass man Kollegen die eigene Arbeit nicht überlassen möchte. Zum einen möchten deutsche Arbeitgeber vor ihrem Chef als unersetzlich gelten und ungern zeigen, dass die eigene Arbeit von Kollegen übernommen werden kann. Daneben scheint es einem selbst auch unangenehm zu sein, andere mit der eigenen Arbeit zu belasten. Die Blauw Research GmbH und Randstad …
06.08.2007
Bild: Rechtliche Regelungen für unverheiratete Paare und nicht eingetragene gleichgeschlechtliche LebenspartnerBild: Rechtliche Regelungen für unverheiratete Paare und nicht eingetragene gleichgeschlechtliche Lebenspartner
WAGNER HALBE Rechtsanwälte Köln

Rechtliche Regelungen für unverheiratete Paare und nicht eingetragene gleichgeschlechtliche Lebenspartner

… anderen Vertrauenspersonen sinnvoll, um die gemeinsame Beziehung durch eine sinnvolle, sachgerechte und vertrauensvolle Regelung noch weiter zu festigen. Wagner Halbe Rechtsanwälte - Köln Rechtsanwalt Thilo Wagner Poll-Vingster-Straße 105, 51105 Köln www.wagnerhalbe.de rechtsanwaltsblog.blog.de Tel (0221) 460 233 -13 Fax (0221) 460 233 -22 Unternehmen beraten wir insbesondere im * Arbeitsrecht für Arbeitgeber * Wettbewerbsrecht * Internetrecht * Immobilien- und Mietrecht sowie bei Existenzgründung, Vertragsgestaltung und Forderungseinzug.
03.08.2007
Bild: Personenbedingte Kündigung als ultima ratio bei Leistungsunvermögen und häufigen ArbeitsunfähigkeitszeitenBild: Personenbedingte Kündigung als ultima ratio bei Leistungsunvermögen und häufigen Arbeitsunfähigkeitszeiten
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Personenbedingte Kündigung als ultima ratio bei Leistungsunvermögen und häufigen Arbeitsunfähigkeitszeiten

… auch krankheitsbedingte - Arbeitsunfähigkeitszeiten des Arbeitnehmers. Auf ein Verschulden des Arbeitnehmers kommt es dabei nicht an. Der personenbedingten Kündigung hat daher auch keine Abmahnung voranzugehen. Vor Ausspruch einer personenbedingten Kündigung ist der Arbeitgeber allerdings unter besonderer Berücksichtigung des Ultima Ratio Prinzips verpflichtet, jede im Rahmen der betrieblichen Interessen mögliche, zumutbare und geeignete Maßnahme zu ergreifen, die hilft, die Kündigung zu vermeiden. In Betracht zu ziehen sind insbesondere Umschulungs- …
03.08.2007
Bild: Regierung: Rechtliche Möglichkeiten gegen Mobbing reichen ausBild: Regierung: Rechtliche Möglichkeiten gegen Mobbing reichen aus
mobbing-web

Regierung: Rechtliche Möglichkeiten gegen Mobbing reichen aus

… Arbeitsplatz für ausreichend. Mobbing sei als Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht anzusehen, das grundgesetzlich geschützt sei, heißt es in der Antwort der Regierung (16/6139) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/6071). Über die Schutzpflichten des Arbeitgebers nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch, über das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz und über das Betriebsverfassungsgesetz ergebe sich eine direkte Verpflichtung des Arbeitgebers, dafür zu sorgen, dass Mitarbeiter nicht gemobbt würden. Zudem komme in einigen Fällen eine Strafbarkeit …
01.08.2007
Konjunktur kommt Langzeitarbeitslosen noch zu wenig zugute
Deutscher Landkreistag

Konjunktur kommt Langzeitarbeitslosen noch zu wenig zugute

Landkreistag veröffentlicht Auswahl von 13 Beispielen zur Arbeitgeberorientierung der Optionskommunen „Langzeitarbeitslose müssen mehr als bislang von der anziehenden Konjunktur profitieren“, so brachte es der Präsident des Deutschen Landkreistages (DLT), Landrat Hans Jörg Duppré (Südwestpfalz), auf den Punkt. Gerade im Interesse der Menschen, die länger als ein Jahr ohne Job sind, käme es mehr denn je auf eine enge Kooperation der für die Umsetzung von Hartz IV zuständigen Stellen mit den örtlichen Arbeitgebern an. „So kann es gelingen, Jobpotenziale …
30.07.2007
Bild: Rechtsanwalt Halbe im RTL-Interview zur Entlassung einer Weintrauben naschenden SupermarktangestelltenBild: Rechtsanwalt Halbe im RTL-Interview zur Entlassung einer Weintrauben naschenden Supermarktangestellten
WAGNER HALBE Rechtsanwälte Köln

Rechtsanwalt Halbe im RTL-Interview zur Entlassung einer Weintrauben naschenden Supermarktangestellten

… vorzeitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Abschluss einer einvernehmlichen Aufhebungsvereinbarung zu. Strafrechtlich - so Rechtsanwalt Halbe im Interview mit RTL - dürfte das der Arbeitnehmerin zum Vorwurf gemachte Verhalten ohne Folgen bleiben. Sollte der Arbeitgeber tatsächlich, wie angekündigt, Strafanzeige erstatten, ist davon auszugehen, dass die damit befasste Staatsanwaltschaft das Verfahren entweder gar nicht erst eröffnen oder aber wenn, dann umgehend wegen offenkundiger Geringfügigkeit wieder einstellen wird. Arbeitsrechtlich …
27.07.2007
Bild: Betreuung & Bildung: Themen für Unternehmen?Bild: Betreuung & Bildung: Themen für Unternehmen?
Konzept-e für Bildung und Soziales GmbH

Betreuung & Bildung: Themen für Unternehmen?

Angesichts beginnenden Fachkräftemangels machen sich Unternehmen „schöner“. Dazu gehört das Angebot einer bedarfsgerechten und hochwertigen Kinderbetreuung. Viele Arbeitgeber wollen zudem mit einer Bildungsoffensive Kinder deutlich früher für Naturwissenschaft & Technik begeistern. Der interdisziplinäre Kongress „Invest in Future“ zu Betreuung und Bildung am 15. und 16. Oktober in Stuttgart (www.invest-in-future.de) bietet in 45 teilweise parallelen Vorträgen Informationen und Praxisbeispiele und spricht neben Unternehmensvertretern auch Repräsentanten …
27.07.2007
Die Treuhandstiftung bietet  attraktive Vorteile
Kanzlei Dr. Johannes Fiala

Die Treuhandstiftung bietet attraktive Vorteile

… Solidaritätszuschlag auf Erträge aus Kapitalvermögen außerhalb der Stiftung erhoben wird. Auch die steuerfreie Veräußerung von Vermögenswerten über die gemeinnützige Treuhandstiftung ist möglich; der Veräußerungserlös fließt dann steuerfrei der Stiftung zu. Stiftung als Teil der Altersversorgung und neuer Arbeitgeber Bei ausreichender Kapitalausstattung der Stiftung ist es dem Stifter möglich, im Rahmen eines festen Angestell- tenverhältnis im Non-Profit-Bereich tätig zu sein und den Stiftungszweck im In- und Ausland zu verfolgen. Der Stifter kann aber auch …
27.07.2007
Muss ein Ingenieur die Rechtschreibung beherrschen?
Bundesverband Legasthenie und Dyskalkulie e.V.

Muss ein Ingenieur die Rechtschreibung beherrschen?

… mit der Beschreibung seiner Schullaufbahn und Ausbildung Bücher füllen. Über den 2. Bildungsweg ist es ihm gelungen, ein Fachhochschulstudium als Maschinenbauingenieur abzuschließen. Er hat sich beruflich gut etablieren können und wurde dann mit 50 erneut Schüler. Sein Arbeitgeber hat den Geschäftszweig, wo Krug seit über 20 Jahren erfolgreich tätig war, verkauft. Er wurde in eine Auffanggesellschaft überführt und konnte so eine Zusatzausbildung zum Umwelttechniker absolvieren. „Ich wurde damit wieder in meine alte Schulzeit zurückgeführt. Fachlich …
26.07.2007
Manche Fragen sind tabu
GWI - Gesellschaft für Wirtschaftsinformation

Manche Fragen sind tabu

Nach einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Hamm dürfen Arbeitgeber Stellenbewerber nur eingeschränkt nach einer möglichen Schwerbehinderung fragen. Bewerber müssen nur Auskunft darüber geben, ob sie unter Beeinträchtigungen leiden, durch die sie für die vorgesehene Tätigkeit ungeeignet sind. Ein Mann, der durch einen Schlaganfall zu 60 % schwer behindert war, wurde bei einer Personalleasing-Firma als Industriereiniger und Staplerfahrer eingesetzt. Als er die Ableistung von Überstunden ablehnte, erhielt er 2 Abmahnungen. Dagegen wehrte …
25.07.2007
Rettungsanker AGG – Volksmusik-Sendung vor dem Aus?
GWI - Gesellschaft für Wirtschaftsinformation

Rettungsanker AGG – Volksmusik-Sendung vor dem Aus?

… diese Überlegungen sind die Marktanteile bei den 14- bis 49-Jährigeb, die zuletzt unter 6 % lagen, während bei den über 50-Jährigen häufiger die 20 %-Marke überschritten werde. Hinsichtlich der geplanten Änderung sieht sich das ZDF als Arbeitgeber im Recht. Es gebe schließlich kein verbrieftes Recht auf die Beatles oder Volksmusik, so Verantwortliche des Senders. GWI - Gesellschaft für Wirtschaftsinformation Steinheilstr. 4 85737 Ismaning Kontakt: Elke Ziegler Produkt- und Marketingmanagerin Seit 1968 hat es sich die GWI, Gesellschaft für Wirtschaftsinformation …
25.07.2007
Bild: Weitreichender Kündigungsschutz nach Maßgabe des MutterschutzgesetzesBild: Weitreichender Kündigungsschutz nach Maßgabe des Mutterschutzgesetzes
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Weitreichender Kündigungsschutz nach Maßgabe des Mutterschutzgesetzes

… Arbeitnehmerinnen während der Schwangerschaft und für einige Zeit nach der Entbindung umfassenden Kündigungsschutz. Nach § 9 MuSchG ist die Kündigung gegenüber einer Frau während der Schwangerschaft und bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung unzulässig, wenn dem Arbeitgeber zum Zeitpunkt der Kündigung die Schwangerschaft oder Entbindung bekannt war oder aber innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Kündigung mitgeteilt wird. Dieser Kündigungsschutz gilt für alle Frauen, die sich in einem Arbeitsverhältnis befinden, dies unabhängig davon, ob …
24.07.2007
Bild: Outsourcing und Fremdvergabe sind grundsätzlich geeignet, betriebsbedingte Kündigungen zu rechtfertigenBild: Outsourcing und Fremdvergabe sind grundsätzlich geeignet, betriebsbedingte Kündigungen zu rechtfertigen
WAGNER HALBE Rechtsanwälte Köln

Outsourcing und Fremdvergabe sind grundsätzlich geeignet, betriebsbedingte Kündigungen zu rechtfertigen

Um eigenes Personal einzusparen, kann ein Arbeitgeber die im Rahmen seiner unternehmerischen Freiheit durchaus legitime Entscheidung treffen, einzelne im Betrieb anfallende Tätigkeiten zukünftig von externen Unternehmen und deren Angestellten erledigen zu lassen. Dasselbe gilt, wenn ein Arbeitgeber die bisher von seinen Arbeitnehmern verrichteten Aufgaben freien Mitarbeitern überträgt. Der Bedarf an nichtselbstständiger Arbeit im Betrieb des Arbeitgebers fällt hierdurch weg. Es entsteht eine innerbetriebliche Diskrepanz zwischen Angebot an und Nachfrage …
20.07.2007
Bild: Nichtraucherschutz am ArbeitsplatzBild: Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz
Pro S.eminare

Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz

… nicht nur eine unangenehme Belästigung ist, sondern sogar krebserregend für den Passivraucher sein kann. Die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten am Arbeitsplatz ist eine grundlegende Aufgabe des Arbeitgebers. Durch die Änderung der Arbeitsstättenverordnung besteht nun die ausdrückliche Verpflichtung zum Nichtraucherschutz. Auch Betriebs- und Personalräte, die für den Gesundheitsschutz der Beschäftigten mitverantwortlich sind, haben sich intensiv mit diesem Thema auseinander zusetzen. Informieren …
18.07.2007
Bild: Akutes Ärgernis: Verweigerte Anpassung der BetriebsrenteBild: Akutes Ärgernis: Verweigerte Anpassung der Betriebsrente
WAGNER HALBE Rechtsanwälte Köln

Akutes Ärgernis: Verweigerte Anpassung der Betriebsrente

… werden jedoch etliche Berechtigte um den wohlverdienten Lohn ihrer Leistungen im Arbeitsleben gebracht und eine Anpassung ihrer Betriebsrenten an die immer weiter steigenden Lebenshaltungskosten verhindert. Das aktuelle Problem: Ohne Wissen um die Rentenanpassung geprellt!Arbeitgeber müssen alle drei Jahre die betriebliche Altersversorgung überprüfen und ihre Betriebsrenten an die gesteigerten Lebenshaltungskosten anpassen. Hierdurch soll der Werterhalt der Betriebsrenten sichergestellt werden. Die aktuell bezogene Rente soll für die Berechtigten …
18.07.2007
AGG: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit.“
Bösel, Kohwagner & Kollegen

AGG: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit.“

… zuvor nach einem schlechter dotierten Tarifvertrag bezahlt, als Männer, die die gleiche gewerbliche Arbeit ausführten. Hiergegen waren die Klägerinnen zu Felde gezogen und der Betriebsrat hatte geklagt. Im Gütetermin wurde zunächst ein Teilvergleich geschlossen. Bei weiteren von diesem Teilvergleich noch nicht erfassten Fällen muss der Arbeitgeber nun die Gründe für die nicht-tarifliche Bezahlung gegenüber dem Gericht darlegen. Wie die „taz“ mitteilt, gab der Richter der Beklagten den „ganz dringenden Rat“ sich ihre Begründung gut zu überlegen.
17.07.2007
Arbeitsrecht Frankreich - Der CNE
Morabito, Brognier & Condamy

Arbeitsrecht Frankreich - Der CNE

… handelt es sich grundsätzlich um einen unbefristeten Arbeitsvertrag. Lediglich Unternehmen mit maximal 20 Mitarbeitern können diesen Arbeitsvertrag abschließen. Dies trifft auf ca. 96 % aller französischen Unternehmen und rund 30 % aller Arbeitnehmer zu. Für Arbeitgeber interessant bei diesem besonderen Arbeitsvertrag ist vor allem die maximal zweijährige erleichterte Kündigungsfrist, die nicht Probezeit („période d’essaie“) sondern als Konsolidierungsphase („consolidation“) bezeichnet wird. Dieser Unterschied ist aber eher verbaler Natur, da sowohl …
16.07.2007
Bild: Nebeneinkünfte: Bestsellerautoren weisen Interessenskonflikte der Politik nachBild: Nebeneinkünfte: Bestsellerautoren weisen Interessenskonflikte der Politik nach
LifeGen.de

Nebeneinkünfte: Bestsellerautoren weisen Interessenskonflikte der Politik nach

… Laurenz Meyer, später noch weitere Bundestagsabgeordnete. Meyer, ehedem engster Mitarbeiter von Parteichefin Angela Merkel, hatte zeitweise nicht nur doppelt, sondern dreifach Gehalt bezogen: als CDU-Generalsekretär, als Vizelandtagspräsident von Nordrhein-Westfalen und von seinem ehemaligen Arbeitgeber, der VEW Energie AG, die 2000 mit dem Energiekonzern Rheinisch-Westfälische Elektrizitätswerke (REW) fusionierte. Vergleichsweise marginal, aber schon anrüchig genug war das Vergehen Meyers, trotz seines Ausscheidens aus der Firma Strom zum verbilligten …
13.07.2007
Bild: Mobbing & andere Konflikte: \"Mögliche gesundheitliche Auswirkungen eines Arbeitsrechtsstreits\"Bild: Mobbing & andere Konflikte: \"Mögliche gesundheitliche Auswirkungen eines Arbeitsrechtsstreits\"
mobbing-web

Mobbing & andere Konflikte: \"Mögliche gesundheitliche Auswirkungen eines Arbeitsrechtsstreits\"

… Auseinandersetzungen so schnell wie möglich und egal mit welchem Ergebnis zu beenden. Anfangs heftig vertretene Meinungen wurden schnell wegen nervlicher Erschöpfung aufgegeben. Hierbei ist es keineswegs so, dass nur die Arbeitnehmer die Leidtragenden eines belasteten Arbeitsverhältnisses sind. Auch Arbeitgeber habe ich schon völlig geschwächt weinen sehen, weil sie mit ihrer Crew nicht zurecht kamen. Als Anwalt ist man am Anfang seiner Laufbahn damit beschäftigt, die Interessen seiner Mandantschaft durchzusetzen und dabei beachtet man leider nur Gesetz …
13.07.2007
Bild: BAG: Krankheitsbedingte KündigungBild: BAG: Krankheitsbedingte Kündigung
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

BAG: Krankheitsbedingte Kündigung

… Eingliederungsmanagements nach § 84 Abs. 2 SGB IX keine formelle Wirksamkeitsvoraussetzung für eine personenbedingte Kündigung aus krankheitsbedingten Gründen ist. Ist ein Beschäftigter innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, hat der Arbeitgeber nach § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX unter Beteiligung des betroffenen Arbeitnehmers und der Interessenvertretung zu klären, wie die Arbeitsunfähigkeit möglichst überwunden werden und mit welchen Leistungen oder Hilfen erneuter Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt …
13.07.2007

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