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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Programmupdate - Pflege braucht Koalitionen - 6. Forum zur Weiterentwicklung der Pflege und PflegeversicherungBild: Programmupdate - Pflege braucht Koalitionen - 6. Forum zur Weiterentwicklung der Pflege und Pflegeversicherung
contec GmbH

Programmupdate - Pflege braucht Koalitionen - 6. Forum zur Weiterentwicklung der Pflege und Pflegeversicherung

Am 07. und 08. Oktober 2009 findet im Centre Monbijou in der Mitte Berlins unter dem Titel "Pflege braucht Koalitionen" das 6. Forum zur Weiterentwicklung der Pflege und Pflegeversicherung der contec GmbH statt. Ziel des Forums ist es, praktische Lösungen zur Zukunftsgestaltung von Pflegeeinrichtungen zu diskutieren und zu entwickeln. Am ersten Tag werden neben Themen zum erfolgreichen Kundenmarketing intensiv neue Versorgungsformen und deren Finanzierung diskutiert und die Umsetzung praxisnah erläutert. Der Schwerpunkt des zweiten Tages li…
25.08.2009
12:58
Wirtschaftsrat fordert schnellere Umsetzung der Konjunkturprogramme - "Der Konjunktur Beine machen"
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Baden-Württemberg

Wirtschaftsrat fordert schnellere Umsetzung der Konjunkturprogramme - "Der Konjunktur Beine machen"

Stuttgart. "Es ist sehr erfreulich, dass Baden-Württemberg nach Angaben von Finanzminister Stächele im Rahmen der Konjunkturpakete bereits 933 Millionen Euro für rund 4.800 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 1,6 Milliarden Euro ausgeschöpft hat. Doch das heißt noch lange nicht, dass diese Projekte bereits in der Umsetzungsphase sind", sagte Joachim Rudolf, stellvertretender Landesvorsitzender des Wirtschaftsrats der CDU in Baden-Württemberg und Sprecher der Sektion Stuttgart. Medienberichten zufolge seien derzeit bundesweit noch…
25.08.2009
12:54
Bild: Wohnung renoviert – ohne dazu verpflichtet zu sein? Mietrecht aktuellBild: Wohnung renoviert – ohne dazu verpflichtet zu sein? Mietrecht aktuell
Zorn Reich Wypchol Döring

Wohnung renoviert – ohne dazu verpflichtet zu sein? Mietrecht aktuell

..., Rechtsanwalt Dominic Döring, Gießen, informiert: Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes waren Schönheitsreparaturen in der Vergangenheit ungerechtfertigt dem Mieter aufgebürdet, so dass der ehemalige Mieter unter Umständen seine Renovierungskosten von seinem Ex-Vermieter zurückfordern kann. Ansatzpunkt ist hierbei die Frage, ob im Mietvertrag eine Endrenovierungsklausel vorhanden war und diese Klausel unwirksam ist. Dies ist wohl nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes bei vielen älteren Mietverträ…
25.08.2009
12:49
Bild: „Yes we can“ schlägt „Yes, Weekend“ – Schlämmer bei Kindern nicht so beliebt wie ObamaBild: „Yes we can“ schlägt „Yes, Weekend“ – Schlämmer bei Kindern nicht so beliebt wie Obama
Panfu

„Yes we can“ schlägt „Yes, Weekend“ – Schlämmer bei Kindern nicht so beliebt wie Obama

Kinder sehen in Barack Obama einen visionären Politiker mit Herz Horst-Schlämmer-Partei ist und bleibt Show Angela Merkel wird für ihre Verdienste als Bundeskanzlerin gelobt – ein Star ist sie dennoch nicht Berlin, 25. August 2009 - Welcher Politiker schafft es, selbst die Herzen der Kinder für sich zu gewinnen? Eine Umfrage unter mehreren Hundert Kids auf www.panfu.de – der größten virtuellen Welt für Kinder in Deutschland und Europa - bewies, dass Barack Obama mit klarem Abstand die Nummer 1 unter den Politikern ist. Der Hype um Angela Mer…
25.08.2009
12:48
Eva Herman und Christa Meves kommen nach Biberach
Domspatz-Agentur

Eva Herman und Christa Meves kommen nach Biberach

Bei einem Abend des Gerhard Hess Verlags propagieren die streitbaren Publizistinnen ein „neues Frauenbild“ Die Fernsehmoderatorin und Autorin Eva Herman plädiert am Dienstag, 15. September, um 19.30 Uhr, in der Stadthalle Biberach „Für ein neues Frauenbild“. Zum selben Thema spricht auch die Jugend-Psychotherapeutin und Bestsellerautorin Christa Meves. Mit diesem Abend setzt der Gerhard Hess Verlag seine Reihe „Im Gespräch“ fort, bei der zuletzt auch die Fernsehkommissare Miroslav Nemec vom „Tatort“ und Andreas Schmidt-Schaller von der SO…
25.08.2009
10:22
US-Brauereien engagieren sich offensiv gegen Alkoholmissbrauch
ad.monitoring

US-Brauereien engagieren sich offensiv gegen Alkoholmissbrauch

Hamburg, 25.08.2009 - Bei der Vorstellung einer neuen Studie zum Alkoholkonsum durch Jugendliche hat die Fachstelle für Suchtprävention im Land Berlin mehr Verantwortung der Erwachsenen und schärfere Kontrollen des Verkaufsverbots angemahnt. In den USA hat die Industrie schon vor über 20 Jahren selber die Initiative ergriffen. Eine Studie des Marketing-Analysten ad.monitoring hat ergeben, dass die drei großen US-Brauereien seitdem immer wieder eigene TV-Commercials gegen den Alkoholmissbrauch durch Jugendliche geschaltet haben. Darin werde…
25.08.2009
10:16
Neues BND-Buch - Afrika begann in Pullach - Für den BND auf dem Schwarzen Kontinent (1958-2000)
Leyhausen Text & Applaus

Neues BND-Buch - Afrika begann in Pullach - Für den BND auf dem Schwarzen Kontinent (1958-2000)

Ohne nach Skandalen zu heischen erzählt der ehemals im mittleren Management tätige BND-Mitarbeiter Helmut Erhardt das Interessanteste aus seinen 42 Jahren beim "Dienst". Er lernte die Kanzler Adenauer, Brandt und Schmidt bei seinen ersten Einsätzen aus der Nähe kennen. Den größten Teil seiner Lebensreise stellte er Verbindungen zwischen Funkantennen und zwischen Menschen auf dem Schwarzen Kontinent her. Seine Episoden sind chronologisch geordnet, locker geschrieben und oft zum Schmunzeln. Aber auch die ernste Not Afrikas entgeht seinem kritis…
25.08.2009
08:19
Bild: Diskussion über Kriminalpolitik in Berlin am 25.08.
arthouse tacheles

Diskussion über Kriminalpolitik in Berlin am 25.08.

Anlässlich des Rebrandings ihrer im vergangenen Jahr gestarteten Aktionsreihe zum Thema Gewaltkriminalität veranstaltet die Politik- und Satireplattform moderne21 am 25.08., ab 20 Uhr (Neue Galerie, 4.OG) mit freundlicher Unterstützung des 'Kunsthauses Tacheles' einen Informationsabend zu ihrem nunmehr in "Gewalt-geht-immer" umbenannten Projekt. BesucherInnen können dabei Aufklärung darüber erwarten, warum die Macher der Aktion Innenminister Schäuble sowie Außenminister Steinmeier für bedeutende Visionäre in Sachen künftiger Kriminalpolitik …
25.08.2009
08:15
Abschreibungen für Mietimmobilien“ Fiskus folgt der Kaufpreisaufteilung
VSRW-Verlag GmbH

Abschreibungen für Mietimmobilien“ Fiskus folgt der Kaufpreisaufteilung

Die Herstellungs- oder Anschaffungskosten einer Immobilie lassen sich nicht sofort von der Steuer absetzen. Das gelingt nur mittels Abschreibung der Gesamtaufwendungen über die Nutzungsdauer des Mietobjekts von meist 50 Jahren, es kommt also nur über die Jahre verteilt zu Werbungskosten. Allerdings muss vom bezahlten Kaufpreis der Anteil für den Grund und Boden herausgerechnet werden, da hierauf keine Abschreibung möglich ist. Diesen Teil wollen Vermieter immer niedrig und das Finanzamt besonders hoch ausfallen lassen. Ein aktueller Erlass d…
24.08.2009
17:31
Klarstellung zur Kampagne gegen Christian Dürig (CDU)
Dr. Stephan Eisel MdB

Klarstellung zur Kampagne gegen Christian Dürig (CDU)

Die Bonner SPD und deren OB-Kandidat Jürgen Nimptsch versuchen mit einer Kampagne den Ruf des OB-Kandidaten Christian Dürig zu schädigen. Obwohl sein Arbeitsvertrag als Leitender Angestellter bei der Post AG Anfang des Jahres um drei Jahre verlängert wurde, behauptet die SPD er sei “auf ein Abstellgleis geschoben”. In einer persönlich verunglimpfenden Weise behauptet der Vorsitzende der Bonner SPD, Ernesto Harder, der Oberbürgermeisterkandidat Christian Dürig habe “weder berufliche noch politische Erfolge aufzuweisen” und solle jetzt im “Bon…
24.08.2009
17:12
Bild: Arbeitsrecht - BAG entscheidet zur Gleichbehandlung von Arbeitnehmern bei freiwilligen SonderzahlungenBild: Arbeitsrecht - BAG entscheidet zur Gleichbehandlung von Arbeitnehmern bei freiwilligen Sonderzahlungen
Warm-WirtschaftsRecht - Kanzlei für Wirtschaftsrecht, RA Martin J. Warm

Arbeitsrecht - BAG entscheidet zur Gleichbehandlung von Arbeitnehmern bei freiwilligen Sonderzahlungen

Ist ein Arbeitgeber weder vertraglich noch aufgrund kollektiver Regelungen zu Sonderzahlungen verpflichtet, kann er frei entscheiden, ob und unter welchen Voraussetzungen er seinen Arbeitnehmern eine zusätzliche Leistung gewährt. Allerdings ist er an den arbeitsrechtlichen Grundsatz der Gleichbehandlung gebunden. Er darf einzelnen Arbeitnehmern nur aus sachlichen Kriterien eine Sonderzahlung vorenthalten. Stellt er sachfremd Arbeitnehmer schlechter, können diese verlangen, wie die begünstigten Arbeitnehmer behandelt zu werden. Dies gilt auch …
24.08.2009
16:42
Bonner CDU für sofortige Sondersitzung des Rates zum WCCB Skandal
Benedikt Hauser

Bonner CDU für sofortige Sondersitzung des Rates zum WCCB Skandal

Benedikt Hauser, Fraktionsvorsitzender der CDU und Obmann im Unterausschuss Zukunft Bonn, zeigt sich äußerst überrascht über den Inhalt der Presseberichterstattung vom Wochenende zum WCCB: "Die Forderung der Grünen nach einer Sondersitzung des Stadtrates noch in dieser Woche finde ich folgerichtig und unterstütze sie voll und ganz, wenn sie zur Sachaufklärung beiträgt und nicht für Wahlkampfgetöse missbraucht wird. Das WCCB ist zurzeit das bedeutendste Zukunftsprojekt der Stadt und darauf ausgelegt, ihre Zukunft als UN- und Kongressstadt inte…
24.08.2009
13:33
Bild: Dr. Mühleck wird Vorsitzender der ödp-FraktionBild: Dr. Mühleck wird Vorsitzender der ödp-Fraktion
ödp Kreisverband Heidenheim

Dr. Mühleck wird Vorsitzender der ödp-Fraktion

GERSTETTEN, 24.08.2009. In der vergangenen Woche stattgefundenen Gemeinderatssitzung teilten die drei ödp-Gemeinderäte offiziell mit, dass Dr. Otto-Stephan Mühleck Fraktionsvorsitzender der ödp wird. Damit wird Dr. Mühleck künftig auch dem Ältestenrat angehören. Durch das gute Abschneiden der ödp bei der Gemeinderatswahl konnte die Mandatsanzahl von eins auf drei gesteigert werden und somit erhält die ödp Fraktionsstatus. Bisher war Gerd Eckhardt als „Einzelkämpfer“ im Rat vertreten. Gerd Eckhardt zeigt sich erleichtert, dass er nun mit den b…
24.08.2009
13:30
Kindertagesstätten erweitern ihr Angebot
BBW Leipzig Gruppe

Kindertagesstätten erweitern ihr Angebot

Auch im „Regenbogenland“, der Kindertagesstätte in der Konradstraße, ist ein Kinder- und Familienzentrum eingezogen. Damit wird das Angebot für Eltern erweitert und es ergeben sich ganz neue Möglichkeiten der Begegnung für Familien aus dem Ortsteil. Ein mehrjähriges Modellprojekt wurde von der Stadt Leipzig angeregt, um Familien in ihrem Erziehungsauftrag zu stärken und nachbarschaftliche Begegnung in Kindertagesstätten zu fördern. Das Berufsbildungswerk Leipzig (BBW) ist gemeinsam mit dem Jugendamt der Stadt Leipzig Träger dieses Angebots fü…
24.08.2009
13:17
Perspektivwechsel gelungen
BBW Leipzig Gruppe

Perspektivwechsel gelungen

Mehr Wissen und Wertschätzung von sozialer Arbeit in Politik und Öffentlichkeit, das war das Ziel des heutigen Aktionstages „Perspektivwechsel“, eine Initiative des Sächsischen Sozialministeriums und der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege in Sachsen (Liga). Vier engagierte Politiker waren dafür zu Dienstbeginn um 7:30 Uhr in verschiedenen Bereichen der BBW Leipzig Gruppe angetreten. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rolf Seidel durfte als gelernter Elektromonteur und Diplomingenieurpädagoge für Elektrotechnik im Arbeitsbereich Metallbearbeitung …
24.08.2009
13:16
Wiedeking-Ermittlungen - CLLB Rechtsanwälte sehen Schadensersatzforderungen gegen Porsche
CLLB Rechtsanwälte

Wiedeking-Ermittlungen - CLLB Rechtsanwälte sehen Schadensersatzforderungen gegen Porsche

Kapitalmarktrechtler halten den Übernahmeversuch des Sportwagenherstellers für haftungsrelevant München, 21. August 2009 – Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt gegen den früheren Porsche-Chef Wendelin Wiedeking wegen des Verdachts der Kursmanipulation und des Insiderhandels. Auch der Ex-Finanzchef des Unternehmens, Holger Härter, ist ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Nach einer Meldung des „Tagesspiegel“ ist die Strafanzeige der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) bereits Anfang August bei der Staatsanwalt…
24.08.2009
13:14
Bild: Motorradauktion für den guten Zweck - Noch 6 Tage für Hilfe für krebskranke Kinder Frankfurt e.V.
Projekt2009

Motorradauktion für den guten Zweck - Noch 6 Tage für Hilfe für krebskranke Kinder Frankfurt e.V.

Schüttorf, Straubing 24.08.2009: Die Motorradauktion des Projektes 2009 für den Verein Hilfe für krebskranke Kinder Frankfurt e.V. (hfkk.de) läuft noch bis zum 30.08.2009 auf der eBay-Plattform. Schon in den ersten 2 Tagen konnte ein reges Interesse an dieser Versteigerung verzeichnet werden. Die Kawasaki GPX 750R des Projektes 2009 ist ein echter Hingucker, da sie in einem neuwertigen Zustand aufgebaut ist und in einem einmaligen Lackdesign da steht. Somit auch ein interessantes Objekt für Sammler und Liebhaber, denn dieses Motorrad wurde n…
24.08.2009
13:11
Bild: Die Sommer-Info-Tour von Hessen-anders ist am Samstag in Groß-Gerau gestartetBild: Die Sommer-Info-Tour von Hessen-anders ist am Samstag in Groß-Gerau gestartet
Hessen-anders

Die Sommer-Info-Tour von Hessen-anders ist am Samstag in Groß-Gerau gestartet

Hessen-anders freut sich über die positive Resonanz am ersten Infostand! "Nein, noch nehmen wir nicht an der Bundestagswahl teil", so lautete häufiger unsere Antwort auf diese immer wieder gestellte Frage. Die Bürgerinnen und Bürger in Groß-Gerau zeigten aber dennoch recht großes Interesse an der neuen Landespartei Hessen-anders und informierten sich sehr genau. Die Unzufriedenheit über das zur Zeit vorhandene Parteienspektrum war immer wieder Thema und gleichzeitig Ansporn für Hessen-anders, den Bürgerinnen und Bürgern endlich wieder Ihre …
24.08.2009
13:08
Bundesgerichtshof - Verurteilung eines Zivilrichters am Landgericht Freiburg wegen Rechtsbeugung rechtskräftig
Christoph Gaudecki

Bundesgerichtshof - Verurteilung eines Zivilrichters am Landgericht Freiburg wegen Rechtsbeugung rechtskräftig

Das Landgericht Freiburg hat den Angeklagten, der als Zivilrichter an diesem Landgericht tätig war, wegen Rechtsbeugung zu der Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt, deren Vollstreckung es zur Bewährung ausgesetzt hat. Nach den Urteilsfeststellungen unterstützte der heute 57-jährige Angeklagte einen langjährigen Bekannten bei der - zunächst außergerichtlichen und schließlich gerichtlichen - zivilrechtlichen Geltendmachung einer Werklohnforderung, indem er diesen beriet und auch Schriftsätze fertigte, die in dem Zivilver…
24.08.2009
11:16
JOB-CHANCEN NUTZEN AUF DEUTSCHLANDS ZEITARBEITSMESSE NR.1
Agentur für Arbeit München

JOB-CHANCEN NUTZEN AUF DEUTSCHLANDS ZEITARBEITSMESSE NR.1

Akzente setzen und Arbeitssuchenden Perspektiven bieten, das ist der Anspruch der 28. Münchner Zeitarbeitsmesse: Am 13. Oktober 2009 präsentieren 41 örtliche Personaldienstleister ihre Angebote und bieten Arbeitssuchenden interessante freie Stellen in nahezu allen Branchen und für fast alle Qualifikationen. Die Veranstaltung findet wieder im Berufsinformationszentrum (BIZ) der Agentur für Arbeit München statt. Die Messe wird unterstützt von der Online-Stellenbörse stellenanzeigen.de, dem offiziellen Kooperationspartner. Die Messe selbst ist f…
24.08.2009
11:15
Online-Seminarreihe von redmark zum Thema Arbeitsrecht
WRS Verlag GmbH & Co. KG

Online-Seminarreihe von redmark zum Thema Arbeitsrecht

(München/Planegg, 24.08.2009) Arbeitsvertragsgestaltung, Kündigung und Kündigungsschutz sind gerade in Krisenzeiten besonders brisant und erfordern besonderes Fingerspitzengefühl. Geschäftsführer, Unternehmer, Personalleiter und –referenten, die ihre Kenntnisse im Arbeitsrecht auffrischen oder aktualisieren möchten, haben dazu im September und im Oktober die Gelegenheit. Unter dem Titel „Praxisorientiertes Arbeitsrecht im Überblick“ bietet die Redaktion von redmark am 16. September 2009 um 18 Uhr ein kostenloses Online-Seminar an. Themen de…
24.08.2009
11:12
Gewaltfreie Kommunikation in Berlin
Yogapuls

Gewaltfreie Kommunikation in Berlin

Wie können wir Verantwortung für mehr Frieden in der Welt übernehmen? Wir können hier anfangen, bei uns selbst, bei unseren eigenen Konflikten in Beziehungen zu anderen Menschen, in der Familie, in der Schule, am Arbeitsplatz mit den Kollegen, den Vorgesetzten. Was brauchen wir, um mit Konflikten konstruktiv umzugehen? Wir brauchen ein Verständnis davon, wie wir diese Konflikte kreieren! Was denken, fühlen, tun oder sagen wir, so dass Situationen schwierig für uns und andere werden? Wenn uns die gewohnten Reaktionen bewusst sind, können wi…
24.08.2009
09:18
Bild: Rechtsanwalt Strafrecht&Strafverteidigung FAQ §184b StGB Kinderpornographie - Erneute Durchsuchung möglich ?
Rechtsanwalt Thomas M. Amann

Rechtsanwalt Strafrecht&Strafverteidigung FAQ §184b StGB Kinderpornographie - Erneute Durchsuchung möglich ?

Die Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Besitz bzw. Verbreiten von kinderpornographischen Schriften gemäß § 184b StGB (seit Januar auch wegen Jugendpornographie nach § 184c StGB) nehmen bundesweit immer mehr zu. Genauso zu nehmen die Härte der Strafverfolgung und der öffentliche Druck auf Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht. Das klassische Nord-Süd-Gefälle bei der Strafzumessung ist kaum noch zu beobachten. Jede Staatsanwaltschaft und jedes Gericht handeln nach eigenen wechselnden Strafzumessungsmaßstäben, die dem in diesem Delik…
24.08.2009
09:10
Bild: CDA-Frauen des Landes auf Stippvisite in Tübingen bei Annette Widmann-Mauz zum Mittagsgespräch
CDA Baden-Württemberg

CDA-Frauen des Landes auf Stippvisite in Tübingen bei Annette Widmann-Mauz zum Mittagsgespräch

Lohnungerechtigkeit in Deutschland immer noch ein Thema TÜBINGEN. Die Frauen der CDU Sozialausschüsse Baden-Württemberg (CDA) machten bei ihrem traditionellen Sommertreff, dieses Jahr Halt in Tübingen. Sie trafen sich mit der Bundestagsabgeordneten und gesundheitspolitischen Sprecherin der CDU/CSU Bundestagsfraktion Annette Widmann Mauz und dem CDA Landesvorsitzenden Christian Bäumler zum Mittagsgespräch beim „Neckarmüller“ und diskutierten über das Thema „Frauen in Bildung und Beruf“. Die Landesvorsitzende der CDA Frauen Beate Schneller füh…
24.08.2009
09:08
Bild: Allgemeine und politische Weiterbildung
Stiftung EBWK - Erziehung, Bildung, Wissenschaft, Kultur

Allgemeine und politische Weiterbildung

Die allgemeine Weiterbildung umfasst alle Weiterbildungsangebote, die nicht direkt berufsbezogen sind so das Bundesministerium für Bildung und Forschung. „In der Praxis sind berufliche und allgemeine Weiterbildung miteinander verzahnt. Deutlich wird das am Beispiel der Vermittlung von allgemeinen Kompetenzen, die über die Spezialkompetenzen für den Arbeitsplatz hinausgehen. Das Erlernen fremder Sprachen ist dafür ein typisches Beispiel. Diese heute so genannten "Schlüsselqualifikationen" dienen nicht allein der allgemeinen Persönlichkeitsbild…
24.08.2009
09:06
Bild: Seela und Panse - Der Fußball muss im Mittelpunkt stehenBild: Seela und Panse - Der Fußball muss im Mittelpunkt stehen
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Seela und Panse - Der Fußball muss im Mittelpunkt stehen

CDU-Landtagsabgeordnete rufen zu einem gewaltfreien Thüringenderby auf Für ein gewaltfreies Thüringenderby zwischen dem FC Carl Zeiss Jena und dem FC Rot Weiss Erfurt sprachen sich die CDU-Landtagsabgeordneten Reyk Seela aus der Saalestadt und Michael Panse aus Erfurt aus. Beide Unionspolitiker werden gemeinsam das Spiel am kommenden Sonntag besuchen. "Der FC Carl Zeiss Jena hat im Vorfeld alles mögliche getan, um das Spiel sicher über die Bühne zu bekommen", erklärte Seela nach einem Gespräch mit dem Jenaer Vereinsverantwortlichen und der …
24.08.2009
08:33
Bild: Eilantrag gegen Windpark auf dem „Galgenberg“ in Schöneck-KilianstädtenBild: Eilantrag gegen Windpark auf dem „Galgenberg“ in Schöneck-Kilianstädten
Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft

Eilantrag gegen Windpark auf dem „Galgenberg“ in Schöneck-Kilianstädten

Bürger aus Kilianstädten reichen gegen die Errichtung eines Windparks auf dem „Galgenberg“ einen Eilantrag ein Am 12.01.2009 hat das Regierungspräsidium Darmstadt die Errichtung und den Betrieb von drei Windkraftanlagen vom Typ Enercon E82 mit einer Spitzenhöhe von 179 m (Nabenhöhe: 138 m, Rotordurchmesser 82 m) und einer Nennleistung von jeweils 2 MW auf dem „Galgenberg“ in der Gemarkung Schöneck-Kilianstädten genehmigt. Hiergegen haben zwei Bürger aus Kilianstädten geklagt. Am 30.04.2009 hatte die Kanzlei Nickel Rechtsanwälte Partnerscha…
24.08.2009
08:30
Bild: Börsennotierte Aktiengesellschaften in der Insolvenz – Neuerscheinung bei Verlag Personal, Recht, ManagementBild: Börsennotierte Aktiengesellschaften in der Insolvenz – Neuerscheinung bei Verlag Personal, Recht, Management
VPRM - Verlag Personal, Recht, Management

Börsennotierte Aktiengesellschaften in der Insolvenz – Neuerscheinung bei Verlag Personal, Recht, Management

Kapitalmarktrechtliche Verantwortlichkeiten und Pflichten der Verfahrensbeteiligten. Troisdorf, 21. August 2009. Ein neuer VPRM Titel mit hoher Aktualität. Die insolvente, börsennotierte Aktiengesellschaft ist in den letzten Jahren verstärkt in den Fokus der Rechtsprechung und Literatur des Unternehmensinsolvenzrechts gerückt. Fragestellungen in diesem Bereich befassen sich mit den Pflichten und Verantwortlichkeiten des Insolvenzverwalters sowie der Gesellschaftsorgane im eröffneten Regelinsolvenzverfahren. Dabei werden stets mehrere Rechtsg…
21.08.2009
17:45
Rheinisch-Bergischer Kreis - Parteien stellen Großplakate in Naturschutzgebieten auf
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Rheinisch-Bergischer Kreis - Parteien stellen Großplakate in Naturschutzgebieten auf

Rheinisch-Bergischer Kreis: Parteien brechen Gesetze und machen sich zur Wahl ihr eigenes Umweltrecht. DIE LINKE. im Rheinisch-Bergischen Kreis rieb sich die Augen als ihnen in einem Brief des Landrats des Rheinisch-Bergischen Kreises mitgeteilt wurde, dass Parteien ihre Werbeanlagen verbotenerweise mitten in Landschaftsschutzgebieten aufstellen. Landschaftschutzgebiete sind nach dem Bundesnaturschutzgesetz Naturschutzgebiete, die der Erhaltung und Entwicklung der Natur dienen sollen. Nach Auskunft der Kreisverwaltung handelt es sich bei d…
21.08.2009
17:41
Bild: Patent- und MarkenFORUM 2009Bild: Patent- und MarkenFORUM 2009
FORUM Institut für Management GmbH

Patent- und MarkenFORUM 2009

Heidelberg - Das Patent- und Markenrecht und mit ihnen der gesamte Gewerbliche Rechtsschutz bleiben in Bewegung. Der Gesetzgeber regelt mit dem Patentrechtsmodernisierungsgesetz das Patentnichtigkeits- und das Patentnichtigkeitsberufungsverfahren neu, verwirklicht eine „kleine“ Reform des Arbeitnehmererfindungsrechts und modernisiert und vereinfacht Verfahrensregelungen im Patent- und Markenrecht. Die nationalen und europäischen Gerichte entwickeln das Patentrecht und Markenrecht stetig weiter, die Praxis der deutschen und europäischen Ämter …
21.08.2009
17:19
Bild: Junge Liberale Niedersachsen - Einsatz von Überwachungskameras an öffentlichen Plätzen
Junge Liberale Niedersachsen

Junge Liberale Niedersachsen - Einsatz von Überwachungskameras an öffentlichen Plätzen

Hannover. Die Jungen Liberalen Niedersachsen kritisieren den zunehmenden und ausufernden Einsatz von Überwachungskameras an öffentlichen Plätzen in Niedersachsen. "Die unkontrollierte und zum Teil rechtswidrige Überwachung des Bürgers in niedersächsischen Innenstädten und Gemeinden muss endlich ein Ende haben. Es kann nicht sein, dass Überwachungskameras nicht gegenzeichnet sind und damit die einfachsten Datenschutzgesetze nicht eingehalten werden. Gleichzeitig kritisieren wir Innenminister Schünemann, der seit Monaten durch das Land tourt,…
21.08.2009
17:16
Katze in Weissach von Jagdpächter erschossen / PETA warnt Tierhalter vor Gefahren durch Jäger
PETA Deutschland e. V.

Katze in Weissach von Jagdpächter erschossen / PETA warnt Tierhalter vor Gefahren durch Jäger

Stuttgart, 21. August 2009 – Vergangene Woche wurde Kater Kimba aus Weissach durch einen Jagdpächter erschossen. Die Tierrechtsorganisation PETA Deutschland e. V. mit Sitz in Gerlingen warnt Tierhalter vor potentiellen Gefahren durch Jäger. Kimba wurde nur ca. 200 Meter vom Haus seiner Halter getötet. Angeblich hielt ihn der Jäger für einen jungen Dachs. Fakt ist jedoch, dass Abschüsse von Hunden und Katzen durch die Jägerschaft keine Seltenheit sind: Geschätzte 400.000 Katzen und 65.000 Hunde kommen laut PETA in Deutschland jährlich durch sc…
21.08.2009
14:25
Bild: Entenmast und Entenzucht - tierschutzbilder.de bietet Fotos und Bilder zum Thema an
Deutsches Tierschutzbüro

Entenmast und Entenzucht - tierschutzbilder.de bietet Fotos und Bilder zum Thema an

Mit aktuellen Bildaufnahmen zeigt die komplett überarbeitete Fotoseite des Deutschen Tierschutzbüros ungeschönt die Zustände auch in deutschen Entenmastanlagen. Fotojournalisten und große Tierschutzvereine auf der Suche nach aussagekräftigem Bildmaterial zum Thema Entenmast, Entenmastanlagen, Tierquälerei in der Entenmast u. Ä. werden in unserem Archiv fündig werden. Die Haltung der empfindlichen Schwimmvögel erfolgt in keinster Weise artgerecht. Die Tiere haben keine Möglichkeit zu schwimmen, als Folge der Intensivtierhaltung verkümmern vie…
21.08.2009
14:14
Bild: Bundesministerium für Familie und Jugend veröffentlicht Schulungsfilm zum Thema Jugendschutz
mmpro. film- und medienproduktion

Bundesministerium für Familie und Jugend veröffentlicht Schulungsfilm zum Thema Jugendschutz

Berlin, 21.08.09 – Auf der Homepage des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend kann nun der Schulungsfilm "Jugendschutz konsequent umsetzen" kostenlos bestellt werden. Der 15minütige Film wurde von der Berliner Produktionsfirma „mmpro. Film- und Medienproduktion“ umgesetzt, vom Schreiben des Drehbuchs bis zur Postproduktion. Der Film kann im Ausbildungsbereich und im Verkauf von Einzelhandel, Gastronomie und Tankstellen eingesetzt werden und enthält konkrete Handlungsanweisungen für die Beschäftigten bei der Abgabe von …
21.08.2009
14:10
Bild: Gysi - „Entwicklungszusammenarbeit zu Lasten von Rüstungsausgaben steigern“
ONE

Gysi - „Entwicklungszusammenarbeit zu Lasten von Rüstungsausgaben steigern“

Der Spitzenkandidat der Linkspartei, Gregor Gysi, fordert eine Ausweitung der Entwicklungszusammenarbeit, drängt jedoch zugleich auf ihre Neuausrichtung. Die Hilfe sei in der Vergangenheit zu häufig von den Interessen der Geber bestimmt gewesen. „Seit Jahrhunderten wird Umverteilung zugunsten des Nordens organisiert. Daran ist viel Entwicklung im Süden gescheitert“, sagte er im Interview mit der Organisation ONE. Liberalisierung und Privatisierung seien als Standardrepertoire für mehr Wohlstand eingesetzt worden. In den betroffenen Ländern s…
21.08.2009
14:09
Zeitarbeitsstudien von DGB und IG Metall - Wichtige Aussagen nicht öffentlich gemacht
AMP, Arbeitgeberverband Mittelständischer Personaldienstleister

Zeitarbeitsstudien von DGB und IG Metall - Wichtige Aussagen nicht öffentlich gemacht

(Berlin, 21.08.2009) Zwei in den letzten Tagen vom DGB und von der IG Metall vorgestellte Studien zur Zeitarbeit haben in den Medien für Schlagzeilen gesorgt. Doch ein genauerer Blick auf beide Untersuchungen zeigt, dass vor allem Stimmung gegen die Branche gemacht werden soll. „Die IG Metall und der DGB führen mit ihren Mitteilungen zu den beiden Studien die Öffentlichkeit hinter das Licht“, sagte Thomas Hetz, Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Mittelständischer Personaldienstleister (AMP), am 21. August in Berlin. „Da werden wic…
21.08.2009
11:51
Bild: Konsequenzen aus dem Amoklauf in Winnenden
Evangelische Akademie Bad Boll

Konsequenzen aus dem Amoklauf in Winnenden

Bad Boll / Kreis Göppingen - Der 11. März 2009 bleibt ein Datum des Schreckens. Über den Tod der Opfer des Amoklaufs in Winnenden und Wendlingen kann nichts hinwegtrösten. Doch im Abstand der zurückliegenden Monate will die Evangelische Akademie Bad Boll auf einer Tagung noch einmal durchdenken, wie Kirche, Politik und Medien auf das entsetzliche Geschehen reagierten und welche Konsequenzen daraus gezogen wurden. Ratlosigkeit herrscht noch immer über die Frage: Kann man ein solches Verbrechen überhaupt verstehen? Den Forschungsstand aus krim…
21.08.2009
11:45
Bild: „Angelzirkus“ in Lichtenfels-Goddelsheim in der Kritik / Tierrechtsorganisation PETA erstattet StrafanzeigeBild: „Angelzirkus“ in Lichtenfels-Goddelsheim in der Kritik / Tierrechtsorganisation PETA erstattet Strafanzeige
PETA Deutschland e. V.

„Angelzirkus“ in Lichtenfels-Goddelsheim in der Kritik / Tierrechtsorganisation PETA erstattet Strafanzeige

Lichtenfels-Goddelsheim, 21. August 2009 – Tierschützer der Organisation PETA Deutschland e. V. erstatteten am Mittwoch Anzeige gegen Boris Wagner, Betreiber des „Fischzuchtbetrieb & Angelpark Wagner“. Laut PETA besteht Verdacht auf Verstöße gegen §17 und §18 des Tierschutzgesetzes. Wagner betreibt einen so genannten „Angelzirkus“: Er mästet Fische und überführt sie „schlachtreif“ in einen Teich, wo sie wiederholt geangelt und wieder hineingeworfen werden. „Angelvorgänge, die nicht erforderlich sind, um den Fisch als Nahrungsmittel verfügbar …
21.08.2009
11:40
Bild: Traumjob Papa - Such- und GewinnspielBild: Traumjob Papa - Such- und Gewinnspiel
hessenstiftung - familie hat zukunft

Traumjob Papa - Such- und Gewinnspiel

Bensheim, 21. August 2009. Italienreise oder Fotoshooting gewinnen? Die hessenstiftung - familie hat zukunft veranstaltet vom 1. bis 17. September 2009 ein Such- und Gewinnspiel. Suchen sollen die Teilnehmer das Plakat mit dem Titel „Traumjob – nimm Dir die Vaterzeit!“ (wie abgebildet), das in dieser Zeit auf Litfaßsäulen in hessischen Orten von Kassel bis Viernheim zu sehen ist. Um einen der attraktiven Familien-Preise zu gewinnen, die auch zur Mottoshow „Deutschland sucht den Superstar“ oder in den Playmobil Funpark führen, sollen die Teiln…
21.08.2009
11:38
Bild: Noch 9 Tage - Motorradauktion Kawasaki GPX 750R für Hilfe für krebskranke Kinder Frankfurt e.V.
Projekt2009

Noch 9 Tage - Motorradauktion Kawasaki GPX 750R für Hilfe für krebskranke Kinder Frankfurt e.V.

Schüttorf, Straubing 21.08.2009: Charity für Hilfe für krebskranke Kinder Frankfurt e.V. (hfkk.de) Es ist soweit: Der lange Weg des Projektes 2009 findet mit der Versteigerung des Projekt - Motorrades sein Ende. Was im September 2008 mit einer verrückten Idee begann endet nun am 30.08.2009 mit dem Ende der Versteigerung der Kawasaki GPX 750R. Nach einem Weg der Präsentationen in diesem Jahr, unter anderem bei einigen IDM-Läufen, der Dortmunder Motorradmesse im Frühjahr und dem Höhepunkt beim MotoGP-Lauf am Sachsenring, ist die Versteigerung …
21.08.2009
11:32