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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

SPD-Wählerinnen stehen auf Männer mit Abitur, FDP-Anhängerinnen auf Akademiker
ElitePartner.de

SPD-Wählerinnen stehen auf Männer mit Abitur, FDP-Anhängerinnen auf Akademiker

Hamburg, 15.02.2011 – FDP-Wählerinnen stehen auf Manager, Die Linke-Wählerinnen auf Handwerker. Wie unterschiedlich die Anhänger und Anhängerinnen von SPD, CDU/CSU, Bündnis90/Die Grünen, FDP und Linke in der Liebe ticken, untersuchte die Online-Partnervermittlung ElitePartner.de in der größten Singlestudie Deutschlands. In der ElitePartner-Singlestudie© wurden über 12.600 Singles befragt. Demnach favorisieren SPD-Wählerinnen Männer mit Abitur, FDP-Wählerinnen dagegen Akademiker. Einig sind sich Anhängerinnen von FDP und Linke erstaunlicherwei…
15.02.2011
12:24
Bild: Die Verschwiegenheitspflicht des ArbeitnehmersBild: Die Verschwiegenheitspflicht des Arbeitnehmers
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Verschwiegenheitspflicht des Arbeitnehmers

Die Pflicht des Arbeitnehmers, Betriebsinterna nicht nach außen zu tragen, folgt als Nebenpflicht unmittelbar aus dem Arbeitsvertrag und aus den §§ 823 Absatz 1 und 2, 826 BGB, §§ 3, 17 UWG. Ohne besondere Vereinbarung im Arbeitsvertrag gilt folgendes: Der Arbeitnehmer hat alle Tatsachen im Zusammenhang mit dem Geschäftsbetrieb zu verschweigen, die nach dem Willen des Arbeitgebers aufgrund eines berechtigten wirtschaftlichen Interesses geheim gehalten werden sollen. Tatsachen, die jeder – also auch Dritte außerhalb des Betriebes – kennt ode…
15.02.2011
12:16
Bild: juravendis Rechtsanwälte - Wo ist die Grenze zum Präsentationsarzneimittel bei Rotem ReisBild: juravendis Rechtsanwälte - Wo ist die Grenze zum Präsentationsarzneimittel bei Rotem Reis
juravendis Rechtsanwälte

juravendis Rechtsanwälte - Wo ist die Grenze zum Präsentationsarzneimittel bei Rotem Reis

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg musste sich kürzlich mit der Frage befassen, ob Kapseln mit rotem Reis (Red Rice) aufgrund ihrer Produktaufmachung und Produktwerbung als Arzneimittel (sogenannte Präsentationsarzneimittel) einzustufen sind. Die Herstellerfirma gab auf ihrer Internetseite unter anderem Zusatzinformationen zum im Produkt enthaltenen Wirkstoff Monacolin. Dort heißt es, "Monacolin verhindert durch die Hemmung der HMG-CoA-Reduktase die Umwandlung von ß-Hydroxy-ß-methylglutaryl-CoA (HMG-CoA) in Mevalonsäure. Damit wird die Vors…
15.02.2011
11:56
Bild: Auf den Spuren der Vergangenheit - DFB-Präsident Theo Zwanziger im Oderbruch
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.

Auf den Spuren der Vergangenheit - DFB-Präsident Theo Zwanziger im Oderbruch

Einladung zum Pressegespräch in der Gedenkstätte Seelower Höhen 17. Februar 2011, 14 Uhr: Führung durch die Gedenkstätte, ca. 15 Uhr Pressegespräch Kassel, 14. Februar 2011 - Wenn DFB-Präsident Dr. Theo Zwanziger am kommenden Donnerstag die Gedenkstätte Seelower Höhen besucht, dann ist er nicht in Sachen Fußball unterwegs. Es ist vielmehr ein ganz persönlicher Grund, der ihn und seine beiden Söhne Ralf und Frank zu diesem Besuch bewegt. Im Frühjahr 1945, als sich im Oderbruch hunderttausende deutsche und sowjetische Soldaten gegenüberstan…
15.02.2011
11:17
Bild: Pauschale Überstundenabgeltung im Arbeitsvertrag - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt DresdenBild: Pauschale Überstundenabgeltung im Arbeitsvertrag - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Arbeitsrecht Dresden

Pauschale Überstundenabgeltung im Arbeitsvertrag - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Pauschale Überstundenabgeltung im Arbeitsvertrag muss konkrete Beschränkung enthalten - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden Eine Regelung im Arbeitsvertrag über pauschale Überstundenabgeltung ist unwirksam, wenn sich aus der Klausel nicht der konkrete Umfang der zu leistenden Überstunden ergibt (BAG, Urteil vom 01.09.2010, Az. 5 AZR 517/09). Sachverhalt Arbeitsrecht Dresden: K hat Arbeitsvertrag mit B. Es gibt eine pauschale Überstundenregelung. Das Bruttogehalt bezieht sich auf 45 Wochenstunde…
15.02.2011
08:46
Schifffonds in der Krise – Anleger sind extrem verunsichert
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Schifffonds in der Krise – Anleger sind extrem verunsichert

Nachdem in den letzten Monaten bereits ein Dutzend Schifffonds Insolvenz anmelden mussten, droht nunmehr auch den Anlegern des Fonds „Bulkerflotte 1“ von Nordcapital und den Anlegern der „Conti Fonds Saphier und Selenit“ dasselbe Schicksal. In ihrer Ausgabe vom 27.01.2001 berichtete die Financial Times Deutschland um einen Insolvenzantrag der Reederei KOREA LINE, den diese Ende Januar 2011 beim Central District Court in Seoul eingereicht hat. KOREA LINK ist der zweitgrößte koreanische Betreiber von Massengutfrachtern, sogenannten Bulkern. …
15.02.2011
08:46
Lafontaine warnt vor Euro-Ende: "Deutschland schießt sich selbst ins Knie"
Mirko Knoche, Journalist

Lafontaine warnt vor Euro-Ende: "Deutschland schießt sich selbst ins Knie"

Der saarländische Linksfraktionschef Oskar Lafontaine kritisiert den geldpolitischen Kurs des scheidenden Bundesbankpräsident Axel Weber und seines möglichen Nachfolgers Jens Weidmann als "puren Irrsinn". Beide hingen an "veralteten Dogmen" fest, sagte Lafontaine in einem Interview mit der Berliner Tageszeitung "Junge Welt". Damit brächten die deutschen "Falken" die Einheitswährung in Gefahr. Der Linkspartei-Politiker forderte eine europaweite Harmonisierung der Lohnstückkosten, sonst fliege der "Euro auseinander". Lohnzuwächse von 3,2 Proz…
15.02.2011
08:44
Brandneuer Ratgeber zum Wohnungseigentumsrecht im Internet
conjus GmbH

Brandneuer Ratgeber zum Wohnungseigentumsrecht im Internet

Mit dem Wohnungseigentumsrecht-Ratgeber ist Anfang 2011 ein umfassender und informativer Ratgeber für alle Wohnungseigentümer veröffentlicht worden. Der Ratgeber wurde von einer seit Jahren auf das Wohnungseigentumsrecht spezialisierten Anwaltskanzlei verfasst und enthält zu allen Fragen des Wohnungseigentums fundierte und aktuelle Informationen. Der Ratgeber ist unter www.wohnungseigentumsrecht-ratgeber.de online abrufbar. Bedeutung des Wohnungseigentumsrechts Die Eigentumswohnung ist in Deutschland ebenso akzeptiert wie verbreitet. Man g…
14.02.2011
18:01
Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung wird eingeschränkt
Sedemund Kaupert & Partner Steuerberatungsgesellschaft

Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung wird eingeschränkt

Die Bundesregierung plant eine deutliche Einschränkung der strafbefreienden Selbstanzei-ge. Rechtsanwalt Herbert Kaupert aus der Steuerberatungsgesellschaft Sedemund Kaupert & Partner weist auf eine geplante Änderung des Gesetzgebers hin, die diese Möglichkeit sehr stark einschränkt. Der Entwurf des Schwarzgeldbekämpfungsgesetzes sieht vor, dass eine strafbefreiende Selbstanzeige in Zukunft alle Hinterziehungssachverhalte umfassend enthalten muss. Bislang ist es möglich, die Selbstanzeige auf bestimme Steuerquellen, z.B. in bestimmten Ländern…
14.02.2011
17:55
Bild: Unkontaktierte Amazonas Indianer stehen vor Auslöschung
Survival International Deutschland e.V.

Unkontaktierte Amazonas Indianer stehen vor Auslöschung

Survival International hat einen schockierenden Bericht erhalten, der zeigt, dass die Heimat der nomadischen Awá Indigenen im Jahr 2009 stärker entwaldet wurde als jedes andere indigene Gebiet im Amazonas. Zwischen 60 und 100 Awá leben ohne Kontakt zur Außenwelt, doch ihre letzte Zuflucht wird immer weiter zerstört. Eine Vielzahl von Holzfällern und Siedlern dringt in das Gebiet der Awá ein. Obwohl den Behörden die Anwesenheit sowie die Identitäten der Eindringlinge bekannt ist, wurde bisher nichts unternommen. Der Bericht der brasilianisch…
14.02.2011
17:30
DIE JUDEN OST- UND MITTELEUROPAS UND DIE DEUTSCHE WIEDERVEREINIGUNG
Gesellschaft für OSTEUROPA-FÖRDERUNG e. V.

DIE JUDEN OST- UND MITTELEUROPAS UND DIE DEUTSCHE WIEDERVEREINIGUNG

Am 2. Februar 2011 feierte der aus Breslau stammende Historiker jüdischer Herkunft Fritz Stern seinen 85. Geburtstag. Stern gilt als der bedeutendste US-amerikanische Historiker deutscher Geschichte. Seine Studien wie "Gold und Eisen. Bismarck und sein Bankier Bleichröder" und "Der Westen im 20. Jahrhundert", aber auch sein gemeinsam mit dem Bundeskanzler a. D. Helmut Schmidt verfasstes Buch "Unser Jahrhundert: Ein Gespräch" wurden zu Bestsellern. "Vielleicht hätte es die deutsche Einheit ohne Fritz Stern gar nicht gegeben. Als die britisch…
14.02.2011
15:56
Bild: Zuständigkeit der Gerichte für eine KündigungsschutzklageBild: Zuständigkeit der Gerichte für eine Kündigungsschutzklage
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Zuständigkeit der Gerichte für eine Kündigungsschutzklage

Man unterscheidet zwischen der sachlichen Zuständigkeit (z.B. Arbeitsgericht Berlin oder Landgericht Berlin) und der örtlichen Zuständigkeit (z.B. Arbeitsgericht Berlin oder Arbeitsgericht Potsdam). Sachlich sind die Arbeitsgerichte unter anderem dann zuständig, wenn es sich um Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern aus einem Arbeitsverhältnis handelt, also wenn es z.B. um eine (fristlose oder ordentliche) Kündigung des Arbeitgebers, ein schlechtes Zeugnis, nicht erfüllte Urlaubsansprüche, Überstundenvergütung oder sonstige A…
14.02.2011
15:48
Wenn die private Krankenversicherung die Leistung verweigert
Rechtsanwaltskammer Koblenz

Wenn die private Krankenversicherung die Leistung verweigert

Rechtsanwaltskammer Koblenz. Der privat versicherte Patient durfte sich über lange Zeit als ‚Kunde König‘ im Gesundheitssystem fühlen. Von den Ärzten bevorzugt behandelt, mit umfangreicher Diagnostik und Therapie versehen, wurden die dafür berechneten Kosten von der privaten Krankenversicherung in der Regel zügig und ohne Abzug erstattet. Damit ist seit einigen Jahren Schluss. Unter dem Druck steigender Kosten sind die privaten Krankenversicherer dazu übergegangen, die eingereichten Rechnungen ihrer rund 8,8 Millionen Kunden genau unter die …
14.02.2011
15:40
RWI-Fonds – Wie geht es weiter?
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

RWI-Fonds – Wie geht es weiter?

Ein Urteil des OLG Düsseldorf dürfte geschädigten Anlegern bei den RWI-Fonds 130 und 135 Hoffnung machen. Dort kündigte das OLG Düsseldorf die Verurteilung eines Kreditinstituts an, einem Anleger am RWI 135 Schadensersatz zu leisten und die Fondsbeteiligung zurücknehmen zu müssen. Begründet wird der Schadensersatzanspruch mit typischen Beratungsfehlern. Dies berichtet der Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.. 2007 kündigte die Treuhänderin WestLB AG, Düsseldorf, einen Portfolio-Verkauf u.a. bei der Immobiliengesellschaft Objekte Halle…
14.02.2011
14:31
Bild: Die arbeitsrechtliche Stellung von DatenschutzbeauftragtenBild: Die arbeitsrechtliche Stellung von Datenschutzbeauftragten
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck

Die arbeitsrechtliche Stellung von Datenschutzbeauftragten

Die Datenschutzbeauftragte in den Unternehmen genießen besonderen Schutz. Für Datenschutzbeauftragte gilt ein Benachteiligungsverbot. Gem. § 4f Abs. 3 S. 5, 6 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darf der Datenschutzbeauftragte wegen der Erfüllung seiner Aufgaben nicht benachteiligt werden. Unter Benachteiligung in diesem Sinne war und ist unter anderem jede Änderung des Arbeits- oder Dienstverhältnisses des Datenschutzbeauftragten zu seinen Ungunsten, das Ausschließen von Vergünstigungen und das Umgehen von Beförderungen zu verstehen. Eine obje…
14.02.2011
14:29
Bild: Die Rechte des Vermieters und der Angehörigen bei Tod des MietersBild: Die Rechte des Vermieters und der Angehörigen bei Tod des Mieters
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Rechte des Vermieters und der Angehörigen bei Tod des Mieters

Droht den mit dem Mieter lebenden Angehörigen Wohnungslosigkeit, wenn der Mieter stirbt? Die Antwort ist ganz klar: Nein! Lebt der Ehegatte, Lebenspartner, oder Kinder und andere Familienangehörige mit dem Mieter, so treten sie in einer gesetzlich bestimmten Reihenfolge in den Mietvertrag ein. Doch nicht nur Familienmitglieder und Lebenspartner, sondern auch eine Person, die mit dem (verstorbenen) Mieter einen auf Dauer angelegten gemeinsamen Haushalt führt, wird automatisch Mietvertragspartei. Der Vermieter hat ein Sonderkündigungsrecht nur …
14.02.2011
14:21
Bild: Barunterhaltspflicht trotz Betreuung der Kinder?Bild: Barunterhaltspflicht trotz Betreuung der Kinder?
Zorn Reich Wypchol Döring, Rechtsanwaelte in Sozietaet

Barunterhaltspflicht trotz Betreuung der Kinder?

Was ist, wenn der Elternteil, bei dem Kinder leben, erheblich mehr verdient? Grundsätzlich sind beide Elternteile verpflichtet, den Unterhalt für minderjährige Kinder zu leisten. In der Regel erbringt der betreuende Elternteil den Naturalunterhalt (Kleidung, Essen, Wohnung etc.) und der andere den Barunterhalt (Geld). Es gibt jedoch Ausnahmefälle, in denen der betreuende Elternteil zusätzlich zu seiner Betreuungsleistung verpflichtet sein kann, auch zum Barunterhalt des Kindes beizutragen. Unter Umständen kann sich dann die Barunterhaltspflic…
14.02.2011
14:17
Bild: Die Klage vor dem Arbeitsgericht. Worauf müssen Arbeitnehmer achten?Bild: Die Klage vor dem Arbeitsgericht. Worauf müssen Arbeitnehmer achten?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Klage vor dem Arbeitsgericht. Worauf müssen Arbeitnehmer achten?

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Klage vor dem Arbeitsgericht. Worauf müssen Arbeitnehmer achten? Soweit der Arbeitgeber Ansprüche nicht freiwillig erfüllt bzw. der Arbeitnehmer sich gegen die aus seiner Sicht zu Unrecht erfolgte Beendigung eines Arbeitsverhältnisses wehren will, kann bzw. muss er seine Ansprüche im Wege der Klage beim Arbeitsgericht geltend machen. Grundsätzlich kann man eine Klage bei der Rechtsantragsstelle des Arbeitsgerichts ohne Anwalt erheben. In der Regel ist aber die Vertretung durc…
14.02.2011
11:47
Bild: Fluggäste können von Fluglinien volle Ausgleichszahlung auch bei verspäteten Flügen verlangenBild: Fluggäste können von Fluglinien volle Ausgleichszahlung auch bei verspäteten Flügen verlangen
DIEKMANN Rechtsanwälte

Fluggäste können von Fluglinien volle Ausgleichszahlung auch bei verspäteten Flügen verlangen

Hamburg, 14.02.2011 Das Landgericht Darmstadt hat die Fluggesellschaft Condor verurteilt, an einen Fluggast infolge eines verspäteten Fluges einen Ausgleich von 600 Euro nach der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 zu zahlen. Der Fluggast hatte bei der Fluggesellschaft Condor einen Flug von Halifax/Kanada nach Frankfurt/Main gebucht. Er erreichte Frankfurt jedoch nicht zur planmäßigen Ankunftszeit, sondern mit 17 Stunden Verspätung am nächsten Tag. Deswegen verlangte er von Condor die nach der EG-Verordnung vorgesehene Ausgleichszahlung von Euro 6…
14.02.2011
11:19
Bild: Bürgerstiftung Gerricus bezahlt Theke und Gewänder
Bürgerstiftung Gerricus

Bürgerstiftung Gerricus bezahlt Theke und Gewänder

Die Finanznot der katholischen Gemeinde St. Margareta in Düsseldorf-Gerresheim weitet sich aus. Die Gemeinde kann inzwischen selbst elementare Gebrauchsgegenstände wie Kerzen und Kommunionhelfergewänder nur noch mit Mühe aus dem laufenden Haushalt bezahlen. Die Bürgerstiftung Gerricus greift deshalb der Gemeinde finanziell unter die Arme. Sie übernimmt die Kosten für die drei neuen Kommunionhelfergewänder im Wert von insgesamt 810 Euro. Auch die neue Theke im frisch renovierten Stiftssaal im Wert von 2.065 Euro wird von der Bürgerstiftung G…
14.02.2011
09:29
Bild: Insolvenzanfechtung führt zur Rückzahlungspflicht - Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt DresdenBild: Insolvenzanfechtung führt zur Rückzahlungspflicht - Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Insolvenzrecht Dresden

Insolvenzanfechtung führt zur Rückzahlungspflicht - Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Kennt Gläubiger Umstände beim Schuldner, welche auf Zahlungsunfähigkeit schließen lassen, führt spätere Anfechtung der Zahlung zur Rückzahlungspflicht - Insolvenzrecht Dres den - Rechtsanwalt Dresden Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Dresden Rücklastschriften und Erklärungen des Schuldners, die Zahlungen nicht leisten zu können, sind Umstände, die beim Gläubiger Kenntnis von zumindest drohender Zahlungsunfähigkeit des Schuldners auslösen (BGH, Urteil vom 01.07.2010, Az. IX ZR 70/08). Sachverhalt Insolvenzrecht Dresden: Fa. S hat gegenüber So…
14.02.2011
09:19
Bild: Krankheitsbedingte Kündigung im öffentlichen Dienst - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.Bild: Krankheitsbedingte Kündigung im öffentlichen Dienst - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.
Arbeitsrecht Dresden

Krankheitsbedingte Kündigung im öffentlichen Dienst - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.

Kündigung wegen Krankheit unwirksam, wenn Arbeitnehmer umgesetzt werden kann - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden. Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden Auch bei Krankheit ist Kündigung nur das letzte Mittel. Bei Umverteilung von Verwaltungsaufgaben darf dem Arbeitnehmer kein Nachteil entstehen (Zusammenfassung durch Verfasser; Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.06.2010, Az: 2 AZR 1020/08). Sachverhalt Arbeitsrecht Dresden K ist seit 1991 beim Land Berlin angestellt, seit 2000 als Wachpolizistin. Dann wird K krank und kann nur als…
14.02.2011
09:19
Bild: Gold für Sterbende - Eine gute, zur Nachahmung empfohlene Idee
Palliativnetz Witten e.V.

Gold für Sterbende - Eine gute, zur Nachahmung empfohlene Idee

Mit großer Freude nahm Dr. Thöns, Vorstandsmitglied im Palliativnetz Witten e.V. den Erlös der Altgoldsammlung durch die Zahnarztpraxis Drs. Bantel und Kindler entgegen. Das Palliativnetz Witten e.V. ist vor ½ Jahr als gemeinnütziger Verein anerkannt worden. Das Ziel ist es, durch den Aufbau einer strukturierten Vernetzung von Haus- und Fachärzten, spezialisierten Pflegekräften, Palliativmedizinern und ehrenamtlichen Hospizhelfern zu einer verbesserten Versorgungssituation für sterbende Menschen und ihrer Angehörigen in Witten beizutragen. Di…
14.02.2011
09:11
Bild: Landesjagdverband täuscht die Öffentlichkeit
JagdAberFair

Landesjagdverband täuscht die Öffentlichkeit

Der Landesjagdverband Sachsen meldet am 11. Februar, dass sich der Bestand der Füchse in Sachsen seit 1990 um ein Dreifaches erhöht habe. "Die Aussage des Geschäftsführers des Verbandes ist in keiner Weise haltbar", entgegnet Lovis Kauertz von JagdAberFair.de, einer Tierschutz-Initiative, die sich mit dem Thema Jagd befasst. "Herr Richter vergleicht die Fuchsstrecken 1990/91 (9.995 tote Füchse) und 2009/10 (24.705) und folgert entsprechend höhere Bestandszahlen." Im Jahr nach der Wende habe keine flächendeckende Erfassung der Fuchsstrecken …
14.02.2011
09:09
JuLis Hochtaunus warnen vor kommunalen Konsequenzen durch SPD-Blockade bei Hartz IV
Junge Liberale Hochtaunus

JuLis Hochtaunus warnen vor kommunalen Konsequenzen durch SPD-Blockade bei Hartz IV

(Hochtaunus) Die Jungen Liberalen (JuLis) Hochtaunus kritisieren das Verhalten der SPD bei den Gesprächen zu einer verfassungskonformen Neuberechnung und Anpassung der Hartz IV-Regelsätze. Das vorläufige Scheitern der Verhandlungen zwischen Bundesregierung und Opposition werde sich gerade vor Ort in den Kommunen äußerst negativ auswirken. JuLi-Kreisvorsitzender, Benedikt Kirstein, warf SPD und Grünen in den bisherigen Gesprächen eine „verantwortungslose Blockade“ zu Lasten der Städte und Gemeinden im Hochtaunuskreis vor: „Die Engstirnigkeit …
14.02.2011
09:08
Bild: mediator-finden.de erfolgreich gestartetBild: mediator-finden.de erfolgreich gestartet
Mediation UG

mediator-finden.de erfolgreich gestartet

Das Spezialportal mediator-finden.de zur Mediatorensuche ist zum 01.02.2011 erfolgreich an den Markt gegangen. Die Resonanz am Anbietermarkt der Mediatoren ist sehr gut. Von Anbeginn an sind bereits über 2.000 Mediatoren im Portal verzeichnet, es ist somit ab Start das größte Verzeichnis für dieses spezielle Angebot in Deutschland. Dazu Klaus-Olaf Zehle, Gründer und Geschäftsführer der Betreibergesellschaft. „Die Relevanz des Portals erklärt sich daraus, dass voraussichtlich im Frühjahr 2011 ein Mediationsgesetz für Deutschland durch den Bun…
14.02.2011
09:07
Was verdient mein Kollege?
Rechtsanwälte Bietmann Bonn

Was verdient mein Kollege?

Ein Arbeitgeber kann nicht wirksam mit einem Mitarbeiter vereinbaren, dass dieser sein Gehalt anderen Kollegen gegenüber verschweigt. Herbert Kaupert, Fachanwalt für Arbeitsrecht aus der Bonner Sozietät Bietmann, verweist auf eine Enscheidung des LAG Mecklenburg-Vorpommern (Urt. Vom 21.10.2009 – 2 Sa 237/09). Das Gericht befand eine entsprechende Verschweigenheitsvereinbarung für un-wirksam. Arbeitgeber können daher nicht vermeiden, dass eine unterschiedliche Lohnges-taltung in ihrem Betrieb geheim bleibt. Hierfür wird auch das Internetportal…
11.02.2011
18:02
Bild: Gründung des Vereins CSD Ulm/Neu-Ulm. e.V.
CSD Ulm/Neu-Ulm e.V.

Gründung des Vereins CSD Ulm/Neu-Ulm. e.V.

Seit 15. Dezember 2010 darf sich die Region über Zuwachs in der homokulturellen Szene der beiden Donaustädte freuen. Der neu gegründete Verein CSD Ulm/ Neu-Ulm e.V. wirbt aktiv für Akzeptanz und Toleranz für Nicht-Heterosexuelle Mitbürger und Mitbürgerinnen. Tanja Wiedenmann, Patrick Bittner und Ronny Takacs wollen als Vorstand die gute Kooperation der gemeinnützigen Institutionen in der Szene stärken, Aufklärungsarbeit leisten und sich aktiv gegen Diskriminierung von sexuell anders orientierten Menschen einsetzen. Mit derzeit knapp 30 Mi…
11.02.2011
17:36
Bild: Was ist, wenn mein Kind im Urlaub krank wird? Urlaub verwirkt oder gutgeschrieben?Bild: Was ist, wenn mein Kind im Urlaub krank wird? Urlaub verwirkt oder gutgeschrieben?
Zorn Reich Wypchol Döring, Rechtsanwaelte in Sozietaet

Was ist, wenn mein Kind im Urlaub krank wird? Urlaub verwirkt oder gutgeschrieben?

Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen haben, in dem Fall das die Pflege eines erkrankten Kindes das Fernbleiben von der Arbeit notwendig macht, grundsätzlich Anspruch auf bezahlten Urlaub. Die Höchstdauer des hierfür in Anspruch zu nehmenden bezahlten Urlaubes ist beschränkt. Die Beschränkung ist abhängig davon, ob ein Elternteil allein erziehend ist, oder beide Eltern Erziehung übernommen haben. Ebenfalls abhängig ist die Beschränkung davon, wie viele Kinder vorhanden sind. Eine berufstätige allein erziehende Mutter mit einem Kind hat zum Beis…
11.02.2011
17:33
Bild: Denkmalstreit am Ginnheimer Höhenblick 54 geht in die letzte RundeBild: Denkmalstreit am Ginnheimer Höhenblick 54 geht in die letzte Runde
Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft

Denkmalstreit am Ginnheimer Höhenblick 54 geht in die letzte Runde

Kläger reichen Verfassungsbeschwerde gegen zurückweisende Entscheidung des BVerwG ein In dem Verwaltungsstreitverfahren um eine erteilte Abrissgenehmigung einer denkmalgeschützten Doppelhaushälfte im Höhenblick 54 und eine weitere Neubaugenehmigung für ein dreigeschossiges, nahezu doppelt so großes Ersatzgebäude hatten die klagenden Nachbarn der verbliebenen Doppelhaushälfte zunächst vor dem VG Frankfurt a. M. einen Erfolg erzielt, welches sowohl die Abriss- als auch die Neubaugenehmigung für rechtswidrig erachtete und diese aufhob. Hiergege…
11.02.2011
17:17
Bild: Darf der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer kündigen, wenn dieser „krankfeiert“?Bild: Darf der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer kündigen, wenn dieser „krankfeiert“?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Darf der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer kündigen, wenn dieser „krankfeiert“?

Häufen sich Krankheitstage am Montag oder Freitag, gerät ein Arbeitnehmer schnell in Verdacht, die Arbeitsunfähigkeit nur vorzutäuschen. Im Kleinbetrieb mit zehn oder weniger Mitarbeitern wird der Arbeitnehmer mit einer Kündigung rechnen müssen, gegen die kaum etwas zu unternehmen ist. In größeren Betrieben ist die Lage für den Arbeitgeber schwieriger. Krank feiern lässt sich schwer beweisen. Selbst wenn der Arbeitgeber Zeugen hat, die den Arbeitnehmer beim Einkaufen getroffen haben, heißt das noch nicht, dass der Arbeitnehmer nicht arbeits…
11.02.2011
17:12
Mit studienplatzklage.de zum Wunschstudienplatz
Birnbaum Rechtsanwälte

Mit studienplatzklage.de zum Wunschstudienplatz

– Neues Portal informiert rund um das Thema Studienplatzklage – – Nächste Frist für „Antrag auf Zuweisung eines Studienplatzes außerhalb der festgesetzten Kapazität“ endet am 1. April 2011 – Köln, 10.02.2011 „Kapazität ausgeschöpft“ heißt es derzeit für viele Abiturienten, die sich auf einen Studienplatz beworben haben. Doppelte Abiturjahrgänge und die Aussetzung der Wehrpflicht haben die Zahl der Studienplatzbewerber rasant steigen lassen. Immer mehr Bewerber müssen mit einer Absage rechnen. „Viele junge Menschen sind jedoch nicht bereit, e…
11.02.2011
14:43
Steuervereinfachungen 2011: Wie das Steuerrecht für Steuerzahler leichter werden soll
Steuerrat24

Steuervereinfachungen 2011: Wie das Steuerrecht für Steuerzahler leichter werden soll

Endlich…., ja endlich erkennt auch die Bundesregierung und federführend das Bundesfinanzministerium, dass unser Steuerrecht kompliziert und verworren ist. Nun endlich soll begonnen werden, Steuerzahler und Finanzämter von Erklärungs- und Prüfungspflichten zu entlasten. "Das spart Zeit und Nerven bei Bürgerinnen und Bürger", verspricht der Gesetzentwurf zum Steuervereinfachungsgesetz 2011. Aha! Dieses Gesetz wird aber das Steuerrecht nicht wirklich vereinfachen und den Steuerdschungel nicht spürbar lichten, sondern ist allenfalls ein "Schrittc…
11.02.2011
14:28
AKURA Unternehmensgruppe
CLLB Rechtsanwälte

AKURA Unternehmensgruppe

AKURA Unternehmensgruppe – Staatsanwaltschaft ermittelt gegen zwei Verantwortliche Zahlreiche Anleger haben in den vergangenen Jahren ihr Kapital in atypisch stille Beteiligungen und Genussrechte, die von der AKURA Unternehmensgruppe angeboten wurden, investiert. Nach Medienberichten wurden zwischenzeitlich zwei Verantwortliche dieser Unternehmensgruppe wegen Betrugsverdacht festgenommen. Die AKURA-Unternehmensgruppe tätigt ihre Geschäfte vornehmlich am sogenannten „Grauen Kapitalmarkt“, der weit weniger reguliert ist als der sogenannte ger…
11.02.2011
14:25
Bild: Anlässlich der Jasminrevolution in Tunesien: Filmvorführung von "Making of... Kamikaze" von Nouri BouzidBild: Anlässlich der Jasminrevolution in Tunesien: Filmvorführung von "Making of... Kamikaze" von Nouri Bouzid
AfricAvenir International e.v.

Anlässlich der Jasminrevolution in Tunesien: Filmvorführung von "Making of... Kamikaze" von Nouri Bouzid

Am Samstag, den 19. Februar um 14.00 Uhr lädt AfricAvenir International e.V., in Anwesenheit des tunesischen Filmkritikers Hassouna Mansouri, zur Filmvorführung von "Making of... Kamikaze", dem vielfach preisgekrönten Werk von Nouri Bouzid, ins Hackesche Höfe Kino ein. In "Making of... Kamikaze" träumt der junge Bahta (Lotfi Abdelli) davon, als Breakdancer berühmt zu werden. Doch Breakdancing ist in Tunesien nicht gern gesehen, die Polizei verjagt die Tänzer. Sein Versuch, nach Europa zu fliehen, wird durch den Irak-Krieg verhindert. Frustr…
11.02.2011
14:20
Bild: Familien lernen faires Streiten
Odenwald-Institut der Karl Kübel Stiftung

Familien lernen faires Streiten

20 Jahre Fair-Streit-Training von Karlheinz Moosig im Odenwald-Institut Wald-Michelbach — „Die Menschen kommen hierher und lassen sich zur Familienreise an die Hand nehmen,“ sagt Andrea Marschall-Schneider auf die Frage, was Familien im Fair-Streit-Training eigentlich machen. Seit sieben Jahren begleitet sie Karlheinz Moosig bei den Familienseminaren „Wir lieben uns – wir streiten uns“ als Co-Leiterin. Seit Februar 2011 liegt es nun ganz in ihren Händen. 20 Jahre lang führte Karlheinz Moosig sein Fair-Streit-Training im Odenwald-Institut de…
11.02.2011
14:17
Bild: Bürgerschaftswahl: Stimmzettel zum Hören
Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg e.V.

Bürgerschaftswahl: Stimmzettel zum Hören

Alle sehbehinderten und blinden Hamburgerinnen und Hamburger können sich ihre Wahlunterlagen auch anhören. Sie können eine Aufsprache der Stimmzettel-Hefte kostenlos beim Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg (BSVH) bestellen. Darauf weißt der Verein gut eine Woche vor der Bürgerschaftswahl hin. Außerdem erhalten Interessierte eine Pappschablone, die es ihnen ermöglicht, eigenständig ihr Kreuzchen zu machen. Das Wahlpaket kann per E-Mail an info(at)bsvh.org oder telefonisch unter 040-209404–0 angefordert werden. Die Schablonen sind mit …
11.02.2011
14:11
Buchmacher sicher: Mubarak tritt noch im Februar zurück
myBet

Buchmacher sicher: Mubarak tritt noch im Februar zurück

Berlin, 11. Februar 2011. Ägyptens Präsident Mubarak klebt weiter uneinsichtig an seinem Amt fest. Selbst die goldene Brücke, die Ihm mit einem Aufenthalt in einem deutschen Krankenhaus einen Abgang ohne großen Gesichtsverlust ermöglicht hätte, konnte ihn nicht zum Abschied bewegen. Die Buchmacher des internationalen Wettanbieters myBet (www.mybet.com) sind sich jedoch sicher, dass Mubarak dem stetig wachsenden Druck der Ägypter bald nachgeben wird. Wer bei myBet darauf setzt, dass Mubarak noch im Februar zurück tritt, erhält deshalb im Erfol…
11.02.2011
11:54
Bild: Volksbund-Sterne unterstützen Aktion „Rote Hand“Bild: Volksbund-Sterne unterstützen Aktion „Rote Hand“
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

Volksbund-Sterne unterstützen Aktion „Rote Hand“

Virtuelles Sternenbild zum internationalen Gedenktag gegen den Einsatz von Kindersoldaten Eine zeitgemäße Form des Gedenkens und der Unterstützung ermöglicht der Volksbund anlässlich des Red Hand Days, des internationalen Gedenktags gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Auf der Internetseite www.lichter-der-ewigkeit.de können engagierte Bürgerinnen und Bürger einen besonderen Stern spenden und damit die Aktion „Rote Hand“ unterstützen. Die Spenden werden für die Pflege von über 43 500 Gräber junger Soldaten auf den vom Volksbund erbauten und…
11.02.2011
11:53
Bild: Berlin: Rogate-Kloster präsentiert verbindendes ErkennungszeichenBild: Berlin: Rogate-Kloster präsentiert verbindendes Erkennungszeichen
Ökumenisches Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin

Berlin: Rogate-Kloster präsentiert verbindendes Erkennungszeichen

Das Ökumenische Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin führt seit heute ein eigenes Logo. Entwickelt wurde das Signet von Nolte | Kommunikation, aus Berlin. Agentur-Inhaberin Barbara Nolte: "Die Farben stehen für die Feste des Kirchenjahres und für die Kirchen. Weiß als Summe der Farben der Schöpfung. Gold und Silber als Zeichen für den Mittelpunkt des Glaubens, für das Heilige, für das Eucharistie-Verständnis des Klosters und der Hervorgehobenheit des sakralen Ortes." Frater Franziskus, Initiant des Rogate-Klosters, ergänzt: "Das Kreuz Jes…
11.02.2011
11:30