openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Der "Ex-Winterschlussverkauf": Was gilt noch, auch wenn es ihn nicht mehr gibt?Bild: Der "Ex-Winterschlussverkauf": Was gilt noch, auch wenn es ihn nicht mehr gibt?
anwaltssuche.de

Der "Ex-Winterschlussverkauf": Was gilt noch, auch wenn es ihn nicht mehr gibt?

Aktuelle Info aus der anwaltssuche.de-Redaktion: Seit 2004 gibt es keine gesetzliche Regelung mehr zum Schlussverkauf. Trotzdem finden im Sommer und Winter zu ähnlichen Zeiten (Winter: vormals letzte Januar- und erste Februar-Woche) wie früher von den meisten Einzelhändlern so genannte "Sale"-Aktionen statt. Beim Kauf kommt es nach wieder vor zu (juristischen) Missverständnissen. Darauf macht die Redaktion des Onlineportals anwaltssuche.de aufmerksam. Als Verbraucher sollte man folgendes beachten: - Umtauschrecht Ein generelles Umtauschre…
18.01.2012
15:53
Bild: Keine Aussetzungszinsen für fehlerhaft zu hoch ausgesetzte Beträge bei vollem Erfolg des RechtsbehelfsBild: Keine Aussetzungszinsen für fehlerhaft zu hoch ausgesetzte Beträge bei vollem Erfolg des Rechtsbehelfs
Montag Steuerberatungsgesellschaft mbH

Keine Aussetzungszinsen für fehlerhaft zu hoch ausgesetzte Beträge bei vollem Erfolg des Rechtsbehelfs

(Frankfurt) Der Bundesfinanzhof hat soeben entschieden, dass für fehlerhaft zu hoch ausgesetzte Beträge Aussetzungszinsen nach § 237 der Abgabenordnung (AO) nicht entstehen, wenn der Rechtsbehelf in der Hauptsache vollen Erfolg gehabt hat. Darauf verweist der Frankfurter Steuerberater Karl Montag, Montag Steuerberatungsgesellschaft mbH mit Sitz in Frankfurt, unter Hinweis auf die Mitteilung des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 18.01.2012 zu seinem Urteil vom 31. August 2011 - X R 49/09. Im Streitfall hatte das Finanzamt im Einspruchsverfahren geg…
18.01.2012
15:51
Bild: Diätetische Lebensmittel und bilanzierte Diäten - Eine erste AnnäherungBild: Diätetische Lebensmittel und bilanzierte Diäten - Eine erste Annäherung
juravendis Rechtsanwälte

Diätetische Lebensmittel und bilanzierte Diäten - Eine erste Annäherung

Diätetische Lebensmittel werden durch die Diätverordnung geregelt. Es handelt sich um Lebensmittel, die besonderen Ernährungserfordernissen bestimmter Verbrauchergruppen dienen, beispielsweise Personen, bei denen der Stoffwechsel gestört ist. Zu dieser Personengruppe gehören u.a. Menschen mit Diabetes mellitus oder mit einer Störung des Fettstoffwechsels, oder Personen, die besonderen physiologischen Umständen ausgesetzt sind (z.B. Säuglinge, Kleinkinder, Schwangere, Übergewichtige oder Sportler). Diätetische Lebensmittel unterscheiden sich…
18.01.2012
15:50
PIRATEN gehen offline – Protest gegen zwei neue Zensurgesetze aus den USA
Piratenpartei NRW

PIRATEN gehen offline – Protest gegen zwei neue Zensurgesetze aus den USA

Düsseldorf, 18.01.2012 Die Piratenpartei NRW schließt sich dem weltweiten Protest am heutigen Mittwoch, den 18. Januar an und nimmt für 24 Stunden ihre Webseiten aus dem Netz. Die Partei protestiert damit gegen die Gesetzesentwürfe „Stop Online Piracy Act“ (SOPA) und „Protect Intellectual Property Act“ (PIPA), die am Mittwoch im US-amerikanischen House Committee on Oversight and Government Reform weiter verhandelt werden. Noch in der Nacht hat sich auch der Suchmaschinengigant Google den globalen Protesten angeschlossen und das gemeinsame Ze…
18.01.2012
15:35
Bild: Katholikentag: Christian Wulff rein, Eine-Welt-Partei rausBild: Katholikentag: Christian Wulff rein, Eine-Welt-Partei raus
Eine-Welt-Partei

Katholikentag: Christian Wulff rein, Eine-Welt-Partei raus

Auch Bundespräsident Christian Wulff wird auf dem Katholikentag im Mai 2012 in Mannheim sprechen. Dies teilte das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) am 13. Januar 2012 mit. Am selben Tag erhielt der Arbeitskreis Christen in der Eine-Welt-Partei eine Absage: Die Veranstalter widerriefen ihre Einladung und „verbindliche“ Zusage an den Arbeitskreis, sich mit einem Informationsstand auf der Kirchenmeile beteiligen zu dürfen. Grund sei, dass zur Kirchenmeile „politische Parteien grundsätzlich nicht zugelassen werden, egal welcher Couleu…
18.01.2012
15:34
Bild: Tibetischer Dorfbewohner von Polizei erschossen: Ortsansässige greifen chinesische Polizeistation anBild: Tibetischer Dorfbewohner von Polizei erschossen: Ortsansässige greifen chinesische Polizeistation an
igfm

Tibetischer Dorfbewohner von Polizei erschossen: Ortsansässige greifen chinesische Polizeistation an

Zahlreiche tibetische Dorfbewohner wurden bei einer Auseinandersetzung mit der Polizei am 9. Januar verletzt und festgenommen. Am Vortag erschossen Sicherheitskräfte einen Tibeter, den sie verdächtigten, Zelte von einer umstrittenen Baustelle im Bezirk Labrang (chin. Xiahe), Provinz Gansu, gestohlen zu haben. Radio Free Asia berichtete, der Tod des Tibeters Gurgo Tseten, 35, habe zu einem Aufbegehren der Ortsansässigen geführt, die in die chinesische Polizeistation in der Gemeinde Achog Ngago eindrangen. Das Aufgebot an Sicherheitskräften …
18.01.2012
15:33
Bild: Jetzt auch in Frankfurt: Kompetente Sanierungsberatung für Verbraucher, Selbstständige und UnternehmenBild: Jetzt auch in Frankfurt: Kompetente Sanierungsberatung für Verbraucher, Selbstständige und Unternehmen
LLDK Rechtsanwälte

Jetzt auch in Frankfurt: Kompetente Sanierungsberatung für Verbraucher, Selbstständige und Unternehmen

Sie finden die LLDK Rechtsanwälte ab 01.02.2012 auch in Frankfurt. Auch dort ist die Kanzlei ausschließlich im Bereich der Sanierungsberatung/Insolvenzberatung tätig. Primäres Beratungsziel ist die Vermeidung eines Insolvenzverfahrens - allerdings werden Mandanten selbstverständlich auch bei der Stellung eines Insolvenzantrages unterstützt. Daneben werden unsere Mandanten auch während eines Insolvenzverfahrens von uns begleitet. Zukünftig wird auch beraten im Bereich des allgemeinen Insolvenzrechts, u.a. im Insolvenzstrafrecht, im Insolvenzan…
18.01.2012
15:33
Bild: Mehrwert für den PflegemarktBild: Mehrwert für den Pflegemarkt
Besser Betreut GmbH

Mehrwert für den Pflegemarkt

Besser Betreut GmbH und Wohnen im Alter Internet GmbH vertiefen intensive Zusammenarbeit Berlin, 17.01.2012 – Die Besser Betreut GmbH und die Wohnen im Alter Internet GmbH bauen ihre Kooperation weiter aus. So wird die Zusammenarbeit in den Bereichen Personal, Marketing, Vertrieb, Produktentwicklung und PR vertieft. Gemeinsam treten Besser Betreut und Wohnen im Alter als Full-Service-Dienstleister für den Pflegemarkt auf. Damit gehen die Kooperationspartner einen weiteren Schritt in Richtung Marktführerschaft. Im Rahmen der Zusammenarbeit …
17.01.2012
18:36
Informationskonferenz zum neuen Glücksspielgesetz in Schleswig-Holstein
PokerStrategy.com

Informationskonferenz zum neuen Glücksspielgesetz in Schleswig-Holstein

Am 14. September 2011 verabschiedete der Landtag von Schleswig-Holstein ein neues Glücksspielgesetz, welches grundsätzliche Regularien für den legalen Umgang in Deutschland schaffen soll. Das Gesetz trat am 1. Januar 2012 in Kraft und ab März sollen Lizenzen an interessierte Firmen vergeben werden. Hierzu müssen im Vorfeld noch diverse technische und rechtliche Fragen geklärt werden. Zu diesem Grund fand am 16. Januar 2012 in Norderstedt ein Forum mit dem Titel „Glücksspiellizenzen in Schleswig-Holstein – Informationskonferenz über die neue g…
17.01.2012
18:30
Zukunftscamp Hamburg 2030 vom 6. bis 11. Februar 2012
Nexthamburg

Zukunftscamp Hamburg 2030 vom 6. bis 11. Februar 2012

Über 600 Bürgerideen, tausende Meinungen, eine Bürgervision. Hamburg 2030. Das Zukunftscamp. 6. bis 11. Februar 2012. An fünf Tagen können alle Interessierten gemeinsam mit anderen Bürgern und Experten eine Bürgervision für Hamburg im Jahr 2030 entwerfen und damit einen Impuls für die aktuelle Stadtentwicklungsdebatte in Hamburg geben. Vom 6. bis 11. Februar 2012 findet ganztags im ehemaligen Ohnsorg-Theater (Große Bleichen 23, Hamburg-City) das Zukunftscamp Hamburg 2030 statt. Es wird durchgeführt von Nexthamburg in Kooperation mit der ZEIT…
17.01.2012
18:12
München: cocon Kinderkrippe und Kindergarten hautnah erleben
cocon kids GmbH

München: cocon Kinderkrippe und Kindergarten hautnah erleben

Wenn Eltern Ihre Babys oder Kleinkinder in fremde Betreuung geben, dann sind Sie sensibel bei der Suche nach einer Einrichtung, indem Ihr Kind liebevoll und individuell betreut wird. Vielleicht zum ersten Mal wird das Kind in neuer Umgebung sein, soll sich aber wie zu Hause sicher und geborgen fühlen. Genau wie in einem Kokon. Von diesem „cocon-Gefühl“ können sich Eltern in der privaten cocon Kinderkrippe & Kindergarten Bogenhausen persönlich einen Eindruck machen: Am Samstag, den 28. Januar 2012 von 14.00 – 17.00 Uhr sind alle Interessierten…
17.01.2012
18:06
Bild: Zu wirksamen und unwirksamen SchönheitsreparaturklauselnBild: Zu wirksamen und unwirksamen Schönheitsreparaturklauseln
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Zu wirksamen und unwirksamen Schönheitsreparaturklauseln

Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Schönheitsreparaturklauseln im Mietvertrag verpflichten den Mieter zur Durchführung von Schönheitsreparaturen in der Wohnung. Schönheitsreparaturen sind die Beseitigung der Gebrauchsspuren und der Abnutzung an der Wohnung durch den Mietgebrauch. Sie umfassen das Streichen der Wände, Innentüren, Fensterrahmen, Heizungsrohre, etc. Ältere Mietverträge (bis in die frühen 2000er) sahen vor, dass der Mieter die Schönheit…
17.01.2012
13:58
Bild: Betriebsratsmitglied darf bei Schulung zum Burn-out im Unternehmen teilnehmenBild: Betriebsratsmitglied darf bei Schulung zum Burn-out im Unternehmen teilnehmen
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Betriebsratsmitglied darf bei Schulung zum Burn-out im Unternehmen teilnehmen

Eine Urteilsbesprechung von Rechtsanwalt Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Essen und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Essen Das Arbeitsgericht Essen entschied am 30.6.2011 (Aktenzeichen 3 BV 29/11), dass ein Betriebsrat das Recht hat, an einer Schulung „burn-out im Unternehmen“ teilzunehmen, wenn es einen entsprechenden Beratungsbedarf im Unternehmen gibt. Das Arbeitsgericht Essen wies in der Entscheidung darauf hin, dass eine Schulung zum Burn-Out im Unternehmen Fachwissen in einem Bereich vermittelt, der zum Aufgabengebiet…
17.01.2012
13:47
Bild: Grünes Verkehrspapier geht in die richtige Richtung. Ländlicher Raum darf jedoch nicht zu kurz kommenBild: Grünes Verkehrspapier geht in die richtige Richtung. Ländlicher Raum darf jedoch nicht zu kurz kommen
Dr. Lutz Knopek, MdB

Grünes Verkehrspapier geht in die richtige Richtung. Ländlicher Raum darf jedoch nicht zu kurz kommen

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek begrüßt das überfällige Bekenntnis der Grünen-Bundestagsfraktion zum Ausbau sechs westdeutscher Autobahnen: „Die Grünen bekennen sich mit ihrem Verkehrspapier endlich zur Notwendigkeit zentraler Straßeninfrastrukturstrukturprojekte. Das begrüße ich. Jedoch darf der ländliche Raum in der Diskussion nicht vergessen werden. Auch in Südniedersachsen warten die Menschen teilweise schon seit Jahren auf die Realisierung wichtiger Verkehrsprojekte, etwa bei der Neutrassierung der B 241 bei Uslar als auch…
17.01.2012
12:02
Multi Advisor Fund I GbR
CLLB Rechtsanwälte

Multi Advisor Fund I GbR

Multi Advisor Fund I GbR: Alleinaktionär und Vorsitzender der IFF AG wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betrugs in Untersuchungshaft München, 17. Januar 2012 – Der Alleinaktionär und Vorsitzende der IFF AG, Herr Michael Turgut, befindet sich weiterhin in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft Hof wirft ihm vor, über die Vermittler der IFF AG bewusst falsche Angaben über die tatsächliche Verwendung der Einmalanlagen und über das Risiko der Beteiligung an der Multi Advisor I GbR gemacht zu haben. Zu Abklärung der Geschädigten hat sich d…
17.01.2012
12:01
Bild: Überwachungswahn im Mordfall BögerlBild: Überwachungswahn im Mordfall Bögerl
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Überwachungswahn im Mordfall Bögerl

Wie durch einen Artikel im aktuellen "Spiegel" bekannt wurde, sind im Mordfall Bögerl schärfste Überwachungsmaßnahmen gegen Familie, Freunde und eine Therapeutin der Angehörigen eingesetzt worden. Es ist von Telefonüberwachung bis hin zum Einsatz des umstrittenen Staatstrojaners die Rede.[1] Die Piratenpartei fordert Aufklärung darüber, wer diese Maßnahmen mit welcher Begründung zu verantworten hat. "Der Einsatz von Überwachungstechnik um in den Vertrauensbereich zwischen Arzt und Patient einzudringen, ist eindeutig illegal." [2], so Thomas …
17.01.2012
10:57
Bild: BGH zum Zusatzstoffrecht: (k)ein Befreiungsschlag?Bild: BGH zum Zusatzstoffrecht: (k)ein Befreiungsschlag?
juravendis Rechtsanwälte

BGH zum Zusatzstoffrecht: (k)ein Befreiungsschlag?

Die Glucosamin-Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) hat in der Fachwelt vielfach einen Abgesang auf den deutschen Sonderweg im Zusatzstoffrecht ausgelöst. Der praktische Nutzen der Entscheidung für die Hersteller und Vertreiber von Nahrungsergänzungsmitteln, Functional Food & Co. sollte allerdings nicht überschätzt werden. Aus rechtstheoretischer Sicht ist die Glucosamin-Entscheidung des BGH durchaus ein Meilenstein, da sie den Schlussstrich unter eine lange und kontroverse Auseinandersetzung von Rechtsprechung und Literatur zur Frage zi…
17.01.2012
10:52
Blaumachen für Umzug, Renovieren & Co: Männer melden sich häufiger krank
Immowelt AG

Blaumachen für Umzug, Renovieren & Co: Männer melden sich häufiger krank

Krankschreibung für Umzug, Renovierungsarbeiten oder Frühjahrsputz? 91 Prozent der Männer und 95 Prozent der Frauen sagen Nein / Jeder zweite Blaumacher nennt Umzug als Motiv / Jüngere tricksen öfter mit der Krankschreibung als Ältere, so das Ergebnis einer repräsentativen Studie von immowelt.de, eines der führenden Immobilienportale Nürnberg, 17. Januar 2012. Männer nehmen es mit der Krankmeldung nicht ganz so genau: Lediglich 91 Prozent von ihnen lehnen es kategorisch ab, sich durch eine falsche Krankschreibung zusätzliche Freizeit für Umz…
17.01.2012
10:51
Bild: Deutschland altertBild: Deutschland altert
Supress

Deutschland altert

Mehr Senioren als je zuvor sup.- Deutschland wird immer älter. Das ist keine neue Erkenntnis, aber die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen die rasante Dynamik dieses Trends. Zum Ende des Jahres 2010 waren rund 20 Prozent der deutschen Bevölkerung 65 Jahre oder älter. Zum Vergleich: 1950 lag der Anteil der Senioren ab 65 noch bei zehn Prozent. Einer der Gründe für diese Entwicklung ist, dass sich die Geburtenrate in dem Zeitraum von 60 Jahren ebenfalls nahezu halbiert hat. Auf der anderen Seite ist die Lebenserwartung rapide…
17.01.2012
10:50
Bild: Gottes Werk und Königs BeitragBild: Gottes Werk und Königs Beitrag
Bund für Geistesfreiheit München

Gottes Werk und Königs Beitrag

Comic-Lesung mit dem bekanntesten deutschen Zeichner – Der „bewegte Mann“ in der Seidlvilla Eine besondere Lesung „Gottes Werk und Königs Beitrag“ Ähem, wer ist Ralf König – Geboren 1960 im westfälischen Soest, malte ich als Kind zu viele Donalds ab und wurde infolgedessen nach einer zu kurzen, meinen Eltern zufolge vielversprechenden Laufbahn als Schreinergeselle plötzlich und unerwartet 1982 in die Staatliche Kunstakademie Düsseldorf eingewiesen, wo man mich fünf Jahre mit Ölfarben, Plastilin und Malen-nach-Zahlen-Büchern ruhig stellte. …
17.01.2012
10:31
„Jusos fordern Verkleinerung des hauptamtlichen Magistrats!“
Jusos Offenbach

„Jusos fordern Verkleinerung des hauptamtlichen Magistrats!“

Die Jusos Offenbach fordern eine Verkleinerung des Magistrats auf drei hauptamtliche Magistratsmitglieder. Durch den Absprung von Frau Simon und dem nicht mehr erneut kandidierendem Michael Beseler stehen große Veränderungen im Magistrat an. „Diese sollten genutzt werden, um zu drei Hauptamtlichen zurück zu kehren. Jetzt ergibt sich eine große Chance hier die notwendigen Anpassungen vorzunehmen“, so die stellvertretende Juso-Vorsitzende Lauren Eckert. Nur wegen der ehemaligen Ampelkoalition wurde die vierte Stelle geschaffen. Diese besteht n…
17.01.2012
10:31
LAG Berlin-Brandenburg: Kündigung wegen HIV-Erkrankung wirksam
LAWMARKET UG (haftungsbeschränkt)

LAG Berlin-Brandenburg: Kündigung wegen HIV-Erkrankung wirksam

Die Kündigung eines Arbeitnehmers wegen einer HIV-Infektion ist rechtswirksam, sofern bei dem Arbeitgeber betriebsinterne Vorgaben bestehen, dass Arbeitnehmer mit Erkrankungen jedweder Art nicht im „Reinbereich“ beschäftigt werden dürfen. In dem vom LAG Berlin-Brandenburg zu entscheidenden Fall ging es um einen Arbeitnehmer, der bei einem Pharmaunternehmen als chemisch-technischer Assistent beschäftigt war und bei der Herstellung von Medikamenten im „Reinbereich“ eingesetzt wurde. Das Arbeitsverhältnis wurde während der Probezeit von Seiten…
17.01.2012
10:29
Bild: Energiewende - Franz Untersteller: Energieeffizienz muss attraktiv seinBild: Energiewende - Franz Untersteller: Energieeffizienz muss attraktiv sein
Fachverband der Stuckateure für Ausbau und Fassade Baden-Württemberg

Energiewende - Franz Untersteller: Energieeffizienz muss attraktiv sein

Die neue Landesregierung strebt an, bis 2050 die CO2-Emission um bis zu 90 Prozent abzusenken. Dieses ehrgeizige Ziel formulierte der baden-württembergische Umweltminister, Franz Untersteller am Freitag in Stuttgart vor den Delegierten des Fachverbandes der Stuckateure für Ausbau und Fassade Baden-Württemberg (SAF). Laut Untersteller bedeute dies, die Strom- und Wärmeerzeugung fast vollständig auf emissionsfreie Alternativen umzustellen. Große Potenziale sehe er dabei in der Nutzung von Windenergie und Photovoltaik. Flexible Gaskraftwerke sol…
17.01.2012
10:27
Bild: Tibetischer politischer Gefangener erliegt den Folgen der FolterBild: Tibetischer politischer Gefangener erliegt den Folgen der Folter
igfm

Tibetischer politischer Gefangener erliegt den Folgen der Folter

Einer Information aus Tibet zufolge verstarb Norlha Ashagtsang am 27. Dezember im Alter von 49 Jahren in Lhasa. Er stammt aus der Ortschaft Pemashang im Bezirk Jomda, TAR. Norlha wurde am 27. Juni 2009 zusammen mit seinem Freund Gonpo Dhargyal festgenommen, als sie gegen die Festnahme zweier Tibeter, Gyurmey Gonpo und Gyatsang Dorje, protestierten, die sich an einer Bewegung beteiligt hatten, die zur Nichtkooperation mit den Chinesen in der Region aufrief (1). Sie wurden von der PAP und der Ortspolizei schwer geschlagen und später nach Ch…
16.01.2012
18:33
England: Immobilienmakler wegen geringer Datenschutzverletzung zu Geldstrafe verurteilt
ilex Datenschutz GbR

England: Immobilienmakler wegen geringer Datenschutzverletzung zu Geldstrafe verurteilt

Das britische Datenschutzrecht stand und steht unter der Kritik zu lasch, zu wirtschaftsliberal und v.a. zu wenig verbraucherschützend zu sein. Gelegentlich geht selbst die britische Datenschutzaufsichtsbehörde, das Information Commissioner’s Office (ICO), davon aus, über zu wenig Ressourcen zu verfügen. Ausländische Unternehmen sollten sich aber nicht auf eine vermeintlich lasche Aufsichtspraxis verlassen, wie ein aktueller Fall „von der Insel“ zeigt. Hier fand sich ein Immobilienmakler vor Gericht wieder und wurde wegen eines geringfügigen …
16.01.2012
18:28
Bild: "Grünes Wirtschaftswachstum", Dr. Robert Habeck beim ALSTER BUSINESS CLUBBild: "Grünes Wirtschaftswachstum", Dr. Robert Habeck beim ALSTER BUSINESS CLUB
ALSTER BUSINESS CLUB

"Grünes Wirtschaftswachstum", Dr. Robert Habeck beim ALSTER BUSINESS CLUB

71. ALSTER BUSINESS CLUB Abend am 25.01.2012, ab 19 Uhr: Dr. Robert Habeck: "Grünes Wirtschaftswachstum" In facebook wird er nach Baden-Wurttemberg bereits als nächster Ministerpräsident für Schleswig-Holstein gehandelt. Am 25.01.2012 kommt er nach Norderstedt zum ALSTER BUSINESS CLUB ins Clublokal und Restaurant "Hemingway, Europaallee 1 und wird mit Unternehmern, Managern und Führungskräften über seine Vorstellungen von "grünem Wirtschaftswachstum" diskutieren. Clubpräsident Jens Kahlsdorf: "Ich freue mich sehr, dass Dr. Habeck trotz Wa…
16.01.2012
18:20
Gerichtsbekannter Blogger weiter im Abseits
BERGER LLP

Gerichtsbekannter Blogger weiter im Abseits

Mit seinen im Internet publik gemachten Beleidigungen und Diffamierungen von namentlich genannten Personen katapultiert sich ein gerichtsbekannter Blogger weiter ins Abseits. Die Kanzlei BERGER LLP (Köln) erwirkte unlängst in eigener Sache mehrere einstweilige Verfügungen gegen rechtsverletzende Internet-Beiträge und nahm hierfür das US-Unternehmen Automattic, Betreiber der Blogger-Plattform wordpress.com, in die Pflicht. Automattic wurde vom Landgericht Mönchengladbach und vom Landgericht Köln auferlegt, unter der Web-Adresse des in Kassel …
16.01.2012
18:17
Bild: Agenda News: Falsche Freunde oder FeindeBild: Agenda News: Falsche Freunde oder Feinde
agenda 2011-2012

Agenda News: Falsche Freunde oder Feinde

Die Affären Köhler, zu Guttenberg und Wulf zeigen den stillosen Umgang den Persönlichkeiten des öffentlichen Interesses mit „angeblichen“ Freunden pflegen. Die Bürger quittieren es, indem sie ihnen das Vertrauen entziehen. Aus Kriegsgegnern wurden Freunde, nachdem die Bundesregierung mit dem Grundgesetz 1949 eine Rechtsbasis geschaffen hatte. In den folgenden Jahrzehnten wurden die Deutschen immer beliebter. Sparsamkeit, Fleiß, Ehrlichkeit der Menschen schafften ein neues Bild von „Made in Germany“. Das Wirtschaftswunder wurde zum Leitfaden f…
16.01.2012
18:16
Frauen- und Gleichstellungspolitik des Senats geht in die richtige Richtung
KAV Berlin

Frauen- und Gleichstellungspolitik des Senats geht in die richtige Richtung

Berlin, 16. Januar 2012. Die öffentlichen Arbeitgeber in Berlin begrüßen die von der Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen vorgestellten Schwerpunkte der Berliner Frauen- und Gleichstellungspolitik. „Diese Politik des Senats geht in die richtige Richtung und ist auch für den Kommunalen Arbeitgeberverband Berlin (KAV Berlin) ein wichtiges gesellschaftspolitisches Thema, das die Mitglieder bereits mit dem Landesgleichstellungsgesetz Berlin (LGG Berlin) umsetzen“, erklärt die Geschäftsführerin des KAV Berlin dazu. Positiv zu bewerten ist…
16.01.2012
14:51
Bild: Tibeter verbrennt sich selbst in Ngaba, mindestens eine Person von Polizei erschossenBild: Tibeter verbrennt sich selbst in Ngaba, mindestens eine Person von Polizei erschossen
igfm

Tibeter verbrennt sich selbst in Ngaba, mindestens eine Person von Polizei erschossen

Wie soeben bekannt wurde, verbrannte sich heute ein weiterer Tibeter im Bezirk Ngaba, Provinz Sichuan. Die Ortspolizei bemächtigte sich sofort seines Körpers, woraufhin etwa 700 Ortsansässige die Polizeistation bedrängten und die Herausgabe des Körpers forderten. Auf die Weigerung der Polizei hin kam es zu einem Zusammenprall, bei dem eine ältere Tibeterin von der chinesischen Polizei erschossen wurde. Die Zentraltibetische Verwaltung (CTA) in Dharamsala verurteilt den Einsatz von Gewalt gegen Zivilpersonen und appelliert an die internation…
16.01.2012
14:47
Hilfe für Schwangere in Konfliktsituationen
Evangelischer Arbeitskreis der CDU Rems-Murr

Hilfe für Schwangere in Konfliktsituationen

„Hilfen für Schwangere in einer Konfliktsituation sind auch Hilfen für ungeborene Kinder“, so der Vorsitzende des Evangelischen Arbeitskreises (EAK) der CDU-Rems-Murr, David Müller, gegenüber der Presse. Der Vorstand des EAK Rems-Murr habe sich in zwei Gesprächen mit Beratungsstellen im Rems-Murr-Kreis eingehend informiert und in seiner letzten Vorstandsitzung eine Entschließung verabschiedet, die nun den Verantwortlichen der CDU im Deutschen Bundestag, im Landtag von Baden-Württemberg und im Kreistag Rems-Murr zugeleitet wurde. Nach wie vor…
16.01.2012
14:43
Bild: Tausende Tibeter geben dem Mönch, der sich am Sonntag selbst verbrannte, das letzte GeleitBild: Tausende Tibeter geben dem Mönch, der sich am Sonntag selbst verbrannte, das letzte Geleit
igfm

Tausende Tibeter geben dem Mönch, der sich am Sonntag selbst verbrannte, das letzte Geleit

"Heute, am 9. Januar, versammelten sich ein paar Tausend Tibeter aus den Bezirken Darlag und Gade in der Stadt Darlag und beteten für den verstorbenen Sopa Tulku", verlautet aus einer dortigen Quelle. Der hochrangige Lama Sonam Wangyal oder Sopa hatte sich am Sonntag vor der Polizeistation von Darlag (chin. Dari), TAP Golog, Provinz Qinghai, selbst in Brand gesetzt, nachdem er Freiheit für Tibet gefordert hatte. Die Behörden hatten sich zuerst geweigert, Sopas Körper seinen Verwandten zu überlassen, gaben aber schließlich nach, als Hunderte …
13.01.2012
18:10
Pressekonferenz des pakistanischen Ministerpräsidenten Mian Shabaz Sharif auf der Internationalen Grünen Woche
Journalistenzentrum Deutschland

Pressekonferenz des pakistanischen Ministerpräsidenten Mian Shabaz Sharif auf der Internationalen Grünen Woche

Berlin 13.01.2012 - Das Journalistenzentrum Deutschland unterstützt als Organisationspartner bilaterale Beziehungen zwischen BRD und Pakistan Der Ministerpräsident des bevölkerungsreichsten pakistanischen Bundeslandes Punjab, Mian Shahbaz Sharif, wird im Rahmen seines ersten Besuchs auf der weltweit größten Messe für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau, der Internationalen Grünen Woche in Berlin am 20.01.2012 eine Pressekonferenz halten. Der Ministerpräsident lädt zusammen mit dem Journalistenzentrum Deutschland und der pakistanischen Bo…
13.01.2012
18:00
Bild: JU-Mitgliederversammlung spricht sich gegen Gewerbesteuererhöhung ausBild: JU-Mitgliederversammlung spricht sich gegen Gewerbesteuererhöhung aus
Junge Union Wernigerode

JU-Mitgliederversammlung spricht sich gegen Gewerbesteuererhöhung aus

Wernigerode, 11.01.2012: Vor wenigen Tagen kamen die Mitglieder des Stadtverbandes der Jungen Union Wernigerode zu ihrer turnusgemäßen Mitgliederversammlung zusammen, um einen neuen Vorstand zu wählen. Karl-Heinz Mänz, der in seiner Funktion als Fraktionsvorsitzender der CDU Wernigerode der Veranstaltung beiwohnte, berichtete über die aktuelle Arbeit der CDU-Fraktion und die künftigen Herausforderungen im Hinblick auf den Haushalt 2012. Abschließend bedankte sich Mänz bei der Jungen Union, die auch immer wieder mit Impulsen die Arbeit der Fra…
13.01.2012
17:54
Bild: Mini-Boni bei RX-Arzneimitteln: Jetzt endgültig gerichtlich abgesegnet?Bild: Mini-Boni bei RX-Arzneimitteln: Jetzt endgültig gerichtlich abgesegnet?
juravendis Rechtsanwälte

Mini-Boni bei RX-Arzneimitteln: Jetzt endgültig gerichtlich abgesegnet?

Die Gegner von Einkaufsgutscheinen und sonstigen Bonus-Modellen beim Kauf verschreibungspflichtiger Arzneimittel haben einen weiteren Dämpfer erhalten: Nachdem bereits der Bundesgerichtshof (BGH) wettbewerbsrechtlich den Weg für Mini-Boni freigemacht hatte, hat nunmehr das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg entschieden, dass auch verwaltungsrechtlich RX-Boni nicht verboten werden dürfen, wenn sie sich im Bagatellbereich bewegen. Der Hoffnung mancher Marktteilnehmer, Mini-Boni zumindest über den Umweg verwaltungsbehördlicher Verbote verhin…
13.01.2012
17:52
Fachsymposium Patientenverfügung: Zwischen Selbstbestimmung und Fürsorge
Rechtsanwaltskammer Koblenz

Fachsymposium Patientenverfügung: Zwischen Selbstbestimmung und Fürsorge

Jeder Mensch soll selbst bestimmen, welche medizinischen Behandlungsmethoden er wünscht. Was aber, wenn der Patient aufgrund akuter Verletzung oder Erkrankung nicht mehr in der Lage ist, seinen Willen gegenüber dem Arzt zu äußern? Für diese Fälle soll eine Patientenverfügung weiter helfen, in der der Patient vorab bei vollem Bewusstsein bestimmt, welche Behandlungen er wünscht und welche nicht. Doch was ist beim Formulieren einer Patientenverfügung zu beachten? Und ist der Mensch überhaupt fähig, in gesunden Tagen weitreichende Entscheidung…
13.01.2012
17:51
Bild: Agenda News: Gewerkschaften – Große Worte kleine SchritteBild: Agenda News: Gewerkschaften – Große Worte kleine Schritte
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Gewerkschaften – Große Worte kleine Schritte

Christian Wulff wird scheitern, weil ihm die große Mehrheit der Demokraten, wie vorher zu Guttenberg und Köhler, das Vertrauen entziehen wird. Verbirgt sich dahinter ein ganzes System von Vetternwirtschaft, Vorteilsnahmen, Seilschaften die sich auf diesem Niveau bewegen? Sind die Gewerkschaften so mit den Unternehmern verwoben, dass sie nicht mehr für die Belegschaften erreichen? Die Sexskandale in Verbindung mit Betriebsräten bei VW, einem großen Versicherer und Konzern weisen auf eine Verflechtung hin. Diese Entwicklung wird aufmerksam von …
13.01.2012
17:46
Irrtümer rund um die Patientenverfügung
Rechtsanwaltskammer Koblenz

Irrtümer rund um die Patientenverfügung

Rechtsanwaltskammer und Landesärztekammer klären auf Rund um das Thema Patientenverfügung halten sich hartnäckig einige Irrtümer. Damit dies nicht so bleibt, klären Rechtsanwaltskammer Koblenz, Landesärztekammer Rheinland-Pfalz und Bezirksärztekammer Trier auf: Irrtum: Patientenverfügung allgemein halten Das Gegenteil ist der Fall: Laut Gesetzgeber soll eine Patientenverfügung möglichst konkrete Vorgaben enthalten. Bestimmte gesundheitliche Situationen sind schwer vorherzusehen, aber trotzdem gilt: Je konkreter eine Patientenverfügung formu…
13.01.2012
17:39
Bild: Rente: Ist das Modell Generationenvertrag noch zeitgemäß? Ein anderes Modell ist denkbarBild: Rente: Ist das Modell Generationenvertrag noch zeitgemäß? Ein anderes Modell ist denkbar
Stiftung Europaverständigung e.V.

Rente: Ist das Modell Generationenvertrag noch zeitgemäß? Ein anderes Modell ist denkbar

Als Bismarck 1889 zur Alterssicherung den 3-Generationenvertrag einführte, galt und gilt auch heute noch dieses Modell zur Finanzierung der Rente berechtigterweise als ein riesiger sozialer Fortschritt. Nach über 100 Jahren des Bestehens gibt es jedoch aus diversen, allseits bekannten Gründen Finanzierungsprobleme mit erheblichen sozialen Auswirkungen. Es sei deshalb an der Zeit, das in die Jahre gekommene Modell zu hinterfragen und zur Problemlösung nach völlig neuartigen Mitteln und Wegen zu forschen, meint Gerhard Hein. Denn die gesellsch…
13.01.2012
11:35
Bild: Berufliche Weiterbildung steigert das FachkräftepotentialBild: Berufliche Weiterbildung steigert das Fachkräftepotential
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

Berufliche Weiterbildung steigert das Fachkräftepotential

Berlin, 13. Januar 2012 – Eine aktuelle Befragung deutscher Unternehmen durch die DIHK zeigt: Fachkräftemangel wird zur Innovationsbremse und gefährdet einen weiteren Beschäftigungsaufbau. Der Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP) fordert deshalb, die Qualifizierung und Weiterbildung insbesondere von benachteiligten Jugendlichen, Erwerbslosen und älteren Arbeitnehmern zu stärken. Jeder dritte Betrieb in Deutschland schätzt den Fachkräftemangel für die eigene wirtschaftliche Entwicklung als größtes Risiko ein. Im Jahr 2010 sagten d…
13.01.2012
11:34