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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Freie Bürger: Musikzentrum Bochum trifft den Nerv der ZeitBild: Freie Bürger: Musikzentrum Bochum trifft den Nerv der Zeit
Fraktion Freie Bürger Bochum

Freie Bürger: Musikzentrum Bochum trifft den Nerv der Zeit

Eine Studie des Nürnberger Marktforschungsinstituts für den Bundesverband der Veranstaltungswirtschaft stellt fest, dass sich die Verkaufszahlen der Konzerttickets für klassische Musik im Jahr 2011 um 32 Prozent gesteigert haben. "Ein solcher Trend kommt uns für das Musikzentrum gerade recht. Die Studie zeigt, dass die Stadt Bochum mit der Entscheidung für das Musikzentrum den Nerv der Zeit getroffen hat", so Jens Lücking, Vorsitzender der Fraktion Freie Bürger Bochum. "Die Studie hat ebenfalls belegt, dass klassische Musik immer mehr Bürger…
07.08.2012
16:35
Bild: Rechtsanwalt Paul Vogel zeigt Steuerdatenkäufer anBild: Rechtsanwalt Paul Vogel zeigt Steuerdatenkäufer an
Deutsche Anwaltsvermittlung

Rechtsanwalt Paul Vogel zeigt Steuerdatenkäufer an

Der akut bevorstehende Kauf der Steuersünder CD in Hamburg und der damit nach Ansicht von Vogel verbundene Bruch des Deutsch-Schweizerischen Steuerabkommens hat Rechtsanwalt Paul Vogel (Vogel Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, vogellaw.de) im Auftrag einer Klientin aus Norddeutschland dazu bewogen, die beim „Steuersünder CD-Kauf“ beteiligten Steuerfahnder und Beamten der Landesregierung NRW anzuzeigen. In der Schweiz liegen bereits Haftbefehle gegen deutsche Steuerfahnder vor. Rechtsanwalt Paul Vogel: „Durch den Ankauf der Steuer CD haben s…
07.08.2012
16:17
31. Golfturnier der deutschen Wirtschaft
Hager Unternehmensberatung GmbH

31. Golfturnier der deutschen Wirtschaft

Hager Unternehmensberatung GmbH als Sponsor beim Golfturnier des Wirtschaftsclubs Rhein-Main Frankfurt, 06. August 2012. Die Hager Unternehmensberatung GmbH mit Sitz in Frankfurt wird auch in diesem Jahr wieder als Sponsor beim 31. Golfturnier der deutschen Wirtschaft dabei sein. Am Freitag, dem 31. August 2012 trifft sich ab 07:30 Uhr alles, was Rang und Namen hat, im Schlosshotel in Kronberg. Der Wirtschaftsclub Rhein-Main war vor 31 Jahren einer der ersten Veranstalter, der außerhalb der üblichen Club-Turniere ein Business-Golfturnier al…
07.08.2012
16:10
Bild: Neue Biozidverordnung: Der Countdown läuftBild: Neue Biozidverordnung: Der Countdown läuft
juravendis Rechtsanwälte

Neue Biozidverordnung: Der Countdown läuft

Ab 01.09.2013 gilt die neue EU-Biozidverordnung: die Verordnung (EU) Nr. 528/2012. Hersteller und Vertreiber von Bioziden sollten sich daher allmählich mit der neuen Rechtslage vertraut machen. Praktisch wichtige Änderungen betreffen bereits den Anwendungsbereich des Biozidrechts: obwohl dieser schon bislang von der Rechtsprechung alles andere als eng ausgelegt wurde, kommt es durch die neue Verordnung zu einer erneuten Ausweitung. So fallen künftig auch behandelte Waren („treated articles“) sowie die In-situ-Produktion unter das Biozid-Prod…
07.08.2012
15:59
VKA: „AÜG erschwert kommunale Zusammenarbeit“
VKA

VKA: „AÜG erschwert kommunale Zusammenarbeit“

Kommunale Arbeitgeber kritisieren das aufwändige und kostspielige Genehmigungsverfahren, dem nun auch öffentliche Arbeitgeber unterliegen Frankfurt am Main. Die kommunalen Arbeitgeber wehren sich gegen das verschärfte Gesetz zur Arbeitnehmerüberlassung (AÜG): „Das Gesetz belastet mit seinem deutlich ausgeweiteten Antrags- und Erlaubnisverfahren zur Arbeitnehmerüberlassung tarifgebundene öffentliche Arbeitgeber erheblich, ohne dass hierfür eine sachliche Begründung erkennbar ist“, heißt es in einem aktuellen Schreiben der VKA an die Fraktions…
07.08.2012
15:43
Wohlfühlreisen AG verliert vor Gericht nach Anfechtung der Reiseverträge wegen arglistiger Täuschung
Anwaltskanzlei Kellotat

Wohlfühlreisen AG verliert vor Gericht nach Anfechtung der Reiseverträge wegen arglistiger Täuschung

Die schweizerische Wohlfühlreisen AG wurde vom Amtsgericht Stralsund zur Erstattung von geleisteten Zahlungen für sog. "Rund-um-Sorglos-Pakete" verurteilt. Der Kläger nahm im März 2011 im Rahmen einer Busreise nach Paris an einer „Unterhaltungsveranstaltung“ der Wohlfühlreisen AG statt. Verkaufsleiter war der aus Rundfunk und Fernsehen bekannte Moderator "Christian M.". Den Teilnehmern wurden mehrere Reisen der Wohlfühlreisen AG angeboten. Der Kläger buchte drei Reisen für 2 Personen zu je 699 € sowie zwei „kostenlose“ Reisen. Diese Reisen…
07.08.2012
11:24
Bild: Auskunftsanspruch gegen BlogbetreiberBild: Auskunftsanspruch gegen Blogbetreiber
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Auskunftsanspruch gegen Blogbetreiber

Das Oberlandesgericht Dresden hat in einem Hinweisbeschluss vom 08.02.2012 die Auffassung vertreten, dass ein Blogbetreiber Auskunft erteilen muss, welcher Verfasser einen bestimmten Beitrag in einem Blog eingestellt hat. Der allgemeine Auskunftsanspruch (nach dem Grundsatz von Treu und Glauben, § 242 BGB) besteht dann, so das Gericht, wenn sich ein Kommentar in einem Blog als rechtswidriger Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Verletzten darstellt. Der Blogbetreiber hafte ebenso wie der Hostprovider bei Verletzung von Prüfpfl…
07.08.2012
11:22
Hilfe bei der Anwaltssuche
recht_pw_info

Hilfe bei der Anwaltssuche

Wäre das Leben nicht super, wenn alles durchgehend friedlich verlaufen würde. Aber blöderweise kommt es ständig wiederholt vor, dass aus kleinen Meinungsunterschieden ein Rechtsstreit entsteht. Man benötigt bei einem solchen Fall einen geeigneten Rechtsvertreter; denn nur so bleibt Recht auch Recht. Mühsam wird es unter mehr als 100.000 in Deutschland zugelassenen Anwälten den korrekten zu finden. Man muss das Gefühl haben, ihm vertrauen zu können, und unabhängig davon muss er fähig in seinem Fachgebiet sein.Zuweilen sind mit dem Rechtsvertr…
07.08.2012
11:21
Rette sich wer kann: Gebecoen greift weiter um sich
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Rette sich wer kann: Gebecoen greift weiter um sich

Nicht alles, was Recht ist, ist auch anständig; nicht alles, was juristisch machbar ist, ist auch vernünftig. Diese eigentlich selbstverständliche Erkenntnis, kommt im Zeitalter der Profitgier und des Beutekapitalismus einer wachsenden Zahl von Menschen offensichtlich nicht mehr in den Kopf. Gebecoen, illegitime Vorteilsnahme mit legalen oder legalistischen Mitteln greift um sich und vergiftet zunehmend die soziale Atmosphäre. Politiker kreieren – ganz legal, aber höchst illegitim – ein Wahlrecht, das parteilichen Machtinteressen dient. Glüc…
07.08.2012
08:47
Bild: Pekings sanfte Strategie - Konfuziusinstitute im Westen verdrehen die Tatsachen über Tibet
igfm

Pekings sanfte Strategie - Konfuziusinstitute im Westen verdrehen die Tatsachen über Tibet

China nutzt Hunderte von in der ganzen Welt eingerichteten Konfuzius-Instituten als eine Art Projektionsfläche für seine sanfte Gewalt, d h. um seine Ansichten über Tibet zu verbreiten. China versucht, die internationale Debatte über die Tibet-Frage durch den Einsatz von Soft-Power-Propaganda zu ersticken, erklärte kürzlich eine Tibet-Sympathisanten-Gruppe. Nach Aussage der International Campaign for Tibet (ICT) werden Hunderte von Konfuzius-Instituten, die Peking in Universitäten in der ganzen Welt gründete, und deren vordergründige Aufga…
07.08.2012
08:47
Bild: Änderungskündigung und sonstige Änderungen des Inhalts des ArbeitsverhältnissesBild: Änderungskündigung und sonstige Änderungen des Inhalts des Arbeitsverhältnisses
Bredereck Willkomm Rechtsanwälte

Änderungskündigung und sonstige Änderungen des Inhalts des Arbeitsverhältnisses

Welches Verhalten ist für die Arbeitnehmer sinnvoll? Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines Weisungsrechts anordnen kann. Lässt der Arbeitsvertrag eine solche Anordnung nicht zu, bleibt die Möglichkeit einer einvernehmlichen Änderung. Hierfür muss der Arbeitnehmer aber zustimmen. Zustimmen wird ein Arbeitnehmer regelmäßig nur, wenn sich die Bedingungen verbessern. Weigert sich de…
06.08.2012
18:04
Energiewende: EU-Kommission prüft Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland
Piratenpartei Hamburg

Energiewende: EU-Kommission prüft Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland

Die Europäische Kommission prüft, ob sie ein Vertragsverletzungsverfahren wegen Nichtbeachtung von EU-Recht gegen die Bundesrepublik einleitet. Der Grund: Ökostrom bleibt bei der deutschen Umsetzung der EU-Richtlinie zur Verwendung ökologischer Energie im Verkehr (2009/28 EG) unberücksichtigt. Die Piratenpartei Hamburg hat deshalb Beschwerde eingelegt. Dies hat die EU-Kommission nun bestätigt. »Deutschland fördert derzeit ausschließlich Biokraftstoffe, um die europäischen Vereinbarungen einzuhalten, bis 2020 zehn Prozent der für den Verkehr …
06.08.2012
17:57
ZETA-Verein setzt Belohnung aus für Hinweise auf Tierquäler
ZETA Zoophiles Engagement für Toleranz und Aufklärung

ZETA-Verein setzt Belohnung aus für Hinweise auf Tierquäler

In den letzten Wochen ist es vermehrt zu gewalttätigen Übergriffen auf Pferde gekommen, bei denen die Tiere auf das Schlimmste verletzt und teilweise sogar getötet wurden oder nachträglich ihren Verletzungen erlegen sind bzw. eingeschläfert werden mussten. Diese schrecklichen Ereignisse hat der ZETA-Verein zum Anlass genommen, um ab sofort und auch rückwirkend für alle in seinem Blog http://blog.zeta-verein.de genannten Fälle eine BELOHNUNG in Höhe von 500 Euro für sachdienliche Hinweise, die zur Ermittlung und Überführung des/der Täter fü…
06.08.2012
17:56
Bild: Schallschutz in MietwohnungenBild: Schallschutz in Mietwohnungen
Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller

Schallschutz in Mietwohnungen

Eine ständige Geräuschkulisse aus Nachbarwohnungen kann einem ganz schön auf die Nerven gehen. „Ein Anspruch auf Mietminderung lässt sich daraus aber nicht automatisch ableiten“, erklärt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller. Im folgenden Beispiel geht es um ein Ehepaar, welches seit zwei Jahren Mieter in einem Mehrfamilienhaus ist. Im Mietvertrag des Ehepaares ist nicht vereinbart, welchen Schallschutz der Vermieter zu leisten hat. Über dem Ehepaar wohnt eine Familie. Sobald in dieser Wohnung die Toilettenspülung betätigt wird, der Fernseher l…
06.08.2012
17:54
Bild: Von Mietrecht bis Anlegerschutz: Interessante Vorträge in der Rechtsanwaltskanzlei Cäsar-PrellerBild: Von Mietrecht bis Anlegerschutz: Interessante Vorträge in der Rechtsanwaltskanzlei Cäsar-Preller
Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller

Von Mietrecht bis Anlegerschutz: Interessante Vorträge in der Rechtsanwaltskanzlei Cäsar-Preller

Auch im August lädt die Rechtsanwaltskanzlei Cäsar-Preller in Wiesbaden wieder zu einer Reihe interessanter Vorträge ein. Dabei werden Themen vom Mietrecht über Tierrecht bis zum Anlegerschutz behandelt. Wer die Vorträge besucht, hat auch gleich die Möglichkeit die neuen Räumlichkeiten der Kanzlei Cäsar-Preller zu bestaunen. Ab dem 1. September ist die Kanzlei in der Villa Justitia, Uhlandstraße 4, in Wiesbaden ansässig. Die Augustvorträge finden bereits in der Villa Justitia statt. Montag, 27. August: „Vorstellungsgespräch – was sollte der…
06.08.2012
17:44
Bild: Finanzgericht Köln entscheidet: Kosten für Zweitstudium absetzbarBild: Finanzgericht Köln entscheidet: Kosten für Zweitstudium absetzbar
Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller

Finanzgericht Köln entscheidet: Kosten für Zweitstudium absetzbar

Die Kosten für ein zweites Studium oder ein Studium im Rahmen eines Ausbildungsverhältnisses können als Werbungskosten abgesetzt werden. Übersteigen die Ausgaben für Semesterbeiträge, Fahrtkosten und Bücher die Einnahmen, entsteht ein Verlust. Dieser kann später mit dem Einkommen verrechnet werden. Bisher bestand diese Möglichkeit nach Ansicht der Finanzverwaltung aber nur, wenn der Student bereits einen offiziellen Berufs- oder Studienabschluss vorweisen kann. „Das hat sich jetzt entscheidend geändert“, sagt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Prell…
06.08.2012
17:41
Bild: Targobank löscht erneut Schufa-NegativeintragBild: Targobank löscht erneut Schufa-Negativeintrag
Dr. Sven Tintemann

Targobank löscht erneut Schufa-Negativeintrag

Die Anwälte der Kanzlei Dr. Schulte und Partner haben einen weiteren Erfolg gegen die Targobank AG & Co. KG a.A. erzielt. Die Targobank löschte auf Intervention der Rechtsanwälte nicht nur einen doppelt bestehenden Schufa-Nagetiveintrag (wir berichteten) und stellte statt des unzulässigen Doppeleintrags einen neuen korrigierten Eintrag bei der Schufa Holding AG ein. Nunmehr wurde der Eintrag vollständig zur Löschung gebracht. Hilfreich war hierbei eine direkte Intervention bei der Schufa Holding AG. Die Rechtsanwälte schilderten der Vorfall …
06.08.2012
14:44
Bild: Badespaß am See und im Freibad: Was beim nassen Vergnügen zu beachten istBild: Badespaß am See und im Freibad: Was beim nassen Vergnügen zu beachten ist
ROLAND Rechtsschutz

Badespaß am See und im Freibad: Was beim nassen Vergnügen zu beachten ist

Köln, 1. August 2012. Sobald sich die Sonne blicken lässt, sind Badeseen und Freibäder beliebte Ziele, um das gute Wetter auf der Liegewiese und im Wasser zu genießen. Was zu beachten ist, damit der Ausflug ins kühle Nass in schöner Erinnerung bleibt, erklärt ROLAND-Partneranwalt Axel Knieps von der Kanzlei Knieps in Frankfurt an der Oder. See oder Badesee – wo darf man sich bei Hitze abkühlen und wo nicht? Einen öffentlichen Badesee erkennt man daran, dass weder Verbotsschilder noch andere Hinweise auf Privatbesitz am Ufer aufgestellt sind…
06.08.2012
14:42
Bild: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz: Seminare zur neuen Rechtsprechung
Kommunales Bildungswerk e.V.

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz: Seminare zur neuen Rechtsprechung

(Berlin 06.08.2012) Die aktuelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz vom 18. Juli 2012 hat für kommunale Träger weitreichende Konsequenzen. Welche konkret und wie diese in Kommunen umgesetzt werden können, zeigt das Kommunale Bildungswerk e. V. in drei im Herbst 2012 stattfindenden Seminaren. Der Richterspruch, der explizit den sozialrechtlichen Anspruch auf ein menschenwürdiges Existenzminimum für Asylbewerber definiert und damit eine Neuberechnung der Leistungen erfordert, entfacht zwischen Kommunen u…
06.08.2012
14:36
Kommunen drohen Millionenschäden
Alexandra Verlag GmbH

Kommunen drohen Millionenschäden

In einem neuen, hochaktuellen Buch stellen die Autoren Rechtsanwalt Prof. Dr. Volker Thieler und Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh wichtige Ansprüche von Eltern in Bezug auf Kindertagesstättenplätze dar. Durch die anstehende Änderung des Gesetzeslage zum August 2013 drohen den Kommunen Millionenschäden und Risiken in derzeit nicht abschätzbarer Höhe. Gleichzeitig hat sich die Rechtssituation von Eltern mit ihren Kindern geändert. Rechtsansprüche von Eltern bei der Nichtgewährung eines Kindertagesstättenplatzes sind bereits jetzt Gegensta…
06.08.2012
14:32
Kein Jawort ohne Ehevertrag
Online Marketing Kupzik

Kein Jawort ohne Ehevertrag

„Scheiden tut weh“ – sagt schon der Volksmund. Damit zu den Schmerzen nicht auch noch finanzielle Probleme hinzukommen, gilt es, ein paar Tipps zu beachten. Eine Scheidung stürzt die meisten Menschen in ein großes Chaos. Verletzte Gefühle, enttäuschte Erwartungen und die Frage danach, was in Zukunft sein wird, beherrschen die Partner. Dennoch gilt es, einen kühlen Kopf zu bewahren, denn sonst unterlaufen den ehemaligen Partnern schwere Fehler, die sich langfristig negativ auswirken und die Folgen der Scheidung noch verschlimmern. Vorsorge f…
06.08.2012
09:38
Bild: Die Geschichte von Sassnitz als Marine-Stützpunkt - jetzt als Buch erschienenBild: Die Geschichte von Sassnitz als Marine-Stützpunkt - jetzt als Buch erschienen
TENNEMANN media

Die Geschichte von Sassnitz als Marine-Stützpunkt - jetzt als Buch erschienen

Sassnitz/Schwerin – Mit seiner neuen Buchveröffentlichung „Die Geschichte von Sassnitz als Marine-Stützpunkt“ baut der Buchverlag TENNEMANN media seine Kompetenz in Mecklenburg-Vorpommern weiter aus. Nach Ansicht von Verleger Leif Tennemann hat sein Haus damit erstmals ein Druckerzeugnis im Bereich der regionalen Zeitgeschichte auf den Weg gebracht. Weitere Produktionen sind in Vorbereitung, so auch eine Neuauflage des erfolgreichen Buches „Das weiße Schloss am Meer“(die Geschichte von Schloss Dwasieden). Sein Autor Ralf Lindemann gehört auch…
06.08.2012
09:37
Bild: Betroffene reden Klartext über BeschneidungBild: Betroffene reden Klartext über Beschneidung
MANNdat e.V.

Betroffene reden Klartext über Beschneidung

Seit dem spektakulären Urteil des Kölner Landgerichtes über die Strafbarkeit von Beschneidungen bei Jungen reißt die Diskussion um die Legalisierung von Beschneidungen Minderjähriger nicht ab. Während die Politik das Thema unverantwortlich schnell abhakt, besteht in der Bevölkerung ein großer Diskussionsbedarf. Dabei bleibt vieles im Dunkeln. Was ist Beschneidung? Wie wird Beschneidung durchgeführt? Welche Argumente für und gegen Beschneidung halten der kritischen, sachlichen Hinterfragung Stand und welche erweisen sich als Mythen und Märchen…
06.08.2012
09:33
Bild: Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann übernimmt Schirmherrschaft für das „Bankett für Millionen“ 2012Bild: Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann übernimmt Schirmherrschaft für das „Bankett für Millionen“ 2012
Bankett für Millionen

Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann übernimmt Schirmherrschaft für das „Bankett für Millionen“ 2012

„Bankett für Millionen“ - Essen für eine bessere Welt, ist eine Benefiz-Kampagne für Straßenkinderprojekte. Veranstaltet wird sie in Berlin vom Internationalen Straßenkinder Archiv, dem Träger DownTown Connection e.V., dem Haus der Kulturen Lateinamerikas und vielen Sponsoren. Am 02. September 2012 von 12.00 bis19.00 Uhr wird zum 6. Mal die Riesensuppentafel, ein Suppen-Bankett unter freiem Himmel statt finden. An einer festlich gedeckten Tafel dürfen Sie auch diesmal wieder köstliche Suppen aus aller Welt und ein abwechslungsreiches Unterha…
06.08.2012
09:30
Bild: Sicht von Tenzin Dorjee: "Warum der Dalai Lama die Selbstverbrennungen nicht verurteilen kann"Bild: Sicht von Tenzin Dorjee: "Warum der Dalai Lama die Selbstverbrennungen nicht verurteilen kann"
igfm

Sicht von Tenzin Dorjee: "Warum der Dalai Lama die Selbstverbrennungen nicht verurteilen kann"

Von Tenzin Dorjee, dem Vorsitzenden von Students for a Free Tibet, ursprünglich eine Antwort auf einen Beitrag von Stephen Prothero bei CNN Belief Blog. In einer krassen Darbietung moralischer Blindheit gibt Stephen Prothero in seinem Blog dem Opfer die Schuld statt dem Schläger. Die Tibeter sitzen in einem der letzten noch übrig gebliebenen, ganz besonders brutalen kolonialen Besatzungsregime fest. Von diesem Blickwinkel aus sollten wir die Selbstverbrennungen in erster Linie betrachten. Seit 2009 haben sich mindestens 44 Tibeter - Mönche…
06.08.2012
09:19
Leben für das Wohl anderer Internationale Auszeichnung verliehen: Der EUROPÄISCHE KARMA YOGA AWARD
WEG DER MITTE Gesundheits- und Ausbildungszentrum

Leben für das Wohl anderer Internationale Auszeichnung verliehen: Der EUROPÄISCHE KARMA YOGA AWARD

Der „EUROPÄISCHE KARMA YOGA AWARD“ ist eine Auszeichnung und Würdigung für Menschen und/oder Institutionen, die ihr Leben dem Wohl der Gesellschaft im ganzheitlichen Sinne widmen und damit einen besonderen Beitrag zu Heilung und Frieden in der Welt leisten. „Karma Yoga“ beinhaltet selbstloses Dienen und ethisches Handeln, ohne Verhaftung an Ruhm, Anerkennung oder Geld. Es kommt darauf an, aus Achtsamkeit heraus das zu tun, was im gegebenen Augenblick notwendig ist - zum Wohle der Menschen und seiner Umgebung. Höhepunkt der internationalen V…
06.08.2012
09:16
Bild: Keine Mietminderung bei zu hoher Sonneneinstrahlung in ein AltbaubüroBild: Keine Mietminderung bei zu hoher Sonneneinstrahlung in ein Altbaubüro
Bredereck Willkomm Rechtsanwälte

Keine Mietminderung bei zu hoher Sonneneinstrahlung in ein Altbaubüro

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einem jüngeren Urteil (OLG Karlruhe, Urteil vom 17.12.2009, Az. 9 O 42/09) entschieden, dass bei einem Altbau (hier Baujahr 1920) keine Verpflichtung des Vermieters besteht, in den Räumen zu gewährleisten, dass bestimmte Höchsttemperaturen nicht überschritten werden. Zumindest kurzfristige und geringe Überschreitungen der in der Arbeitsstättenverordnung festgelegten Temperaturen stellen noch keinen Mangel der Mietsache dar. Der Mieter darf deswegen dann auch nicht die Miete mindern. Diese Entscheidung w…
06.08.2012
09:08
Bild: Mehr Rechte für Reisende: Reiseteilnehmer darf auch an seinem Wohnort klagen
Rechtsanwalt Klaus H. Kohake

Mehr Rechte für Reisende: Reiseteilnehmer darf auch an seinem Wohnort klagen

In vielen Bundesländern beginnen in diesen Tagen die Sommerferien. Viele Familien gönnen sich zwei Wochen Mallorca, Türkei oder Ostsee. Immer beliebter werden aber auch Fernreisen, Kreuzfahrten oder sogar Safaris. So etwas kostet natürlich eine ganze Stange Geld. Umso ärgerlicher, wenn für den Traum fünfstellige Beträge gezahlt werden und am Ende nur noch Ärger bleibt. So ähnlich ist es jetzt einem Paar aus der Region Osnabrück ergangenen. Die beiden hatten bei einem großen Reiseveranstalter ihren gemeinsamen Traum, nämlich eine Safari in Afr…
06.08.2012
09:06
Bild: HCI Shipping Select XVII MS HR Majesty steht vor Insolvenz
Rechtsanwälte Hänssler & Häcker-Hollmann

HCI Shipping Select XVII MS HR Majesty steht vor Insolvenz

Die Hiobsbotschaften für Anleger geschlossener Schiffsfondsbeteiligungen wollen nicht abreißen. Insbesondere die seitens des Initiators HCI Capital aufgelegten HCI Shipping Select Schiffsfondsbeteiligungen geraten immer öfter in wirtschaftliche Bedrängnis. Nach den bereits insolventen Schiffsfonds HCI Shipping Select 25 und HCI Shipping Select 28 müssen nun auch die Anleger des HCI Shipping Select 17 um ihre Einlagen fürchten. Nachdem - Informationen des Fondstelegramm zufolge - das Sanierungskonzept zur Rettung der angeschlagenen HCI Shippin…
06.08.2012
09:06
Keine Erlösung für reuige Steuersünder
G&P Gloeckner.Fuhrmann.Nentwich. Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Keine Erlösung für reuige Steuersünder

Informationsschreiben zum aktuellen Sachstand zum Steuerabkommen Deutschland / Schweiz Endlich erledigt oder doch gar Gefängnis ? Diese Frage beschäftigt vermutlich viele Deutsche, mit bis dato nicht versteuerten Geldern in Deutschland, Österreich und Liechtenstein, seit den durch die sog. Steuer CD–Affären in Gang gekommenen öffentlichen Diskussionen und Gesetzgebungsverfahren in den betroffenen Ländern. Im Hinblick auf die schleppenden Verhandlungen zwischen der Schweiz und Deutschland - betreffend eine möglich Amnestie für deutsche Steu…
03.08.2012
17:10
Bild: Fahrrad-Skater-Demonstration Vernunft statt Beton. A100 stoppen! am Sonntag, 26.8.2012 in BerlinBild: Fahrrad-Skater-Demonstration Vernunft statt Beton. A100 stoppen! am Sonntag, 26.8.2012 in Berlin
a100stoppen

Fahrrad-Skater-Demonstration Vernunft statt Beton. A100 stoppen! am Sonntag, 26.8.2012 in Berlin

Unter dem Motto "Kluge Mobilität für Berlin oder 500 Millionen Euro für Stau, Lärm und Dreck? Vernunft statt Beton! A100 stoppen!" ruft ein breites Bündnis aus 26 Initiativen und Organisationen zu einer Fahrrad- und Skater-Demonstration gegen die geplante Verlängerung der Stadtautobahn A100 von Berlin-Neukölln nach Treptow und Friedrichshain auf. Mit dieser Protestaktion soll ein deutliches Zeichen der Ablehnung gegen diese verkehrspolitisch und ökologisch unsinnige, unsoziale und teure Betonpiste gesetzt werden. Die Strecke, ein Rundkurs ü…
03.08.2012
17:05
Bild: Albis Capital AG & Co. KG - Liquidation offenbar abgewendet
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Albis Capital AG & Co. KG - Liquidation offenbar abgewendet

Die Rechtsanwälte vertreten eine große Zahl von Kapitalanlegern wegen einer Beteiligung an der Albs Capital. Neue Gerüchte um die Albis Capital AG & Co. KG sind bei den Rechtsanwälten der Kanzlei Dr. Schulte und Partner aus angeblich informierten Kreisen bekannt geworden. Die Albis ist bekanntermaßen seit längerem in einer schwierigen Situation. Im Jahr 2010 gab es interne Betrugsfällen, durch die der Albis Capital große Verluste entstanden, wie die Gesellschaft selbst mitteilte. Doch auch danach kam die Albis Capital nie so richtig wieder a…
03.08.2012
16:14
Bild: PWB Rechtsanwälte: Entgeltklausel für Internet-Branchenverzeichnisse unwirksamBild: PWB Rechtsanwälte: Entgeltklausel für Internet-Branchenverzeichnisse unwirksam
PWB Rechtsanwälte Jena

PWB Rechtsanwälte: Entgeltklausel für Internet-Branchenverzeichnisse unwirksam

Jena, 3. August 2012. Endlich werden Gewerbetreibende von unseriösen Internet-Branchenverzeichnissen besser geschützt, teilt die Kanzlei PWB Rechtsanwälte (pwb-law.com) mit. Der Bundesgerichtshof erklärte die versteckten Kostenklauseln vor kurzem für ungültig. Der VII. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass versteckte Kostenklauseln beim Eintrag in ein Internet-Branchenverzeichnis unwirksam sind (Az.: BGH VII ZR 262/11). Wenn die Entgeltklausel im Antragsformular vom Vertragspartner nicht deutlich erkennbar ist, ist sie unwirksam, da Grund…
03.08.2012
16:11
GdP: Zoll kann Beratungsbüros für entsandte ausländische Arbeitnehmer nicht ersetzen
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

GdP: Zoll kann Beratungsbüros für entsandte ausländische Arbeitnehmer nicht ersetzen

Die Gewerkschaft der Polizei – Bezirksgruppe Zoll unterstützt die Initiative des DGB-Bezirks Niedersachsen – Bremen – Sachsen-Anhalt zur Einrichtung eines Beratungsbüros für entsandte ausländische Arbeitnehmer in Niedersachsen. Häufig mit falschen Versprechungen gelockt, als „Scheinselbständige“ ausgebeutet und um den hart verdienten Arbeitslohn betrogen, finden sie bisher keine Hilfe staatlicher Stellen. Als sach- und weltfremd bezeichnet der stellvertretende Vorsitzende der GdP Bezirksgruppe Zoll, Martin Schinke, die ablehnende Haltung des …
03.08.2012
12:52
Bild: Negative Schufa-Einträge zu Lasten von Mandanten aussergerichtlich gelöschtBild: Negative Schufa-Einträge zu Lasten von Mandanten aussergerichtlich gelöscht
Dr. Sven Tintemann

Negative Schufa-Einträge zu Lasten von Mandanten aussergerichtlich gelöscht

Die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Schulte und Partner aus Berlin können weitere Erfolge im Kampf gegen Negativeinträg bei der Schufa Holding AG vermelden. Allein durch die außergerichtliche Tätigkeit der Rechtsanwälte konnten drei Negativeinträge für verschiedene Betroffene bei verschiedenen Unternehmen gelöscht werden. Zu den Einzelheiten: 1. American Express löscht Negativeintrag Bei den Rechtsanwälten meldete sich der Unternehmer Jan H. Dieser berichtete von einem Negativeintrag, der Firma American Express, den diese in seinem Datenbesta…
03.08.2012
12:50
Bild: Crew Siegburgpiraten stellt Bürgerantrag für mehr Transparenz des Siegburger Stadtrates
Piratenpartei Rhein-Sieg

Crew Siegburgpiraten stellt Bürgerantrag für mehr Transparenz des Siegburger Stadtrates

Siegburg, 02.08.2012 Gemäß §24 der Gemeindeordnung NRW haben die Mitglieder der Crew Siegburgpiraten heute ihren Bürgerantrag an den Stadtrat gestellt [1] [2]. Darin enthalten sind Vorschläge zur Änderung der Satzung, um den Bürgern eine offene Politik zugänglich zu machen und dem Wunsch nach mehr Transparenz gerecht zu werden. Mario Mercurio, Sprecher der Siegburgpiraten, begründet den Antrag damit, dass „die Bürger somit die Möglichkeit hätten, Ratsitzungen zu verfolgen und Entscheidungsprozesse in ihrer Entwicklung zu begleiten. Frei zug…
03.08.2012
08:52
Bild: Nahtoderfahrungen und christliche LiebeBild: Nahtoderfahrungen und christliche Liebe
Christian von Kamp

Nahtoderfahrungen und christliche Liebe

Menschen mit Nahtoderfahrungen berichten immer wieder davon, dass sie während ihres Erlebnisses erkannten, die Liebe - das größte christliche Gebot - sei das Wichtigste im Leben. Regelmäßig betonen diejenigen, die Nahtoderfahrungen gemacht haben, sie hätten die Liebe als dasjenige erkannt, das in ihrem Leben am meisten zählt. Dies stimmt auffällig überein damit, dass Jesus die Liebe das höchste Gebot nennt und Paulus sie als die größte christliche Tugend bezeichnet. In Lebensrückblicken ihrer Nahtod-Erfahrungen stellen viele Betroffene fest,…
03.08.2012
08:49
Bundesrepublik Deutschland angeklagt wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Pater Lingen

Bundesrepublik Deutschland angeklagt wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Die Bundesrepublik Deutschland (BRD), i.e. jeder verantwortliche BRD-Vertreter persönlich, ist angeklagt wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gemäß dem Rom-Statut des Internationalen Strafgerichtshofs, namentlich Artikel 6 (b), Artikel 6 (c) and Artikel 7 (h). Am 02.08.2012 wurde eine entsprechende Beschwerde eingereicht sowohl beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), Anklagebehörde, Den Haag, als auch beim Büro der Vereinten Nationen, Hochkommissar für Menschenrechte (OHCHR), Genf. Diese Pressemeldung ist zugleich der Beschwerdete…
03.08.2012
08:48
Bild: Artikelserie Mobbing im Arbeitsrecht - Teil 7Bild: Artikelserie Mobbing im Arbeitsrecht - Teil 7
Bredereck Willkomm Rechtsanwälte

Artikelserie Mobbing im Arbeitsrecht - Teil 7

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin beantworten die wichtigsten praxisrelevanten Fragen rund um das Thema Mobbing. Mobbing ist im Arbeitsrecht ein anerkannter Begriff. Wer gemobbt wird, dem sprechen die Arbeitsgerichte bisweilen fünfstellige Summen als Schadensersatz zu. Obwohl Mobbing arbeitsrechtlich eindeutig verboten ist und Schadensersatzansprüche auslöst, gibt es rund ums Mobbing trotzdem viele Fragen. Die Autoren Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. …
03.08.2012
08:46
Bild: Die Ausdünnung unserer Gesellschaft - Urbanes Land retourBild: Die Ausdünnung unserer Gesellschaft - Urbanes Land retour
ConceptCabinet

Die Ausdünnung unserer Gesellschaft - Urbanes Land retour

Die FAZ feiert den Geburtenrückgang?! Nun, zumindest berichtet sie in der Rubrik “Grundkurs Demographie” über den demographischen Wandel. Dabei wird angedeutet, was sich in der aktuellen Forschungslage herauskristallisiert hat. Nicht die zunehmende Zahl betagter Menschen, sondern die schrumpfende Zahl der nachwachsenden Jüngeren ist die Hauptursache der demographischen Alterung und ihrer kettenartigen Folgeprobleme. Der Geburtenrückgang begann im 19. Jahrhundert und hat heute, im 21ten Jahrhundert noch kein Ende gefunden. Dieser Prozess ging …
02.08.2012
17:25