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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Über die Privilegien von Versagern und das Versagen der Privilegierten
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Über die Privilegien von Versagern und das Versagen der Privilegierten

Wer heutzutage das Glück hat, in den Vorstand einer großen Publikumsaktiengesellschaft zu kommen, braucht sich um seine finanzielle Sicherheit keine Sorgen mehr zu machen. Millioneneinkommen und entsprechende Versorgungszusagen sind selbstverständlich. Was die so Belohnten dafür leisten, bleibt allerdings offen. Selbst Versager erhalten, wenn sie untragbar geworden sind und gehen müssen, üblicherweise eine üppige Entschädigung. Um die Mittel zu erwirtschaften, müssen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre Ansprüche zügeln und sich im schl…
09.07.2012
22:47
Gründer BOOT CAMP 2012 in München 18.7.12 + Live Stream
eSteuerPartner

Gründer BOOT CAMP 2012 in München 18.7.12 + Live Stream

München, Juli 2012: Durch die Änderungen beim Gründungszuschuss kam es in Deutschland in 2012 zu einem erheblichen Rückgang bei den Unternehmensgründungen. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen bieten aber unverändert hervorragende Chancen für Gründer. Es kommt jetzt umso mehr darauf an, mit dem richtigen steuerlichen, rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Know-How, die Gründung optimal zu gestalten und Anfangsfehler zu vermeiden. Für diese Zwecke bietet eSteuerPartner (http://www.esteuerpartner.de) in Zusammenarbeit mit erfahrenen Bankve…
09.07.2012
22:45
Bild: Artikelserie Immobilienerwerb: Was ist beim Kauf einer Immobilie zu beachten?Bild: Artikelserie Immobilienerwerb: Was ist beim Kauf einer Immobilie zu beachten?
Bredereck Willkomm Rechtsanwälte

Artikelserie Immobilienerwerb: Was ist beim Kauf einer Immobilie zu beachten?

Aktuellen Medienberichten zufolge steigen die Mieten insbesondere in den Berliner Bezirken Prenzlauer Berg, Berlin-Mitte, Charlottenburg, Friedrichshain, Kreuzberg und in Teilen von Neukölln zum Teil um 10-14 % jährlich an. Unter anderem hierdurch wird der Immobilienmarkt beflügelt. Medienberichten zufolge erwartet die Immobilienbranche eine Preissteigerung der jetzt in Berlin erworbenen Immobilien in der Zukunft. Der Spiegel zitiert in seiner Ausgabe vom 12. September 2011 einen Immobilieninvestor mit den Worten: „Berlin ist der aufregendste…
09.07.2012
22:42
Bild: 'Todesstraße': Indianer fordern Ausweisung von italienischem PriesterBild: 'Todesstraße': Indianer fordern Ausweisung von italienischem Priester
Survival International Deutschland e.V.

'Todesstraße': Indianer fordern Ausweisung von italienischem Priester

Peruanische Indianer aus dem Amazonasgebiet haben die Ausweisung des umstrittenen italienischen Priesters Miguel Piovesan gefordert. Sie werfen ihm "Rassismus und Aggression" in Zusammenhang mit seiner Unterstützung für den Bau einer Straße vor, die die Indigenen als "Todesstraße" bezeichnen. Vater Miguel Piovesan, Gemeindepfarrer in der Kleinstadt Puerto Esperanza im Südosten Perus, hat eine Reihe einflussreicher Verbündeter mobilisiert, um seinen Plan einer Verbindungsstraße zwischen der Stadt und Perus Straßennetzwerk zu realisieren. Daru…
09.07.2012
22:36
1. Pressemitteilung der Piratenpartei Kreisverband Mittelsachsen
Piratenpartei Kreisvorstand Mittelsachsen

1. Pressemitteilung der Piratenpartei Kreisverband Mittelsachsen

Nach dem sich der Kreisverband der Piratenpartei am 27.5.2012 gegründet hat, fanden am 13. Juni in Mittweida und am 16. Juni in Freiberg zwei weitere Stammtische des Kreisverbandes statt. Am 16. Juni fand weiterhin die erste Vorstandssitzung des Kreisverbandes statt, bei der die Geschäftsordnung des Vorstandes erarbeitet und verabschiedet wurde. Die sogenannten Stammtische sind eigentlich die regulären Mitgliederversammlungen zu denen alle Mitglieder des Kreisverbandes und auch alle interessierten Bürger jederzeit herzlich eingeladen sind. I…
09.07.2012
22:03
Bild: Erste Sommerlesung für FrostschutzengelBild: Erste Sommerlesung für Frostschutzengel
Berliner Kältehilfe GEBEWO g GmbH

Erste Sommerlesung für Frostschutzengel

Die erste Benefizlesung für das Projekt Frostschutzengel der Berliner Kältehilfe war ein toller Erfolg. Das Wetter hatte mitgespielt und Vorleser Schauspieler Dominic Raacke ließ einen wunderbar atmosphärischen Abend entstehen. Die Gäste und Bewohner des "Hauses Schöneweide" , einem Obdachlosenheim, lauschten im sommerlichen Garten gebannt dem Tatortstar. Anschließend gab es im schönen Garten die Gelegenheit, sich im Gespräch mit unserem Projekt Frostschutzengel bekannt zu machen. Dominic Raacke interessierte sich sehr für die Situation i…
09.07.2012
21:55
Bild: Wie osteuropäische Pflegekräfte systematisch ausgebeutet werdenBild: Wie osteuropäische Pflegekräfte systematisch ausgebeutet werden
Bundesverband Europäischer Betreuungs- und Pflegekräfte (BEBP) e.V.

Wie osteuropäische Pflegekräfte systematisch ausgebeutet werden

Unzählige Senioren werden in Deutschland von Osteuropäerinnen im eigenen Zuhause betreut und versorgt. Der Markt scheint auf den ersten Blick zu funktionieren. Bis man genau hinsieht. Geschätzte 2,5 Millionen Senioren in Deutschland kommen nicht ohne fremde Hilfe aus. Fakt ist, dass die häusliche Pflege eines Angehörigen immer auch eine zeitliche, organisatorische, seelische und finanzielle Belastung für alle Betroffenen ist. Überforderung und Überlastung sind keine Seltenheit. Angehörige versuchen die Lücke zwischen tatsächlichem Bedarf und…
09.07.2012
17:48
Bild: Schlüsseldienst - Ein trostloser und gefährlicher JobBild: Schlüsseldienst - Ein trostloser und gefährlicher Job
Fachbuchverlag Bübl

Schlüsseldienst - Ein trostloser und gefährlicher Job

(Wien) Das neue Buch des österreichischen Schlossermeisters Michael Bübl beschreibt den gefährlichen und trostlosen Beruf des Schlüsseldienst Monteurs. Dass diese Tätigkeit lebensgefährlich ist, hat der Mehrfachmord in Karlsruhe gezeigt, bei dem auch ein Schlüsseldienst Mitarbeiter während seiner Arbeit getötet wurde. Jeder Einsatz kann tödlich enden. Hinter jeder verschlossenen Tür wartet unter Umständen ein schwer bewaffneter Attentäter, ohne Hemmungen von der Schusswaffe Gebrauch zu machen. Tätliche Übergriffe und wüste Beschimpfungen steh…
09.07.2012
17:25
Bild: Harbin: Vize-Gouverneur Sun Ren trifft German DelegationBild: Harbin: Vize-Gouverneur Sun Ren trifft German Delegation
German Global Trade Forum Berlin

Harbin: Vize-Gouverneur Sun Ren trifft German Delegation

Berlin/Harbin: Der 14. Juni ist seit nunmehr 23 Jahren nicht nur „Vorabend der Eröffnung der traditionellen “Harbin Fair”, sondern das gesellschaftliche Ereignis der Region. Mit einem Gala-Dinner, das aus Anlass der Messe für das Diplomatische Corps, die vertretenen Delegationen und Ent-scheidungsträger aus Wirtschaft und Gesellschaft von den veranstaltenden Provinzregierun-gen Heilongjiangs, Jilin`s, Nei Mongols (Innere Mongolei), Liaonings sowie dem Ministeri-um für Handel in Beijing gegeben wird, präsentiert sich Harbin seinen internationa…
09.07.2012
17:18
Bild: BVDW zum EuGH-Urteil über den Handel mit gebrauchten SoftwarelizenzenBild: BVDW zum EuGH-Urteil über den Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen
Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.

BVDW zum EuGH-Urteil über den Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen

EuGH-Entscheidung erklärt den Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen für grundsätzlich rechtmäßig Düsseldorf, 9. Juli 2012 – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat über die Zulässigkeit des Handels mit gebrauchten Softwarelizenzen ein Urteil gefällt. Danach ist die Weiterveräußerung auch von online erworbener Software erlaubt, soweit die Ursprungskopie unbrauchbar gemacht wird. Damit passt das Gericht die Rechtsprechung im Urheberrecht dem digitalen Zeitalter an. Die Entscheidung dürfte nach Meinung des Bundesverbandes Digitale Wirtschaft …
09.07.2012
16:48
Bild: Aktuelle Leitfäden Wirtschaftsrecht für die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar erschienenBild: Aktuelle Leitfäden Wirtschaftsrecht für die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar erschienen
Schlüter Graf & Partner

Aktuelle Leitfäden Wirtschaftsrecht für die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar erschienen

Die Rechtsanwaltskanzlei Schlüter Graf & Partner hat in Dubai, VAE, die aktualisierte Version des erfolgreichen Leitfadens für Wirtschaftsrecht der Vereinigten Arabischen Emirate veröffentlicht. Auf den Markt kommen dieser Tage der neue Wirtschaftsleitfaden für Katar. Die praktischen Ratgeber beleuchten die wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen für den Einstieg als Unternehmer oder Investor in dem jeweiligen Markt. Seit den siebziger Jahren haben sich die Golfstaaten dank ihrer enormen Erdöl- und Erdgasvorkommen, eines unterne…
09.07.2012
16:37
Bild: Trippelschritte auf dem Weg zu mehr MitbestimmungBild: Trippelschritte auf dem Weg zu mehr Mitbestimmung
LHG Würzburg

Trippelschritte auf dem Weg zu mehr Mitbestimmung

LHG Würzburg sieht Landtagsgesetz zum zweiten studentischen Senator kritisch Würzburg. Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) Würzburg kritisiert die Einführung eines zweiten studentischen Senators über die Landesebene. „Letztlich stellt dies eine Einmischung in die Autonomie der Hochschule dar“, erklärt LHG-Vorsitzender Alexander Bagus. „Wieder einmal mischt sich der Gesetzgeber ein. Die Studentenvertretungen, die das selbst durch Argumente und Einsicht auf Seiten der Hochschulleitung erreichen wollten, wurden dadurch geschwächt“, fährt der 28…
09.07.2012
16:31
Schülerinnen verstärken das Vorbereitungsteam für den "Spaziergang der Generationen" in Bremen
Ambulante Versorgungslücken e. V.

Schülerinnen verstärken das Vorbereitungsteam für den "Spaziergang der Generationen" in Bremen

Drei Schülerinnen der Freien Evangelischen Bekenntnisschule Bremen werden in der kommenden Woche, in der Zeit vom 09. - 13. Juli 2012, das Team der "Ambulanten Versorgungslücken" in der Geschäftsstelle des Vereins in der Humboldtstr. verstärken. Die jungen Frauen meldeten ihr Interesse am sozialen Engagement zur Vorbereitung des Spaziergangs der Generationen für den 01. Oktober 2012 online auf der Website von Serve the City – Bremen an. „Einmal mehr hat Serve the City, die wichtige und engagierte Bremer Adresse für soziales Online-Kurzzeit-E…
09.07.2012
16:20
Bild: Schiffsfonds Krise Schifffahrtskrise 2012: Reedereien in NotBild: Schiffsfonds Krise Schifffahrtskrise 2012: Reedereien in Not
Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Schiffsfonds Krise Schifffahrtskrise 2012: Reedereien in Not

Reedereien sind die Speditionsunternehmen der Weltmeere. Sie sorgen dafür, dass Waren mit Schiffen rund um den Globus transportiert werden können. Für Schiffsfonds und deren Schiffe sind Reedereien daher immens wichtig, da ohne Transportaufträge kein Geld in die Kassen kommt. Jedoch macht die Schifffahrtskrise keinen Halt vor den Schiffsfahrtsunternehmen. Auch bei Reedereien sorgen Insolvenzen und sonstige finanzielle Engpässe für Schlagzeilen. Für Schiffsfonds können Probleme der Reederei der Startschuss für eigene finanzielle Probleme sein,…
09.07.2012
16:17
Bild: Dr. Peters DS-Fonds Nr. 103 MT Sunlight Venture – Ungewisse Zukunft mitten in der Schifffahrtkrise?Bild: Dr. Peters DS-Fonds Nr. 103 MT Sunlight Venture – Ungewisse Zukunft mitten in der Schifffahrtkrise?
Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Dr. Peters DS-Fonds Nr. 103 MT Sunlight Venture – Ungewisse Zukunft mitten in der Schifffahrtkrise?

Die Anleger des Schiffsfonds Dr. Peters DS-Fonds Nr. 103 MT Sunlight Venture mussten in den vergangenen Wochen und Monaten einige schlechte Nachrichten verdauen. Im Frühjahr 2012 kürzte der Charter The Sanko Steamship die Charterraten des Schiffs. Und jetzt muss das Management des Dr. Peters DS-Fonds Nr. 103 MT Sunlight Venture mitten in der Schifffahrtskrise den Schiffsfonds auf Kurs bringen. Für die Anleger wird die Hoffnung, dass sie im Jahr 2012 endlich wieder Ausschüttungen erhalten geringer. Dabei mussten die Anleger des Dr. Peters DS-F…
09.07.2012
16:16
HCI Shipping Select 26 – Wie geht es nach der Insolvenz der Sanko Steamship weiter?
Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

HCI Shipping Select 26 – Wie geht es nach der Insolvenz der Sanko Steamship weiter?

Das Jahr 2012 steht beim dem Schiffsfonds HCI Shipping Select 26 unter keinem besonders guten Stern. Die Krise der Schifffahrt schlug bei diesem Fonds gleich mehrfach zu. Anfang des Jahres mussten 4 Tanker des HCI Shipping Select 26 Insolvenz anmelden. Und auch um die Zukunft der restlichen 4 Schiffe des Fonds müssen die Anleger jetzt mehr denn je bangen. Bereits im Frühjahr 2012 wurden finanzielle Schwierigkeiten des Charterers The Sanko Steamship bekannt. Die Charterraten wurden gekürzt, was geminderte Einnahmen für den HCI Shipping Select …
09.07.2012
16:16
Bild: Artikelserie Mobbing im Arbeitsrecht - Teil 5Bild: Artikelserie Mobbing im Arbeitsrecht - Teil 5
Bredereck Willkomm Rechtsanwälte

Artikelserie Mobbing im Arbeitsrecht - Teil 5

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin beantworten die wichtigsten praxisrelevanten Fragen rund um das Thema Mobbing. Mobbing ist im Arbeitsrecht ein anerkannter Begriff. Wer gemobbt wird, dem sprechen die Arbeitsgerichte bisweilen fünfstellige Summen als Schadensersatz zu. Obwohl Mobbing arbeitsrechtlich eindeutig verboten ist und Schadensersatzansprüche auslöst, gibt es rund ums Mobbing trotzdem viele Fragen. Die Autoren Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. …
09.07.2012
09:59
Bild: Fallstricke beim gemeinsamen MietvertragBild: Fallstricke beim gemeinsamen Mietvertrag
Anwaltskanzlei Nowack

Fallstricke beim gemeinsamen Mietvertrag

Häu­fig ent­schei­den sich zwei oder mehr Per­so­nen da­zu ei­ne Woh­nung ge­mein­sam zu mie­ten. Dies ist zunächst unproblematisch. Zu ungeahnten Konflikten oder Problemen kann es jedoch dann kommen, wenn ein Mitmieter wieder auszieht, während der andere Mitmieter die gemeinsam gemietete Wohnung weiter bewohnt. Die vorherige Beratung durch eine/n auf Mietrecht spezialisierte/n Rechtsanwalt/Rechtsanwältin ist daher empfehlenswert. Ver­trag­s­par­tei­en: Un­ab­hän­gig da­von, wer im schrift­li­chen Miet­ver­trag als Mie­ter ge­nannt wird, wi…
09.07.2012
09:53
Bild: 7 Grundsätze bei Tierhaltung in MieträumenBild: 7 Grundsätze bei Tierhaltung in Mieträumen
Bredereck Willkomm Rechtsanwälte

7 Grundsätze bei Tierhaltung in Mieträumen

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zu den Rechten des Vermieters und des Mieters bei Tierhaltung in Mieträumen. Beim Thema Tierhaltung während des Mietverhältnisses gelten folgende 7 Grundsätze: 1. Der Vermieter darf dem Mieter nicht das Halten aller Tiere verbieten. Eine Klausel „Haltung von Tieren ist untersagt“ ist unwirksam. Die Folge: Ein Verbot der Tierhaltung gilt nicht. Der Mieter darf – in angemessenem Umfang – die Tiere seiner Wahl halten. Der Vermieter dar…
09.07.2012
09:48
Bild: Neues Merkblatt für Leiharbeitnehmer - Stand Juli 2012Bild: Neues Merkblatt für Leiharbeitnehmer - Stand Juli 2012
ES Edgar Schröder Unternehmensberatungsgesellschaft für Zeitarbeit mbH

Neues Merkblatt für Leiharbeitnehmer - Stand Juli 2012

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat das amtliche Merkblatt für Leiharbeitnehmer anlässlich der Organisationsänderung der Bundesagentur für Arbeit (BA) zur Durchführung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) geändert. Die Sachbearbeitung wird ab 01. Juli 2012 nicht mehr von den Regionaldirektionen der BA sondern bundesweit von drei Agenturen für Arbeit (AA) wahrgenommen. Das Merkblatt, das die Personaldienstleister zusammen mit dem Arbeitsvertrag den Zeitarbeitnehmern aushändigen müssen, wurde auf Seite 4 Abschnitt I wie folgt geändert:…
09.07.2012
09:47
Bild: Hartz IV - ein echter GlücksfallBild: Hartz IV - ein echter Glücksfall
FRÄDI-Training

Hartz IV - ein echter Glücksfall

Bei einem schweren Verkehrsunfall erlitt Kirsten Grote als 47-jährige lebensgefährliche Verletzungen. Ihr komplettes Leben wurde dadurch auf den Kopf gestellt. Dass sie heute trotz ihrer Schwerbehinderung wieder eine bürgerliche Existenz hat, verdankt sie dem AlG 2-Bezug, sog. Hartz IV. Die Möglichkeiten dieses Bezuges hatte sie schnell schätzen gelernt: Nachdem sie im November 2006 auf der A 1 Höhe Neumünster-Süd von einem unaufmerksamen Autofahrer über die Autobahn geschleudert wurde und lebensgefährlich verletzt ins Krankenhaus kam, blieb…
09.07.2012
09:47
Bild: BetreuungsrechtBild: Betreuungsrecht
Rechtsanwaltskanzlei Hebinger

Betreuungsrecht

Gutachter bei Verfahren um die Anordnung einer Betreuung muss sich gegebenenfalls selbst ein Bild von entscheidungsrelevanten Umständen machen Der BGH (Beschluss vom 16.05.2012, XII ZB 584/11) hat in einem Beschluss vom 16.05.2012 erklärt, dass ein Sachverhalt in einem Verfahren um die Anordnung einer Betreuung unter Umständen dann nicht hinreichend ermittelt wurde, wenn der bestellte Gutachter sich auf Aussagen Dritter stützt ohne sich von den beschriebenen Umständen selbst zu überzeugen. Der Gutachter stützte seine Behauptung, die Betroffe…
09.07.2012
09:45
Bild: Verbraucherrechte beim Kauf im InternetBild: Verbraucherrechte beim Kauf im Internet
Rechtsanwaltskanzlei Hebinger

Verbraucherrechte beim Kauf im Internet

Verbraucher genießen besonderen Schutz beim Kauf im Internet. So steht ihnen beispielsweise ein Widerrufsrecht zu, über das sie vom Verkäufer aufgeklärt werden müssen. Der Widerruf gibt dem Verbraucher die Möglichkeit sich vom Vertrag zu lösen. Er kann innerhalb von 2 Wochen nach ordnungsgemäßer Widerrufsbelehrung ohne Angabe von Gründen durch den Verbraucher erklärt werden. In der Folge wird der Vertrag rückabgewickelt, wobei grundsätzlich der Verbraucher sein Geld zurückerhält und der Verkäufer seine Ware. Bei der Belehrung über das Widerru…
09.07.2012
09:43
Bild: China: Magdeburgs Stadtratsvorsitzende begleitet WirtschaftsdelegationBild: China: Magdeburgs Stadtratsvorsitzende begleitet Wirtschaftsdelegation
German Global Trade Forum Berlin

China: Magdeburgs Stadtratsvorsitzende begleitet Wirtschaftsdelegation

Berlin/Beijing: Magdeburgs Vorsitzende des Stadtrats Beate Wübbenhorst (SPD) begleitete die vom Ersten Beigeordneten der Landeshauptstadt Rainer Nitsche geleitete Delegation der Stadt im Rahmen der Business Mission nach China und stattete auf ihrem ersten China-Besuch auch der chinesischen Hauptstadt einen Besuch ab. Auf der "Capital City Reception" traf sie u.a. mit dem langjährigen chinesischen Botschafter in Deutschland Mei Zhaorong und dem Gesandten Wirtschaftsrat Qin Hongliang zusammen. Letzterer besuchte Magdeburg mehrmals und ist nach …
06.07.2012
12:51
Unternehmensgründungen im deutschen Sozialparadies - Jeder Dritte ist Migrant
Die Freiheit Landesverband Thüringen

Unternehmensgründungen im deutschen Sozialparadies - Jeder Dritte ist Migrant

Jena, 6. Juli 2012. Jedes dritte Unternehmen in Deutschland wird von Migranten gegründet, das geht aus einer vom Bundeswirtschaftsministerium in Auftrag gegebenen Studie hervor. Gerade Osteuropäer seien dreimal so gründungsfreudig wie Deutsche, sagt die Studie. Warum sie das sind, sagt der Thüringer Landesverband der Partei DIE FREIHEIT. Existenzgründungen sind wichtig für die deutsche Wirtschaft. „Wenn Gründungen aber nur deshalb durchgeführt werden, damit der Gründer in Deutschland Sozialleistungen beziehen kann“, sagt der Vorsitzende des…
06.07.2012
12:51
Bild: Neue EU-Verordnung erleichtert AuslandseinsätzeBild: Neue EU-Verordnung erleichtert Auslandseinsätze
BDAE GRUPPE

Neue EU-Verordnung erleichtert Auslandseinsätze

• Striktes Ablöseverbot von Mitarbeitern im Ausland gelockert Am 28. Juni 2012 ist eine neue EU-Verordnung (456/2012) zur Regelung von Auslandseinsätzen in Kraft getreten. Diese enthält eine wesentliche Änderung, die der sozialen Wirklichkeit gerecht werden soll. Konkret betrifft dies die Ablösung eines Mitarbeiters bei Auslandsentsendungen. Hatte der Mitarbeiter eines entsendenden Unternehmens die Voraussetzung für die Weitergeltung der deutschen Sozialversicherungspflicht erfüllt, konnte er weiter in Deutschland versichert bleiben. Sollt…
06.07.2012
12:45
EuGH erlaubt Handel mit gebrauchter Software – Hersteller dürfen dies jedoch weiterhin verhindern
SDP STRUNK DIRKS + PARTNER Rechtsanwälte

EuGH erlaubt Handel mit gebrauchter Software – Hersteller dürfen dies jedoch weiterhin verhindern

Bislang durften Softwarelizenzen dann gebraucht verkauft werden, wenn die dazugehörige Software als CD oder DVD vorlag. Ob dies auch für Softwarelizenzen galt, wenn die Software online bezogen wurde, war strittig. Am 03.07.2012 verkündete der EuGH die Aufhebung der Trennung zwischen onlinebezogener und auf CD/DVD bezogener Software. Gebrauchte Softwarelizenzen dürfen nun generell verkauft werden, auch wenn die dazugehörige Software aus dem Internet heruntergeladen wurde. "Die Entscheidung schafft zwar endlich Rechtssicherheit", so Rechtsanwal…
06.07.2012
12:44
Bild: Brennstoffspiegel: Wohin bloß mit dem Schweinehund?Bild: Brennstoffspiegel: Wohin bloß mit dem Schweinehund?
Ceto-Verlag GmbH

Brennstoffspiegel: Wohin bloß mit dem Schweinehund?

WÜRZBURG. - Neulich, bei der Verbandstagung der süd- und westdeutschen Mineralölbranche: Forschen Schrittes schwingt sich ein Mann auf die Bühne. Er strahlt Selbstbewusstsein aus. Es ist Marco von Münchhausen, Autor diverser Bestseller. Seine Bücher drehen sich um Motivation, Stress und den inneren Schweinehund. Sein Vortrag steht als Festrede und Highlight im Tagungsprogramm – das Thema „Motivation“ ist für die Teilnehmer nicht uninteressant. Schließlich ist der Markt, „ihr“ Markt, derzeit nicht gerade einfach. Bei sinkendem Absatz braucht’s…
06.07.2012
12:30
Bild: Artikelserie Mobbing im ArbeitsrechtBild: Artikelserie Mobbing im Arbeitsrecht
Bredereck Willkomm Rechtsanwälte

Artikelserie Mobbing im Arbeitsrecht

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin beantworten die wichtigsten praxisrelevanten Fragen rund um das Thema Mobbing. Mobbing ist im Arbeitsrecht ein anerkannter Begriff. Wer gemobbt wird, dem sprechen die Arbeitsgerichte bisweilen fünfstellige Summen als Schadensersatz zu. Obwohl Mobbing arbeitsrechtlich eindeutig verboten ist und Schadensersatzansprüche auslöst, gibt es rund ums Mobbing trotzdem viele Fragen. Die Autoren Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. …
06.07.2012
12:26
Die Postbank und der „graue“ Kapitalmarkt
Helge Petersen & Collegen

Die Postbank und der „graue“ Kapitalmarkt

Wie ein Finanzskandal langsam verjährt, ohne dass alle Betroffenen es mitbekommen Kiel, Juli 2012. Es wird ungemütlich für die Bewohner des ziemlich luxuriösen Elfenbeinturms namens „Anlageberatung". Die Kunden von Depotbanken werden immer klagefreudiger. Trotz der schlechten Erfahrungen im Lauf der Finanzkrise und des daraus resultierenden schlechten Images der Finanzkonzerne ist vielen Privatanlegern immer noch nicht bewusst, dass ihre Geldanlagen einer Mülldeponie gleichen. Betroffen sind Kleinsparer genauso wie wohlhabende Unternehmer od…
05.07.2012
18:43
Kinder haften für ihre Eltern – Pflegekosten bedrohen die Kinder in ihrer finanziellen Existenz
Rentenfernsehen.de

Kinder haften für ihre Eltern – Pflegekosten bedrohen die Kinder in ihrer finanziellen Existenz

Duisburg. Wenn die Eltern ins Heim kommen, plagen die Kinder nicht nur Gewissensbisse, sondern auch die Frage, ob sie eventuell für die pflegebedürftigen Eltern aufkommen müssen. „Elternunterhalt ist ein Privileg der Wohlhabenden“ stellt der Duisburger Rechtsanwalt Jörn Hauß im Interview mit dem Internetsender Rentenfernsehen.de fest. Ein Pflegeplatz kann schnell mal zwischen 3.000 und 5.000 EUR im Monat kosten. Diese Kosten werden meist allein durch die Altersrente und die Pflegeversicherung nicht gedeckt. Anders als landläufig von vielen a…
05.07.2012
18:41
Ausgehen könnte teuer werden
Initiative stopp-gema-2013.de

Ausgehen könnte teuer werden

Die GEMA, die Verwertungsgesellschaft für Musikrechte, könnte im kommenden Jahr auf der Beliebtheitsskala tatsächlich die GEZ überrunden. Nach den Gebührenforderungen für Videos mit Musik bei youtube, haben sich Geldeintreiber für die Musikbranche für 2013 etwas Neues ausgedacht, um die immer geringer werdenden Einnahmen aus dem klassischen CD-Geschäft effizient zu kompensieren. Unter dem Deckmantel mit der Tarifanpassung ab 2013 die Tarifstruktur zu vereinfachen und die Gebühren für kleine Veranstaltungen deutlich zu verringern, sollen ganz …
05.07.2012
18:41
Das kleine Steakhaus sammelt für Kinder
Das kleine Steakhaus, Köln

Das kleine Steakhaus sammelt für Kinder

Köln. Das traditionsreiche Restaurant Das kleine Steakhaus in der Hohe Straße 73-75 hat ein großes Herz für kölsche Pänz. 160 Kinder besuchen das Restaurant im Monat. Jeden Sonntag ist seit vielen Jahren Familientag: Kinder bis 10 Jahre essen kostenlos ein Menue aus der Juniorkarte. Als Edi Viskovic, der Inhaber des kleinen Steakhauses, Pfarrer Franz Meurer in seiner Kirche St. Theodor in Köln-Vingst besuchte, war er stark beeindruckt von den Projekten des engagierten Pfarrers. In der Kirchengemeinde werden mit 70 ehrenamtlichen Helfern eine …
05.07.2012
18:27
Abstimmung zum Tierschutzgesetz: Bundesrat soll morgen Tierschutzprofil beweisen
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Abstimmung zum Tierschutzgesetz: Bundesrat soll morgen Tierschutzprofil beweisen

Anlässlich der morgigen Abstimmung des Bundesrates über den Entwurf der Bundesregierung zur Änderung des Tierschutzgesetzes begrüßt der Bundesverband Menschen für Tierrechte die Empfehlungen des federführenden Ausschusses für Agrarpolitik und Verbraucherschutz. Dieser empfiehlt dem Bundesrat, in fast 50 Einzelpunkten drastische Nachbesserungen zugunsten des Tierschutzes von der Merkel-Regierung zu verlangen. Der Agrarausschuss spricht sich für klare Verbotsreglungen zu markanten Tierschutzthemen aus, wie z. B. der Pelztierhaltung, dem Klonen…
05.07.2012
17:50
Bild: Prozesserfolg: Berliner Kammergericht verurteilt Bauträger - große Resonanz unter JuristenBild: Prozesserfolg: Berliner Kammergericht verurteilt Bauträger - große Resonanz unter Juristen
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Prozesserfolg: Berliner Kammergericht verurteilt Bauträger - große Resonanz unter Juristen

Die Fachmedien diskutieren über weiteren Prozesserfolg vor dem höchsten Berliner Gericht: Kammergericht verurteilt stadtbekannten Bauträger in zweiter Instanz zur Rückabwicklung des Kaufs einer so genannten "Steuerspar-Immobilie" u. a. wegen sittenwidriger Kaufpreisüberhöhung Mit Urteil des Kammergerichts vom 15.06.2012 (Az.: 11 U 18/11) hat das höchste Berliner Zivilgericht, das Kammergericht, eine bereits am 15.04.2011 ergangene Entscheidung des Landgerichts Berlin (Az.: 20 O 30/10) weitestgehend bestätigt und eine stadtbekannte Berliner B…
05.07.2012
17:49
Bild: Tibetisches Mädchen aus Kardze nach kurzem Protest festgenommen und geschlagenBild: Tibetisches Mädchen aus Kardze nach kurzem Protest festgenommen und geschlagen
igfm

Tibetisches Mädchen aus Kardze nach kurzem Protest festgenommen und geschlagen

Eine tibetische Teenagerin wurde nach ihrem Solo-Protest im Bezirk Kardze (chin. Ganzi), TAP Kardze, Provinz Sichuan, geschlagen und festgenommen. Am Vormittag des 24. Juni 2012 ging die ungefähr 17 Jahre alte Jigme Dolma, ohne ihre Familie informiert zu haben, nach Kardze, und protestierte friedlich im Zentrum der Stadt. „Sie wählte die große Brücke in der Stadt Kardze, über die die Straße nach Serthar führt, für ihre Protestaktion aus“, verlautet aus einer dortigen Quelle. Während sie von der Brücke zu einer Kreuzung im Zentrum der Stadt…
05.07.2012
17:30
Bild: Kein Unfallversicherungsschutz bei OrientierungslosigkeitBild: Kein Unfallversicherungsschutz bei Orientierungslosigkeit
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Kein Unfallversicherungsschutz bei Orientierungslosigkeit

Wer sich auf dem Heimweg von der Arbeit aus Unachtsamkeit verfährt, kann seinen gesetzlichen Unfallversicherungsschutz verlieren. Dies hat das Landessozialgericht Niedersachsen entschieden. In dem zu entscheidenden Fall war ein Ehepaar unterwegs zurück von der Arbeit. Aufgrund einer angeregten Unterhaltung hatte sich der Fahrer verfahren, sie landeten auf der falschen Autobahn. Dort kam es zu einem schweren Unfall, bei dem der Mann einen Arm verlor. Der versicherte Betriebsweg sei durch das Verfahren unterbrochen, so das Gericht. Das Abwe…
05.07.2012
12:49
Bild: Business Mission to China trifft AHK Beijing und ECONETBild: Business Mission to China trifft AHK Beijing und ECONET
German Global Trade Forum Berlin

Business Mission to China trifft AHK Beijing und ECONET

Berlin/Beijing: Die "German Delegation der Business Mission to China 2012 besuchte im Rahmen ihrer "Green Cities-Green Industries - The Harbin, Dalian, Zibo & Qingdao Conferences 2012" die Vertretungen der Deutschen Wirtschaft. In Beijing nahmen die Teilnehmer der durch das German Global Trade Forum Berlin und Trempel & Associates betreuten Delegation die Gelegenheit zum Besuch der AHK Beijing wahr und führte Gespräche mit den Repräsentanten der Deutschen Wirtschaft, des Netzwer-kes ECONET sowie der Deutschen Zentrale für Tourismus. Dr. Flor…
05.07.2012
12:42
Bild: Magdeburg erfolgreich in China: Green Cities Unternehmerreise mit vielen HöhepunktenBild: Magdeburg erfolgreich in China: Green Cities Unternehmerreise mit vielen Höhepunkten
German Global Trade Forum Berlin

Magdeburg erfolgreich in China: Green Cities Unternehmerreise mit vielen Höhepunkten

Berlin/Beijing: In der Zeit vom 11. bis 21. Juni 2012 nahm eine vom Ersten Beigeordneten der Landeshauptstadt Magdeburg Rainer Nitsche (CDU) geleitete Wirtschaftsdelegation an der Business Mission 2012 des German Global Trade Forum Berlin nach Beijing, in die Partnerstadt Harbin, nach Dalian, Zibo und Qingdao teil, um die mit China bestehenden Be-ziehungen zu pflegen und weiter auszubauen. Wesentliches Ziel der Reise war neben der traditionellen Teilnahme an dem „German Business & Technology Forum in Harbin“ unter dem diesjährigen Motto „Gree…
05.07.2012
12:36
Bild: Sicherheitskonzepte auch für kleine Events?Bild: Sicherheitskonzepte auch für kleine Events?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Sicherheitskonzepte auch für kleine Events?

Sicherheitskonzepte sind gerade in aller Munde, vornehmlich aber für große Veranstaltungen mit mehreren tausend Besuchern. Wird aber auch für eine kleine Veranstaltung mit wenigen dutzend Besuchern ein Sicherheitskonzept benötigt? Zunächst sollte man sich einmal klarmachen, was ein Sicherheitskonzept überhaupt ist: Darin macht sich der Verantwortliche u.a. Gedanken darüber, wer bspw. den Notruf absetzt, wer das Gelände evakuiert, wer verantwortliche Ansprechpartner sind, wer welche Entscheidungen trifft und welche Wege sie nehmen sollen usw.…
05.07.2012
12:21