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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: OLG Celle stärkt die Position von Berufsunfähigkeitsversicherten
Stellenausschreibungen

OLG Celle stärkt die Position von Berufsunfähigkeitsversicherten

OLG Celle stärkt Verbraucherrechte in der Berufsunfähigkeitsversicherung Strenge Maßstäbe für Verweisungen – Urteil vom 21. August 2025, Az. 11 U 161/24 Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat am 21. August 2025 in einem richtungsweisenden Urteil (Az. 11 U 161/24) die Rechte von Versicherten in der Berufsunfähigkeitsversicherung signifikant gestärkt. Es wurde klargestellt, dass die Verpflichtung des Versicherers zur Leistung nicht automatisch endet, wenn der Versicherte nach der gesundheitlichen Beeinträchtigung eine alternative Beschäftigung…
16.06.2026
08:01
Bild: Blaulichtfest mit Blaulichtgottesdienst am GlemseckBild: Blaulichtfest mit Blaulichtgottesdienst am Glemseck
Seehaus e.V.

Blaulichtfest mit Blaulichtgottesdienst am Glemseck

Blaulichtfest mit Blaulichtgottesdienst am Glemseck Dank an alle Blaulichter Am Sonntag, den 21.06.2026, findet am Glemseck das Blaulichtfest für die ganze Familie statt. Eingeladen sind alle Blaulichter und alle, die Blaulichtern Danke sagen wollen für ihren wertvollen Einsatz für unsere Gesellschaft oder an dem bunten Programm für alle Altersstufen teilnehmen wollen. Um 10:00 Uhr öffnen die Informationsstände und die Vorführungen. Um 11:00 Uhr findet der Blaulichtgottesdienst mit Dekan Ekkehardt Graf statt. Er ist bei der Freiwilligen Fe…
15.06.2026
23:48
Organisierte Klimakriminalität (OKK): Neues Forschungsprojekt zu illegalem Handel mit Treibhausgasen
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Organisierte Klimakriminalität (OKK): Neues Forschungsprojekt zu illegalem Handel mit Treibhausgasen

Während Umweltkriminalität allgemein seit langem als Tätigkeitsfeld organisierter Kriminalität bekannt ist und auch rechtswissenschaftlich erforscht wird, wurden klimaspezifische Verstöße und deren Auswirkungen auf Klimaschutz und Klimapolitik bislang wenig untersucht. Dies soll sich nun ändern: Das Hessische Landwirtschafts- und Umweltministerium Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat (HMLU) hat an der Goethe-Universität das Forschungsprojekt „Organisierte Klimakriminalität“ (OKK) bewilligt – von Juni 20…
15.06.2026
15:53
Bild: Deutschlands wirtschaftlicher Niedergang befeuert Antisemitismus
Tactical Management Germany GmbH

Deutschlands wirtschaftlicher Niedergang befeuert Antisemitismus

München, 15. Juni 2026 Der Unternehmer, Investor und Autor Dr. Raphael Nagel (LL.M.) hat einen neuen Artikel in der jüdischen Zeitung Jüdische Rundschau veröffentlicht, der den Zusammenhang zwischen wirtschaftlichem Niedergang, gesellschaftlicher Instabilität und zunehmendem Antisemitismus in Deutschland untersucht. Der Beitrag mit dem Titel „Deutschlands wirtschaftlicher Niedergang feuert Judenhass an“ beschäftigt sich mit der Frage, wie wirtschaftliche Krisen historisch zur Verbreitung antisemitischer Einstellungen beigetragen haben und w…
15.06.2026
15:37
Bild: Neue Gentechnik soll durch die Hintertür kommen
Bundesverband ÖDP

Neue Gentechnik soll durch die Hintertür kommen

EU-Abgeordnete Manuela Ripa (ÖDP): Deregulierung gefährdet Wahlfreiheit, Saatgutvielfalt und Unabhängigkeit (Würzburg/Berlin/Brüssel) - Kurz vor den entscheidenden Abstimmungen zur Deregulierung Neuer Genomischer Techniken (NGT) im Europaparlament kritisiert die EU-Abgeordnete Manuela Ripa (ÖDP) den ausgehandelten Kompromiss scharf. „Verbrauchern und Landwirten droht ein grundlegendes Recht verloren zu gehen: die freie Entscheidung darüber, ob sie Neue Gentechnik auf ihren Tellern haben oder einsetzen wollen“, so Ripa. Der Umweltausschuss d…
15.06.2026
14:17
Bild: Bildungsbericht 2026: Hochschulen im Umbruch – demografische Entwicklung und soziale Ungleichheit im FokusBild: Bildungsbericht 2026: Hochschulen im Umbruch – demografische Entwicklung und soziale Ungleichheit im Fokus
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Bildungsbericht 2026: Hochschulen im Umbruch – demografische Entwicklung und soziale Ungleichheit im Fokus

Hannover, 15.06.2026. Deutschland hat in den vergangenen zwei Jahrzehnten einen deutlichen Akademisierungsschub erlebt. Heute nehmen mehr als vier von zehn jungen Erwachsenen ein Studium auf. Gleichzeitig ist das Hochschulsystem deutlich vielfältiger geworden: Mehr als 420 Hochschulen bieten inzwischen über 22.400 Studiengänge an. Neben klassischen Präsenzstudiengängen gewinnen alternative Studienformate wie Fern-, Teilzeit- und duale Studienangebote zunehmend an Bedeutung. Dabei fällt jedoch auf: Es sind häufig einzelne Hochschulen, die sich…
15.06.2026
14:05
Rückläufige Absolvent:innenzahlen im dualen System, Wachstum bei Schulberufen, ungleicher Zugang, hohe Abbruchquoten
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Rückläufige Absolvent:innenzahlen im dualen System, Wachstum bei Schulberufen, ungleicher Zugang, hohe Abbruchquoten

Immer weniger junge Menschen beginnen eine duale Ausbildung. Während die Nachfrage nach Ausbil-dungsplätzen steigt, geht das betriebliche Angebot weiter zurück. Nur noch 19 Prozent der Betriebe mit sozialversicherungspflichtig Beschäftigten bilden aus – ein neuer Tiefstand, vor allem durch eine rück-läufige Beteiligung von Klein- und Kleinstunternehmen bedingt. Folglich standen im Jahr 2025 bundes-weit für 100 Bewerber:innen lediglich rund 95 Ausbildungsstellen zur Verfügung, mit deutlichen Unterschieden nach Region und Berufsfeld. „Die rückl…
15.06.2026
14:03
Viele Reformen, wenig Fortschritt – das Bildungssystem ist blockiert
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Viele Reformen, wenig Fortschritt – das Bildungssystem ist blockiert

„Das Bildungssystem steht heute vor diversen Herausforderungen, die sich überlagern und gegenseitig verstärken. Das zeigt sich etwa, wenn das Kita- und Ganztagsangebot ausgebaut und zugleich pädagogische Qualität gesichert und ausreichend qualifiziertes Personal gewonnen werden sollen“, sagt Kai Maaz, Geschäftsführender Direktor des DIPF | Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation und Sprecher der Autor*innen des nationalen Bildungsberichts. „Wir wissen seit Langem, wo die Probleme liegen und dass sie sich über alle Bildu…
15.06.2026
13:05
Afghanistan-Konferenz an der Pädagogischen Hochschule Freiburg: Die Notwendigkeit einer globalen Solidarität
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Afghanistan-Konferenz an der Pädagogischen Hochschule Freiburg: Die Notwendigkeit einer globalen Solidarität

Die Situation in Afghanistan ist eine menschliche Tragödie, deren Folgen weit über die Grenzen des Landes hinausreichen. Um die Bevölkerung innerhalb und außerhalb des Landes zu unterstützen, ist ein fundiertes Verständnis ihrer Herausforderungen sowie globale Solidarität erforderlich. Es ist fast fünf Jahre her, dass die vorherige afghanische Regierung zusammenbrach und die Taliban am 15. August 2021 zum zweiten Mal die Macht übernahmen. Seitdem ist das Leben für die Menschen im Land zu einem Kampf ums Überleben geworden. Die Bevölkerung si…
15.06.2026
10:46
Faktencheck Rente: zentrale Finanzierungsdaten haben sich positiver entwickelt als oft behauptet wird
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Faktencheck Rente: zentrale Finanzierungsdaten haben sich positiver entwickelt als oft behauptet wird

Gemessen an der Wirtschaftsleistung als entscheidender Größe sind die Ausgaben für die gesetzliche Rente heute niedriger als vor knapp 30 Jahren: 1997 lagen die Ausgaben der Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) bei 10,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), 2003 waren es 10,4 Prozent. In 2024 betrug der An-teil hingegen 9,3 Prozent. Und dass, obwohl die Zahl der Rentner*innen im gleichen Zeitraum um über drei Millionen Menschen gestiegen ist. Auch der Beitragssatz zur GRV liegt aktuell mit 18,6 Prozent spürbar niedriger als Ende der 2000e…
15.06.2026
09:50
Bild: BD-Fraktion: Kreativraum-Skandal weitet sich aus
Fraktion Bürger in Wut in der Bremischen Bürgerschaft

BD-Fraktion: Kreativraum-Skandal weitet sich aus

Schellenberg: Bürger verlangen Aufklärung Laut einem aktuellen WESER-KURIER-Bericht haben sich die Kosten des sogenannten „Kreativraums“ im Bremer Jobcenter erneut erhöht. Nun wird statt von 600.000 Euro sogar von Kosten in Höhe von 900.000 Euro ausgegangen. Zunächst hatte die Trägerversammlung – das Aufsichtsgremium aus Bundesagentur für Arbeit und Stadt Bremen, vertreten durch die Sozialbehörde – im Sommer 2022 einen Kostenrahmen von maximal 99.000 Euro genehmigt. Ebenfalls steht das Jobcenter wegen Transferleistungsbetrugs und wegen eine…
15.06.2026
09:36
Bild: TANNENBLUT: Gegen Antisemitismus, Unterstützung jüdischen Lebens in Spanien
Tannenblut Gin

TANNENBLUT: Gegen Antisemitismus, Unterstützung jüdischen Lebens in Spanien

HAMBURG / SCHWARZWALD, 15. Juni 2026 TANNENBLUT wurde kürzlich in der Jerusalem Post vorgestellt. Der Beitrag beleuchtet die Initiative des Unternehmens, jüdisches Leben in Spanien durch eine limitierte Sammleredition koscheren Schwarzwald-Gins zu unterstützen. Der Artikel zeigt, wie ein traditionsbasiertes Projekt dazu beitragen kann, aktuelle gesellschaftliche Herausforderungen anzugehen, insbesondere den zunehmenden Antisemitismus in Europa. Der von der Journalistin Marion Fischel verfasste Beitrag beschreibt die Ursprünge von TANNENBLUT…
15.06.2026
09:30
Was reizt junge Männer an der „Manosphere“?
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Was reizt junge Männer an der „Manosphere“?

Kristin J. Anderson ist Professorin für Psychologie und im Rahmen des Hannah Arendt Fellowship von der University of Houston-Downtown in Texas nach Osnabrück gekommen. Hier wird sie sechs Monate lang gemeinsam mit Prof. Dr. Alexander De Juan an dem Forschungsprojekt arbeiten. Das Hannah Arendt Fellowship ist ein neues Programm, das zehn Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus aller Welt dazu einlädt, an einer niedersächsischen Universität zum Thema Demokratie zu forschen; Prof. Dr. Kristin J. Anderson ist eine von ihnen. Obwohl Prof. D…
15.06.2026
08:19
Bild: Rücktritt vom Gebrauchtwagenkauf nur bei Mangelprüfung möglich
Stellenausschreibungen

Rücktritt vom Gebrauchtwagenkauf nur bei Mangelprüfung möglich

Ein Rücktritt von einem Gebrauchtwagenkaufvertrag erfordert grundsätzlich, dass dem Verkäufer die Möglichkeit zur Überprüfung und gegebenenfalls Nachbesserung eingeräumt wird. Wird diese Chance nicht geboten, kann ein erklärter Rücktritt unwirksam sein. Dies entschied das Landgericht Landau mit Urteil vom 11. Juni 2026 (Az. 3 O 1025/24). Hintergrund und Verfahrensverlauf Vertragsschluss über einen gebrauchten Pkw Im zugrunde liegenden Fall erwarb der Kläger einen gebrauchten Pkw vom beklagten Verkäufer. Nach der Übergabe des Fahrzeugs meld…
15.06.2026
08:01
Bild: Neuer Podcast "INSIDE BREMEN": Warum ist Bremen Deutschlands Armuts-Hauptstadt?Bild: Neuer Podcast "INSIDE BREMEN": Warum ist Bremen Deutschlands Armuts-Hauptstadt?
Fraktion Bürger in Wut in der Bremischen Bürgerschaft

Neuer Podcast "INSIDE BREMEN": Warum ist Bremen Deutschlands Armuts-Hauptstadt?

Arm, ärmer, Bremen. Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND diskutiert Ursachen, politische Verantwortung und mögliche Auswege. Bremen weist nach dem aktuellen Armutsbericht 2025 mit einer Armutsquote von 27,5 Prozent erneut den höchsten Wert aller Bundesländer auf. Mehr als jeder vierte Einwohner lebt damit unter der Armutsgrenze. Der neue Podcast "INSIDE BREMEN" der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft nimmt diese Entwicklung zum Anlass für eine kritische Analyse der Ursachen und politischen Verantwortung. Moderator Carste…
15.06.2026
08:00
Bild: Tag der Mediation am 18. Juni – Wirtschaftsmediation frühzeitig einsetzen?
Mediation + Moderation Hasford

Tag der Mediation am 18. Juni – Wirtschaftsmediation frühzeitig einsetzen?

Warum Unternehmen Konflikte früher bearbeiten sollten Ralf Hasford: „Ich suche den Konflikt, der gelöst werden will.“ Berlin, 14. Juni 2026. Am 18. Juni rückt der Tag der Mediation ein Verfahren in den Mittelpunkt, das für Unternehmen, Gremien, Verbände und öffentliche Stellen zunehmend an Bedeutung gewinnt. Wo Entscheidungen stocken, Vertrauen schwindet oder Zusammenarbeit an unausgesprochenen Erwartungen scheitert, kann Mediation einen vertraulichen und strukturierten Weg aus der Blockade eröffnen. Mediation ist ein freiwilliges Verfahre…
14.06.2026
16:44
Bild: Änderungen im Steuerberatungsgesetz von Bundestag und Bundesrat verabschiedet
Stellenausschreibungen

Änderungen im Steuerberatungsgesetz von Bundestag und Bundesrat verabschiedet

Das Neunte Gesetz zur Änderung des Steuerberatungsgesetzes (StBerG) hat die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat erhalten. Diese Reform zielt darauf ab, die Vorschriften zur beschränkten und unentgeltlichen Hilfeleistung in steuerlichen Angelegenheiten zu überarbeiten, um bestehende Vorgaben klarer zu gestalten und an aktuelle Entwicklungen anzupassen. ## Überarbeitungen bei der beschränkten Hilfe in Steuerangelegenheiten ### Präzisierungen der berechtigten Personen Das Steuerberatungsgesetz legt fest, wer befugt ist, in steuerlichen Ang…
14.06.2026
08:01
Bild: Neue Perspektiven für Stromnutzer durch Energy Sharing
Stellenausschreibungen

Neue Perspektiven für Stromnutzer durch Energy Sharing

Rechtliche Einführung von Energy Sharing in Deutschland Neuer gesetzlicher Rahmen seit 1. Juni 2026 Seit dem 1. Juni 2026 ist Energy Sharing in Deutschland durch den neu eingeführten § 42c Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) rechtlich verankert. Diese Regelung ermöglicht es, Strom aus erneuerbaren Energien innerhalb einer Gemeinschaft über das öffentliche Stromnetz zu teilen. Damit setzt Deutschland europäische Vorgaben zur Förderung von Energiegemeinschaften und zur Verbraucherbeteiligung an der Energiewende um. Energy Sharing beschreibt die …
13.06.2026
08:02
Bild: Wer ist Donald Trump? Eine Analyse seiner Herkunft, Karriere und WirkungBild: Wer ist Donald Trump? Eine Analyse seiner Herkunft, Karriere und Wirkung
M. Schall Verlag

Wer ist Donald Trump? Eine Analyse seiner Herkunft, Karriere und Wirkung

Kaum eine politische Persönlichkeit polarisiert die westliche Welt so stark wie Donald Trump. Für die einen gilt er als Symbol des Widerstands gegen politische Eliten, für die anderen als Gefahr für demokratische Institutionen. Zwischen diesen beiden Polen bleibt jedoch häufig wenig Raum für eine nüchterne Betrachtung. Genau hier setzt der neue Hintergrundartikel „Donald Trump im System USA – Herkunft, Macht, Medien und Wirkung“ auf dem Online-Magazin des M. Schall Verlags an. Statt moralischer Bewertungen oder politischer Parteinahme versuch…
12.06.2026
17:32
Bild: Wasser für Brandenburg: Wasserflüsse in der Landschaft gezielt lenken, um Grundwasser und Bäche zu stabilisieren
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Wasser für Brandenburg: Wasserflüsse in der Landschaft gezielt lenken, um Grundwasser und Bäche zu stabilisieren

Wasser gezielt in der Landschaft halten Brandenburg gehört zu den trockenen Regionen Deutschlands. Längere Dürrezeiten und starke Regenfälle machen es schwieriger, Wasser gleichmäßig über das Jahr verfügbar zu halten. Viele Landschaften in Nordostdeutschland wurden in der Vergangenheit durch Gräben und Drainagen so verändert, dass Wasser schnell abfließt. Das hilft zwar oft bei der Nutzung von Feldern, kann aber in trockenen Jahren zum Problem werden. Die Forschenden untersuchten deshalb eine Methode, die auf Deutsch etwa „gesteuerte Grundw…
12.06.2026
16:24
Bild: Sommerferien für Trennungskinder: Wie Eltern Streit vermeiden
ISUV e.V.

Sommerferien für Trennungskinder: Wie Eltern Streit vermeiden

_ISUV rät: Mit frühzeitigen Absprachen und gegenseitigem Respekt zu entspannten Sommerwochen für alle Beteiligten_ Nürnberg, 12. Juni 2026 – Wenn in den kommenden Wochen bundesweit die Sommerferien beginnen, freuen sich Kinder auf eine unbeschwerte Zeit. Für Trennungseltern bedeuten die Wochen ohne Schule hingegen oft eine organisatorische und emotionale Herausforderung: Wer betreut wann? Wohin darf das Kind reisen? Was tun bei unterschiedlichen Vorstellungen? Der Interessenverband Unterhalt und Familienrecht (ISUV) empfiehlt Trennungsfamili…
12.06.2026
13:04
Bild: Mecklenburg-Vorpommern: Rechtsvorschriften durchgängig digital
TSA Public Service GmbH

Mecklenburg-Vorpommern: Rechtsvorschriften durchgängig digital

Mecklenburg-Vorpommern erweitert mit dem technischen Dienstleister TSA Public Service das Modul „Kommunales Recht“ der Infodienste.MV. Kommunen sollen Satzungen, Dienstanweisungen und Verordnungen künftig digital erarbeiten, ausfertigen und bekanntmachen können. Mecklenburg-Vorpommern erweitert das Modul „Kommunales Recht“ der Infodienste.MV. (Bildquelle: lightspruch/123rf.com) Mecklenburg-Vorpommern will kommunale Rechtsvorschriften künftig durchgängig digital bearbeiten lassen. Städte, Gemeinden und Landkreise sollen Satzungen, Dienstanw…
12.06.2026
12:39
Wirksame Grenzen bei der Arbeitszeit sind wichtiger denn je, um Gesundheit und Arbeitsfähigkeit zu erhalten
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Wirksame Grenzen bei der Arbeitszeit sind wichtiger denn je, um Gesundheit und Arbeitsfähigkeit zu erhalten

Davor warnt Dr. Elke Ahlers, Expertin für Arbeit und Gesundheit im Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung. Dabei sind beide Gruppen auf dem alternden und gleichzeitig zunehmend digitalisierten deutschen Arbeitsmarkt sehr wichtig. „In einer Gesellschaft, in der viele Menschen schon heute kaum noch abschalten können, wird das Recht auf Erholung zu einer zentralen sozialen Ressource“, betont die Forscherin in einer neuen Analyse.* Diese Ressource zu nutzen sei eine Voraussetzung, um Produktivität und w…
12.06.2026
09:38
Bild: Audit Ready HR: Wie Validato die Lücke zwischen Personal und Compliance schliesstBild: Audit Ready HR: Wie Validato die Lücke zwischen Personal und Compliance schliesst
Validato

Audit Ready HR: Wie Validato die Lücke zwischen Personal und Compliance schliesst

Wenn sich Auditoren ankündigen, beginnt in vielen HR‑Abteilungen die Suche nach Unterlagen: Wo liegt der letzte Strafregisterauszug? Wurde die Einwilligung korrekt dokumentiert? Sind alle Nachweise vollständig? Genau diese Unsicherheiten führen häufig zu Abweichungen („Non‑Conformities“), die sowohl Geld als auch wertvolle Zeit kosten können. Hinzu kommt, dass eine unstrukturierte Dokumentation das Risiko von Rückfragen erhöht und den Auditprozess unnötig verlängert – besonders in komplexen Organisationen mit mehreren Standorten oder heteroge…
12.06.2026
08:20
Vortrag: Resilienz demokratischer Systeme
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Vortrag: Resilienz demokratischer Systeme

Pressemitteilung Heidelberg, 11. Juni 2026 Vortrag: Resilienz demokratischer Systeme In der Ruperto Carola Ringvorlesung spricht der Politikwissenschaftler Aurel Croissant auch über Deutschland im internationalen Vergleich Mit der Frage der Widerstandsfähigkeit demokratischer Systeme – auch mit Blick auf die deutsche Demokratie – befasst sich der Heidelberger Politikwissenschaftler Prof. Dr. Aurel Croissant in einem Vortrag. Sein Beitrag ist Teil der Ruperto Carola Ringvorlesung „Wehrhafte Demokratie – Resilienz, Sicherheit, Verteidigung“, …
11.06.2026
17:40
Bild: Geschlecht und Migration im Fokus: Fachtag für Vielfalt und Demokratie an der Uni Koblenz
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Geschlecht und Migration im Fokus: Fachtag für Vielfalt und Demokratie an der Uni Koblenz

Vielfalt ist ein grundlegendes Kennzeichen moderner Gesellschaften. Sie prägt diese sozial, kulturell und politisch. Die Auswirkungen von Globalisierung, die Neubewertung traditioneller Geschlechterrollen und die Sichtbarmachung bislang marginalisierter Gruppen prägen den gesellschaftlichen Diskurs. Neue Fragen entstehen dadurch, etwa: Wie wollen wir eigentlich miteinander leben? Der Fachtag Vielfalt & Demokratie an der Universität Koblenz nimmt am 23. Juni 2026 mit Migration und Geschlecht zwei zentrale gesellschaftliche Themen in den Blick…
11.06.2026
16:40
Bild: Berliner Mieterverein muss 1.200 Euro Entschädigung wegen Chaos in der Mitgliederverwaltung zahlenBild: Berliner Mieterverein muss 1.200 Euro Entschädigung wegen Chaos in der Mitgliederverwaltung zahlen
Kanzlei markenrecht.EU

Berliner Mieterverein muss 1.200 Euro Entschädigung wegen Chaos in der Mitgliederverwaltung zahlen

Berliner Mieterverein muss 1.200 Euro Entschädigung wegen Chaos in der Verwaltung seiner 190.000 Mitglieder zahlen Wer glaubt, eine Kündigung per Gerichtsvollzieher müsse zwangsläufig in der Mitgliederverwaltung ankommen, kennt den Berliner Mieterverein noch nicht. Obwohl ein Mitglied nach erfolglosen eigenen Versuchen seine Kündigung durch einen Gerichtsvollzieher zustellen ließ, wurden weiterhin Beiträge eingezogen, Mahnungen verschickt und personenbezogene Daten des Mitglieds weiter genutzt. Das Amtsgericht Charlottenburg verurteilte den …
11.06.2026
15:59
Bild: Relevanz und Handlungsbereitschaft zu Umweltschutz weiterhin auf hohem Niveau
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Relevanz und Handlungsbereitschaft zu Umweltschutz weiterhin auf hohem Niveau

Insgesamt wurden über 1000 Personen zu ökologischen Problemen, ihrer Bereitschaft zu Verhaltensänderungen und zur Umsetzung von Umweltschutzmaßnahmen im privaten und beruflichen Umfeld befragt. Ein Blick auf die zentralen Ergebnisse: Entwicklung im Zeitverlauf: Die Daten zeigen, dass die Relevanz ökologischer Probleme im Vergleich zu 2024 nach wie vor hoch eingeschätzt wird, große Teile der Bevölkerung notwendige Anpassungen akzeptieren und die Handlungsbereitschaft im privaten Umfeld zunimmt. Bewertung ökologischer Herausforderungen: Wenig…
11.06.2026
15:55
Bild: Sommerprognose: Zaghafte Erholung, aber viel GegenwindBild: Sommerprognose: Zaghafte Erholung, aber viel Gegenwind
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Sommerprognose: Zaghafte Erholung, aber viel Gegenwind

(...) charakteristisch waren –, dürften vor allem die öffentlichen Konsum- und Investitionsausgaben anziehen. Demgegenüber bleibt die private Investitionstätigkeit schwach, und auch die Beschäftigungsperspektiven haben sich deutlich eingetrübt. -------- Die deutlich gestiegenen Rohstoffpreise infolge des Irankriegs führen derzeit zu spürbaren Kaufkraftverlusten, die die wirtschaftliche Entwicklung hemmen. „Die Folgen des Irankriegs dämpfen die Wirtschaftsleistung“, erklärt Moritz Schularick, Präsident des Kiel Instituts. „Der Anstieg der Ro…
11.06.2026
10:23
Endgame: Russlands Kriegswirtschaft stößt an ihre Grenzen
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Endgame: Russlands Kriegswirtschaft stößt an ihre Grenzen

Der Kiel Report Endgame: The State of the Russian Economy (https://www.kielinstitut.de/de/publikationen/endgame-russlands-wirtschaft-unter-druck-19856/), verfasst von führenden internationalen Expertinnen und Experten zur russischen Wirtschaft, kommt zu dem Schluss, dass Moskaus fiskalische Reserven weitgehend aufgebraucht sind. Damit eröffnet sich die Möglichkeit für ein entschlossenes Handeln des Westens. „In den ersten Jahren des Krieges gegen die Ukraine hat sich die russische Wirtschaft als widerstandsfähiger erwiesen, als viele erwarte…
11.06.2026
10:08
Leibniz Uni Hannover verlängert Juniorprofessur von Jan K. Höhne – Erfolgreiche Forschung am DZHW wird fortgesetzt
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Leibniz Uni Hannover verlängert Juniorprofessur von Jan K. Höhne – Erfolgreiche Forschung am DZHW wird fortgesetzt

Hannover, 11.06.2026. Seit seiner Berufung hat sich Prof. Dr. Höhne als einer der führenden Wissenschaftler im Bereich der Survey-Methodologie etabliert. Seine Forschung verbindet klassische Umfragemethoden mit innovativen Ansätzen der Digitalisierung und Künstlichen Intelligenz (KI). Er leitet am DZHW das CS3 Lab für Computational Survey and Social Science. Schwerpunkte seiner Arbeit sind die Verbesserung von Online-Studien, die Nutzung von Sprach-, Sensor- und Spurdaten sowie der Einsatz KI-gestützter Interviewsysteme und Social-Media-Rekru…
11.06.2026
09:40
Studentische Vertretungslehrkräfte sichern Unterricht: oft fachfremd, überfordert und ohne Begleitung
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Studentische Vertretungslehrkräfte sichern Unterricht: oft fachfremd, überfordert und ohne Begleitung

Berlin, 11.06.2026. Lehramtsstudierende sichern in großem Umfang Unterricht an den Schulen und federn den akuten Lehrkräftemangel ab. Der Stifterverband hat nun erstmals bundesweit Lehramtsstudierende an allen lehrkräftebildenden Hochschulen nach ihren Erfahrungen befragt. Die Ergebnisse der Studie zeigen, ihr Schuleinsatz erfolgt häufig unter schwierigen Bedingungen: Fast alle studentischen Vertretungslehrkräfte (95 Prozent) stehen allein vor der Klasse und erteilen eigenständigen Unterricht. Trotz erheblicher zeitlicher Konflikte mit dem St…
11.06.2026
09:30
EU-Richtlinie zur Stärkung der Tarifbindung: Deutschland hinkt weit hinterher
idw - Informationsdienst Wissenschaft

EU-Richtlinie zur Stärkung der Tarifbindung: Deutschland hinkt weit hinterher

Die Mindestlohn-Richtlinie der EU, die im Herbst 2022 verabschiedet wurde, hat auch die Förderung von Tarifverhandlungen zum Ziel. Die Vorgabe: Wenn in einem Mitgliedsland weniger als 80 Prozent der Beschäftigten in tarifgebundenen Unternehmen arbeiten, muss die Regierung einen nationalen Aktionsplan entwickeln – und zwar unter Beteiligung von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden, mit konkreten Maßnahmen, klarem Zeitplan, regelmäßiger Überprüfung und Aktualisierung. WSI-Experte Prof. Dr. Thorsten Schulten hat gemeinsam mit Dr. Torsten Müll…
11.06.2026
09:28
Bild: Datenschutzbeauftragter von Rheinland-Pfalz rügt Bußgeldstelle erneut – Radarfotos zu lange gespeichertBild: Datenschutzbeauftragter von Rheinland-Pfalz rügt Bußgeldstelle erneut – Radarfotos zu lange gespeichert
Rechtsanwälte Zimmer-Gratz

Datenschutzbeauftragter von Rheinland-Pfalz rügt Bußgeldstelle erneut – Radarfotos zu lange gespeichert

Die zur Bearbeitung von Verkehrsordnungswidrigkeiten zuständigen Behörden verarbeiten zahlreiche personenbezogene Daten im Rahmen der Bußgeldverfahren. Häufig wird der Datenschutz nicht ausreichend beachtet, was sich im Bußgeldverfahren zu Gunsten Betroffener auswirken kann. Aktuell zeigen sich in Rheinland-Pfalz einige Datenschutzverstöße. Beiziehung vieler Daten notwendig Am Anfang eines Verfahrens liegt oft nur ein Blitzerfoto mit Kfz-Kennzeichen vor. Über dieses wird der Fahrzeughalter ermittelt, die Richtigkeit seiner Adressdaten geprü…
11.06.2026
08:34
Bild: EuGH: DSGVO-Verstöße schließen Hosting-Privileg aus
Stellenausschreibungen

EuGH: DSGVO-Verstöße schließen Hosting-Privileg aus

EuGH: Keine Berufung auf Hosting-Privileg bei Datenschutzverstößen Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 2. Dezember 2026 – C-492/23 In einem richtungsweisenden Urteil vom 2. Dezember 2026 (C-492/23) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass Betreiber von Online-Plattformen bei Verstößen gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) nicht auf das Haftungsprivileg für Hosting-Dienste zurückgreifen können. Diese Entscheidung ist von besonderer Bedeutung für Plattformen, auf denen Nutzer Inhalte mit personenbezogenen Daten ve…
11.06.2026
08:02
Bild: STARTUP VERKAUFT SABOTAGE ALS CARBON CREDITS VOR WELTGRÖSSTEM INVESTMENT-KONGRESS
Assholocene Advisory

STARTUP VERKAUFT SABOTAGE ALS CARBON CREDITS VOR WELTGRÖSSTEM INVESTMENT-KONGRESS

_Politische Aktionskunst macht die Absurdität fossiler Subventionslogik sichtbar._ Berlin, 9. Juni 2026 — Heute Morgen trat ein Team des fiktiven Startup „Return on Climate" in Business-Kleidung vor dem DoubleTree by Hilton Berlin Ku'damm auf — direkt vor dem Eingang des „Energy Transition Summit", einem Auftakt-Event des weltgrößten Investment-Kongresses „SuperReturn". In direkten Gesprächen mit Fonds-Manager:innen wurde das Startup vorgestellt und zur Investition in ein neues Marktsegment von Carbon Credits mit verifiziertem Impact beraten…
10.06.2026
17:09
Bild: Wasserrecht: PFAS-Grenzwerte und Kommunalabwasserrichtlinie (hier: Haftung und Regress)Bild: Wasserrecht: PFAS-Grenzwerte und Kommunalabwasserrichtlinie (hier: Haftung und Regress)
Baiker & Richter Rechtsanwälte, PartG

Wasserrecht: PFAS-Grenzwerte und Kommunalabwasserrichtlinie (hier: Haftung und Regress)

Neue PFAS-Grenzwerte im Trinkwasser in Kraft – Wasserversorger, Kommunen und Industrie vor Haftungs-, Regress- und Gebührenfragen; Herstellerverantwortung nach der Kommunalabwasserrichtlinie vor dem EuGH Anlage 2 TrinkwV (Grenzwerte seit 12.01.2026); Richtlinie (EU) 2024/3019 (KARL); EuG, Entscheidungen vom 18./19.02.2026 (Rechtsmittel zum EuGH anhängig) Düsseldorf, 10. Juni 2026. Seit dem 12. Januar 2026 gelten erstmals verbindliche Grenzwerte für per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) im Trinkwasser: Die Summe der zwanzig trinkwas…
10.06.2026
17:05
Bild: Beamtenrecht: Amtsangemessene Alimentation (hier: Besoldungswiderspruch 2026)Bild: Beamtenrecht: Amtsangemessene Alimentation (hier: Besoldungswiderspruch 2026)
Baiker & Richter Rechtsanwälte, PartG

Beamtenrecht: Amtsangemessene Alimentation (hier: Besoldungswiderspruch 2026)

Bundesverfassungsgericht erklärt Berliner Besoldung 2008 bis 2020 weit überwiegend für verfassungswidrig – warum Beamte, Richter und Versorgungsempfänger ihre Ansprüche für 2026 bis zum 31.12.2026 sichern sollten BVerfG, Beschluss vom 17.09.2025 – 2 BvL 20/17 u.a. (veröffentlicht am 19.11.2025) Düsseldorf, 10. Juni 2026. Mit Beschluss vom 17. September 2025 (2 BvL 20/17 u.a.) hat das Bundesverfassungsgericht die Besoldung der Berliner Landesbeamten der Besoldungsordnung A für die Jahre 2008 bis 2020 weit überwiegend für mit Art. 33 Abs. 5 G…
10.06.2026
17:02
Bild: Handwerksrecht: Photovoltaik-Montage (hier: Eintragungspflicht und Bußgelder)Bild: Handwerksrecht: Photovoltaik-Montage (hier: Eintragungspflicht und Bußgelder)
Baiker & Richter Rechtsanwälte, PartG

Handwerksrecht: Photovoltaik-Montage (hier: Eintragungspflicht und Bußgelder)

Abgrenzungswende 2025: PV-Aufdachmontage kein Minderhandwerk mehr – tausenden Solarbetrieben drohen Untersagungsverfügungen und Bußgelder; zugleich bestehen wirksame Verteidigungs- und Legalisierungswege Abgrenzungsleitfaden DHKT/DIHK (geändert 2025); § 1 Abs. 2, § 5, § 16 Abs. 3, § 117 HwO; § 8 SchwarzArbG Düsseldorf, 10. Juni 2026. Die reine Montage von Photovoltaik-Aufdachsystemen ohne Eingriff in die Dachunter- oder Fassadenkonstruktion galt nach dem zwischen Deutschem Handwerkskammertag (DHKT) und DIHK abgestimmten Abgrenzungsleitfaden…
10.06.2026
16:57
Bild: „Pizza, Pasta & Perspektiven“ – Regierender Bürgermeister Kai Wegner kocht mit jungen Azubis
Berlin-Mitte

„Pizza, Pasta & Perspektiven“ – Regierender Bürgermeister Kai Wegner kocht mit jungen Azubis

Am 15. Juni 2026 besucht Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner gemeinsam mit Katharina Günther-Wünsch, Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, das neu eröffnete Kolping Azubi- und Jugendwohnen in der Heinrich-Heine-Straße – und greift dabei selbst zum Kochlöffel. Unter dem Motto „Pizza, Pasta & Perspektiven“ kommen die politischen Gäste nach einem Rundgang durch das Haus mit jungen Auszubildenden, dem pädagogischen Team sowie Vertreter*innen von Kolping Deutschland ins Gespräch. In der neuen Gemeinschaftsküche wird gemeinsam gekoch…
10.06.2026
13:52